1867 / 50 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Berlin, 27. Februar. Se. Majestät der König haben Wagner in Altenburg (herzogthum Sachsen⸗Altenburg); Justiy Allergnädi f geruht: Dem Steuer⸗Rath und Ober⸗Steuer⸗ rath Forkel C. Wahlkreis von Sachsen⸗Coburg⸗Gothäzj. n m. 9 üller zu Nordhausen zur Anlegung des ihm ver⸗ Die Wahl des Abgeordneten Graf Eberhard zu Stolberg liehenen Fürstlich Schwarzburgischen Ehrenkreuzes dritter Klasse, Wernigerode will der Abgeordnete Delius so lange bean. dem Dr. bhi. Grouven zu Saizmünde im Mansfelder See. standet haben, bis den Erfordernissen des 5§. 35 des Wahl kreise zur Anlegung des ihm verliehenen, dem Herzogli Neglements (die Erklärung über die Annahme der Wahl he— Sachsen⸗Ernestinischen Hausorden affiliirten Verdienstkreuzes treffend) Genüge geschehen. Nach einer von dem Abgeordneten und dem bei der Warschauer Eisenbahn angestellten Civil⸗In⸗ Graf Eberhard zu Stolberg abgegebenen Erklärung aus genieur, preußischen Unterthanen . 6 Ludwig Lorenz der hervorgeht, däß der Abgeordnete des 7. Wahlkreises des Re Müller gus Trier zur Anlegung des von des Kaisers von gierungshezirks Liegnitzꝝ pechtge tig sich über die Annahme der Rußland Majestät ihm . St. Stanislaus⸗Ordens drit⸗ Wahl erklärt zieht der Abg. Delius seinen Antrag auf ter Klasse, die n wih Beanstandung der V ahl des Kreises Landshut = Jaiter Bolkenhayn zurück und wird die letztere von der Ver. sammlung anstandsloös genehmigt.

Die Wahl des Abgeordneten, Staats und Kabinetz— Ministers von Oheimb, deren Genehmigung der Abgeordnete Riedel beantragt hatte, wird von dem Abgeordneten Fran Duncker beanstandet. (Schluß des Blattes.)

rlaubniß zu ertheilen.

Nichtamtliches.

ebruar. Seine Majestät der

Preußen. Berlin, 27. F

König nahmen heute den Vortrag des Civil Kabinets und militairische Meldungen entgegen und empfingen Se. Königliche 6. den Prinzen Albrecht sowie den Obersten von Grollmann,

Kiel, 25. Februar. ten hat, wie bereits mitgetheilt, theilweise schon vor 3 Tagen stattgehabt, theilweise if sie in diesen Tagen. Der Ma—

istrat ward am Sonnabend in Eid genommen, die Advolaten eute um 11 Ihr durch den Bürgermeister, und die Profesforen der Universität, so wie die Beantten und Angestellten derselben heute um 1 Uhr durch den derzeitigen Rektor, Professor Haras. Wi es baden, 22. Februar. (Fr. J. Die Königliche Finanzbehörde für Nassau ist eifrig damit beschäftigt, die Steuer verhältznjsse nach preußischem Modus zu reguliren. Bis zum 1L. Juli d. J. soll das Regulirungsgeschäft beendet sein. Daß Abwickelun gögeschäft des chemals nasauischen Oberkonimandos ist so weit heendigt und wird ein Theil der Unterbeamten der ehemals g, J engt 5 . e . Sachsen. Dres den, 26. Februgr. (Dr. J.) Ihre Ma— statt , 2. 2 a ien er en e r f. jestät die Kön ig in hat heute Nachmittag die höer . attgegnhifk wen un rn 6 ittheilt, Hemahlin des hiesigen Königlich Preußischen gußerorbentlichen . , . eee. R nig, wie die »Prov. Eorr.« mittheilt, Gesandten und bevollmächtigten Ministers, Frau von Eich⸗ ö genz n Wohl der Fürsten, Meiner hohen Ver- mann, in. Afzienz empfangen 2 8 . h ö. Gothaf 25. Februar. Aus zuverlässiger Quelle geht bündeten, die mit Mir . , der Goth. Z. die Nachricht zu, daß der Landtag des ö H z . . 4 J. 8 n ? zogthums Gotha auf Sonnabend den 2. F. Mts, einberufen Geist das Werk aufnehnten m gen, knn weren Wit werden wird. Es soll eine die Gotha⸗Leinafelder⸗Eisenbahn⸗ 31 . e, d . gen, n feu geit , . Vorlage in Aussicht genommen und * 3 J Her Bevollmächtigte des Königs , 2 h ö k Das »Fr. Jour. e , n gg. , . erm erte, n ng ichen kann auf zuverlässige Weise versichern, daß die preu ßischen i lolgen ich ey erdietiast die Crlaubn Exerzier⸗-Reglements ohne Verzug bei der Großherzoglich En ew, Majestät bitte ich Rhrerdictigst um die Erlaubniß, hessischen Armer ⸗Division eingeführt werden im Namen der zum Norddeutschen Bunde vereinigten Fürsten , eee mn g n für den so eben gehörten Toast danken und ihn erwidern zu Desterreich. Wien, 25. Februar. Nach amtlicher Mit

dürfen:

Auf das Wohl Sr. Majestät des Königs von reußen, des präsidirenden Fürsten und Bundesfeldherrn des Nord deutschen Bundes! Se. Majestät lebe hoch!«

e, ,, mn Sr. Königlichen Hoheit des Großherzogs von essen.

Se, Königliche Hoheit der Kronprinz empfing gestern den Oberst-LLieutenant von Götzen, beauftragt init der Führung des 1. Westfälischen Infanterie⸗Regiments Rr. 13, den bei Ehlum verwundeten Premier Lieutenant von Petersdorf vom 1. Garde⸗Regiment z. F., so wie andere militairische Meldun⸗ gen, ertheilte dem Großherzoglich hessischen Oberst von Groll— mann eine Audienz, und erschien Abends in der Soirée des Kaiserlich französischen Botschafters.

neu ernannten Königlich italienischen außerordentlichen Gesand⸗ ten und bevollmächtigten Minister am K. K. Hofe Grafen v—on Barral au 23. d. M. in besonderer Audienz empfangen und aus den Händen desselben sein Beglaubigungsschreiben entgegengenommen.

Prag, 25. Februar.

pellationen bezüglich der Kriegsentschädi ung dahin, daß der bedeutende Umfang des Stoffes trotz bedeutender Vermehrung der Buchhaltungs—⸗

Die heutige dritte Sitzung des Reichstags des Nord— beamten längere Zeit beaͤnspruche. Bisher seien bereits 1ö3838s, 01581.

deutschen Bundes wurde durch den Alters⸗Präsidenten von Franckenberg⸗Zudwigsdorf um 17 Uhr eröffnet. nebst der Enischäbigung von 1506006 Fl. für Prag, bezahlt worden; Anwesend die Reichstags⸗Kommissarien Frhr. v. d. Heydt, außerdem eriwähnt der Statthalter die von Sr. Majestät dem Kaiser Hr. von Roon und Hr. von Savigny. auf Allerhöchstseiner Reise gewidmeten Spenden, die namhaften Unter⸗ Nach einigen geschäftlichen Mittheilungen seitens des Herrn irn e, des Landesausschusses und die bedeutenden Leistungen der Alters- Präsidenten tritt das Haus in die Tagesordnung gran th er, 6. . „Prüfung der Wahlen. än. D Auf der Tagesordnung steht der Kommissionsbericht bezüglich

ug. . : der Beschickung des Reichsrathes. Berichterstatter Graf Les Thun „Für die erste Abtheilung referirt Abg. Graf Bethusy⸗Hue, verliest 9 enn ner n, Die 3 c gie die . für die zweite Abg. Riedel. 5 reitwilligkeit aus, eine Versammlung von Abgeordneten der eingelade⸗ Anstandslos werden für gültig erklärt die Wahlen der Abgeord⸗ nen Königreiche und Länder zu gemeinsamer Berathung der schweben⸗ neten: Landrath v. Lavergne⸗Peguilhen (Kreis Osterode⸗Reiden— den re e, zu beschicken, und enthält die Bitte an Se, Ma— hurg); Graf C. Baudissin G. schleswig-hölsteinscher Wahlkreis), fegen, die Langtagssession möge nicht geschloffen werben, bevor die Er—

/ 2 General Vogel v. Falckenstein (Stadt Königsberg); Guts igung der Aldrest an den Landtag gelangt ist. 5 * (n = 6 ) 83 Graz, 25. Februar. Unter Bi igung der vom Landesausschusse

besitzer Hinrichs di Ran r ,, . Erbtämmerer von Schlesten, Graf Maltzan zu Misitsch, unden reg sez ung gerichteten Porstellung dom 15 Januar rich i. Rechts. Anwalt Simon! ( Staßt Bregiai' ), Herzog nn Landtag einstimmig die Ueberzeugung aus, daß die ien fh

Ratibor auf Nauden (Kreis Oppeln); Graf Dohna auf Kotzenau (Kreis Lüben und Bunzlau),; Geheimer Kom⸗ merzienrath Bolze Mansfelder See⸗ und Gebirgskreis,; Wirk. licher Geheime Rath und Regierungs⸗Präsident von Holzbrink KAltena⸗Iserlohn); Dr. Becker (Kreis Dortmund), Graf Max Nesselrode Ehreshoven (Mühlheim, Wipperfürth, Gummersbach) Nentner Eduard Puricellt (Kreis Trier und Stadt Trier), Advokat Hermann 26 (13, hannoverscher Wahlkreis), Pastor Heubner in Mylgu (2. sächsischer Wahlkreis. Advokat Dr. Schaffrath (6. sächsischer Wahlkreis); Appellation s⸗Vicepräsident

der verfassungsmäßigen Feststel ung der Gründzüge der neuen Ge— setziebung und einer darauf gegründeten Oer e rr der Behörden den Interessen des Landes und den Wünschen der be ien e gn widerläuft. Ferner beschließt der Landtag, indem er die Regierungs— mittheilungen, wonach das Heeresergänzungsgesetz der verfassungs⸗ mäßigen Behandlung unterzogen werden soll, zur befriedigenden Kenntniß genommen hat, das Bedauern darüber auszusprechen, daß sie im Widerspruche mit der Verordnung vom 28. Dezember 1866 in Ausführung gebracht wird.

Der Landeshauptmann schließt die Session mit dreimaligem Hoch auf Se. Majestät den Kaifer.

Die Eidesleistung der hiesigen Beam

theilung der ‚Wien Ztg. hal Se. Majestt der Kaiser den

Der Statthalter beantwortet die Inter

rung einer en r lire tn zelt in Steiermark vor

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Pesth, 24. Februar. Nachstehend folgt der Wortlaut der vom »Sürgöny „publizirten zwei Ministerial⸗Erlasse an sämmt⸗ liche Behörden des Landes: .

. Unsere Verfassung wurde wieder hergestellt. .

Die stärkste Stüße und der mächtigste . der , , Freiheit ist die Drdnung; die Aufrechkerhaltung derselben ist mithin eben so strikte Pflicht des ungarischen verantworklichen Ministeriums, als die Vertheidigung der Verfassung. . .

Ueber Gegenstände, welche in den Kreis der Legislative oder der esetzlichen Regierung oder irgend einer andern eonstitutionellen Körper- 650. gehören, kann Niemand eigenmächtig verfügen. Thut er dies und mengt er sich mit thatsächlicher Gewalt in Dinge, die außer einem Kreise liegen: so stört er die Ordnung, verletzt das Gesetz und an ge en die Verfgssung. . . gits olche e r, urg wäre zu betrachten das gewaltsame Herabreißen der Wappen, Enibleimne, Farben und Aufschkiften, ihre gewaltsame Entfernung oder Besudelung, nachdem es Aufgabe der verantwortlichen Negierung ist, hierüber Verfügungen u treffen.

Aus eben diesem Gründe woeise ich Ex... dahin am, diesen Erlaß publiziren und die Bevölkerung in dieser Richtung aufklären zu wollen. Sollten bei alledem Ruhestsrungen f g , so pollen Sie gegen dieselben bei Anwendung der gesehlichen Mittel mit gehöriger Strenge vorgehen. Aus der am 23. Februar des Jahres 1867 ab-

ehaltenen Sitzung des Königlich unggrischen Ministeriums. Graf Fin . m. p., Minister⸗Präsident. Baron Bela Wenk⸗ heim m. p., Minister des Innern. J .

. Das Königlich ungarische verantiwortliche Ministerium hat die politische Negierung deg Landes übernommen, Da ir, die Ueber⸗ nahme sämmtlicher Fäden der Adnunistrattve nicht sofort bewerk⸗ stelligt werden ann so bestimmte es den 10. März 1. J. e , Termin, an welchem es sämintliche Zweige der Adnunistraätive i rem ganzen Umfange nach 6 in die Hände nehmen zu können hofft.

Da jedoch die laufenden Gegenstände der Administrative und die nöthigen Verfügungen ohne Schädigung der Gesammtheit und des Einzelnen auch während dieser Zeit nicht in suspenso bleiben können, so wird im vorhinein verordnet: ö.

I Daß bis zum erwähnten Jage all, jene Verordnungen und

Verfügungen welche die bisherigen Regierungskörper in der bisherigen Form herausgegeben, von Seite der betreffenden Behörden und ein zelner Personen angenommen und erfüllt werden müssen. 2) Die Komitats⸗, Stadt-, Distrikts und Munizipal-Behörden und ihre Beamten verbleiben bis auf weitere Verfügung in ihren Aemtern und sind gehalten, ihre amtliche Pflicht bei strenger Verant⸗ wortung zu erfüllen. ; .

3) Weder diese Behörden, noch ihre Beamten dürfen in ihrem amtlichen Vorgange gehindert oder ihnen der Gehorsam verweigert werden. j ; Aus der am 23. Februar des Jahres 1867 abgehaltenen Sitzung des Königl ungarischen Ministeriums. Graf Julius . mn. p. Minister Praͤssdent. Baron Bela Wenkheim m. p., Minister des Innern. .

25. Februar,. » Lloyd meldet: Der Justizminister werde in einer der nächsten Landtagssitzungen die Restitution des 1848er Preßgesetzes beantragen, ferner werde die Regierung bis zur Abfassung des Steuer- und Rekrutengesetzes vom Landtage eine Indemnität verlangen, damit in der Steuereinhebung und Rekruͤtenstellung keine für den Gang der Staatsverwaltung

nachtheilige Stockung eintrete.

Großbritannien und Irland. London, 25. Februar. Die Prinzessin von Wales, ohwohl noch immer an Rheu⸗ matismus leidend, macht fortwährend gute Fortschritte auf dem Wege der Genesung und die Bulletins lauten den Ver— hältnissen angemessen durchaus befriedigend.

Unter mehreren neuerdings in Irland gemachten Ver— haftungen erscheinen zwei irische Amerikaner, die von einem einlausenden Kohlenschlffe sich mit auffallender Eile an Bord eines Fischerbootes begaben und den besonderen Verdacht der Sicherheitsbehörde erregt hatten. Bei Killarney wurden wieder vier Mann festgenommen und vermuthet man unter ihnen einen der bei dem Angriff auf das Stationshaus der Küsten⸗ wache sich betheiligte. .

In der Jamaika⸗Angelegenheit wurde am vergan⸗ genen Sonnabend die Voruntersuchung geschlossen. Nachdem die Zeugen des Klägers verhört und uͤber die Gesetze von Jamaikä, soweit sie in dem vorliegenden Falle in Betracht kommen, verschiedene Depositionen gemacht worden waren, be— antragten die Rechtsbeistände der Angeklagten deren Freilassung, da für eine weitere Verhandlung der Sache kein hinreichender Rechtsboden vorhanden fei. Der Friedensrichter war indessen der Ansicht, daß zweifelhafte Fragen, sowohl in Betreff des Rechtspunktes, als der inkriminirten Fakta voörlägen und wies ö n, . Oberst Nelson und Lieutenant Brand, vor ie April⸗ÄAssisen. .

ö . ört, haben die, in letzter Woche in Alders—⸗ hott mit der so he erühmten, dem Zündnadelgewehr angeb— lich weit überlegenen Eu en n d! e Jlumgewandeltes Enfield⸗ gewehr) veranstalteten Schießübungen den gehegten Erwartungen durchaus nicht entsprechende Resultate geliefert. Woran

der Fehler liegt, ist noch nicht recht festgestellt, foviel ist indessen

tionen inne.

gewiß, Waffe oder Munition haben sich in vielen Beziehungen als mangelhaft n ellt. Bei den Schüssen, die von 20 der besten Schützen au = 00 Schritt Distanz abgefeuert wurden, zeigte die Sicherheit und Trefffaͤ igkeit des 2 sich bedeutend geringer als vor der Umwan ing, und es kam der Fall vor, daß einzelne der Schützen von 5 Kugeln keine n g 2 , . e, m. Ein ane een, , ,. n , me, ei dieser Gelegenheit zu Tage, darin bestehend, da ie Schützen nicht sehr hoch 1 die Kugeln nicht big 1 die Scheibe gelangten. Was die Schnelligkeit des Feuerns anbelangt, so wurden 19 Schuß in 1 Minute 40 Sekunhen abgegeben, ein Resultat, was indessen nicht ohne bedeutende Einbuße hinsichtlich der Sicherheit und der Treffer erzielt wirrde, Eine Hanpt. nr gt stellte sich meist nach dem Schusse bei der Ent⸗ fernung ber Patronenhülse ein. Manche Patronen platzten zu früh und eine ansehnliche Zahl versagte.

Frankreich. Paris, 25. Februar. Der Moniteur⸗ zeigt an, daß der außerordentliche Bevollmächtigte des griechi⸗ schen Hofes, Herr Del anni, gestern mit dem üblichen Eere— moniell in feierlicher Audienz enipfangen worden ist und dem Kaiser seine Beglaubigungsschreiben überreicht hat. Nach dieser Audienz wurde Herr Deltanni von der Kniserin empfangen.

Wie die »Patrie« meldet, dauerte die gestrige Berathung der Sectionen des Staatsraths über das neue reßgesetz nicht weniger als sechs Stunden.

„Heute fand die Einweihung der Gürtel-Eisen bahn (lines Seineufer) statt.

Grieckentand. Korfu, 24. Februar. (W. T. B.) Am 13. und 14. d. haben im Westen der Insel Kandia Gefechte stattgefunden. 8000 Türken, welche aus Heraklion ausmarschirt waren, wurden bei Gerakari mit einem Verlust von 2 Kano⸗ nen und 5 Standarten zurückgeschlagen. Aus Kanea nachge⸗ schickte Verstärkungen waren nicht im Stande, die Provinz Selino wiederzunehmen. Auf einem andern Theile der Insel schlugen am 11. und 12. d. 26500 Insurgenten ein türkisches Corps. Die Kämpfenden halten seisdem beiderseits ihre Posi⸗ r Es wird von neuen Greuelthaten berichtet, wesche die Türken gegen christliche Einwohner verübt haben sollen. Die kandiotische Nagtional⸗-Versammlung verharrt in der For— g., 6 die Insel dem Königreiche Griechenland einver— eibt werde.

Schweden und Rortuegen. Stockholm, 2. Februar. (H. N.) Eine Anzahl von 24 Mitgliedern der Ersten Tammer hat gegen die von der Kammer vorgenommene Abstimmung über Zulassung fremder Glaubensbekenner zu gewissen Aemtern protestirt.

Dänen ark. Kopenhagen, 23. Februar. Gestern ver⸗ kündete das Comité der Grosstrer⸗Societät durch Anschlag in der Börse, daß der holländische General⸗Konsul van Polsbrock in einem Telegramm über Galle vom 12. Februar dem Ministe⸗ rium des Aeußern die Mittheilung gemacht habe, daß unterm 12. Januar der Handelsvertrag zwischen Danemark und Japan abgeschlossen sei. , .

Der Gesetzvorschlag Jessen's, wonach die . den Betrieb der juͤtisch⸗fünenschen Eisenbahnen bis zur llendung der laut Gesetz von 1861 bestimmten Bahnen, oder in 3 Jahren zu übernehmen hat, ist heute vom Landsthinge mit 42 gegen 9 Stimmen angenommen worden.

Telegraphische Depeschen aus dem Wolff'schen Telegraphen⸗Büreau.

Agram, Dienstag, 26. Februar, Abends. Die General⸗ Congregation des Agramer Komitats hat beschlossen, den Kaiser durch eine Deputation um Sistirung des Patents, betreffend die Heeresergänzung, um Berufung des Landtages und um Herstellung der Integrität des dreieinigen Königreiches bitten zu lassen. Das Agramer Komitat hält an der Integrität Kroatiens fest.

London, Dienstag, 26. Februar, Nachts. In der heutigen Sitzung des Unterhauses zog Dis raeli die seltens der Regie⸗ rung für die Wahl⸗Reform gestellten Resolutionen zurück und versprach, am 7. März eine Reformbill einzubringen. Glad— st one drückte hierüber seine Befriedigung aus.

London, Mittwoch, 27. Februar, Morgens. Das Re— präsentantenhaus hat eine Resolution angenommen, wodurch die Baumwollsteuer wieder hergestellt wird.