1867 / 46 p. 6 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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handlungen hierüber schweben noch im Stgats⸗Ministerium. Bis zur a Regelung sind die Königlichen Negierungen veranlaßt, mit Verordnungen auf Grund des Polizeigeseßes vom 11. März 1850 der drohenden Gefahr entgegenzutreten. Derartige Verordnungen sind er⸗ lassen i den Regierungsbezirk , dr,. ür Westfalen und neuer⸗ dings für Hannover. Dabei wird krankes Vieh mit einem Drittheil des Werthes, gesundes, was getödtet werden muß, zum vollen Werthe von der Staatsregierung entschädigt.

2M Trichinenfrage. Von dem Kultus⸗Minister und dem Minister des Innern ist eine Cirkular⸗Verfügung nebst Belehrung über die zur Abwehr der Gefahr zu ergreifenden Hin r il erlassen worden.

3 In der S ef hren er, lagen drei Anträge vor, die sich a) auf den Schutz der preußischen Spiritusfabrication gegenüber dem

teuermodus in Oesterreich, 1 auf eine Herabsetzung des hohen Ein⸗

angszolls . Spiritus in England und e) auf die Revision der

Maischsteuergesetze, namentlich auf Aenderungen und Erleichterungen in der Kontrole des Brennereibetriebes beziehen.

Ad a. war vor der vorjährigen Session die Besorgniß ausgespro⸗ chen worden, daß ein neu in Desterreich eingeführter Steuermodus für die Brennereien mit großen Nachtheilen für die diesseitige Spiri⸗ tus⸗Fabrication verknüpft sein werde.

Der Minister für die, landwirthschaftlichen Angelegenheiten hatte den Beschluß gefaßt, bei Gelegenheit der für den Monat Mai 1866 in Aussicht stehenden landwirthschaftlichen Ausstellung zu Wien durch seine zu derselben abzusendenden Kommissare an Ort und Stelle die Resultate des neuen Steuermodus prüfen zu lassen. Die poli⸗ tischen und kriegerischen Verhältnisse des vergangenen Jahres hinder⸗ ten die Absendung von Kommissarien nach Wien. Erst im Januar dieses Iahres ist Hr. v. Herford dieserhalb in Oesterreich gewesen. Der Bericht desselben liegt zur Zeit dem Herrn Minister vor, jedoch hat Hr. v. Herford in Aussicht gestellt, daß er an einem der nächsten Tage dem versammelten Landes⸗-Oekonomie⸗Kollegium mündlich bezügliche r n, machen werde.

Der Antrag wegen Verhandlungen mit der englischen Regie— rung, um eine Herabsetzung des Eingangszolls auf Spiritus in England zu erzielen, hat dem Minister für die landwirthschaftlichen Angelegenheiten Veranlassung gegeben, diese Angelegenheit bei dem Handelsminister mittelst Schreibens vom 28. März 1866 in Anre—⸗ ung zu bringen, von welchem jedoch unterm 9. April 1866 geant— wortet worden ist, daß keine Aussicht vorhanden sei, in dieser Hinsicht etwas von dem englischen Ministerium zu erreichen.

Was die Revision der Maischsteuergesetze betrifft, so hat der Mi⸗ nister für die landwirthschaftlichen Angelegenheiten die Anträge des Landes⸗Oekonomie⸗Kollegiums zur Kenntniß des Finanzministers ge⸗ bracht, welcher durch Erlaß vom 11. August v. J. denselben zum Theil nachgegeben, zum Theil dieselben abgelehnt hat.

Die Erzielung eines güten Säeleins im Inlande. Durch Verfügung vom 24. März 1866 hat der Minister für die land—⸗ wirthschaftlichen Angelegenheiten die Direktoren der vier landwirth- schaftlichen Akademien veranlaßt, die in dieser Beziehung bereits früher angestellten Versuche auch im Jahre 1866 fortzusetzen. Die Berichte über die Resultate der vorgenommenen Versuche befinden sich in der a, nennen, welche wahrscheinlich noch im Laufe der jetzigen Session dem Kollegium wird vorgelegt werden können.

5) Besteuerung des Schlachtviehes nach dem lebenden Gewichte. Die Bütower Kreisstände, von denen der bezügliche An⸗ trag ausgegangen war, sind dem Beschluß des Kollegiums entsprechend beschieden worden.

6) Die D n w nn d er landwirthschaftlichen Aus⸗ stellungen. Der Minister für die landwirthschaftlichen Angelegen⸗ heiten hat sich mit den Vorschlägen des Landes -Oekonomie⸗Kollegiums einverstanden erklärt.

D Der Wegfall der Prämien auf den landwirth— schaftlichen Ausstellungen. Der Minister für die landwirth⸗ schaftlichen Angelegenheiten hat auch hier die Beschlüsse des Kollegiums gut geheißen, und sind dieselben den landwirthschaftlichen Haupt und Tentral⸗Vereinen mitgetheilt und zur Beachtung empfohlen.

8) Die Herstellung von Boden- und geognostischen Karten des preußischen Staates. Die zu diesem Zwecke für das Jahr 1867 beabsichtigte Aufnahme von 8090 Thlrn. in den Staatshaus⸗ halts-Etat ist nicht erreicht worden. Es soll aber wieder darauf zu—

rückgekommen werden. Dagegen ist innerhalb der Bergwerks-Verwal⸗

tung ein beträchtlicher Fonds für geognostische Untersuchungen flüssig gemacht, der auch voraussichtlich längere Zeit hindurch nur der Durch⸗ forschung und Aufnahme der Gebirge zu Gute kommen und erst später für die geognostischen Forschungen guf der Ebene verwendet werden wird. Auch ist anzunehmen, daß hierbei stets das bergmännische ,, sein * ; thy

; rrichtung eines landwirthschaftlichen statistischen Büregu s. Der bbehechn Che eg an s-Nath Dr. ges fr en dem Minister für die landwirthschgftlichen Angelegenheiten ersucht wor⸗ den, sich der Entwerfung eines Planes zur Errichtung eines solchen Instituts zu unterziehen. Dieser hat jedoch unter Hinweisung auf die veränderten politischen und staatlichen Verhältnisse die Inangriff⸗ nahme dieses Gegenstandes für jetzt nicht als , erachtet, da die Organisation der Statistik im Ganzen erst abgewartet werden

müsse.

Auf seinen Wunsch nahm der Geheime Ober⸗Regierungs⸗Rath Dr. Engel in Bezug auf diese Frage das Wort und motivirte seine Ansicht noch weiter dahin: Die ganze Entwickelung der letzten Jahre habe den Beweis geführt, daß eine Dezentralisation der Statistik noth⸗ wendig sei. Es müsse eine Theilung nach Geschäftszweigen eintreten, wobei auch für die Landwirthschaft. eine besondere statistische Stelle zu bilden sein werde. Zur Zeit sei jedoch die Aufstellung eines dahin

igen, Planes noch unmöglich, weil es an ausführenden Organen ehle. Eine deshalb veranlaßte Enquete habe gezeigt, daß der Behörden. Organismus nicht ausreichend sei.

Hierauf stellte der Geheime Ober⸗Regierungs⸗Rath Dr. Engel fol⸗ genden hinreichend unterstützten Antrag:

Das Landes-⸗Oekonomie⸗Kollegium spricht den Wunsch aus, daß baldigst ein Retz statistischer Vereine ins Leben gerufen werden möge, deren Aufgabe es ist, die Behörden bei der Vornahme landwirthschaft— lich statistischer Erhebungen thatkräftig zu unterstützen und durch Be⸗ lehrung der Bevölkerung die Bereitwilligkeit derselben für statistische Angaben zu fördern.

Motive. führung der Volks⸗Gebude und Viehzählung im Dezember 1864 ist der Ausf ruch gerechtfertigt, daß jede Ausdehnung der Statistik, welche auf Thatsachen gerichtet ist, die nicht auf dem gewöhnlichen dienstlichen Wege zur Kenntiniß der Behörden gelangen, der großen und fast un⸗

übersteiglichen Schwierigkeit begegnet, daß die Behörden bei ihrer

schon notorischen und noch imnmler wachsenden Geschäftsüberlastun nicht über die e n, n, Kräfte verfügen, dergleichen ö neben ihren laufenden Geschäften zu besorgen. Für die Anstellung und Besoldung besonderer Organe zu solchen Erhebungen fehlt es an Mit.

teln. Es bleibt daher nur übrig, das zu thun, was sich bereits in ähn⸗ .

lichen Fällen auf's Beste bewährt, nämlich: die Bevölkerung selb unter ellfn ilfe n ihres Bildungszustandes, zur . n den betreffenden Erhebungen heranzuziehen.

In großartigster Weise hat dieses System bereits bei den statisti⸗

schen Aufnahmen des Jahres 1864, selbst, gegen die bestehenden Vor— schriften bei der , . in allen Theilen des Staats und in den Städten, wie auf dem Lande Eingang gefunden. . Da die genannten Aufnahmen erst in längeren Perioden wieder- kehren, so genügen für solche Zwecke auch ephemere Organisationen von Ausschüssen 2c. wie sie sich z. B. in Berlin, Breslau, Köni Sberg und vielen andern Orten und Kreisen gebildet hatten. Für jährlich oder in kürzerer Frist wiederkehrende statistische Aufnahmen genügen solche vorübergehende Organisationen aber nicht, sie müssen blei⸗ bende sein. Das kann geschehen durch die Bildung und Ausspan— nung eines Netzes von statistischen Vereinen, die unter einer gewissen Central Leitung stehen, analog der so ersprießlich wirkenden land— wirthschaftlichen Vereins-⸗Organisation. Deshalb empfiehlt ssch, um auch die Herstellung und Ausführung einer regelmäßigen Ernteftatistik nach den neueren Anforderungen des Landes⸗Dekonomie⸗Kollegiums zu ermöglichen, mit der Bildung eines über das ganze Land sich er— , statistischen Vereins, resp. Vereinsnetzes, ungesäumt por— Ugehen. «“

10 Uebertragung des Veterinärwesens in den Ressort des landwirthschaftlichen Ministeriums. Diese en e n' fill ö neben anderen während des Kriegsjahres geruht.

11) Errichtung eines landwirthschaftlichen Museums.

Mittelst Verfügung vom 24. März v. J. hat der Minister für die

landwirthschaftlichen Angelegenheiten eint Kommission, bestehend aus dem Geheimen n,, Wehrmann Ieh fn. Regie⸗ rungs⸗Rath von Salviaki? Rittergutsbesitzer von Nathusius-Hundis— burg. und Landesältesten Elsner von Gronow, ernannt. Diese hatte sich über die Grundzüge des Planes verständigt und ausführliche Vor— arbeiten geliefert. Die weitere Ausarbeitung über die einzelnen Ab— theilungen, welche die Mitglieder unter sich vertheilt haben, wird im Laufe dieses Jahres bewirkt werden und zwar unter Benutzung der Beobachtungen auf der Pariser Ausstellung und unter Besichtigung der wichtigsten Sammlungen ähnlicher Art im Auslande.

12 Die A , . gesetzlichen Beschrän kung des verfassungsmäßigen Zinsfußes. Die Geseßgebung ist in diefer Beziehung im Laufe des Jahres einen Schritt über die Anträge des Landes ⸗Oekonomie⸗Kollegiums hinausgegangen, indem der Perfonal⸗ Kredit von jeder gesetzlichen Schranke befreit wurde. Für Kaufleute ist dies auch für den Realkredit der Fall, während die Beschränkung für Nichtkaufleute fortbesteht.

13) Die Reform des Hypotheken wesens. Dieser Gegen⸗ stand ist von dem Meinister für die landwirthschaftlichen Angeleßen⸗ heiten nach den Anträgen des Kollegiums bei dem Justizininsster neu angeregt worden. Von diesem ist dem Staatsministerium ein being he 3. e, f . worden.

Verstärkung der Fonds der Provinzial⸗Hülfs— ka ssen. Mittelst Allerhöchster Ordre vom 18. Juni Jon a. Emission verzinslicher Obligationen durch die Provinzial⸗Hülfskasse für die Provinz Schlesien, ausschließlich der Ober⸗Lausiz, bis zum Be— trage von einer Million Thaler genehmigt.

15) Der Lleinhan del mit Spiritus und dessen festere Regelung. Der Minister für die landwirthschaftlichen Angelegen⸗ heiten hat den Minister des Innern um Abhülfe der hervorgehobenen Uebelstände ersucht. Der Gegenstand wird bei dem beabsichtigten neuen Gewerbegesetze seine Erledigung finden.

16 Verbesserung der Einrichtung für den Viehtrans⸗ port auf der Ost bahn,, Der Antrag des Landes -Oekonomie⸗ Kollegiums ist, unter Befürwortung von dem Minister für die landwirthschaftlichen Angelegenheiten dem Handelsminister vor⸗ gelegt werden. Dieser hat denselben abgelehnt. Der Bescheid ist der ostpreußischen landwirthschaftlichen Centralstelle abschriftlich mitgetheilt worden, mit dem Anheimgeben die Landwirthe der Provinz auf die Benutzung des um 5 Uhr 7 Minuten . von Stettin ab⸗ n,. Zuges, welcher in Kreuz keinen langen Aufenthalt hat, hin—

Nachdem diese Mittheilungen gemacht waren, wurde bestimmt daß im Laufe dieser Woche viermal, und zwar am Montag, Finn, Donnerstag und Freitag, und in der hier Woche am Montag und

und Präsidenten Sringlicher Antrag des General

Nach vorliegenden amtlichen Berichten über die Aus

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Dienstag Sitzungen stattfinden sollen. Die Zwi chentage sind zu Kom⸗ ] 3 8g und sonstigen Arbeiten estimmt,

In der Montags-Sitzung wurden noch folgende Anträge des Ge⸗ heimen Regierungs-Rathes von Salviati und des n,, , es landwirthschaftlichen Hauptvereins für den Re⸗

ni Bezi n eingebracht: j p gierungs⸗Bezirk Posen eing ) Gecretairs, Geheimen Regie

ungs⸗Naths von Salviati, betreffend die Beschickung der am

1. April d. J. beginnenden Pariser Welt⸗Ausstellung.

Der a m An e h l. erlaubt sich folgenden Antrag zu

stellen; ö s Landes⸗Oekonomie⸗Kollegium wolle Se. Excellenz den Herrn

. di , für die i ier iche slichen Angelegenheiten bitten: die Beschickung der Parifer Ausstellung so organisiren zu wollen, daß für alle dort vertretenen Hauptzweige / welche für die Landwirthschaft Bedeutung haben, Spezigl⸗Berichterstatter nach Paris entsendet werden, deren Berichte, wie dies bei ähnlichen ve n e en n geschehen, in den Annalen der Land⸗

wirthschaft, oder als Beilage dazu veröffentlicht werden.

2) Das Kollegium wolle sofort eine Kommission ernennen, mit dem Auftrage, die vom Plenum Sr. Execellenz zu unterbreitenden Vorschläge zur Erreichung jenes Zweckes zu entwerfen und dabei namentlich, jedoch ohne Hinzuziehung von Personalfragen, diejenigen großen Gruppen zu 1 deren Studium am wichtigsten erscheint, wobei darauf Rücksicht zu nehmen, daß jede

Gruppe so ö . . vorhanden ist, dieselbe inem Berichterstatter anvertrauen zu können;« .

Anita des k. von Tempelhoff; »Das Landes⸗Oekonomie⸗

Kollegium möge auf Grund eines Gutachtens einer zu ernennenden

Kommission die Ertheilung eines Patentes auf den von dem Ritter—

. von Tempelhoff erfundenen Kartoffeldrills, dessen photo⸗ graphische Abbildungen beiliegen, befürworten. Das Instrument ist bereits im vergangenen Jahre von dem Er finder benußt worden und hat sich praktisch bewährt. Es zicht drei Furchen zu gleicher Zeit, in welche es die Kartoffeln legt. Dabei läßt sich sowohl die Entfernung der Kartoffeln von einander, wie auch die Tiefe, in welcher sie liegen sollen genau bestimmen. Es erfordert 2 Ochsen zur Bespannung und 2 Männer und eine Frau zur Bedie⸗ nung und belegt täglich mit Bequemlichkeit 10 bis 17 Morgen.“

Die Königliche Regierung zu Trier veröffentlicht in einer 16 Seiten starken Beilage hies Amtsblattes Nr. 7Jvom 14. Februar) eine Polizei⸗Verardnung und ausführliche Instruction, betreffend das zur Abwehr und zur Unterdrückung der Rinderpest im Regierungs- bezirke Trier einzuhaltende Verfahren, deren Kenntnißnahme nament⸗ lich Behörden, Landwirthen 24. auch in weiteren Kreisen zu empfehlen fein dürfte. Um diese Verordnung und Instruction allgemein und leichter zugänglich zu machen, hat die betreffende Regierung, wie sie mittheilt, Separatabzüge derselben durch die Leist enschneider sche Buchdruckerei in Trier anfertigen lassen, welche von dieser 1 Exem - plar a 2 Sgr., 100 Exemplare a 4 Thlr. inkl. Broschiren zu be⸗

ziehen sind.

Eisenbahn⸗ und Telegraphen⸗Nachrichten.

London, 21. Februar. Die Directoren der anglo⸗amerifanischen Telegraphen ⸗Gesellschaft haben vorbehaltlich der Zustimmung der atlan⸗ tischen . eschlagen, die Gebühr für ein ein faches Telegramm vom 1. März a auf 5 Pfd. St. herabzusetzen.

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Seffentlicher Anzeiger.

Steckbriefe und Untersuchungs-Sachen.

Steckbrief.

Der Bäckergeselle Ernst Schwandt, 19 Jahre alt, aus Naum⸗ burg a. S. welcher noch im November v. J. ben Mitscherich in Zossen gearbeitet hat, ist durch das rechtskräftige Erkenntniß vom 7. Dezember 1866 wegen vorsätzlicher Körperverletzung mit 14 Tagen Gefängniß bestraft worden.

( In Jeder, der von dem Aufenthalte des ꝛ6, S. wandt Kennt⸗ niß hat, wird aufgefordert, davon der nächsten Behörde sofort Anzeige zu machen. Gleichzeitig werden die Behörden ersucht, den ꝛc. Schw d ndt im Betretungsfalle zu verhaften und an das nächste Gericht zur Voll⸗ streckung der erkannten Strafe abzuliefern, uns aber davon Nachricht u geben. .

. ghhlllienwalde den 18. Februar 1867.

Königliche Kreisgerichts-Deputation.

Der unterm 29. v. M. gegen die Maria Eberhardt von Uden⸗

hain erlassene Steckbrief wird hierdurch als erledigt zurückgezogen.

ihausen, am 20. Februar 1867. 9 ö r, Landrathsamt.

Handels⸗Negister. unser Gesellschafts⸗Register ist bei Nr, 17. Kolonne 4 Nechts⸗ verhllnis sser , heut Folgendes eingetragen worden: Ueber das Vermögen der früher hier unter der Firma Fromme u. Kaufmann bestandenen Handelsgesellschaft ist durch Be⸗ schluß vom 4. Januar d. J. der Konkurs eröffnet worden, und hat dadurch die Function der bestellten Liquidatoren, nämlich des Fabrikanten Oscar Prietsch und, Kaufmanns Arnim Trabert zu , ihre Endschaft erreicht. Cottbus, den 18. Februar 1867. ̃ deln ih. Kreisgericht. J. Abtheilung. unser Firmen⸗Register ist heute zufolge Verfügung vom 15. ö dei hn 17 6. Nr. 265 eingetragen, daß das unter der irma E. G. Birkmann hier von dem Kaufmann Carl Gottlieb

Birkmann betriebene Handelsgeschäft durch n en auf die Wittwe Borothea Birkmann, geb. Wendig übergegangen ist.

Graudenz, den 16. Februar 186 / Cen ig uche Kreisgericht. J. Abtheilung. In unser Firmen- Register ist bei Nr. 1367 das Erlöschen der Firnia J. H. Friedländer hier heute eingetragen worden. Breslau, den 13. Februar 1867. Königliches Stadtgericht. Abtheilung J. olge Verfügung vom 4. und resp. 13. Februar 1867 ist in , Her ür bei Nr. 206 das Erlöschen der 6. The⸗ bestus zu Parchwitz und unter Nr. 314 der Apotheker Eugen Wil⸗ hn zu Parchwitz als Inhaber der Firma E. Wilhelm zu Parch—= witz eingetragen worden, iennitz, den 13. Februar 1867. . 8 keen. Arclsgericht. J. Abtheilung. Prokurist der am Orte Friedland bestehenden und im Firmen⸗ Reni 1 Die f risp eingetragenen, . Kaufmann Carl August Adolph örigen Handelseinrichtung ist . . ah n , mn, August Knittel zu Friedland in unser Prokuren⸗Register unter Nr. 24 heut eingetragen worden.

Waldenburg, den 15. Februar 1867. . bn liches Kreisgericht. J. Abtheilung.

Konkurse, Subhastatisnen, Aufgebote, Vorladungen u. dergl.

1697 Ediktalen. . Nachdem sich eine Ueberschuldung des Vermögens der Putzmacherin Johanne Lust dahier herausgestellt hat, so werden alle diejenigen, welche an derselben Forderungen zu haben vermeinen, 8 aufge⸗ fordert, ihre Ansprüche im Termin den 29. März 1867, Mor- gens 10 Uhr, Kontumazirzeit, dahier vorläufig entweder persönlich oder durch sofort legitimirte bezüglich mit Spezialvollmacht zum Ver= gleich verfehene Bevollmächtigte summarisch unter Vorzeigung der Be⸗ weisurkunden anzumelden und den Versuch der Güte zur Abivendung des förmlichen Konkurses unter sich und mit der Gemeinschuldnerin zu gewärtigen, beim Nechtsnachtheil, daß die nicht erschienenen, oder vor Beendigung des Termins wieder abgetretenen, dahier bekannten Gläubiger als in den . der Mehrzahl der Erschienenen ein-

willigend angenommen werden. . . ie gf din die Gläubiger ihre Erklärung über die Wahl des

Kurators in . . f. ugeben.

Eschwege, am 14. Februar *

ö Rönneh hes Justizamt J.

83 Bekanntmachung.

Dem . . inn sind folgende Geld⸗ apiere angeblich gestohlen worden, nämlich. .

r 6 die cn r en gen Oberschlesischen Eisenbahn⸗⸗Prioritäts- Obligationen: litt. Nr. 14038 und 23,101 über je 100 Thlr., beide d. d. . . 8. 3 gin, e. ne, Eisenbahn Pri

2) die 4ꝓprozentige Breslau⸗Schweidnitz⸗Freibur⸗ . a gr bi e fon sitt. C. Nr. 5834 über 160 Thlr. d. d. Bres- lau, den 6. September 1854. . Alle Diejenigen, welche an diese vorstehend genannten Prioritäts-

Obligationen als Eigenthümer, Cessionare, Pfand⸗, oder sonstige Brief⸗

Inhaber irgend welche Ansprüche zu machen haben, werden aufgefor⸗

dert, dieselben, bei Vermeidung der Ausschließung mit denselben,

ätestens in dem . , ö. am 27. April 1867, Vormittags 113 Uhr, vor dem Assessor Lettgau, .

im Terminszimmer Nr. 47, im 11. Stock des Stadtgerichts anstehenden

Termine geltend zu machen, widrigenfalls die lusfertigung neuer

Urkunden, an Stehe der aufgebotenen und für ungültig zu erklärenden,

erfolgen wird. .

Breslau, den 19. Dezember 18665. Königliches Stadtgericht. Abtheilung J

Verkäufe, VBerpachtungen, Submissionen ꝛ*.

754 Bekanntmachung. .

. Das eine Meile von Ereuzburgerhütte und 13 Meile von Con;

stadt, im Kreise Oppeln, belegene ehemalige Frischhutten⸗Etablissement

Emilienhütte wird .

** . 12. April d. J, von Vormittags 10 Uhr bis

Nachmittags 1 Uhr, .

im Rentamts-⸗Lokal zu Oppeln, alternativ zur Veräußerung und zur

Verpachtung vom 1. Juni, d. J. ab auf 18 Jahre ausgeboten werden. Das KaufgelderMinimum für das Etablissement, 4 welchem

ein Äreal von 80 Morgen und eine Wasserkraft von 18 Pferdekräften

gehört, ist auf 10750 Thlr., das Pachtgel er⸗Minimum auf 383 Thlr.,

das vom Pächter nachzuweisende Vermögen auf 3500 Thlr, festgesetzt. Dem Pächter wird die Umwandlung der Hütte in eine ühle

gestattet.