1867 / 59 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

Berlin, 9. März. Se. Majestät der König haben Aller gnädigst geruht: dem General - Lieutenant z. D. von St ahr Uu Berlin, zuletzt Kommandant der Festung Luxemburg, die Erle bn zur Anlegung des von des Königs der Niederlande Majestät ihm verliehenen Groß ⸗ffizier⸗Kreuzes des Großher⸗ zoglich Luxemburgischen Ordens der Eichenkrone zu ertheilen.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 9. März. Se. Majestät der König nahmen heute militairische Meldungen und darauf die Vorträge des Milltair⸗ und Eivil⸗Kabinets entgegen. Um 3 Uhr wurde der Fürst Ludwig zu Bentheim in besonderer Audienz empfangen. J

Ihre Majestät die , ne, ,. gestern dem als Konmmissar im Auftrage des Central⸗Vereins für verwun⸗ dete und ertrankte Krieger zur Pariser Weltausstellung gewähl⸗ ten Professor Dr. Gurlt eine Audienz zu ertheilen. Beide Königliche Maj im Krlegsministerium.

In der gestrigen G. Sitzung des Reichstages des Nord⸗ deutschen Bunde, welcher von den Bundeg - Kommissarien auch der Senator Gildemeister Bremen), der Geheime Finanz⸗ Rath von Thümmel (Königreich Sachsen), der bevollmächtigte Minister und Geheime Legations Rath Hofmann (Großherzog⸗ thum Hessen-Darmstadt)h, der Geheime Rath und Minister⸗

esident von Liebe (Braunschweig), der Gesandte Di. Krüger (Hamburg) beiwohnten, wurde nach der Gültigkeits⸗Erklärung der Wahl Moritz Wiggers mit der Prüfung der Wahlen fort⸗ efahren. 6 . Haus genehmigte die Wahl der Abgeordneten; General Freiherr von Moltke (Wahlkreis , Rechtsa⸗ walt Baumbach in Köͤnigsee Schwarzburg⸗Rudolstadt); Regie⸗ rungs-⸗Assessor a. D. Eugen ichter (Wahlkreis Nordhausen).

Eine längere Diskussion verursachte die Prüfung der Wahl des Abgeordneten Ahlmann, Hofbesitzer auf Alsen (zweiter w n von Schleswig-Holsteiny. Namens der dritten Abtheilung beantragte der Referent der letztern. Abg. von Unruhe⸗Bo mst, die Wahl des Abgeordneten Ahlmann zu „beanstanden . Zu dieser Beanstandung sei die dritte Abthei⸗ lung hauptsächlich durch den Umstand veranlaßt worden, daß das im zweiten Wahlkreise von Schleswig ⸗Holstein gelegene Gut Dolrott bei der fraglichen Wahl ganz übergangen worden sei. Eine Untersuchung darüber, wie viel Wahlberechtigte auf dem genannten Gute seien, sei geboten und wurde von der Ab⸗ theilung beantragt. Der folgende Redner, Abg. Francke, sprach sich ebenfälls entschieden für Beanstandung der Wahl aus, indem er namentlich hervorhob, daß auf dem ge⸗— nannten Gute Dolrott wenigstens 1100 Menschen und circa 200 Wähler wohnten, was bei der nur 166 Stimmen he—

tragenden Majorität des Gewählten sehr ins Gewicht falle.

Ueber die Fragen: ob der Gewählte im Besitze der staatsbürger⸗ lichen Rechte sei und ob etwaige Bestechungen vorgekommen seien formulirte Abg. Francke zwei Anträge »auf Unter⸗ fuchung des Sachverhalts.“ Auch die Abgeordneten Freiherr von Rabenau und Graf Schwerin erklärten sich für Be— anstandung der fraglichen Wahl. Der Abg. Ahlmann gab die Versicherung ab, daß er seinerseits durchaus nichts dazu beigetragen habe, seine Wahl durchzubringen. Nach Schluß der Diekusston wurde der Antrag der Abtheilung auf »Beanstandung der Wahl. mit großer Masorität angenommen; die beiden 6 Anträge Francke's wurden vom Hause abgelehnt. Auf den Antrag der Referenten von Kehler (IV. Abtheilung), Per⸗ sius (V. n, und Hergenhahn SI. Abtheilung) wurden die Wahlen der Abgeordneten; von Bismarck Briest Wahlkreis Osterburg Stendal); Ober⸗Tribungls-Rath Bloemer de, ,. Eupen⸗Aachen); Geheimer Ober ⸗Regierungs - Rath Hr. Krätzig (Wahlkreis Braunsberg ⸗Heilsberg); Emil von Ezarlinski auf Brachnowko 1 Neustadt⸗Karthaus); isselink⸗Taschau (Wahlkreis Schwetz; Landrath von Schönin (Wahlkreis Pyritz⸗ Saatzig; Baron von Vaerst (Wahlkrei Landsherg⸗ Soldin); ß von der Schulenburg⸗Beetzendorf (Wahlkreis Salzwedel⸗Gardelegen; von Seydewitz (Wahlkreis Graf Otto zu Stolberg⸗Wernigerode schersleben⸗Halberstadt⸗Wernigerode) für gültig

Nachdem der Präsident mitgetheilt, daß noch zwölf Wahlen

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Majestäten erschienen auf der Abend⸗Gesellschaft

Rechts an⸗

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u prüfen seien, wurde von ihm die nächste Sitzung auf Son abend, 9. März, 10 Uhr, anberaumt. f Sn Schluß der Sitzung 3 Uhr 45 Minuten, Die . e -. Sitzung des Reichtages des Non deutschen Bundes wurde von dem Präsidenten um 10

156 Minuten eröffnet.

Anwesend die Bundeskommissarien; der Vorsitzende in

selben Graf von Bismarck⸗Schönhausen, ferner Herr m

Roon, Herr von Savigny, Graf Itzenplitz, Freiherr von h Heydt, Kegierungs⸗Präsident von Lauer⸗Münchhofen, Dr. Kn er, Geheime Regierungsrath Klapp, Geheime Rath Di. von Lich taatsrath Wetzell, Geh. Legationsrath Hofmann, Geh. Finanzug von Thümmel, Herr von Harbou, Senator Gildemeister. Nach einigen geschäftlichen r, Seitens M Präsidenten würde in die Tagesordnung: Vorberathung in Plenum des Reichstags über die, den Verfassungsentwurf h treffenden Vorlagen der verbündeten Regierungen, und zun zunächst in die allgemeine Diskussion über die letzteren eingem ten. Vor Beginn der Debatte brachte der Präsident dem der Geschäftsordnung: . »die Anmeldung zum Worte erfolgt, nachdem die Berathun über den betreffenden Gegenstand eröffnet ist, schriftlich h demjenigen Schriftführer, welcher die Rednerliste zu führ und die Reihenfolge zu überwachen hat und als solcher dun den Präsidenten verkündigt ist. In der Anmeldung win bemerkt, ob für oder gegen den Antrag gesprochen wert soll. Wenn mehrere Redner beim Beginne der Diskussi sh gleichzeitig zum Worte melden, so wird für sie die Reihen folge durch das Loos bestimmt.“ in .

Abg. v. Bennigsen regte an, ob es nicht angemessen st noch eine dritte Kategorie, nämlich Reden über den Antrag adoptiren; es seien Abgeordnete da, welche weder entschieden i noch entschieden gegen den Entwurf seien, welche den letztern wn wollten, aber nur mit Modificationen. Auf diesen Vorschlan . den der Abg. v. Vincke (Hagen) sprach, ging die Vn ammlung nicht ein und es wurde nach dem. S. 3 der G schäftsordnung zunächst die Rednerliste resp. die Reihenfohh der Redner durch das Loos it et t. Zum Wort für R Vorlage haben sich gemeldet die Abgeordneten; Twesten, chaelis, Freiherr von ae wl ndr, von Gottberg, lr. Kösthn Br. Braun (Wiesbaden), Wagener (Neustettin), hr. Prosch, M von Gerber, Gebert, Miquel, von Zehmen, Graf von Galen Graf Bethusy⸗Huc, von Puttkammer Fraustadt), von Syhe Aßmann, Wachler, von Watzdorf (Weimar), Scherer, gricl Weber (Stade), Dietze, von Kehler, von Bennigsen, Graf v Bassewitz und Graf von Los.

Gegen die Vorlage werden reden die Abgeordneten Pr. Waldeck, Lasker, Dr. Michelis, Rohden, Dr. Ree, Groot Freiherr von Münchhausen, Duncker (Berlin), von Mallinchroh Schulze, Wagner, Hr. Wigard, Heubner, Br. Schaffrath, Aut feld, Bouneß und Dr. Schleiden.

Zuerst nahm das Wort der Abg. Twesten, Er führte aul daß man einen förmlichen Ausbau nicht habe erwarte dürfen; nur um ein Gerüst könne es sich zunächst handel Die Verfgsfsungen der Schweiz und Amexikg's könnten, wie h Sachen ständen, bei Schaffung der ,,,, al Muster nicht gelten. Wünschenswerth sei es gewiß wesen, wenn statt der zwei großen parlamentarischen Kbrhel des Reichstags. und des preußischen Abgeordnetenhaust nur eine. Volksvertretung ꝛc. angenommen worden wärt Gleichwohl wolle er 2. und lohal auf den vorliegend Verfaffungs - Entwurf eingehen. Im Jahre 1816 nichts zu Stande gekommen weil die Regierung

egen die Wünsche des Volks gearbeitet; nach ei nichts erreicht worden, weil das Volk gegen die Vorschlh der Regierungen gewesen sei. Endlich müsse doch einmal gu der Sache etwas werden. Für den Augenblick sei die fraglit , , geeignet, einestheils Preußen mit Norddeutschland g verbinden, anderntheils Norddeutschland mit Süddeutschlan wieder zu vereinigen. Bliebe Sübdeutschland lange Zeit Norddeutschland getrennt, so würde dies zum großen Schad für die deutsche Nlͤtion ausschlagen. Auch heische die bedrohlit Lage Europa s eine baldige Erledigung des Werkes. Frankreich wet gegen die Einigung Deutschlands keinen Widerspruch erhebe wenn ihm die Höffnungslosigkeit eines solchen Widerspru so bald als möglich dargelegt würde. Das deutsche oll s ür die un et; es fei aber guch für freiheitliche Entwickelum deshalb dürfe die Verfassung Beslin mungen nicht enthalten, dure welche die 3 gehemmt werden würde. Es fehle an der Form

Verantwortlichkeit der Bundesregierung dem Reichstage 0 N

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über; doch könne von dieser Form an ge sehen werden, das Volk nur das Geldbewilligungs⸗ Recht habe;. * Rechte in Bezug auf ef feng Buübget⸗ Recht, Militan wesen und jährliche Feststellung des Staatshaushalts, w

von

Wer Zustand der hohen Patientin ist

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sche der preußische Landtag habe, müßten auf den Reichstag

bertragen werden. Würde es zugestanden, so könne m die nächsten Jahre der Reichstag auf . Rechte bezüglich Militair⸗Organisation⸗ Verzicht leisten. Würde der vor⸗

segte Entwurf hier einfach angenommen, so sei Gefahr vor⸗

daß er vom preußischen Abgeordnetenhause abgelehnt Käme aber nichts zu Stande, so würde man dies für

tet es Unglück halten müssen.

Aurich, 6. März. (N. Hann. Ztg.) Sämmtliche luthe— che Superintendenten und. Prediger in den Städten hiesiger obinz wirrden he urch den Konsistorial⸗Rath und lutherischen General⸗Super⸗ tendenten ssel beeidigt, während die Beeidigung der refor⸗ üirten Superintendenten ꝛc. am Freitage durch den onsistorial⸗ lath und reformirten General⸗Superintendenten Bartels von ser in Emden vorgenommen werden wird. Mit der Beeidigung er Prediger auf dem Lande werden dem Vernehmen nach die guperintendenten, mit der Eidesahnahme der Volksschullehrer agegen Mitglieder der Ortsbobrigkeiten beauftragt werden. tecklenburg. Schwerin, 8. März. (Mecklenb. Ztg.) ze. eder Herzog Wilhelm ist gestern Abend nach Berlin rückgereist. . * Königliche Hoheit der Erbgroßher zog und Se. Hoheit . Paul Friedrich kehrten heute Morgen, in Begleitung 5 Gouverneurs, Hauptmanns Baron von Nettelbladt, ver⸗ ittelst , von hier wieder nach Dresden zurück.

Baden. Karlsrühe, 7. März. Die »Karlsr. Zig erichtet: Von der gebotenen Gelegenheit zur Einlösung der Fteueran lehens⸗Sche ine ist in umfassender Weise Gehrauch macht worden. Nach zuverlässiger w n gen nämlich öz jum Schluß des vorigen Monats über 3, 900 009 Gulden nd seitdem weitere, nicht unerhebliche Beträge zur Einlösung 'trommen, so daß an dem Gesammthetrag von 200,000 Gul⸗ n nur noch ein kleiner Theil im Rückstand ist. Da die Rück⸗ ihlung unter Vergütung der Zinsen bis zum 1. März d. J. uf freiwillige Einreichung der Anlehensscheine auch fernerhin och erfolgt, wird somit das ganze Steueranlehen bis auf ver⸗ üitnißmäßig wenige Posten in turzer Zeit heimbezahlt sein. gegen der endgültigen Tilgung soll, wie wir hören, dem näch⸗ in Landtag ein Gesetzentwurf vorgelegt werden, welcher die Froßh. Reg run zur Kündigung de gan fn Anlehens er⸗ sichtigt und alle binnen einer kurzen Verjährungsfrist nicht 6. gemachten Forderungen aus demselben für erloschen

rt.

Se. Königliche Hoheit der Großh erz og hat dem bisheri⸗ n Königlich bayerischen Gesandten am hiesigen Hofe, Frei⸗ krin von Malzen, das Großkreuz des Zähringer Löwen— hrdens verliehen. Freiherr von Malzen hat seine hiesige Stel⸗ ng 12 Jahre lang bekleidet und war seit längeren Jahren

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sr Dohen des am Großherzoglichen Hofe beglaubigten diplo—

atischen Corps. . Württemberg. Stuttgart, 7. März. Der preußische drandte am hiesigen Hofe, Freiherr von Rosen berg, ist hier ingetroffen und hat die Leitung der Geschäfte der preußischen pesandtschaft übernommen.

Bayern. München, 8 März. Die Bayersche Ztg. ver⸗ ffentlicht die Stuttgarter Konferenzbeschlüsse nach nun⸗ hzehr erfolgter allseitiger Ratification. Im Wesentlichen sind die zorschläge Bayerns angenommen worden, aus denen Folgendes srvorzuheben: . . Die anzustrebende gemeinsame Wehrverfassung soll die Süd⸗ haten zur Wahrung ihrer nationalen Integrität in Gemein— tzat mit dem übrigen Deutschland befaͤhigen. Der, Forma— bnßstand soll nicht unter 15 pCt., der wirkliche Präsenzstand icht unter R pCt. der Bevölkerung betragen. Die Armeen hd soweit gleichartig einzutheilen und auszurüsten, is zu deren gemeinschaftlicher Action unter einander und mit m übrigen Deutschland nothwendig ist. Die Grundlagen nd; Gleiche taktische Einheit; . Uebereinstimmung der gement namentlich Gleichheit der Signale und der for⸗ tllen Felddienstbestimmungen; möglichsts Uebereinstimmung r Feuerwaffen und der Munition, gemeinschaftliche größere kebungen, g eichmäßige Ausbildung der Offiziere. Ueber diese iinzelheiten wird eine spätestens bis zum J. Oktober d. J. in ünchen zusammentretende Konferenz der betheiligten Staaten ö lüssig werden. Die Beschlußfassung wegen der Festungen astatt und Ulm ist bis zur Beendigung der Verhandlungen her JJ verschoben worden.

. . . B) Die Herzogin Sophie, Gemahlin des hhogs Kar! Theo dor in Vahern , der Kaiserin von sterreich ist von einer heftigen Kehlkopfsaffection befallen.

. , . erregend. Besterreich. Wien, 8. März. Se,. Majest t der Kgiser sat den neuernannten Königlich griechischen außerordentlichen

(Schluß des Blattes.)

eute Mittag auf dem hiesigen Konsistorium nalitätsfrage eine Hauptrolle spielte, wollte der Deputirte

des Lord Derby im Oberhause.

Gesandten und bevollmächtigten Minister am Kaiserlich König lichen Hofe, Fürsten Jpsilanti am 1. d. Mts. in Audienz empfangen und aus den Händen desselben sein Be⸗ glaubigungsschreiben entgegengenommen.

Pesth, 7. März. In der heutigen Nite ge fang der Magnatentafel wurde der Beschluß der Deputirtentafel bezüglich der Heeresergänzung verlesen und für Sonnabend auf die Tagesordnung gesetzt.

In der Deputirtentafel wurde nach der Interpellation die Vorlage bezüglich der Munizipien in Berathung genommen. In der Generaldebatte, in welcher die Natio⸗

ittag

Macellarius rumänisch sprechen, wurde aber mit Be⸗ rufung auf das Gesetz unterbrochen. Dek constatirte so-⸗ dann, daß das Auftreten des Deputirten Macellgrius im 3ause keine Erbitterung hervorgerufen habe. Nach der eneraldebatte wurde die Vorlage beinahe einstimmig ange⸗ nommen. In der Spezialdebatte wurden vier Punkte mit einigen Aenderungen erledigt, nach welchen im zweiten Punkte die Candidation durch die Obergespäne » dem Gesetze und den esetzlichen Gepflogenheiten gemäß geschehen soll. Im vierten unkte wird ein Sah ghinzugefüßh, nach welchem die Grund⸗ buchsbeamten keiner Wahl unterliegen.

Schweiz. Bern, 6. März. (Köln. Ztg. Gestern Nach- mittag halb 4 Uhr hat Ritter Cerutti, der neue außerordent⸗ liche italienische Gesandte und bevollmächtigte Minister bei der Eidgenossenschaft, in feierlicher Audienz dem Bundespräsidenten Fornerod seine Kreditive überreicht. Die bei dieser Gelegenheit gewechselten Reden waren der Ausdruck der gegenseitigen freund⸗ schaftlichsten Gesinnung. Während, wie bereits mitgetheilt, England und Oesterreich die Erklärung abgegeben haben, ihren Beitritt zu dem von Frankreich, Italien, Belgien und der Schweiz abgeschlossenen internationalen Münzvertrag ernstlich in Er⸗ wägung zu ziehen, hat ihn die russische Regierung so eben auf das Bestimniteste für Rußland verweigert, weil dessen Münz⸗ wesen zu verschiedenartig sei, als daß es, ohne große Interessen . verletzen, zu einem System vereinigt werden könne. Laut

ernehmen gehen die Subseriptionen für das am 1. d. M. eröffnete 12 Millionen⸗Anlehen lebhaft ein, namentlich aus der Westschweizʒ.

Glarus. Bei Berathung des Entwurfes zu einem Straf⸗ , sprach sich der Landrath mit 90 gegen 15 Stimmen ür Beibehaltung der Todesstrafe aus, verwarf aber den An⸗ trag auf Wiederaufnahme der Prügelstrafe mit allen gegen 12 Stimmen.

Basel. Der Große Rath hat wieder 41 Petenten ins Bürgerrecht der Stadt aufgenommen, darunter 20 unentgeltlich. Zu den Letzteren gehört der Afrika⸗Reisende Rüppell aus Frant⸗ fürt, der nach der Schweiz übersiedelt.

Großbritannien und Irland. London, 6. März. 3 der g n. Sitzung des Oberhauses wurden einige Petitionen überreicht. m Unterhause gab der Schaßkanzler über die Stellun inisteriums zur Reform frage . Erklärungen, wie neuli Er schloß mit der Versicherung, daß die Bill die endgültige Meinung des Kabinets ausdrücken und letzte= res mit dieser endgültigen Meinung stehen oder fallen werde. Gene— ral Peel und Viscount Cranborne motivirten darauf in längeren Ausführungen ihren Austritt. Es fand noch eine Debatte statt, welche durch die Mittheilungen des Schaßkanzlers über die Reformbill ver—

anlaßt wurde. . V Der Nachtrag zu den Anschlägen des Kriegs-Ministeriums behufs der Erhöhung des Soldes für Unteroffiziere und Gemeine und wirksamer und hinreichender Rekrutenergänzung stellt eine Mehrforderung von 416756 Pfd. St. für die Armee. Es wird nach dem neuen Plane eine vollständige Trennung des Rekru⸗ tirungs⸗Departements in Aussicht genommen und enthält der Voranschlag für die Stelle, als Chef dieses Zweiges des Heer⸗ wesens, einen Brigade ⸗General als General- Rekrutirungs⸗Inspet⸗ tor mit einer geg von 750 Pfd. St. 2 Pee. per Tag Zulage für sämmtliche Unteroffiziere und Mannschaften des Heeres ergiebt einen Mehrbetrag von 376, 000 Pfd. St. Eine weitere Zulage ür solche Leute, die nach Ablauf ihrer ersten Capitulation e wieder Dienst annehmen, im Betrage von 1 Pee. pro ag, sigurirt mit einer Gesammtsumme von 23900. Beloh—⸗ nung fur Werber für jeden für ein bestimmtes Regiment ge⸗ worbenen Rekruten aun 20, und für jeden ohne Angabe eines speziellen Truppentheils eintretenden auf 25 8 erhöht und im Ganzen veranschlagt zu 000 Pfd. St. 3 leg ö, Hand⸗ eld für Rekruten zum Dienst im Auslande 16, Pfd. St. *. weitere Summe von 85090 Pfd. St. Mehrbetrag für die 6 vertheilt sich auf Sold Erhöhungen in derselben Weise, wie bei der Linie, 3 wie 50, 000 Pfd. St. für diejenigen Leute in der Miliz, die sich als Armee ⸗Reserven verbindlich machen,