1867 / 62 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

1004 der Bundes ˖ Gesetztebung vorbehalten werden sollen, und es wird oder sonst im Königreich Hannover war, und ub das nr ff weni iderspruch bei den verbündeten dahin bezügliche Ven n e, Staalsvertr . ander

Regierungen sinden: keinen slärkeren, als den e e, der aus den augen stimmen; bei Langensalza hat Niemand an einen Glaatgl tb

blicklichen Jiechtsverhältnissen, die man nicht mit rascher Hand zer⸗ gedacht, und es ist eine sophistische, eine advokatische Aus ö schneiden kann, hervorgeht. Ebenso z. B. die Frage wegen Kontrahi⸗ rn ne, wenn man 3 Ehpiunlation von , nn, rung einer Bun es-Anleihe, über die einer der Herren Vorredner eine wurf eines Vertrachsbruches mißbraucht. Ich hätte das von (lh.

Bestimmung im Verfassungs⸗Entwurf vermißt hat. Wir haben nicht Herrn Vorredner, der mich persöͤnlich kennt, am wenigsten erwarn

geglaubt, daß sie vermißt werden würden denn der, Artikel 65 lautet; da er seit Wochen hier ist und über alle Gravamina, di g WAbgesehen von dem durch Art. * bestimmten Aufwande für das Tag, da ihm meine 3 offen steht, hätte 3er d 26 a Bundesheer und die . demselben gehörigen Einrichtungen, friedigung finden können. Daß Ihre Majestät die Königin Maria p . so wie von dem Aufwande für die Marine (1Artike. S0 zieht, noch in diesem Augenblick in dem preußischen Lande zu verwei . werden die gemeinschaftlichen Ausgaben im Wege er ohne daß Ihr Herr Gemahl mit Sr. Masestät dem Könige von Preuß

Bundes, Gesetzgebung und, sofern fe nicht cine ziur sin. Feieden Feschlossen hat i ein VBemeis des Schutzs zbelchen dur malige Aufwendung betreffen, für die Dauer der Legislaturperiode und Fürstinnen auch dann, wenn sie unsere Feinde sind, jederzeit 9 festgestellt. Wenn eine Anleihe zu gemeinschaftlichen Ausgaben ge. Preußen finden und des Vertrauens auf Iich Schutz, und ich . macht werden soll) so ist also auch diese Geldbeschaffung, auch diese wundere, daß die Königin Maria das Vertrauen bis zu diesem Hun Manipulation meiner Ansicht nach durch Art. 65 guf dem Wege der ausdehnte. Ich weiß aber, daß der Aufenthalt, daß die Anwesenh Bundesgesetzgebung, d. h. der Beschlußnahme und der Berathung des nicht der Königin, aber des Hofes in Marienburg den . Reichslages und dem Bundesrathe unterworfen und kann auf diese mantel von Intriguen bildet, die wir nicht auf die D ec. Weife gesetznmäßig zu Stande gebracht werden. Wenn von anderer dulden können; aller Seite vermißt würde die Möglichkeit, eine Interpellation an die Ne der König befohlen. In Folge dieses Befehls ist der Maj

gierung zu richten, meine Herren bequem ist die Einrichtung grade nicht, v. Klenck vor den Augen Ihrer Majestät der Königin von hann äber ich glaube nicht, daß es bisher irgend Jemandem in den Sinn verhaftet worden. Wenn 5. Majestät das nicht ansehen will, in ö gekommen ist, daß, wenn heute (ine nterpellation gestellt worden sie nicht in der Marienburg wohnen. Für uns stehen zu hohe 3 wäre, wir sie nicht beantwortet hätten, Ehenso, wenn die Versamm. essen auf dem Spiele; die Ruhe des Landes kann aus detgẽ g lung Zeit hat, Petitionen, die etwa eingehen, zu begrbeiten, und sie Rücksichten nicht gefährdet werden, wenigstens sind wir fest entfg he auf den Gegenstand, mit dem wir uns beschäftigen, Bezug haben, nicht damit spielen zu lassen. Herr v. Klenck war unseren Nachricht , denn nur solche dürfen wir für den Augenblick annehmen, so würde nach Träger auch von anderen Papieren; er hat rechtzeitig aus 3. dem auch nichts entgegenstehen; Sie werden, meine Herren, die hannöverschen Büreau's Nachricht darüber bekommen, daß 9 sämmtlichen Regierungen bereit finden, auch ohne daß wir durch- ihn vigilirt würde; er hat in Folge dessen diese anderen Pa greifende und allgemeine Motive vorgelegt haben über jeden ein.! piere entweder nicht mitgenommen oder frühzeitig in Sicherheit fr zelnen Punkt, bei dem Sie Motive vermissen, motivirende Erläute. bracht; es fand sich bei ihin nur ein Brief des Königs Georg an ! rungen zu geben; ich glaube aber, daß das wesentlich in die Spezial⸗ Königin Marie. Es stiinmt mit der Intention Sr. Majestät ö.

debatte hineingehört, denn Sie werden nicht zu allen Punkten, zu Königs nicht überein, daß dieser Brief erbrochen wurde. An die Kö.

fehr vielen werden Sie nicht das Bedürfniß eimpfinden, überhaupt nigin Marie kann ihr hoher Gemahl schreiben, was er wi Motive zu 3 weil sie in sich selbst klar sind. Ich weiß nicht, ob duch kann die Ruhe J h an? i r mins n, 9. ich während der General-Diskussion noch weiter Veranlassung habe, Intention ist mißverstanden, daß dadurch der Auftrag hy das Wort zu nehmen oder einer meiner Herren Kollegen. Für den schritten worden, wie das häufig inn Leben, namentlich in Augenblick wüßte ich dem, was ich gesagt habe, nichts weiter hinzuzu= spannten Verhältnissen, vorkommt. Er bezog sich , fügen, als die nochmalige Aufforderung Meine Herren! Arbeiten wir auf die Verbreitung solcher Proclamationen, die von Hietzing kömmen raschi Setzen wir Deutschland, so zu sagen, in den Sattel! Reiten und die im Style des »Württemberger Beobachters« unter das han— wird es schon können, . növersche Landvolk, sei es behufs der Wahlen oder um andere Un— Der folgende Redner, Abg. von Gottberg, führte aus, ruhen zu erregen, verbreitet werden. Se. Masestät der König hat he

warum der 1818 von der Rafionalversammlung in Frankfurt fohlen, in (inem Schreiben an einen Beamten des Königlichen

gemachte Versuch nicht gelungen sei. Auch die Konservativen Hofes in Marienburg Sein Bedauern über das Ueberschreilen

hätten Bedenten' gegen den Entwurf; sie würden aber gern Seiner Intention auszudrücken. Dergleichen kann überall vor.!

Opfer bringen, wenn es sich um ein nationales Wert handle. kommen. Daß es nicht in unseren Gewohnheiten liegt, dat

Win nn Bun destaakeß Cznne man eine verantwortliche Ke. Piti. mn ght ursd engel hlt salhsfehalt ger mbh

gierung nicht verlangen. Trotz der mancherlei Bedenken stimme Herrn Gemahls, Irn denn es hen rf cffe er i ,,,

er gleichwohl für den Entwurf, weil er des Glauhens sei, daß hat außerdem über das Regi sher er (. . werde, daß die gefürchteten Gefahren über⸗ ö . e r' nh i n ire n e e rr , , 9 wunden würden. augenblicklich unter dem Regiment des Abfolutismus, ĩ⸗. . . ; n . , . ö, a . . 6. in n , ae. d. ö . 6 on Münchhau sen erklärte, er sei, wenn er sich auch gegen den urn fassungsmäßigen Garantieen erfreuen, welche zie Entwurf habe einschreiben lassen gleichwohl bereit, auf die Bera⸗ übrigen, Probinzen des preußischen. Staates beleits? in di thung des Entwurfs einzugehen. Nachdem er entwickelt, welche Be⸗ . wn ,, füugntsse er dem Fteichstage beigelegt sehen möchte, hob er hervor, daß ,,,, außer der preußischen Verfässung, auch noch noch andere in . , J . 3 des Königs iber die Muß Deutschland . und ging alsdann auf eine Schilderung Lande noh g ar mold. ie iche r er e l ren der Zustände seiner Heimath (Hannover) über, an die er die nicht tragen, wir werden ihn brechen. Daß die Sache so er men Forderung eines unabhängigen Bundesgerichts knüpfte. Er ist, kann Niemand mehr wie ich bedauern. Ich habe schon vorhin an— laube an eine bedeutsame Wirksamkeit eines solchen Gerichts. , daß jahrhunderte lange Erinnerungen und Traditionen die

Er wünsche, bemerkte er schließlich, nicht, daß dieser Entwurf annoversche Armee mit der preußischen verknüpften, und die hanno—

nicht für einen gegliederten Organismus halten. le , nn, K ,

Als der Abg. von Münchhausen seine Rede zu Ende ge⸗ natürli 7

ö ; h e. ö. 9 ichen Verbindung losgerissen; ĩ inister der führt, nahm das Wert der Vorsitzende der Bundes⸗-Kommissa⸗ Graf Paten wird n. das , gn . ar . rien z Graf von Bismarck-Schsnhausen: . Wenn Sie Preußens Ehrgeiz fürchten, können Sie ihn nicht wirksamer ch hege die aufrichtigsten Sympathieen mit den Gefühlen, die entwaffnen, als dadurch , daß Sie seine treuen Bundesgenossen sind. Eingm einen treuen Anhänger einer gestürzten Dynastie beseelen können, mag Bundesgenossen nach dem siegreichsten Kriege . kein Fürst diese Dynastie gefallen sein durch ihre eigene Schuld oder durch die des Hauses Hohenzollen im Gre n ein Haar zu krümmen. Gewalt der Umstände, Ich kann es dem Herrn Vorredner auch nicht Wenn ie sich aber mit unseren Feinden liiren, obschon verargen, daß er das Bedürfniß empfunden hat, seinen Gefühlen Aus. Sie dieselben Interessen mit uns ngen. wenn sie zwischen gc , druck zu geben, nur hätte ich gewünscht, daß er von diesem Ausdrucke alle Minden und Cöln einen Staat schaffen, von dem wir befürchten müssen, Anklagen der Königl. preußischen Regierung fern gehalten hätte, die sichent⸗ daß er jede Verlegenheit Preußens nach Außen benutzt, jede Front, die weder auf unrichtige Auffassung der Thatsachen, oder auf unrichtige TZhat⸗ wir nach dem Süden machen, um uns, ich will nicht fagen den Dolch (, , gründen / und daß er mich der undankbaren Aufgabe über⸗ aber die Waffe in den Rücken zu rennen ein solcher lac kann nicht hoben hätte ihn in dieser Beziehung zu widerlegen. Ich weise zu⸗ mit unserem Willen bestehen, seine Fortexistenz wäre unverträglich nächst den Vorwurf, als hätte die Königlich preußische Negierung die mit der Preußens, und derjenige preußische Minister, der die erste Capitulation von Langensalzg nicht gehalten, als eing unwürdige Ver. Gelegenheit, die sic zur Beseitigung eines solchen Hannovers dar. läumdung der Königlichen Tes gen, die ich mit Entrüstung in der bietet, versäumen würde, verräth sein Land, verräth Deutsch— Presse gelesen habe, zurück. Die Capitulation von Langensalza ist land! Sie hätten uns diese Gelegenheit nicht geben diese Verpflich kein Staats - Vertrag. Keinem der Unterhändler, die dabei thätig tung nicht auferlegen . Wir haben lange unterhandtit, viel⸗ ie ar, so lange die Truppen bei Langensalza standen / ist es leicht zu n. über ein Bündniß mit Hannover, wir haben noch bei eingefallen, daraus etwas Anderes zu machen, als eine i n Langensalza darüber unterhandell. Woran scheiterten dlese Unterhand, Convention, um für die Dauer des Krieges weiteres Blutvergießen lungen mit Hannover? An der Abneigung Sr. Majestät des Königs zwischen Truppen, die lange befreundet gewesen waren und manche Georg, Garantien dafür zu geben, daß gie hannoverf e Armee sich lorreiche Erinnerung mit einander theilten, zu verhindern. In diesem auf nur ein Jahr lang der Feindseligkeiten gegen uns en halten möge. Zinne ist Sr. . dem Könige Georg die Sicherheit seines Privat- Wir haben das Bündniß angeboten von dem ngen ft an, wo ie , zugesichert worden, natürlich desjenigen Privateigen⸗ wir die Möglichkeit eines Krieges voraussahen. Wir sind hingehalten hums, das sich im Lager und bei ihm befand. Ueber das worden mit Tergiversationen. Man hat uns in amtlich mitgetheil⸗

übrige Privateigenthum, welches bereits in unseren Händen ten Noten einen Neutralitätsvertrag versprochen, während dessen aber

a, . würde —aber er könne ben Rolddeutschen Bund noch wbersche, alitit mit der preußischen, Es war die Grußpirung des sihtl.

len.

ihre Fäden abzuschneidens hat Seine Masjestit

Seit einigen Jahren hat sich Hannover von dieset

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be'schieppen, um dort eine feste Pesition zu nehmen, um Rath von Liebe. Minister von Harbeu; Pr ident von Lauer⸗

dem rn schen Corps, mit den fen gn . die . Senator Dr. urs . Pr i . n ; Herrn Waffen wir dann in Hamburg gefunden haben, eine Diversion g n,. : . 6. kus im Rücken gemeinschaftlich mit , , . Oi f 36 ö K

ier, e an lun n hinaus ez ogch in der Hoffnung, Hannoper . lenum n,, g Fortsetzung der * .

kee sich besinnen. en 0 n . ussion über diese 1 agen. ! ,

nd benachbarten Stamm, der mit uns denfelben Dialekt spricht, in Zuerst ergriff das Wort der Abg. Michgelis (Uecker⸗ fen Adern unser Blut fließt, den Segen zu zichen. Um dies zu münde⸗Usedom, Wollin). Er wendete sich zunächst 7 die oder 11. oder kurz darauf in Hannover amtlich Fol-! Der Regierung in Hannover vertheidigen aber es sei ihm endes kundgegeben: Stimmt Hannover für den österreichischen doch 25 8 —— der Aba. H cha *r, 83 in 9 ir dies als (ne Kriegserklärung betrachten und da— . ; ü eden el ren Sie waren vollständig here n, hatten aber stellung des Friedens in Hannover beitragen könne. Die malich die Ziffer durch den Prinzen Solms angegeben der seinem phantastischen Träume. Näher auf den Entwurf eingehend, 46 rs ,. damit 3 schlechten Sienst geleitet, als er sprach der Redner für Hersiellung eines allgemeinen deut⸗ inüberzuzlehen. Meine Herren! In solchen Angele enheiten kann er die ompeten es Reichstages in Eisenbahnsachen i giet Von gemüthlicher Auffassüng, an die man sich in Deutsch⸗ untersucht, 6 er . die = Wehrpflicht Die

en, heimlich zu waffnen; . 1 Munition und Waffen Staatsrath Wetzell; einer Legationsr ofmann / Geheime

s Augustenburg in 6 ein würde mobil machen können nd Nach einigen geschäftlichen Mittheilungen Seitens

kann sich Preüßen nicht zum zweiten eneral⸗ Dis⸗

8 hat uns 1

l iben, haben wir rechtzeitig, wenn ich nicht irre, war es ain Rede des Abg. von Münchhausen, er wolle nicht die Ma regeln hrrag, der am 1. Juni in Fregntfurt vatirt iworden , so ner Heimelth ein so grofes nsehen genieße, viel zur Her—⸗ Vertrauen auf. S00 ou 9. Mann österreichischer Truppen so war Restauration des Königs Georg gehöre in das Gebiet der . zwischen Preußen und Oesterreich, ihn in das andere Lager schen Bürgerrechts«, geßen den Paßzwang ꝛc. Nachdem as n' fuͤnfzigiährigem. Fricben geiböhnt hat, nicht Plat greifen, jetztert sei die Grundlage des preußischen Staats; sogar diese

istll mir don mehreren Seiten nach dem Kriege, von Seiten und : n e ace in . Wesse entgegengekommen, die etwa sagen Versammlung sei ein Werk der allgemeinen Wehrpflicht, hölle Run, wir haben die Sache nicht so ernst gemeint nun ist welche eine ⸗Wehrhaftmachung der Kultur, eben so wie Alles wieder beim Alten; wir haben in Hannover nur mit scharfen die „Einordnung der Wehrkraft in die Kultur bedeute. zatronen Manbver genigcht, wir wollen, ung guf die alten Stähle Richt eine Bedrohung nein, eine Garantie des Friedens sei

3 und Ihr werdet nicht böse sein. Man hat sich über den Ernst die allgemeine Wehrpflicht.

er Sache getäuscht; ob in demjenigen Dünkel mit dem Gott öfter die Am Schluffe sprach sich der Redner für Abkürzung der Fürsten schlägt oh in derienigen Unken ntniß der Diplomaten , . Mililairschulzeil, für einen möglichst niedrigen Prozentsag in der vic g sich ber din ,, dieses 1 finden losse ö der Militairkraft in Beziehung auf die de en iber, e n

sctellt. Man tat Krieg gewollt mit, offt nen gungen m und gegen ein bey glich der einzelnen Soldaten festzusetzende

reußische Provinzen zu nehmen, wenn man gesiegt hätte er el d ü. ke lber n n, ig nachher zli wundern, daß der Krieg] Pauschqugntum aug. Für die nächste Zeit müsse Preußen

; n Folgen hatte, die er nun gehabt hat, und nun uns gegen- freilich ⸗Gewehr bei Fuß' stehen. .

, 23. 9 Klage über i eb r g fn, eine Hierauf folgte der J en den Entwurf eingeschriebene Red⸗ herren, wenn das Blut, wenn die Freiheit von Preußen aufs Spiel ner Schulze e m, ss fei richtig, nicht blos die Regierungen, gestellt wird, wenn das ei Königreich, wie es war, mit seiner auch die Volksvertretungen müßten zu Gunsten der Cen eai⸗ slorreichen Kronc als Einsaß sand, wenn die Krogten unser Land organe Opfer bringen. Rit einer Uebertragung der Militair- mit ihren Plünderungen bedrohten, wenn die Fremdherrschaft, 6a Senlns der klemmen Staaten auf Preußen sei er ö ich weiß nicht auf wie lange uns. . ch Kw standen, aber er müsse auch darauf dringen, daß die Rechte Gefahr einen Stich in die Seite giebt, dann soll man si bh Bastes Keruͤcksicht ut würhen.

ich t Sentimentalität stellen und über schlechte les b —⸗ . ne, . 29 können, so c es Weiterhin verlangte der Redner, daß das Volk in Militair⸗ ane Unkenntniß der Dinge, an der jeder Stadt und jede sachen mitrathen solle und daß die Rechte der Landesvertretungen

Krone zu Grunde gehen muß, welche mit dieser Unkenntniß auf die Centralvertretung übertragen würden.

zeschlagen ist. Der Herr Vorredner hat uns noch einen speziellen Vor Freiherr v. Zeh men, der sich für den Cntwur hatte . n . , 6. . einschreiben lassen, verwahrte die Abgeordneten y. gegen uh den Vorwurf bes Partikülarismus. Die saͤchsischen Abgesrd=

Rinden abgeführt seien. Meine Herren, im hannöve en Gebiete lag keine r ; . Festung / . . ich 6 , . sie dahin if ern neten hätten den ernstlichen Willen nach besten 2 das ist aber meines Erachtens das Einzige, worüber vom jurtstischen ten auf Grund der abgeschlossenen Verträge mitzuwirken,

Standpunkt aus Beschwerde geführt werden kann in einem Lande, daß das Werk des neuen Bundes zum Abschluß komme. Gegen wo en Kriegs⸗ g fr g ö. diefem Augenblick die absolute Re. die Ausführungen des Abg. Waldeck sich wendend, erklaͤrte serunj besteht, die Regierung eines Eroberers, und zwar eines solchen, der Redner, daß die Sachsen einen Einheits staat allerdings er mit Ihnen Freund und Landsmann sein will und sich als nicht wollten. Aufrichtg sei man in Sachsen für den solcher führt, immerhin aber doch eines Eroberers, g in . Bundesstant und dit übernommenen Pflichten werde Sachsen bien Landt und in solchem Vrghlick ic, Farühßr ätchk. Ledlich erfüllen. Die Begriff Buntes stagt, unz, eiche, schweren, daß Jemand der die Ruhe stört, eingesperrt und ahn Ministerium seien aber unvereinbar. Mit Hülfe von

li = bann ist Ihnen der Unterschied zwischen einer ab⸗ : z nn, ein e inn i un die dem Staatsbürger gegen Amendirungen werde der r, . so hergestellt * den Mißbrauch der Gewalten Garantieen giebt, überhaupt unklar. den können, daß eine Vereinbarung möglich werde. Werden Sie es jetzt in Rußland für eine Geseßes- und Re n nn, Käme gar nichts zu Stande, so werfe sich die Frage auf:

alten, wenn Jemand präventiv in n n, wird? Ist es ni Was dann? Wer diese Frage nicht beantworten. könne, ei uns toto Jie passirt, ehe wir die Verfassung hatten, ohne solle sich hüten, die Ver antwortung für ein gänzliches daß die scharfsinnigsten Juristen etwas, dagegen e, enn, Scheitern des Werks auf sich zu nehmen. wußten? Fsrmales ünrcchl geschleht dabei nicht, Sb aft . Der Abg. v. Mallinckrodt entwickelte, daß er Bedenken gegen matalisches Untecht. der Verschuidete getroffen wirds ist Bon hic ak. den Entzwurf habe, die aber keiner religiösen Natur seien. Die und in folchen Verhältnissen nicht immer zu unterscheiden, und ich Katholiken hatten in Preußen durch die Vorsorge des hoch⸗ , enn gr sötenenniheick rig, Wien . und, die cstinmänen ist. a Sie von aller n. ) ee. Wir ard n n m, n nher die preußische Verfassung eben so strikt der preußischen Verfassung eine freiere Bewegung als in den in allen Garantieen der persönlichen Freiheit beobachten, wie in den Staaten Sübdeutschlands. Wenn Gott die Sachen, so wie ge⸗ alten Frovinzen. Aber gerade, weil die Zeit so . ist, können wir schehen, geführt, so erkenne er nunmehr das Geschehene an in dieser kurzen Zeit nicht viel spaßen. Ich rathe gu das Dringendste und stelle sich auf den Boden der Thatsachen. Im weiteren hnen und Ihres Freunden ab, daß Sie uns nicht herausfordern! Verlauf seiner Rede erklärte er sich gegen den TEinheitsstaat le werden diner Energie begegnen, der Sie nicht gewachsen sind. und für den Bundesstaat. Nachdem der Prästdent die Mitglieder ersucht, etwaiges Jtach dieser Jede ergriff der Vorsitzende der Bundeskom:— Mißfallen nicht durch »Zischen«, welche Kundgebung er nicht missarien Graf von Bismarck-Schoͤnhausen das Wort: r parlamentarisch halten könne, zu äußern; nachdem ein An⸗ Wenn ich die . des Herrn Vorredners, daß rag auf Vertagung angenommen worden und von den Ab⸗ Preußen im vorigen ahre den Krieg gesucht hätte, den es geordneten Michelis (Kempen) und Miquel einige persönliche Fitte vermeiden können, nicht anders als im Wege der ein⸗ Bemerkungen geinacht worden wurde die Sitzung um 2 Uhr alen Verwahrung zuruͤckweise, so werden Sie, meine Herren, Minuten geschlossen. Ulle die Grünbe ermmessen, die mich abhalten an dieser Stelle

Die heutige (11) Sitzung des Reichstags des Rord. Wunden aufzureißen, die kaum vernarbt sind.

deutschen Bunbes wurde von dem Präsidenten 108 Uhr Da ich einmal das Wort genommen habe, so will ich mich

eröffnet. zweitens gegen das Zeitmgaß verwahren, welches der Herr

esend: der Vor⸗ Vorredner mir für die Ereignisse der deutschen Geschichte bei⸗

V = issarien waren anw l e Te. r . söen d lefon mnie G e . Hr von legt. Wenn ich neulich von der 609jährigen Leidensgeschichte Savigny; Hr. von Roon; Freiherr v. d. Heydt; Graf v. Itzen⸗ gesprochen habe, so ergiebt eine einfache genaue . daß

plitz; Graf zu Eulenburg; Geheimer Finanz Rath von Thüm mel, ber Anfangspunkt dieses Zeitraums hinter Rudolph von abs⸗