1867 / 70 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

1156 1157 eingebrachten Antrag auf Schluß der Debatt 1 di über di ö . . 1951 e, ,, , leder l nn, ,, neben un kannn bog ätlarf ls ,, Amendement Braun fortgesetzt. Es nahm das Wort der An der Debatte über diefen Antra Rea peiche darüber entscheidet, ob sie sich zum Offizier, ob zun nach WMarlborom h 5 der Ressdenz des K inzli Abg. v. Unruh (Magdeburg) für das Amendement Braun. Abg; Simson wieder das Präsidium . 6 deren Beginn der , , oder ob sie sich nicht zur Beförderung elgnen. Bie Paares, geleitete ö, den, dee, heben bes gronhnlnh een Nach der Rede dieses Abgeordneten erklärte sich das Haus theiligten sich der Antragsteller und . , hatte, be e nnen, wenn sie sich zum Fortdienen entschließen, haben 9m Schiosse zu Windsor wurde gestern mit den ge⸗ 6 en en, , . nn . n n, Der Antrag des Abg. Pr. P ; gußsicht, a,. eines weiteren Jahres zum Offizier be— Festlichkeiten der 19. Geburtstag der rn esff⸗ g. De = rent de g. von Bockum⸗ 6 irdert zu werden. . . . ou ise begangen. Dolffs wurde abgelehnt, dassenige des Äbg. Kratz ange⸗ 1 Karlsr. Ztg. Gestern ist die Justizgesetzgebungs⸗ Irland ist, den übereinsti ; nommen. Das Amendenient Traun wurde bei namentlicher 9 in . der Zweiten Kammer zusaminengetreten, * . . . Abstimmung mit 130 gegen 128 Stimmen abgelehnt. erforder. neue Strgffproßeß-Srdnung in Vorberathuüng zu nehmen, peralh,nmrönne nchen, g letzten Tagen vor etwaigen Ruhe— Ueber die Amendements der Abg. Twesten und Schaff⸗ Außer g steht den geseggel amit der Bericht darüber der in Mai zusaminentretenderi störungen besorgt war, wurden einge Verhaftungen vorgenom⸗ rath wurde nunmehr die Diskussion eröffnet. Körpern die Be ichen Stärke des 5 ge zenden äammer vorgelegt werden kann. Wie versichert wird, dürfte men, doch gab keine Zusammenrottung noch sonstige verdächtige Dieselben lauten: e d des Ganzen auch . und sir lBö6] / 68 ein en f t nicht ausgearbeitet, sondern Symptome den Trüppen Veranla ssing, einzuschreiten. In 1 Amendement Twest en. G sowohl Einn ahn cin chterr U Ständen einfach angefonnen werden, den dermaligen Etat Liverpool wie Du ßlin herrschte Ruhe unb Stille. Der Reichstag wolle heschließen; zu wurde von . Aus. noch für ein Jahr verlän ert zu erklären, da erst nach Erledi⸗ . Unterhause erklärte gestern J. Pa king ton (jetziger Kriegs a) dem Art. 4 als Rr. 15 hinzuzufügen: er Ver. ung der Gerichts, und Militair-Organisation ein Etat mit minister) mit Bezug auf die am Freitag nüt 1 Stimnie Major ität durchge⸗ üicherheit aufgestellt werden kann, was alsdann für 1868. 71 gangene Resolution gegen die Anwendung der Peitschenstrafe in der

15) das Militairwesen ünd die Kriegsmarine g . b) mit dem Antrage zu a. ; . 2utrdge der Abg. Schwarze Cs Armee / daß die Regierung eine so kleine Majoritäk bei einer? tchhen wird. Es würde ein solcher der neuen Kammer vor⸗ lung Von 13 Hie fr nc ,, e =. er, ,

gene einung ö

für untrennbar zu erklüren und das Alinea J zu Artikel 5 Versanmlung ab, dieselben laut. e loder sonst an geeigneter Stelle) hinzuzufügen: . . 6 e 3 Reichstag wolle beschließen. (gt . da das Mandat der jekigen im Januar 1868 druck des Hauses ansehen könne und daher in der WMeutercibill die . ; in Art. 4 werden in einem besonderen u Ende geht. München, 19 R. E zer Übliche zür Anwendung der Peitsche ermächtigende Klausel Bayern. ünchen 18. rz. (N. C.) Der 15er stehen lassen werde. Es stehe natürlich den Gegnern der tör⸗

Bei Gesetzes⸗-Vorschlägen über das ilitairwesen und die . Kriegsmarine giebt, wenn im Bundesrathe eine Mei 8 ie⸗ folgendem Eingange au ; ; gsmarine giebt, he eine Meinungsverschie Der Geseßgebling des in . ge angenommen: lußschuß der Kammer der Abgeordneten hat bezüglich des Ge⸗ perlichen Züchtigung, frei, wenn die Bill an die Tages—=

denheit stattfindet! die Stimme des Praͤsidiums den Äusschla ; des unterliegen ferner: 9 *; wenn siel ich für bie Luft hse altaeng ö 3. bestehen ben Enel rh, 1 . 11 des Art. , gen ferner: shentwurfes, die Militairverfassun 8 betreffend, heute mit ordnung komme, Pie Streichung der Klausel zu beantragen, gen ausspricht. . Ar. 1 des Art. 4, lll gegen J Stimme (Kolb) folgenden Beschluß gefaßt: Der Schatzkanzler legte darauf seine Reformbill vor (die in

MAÄmende ment Schaffrath: 259 (Ar. 13 des Art. H. In Erwägung; 1) daß. der Ausschuß schon beini Beginne der allen Punkten mit der in Rr. 68 d. Bl. gegebenen Skizze übercin— Der Reichstag wolle beschließen: ; O 3 Antrag Zach ariae. berathung des Militair-Verfassungsgesebzes der Königlichen Staats- stimmt) und berechnete, daß es jetzt 23 000 Hausinhaber ohne Stimm- dem Vibschnitt Ji. Art. 4 am Schlusse hinzuzufügen: 3 e. eichsstag wolle beschließen: den ersten Satz des Art ] nserung die Ansicht kundgah, die Bestimmungen des Hęerergänzungs- recht gebe, von denen BY 00 kraft ihrer Abgabenpflichtigkeiß in die 8. 14. bas Militait: und Marincuwcfen, es Entwurfs dahin zu fassen: ; sstze ven 1818 lbelche bei ciner neuen Heeresorganssation in Gel. Klasse der Wähler cin reten würden, Eben so gab er die Wirkung 5. 15. das Bundesfinanzwefen und Außer den der Bundesgeiwalt in dieser Verfassung besonderz kin bleiben oder modifizirt werden sollen, bedürften einer geseßlichen jedes einzelnen sogen. PhantasteCenfus mit Ziffern genau an; der

F. 16. die Abänderung und Auslegung dieser Verfassung. zugewiesenen Angelegenheiten unterliegen der Beaußfsichtigung 9 , ,,, . . G

Die Diskussion wurde eröffnet durch den Abg. W agener Bundes u. der Gesetzgebung dessel hen die nachstehen den Augelegenheitzn lich auch. 3 , . . ,,, 16 einem Entwurse zu ̃ , , ereiren. End lic werde die Zahl der Grwfschafts. (eustettin, der sich für das AÄniendement des Abg. Twesten it bara fe ee wan Bet Versgmmlung der gan ze Art. q ger. ö. a en 9 ö * dn e chef Ie n über die hi wurd 3. ö und gegen, dassenige des Abg. Schaffrath erllaͤrte. Nach ihm mit den angenommenen Zufaßänträgen anenomhitense Ar e . ,,, ,

r . . ; ; Ninisterien des Krieges und des Innern lediglich die Vorlage eines Eine Montags ⸗Versamimlung der Reformliga auf ergriff das Wort der Abg. Michelis (Kempen). Da derselbe Schluß des Blattes.) sttutirunge gesctzesz zugesagt wurde, welches erst noch en worfen wer., dem Trafalgar Square faßte zwei Resblutionen gegen die vom auf nicht zur Debatte gestellte Gegenstände einging, so wurde Frankfurt a. M., 17. Mär (Fr. J . nund die verschiedenen vorgängigen Gesetzgebungsstadien durchmachen Schatzkanzler eingebrachte Reformbill er von dem Abg. von Bennigsen, der inzwischen Kosten des unterm 7. De en ber 186 5. J). In Betreff der mi bepor es an die Kammer gelangt; 3) daß abgesehen von der 3 das Präsidium übernommen hatte, zweimal auf den Gegen executionsverfahrens f den Herze a . e K fl nnn. . ,,, 1 . . ö. ,. Sauen burg waren im Schoße der de n n, ,, . ö nue re en de n hen . ö det daz Ergehniß der Deputirten mahl im Aisne⸗Departement

eil der Redner jedoch wieder olt von dem vorliegenden Gegen⸗ Vorschläge dahin gemacht worden, d 5, g . ö ö. un e Ten, e n , ,, ,, Von 42,892 Stimmberechtigt zetheili i 3 6 der aß, aus . n, . ge ö ] chtigten betheiligten sich 33,658 an der daß, ausgehend von dem Cha das rechtzeitige Zustandekommen der so wichtigen Gesetze über den Wahl, us der der Rtegierungg. Kanbidch Piette Al Deputirter

stand der Diskussion abging, so bezog sich der Präsident auf den rakter diese z . ] ser Kosten als einer Gesammtsch ö livilprozeß und die sozialen Verhältnisse ernstlich in Frage zu stellen; hunld, des chemal ßen ö bervorging. Er erhielt 19042 Stimmen, sein nächstfolgender

S§. 42 der Geschäftsordnung und fr ei rs z i g. 9 . 1 Fre

d, , ,, , , , nne, eee ,, ,, , d , nn, n, nn, ö V . 5. . : . ; ] z g 4 . t e ö .

estzustellen sei, daß die betreffen den Bei⸗ itt Vereinbarung im deutschen Interesse als eine pPolitische Noth= Der Senat hat gestern die Kommission gewählt, welche

Gegenstand genommen werden solle träge ; ; und Forderungen in de i der Liguidati Der §. 42 der Geschäftsordnung lautet: Ia em ff . em bei der Liquidations—= yndigteit ͤ u inn e r j ; . . ; iso ; ion zu führen . g6. . keit anerkannt wird! daß es aher im Hinhlick auf die angesonnene mit Prüfung des Unterrichtsgesetzes beauftragt worden ist. z.. gun ohen db, eee gcersss t, , n bd, , n, nüt än ve ee e, ed n, m ne It or num uin nn ,. . 6 n. . den. Dieser Standpunkt war allein geeignet , il . ö . und , 9, 29 nn ,,, ö Ita ien. Der »Patrie⸗ geht eine Privatdepesche aus d erh Reeg er ihn n chf, ö g geschehen und praktischen Erlcdiguing der lb geelgnet, 3 er billigen he Sinnni vent lz HMillisn Gulden wohl überhaupt zweck, Florenz zu, der zufolge das bis jetzt bekannte Resultat der , 3 hf, , . 33 3. . den S chwierigkelten ö 9 fi . ei . Frage hervortreken— i en n Wr . 1 . . n,, Parlamentswahlen sich folgendermaßen herausstellt: 2339 Stim⸗ 9g Versa ung auf die Anfrage de e gtelt ühren. ittlerweile hatte aber er das Militair⸗-Verfassungsgesezß mit der Büdgetbergthung verbun.! snen, di dem Ministeri ünstig sind, 135 Sti a , ,. räsdenten ; z ng! eine Anzahl h J. 9 . 4 en, die dem Ministerium günstig sind, 135 Stimmen für die 2 k n Wort über den ,,, , . mi an . r Wwe w f, , Opposition, 28 Wahlen unbestimmiter Färhung. Von 70 Wahl⸗ (Auf Frund dieses S. 42 entzog die Versammlung dem Abg. aus dieser Execution 9er für ihre bereits ae fe,, ren l bcentwurf von wesentlichem Einfluß werden muß! beschließt der kollegien war die Abstimmung noch nicht bekannt. Michelis (Kempen) das Wort. ̃ erklärten, Matricularbeiträge angemeldet. Vo die ; . . Hhuß. zEs fel an die Königl. Staaksregicrung die Bitte zu stellen, Türkei. Bukarest, 29. März. (W. T. B.) Der Fürst Hierauf sprach der Abg. Günther (Sachsen) für das langen st st Groß nedet. Von diesem Ver ifslbe, wolle Aufschiebung der Berathung und Beschlußfasfung über - . . e, . ginn,, h für das gen ist zuerst Großherzogthum Hessen wicder zurückgetreten ns Militairverf s. Gesetz bis Vorlage Ants die ganz Ma. Karl von Rumänien hat von den Königen von Italien und 2 6. Abg. Schaffrath und gegen dasjenige des und folgten diesem Vorgange in der Sitzung der Komnmiffion ö n e n. ö Cie nere fene. . von Griechenland die Großkreuze des Ordens vom heil. Mauri- 4946 ö . ö an 6. d. auch Bayern und Württemberg, während OHefterreich Oesterreich. Wien, 21. März. Die »Presse« erfährt tius und Lazarus, resp. des Erlöser-Ordens erhalten. . er Vorsitzende der Reichstagskommissarien eröffnete der sich noch eine weltere Erklärung verbehielt, schließlich aber mm verlaßlicher Seite daß die Besorgniß wegen einer Ueber— ters = ; h ersammlung, die preußische Regierung hege die Hoffnung, von um so cher gleichfalls zuftimmen dürfte, als seine Bepyll iich⸗ hteitung der bosnischen G e,, eschwun. j Nußland und Polen. St. Peters burg, 29. März. den verbündeten Regierungen die Zustimmung zu dem FZufatz tigten schon in der früheren Erklärun (an 6 . a nn, n 6. r bosnischen Grenze von 3 ich 99 Die bedeutendsten hiesigen Zeitungen, unter andern der »In⸗ antrag des Abgedrdieten Ewesten zu erigngen. Anmeldung der österreichischen gor rn en unc e or i ch i ne ö, wg mn 3 öosterreichischen Observa. vgiide. und az »ournal de St. Pf'tersbourg«, besprechen . gift eu ergtiff das Wort der Abg. Gustav Freitag, der rückständigen Matricularbeilräge als eine dem bisheri en imd Der Fůrst von Earn hat an Oesterreich, Frankreich und ,,, ö 9. . ö. , ,, , e. ö. ,, 1 . auf den Gegen⸗ gegen . österreichische Regierung zustehende Se n, bezeich⸗ mand keklůrungen . , welche von diesen Mächten ien , ,, a . r a ren n ,, indlu iesen wurde. . und hiermit als solche anert 3 . i K des ul silch . ö , , ,,, , / er Diskussion entschieden, nahm der Abg. Richelis das Wort dürfen, daß, ihre Regierung es fuͤr schr fraglich erachte ob ohne . erstor benen nds Sitovsty zum Mitglied des Ver⸗ nur ,,, h ö. Sac assen. wleser Angelegenheit zu einer Theil der Atti ss Die Köniali Lurie ittags 11 U Das . schritt zur Abstimmung: Das AMmendement des kes früheren Bube Mi 1 heilung der Akttivmasse n RX Die Königliche Curie hält morgen Vormittag hr . 1 überhaupt würde ge e i be ne öffentliche Si z ; ö. ö. Abg. Schaffigth wurde abgelehnt, dassenige des Abg. Twesten friedigen der Abichluß der n , . . a. 1 ,n, ,, mit . . , , , würde herbeigeführt werden können? Xiquide Kom missi 22 59 * en (är * g Per Lanbtng wat heute aus dem Wolff'schen Telegraphen ⸗Büreau. ö e die Diskusslon ü inen 8 20. Mer? (ET rn 6. . 2. ö. ;. . pr. Pdf 9 ssion über einen Zusatzantrag des Abg. Wies ba b . Gr. J.) Herr von Patow zeigt in den . der Berathung des Elaborats der Siebenundsechziger Kom— Wien, Donnerstag, 21. März. Die »Wiener Zeitung Dieser Zusatzantrag lautet: n ,, r , Wim fstet —̃ . . von . 1 nn n, Nachdem 1. h e ö ist ermächtigt, die Nachricht der »Neuen freien Presse- über e i . , ö ivil⸗2 rator für Nassau, Frankfur rrhandlung über ͤ ĩ er Krönung zu . 4 pelbr he . . , Dem Art. K, unter einer Fomhärg und die von der Provinz Libere , mn, , ö , hen e Gb ken ö . ö Brigaden, H 66 ö hin gu fügen: ö. Gebiets theile entbunden worden ist und sagt den Behhrden und fen, 19. März Der Obersthofmeisterstellvertreter, Ge. welche zur Aufstellung als Observationscorps an der türkischen Ser nnr t der . ö ö, . rr n, 3 . böe her unterstüt haben, seinen hesten. Dant. Uüngsor Fürst Höhenlohe und Hofrat Imhof sind heute Grenze bestimmit wären, als eine volltommen unbegründete . e glich dieses Amendements stellte der Abg. Graf Schwe⸗ . 6 . r, von . ler be⸗ nigen hier eingetroffen. zu bezeichnen. . 57 * 21 . . 9 j 5 2 1 en geben. ö folgende Fassung Säiwil Administrators flir Nassau, . n , , n, E Eroßbritaunien und Irland. London, 19. März; ,, ,. . ,, 28 . Wꝛaßregeln der Medizinal. und Veteringrpolizei von der Großherzoglich hessischen Provinz Oberhessen abgezweigten 1 Königin von Dänemark traf gestern kurz nach drei zirkuliren bis jetzt noch unbestätigte Gerüchte über den Eintritt Der Alg. Banurnst wnarpolzei, Gebiet stheile übernommen habe t mit dem Packetb. S ire, von Calais in Dover Rattazzi's in das Kabinet. . g. Baumstark zog seinen Antrag zu Gunsten des⸗ Würm te . . ö und Pa etboot y amphire⸗ Di aldi ö . jenigen des Grafen Schwerin zurück und die Versammlung Die neuest Bern erg. Stuttgart, 19. März. (Schw. M.) ; ö. wurde dort von Lord Alfred Hervey und General von Bukarest, Donnerstag, 21. März. Ein Plakat der Po— 6 . . ö. dahin, 0 J Einjährigdienenden lautet ann , . . . n , . lizeipräfektur fordert die Bewohner Bukaresi's auf, den Ein⸗ e T ö J . 1 en 'i 1 i 2 s 9 U z 2X * 1 WM . ? 6) 2 8 j . * n 28 , , bf e n, nr, . mier die Schule des Soldaten ünb kel eg n e fn gin, nonigfa Dll hf e 2 Tear, ,. . langte stüsterungen der hartei, die damit ämgeht, Unruhen anzustiften, an geeigneter Stelle als nelin nn,, behufug e g lautet: ,, un Winter mit den Unteroffizieren unterrichtet . 6 Ühr in der Hauptstadt an. Die hohe Frau wurde am kein Gehör zu schenken, vielmehr Ruhe und Ordnung aufrecht werden und nebendem einen wissenschaftlichen Unterricht erhalten. nhofe von dem Prinzen von Wales erwartet, der nach zu erhalten.