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Finanz⸗Etats für das Gebiet des ehemaligen Königreichs Han⸗ nover auf das Jahr 1867. Vom 10. Januar 1867; unter Nr. 6516 die Verordnung, betreffend die Abänderung des ö 10 des hannoverschen Gesetzes vom 13. Juni 1865 über die erwendung der Betriebs⸗Ueberschüsse der Eisenbahnen. Vom I0. Jantar 1867; und unter Nr. 6517 die Verordnung, betreffend die Führung der preußischen Landesflagge von den Seeschiffen des vormaligen Königreichs Hannover, die Eintragung dieser Schiffe in das ö ster und die von * zu führenden Register⸗Certi⸗

fikate. Vom 4. Januar 186 Berlin, den 19. Januar 1867. Debits⸗Com oir der Gesetz Sammlung.?

Justiz⸗Ministerium.

Der bisherige Kreisrichter Meinhardt in Gnesen ist zum Rechtsanwalt bei dem Kreisgericht daselbst und zugleich zum Notar im Departement des Appellationsgerichts zu n, , mit Anweisung seines Wohnsitzes in 6 ernannt worden.

Ministeriun der geistlichen, Unterrichts- nnd Medizinal⸗ Angelegenheiten.

Akademie der Wiffenschaften.

Die Königliche Akademie der Wissenschaften hat in ihrer Plenarsitzung vom 17. Januar 18657 die Herren Adolphe Regnier in Paris und James Yates in Highgate bei London zu korrespondirenden Mitgliedern ihrer philosophisch⸗historischen Klasse ernannt.

Breußische Bank.

Wochen -Uebersicht der Preußischen Bank vom 15. Januar 1867.

; Activa. L Geprägtes Geld und Barren. 70, 118,000 3, 142, 000

ö 71,257,066 ) 14,350, 060 14,898, 000

Thlr. 122448 000 16 M3 b

P

Banknoten im Umlauf

. 1 Berlin, den 15. Januar 1867. . Königlich preußisches Haupt⸗Bank⸗Direktorium. von Dechend. Kühnemann. Boese. Rotth. Gallenkamp. Herrmann. von Koenen.

Angekommen: Se. Excellenz der General der In : und konimandirende General des Vim. . man , , n, .

e; Excellenz der General der Infanterie und kom i⸗ . General des V. Armee ⸗Corpsõ, ö on , osen.

Nichtamtliches.

„Preußen. Berlin, 18. Januar. re Majestät 9 1 . . . am e ei , 2 6 e.

t keins anwesend. — Ge i⸗ kalische Soirée im Königlichen Palais. fen mib n nun

e Die Bevollmächtigten der Regierungen des Norddeutschen

Bundes tragten heute Mittag im Gebaͤ ninisteri zu einer Sißung . ebäude des Staatsministeriums

— Im weiteren Verlaufe der gestrigen Sitzung des Her⸗ renhauses wurde nach einer sehr ,, eher in

Immobilien fortgesetzt.

welcher sich der Justizminister Graf zur Lippe, wie der Re— gierungs Kommissar Graf zu Eulenburg 2 n das . dement erklärten, das letztere und zwar als ein besonderer Paragraph angenommen; eben so wurden § 5 der Regierung. Vorlage, die übrigen Bestimmungen des Gesetzes ohne Debgtte und schließlich das ganze Gesetz angenommen. Ueber das ÄUmen= dement Dern burg muß noch einmal abgestimmt werden Schluß der Sitzung 3. Uhr. Nächste Sitzung unbestimmt. In der heütigen (G5) Plenar-Sitzung des Abgeord⸗ netenhauses, welche der Präsident von Forckenb eck mit einigen geschäftlichen Mittheilungen eröffnete, wurde die Schluß⸗ berathung über den Antrag der Abgg. Lasker und Genossen auf Zu⸗ m, mn zu dem von ihnen vorgeschlagenen Gesetz Entwurfe zur ufhebung der Beschränkungen des gesetzlichen Zinsfußes für . „An der Debatte betheiligten sich die Abgeordneten Michaelis (Stettin), Graf Kleist, Graf Bethusy Huc, von Bethmann-Hollweg, von Wedemeyer, Dr. Michelis und der Antragsteller lßr. Laster, welcher den . 3 seines Enn wurfs dahin modifizirte, daß die Kündigungsfrist auf 6 Monate erweitert werden solle. Der Regierungs⸗Kommissar Geheimer Aber Justizrath Friedberg erklärte sich mit dem, wie erwähnt . n re n. 6 der Staats- Regierung verstanden. it sehr großer Majorität de hi . e ware finn, z Die Prüfung der Wahlen der Abgeordneten von Br und von Hippel rief eine sehr lebhafte Debatte ,, welcher die Abgeordneten von Korbach, von Saucken Tar⸗ putschen) Jung, Harkort und Graf Westarp Theil nahmen. WKetzterer beantragte gegen den Antrag ver Abtheilung welcher auf Ungültigkeitserklärung dieser Wahlen lautete, die ef. 5 , g. namentlicher Abstimmung irde d ntrag des Grafen von n it 142 gege 138 n. k e Das Haus ging hierguf zur Berathung des Berichts Justiz Kommissibn über Petitionen, ber ee n n die . resp. . der . . über. cd ädut Telegramm an das General⸗Post⸗Amt sind di K . ,. vom 6c J M. fil 6 hends wiederum ausgeblieben; auch di 568. früh 9st . . ö. , . . Ratzeburg, 17. Januar. Das offizielle Wochenb ü das Herzogthum Lauenburg (Nr. 3 . 16. 53 ler g . enn n n betreffend 6 Jag der Wahl (12. Fe⸗ . bgeordneten zum eichstag des Norddeutschen lensburg, 15. Januar. (H. N) Mit der Ei traf gestern und heute eine bedeutende a . großer a kim 3. . . 3 , , , werden, wo⸗ gehörigen Geschützrohre schon im vorigen . ö tzrohre schon im vorigen Jahre uU est⸗ eswig kamen heute schon Rekruten an im 84. Regiment die Militairpflicht ö auch . mehrere hiesige Freiwillige zum Dienste eingestellt. — 16. Januar. Die »Nordd. tg bringt aus Cap— peln die Nachricht, daß der Nordwest⸗- Orkan und der starke Eisgang die er. Pontonbrücke gelöst und an's Ufer getrieben habe. Drei ontons hat das Eis auf den Grund gedrückt. — TH. Januar. Der Schneesturm hielt hier gestern den

n Tag über bis spät Abends in fast ununterbrochener

eftigkeit an. Die Eisenbahn und alle We e sind durch so große Schneemassen versperrt, daß auf died n , fl heute jeder auswärtige Verkehr abgeschnitten sein dürfte. Hessen. Darnrstadt, 15. Januar. (Fr. J.) Den Ständen wird demmächst eine Vorlage unterbreitet werden Be— treffs des Ersatzes der den Gemeinden und Privaten durch Einquartierung, Lieferungen, Beschädigungen u. s. w. erwachsenen Kosten. Für die Einquartierung der mit dem 8. Armee⸗Corps ver⸗ einigt gewesenen Truppen soll nach dem üblichen Tarif Ersatz gelei⸗ stet werden, in welcher Höhe für preußische und sonstige Einquar⸗ tierung, ist zur Zeit noch nichts bestimmt. Eine Kommission, ö hr. Goldmann, Geheime Rath zer⸗Rechnungs⸗Rath it dieser An⸗ ö . chnungs⸗Rath Heß, ist mit dieser An X. Der Bericht des zweiten Ausschusses der Ständel i , . . . ! den k September 1866 zwischen unserem Großherzoa— thum und Preußen hetr, beantragt: 9. . erforderlich, die nachträgliche ständische Zustimmung zu ertheilen. — Hinsichtlich der Militair⸗Convention verlautet, daß die dar— auf bezüglichen Verhandlungen in Berlin ihre Beendigung zu

re .

esterreich. Pesth, 16. Januar. Die Deputirten— Tafel versammelte sich Vormittag u einer e. . in welcher das Protokoll der gestrigen Sitzung authentizirt und

der Schriftführer Joanovies beauftragt wurde, den Protokoll⸗

Friedens ver ⸗

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Auszug nebst der gestern angenommenen Adresse der Magna—

ten⸗Tafel zu überbringen. 2 ö . versammelte sich um 12 Uhr im

Museumsaal und nahm zuerst den Bericht des Grafen C iraky über die mit der Ueberreichung der jüngsten Landta . betraute Deputation, und dann die oben erwähnte Adresse der Deputirten⸗Tafel entgegen, die für morgen zur Verhandlung

angesetzt wurde. — 17. Januar. (W. T. 21 Die Magnatentafel nahm in heutiger Sitzung einstimmig die Adresse des Unterhauses gegen die Verordnung, betreffend die Heeresergänzung, an. Graf Cziraky sprach für die Revision der Gesetze von 1848.

Schweiz. Bern, 16. Januar. (Sch M) Sämmtliche

. und Telegraphen⸗Verbindungen mit Italien sind wegen

chneefalls unterbrochen. Auf der Südseite der Alpen ist Regen. Hier 6 Grad Kälte.

Großbritannien und Irland. London, 15. Januar. Die Eröffnung des Parlaments wird, dem Vernehmen nach, von Ihrer Majestät der Königin in Person und mit demselben Gepränge, wie im vorigen Jahre, vorgenommen werden. In Romsey wird morgen eine Versammlung die schließ— lichen Anordnungen, in Betreff der Denkmäler, die dort dem verstorbenen Lord Pal merston gesetzt werden sollen, berathen. Die Anfangs projektirte Anbauung einer Grabkapelle an den östlichen Fluͤgel der Abteikirche in Romsey hat man neuerdings aufgegeben, und sich statt dessen dafür entschieden, ein bezüg⸗ liches Glasgemälde in das große Fenster des westlichen Flügels derselben einzusetzen. Lady Palmexrston hat letzterem Plane ihre volle Zustimmung gegeben, und es wird nun zunächst eine passende Statue des beruͤhmten Staatsmannes auf dem Markt⸗ platze der Stadt errichtet.

Frankreich. Paris, 16. Januar. Mit der »Florida⸗—, die Vera⸗Cruz am 18. Dezember verließ, sind in St. Nazaire bereits 936 französische Militairs von Mexiko eingetroffen. Die nächsten Packetboote werden gleichfalls Truppen laden, um die Heimkehr möglichst zu beschleunigen.

Italien. Florenz, 17. Januar. Einer Mittheilung der »Opinione« „zufolge, sind die Unterhandlungen bezüglich der Bischöfe beendigt. Der Papst und Kardinal Antonelli wer⸗ den den Staatsrath Tonello nächstens in einer Abschieds—

audienz empfangen.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 1 Januar Der Fürst von Mingrelien, Da dian, hat an den Kaiser von Rußland freiwillig für sich und seine Nachfolger seine Souve—⸗ ränetätsrechte gegen eine Million Rubel abgetreten.

Dänemark. Kopenhagen, 15. Januar, (H. N), Der Gesetzentwurf, betreffend Uebernahme des Betriebs der jütisch⸗ fühnenschen Eisenbahn⸗Gesellschaft, bestimmt, daß die Verein—⸗ barung hierüber vor dem 1. April 1867 abgeschlossen sein muß und daß die Eisenbahn⸗Gesellschaft ermächtigt sein soll, das er⸗ pern g. Kapital, sowohl durch eine 4prozentige unkündbare

rioritätsanleihe in den seeländischen Eisenbahnen und deren Zubehör, wie auch durch Erweiterung des Actienkapitals, herbei⸗ zuschaffen. Die Anleihe, so wie auch die neuen Actien werden der Zinsgarantie des Staates unterzogen. ; .

— 17. Januar. (W. T. B) Auf Seeland, Fünen, in Jütland und Schleswig ist der Eisenbahnbetrieb gehemmt; in Jütland wüthet ein Schneesturm von Nordnordost. In Langaa erreicht der lägernde Schnee die Telegraphendrähte, um Viborg beträgt seine Höhe 14 Fuß.

Telegraphische Depeschen aus dem Wolff'schen Telegraphen⸗Büreau.

London, Freitag, 18. Januar, Morgens. Die vom Kon— tinent erwarteten Posten sind, durch Schneeverwehungen auf— gehalten, während 36 Stunden nicht eingetroffen.

Der aus Westindien gestern eingetroffene Dampfer »La Plata« hat unterweges 26 Passagiere am gelben Fieber ver— loren. :

Paris. Donnerstag, 17. Januar, Abends. Der »Abend— moniteur« meldet: Der Eisenbahndienst zwischen Lyon und dem Mittelmeer hat gestern starken Schneefalles wegen ein— gestellt werden müssen. In Folge energischer Anstrengungen ist es jedoch gelungen, die Linien Lyon⸗Marseille und Lyon— Macon⸗Geneve heute wieder fahrbar zu machen.

Der indo⸗chinesische Postdampfer, dessen Abgang von Mar⸗ seille in Folge des gestörten Eisenbahnverkehrs auf telegraphi⸗ schem Wege inhibirt war, konnte nun noch rechtzeitig in See gehen. ,

Die »France« dementirt die Gerüchte von neuerlichen Be⸗ wegungen österreichischer und russischer Truppen nach Galizien.

Dem »Temps« zufolge dringen mehrere Großmächte bei der hohen Pforte darauf, daß dieselbe zur Berufung einer Kon⸗ ferenz wegen der orientalischen Angelegenheiten die Initiative ergreife.

Marseille, Donnerstag, 17. Januar, Abends. Der Eisen⸗ bahnverkehr zwischen Lyon und Marseille ist vollständig wieder⸗ hergestellt. Die preußische Panzerfregatte »Prinz Friedrich Karl« ist gestern in Scyne unweit Toulon glücklich vom Sta⸗ pel gelaufen. Die Behörden von Toulon und Marseille waren dabei vertreten. Der erwartete Flügel⸗Adjutant des Königs von Preußen war, durch den Schneefall aufgehalten, nicht einge⸗ troffen.

Florenz, Donnerstag, 17. Januar, Abends. Der Finanz⸗ Minister entwickelte heute in der Deputirtenkammer seine Vor⸗ schläge zur Deckung des Defizits von 185 Millionen (nicht 158 Millionen). 85 Millionen wären nach denselben zu erzielen durch einzelne Abänderungen im Finanz⸗ und Steuersystem. So soll die Auszahlung der Pensionen den Depotkassen übertragen und dadurch eine Ersparniß von 1I7 Millionen erzielt werden. Die Registrirungssteuer soll derart geändert werden, daß ihr Mehrbetrag 16 Millionen ergeben wird. Außerdem sollen Vorlagen erfolgen über eine Reform der Grundsteuer und der Steuer auf das bewegliche Vermögen / sowie über eine Productionssteuer, deren Ertrag der Minister auf 165 bis 20 Millionen veranschlagt. Weitere 30 Millionen soll die Mühlensteuer ergeben. Der Minister konstatirt die fortschreitende Vermehrung der Einnahmen und die stufenweise Abnahme des Defizits, welches im Jahre 1880 voraussichtlich nur noch 60 Millionen betragen und demnächst ganz verschwinden werde. Vom diesjährigen Budget blieben sonach noch 100 Mil⸗ lionen zu decken. Hierzu müsse man zu außerordentlichen Hülfsmitteln greifen. Da eine Anleihe unmöglich, so müsse man zu den geistlichen Gütern seine Zuflucht nehmen.

Der Minister kündigt eine Gesetzvorlage an, in welcher der Ertrag aus dem von der Geistlichkeit zu bewirkenden Verkaufe der Kirchengüter auf 600 Millionen Lire taxirt wird, eine Summe, welche genügen werde, die jährlichen Defizits bis zur Herstellung des Gleichgewichts im Budget zu decken. D Minister hofft, die Geistlichkeit werde der Vorlage zustimmen / und erklärt sich schließlich mit dem Antrage des Abgeordneten Crispi einverstanden, wonach die Regierungsvorlage, betreffend die geistlichen Güter, für dringlich erklärt wird.

Bu karest, Freitag, 18. Januar. Ein Dekret des Fürsten ermächtigt den Finanzminister, die Steuern zur Bestreitung der Staatsausgaben auf Grundlage des Budgets von 1866 provi⸗

sorisch zu erheben.

— Das Amts blatt des Königlichen Post⸗Departements (Nr. 4 vom 17. Januar) enthält eine General -Verfügung vom 16. Januar, betreffend die Unterbrechung der Postdampfschifffahrten auf der Linie Kiel⸗Korsoer.

— Das »Preußische Handel s⸗Archive (Nir. 3 vom 18. Januar) enthält unter Gesetzgebung: Führung der preußischen Landesflagge von den Seeschiffen des vormaligen Königreichs Hannover, die Ein⸗ tragung dieser Schiffe in das Schiffsregister und die von ihnen zu führenden Register⸗Certifikate. — Aufhebung der Neckar⸗Zölle. — Aen⸗ derung des angenommenen Gewichtsverhältnisses zwischen frischen und getrockneten Rüben bei Bemessung der Verbrauchsabgabe von der Zucker= erzeugung aus getrockneten Rüben in Oesterreich. — Aufhebung der Tonnengelder in Frankreich — Tarifirung wollener Gewebe in Rußland — Befreiung der in einen Nothhafen einlaufenden Schiffe von Anker⸗ geld in Spanien. — Freigebung des Amgzonenstroms und der Flüsse Tokantins und St. Franzisko für den Verkehr fremder Rationen in Brasilien. Unter Statistik: Jahresbericht der Handelskammer in Frankfurt am Main für 1865. — Handel und Schiffahrt von Java und Madura in 1864 . Unter Mittheilungen Danzig.

Breslau. Glogau. Halle 4. S. Köln. — Beilgge: Verzeichniß der am 1. Janüar 18357 im Auslande angestellten Preußischen Kon⸗

sular⸗Beamten.