1867 / 14 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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welcher bei den früheren Ausstellungen sich empfindli ga ü bar gemacht hat, und nns l nn 26 den f oe et. 86. ö

Jury beklagt worden ist, dem Mangel an einigen z . m⸗

statistischen Daten, welche über den' Gegen fang des Geschaftes der Aussteller stand und den

für ihr Urtheil darüber zu g winnen b di . stellungsgegenstände mit einem al nrg hnlichln . an Kraft und Geldmitteln eben nur für die 1 ge⸗

abe,

fertigt sind, oder ob die Jury es mit Geschäften zu thun

welche mit Gegenständen, wie die vorgelegten, auch in den gro! von Selchow

ßen k , vermögen. on Wichtigkeit sind in dieser Beziehung A ü

) die Zeit, seit welcher das Wchss 9 nage, . b) den ö der Production,

c den Umfang des Betriebes nach der Größe der Productior

h die Anzahl der verschiedenen selbhstftandigen Ctchl hätt Lreffend die, Aufhebung des h 6 der in denselben durchschnittlich beschäftigten ern, en 32 ö 2 hehe Der a, Ninister bemerkt, das ir Größe der angewendeten mechanischen Betriebsmittel, fla n Uunterschied

t) das Absatzgebiet u. f. w.

übersenden.

202

j ufschluß z Prufung der ausgestellten ,, 6

ihre Aufmerksamkeit auf diese Punkte, um einen An alt ihn fa 9 hrer

Majestät der Königin Witwe.

waren die Minister Graf zu

erhält das W burg; derselbe überreicht den Entwurf eines

ohne Debatte na

Es werden dabei die oben unter J. erwähnten Angaben stimmmung des Ministers

auf der Vorderseite des Formulars, die unter il Gen ,,,, inneren und die unter 1JIJ. auf der zweiten , zutragen sein. Die Rückseite aber wird zur Adresse benutzt wer⸗ den konnen. Die Redaction des Materials behält die Kom—

mission sich vor.

zu dem angegebenen

Ergänzungsformulare werden n,, ,, werden. auf Verlangen von den ugleich werden die Herren Äussteller benachrichti ö , ücksendur . . trching ., erklärt re, n ö 6 kaufmannischen Ver⸗ der Verein deutscher Ingenieure, welcher für die , , re n , ; 1 = 2661 5 - . ; 2 i,, chmelzer in Buckau bei Magdeburg ex. Bau Unternehmer C. Braun und der Ka f Schlachter, in Firma: B 8 au mann ie editeure Therkatz frèͤres in Pari Ihr . glacherkatz rreres in Paris, O0 rue des er Kaufmann Otto Kitzing i Berlin, den 1I7. Januar 3 .

Die Königliche Central-⸗Kommission für die Pari 9 . . e Pariser Ausstellung

Mose r. 4. Ordnungsnummer ĩ br 36 nach dem Zulassungsschein). ö . . Pariser Ausstellung 1867. Rr. ; Special ˖ Katalog. Name, Stand und Wohnung des Ausstellers: ; - ĩ Firma des Geschäftes: Auszeichnungen bei früheren Aus- stellungen: Name und Wohnort des Agenten in Paris: II. Angabe der wirklich ausgestellten Gegenstände:

Nicht amttiches.

Vreußen. Berlin, 17 Janu ; R / 2 * ar. S el 4 der König machten gestern gegen 4 Uhr ö. 6

eine Vermittelung herzustellen sucht.

werbe angenommen.

nahm hierauf den Gesetz Entwurf ohne jede Debatte an. Schlußberathung über den Antrag der Abgeordneten Hr.

Berathung der Verfassüng des Rordbeutsch hun en er ge gebote n um Diäten nach . . ö. e Ji r des preußischen Abgeordnetenhauses üblichen er— Der Referent, Abgeordneter Graf v 5 ö Ablehnung, der . Sihl. . ö nahme des Gesetzentwurfs in Antrag gebracht. Beide Vertcht? 36 ehre Then ihre Anträge. ; ö In der lebhaften General⸗Pebatte spra di = J für denselben. Der decglern nz 6 ien Gr g u tions⸗Rath von Keudell eri n d nn i k . h nicht für die Annahme des Hest * ü urs tnf e erte nich Nachdr. e e , ntwurfs entscheiden könne. gsteller, Abgeordneter Pr , . hatte, dem von ' . en . wurde zur namentlichen bstimmung ge⸗ Bei derselben wurde das Ge ; ö angenommen. Ueber 31 , . . . . ö. Genossen auf Hui mt zu h r geschlagenen Gese Entwurfe zur Aufhebun

er Beschrankun 9 ö ung fand die er he lh n ssssichen insfußes für Immobilien

und beehrten Abends init Ihrer Majestät ber Königin die

Der Referent t Schu de! e s bg or dneier Graf Renard, sprach beim

Gräfin Schulenburg, mit einem

hren. Se. Majestät nach Charlottenburg

„In der heutigen (20 Sitzung des Her . zerrenhau ses zraf am fene Graf , . und drei Regierungs⸗Koinmiffare anwesend * ent, Graf zu Stolberg ⸗Wern ig erodle eröffnet die itzung 17 Uhr 29 Minuten. or der Tagesordnung

ort Minister des Innern Graf 96 Eu len⸗

esetzes, be—⸗ EIn eg rn ; als

zwischen den Städt chen Lande ausgleichen und die letzte Schranke . in

Die Central Kömmisfion richtet an die Herren Aussteller egi g ert beet gen Descheunigung. fi bei der kurzen Dauer

65 . durch Ausfüllung des beiliegenden . (a) y. . l j r das Material zur Zusammenstellung eines solchen Kataloges werden soll yar, , den Sthlu geh ger Sitzung gewahlt zu gewähren, und ihr die ausgefüllten und unterschriftlich voll⸗ 1 zogenen Formulare bis spätestens zum 8. Februar e. zu

ession wünschenswerth. Das Gesetz geht an eine beson⸗ kommen dahin getroffen,

sast Das Vorfluth⸗Gese rpommern und Rügen wird

sion über das Ge—

steuer an Stelle der

Wittst ock. Der Re—

beantragt Annahme des Gesetzentwurfes.

ö trage ohne Debatte bei. Letzter Gegen⸗

an . esordnung ist: das Gesetz betreffend bie Regelung

ö . ö red beg zellern Hechingen Der An⸗

eferent Herr vo Pi ö

ö 29 geh . 6 fi , wn,

n. „1 4 werden oh =

, . * . , Herr von Der , nnn nal ö de zgeordnetenhauses. Juftlzm̃ini

Graf zu r Lippe erklärte sich für Wichser r nner

zu r ; rherstellung d .

n, m, n. Beim Schlusse unseres iel ,, .

„Dem burg sein von ihm gestelltes Amendement, welches

Im weiteren Verlaufe der gestrigen Si

Kö, . r riften über das preußi =

wesen nach den Anträgen der omni bn * fur 3 6

Den letzten Gegenstand der Tagesordnung bi . 2 * 2 * * ĩ ö . . ö Finanzen . . k betre en gemeinnützigen Actien⸗ schaf⸗ 3. zu ,,, Sportel⸗ und S r, fen flten ig a n, geordneter Krieger (Berlim verzichtete aufs Wort. Das Haus

In der heu tigen 54.) Plenar⸗Sitzung fand zunächst die

und Genossen auf Annahme eines Gesetz⸗ Entwurfs .

zufolge die in Preußen gewählten Mitglieder des Reichstages zur

203

Die englische Post aus London den 16. d. M. früh ist laut . Meldung an das General⸗Post⸗Amt heute orgen in Cöln a , n gg r, . o sen, 16. Januar. os. Ztg.) Der Erzbischof von Gnesen und 6 9rch . n ows ki, kehrte gestern mittag von Berlin hierher zurück. *,, Januar. (H. N) Das 6. Stück des »Verord⸗ nungsblattes« veröffentlicht das Wahlgesetz sowie das Reglement zur Ausführung des Wahlgesetzes für den Reichstag des Nord⸗ deutschen Bundes vom 15. Oktober 1866. Für die Parlamentswahlen ist Kiel in 7 Bezirke getheilt, von welchen der letzte Militair und Marine umfaßt. . Flensburg, 16. Januar. (H. B. H.) Der heftigste

Schneesturm herrscht hier, alle Eisenbahnzüge und Posten fehlen.

Sachsen. Weimar, 13. Januar. (L. Ztg.) Als Ter⸗ min für eff. Wahl der 3 Abgeordneten des Großherzogthums

für das norddeutsche Parlament ist der 12. Februar d. J. an⸗

beraumt worden. . Baden. Karlsruhe, 15. Januar. (Karlsr. Ztg.) Zwi⸗

en der großherzoglichen und der kaiserlich österreichischen Regie⸗ 54 i,. , , der Gegenseitigkeit ein Ab⸗ ngehörige, welche vermittelst

Nachahmung von amtlichen Siegeln, Anfertigung oder wissentlichen Gebrauchs von falschen Stempel⸗ oder Post⸗ marken, Anfertigung von Formularen für öffent⸗ liche Bescheinigungen oder Beglaubigungen, Abnahme, Ver⸗

. oder sonstige Unbrauchbarmachung des ,

aarenverschlusses, die Gesetze des andern Staates verletzen, um dadurch Gefälle desselben zu verkürzen, so wie die Urheber oder Theilnehmer solcher Handlungen ebenso zur Untersuchung zu ziehen und zu bestrafen, als wenn jene Handlungen gegen

den eigenen Staat begangen wären. München, 14. Januar. Die heute (bereits

telegraphisch erwähnte) vom K. Staatsminister des K. Hauses 4 gi fe, Fürsten von Hohenlohe auf die Interpel⸗ lation des Abgeordneten Dr Ruland abgegebene Antwort lautet

nach der »Bahr. Ztg.“:

Meine Herren! Ich habe die Ehre, auf die Interpellation des 6er dire im Namen des Gesammt-⸗Staatsministeriums Fol- gendes zu erklären. Es ist Ihnen, meine Herren, bekannt, daß die Unter⸗ handlungen über die Extradition der an die Krone Preußen abgetretenen Gebietstheile im Gange sind. Ich bin nicht in der Lage und halte es namentlich den Interessen der Bewohner der abgetretenen Gebietstheile nicht entsprechend , mich eingehend über den Stand dieser Unterhandlungen zu äußern. Ich muß mich darauf beschränken, den von mir eingenom— menen Standpunkt dahin zu bezeichnen, daß ich mir die Aufgabe ge⸗ stellt habe, den , . der abgetretenen Gebiete jede irgend mög= liche Berücksichtigung sowohl im Allgemeinen als in Bezug auf ihre Ansprüche an den in Rede stehenden Stiftungen zuzuwenden und zu verfuchen, den Willen der Stifter mit der eingetretenen Aenderung der Stagtsangehörigkeit möglichst in Einklang zu bringen. Zur Beruhigung der Betheiligten füge ich bei, daß eine den Genuß dieser Stiftungen irgend beschränkende Verfügung bis jetzt nicht ergangen ist. So weit, meine Herren, die Erklärung des Gesammt⸗-Staatsministeriums.«

Meine Herren! Die Staatsregierung . den Schmerz des Herrn Interpellanten über die durch die Macht der Verhältnisse geho⸗ tenen Abtretungen fränkischer Gebietstheile. Allein ich muß mir die Bemerkung erlauben, daß die Motive der Interpellation mehr enthal⸗ ten, als den Ausdruck des Schmerzes und eine Deutung zulassen, die ich bedauern müßte. Ich will darauf nicht näher eingehen, halte aber für Pflicht, zu erklären, daß die Staatsregierung jede Zumuthung, die mit ö. , des Friedens ⸗Vertrages in Widerspruch stehen könnte, zurückweisen müßte. «

Oesterreich. Pesth, 15. Januar. In der Sitzung der Deputirtentafel wird eine Zuschrift des Grafen Gedeon Räday, welcher Vicepräses des Nationaltheater- Comité s ist und aus diesem Grunde sein Mandat niederlegte, verlesen. Joseph Uermenyi, Königlicher Commissair für die Theiß⸗

Regulirung, erklͤrte mündlich unter Darlegung seiner consti—= züglich leert cen drr nr 5 lierte des pcrtamen tarkfchen

tutlonellen Ansichten, daß er sein Mandat niederlege. Hierauf wurde der Bericht des Grafen Andrässy über die in Wien er⸗ füllte Mission der Gratulationtz⸗Deputation verlesen. Es folgte sodann die Verlesung von Deäks Antrag und Adreß Entwurfe und der Madaräßschen Motion. Madaräß besteigt die Tribüne und bittet, da Deäk seinen Antrag jetzt nicht motiviren will, um Gehör, worauf er die Motive darlegt, welche ihn veranlaß— ten, seinen Antrag einzubringen. Schließlich nimmt er densel⸗ ben zurück.

nen unbedingten Beitritt zur Adresse und entwickelte die Ansicht

der Linken über das Heerespatent. Tisza hofft Erfolge von

der Adresse, sonst müßte der Landtag seine Wirksamkeit been⸗ den und /h En rs ü den Urhebern, die das Patent

; ührt haben, zuwälzen. Da keine be, n nn r, . di ; daß die den Montenegrinern ae ert Räumung von Nova⸗

sello und Abtragung der Block

weiteren Redner vorgemerkt, erfolgte die Abstimmung. Bei der General- und Spezialdebagtte nahm das ganze Haus ein⸗

stimmig die Adresse an, welche der Magnatentafel in deren

nächster Sitzung übermittelt werden wird.

*

Triest, 16 Januar. Der fällige »Lloyddampfer⸗ ist mit der ostindischen Post aus Alexandrien hier eingetroffen.

Belgien. Brüssel, 15. Januar. Die Kammer der Repräsentanten hat heute ihre Arbeiten wieder aufgenommen und mit einem höchst wichtigen und interessanten Gegenstande begonnen. Der neue Straf⸗Coder ward zur Discufsion ge⸗ bracht, und nachdem es festgestellt worden, daß die Kammer kompetent sei, das ganz neue Gesetz nochmals zu berathen und ö amendiren und nicht nur die vom Senate abgeänderten

rtikel desselben, kam man sofort auf die erh ag, auf die Abschaffung oder , . der o des⸗ strafe. Der Senat hat sich fär die Beibehaltung der⸗ selben erklärt, die Zweite Kammer scheint in ihrer Mehrheit da⸗ egen stimmen zu wollen. Der Justizminister Bara, welcher * st sich für die Abschaffung der Todesstrafe erklärt, wünschte jedoch, die Diskussion darüber für jetzt vermieden zu sehen. Die öffentliche Meinung möge sich erst darüber aussprechen, es müsse sich erst draußen eine Propaganda für die Abschaffung der Todeßstrafe bilden, damit das Project, welches schon ein—⸗ mal imm Senate zurückgewiesen sei, nicht auch in der Zweiten Kammer verworfen werde, was möglich sei, wenn man die Frage jetzt schon discutiren wolle. Die . hahe im Senate den Vorschlag der Abschaffung lebhaf unterstützt. Dennoch habe der Senat sich dafür ausge⸗

sprochen, indessen habe die allgemeine Meinung dafür

an Ausbreitung gewonnen, und sie werde immer größere Wirkung ausüben. Mehrere Redner bestanden jedoch auf der sofortigen Diskussion der Frage; ein Amendement, welches den Art. 7 beseitigt, d. h. die Todesstrafe abschafft, ward einge⸗ bracht und demgemäß die allgemeine Diskussion geschlossen und die der einzelnen Artikel mit dem Art. 7 begonnen. Die morgende Sitzung wird die Fortsetzung dieser Debatte bringen.

Frankreich. Paris, 15. Januar. In der Sonnabend⸗ Sitzung der vereinigten Section für Gesetzgebung, Krieg und Marine im Staatsrathe wurde das Ensemble der Armeereform votirt. Die staatliche Caisse d RExoneration ist beibehalten, da⸗ een der Privat-⸗Industrie gestattet, ihr im Ersatzgeschäfte be—⸗ iebig Konkurrenz 9 machen. Was die Reserve betrifft, so soll sie nur durch ein Gesetz einberufen werden können, ausgenom— men die ersten 50, 00 Mann, d. i. diejenigen der Conscriptions⸗ pflichtigen, welche die in fen Loosnunimern gezogen haben und die für event. Bedürfnisse des Dienstes zur Verfugung des Kriegs⸗Ministeriums bleiben sollen. *

Gestern Morgen verließen die letzten mexikanischen Trans—⸗ portdampfer den Hafen von Cherbourg. Die zehn ersten Trans⸗ portschiffe zur Heimführung des franzoͤsischen Corps aus Mexiko sind bei Martinique bereits eingetroffen, am 15. Februar soll die ganze Flotte vor Vera⸗Cruz zusammen sein. .

Die Ankunft von politischen Flüchtlingen aus Spanien dauert noch immer fort. In Bayonne sind angekom⸗ men: Armijo, Minister des Innern unter O Donnell, und Don Manuel Bermudez de ECastro, Minister des Aeußern zur selbhen Zeit, so wie die Deputirten Lasalle und Graf Padilla. In Paris sind flüchtig angelangt die Deputirten Graf Casabianca, Casall und Bernard.

Italien. Florenz, 16. Januar. (W. T. B.) In der heutigen Sitzung der Deputirtenkammer wurde der Anhang zum Budget des laufenden Jahres vorgelegt. In demselben wird die Verminderung der Ausgaben um 27 Millionen Franes gegen die im Dezember vorgelegte Bilanz konstatirt. Die Ein⸗ nahmen sind auf 8h5? Millionen, die Ausgaben auf 194 Millionen geschätzt. Das Defizit beträgt demnach 168 Mil⸗ lionen Francs. .

Demnächst nahm die Kammer das abgeänderte Gesetz, be⸗

Mandats mit anderen Aemtern, mit 147 gegen 7?9 Stim⸗

men an. 3 3 Die Hungersnoth auf der Insel Sardinien nimmt auf's

betrübendste überhand. Der »Corriere di Sardegna« schreibt:

»Die Theuerungen, welche in früheren Zeiten diese sonst so

fruchtbare Insel heimgesucht haben, wie die von 1812, 1816 und 1818, und bei welchen noch lebende Augenzeugen viele

Menschen vor Mangel sterben sahen, werden von der diesjäh⸗

Nach ihm ergriff Tisza das Wort. Redner erklärte sei⸗ rigen noch übertroffen. Jene traten erst im März oder April

ein, diese schon im Dezember, was zu den schlimmsten Be— fürchtungen Anlaß giebt; und auf dem Lande ist es noch schlimmer, wie in den Städten und größeren Flecken. Türkei. Der Wiener Abendpost« vom 16. Januar, wird aus Seutari gemeldet, die Pforte habe, nachdem sie erfahren,

äuser noch nicht vollzogen sei, Is mail-Pascha als Bevollmächtigten abgesendet, um die schleunige Ausführung dieser Maßnahmen zu veranlassen.