1867 / 31 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

182 wurfes, betreffend die privatrechtliche Stellung der Erwerbs versetzbar. Das ttz 86 Civilstaats diener/ e gestattet 2 Wirthschafts⸗Genossenschafsen, nach, d ß letztere zu hiervon unter . des höchsten . eine . . 483 fördern seien. Herr v. Kleist⸗Retzow vertheidigte die von Ausnahme, wenn einzelne Stellen entbehrlich wer n, und aus allen Werken angeschlagenen Bekanntmachung mit dem l. Fer nonikate 12280, 539 Lire, Kaplaneien 4 428730 Lire, Religibse ihm gestellten Amendements und meinte, er werde sich nur für sonstigen erheblichen Rücksichten des Dienstes. Die Staats. bruar beginnen sollte, ist die Urfache dapn. Die Arbe lter Häuser Kigster on ,h, 5s Aire, Gene,, 336 96 28 das * erklären können, wenn es nach den Kommissions⸗ regierung will das Wort zerheblich« gestrichen wissen, womit haben ihre Arbeit eingestellt und die sämmtlichen Werke theil. Bruderschaften 4 ,s Lire, Kürchenkasse 113] l Tire, vorschlägen angenommen würde, damit man Garantien erhalte, jedoch der Landtag sich weder früher, noch jetzt einverstanden weise gewaltsam, zum Stillstande gebracht. In den Hochöfen von Gesammtertrag 107,950 401 Lire. Diese Rente zu 5 pEt. kapi⸗ welche mancherlei Ulehelstände beseitigen. Auch die Ernennung erklärte. Nach der Regierungs-Vorlage, so wie nach dem Moncegu sur Same, in den Walzwerken von Bäilleur, von tallftrt giebt ein Kapital von mehr als zwei Milliarden von Königl. Kommissarien zur Verbindung zwischen Staat jetzigen Gesetze kann einem Eivilstaatsdiener, welcher in Folge Wilmar und von Gillieaux zu Marchienne sind einige Anordnun⸗ (260411, 008, M3 Liro. und Genossenschaften sei nothwendig. Redner befürwortete oder Veranlassung der Erfüllung seines amtlichen Berufs ohne gen vorgekommen. Die Arbeiter haben überall die Feuer aus⸗

dann guch die Errichtung, einer mit 2 Millionen dotirten seine grobe Verschuldung an feiner Gesundheit Schaden gelitten eltscht, die Maschinen zum Stillstande gebracht und die Roste Türkei. Konstantinopel, 4 Februar. (W. T. B) Es n tze. Dar 5 Graf Itzenplitz bat, alle hat 6 dadurch dienstüntüchtig geworden ist, ohne Rücksicht n Puddelöfen ausgebrochen. 1tehrigens sind keine Gewalt⸗ ö. beschlossen worden, die einzelnen Militairpersonen zustehenden Amendements abzulehnen und den Gesetzentwurf anzunehmen, auf seine Dienstjahre ein Ruhegehalt bis zu 90 pét. seiner Besol⸗ thaten in den Werken vorgekommen, die Arbeiter verlangten nur ,, ab uschasfen und eine Reduction der Beaute ngehalter wie ihn das Abgeordnetenhaus votirt habe. lim 3 Uhr dung bewilligt werden. Ein Theil des Ausschusses will der eine allgemeine Arheitzeinstellung. Nachmittags, als Alles vor⸗ 3n ,,, . und zwar dez Art, daß bei Behältern von W. Minuten wurde die Debatte auf Dienstag, 11 Uhr, vertagt. Staatsregierung eine solche Befügniß nur bis zu 890 pCt. ein- über war, und die Arbeiter zufrieden schienen, rotteten sich die o h 66 monatlich 9 Prozent, bei Gehältern über Tages-Ordnnng: Fortsetzung der Debatte, Vertrag mit dem räumen, und wurde der hierauf ö Antrag in nament— Arbeiter von Marchienne nochmals zusammen, warfen einige Piaster Prozent in Abzug gebracht werden. Fürsten Thurn und Taxis, Pommersche Lehne, Eisenbahn— licher Abstimmung mit 25 gegen 23 Stimmen angenommen.. Fenster ein und auch die Gensdarmerie, die sich übrigens abwar⸗ Schweden und Norwegen. Sto ckholm, 28. Januar abgaben. Hierguf kam der Ausschußbericht über den unterm 15. Dezem tend verhielt, erhielt einige Steinwürfe, Am Sonnabend wur— (H. N) Die Regierung hat am Sonnabend dein Rẽichstage S In der heutigen 25. Sitzung des herrenhauses waren ber 1866 mit der freien Hansestadt Bremen abgeschlossenen Ver— den jedoch die Unruhen ernster, die. Arbeiter der Kohlengruhen (hien Vorschlag zur Aenderung des §. j9 in der Verordnung am Ministertisch der Handelsminister Graf Itzenplitz und trag, den gemeinschaftlichen Telegraphen betreffend, zur Ver— bon Tamphremnp. hatten ebenfalls die Arbeit eingestellt und sich wem j November 1860, die allgemelne Wehrpflicht betreffend, sieben Regierungs- Kommissare. Präsident Graf berhard zu Stel. handlung. Der Vertrag wurde genehmigt. Der Landtag mit den. Arbęitern von Marchienne vereinigt. Vas Misttair, vorgelegt. Zur Motivirung dieses Vorschlags wird von der berg-Wernigerode eröffnete die Sitzung 1 Uhr 20 Minüten nit ertheilte der Staatsregierung die Ermächtigung, . isolirt welches von Charleroi herbeigezogen worden war, und die Regierung die Wichtigkeit hervorgehoben, im Falle die der Vereidigung des Grafen Kwilecki. Darauf folgte die Fort. gelegene oder in das Kultürland vorspringende Staats⸗-Wald— Bend armerie sind angegriffen worden und es sind' beiderseits politische Situgtion sich weniger! beruhigend zeigt oder setzung der Debatte über den Gesetzentwurf, betreffend die pri Parzellen im Fürstenthum Birkenfeld zu verkaufen oder umzu— verschiedene Verwundungen, einige schwere, vorgekonimen. Das schon den Ausbruch des Krieges fürchten läßt, berechtigt vatrechtliche Stellung der Erwerbs- und Wirthschafts-Ge⸗ tauschen. ö. Militair hat sich mit großer Mäßigung benommen. Die letzten zu sein, die Einberufung der erstärkung rechtzeitig anzu⸗ nosfenschaften. Sachsen. Weimar, 4. Februar. (W. T. B) Dem Nachrichten aus Matchienne berichten jedoch, daß seit Sonn— Irdnen, besonders da Klugheit und Vorsicht gebieten, das An, der Debatte betheiligen sich die Herren Gr. Ritt heute ersffneten außerordentlichen Landtage ist ein Gefetzentwurf abend Abend keine Ruhestörungen mehr stattgefunden haben. stehende Heer niemals in den Krieg zu schicken, ohne die in berg, Gr. Schlieffen, Gr. Brühl, Baumstark, v. Me ding vorgelegt, betreffend die Aufhebung des Salzmonopols gegen . . . dessen Reihen gehörende Kriegsverstärkung, welche dann, um und Hasselb ach. Damit schloß die allgemeine Debatte. Nach eine Besteuerung der Production oder der Einfuhr des Speise— Fraukreie⸗r. Paris, 3. Februar. Der . Moniteur. ihren, Zweck erfüllen zu können, im Voraus für diesen Fall dem Resums des Berichterstatters erklärte der Regierungs Kom- salzes zu 2 Thaler pro Centner. ö , zeigt an, daß die Kom mission. welche die Vorschriften für den eingeübt sein muß. Bie Regierung verlangt die Einwilligung missar, Geheimer Ober⸗Finanz⸗Rath Eck, im Namen der König⸗ Ren. Da rmstadt, 4. Februar. Eine heute publi— Fischfang in den zwischen Frankreich und England liegenden des Reichstages zur Umänderung? der Anfangsworte des ge⸗ lichen Staatsregierung die Kleist'schen Amendements nach zirte erordnung setzt für die oberhessischen Abgeordneten zum Meeren aufzustellen hatte, nunmehr ihre Arbeiten beendigt. Die nannten Paragraphen, welcher also lautet: Während ihrem materiellen Inhalt für unannehmbar. Zu S§. 1 sprach norddeutschen. Reichstage sieben Gulden tägliche Diäten und streitigen n n in gründliche Erwägung gezogen ünd die des Krieges oder wenn die Vertheidigung, des Landes es Herr von Senden für sein Amendement. Schluß des Blattes.) Ersatz der Reisekosten fest. Die Kosten der etwaigen Vertretung früheren Vorschriften bedeutend vereinfacht worden. Die Vor— erheischt u. s. w.“, in den Worten: Wahrend des Krieges In der heutigen G64) Plenar-Sitzung des Abge- eines öffentlichen Beamten werden von ber Staatskasse ge— lage, dieser interngtionglen Kommission soll demmächst beiden der swenn Wir sonst finden, daß es fur die Wahrung ordnetenhauses wurde vor Eintritt in die Tagesordnung tragen. . . Regierungen unterbreitet und, nach gegenseitiger Genehmigung, der Sicherheit des Reiches nothwendig sei, können Wir auf den Vorschlag des Präsidenten von Forcken beck vom Württemberg. Stuttgart, 4 Februar. (W. T. B. Die von diesen in die Form einer diplomatischen Convention ge- alle Wehrpflichtigen einberufen.“ Obgleich die jetzige Bestim⸗ Hause beschlossen, die heutigen Verhandlungen um 1 Uhr zu Militairkonferenzen der süddeutschen Staaten sind gestern eröffnet bracht werden. 7 . . mung, heißt es ferner im Vorschlage, nichts zu enthalten scheint, unterbrechen und die Sitzung um 7 Uhr Abends wieder fort⸗ worden. Nach einer am Vormittag stattgeha bten Sitzung wurden Die Waffensammlung des Kaisers ist nach Pierrefonds was den König verhindern kann, einen größeren oder kleineren zusetzen. Die vereinigten Koöͤmmissionen für Handel und Ge. die Bevollmächtigten vom Könige empfangen und zur Tafel dem bei Eonipiegne geleßenen und auf Befehl der Kaiserin Thal der Verstärkung zum Schutze oder zur Vorbereitung des werbe und Finanzen ünd Zölle werden alsdann Üüber den Ge— gezogen. Abends wohnten sie der Festvorstellung im Theater restaurirten alten Schlosse gebracht worden. Vertheidigungssystems einzuberufen, so ist doch der angeführte setzSntwurf, betreffend die Eisenbahn-Anleihe von 24 Millionen del. Die zweite Sitzung ist heute gewesen, der Abschluß der Prinz Paul von Broglie, der zweite Sohn des Herzogs Worklaut des Paragraphen derart, daß er verschiedenartige Aus— Thalern, nach den inzwischen gefaßten Beschlüssen des Herren⸗ Verhandlungen wird berells morgen erwartet. von Broglie, Cnkel der Fran von Stael, hat seine Entlaffung deutungen möglich macht, wodurch Zweifel entstehen 65

hauses mündlichen Bericht erstatten. Bayern. München, 3 Februar. Bayer. Ztg.) Die Aus— als Marine⸗Offizier nachgesucht und wird Mönch werden. welche nicht stättfinden dürfen. Der Vorschlag weist zugleich

Ss Folgte die Schluißberathung über den Gesetz Antwurf, schußberglhungen über, das Kriegslasten⸗Ausgteichungs⸗ Noch hat der ‚Monitcur« sich uicht über den Entwurf zu auf bie Begebenheiten der neueren Zeit mit Bezug auf die' Ge= betreffend die Aufhebung der Einzugsgelder und Jleichartiger Gesetz sind beendet und ist der erste Theil des Ausschußberichtes der neuen Ordnung im Senate und, Abgeordnetenhause näher fahr der Ueberrumpelung hin. KemmunglMlbgaben. Der Abgeordnete Hübner erstattete münd. bereits gestern zum Drucke gekommen. Die Berathung des gusgelassen, doch wird eine solche Mittheilung in den nächsten ö lichen Vericht nd empfahl, diesen Kesetzentwurfe in der Ge. Gefetzentiwurfs inn der Kanmme! der Abgeordneten wird vor Ab⸗ Tagen erwartet. Im neuen Reglement soll das geheime Comité, Dänemark. Kopenhagen, 4. Februar. W. T B) In der stalt, in welcher derselbe aus dem Herrenhause an das Haus lauf dieser Woche stattfinden. An diese wird sich dann sofort in welchem summarisch die Gesetzentwürfe diskutirt werden, be. heutigen Sitzung des Folkethin gs erklärte der onseil. Praͤsident der Abgeordneten gelangt ist, die verfassungsm⸗ͤßige Zustim. die Berathung und Kreditforderung für die außerbrdentlichen vor sie in die Bureguz kommen, beseitigt werden, Es ist dies Er eh g i, in Vegntwortung der Interpellation des ehemali— mung zu ertheilen. Das Haus. ertheilte dieselbe einftinimig Bedürfniffe der Armee anschließ en, da dieser Gegenstand nächster eine Vereinfachung und Besserung des Verfahrens. In Bezug gen linisters Carl sen über die auswärtige Politit Däne— und ohne Debatte. Den zweiten Gegenstand der Tages- Tage im Ausschusse seine ie n, finden wird. auf das neue Preßgesetz theilt die IFrance⸗ folgendes Nähere marks, daß es in dem jetzigen Augenblick unverantwortlich von Ordnung bildete der Bericht der Justiz⸗Kommission über den A. Februar. Die »Bahersche Zeitung« erfährt aus mit, Bisher nnußtg der, französische Büchhändler und Buch- Seiten der Regierung sein würde, dem Reichstage Mittheilungen BGesetz Entwurf, betreffend die Anstellung von Justizbeamten guter Quelle „daß die in Wien schwebenden Verhand— drucker von der Regierung zur Ausübung seines „Ge über den Stand der auswärtigen Politit zu machen, sobald es der neuerworbenen Landestheile in den älteren Provinzen. lungen. über die Revision des Zoll. und Handélsvertra— werbes ein Brevet erwirken; fortan wird jeder Franzose Bücher das Beste des Staates erfordere, würde die Regierung nicht Der Berichterstatter, Abgeorbneter Bering leitete die Ge. ges mit dem Zollverein! einem befriedigenden Abschlusse ent. drucken und in Betrieb setzen dürfen, ohne zuvor dazu brevefirt unterlassen, sowohl ihretwegen als in Berücksichtigung der be— neral⸗Debatte ein, an welcher sich die Abgeordneten Bauer, gegengehen. ö . zu sein;, es wird blos der n , Wohnung, Qualitäten 2c. rechtigten Forderungen der Landesrepräsentation n e mn f Reichensperger, Bode, Twesten und von Vincke (Hagen) bethei⸗ Hesterreich, Wien, 4. Februar. Die Annahme des Hes Inhabers eines solchen Geschäfts bedürfen, dagegen bleibt Ell n rn über den betreffenden Gegenstand abzugeben. Eg rk⸗ ligten. Der Regierungs⸗Kommissar, Geheimer Justizrath Demissionsgesuches des Grafen Beleredi von Seiten bes Kar. die Ablieferung der Pflicht Exemplare 3 allen ., sen ließ hierauf seine Interpellation fallen. Shdow empfahl in eingehendster Weise die Annähme' des sers gilt als unzweifelhafte Thatsache. ö Stichen, Litho- und Photographieen zum Besten der öffen lichen Armerika. Der Monteur, theilt, wie bereits d Gesetz Entwurfs, welcher bei der Abstimmung jedoch mit Ma— Das heutige Abenzblatt ber „Presse« erfährt von gut un. Bibliotheken beibehalten, eben so haben die Buchdrucker 3. inhali . ; h ch nnr, . . . 3 jorität abgelehnt wurde, Dem heute gefaßten Beschlusse ent. terrichteter Seite, der chemqlige Minister der auswärtigen Gln. eder Druckschrift Lorherige Änzeige zu machen, weil der Titel inhalte nach telegraphisch gemeldet würde, Nachrichten aus e nrkh

. . ü , . ̃ = it, die drei Tage im Rückstand und gleichzeitig mit den Depeschen sprechend, wird Abends 7 Uhr eine Sitzung stattfinden und die gelegenheiten Graf Mensdorff sei bestimmt, als General— . vor Gericht das Eigenthum konstatirt und alle an einer Druck-= mit, 16 n n, ; Eisenbahn⸗-A Anleihe zur Berathung kommen. Aldiiitgnt des Kaisers an die Stelle des Grafen Eren nepikte . schrift Betheiligten ein Interesse daran haben, daß allseitig, so i , gil 2. 9. , de, g de, n ,.

Kiel, 4 Februar. Das 13. Stück des »Verordnungs zu treten. auch vom Verleger, alle Pflichten erfüllt sind.« t .

h . h r, . . . aße zwischen Puebla und Vera⸗Cruz die verschied ö : , Jtalten; Florenz, Februar, ,s B n der heutzen; le s' farbe re drheie gärn, eh. vom g Januar, betresend de Behn gungen den r iederlassung er e enn, g Konnnissori murös das labbrgk des ö. Sitzung der Beputirtenk immer brachte Arnulfi einen Antrag nähern, in Bewegung setzt. General Castagny hat am 12. De⸗ 2 ge, e, 6 2 , . z , K die Berathung über die ein ö auf Emission einer Milliarde Papiergeld ein. Der Finanz! zember Guadalaxara verlassen und ist am 23. Dezeniber zu

Oldenburg, Februar. Im Lan tage wurde zunächst zelnen Punkte vollende ar, im . angenommen. Zur Minister Scialoja und Lanza sprachen sich gegen den An. Teon angekommen; er sollte seinen Marsch auf Mexiko fort⸗ der Ausschußbericht über den Entwurf eines Civilstaatsdiener⸗ Feststellung des authentischen Bericht ist eine Sitzung auf trag aus, die Kammer verwarf denselben. Ein Kinn ! Se⸗ setzen und daselbst am 15. Januar ankommen, Ein dem Pesckes, berathen. Schon dem lä. Landtage war der Eniwurf , hett Iundas, Claborit wird noch ein Ziniende:. menza', betreffend bie Freihelt bei Vanken, wurde Luñtter Eaton Ha Cazadores anf dem Rückwege von Zapatlan eines revidirten Civil⸗Staatsdiener⸗Gesetzes vorgelegt und von ment Lonay aufgenommen, welches sich auf Handels und . Zustinmun des Finanzministers in Erwägung gezogen. widerfahrener Unfall hat Gugdalaxara bloßgestellt, das von demselben durchberathen worden. Die Staatsregierung hatte Follverträge, auf indirekte Steuern, Eisen bahnlinien, so wie auf j z : Dissidenten am 19. Dezember besegz? wurde. Nach

aber Bedenken getragen, wegen der von dem Landtagen gelrof. Jeldfuß, WReünzwesen und Starts schüld bezieht. Tis Dienstag, und Mittwoch werden die Bureau in gemieinsamer den Diff ; fenen k ö esetze zuzustun mn 23 . im n, der Minorität an, . dice h ihren , . Situngatagenf n die nächste öffentliche Sitzung der Kammer ist , . ö. nr. , . r n, 6 Vorlage entspricht, mit Aunahmie weniger Pumkle, dein Änsichten über das Cigbarg noch weiteren Ausdruck geben . am Donner stag.. öffentlieht die Liste ann ö 6 7 1 . . 166 3 9. s. n,, e wi, fie de g ,, ,, , , , m e deen, , d , nen Entwurfe. Der Landtag erklärt sich mit dein? An, sieben bürgischen Sachsen seine Freude Über das Zästandekoin— ( Es sind deren 131. Aus Queretaro und eskortirte einen Zug von 350 Wagen, welche

trage (des m dlusschussck, nur die begnstandelen. Puntte men des Claborats, wohnnch wien erh, fn und Angelegenheit beigewohnt hahen. ö ; einer nochmaligen Prüfung zu unterziehen, im Uebrigen aber Siebenbürgens weiten befestigt würde. ö Hründen entschuldigt waren 101 und ohne Angabe des Grundes 66. h n n, , n, eis ic . . r nn, ö

den Entwurf im Ganzen an unehmen, einverstanden. Nach fehlten 59. . . 26 z z ͤ n nme, een ; j ö 9 G 29, Januar. Zur besseren Beurtheilung des ge- sollte ihn am 31. Dezember verlassen und am 7. Januar in ea n, , . i , ,,,, Be d . Brässel, 3. Februar. Vor estern. Morgen genwar inn e el in Betẽn , n. gie 6 l th eintreffen. Auf seine Kolonne olle die des , . ,, J . ,,, K . „Gazz. delle Romagnen den Ertrag der kirchlichen Rente zu—⸗ n, . 3 9. n j Endlich sollte der letzte Trupp svarsamer verfahren werden möge als bisher. Nach dem welche einen. ziemlich ernsten Eharatter angenommen haben kannten mie r sich nach dem Bericht der Fingnömihfsters ö, , nr em en, dnnn, frangsifchen . St und ind die Ri ihren Wi f abt Fi ar , , , ahre 1864 ergab: Erzbisthümer und Bisthümer 8152, 383 Lire, schaften unter dem Befehle des Obersten Coustn vom 95. Regi⸗ aatsgrundgesetze sind die Richter wider ihren Willen nicht Die Herabsetzung der Löhne um 16 pt, welche nach einer in 6 en mr nn, , lire, Sfarrpfrun nient in Mexiko einziehen, so daß ö um pi Zeit soate ße

den 175722, 208 Lire, Benefizien 8,738,233 Lire, Kapitel und Ka das ganze Expeditionscorps zwischen der Hauptstadt und dem