1002 ist nicht die Aufgabe der Gegenwart. Wir haben uns zur Aufgabe schwaͤchte durch einen scherzhaften ö . 1003 .

, , ich ber Würde mir auch z Keifen ifm de Re un en e eg er , sind. Es istl ich weiß nich, ] e Kerstelung eins tenstitutzonlen, einheizen. die enigen Widerstandskräfte an welchen die früheren zersuche in Frank⸗ Herren, ob zo in der Thronxede der Ausdruck stehen geblieben ißt schon gesagt, Wirkung versprochen, „dann hätten wir die Słbdeutschen“ wie er sich urt' und Erfurt gescheitert sind, diese Widerstandskraͤfte, so wenig hela Tas wir das Wert e Perbefferung fthig hallen. Ich darf wenigstens hier ausdräcte. 3 giaube, wir können sie nicht sicherer zurückschrecken, kls es irgend mit bem Zweck verträglich war heraus zufordern. Wit Ich babe n, daß wir für keinen Vor glas 86 w' lch mt der Erlcih. ais wenn wi in ing solche Richtung treten die wie ich vorhin an ⸗ haben es für unsere ufgabe gehalten, ein Minimum, derjenigen j in einem s ung des Zu andekommens und der Verbesserun des Werkes ernst . deutete, mit der Mediatisirung der n gursten große Aehnlichkeit Konzessionen zu finden welche die Sonderezistenzen auf deutschem h . r ment kärennemnpfaͤngiich nd. Sie m sen boch die 9. nn derte, Ger nd gel , Bebtel der Allgemeinheit, machen müssenm eben diese Allgemein, W hein Verdacht haben, ünd kein der zwel und . Narbe, wärttembergische, die badische Regierung. Glauben ;

heit lebensfähig werden soll; wir mögen das Eloborat, was dadurch zu . ich 1 daß ch von der historisschen con itutionellen Ent. daß Se. Pajcstä? ber König von Lern der von Wa Stande gekommen ist, mit dem Namen einer Verfassung belegen oder I u lossagen wolle, daß sie nur diefes Jarlament berg sich durch zol. Entkchtungen, wie sie der Ake ohnen. Achts das thut zur Sache nichts Wir Janben ann, daß wenn s h 66 arlamentarißmůus im Kampf der Par, Walbed in *agorschlag brachte, besonders angezogen fühlt n wir das deutsche Volk die Bahn frei gemacht lam sßzukeiben. Was hätten wir denn davon? Meine Herren! Ich weiß das Gegentheil, 1 Verhältniß zu Süd ⸗˖ um Genius mnseres eigenen zi It denn Daner denkbar, namentlich cine solche, Pęeutschland, wird sich an der Hand des Artitels, der sich im Ver, Weg, zu inden f die sich hellt eine Einheit im Feuer oder gar in saffungẽ - Entwurfe darüber befin et meines Erachtens einfach und mit ie sem Swen kaltem Metall, wenn des Feuer, erkaltet fein wird zu schmieden, eine Sicherheit nämmiceln. Wir haben zunächst mit Süddeutschland die ht das Gegebene i It so Einigung die nicht überall in Europa mit Wohlwollen gesehen Gemeinschaft des Zollvereins, eine Gemeinschaft, die in diesem Augen vollständig, le Wünsche unbefriedigt blei⸗ z wird / daß diese Regierung es sich gewissermaßen zur systema⸗ blicke allerdings bis zu einem gewissen Grade in der Luft schwebt, daneben anderer Dinge ge. kschen Aufgabe stellt, die Recht? der Bevölkerung aiif, die weil die Friedensverträge eine sechsmonatliche Kündigung vorbehalten, gewünscht hätt. c aber nicht. wie man, ago helinahme an, ihren gigenen Geschäflen zu unterdtücken, bis wir ul üben das Vethaͤltniß von Rord. und Süddentschland in dieser bisher unerfüllt geb das. Gebotene gb. . Thäuschaffen; auf in., wilbes Reagctionswesen sich einzulassen, De tehung geeinigt haben werden; um eine Einigung möglich z machen / wan d' dabei doch behaupten, ian wolle überhaupt gine sich in Kämpfen mit der eigenen Vevölkerung aufzuhalten, meine e. Kündigungsrecht nothwendig. Ich denke also, sebald wir mit Deutschland zur Einheit führen könne,. Es sind Ein⸗ herren, das fönnen Sie von (nher Dynastie, wie sie über Preußen re. der Rorddeukschen Verfasfung fertig sind, daß wir zunächft den süd⸗ den und Wünsche geltend gemacht von giert das können Sie von keiner der Dynastien, die augenblicklich deutschen Regierungen Eröffnungen machen, damit sie mit uns zu⸗ w von der Rnitarischen und Barti, . Deutschland regieren, erwarten daß sle an ein nationales Werk fammentreten, uni den Weg nn berathen, auf dem wir zu einem mil dieser Heuchelei ich kann es nicht anders nennen * herangeht. dauernden organischen, nicht alle 12 Jahre kündbaren Zoll vereine ge⸗

ku unitarischen dahingehend, daß man Entwurf, wie von dem, fin. Wir wollen den Grad pen Freiheits entwicklung, der mit der Ther. langen. Wir haben für den Norddentschen Bund, diese Wohlthat ge⸗ twortlichen Mini- heit des Ganzen nur irgend verkräglich ist. Es kann sich nur handeln um sichert durch Artikel über Zollgesetzgebung, wir können aber weder ver-

bie Grenze: wie viel, was ist mit dieser Sicherheit auf die Dau er verträg, langen, daß die drei, oder vier süꝛdeutschen Staaten Alles lich was ist jezt mit ihr verträglich? ist ein Uebergangsstadium nöthig? dasjenige was wir hier durch die Gesetzgebung! an der sie wie lange muß dies dauern? Es fann nicht in unfrer Absicht liegen, selbst nicht Theil nehmen, beschließen, ohne Weiteres annehmen

sfchließen können Sie dget auch für den Zeitraum, wo es von Ihnen selbst sollen, noch können wir ihnen gegen das, was der Nord—

von der ,, an der Herstellung . das Militairbu ; r Es wäre der Anforderung nur dadurch Erklärung ab als eisern behandelt werden sollte, und ein solcher Zeitraum̃ ist meines deutsche Reichstag geseßlich beschließt, ein Veto einräumen, ein Veto,

heitliche Spitze mit monarchischem aufträte und Rrachlens unentbehrlich, Ihrer Kenntniß zu entziehen. Es ist hier ge. das, än von brel oder vier Regierungen ausüben und mit ihren wäre. Dann aher, meine 8 n, hahen agt worden, als wenn Fßas Militairbudget mit einer gewissen Heim:. Ständen theilen würde. Soll der Zollverein in bisherigem Umfange ie Me⸗ lichkeit nachher behandelt werden sollte. Soweit ich mir überhaupt! fortbestehen, so ist es ganz unvermeidlich, daß organische Einrichtungen

zverhältnisse mehr, dann haben Sie . ber

denen diese monarchische Gewalt nicht über⸗ H liefen Gedanken schon klar gemacht habe, so schwebt er mir in der geschaffen werden, vermöge deren Süddeutschland an der Gesetz ebung

Mediatisirung ist von unseren Bundes Art vor, daß wir jedenfalls ein Budget vorlegen würden, welches die über Zollsachen Theil nimmt. * enthalte mich, das Nähere anzu euten, ĩ

st r uns erstrebt wotden. Es ist hier Gesammtausgaben des Bundes umfaßt, die militairische nicht ausge · ich glaube aber, es ergiebt sich von selbst, wie die Einrichtungen sie mit Gewalt erzwingen; von an. schloßen; nur würden wir das auf der Basis des mit der Vertte⸗ beschaffen sein müssen. Es ist schwer zu glauben, daß eine solche gemein⸗ d Letzteres von schenswerthen Energie ihr lung für eine gewisse Dauer von Jahren abzuschsließenden Ver⸗ schaftliche organische Gesetzgebung für Zoll achen und ich möchte doch dies s nicht in dem ies Erachtens daran, daß Hannover und Sach trages thun, so daß man uns an dem Militair⸗Budget für diese Zeit nicht fo unkterschäßen und blos mit dem geringschätzigen Namen Zoll⸗ erer Anzahl be, die österreichische Arnmiee, die hinter Olmütz sin feine Streichung machen kann, wenigstens keine solche, die nicht mit parlament« belegen; was haben wir nicht für Kämpfe gekämpft, nur chen Pairs als auf den Drei- Königsbund — dem Bundes Feldherrn vereinbart wäre. Es ist ja möglich, daß der wer in den Geschäften gestanden hat, kann das beurtheilen! — wie d gemacht, h eine Men Bundesfeldherr sich überzeugt, dies oder jenes kann ich entbehren, daß erschienen uns nicht in den Jahren 1862 und 1864 gerade die Zoll⸗ und heab ber kann d er felbst sagt, das will ich. ber es muß einen Zeitraum geben in interessen als die höchsten politischen Lebensinteressen! Ich möchte das welchein die Existenz des Bundesheeres nicht von zufälligen Schwan nicht unterschäen daß eine wirthschaftliche Gemeinschaft für Gesammt⸗ kungen der Majorität abhängt. Ich will gern zugeben daß es sehr unwahr⸗ deutschland geschaffen werden kann — also es ist schwer zu glauben, scheinlich ist, daß sich in diesem Reichstage eine Majorität finden würde die daß folche genieinsame Organe der Gesetzgebung, wenn sie einmal ; nicht dasjenige bewilligen würde, was Ihr er Meinung nach zur Verthei⸗ he fen, sich der Aufgabe entziehen könnten, auch die meisten d 9 digung . Landes hinreichend ist. Ich fürchte in dieser Beziehung er übrigen Titel der moaͤtcriellen Wohlfahrt, so wie mancher for⸗ u uns ge j M nicht gerade von Partikularisten auf die Weise, auf die hier hinge. malen Gesetzgebung, über Prozeßwesen u. s. w. allmälig sich an— gegen die mi ebe 1 völ u wiesen wurde, ich fürchte viel mehr von der Den nnch ann Frage ] zueignen⸗ und auch darüber gemeinsame Bestimmungen für ewig, wie wir hoffen, s über die Grenze zwischen parlamentarischer und fürstlicher Gewalt mit a f Deutschland herbeizuführen. Was ferner die Machtfrage brauchen pflegt, — besiegelt hab Stand der Frage von der Vertheidigungsfähigkeit Deutschlands dem Aus lande eirifft, so halte ich die Vereinigung von Nord und Süd- soll nicht die Gewalt, sein, weder den Fürßt h gegenüber; ich halte es nicht al gut, daß man das Bedürfniß hat, Deulschland jedem Angriffe gegenüber in allen Fragen, wo es sich um Uber. Die Basis foll das Vertrauen zu der n den parlamentarischen Einfluß, den man erstrebt und den wir ja gerne die Sicherheit des deutschen Vodens handelt, für definitiv gesichert. sein und diefes Vertrauen darf nicht erschütter den Parlamenten gönnen, vorzugsweise an ber Armer zu Üben, währ Im Süden kann fein Sweifck darüber fein, daß, wenn er in seiner uns die Vertragstreue hält. Es ist angespielt w J H stegri . . ; ? ] Vorredner auf die Erklärungen, die im Sinne einer ein je doch üben. Ich glaube, meine Hergen, es ist ein fast wirksameres Mittel, brüderlich beisteht, im Norden ist kein Zweifel darüber, daß wir walt von einigen der Bundeßregierungen in den Sch Ern Glauben Sit ph sich den Einfluß auf die Regierungen zu sichern, den mehrere des Beistandes Süddeutschlands gegen jeden Angriff, der uns ergekegt seien. Ich kann nur hedauern, daß diese Erklärungen lich, die Vl borgestrige Redner verinißken, Wenn Sie besspielsweife die Zollerträge treffen könnte, vollständig sicher sind. Einige andere Themataf ' re ton zu 39. getreten sind; wären sie in der n zn in der Richtung Ihrer Geseggebung umnterzögen, die dem Relche Hülfs⸗ auch lediglich um Wicderholungen zu vermeiden erlaube ich gemacht, bevor das Schlußprototoll redigirt wurde, so hätte man ape— Wuürs i Auellen abschnitten, wenn 3 beispielsiweife diejenigen Beamten ab- mit zu berühren, z. B. die Frage der Reichssteuer. Daß eine nigstens darüber urtheilen können, welche Aufnahme solche Ansichten 5 die Mlir strichen, die auf dem Reichsbudget für Zollerhebüng stehen; wenn Sie Kontingentirung nach der Kopfzahl ein unvollkommener Modus, eine Eißlber' Mehrzahl der Regierungen gefunden haben würden; Da. Ihre g hätigteit dahin richten wollten, üm ein Ihnen känlnchmbares Aushilfe von vorübergehender Ratur ist, gebe ich gern zu; das Bei⸗ erst nach dem Schlusse der Verhandlungen zu Tage traten, so kaun ich 5 d System“ der Regierung zu beseitigen, das Eisenbahn⸗ und Telegra.! spiel von Bremen — ich will nicht gerade den Herrn Vertreter für sie nur auffassen alt ein todtes Glaubensbekenntniß shne Werte, phenspesen lahni zu legen. Ich glaube Uher, Herren. das Bremen vorzunszeiss aufs Korn nehmen M und von Hamburg Schwerer, als die Einwendungen vom unitarischen. Standpunkte, wäre vielleicht wirksamer, als wenn Sie sich die Beschlie⸗ mit, seinen reichen Einwohnern im Vergleich zu den Thüringer⸗ and ernstlicher gemeint sind meines Erachtens diejenigen vom k i zung über die Zufammensetzung und Ausdehnung der Armee wald. Bewohnern, ̃ist vollständig zutreffend, Die Verhand⸗ partikularistischen. Unter Partikularismus denkt man sich H e der tust vorbehalten, denn dann richtet sich der Beschluß auf die Funda⸗ lungen der Vertreter der Regierungen unter einander haben fonst eine widerstrebende Dynaßtie eine widerstrebende Kaste in irgend E ch achte die Mn mente der Sicherheit und der staatlichen Existenz, namentlich in einem auch gezeigt, daß dieses Bedürfniß der Einführung von Reichs⸗ cinem Staate die sich der Herstel ung emeinsamer Einrichtungen aus chtüts Bundesstaale, da ist die Negiernng ' berselben Unmöglichkeit, nachzu⸗ steuern ziemlich allgemein empfunden wird. ünd man hat. sich Sonderintereffen entgegenstellt. Wir aben es heute mit einer neuen ch m geben, in der die preußische Regierung sich seit mehreren Jahren zu schon mit den Gegenständen, welche sie betreffen könnten, beschäftigt. befinden glaubte. Wenn diese Einrichtung, die Bundes ⸗Armee , vor, ch glaube daher, daß, wenn es hier gelingt, die Schwierigkeiten zu

läufig diejenige Basis, die am dollständigfien ausgebildet ist, diejenige Überwinden, zu deren Leberiwindung wir bei den kommissarischen Ver⸗

rend mannigfache andere Felder immer überbleiben, um ihn zu Integrität gefährdet werden n, Norddeutschland ihm unbedingt

Spezies von Partikularismus zu thun, mit dem parlamentarischen Fartilularismus. Früher hieß es vom dynastischen Standpunkte aus: zeugung. j ᷣ zn * hie Waiblingen, hie Welfe; jetzt heißt es: hie Landtag, hie Neichs⸗ wenn wi Basis, die wir am unentbehrlichsten brauchen, durch ein jährliches handlungen nicht Zeit hatten, namentlich eine solche Steuergesetzgebung tag!« Das Recht das der preußische Landtag hat, zu uͤnseren Verein⸗ 9 Votum in Frage gestellt werden sollte, meine Herren es würde mir das — . so weit auszuarbeiten, daß sie praktisch werden kann, daß bei barungen hier Rein U sagen, . es ist schon vorhin von an⸗ b z s verzeihen Sie mir, wenn ich ein Gleichniß brauche aus einem Beruf, den verbündeten Regierungen ein prinzipieller Widerstreit dagegen we⸗ berer Seite hervorgehoben, und ich glaube, es wird das Nie⸗ in dem ich mich früher befand, den Eindruck eines Deichverbandes nigstens nicht obwalten wird. Ich betrachte das als Sache der Zu-

] ach Kopfzahl, auch der Besitzlosen, dar⸗ kunft und als Sache der Gesetzgebung, sobald wir konstituirt sind.

mand Ternstlich bestreiten, und sich dem gegenüber auf die Macht fr machen, in dem jedes ahr n . e e ,,, berufen, dieses Recht hat ein jeder Landtag, so klein oder fo groß er wird sich wohl bei Gele über . . zb die Deiche bei Hochwasser durchstochen Konstituiren wir uns so rasch als möglich, dann haben wir die Fä⸗—

fein mag; denn wir wollen nicht in einer gewaltthätigen, sondern in Verständigun werden follen oder nicht; aus solchem Deichverbande würde ich gin, higkeit, diefe Frage zu erledigen, und cben so die ven, dem Ver⸗ einer rechtlichen Gemeinschaft leben. Bis jetzt aber ind die Wider⸗ Landtage fach ausscheiden, da wäre mir das Wohnen zu unsicher, und ich jwürde treter für Wiesbaden angeregte , . Freizügigkeit. Wenn . der übrigen Landtage auf dieser Tribüne nicht in einer gleichen it mich der Gefahr nicht hingeben, daß einmal Diejenigen, die bie Wirthschaft er die bisherige Fassung des Artikels nicht vollständig und

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eife angemeldet worden, wie die des preußischen Landtages und zwar r t j mit freier Weide wünschen, über diejenigen, die mit bestellten und erschöpfend genug findet, so ist darin doch. Alles ent- von Seiten, von denen es mich überrascht . Der . . 9 9 schen n en, her wir uns in diesem Augenblick verständigen konnten.

wasserfreien Aeckern die Oberh and gewännen und alle durch eine halten, worüber wir . — ndig a , . , . . vlg hg für e mn h d Min 4 ,,. zu Grunde gingen. han g eh fee . ich es mir , . 3 ., . zum , n,. n n,, ,, ö when vir in die zi in unantastbares entge e man! z g e J g Preußens holische eistlicher ste iese selbe Verantwortung r 1 en erlaubte, brauchen wir in dieser g f g eu rn renn ein. ö. mache darauf aufmerksam, daß in Artikel 4 der Verfassung , Be⸗

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Rerfaffung mit dem Heile seiner Seele an dem Leitfaden es ist doch unser ben wit h ebergangsstadium, bis wir or anisch zu auf ꝛ lrtitel 4 de eines WYbels; uche auf dieselbe Höhe, und sprach zu uns, y,, . ! erungeh ander inn, sind und die d . nf wird auch wie ich glaube immung I ausdrücklich die Frgge der Freizügigkeit, Heimaths⸗ und in Ton und Worten die tiefste Erschütterimg, darüber verrathend daß lieder von inch gtgen! Theil der sttengeren Censtitutionellen di ? er das) brei ssungs . erhältnisse. und des Gewerbebgtriebs u. ., n, den Ge⸗ an 26 Verfassung auch nur ein Artikel geändert werden könnte — ben hat? Meine Herren / es ist vin Zustandekommen der Sache wollen, nicht angefochten. Im Uebrigen setzgebung des Bundes zuweist. Der Herr Abgeordnete für Wies⸗ , J e . er aufrichtigen Ueberzeugung, mit der diese Worte gesprochen ᷣ nöglichkeiten 1 m zu verhindert, daß die Diskussion s öfter auf dieses Gebie 1 n aaben, dort seine An.

zeugung / s gesproch antastischen Unmöglichk den b h ,, . unsere Beziehungen zu Süd. träge zu stellen. Ebenso verhält es sich mit der Aufgabe über

wurden, aber überrascht hat es mich, daß er die Wirkung davon ab ĩ ̃ egen begiebt, als nöthig i u, . h daß g ; nwendungen, die hier geg dentschland. . gel hib Waldeck hat borgeftern sich lediglich von kg' Civiltecht, die Hypotheken und diejenigen Gegenstände, die