1867 / 63 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

in Wiesbaden bewirkt werden.

welche sie hier zur dem Rückempfange besorgen werden. Der Geldbetrag der etwa fehlenden, unentgeltlich mitabzu

liefernden Zinscoupons wird von dem zu zahlenden Kapitale

zurückbehalten. Formulare Kassen unentgeltlich verabreicht.

Die Sfaatssch ulden⸗Tilgungskasse kann sich in einen Schriftwechsel mit den Inhabern der Schuld⸗ verschreibungen über die Zählungsleistung nicht

e inlassen. Zugleich zeichneten, bungen Anleihe

n ich t der in aus den

mehr Rede

end , stehenden

Anleihe 864, 1

sowie 1855 A.,

erinnert. . In Betreff der am 15. September v. J. ausgeloosten und

zum 1. April d. J. gekündigten Schuldverschreibungen wird auf

das an dem erstéren Tage bekannt gemachte Verzeichniß Bezu genommen, welches bei den ge e ne, , Ttkeffsrn. . g

ben Steuer- und den Forstkassen, den Kämmerei⸗ und anderen

größeren Kommunal Kassen o wie auf den Büreaux der Land⸗ räthe und Magistrate zur Einsicht offen liegt. Berlin, den 9. März 1867. Haupt-Verwaltung der Staatsschulden. von Wedell. Gamet. Löwe. Meinecke.

a

Das Verzeichniß der am 9. März 1867 gezogenen, durch die Bekanntmachung der Königlichen Haupt— Verwaltung der Staatsschulden von dem selben Tage zur baaren Einlösung am 1. Oktober 1867 gekün dig r n,, 26 . Ginas.

e vom Jahre lie er heutigen Num des Staats-Anzeigers bei. ? ) 3 J

Berlin, 13. März. Se. Majestät der König haben Aller⸗ gnädigst geruht: dem zu dem General der Infanterie, Fürsten ft Hoöhenzollern-Sigmaringen, Königliche Hoheit, als Adjutant ommandirten Hauptmann Baron von Collas, aggregirt

dem 1. Magdeburgischen Infanterie⸗Regiment Nr. 26, und dem

Adjutanten beim Militair⸗Gouvernement der Rheinprovinz und

der Provinz Westfalen, Rittmeister Freiherrn von Locquen⸗ ghien vom Westfälischen Uanen⸗Regiment Nr. 5 die kn n niß zur Anlegung des von des Königs der Belgier Majestät w Offizier⸗ Kreuzes des Leopold-Ordens zu er⸗

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 13. März. Nächst dem V

des Geheimen Kabinets⸗ diaihs von h, , .

Majestät der König die Meldungen des zum Komman⸗ , , , , , von Winterfeldt

zum Brigade⸗Commandeur e O . . n rnannten Obersten von Se. Königliche Hoheit, der Kronprinz begab Si

gestern früh zu Sr. Majestät dem . ö

en ! dla ö k und erschien zum Diner mit Ihrer heit der Kronprinzessin bei önig⸗

lichen Majestäten. , k

In der gestrigen (11. Sitzung des Reichstags Norddeutschen Bundes ergriff nach der . 96 0 Dr. Schleiden der Bundes⸗Kommissar Hr. von Savigny, wie

folgt, das Wort: Der Herr Vorredner hat gesagt, daß er si e, ö . . een n R t erf d öische Prinzip so verletzt habe, wie dies v im 6 5 er sei. 3 . Ich, weise diese Aeußerung als Kommissar Sr. Majeste des Königs mit Entschiedenheit zurück. Se. gr , der ct hat seine ihm von Gott auferlegten schweren Pflichten so er füllt, wie es ihm sein Volk, wie es ihm ganz Deutschland zu

u den Quittungen werden von den gedachten

werden die Inhaber der in der Anlage be— verzinslichen n , er n 1857 und 2 ten 1I185ger, welche in den früheren Verloosungen (mit Ausschluß der am 15. Septemher v. J. stattgehabten) gezogen, aber bis jetzt noch nicht realisirt sind, an die Erhebung ihrer Kapitalien

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Steueramts-Kasse in Frankfurt a. M. und bei der Staats kasse

Zu diesem Zwecke sind die Schuld verschreibungen nebst Zubehör denselben einzureichen, rüfung vorlegen und ihre Auszahlung nach

danken hat. Und damit hat er das monarchische Prim oer ,, un 66 ng 31 hin a hh n 1 me seines Hause um Wohle Jon ihm n grun nen e. 6. . as, was der Herr Vorredner über die Marine behalte ich mir vor, bei der Spezialdebatte zu 2. ich darf es sagen, ich freue mich noch dieser Aufgabe. Sodann nahm der Abg. Rud. von Bennigsen das Er wandte sich im Eingang seiner Rede gegen die Ausfih len des Hrn. von Münchhausen in der Sitzung vom 1 Sr habe sich gefreut, daß der letztere dem gteichztass dem Verfassungsentwurfe nicht mit Protesten enp getreten sei. Was die Verhältnisse in Hannover betre hoffe er, daß es möglich sein werde, die Ausnahme-Ren daselbst schon vor dem 1. Oktober zu beseitigen wenn die Partikülaristen, deren Einfluß man übrigens hem diese Hoffnung durch ihre Haltung zu Schanden machen win Was den Entwurf selbst anlange, so hätten bezüglich dest von allen Seiten Annäherungen stattgefunden. Die Erfsn des Herrn Vorsitzenden der Bundeskommissarien (in der Eh vom 11. März) habe sehr wesentlich dazu beigetragen, Schwierigkeiten zu beseitigen. Das Ausland habe biblang Schwierigkeiten bereitet; aber es könne sich von seinem i nen über die wundervollen Erfolge des vorigen Jahres eig deshalb müsse man das Werk rasch vollenden. Für dit ständigung mit Süddeutschland sei schon in der Hauptach in der gemeinsamen Vertheidigung gegen das Außland = J . e. im Süden das Bedürfnis alten un 1 ) 3 . . fortzubilden, ebenso empfumndi , Der Abg. Pr. Wigard erklärte, man müsse ni . die Gegenwart, sondern auch die Sutilnft in's un! fahl n Entwurf könne man als ein constitutionelles Werk nicht hi nen. Wenn derselbe nicht abgeändert werde, so bleibe der Theilung Deutschlands in drei Theile; und n er nicht. vollständig umgestaltet, so nehme er die antwortlichkeit auf sich, gegen den Entwurf, zu stinn Der Abg. Dr. Gebert versicherte, er wolle seinerseits J thun, damit der fragliche Verfassungsentwurf zur falt und rechtlichen Geltung, gelange, wiewohl er in h selben die Verantwortlichkeit der Regierung, die Konkurten Reichstags beim Budget und ein Bundesgericht vermisse. Durh Vorsitzende der Bundes⸗-Kommissarien habe gestern in i längeren Rede, welche er ein »politisches Ereigniß« nennt, klärungen gegeben, die er mit dem innigsten Dank beg erst seit diesem Moment fühle er sich in der Versanmh heimisch. Die Sachsen seien mit Liebe ihrem Vaterlandel ihren Regentenhause ergeben, aber in dem einen Gefühl s sie alle einig, daß Etwas zu Stande gebracht werden Der Abg. Heu bner gab die Erklärung ab, er werde gt den Entwurf stimmen, wenn nicht wesentliche Veränderun vorgenommen würden. Nachdem ein Antrag auf Vertagung dem Hause abgelehnt worden, sprach der Abg. Graf von Gal für die Annahme des Entwurfs im Einzelnen und im Gan ö. die Einigung Deutschlands nicht auf parlamentarist Wege, so werde sie früher oder später auf militärischem folgen. Man solle handeln wie der ritterliche König! die stapfern Prinzen gehandelt hätten: klar! rasch! kt n, . . ö. möglichste Ein st im migh! c e mögli S igkeit in der : u. ö glichste Schnelligkeit in der Genc ach Annahme eines wiederholt eingebrachten Antragk Vertagung und nach einer ,. ,. 9 von Mallinckrodt, wurde die Sitzung um drei Uhr geschlo . . g, , nnn des Reichs tags des n ur ö isi ö. . 9 irde von dem Präsidenten 10 nwesend von den Bundes⸗Kommissarien: der Vorstht derselben, Graf von . ] , Savigny, Freiherr v. d. Heydt, Stäͤatsrath We . von Harbou, Landes⸗Regierungs⸗Präsident! auer⸗Münchhofen; Geh. ger ens * irh ,, . Sem

hr. Gildemeister; Dr. Krüger, Geheimer Rath von Ch

Geheimer Finanz⸗Rath von Thümmel.

ö Nach einigen geschäftlichen Mittheilungen Seitens des h si enten, und nachdem derselbe eröffnet, daß die Abgeordnh Frhr, von Hammerstein, De. Gitzler und General wäarth von Bittenfeld neu in das Haus eingetreten trat das letztere in die Tagesordnung: Vorberathüng der? lagen der derbündeten Regierungen? im Plenum bes Han zunächst Fortsetzung der Generaldiskussion über dieselbe ;. Der Abg. Dr. Schaf frath nahm zuerst das Wort gen ie Vorlage. Käme eine Einigung zu Stande, bemerkte ll, würde dies ein zweiter großer Sieg 2 Er wolle den deutschen Bund aber bezüglich des Entwurfs verlangt

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rbesserungen. Er habe olgende Ausstel⸗ nuch un n * 3 I 8 . Eintritt der gen ann Stadien nicht in bestimmte Aus sicht genommen ö has Recht des Reichstags in Gesetzgebüngssachen ehe, 3 daß ein Bundesgerichtshof nicht vor⸗ pie Gewähr einer Verantwortlichkeit der Re⸗ daß die Rechte der Landesvertretungen, na⸗ uf die Jeststelung 4. Staatshaushalts auf ü en seien.

Bethusy⸗Hue nahm das wurf. Es handle sich nicht uͤm die Wieder⸗ her bereits vorhanden gewesenen Einheit, die Eroberung einer wirklichen Einigung, icht da a. sei. Es ee ie .

̃ inigung zu eine 65 . En Des Ab solutismus , 3 . ten auf den ersten, oder die . . zu drängen. Was den

e r verschiedene Desi⸗ 13 eln ür f immungen über [gt worden seien. Was das treffe, so 6; ö zsicht vorhanden, omisse komme, Ifrielen, daß eine Der Abg. Du tadium der ng5⸗ Entwurfs n e, ien 8 herabgese eld an he Herstellung r sei der Ansicht, daß die Beg ung Vrantwortlichleit nicht unv

dem der Redner geendet ergriff n an' e, nisssrien, Graf von Bism arck-Schönhausen,

. s der Herr Vorredner mir Gelegenheit jebt berichtigen, den ich vorgestern an dieser ale begangen ich sagte, daß die in dem Schluß. grotokoll von Oldenburg niedergelegte Aeußerung in 3. üheren Konferenzen nicht zur Sprache gebracht 6. häte. Sie ist allerdings in . e n n. . nzen, denen ich nicht beigewohnt ha e, . . surgischen Herrn Gesandten zur. Sprache ge 9g it. . ofort mit einer so überwiegenden, an Einstimmig tert Majorität unserer Bundesgenossen abgewiesen . nan niemals darauf zurlickgekommen ist und der n Einfluß auf die weitere Bis kussion zugeschrieben amäls davon in Kenntniß gesetzt worden bin. ses hier berichtigen zu können. . dner hat ferner von Erfurt und meiner esprochen. Ich spreche ungern von meiner cht die Gewohnheit das zu thun, aber das z Grades von Vertrauen in der ch zu meiner Person bedarf ver⸗ anlaßt mich, ei u thun über . . die ich in Erfurt hatte, die, ö. n 6. . kam nach Erfurt mit denjenig , , ger in . ich möchke fagen, aus dem Vale 9 6. . Jät durch den Kampf gegen die =. ch n e suf Zustände, die mir werth ad Jahre . bul Ch in dig prattischen Geschäft : . e. . Gelegenheit gehabt, Erfahrungen in de pra , , . schszehn Jahre hindurch in Stellen, wo ich sh n [., 4 mit der großen Politik, namentlich abermit der . ich ö ö tigt war, sammeln zu können. habe mich ö ei e 6 ; daß aus dem Zuschauerraum die politische Welt gicht i die auf den Brettern, ie Welt bedeuten anders ar /

die die Welt als wenn man hinter die Coulissen tritt, und daß i schied nicht bloß àn der Beleuchtung liegt. abe selbst wahrgenommen,

daß man die Politik anders beurtheilt, so lange man als Dilettant ohne

das Gefühl ,, . licher Veran twortlichkeit, etwa in den Mußestunden, Die anderweitige ö. zuläßt, an ihr mitwirkt, . a im Gegentheil einer vollen Verantwortung für die Fo ge n fn? Schrittes, den man thut, bewußt ist. J habe in ö . im Amte erkannt, daß viele der Größen, nüt denen meine 1 . Politik gerechnet hatte, nicht existirten, d Zusg mmm 9 H mit Oesterreich, wie es mir denn Au ing die heilige Alliance, die durch die Tradi ration mir überkommen waren, vorschwebte

ung

Kritik des Verfas⸗ daß selbst

——

Rückblick, indem ich hinzusetze, daß ich mich glücklich schaͤtze, überhaupt nicht zu den Leuten zu gehören, die mit den Jahren und mil den Ersahrungen nichts lernen.

Wenn der Herr Vorredner eine gewisse Verwunderung dar⸗ über Außgesprochen hat, daß ich dem Büdgetrechte meinerseite. die besten Jahre meines politischen Lebens vielleicht . hätte, um es zu bekämpfen, so möchte ich an die eine hatsache erinnern, daß es nicht ganz sicher ist, ob wir die Armee, welche die Schlachten des vorigen Jahres geschlagen hat, in derselben Verfassung besessen hätten welche sie zu dieser Zeit hat, wenn im Herbste des 5 62 sich Niemand fand, der bereit war, die Kegierung àuf Befehl Sr. Majestät des Königs fortzu⸗ führen, o hne Beschluß des Abgeordnetenhauses vom 23. Sep⸗

tember auszuführen. . )

Der Abg. Freiherr von Vincke (Hagen) sprach für den Antrag Er stellte sich der Versammlung als ein Frankfurter und »Erfurter« vor und warnte dieselbe, nicht in den alten Fehler der y querelles allemandesa zu fallen. Sicher sei, daß die Konservativen dem Entwurfe gegen⸗ über mehr Opfer zu bringen hätten, als die auf der linken Seite des Hauses. Das Ausland vi in keinem Falle zu fürchten. as Süddeutschland betreffe, so werde es sich schon anschließen, wenn wirklich ein ester Bund lern worden sei. Nachdem der Redner den Abgeordneten iguel, Braun (Wiesbaden) und von Bennigsen wegen ihrer geäußer⸗ len Gesinnungen Loh gezollt, wendete er sich gegen einige von partikularistischer Seite gefallene Aeußerungen. Daß dem Einigungswerke gerade von Seiten der sächsischen Abgeordneten so wenige Schwierigleiten bereitet würden, müsse er als eine freudige Thatsache konstatiren. Unbegreiflich sei es ihm aber, wie man noch immer von dem deutschen Charakter Oesterreichs reden wolle. Die Macht der Voten des preußi⸗ schen Abgeordnetenhauses und der übrigen Landes vertretungen solle man nicht überschätzen. Daß die Machtverhãltnisse in Folge bes Entwurfs zum Nösolutismüs gravitiren würden, könne er nicht zugeben. Die allgemeine Wehrpflicht sei in Wahrheit die strikte Durchführung des demokratischen Prinzips und mit den Worten »Einheit und Freiheit« werde häufig ein Spiel getrie⸗ ben. Man habe gefragt, falls nichts zu Stande komme: Was dann? Er glaube, nicht ein Angriff wohl aber der Hohn von ganz Europa würde sich alsdann gegen die Deutschen richten.

ö Der gegen den Entwurf eingetragene Abg. Grumbrecht erklärte im e gong seiner Rede, mit Bezug auf die Verhält⸗ nisse seines Heimathlandes mit der Einverlei ung sei Hannover ein Unrecht nicht zugefügt worden; durch diese Einverleibung sei vielmehr durch Preußen eine schon allzulange versäumte Pflicht erfüllt worden. Auch hätten die Verfasfungsbrüche der früheren hannoverschen Regierung die Annexion vorbereitet. In nicht sehr ferner Zeit wür⸗ den die Hannoveraner eben so gute Preußen sein, als die Rheinpreußen, Westfalen und Sachsen. Was den Verfassungs⸗Entwurf anlange⸗ so habe er gegen denselben er, hebliche Bedenken. Es sei nothwendig, daß sich der preußische Staat zu einem deutschen Volksstaate, erweitere. J

Raͤchdem der Abg. Prosch in lÜeingerer Rede sich für den Entwurf ausgesprochen und dabei namentlich auf die Verhält⸗ nisse seines Heimathlandes Mecklenburg Schwerin vielfach Be⸗ zug genommen hatte wurde ein »Antrag auf Schluß der Generaldiseussion« gestellt. Der Antrag wurde hinreichend unterstützt und demnächst von der Versammlung ange⸗

nommen. . scs folgten nunmehr persönliche Bemerkungen / und zwar . . Abgeordneten Miquel, Schleiden, Francke, Freiherr von Vincke, Freiherr von Rabenau, Duncker Berlin). Nach einer Debatte über die Behandlungsart der etwa ein laufenden Petitionen und nachdem der Präsident mitgetheilt, daß den Ahtheilungen noch 17 Wahlen zur Prüfung vorlägen, wurde die Sitzung um 23 Uhr geschlossen. Nächste Sitzung; Freitag 12 Uhr. Tagesordnung: Wahlprüfungen.

sel, 11. März. Das heute Nachmittag, ausgegebene Zaste Stud 3. e, ung ld tes für Schleswig Hoistein bringt die Bekanntmachun der »Kriegsartikel für das preußische Heer« vom 9. Dezember 183, ferner eine Bekanntmachung der Be⸗ stimmungen hinsichtlich der Disziplinar-Bestrafung bei der Landwehr, der Reserve und 3 . abet mne n it 36. u es stehenden Heeres. Außerdem as 3 n,, ; des Königlichen Ober ⸗Präsidiums

üick eine Bekanntmachun h ö. . d J., betreffend die bevorstehenden Kontrol⸗Ver⸗

naen des Beurlaubtenstandes. lamm een , erg, Schwerin, 12. März. (Meckl. Ztg.)

* * . e⸗ nicht möglich war, weil das Oesterreich, mit dem wir rechn . *in 9 . die Periode des Jürsten Schwarze n enn ö haupt eben nicht existirte., Ich beschränke mich auf diesen kurz

Se. Königliche Hoheit der Großherzog ist heute Morgen nach