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Ministerium für Gandel, Gewerbe und öffentliche ; . vt icht an tti ches. Amn Verfaffungs nderung enthalte und .

Arbeiten. 5 ; die noͤthigen 2 ormen gewahrt seien. Man wird das erlassen können, Dem Clem ens Wagener in Hörde ist unter dem 20sten 6 BVreußen. 2 n Ihre Königlichen Hoheiten —— daß man deshalb in die Verfa ffungs e selbst eine März 1867 ein Patent: der Großherzog un 2. roßherzogin von Baden Ihre Aenderung des extes an meg, Ein wirkliches Bedürfniß auf eine durch Zeichnung und Beschreibung nachge— hoheiten der rr ug ie der pain von Sachsen Meinin⸗ liegt dem Miquel chen Antrag nicht zu Grund, es kann dieser wiesene Maschinẽ zum Verladen von Kohlen Und gun G EFen Se. Hoheit der Erbhrinz und Ihre Königliche Hohelt die Antrag alfg nur soweit eine bar tung haben, daß einstweilen Erzhaufwerk, . in von ,, , ni. gestern das erste Früh in die Verfaffu eine Tendenz hineingelegt werden soll, von auf fünf Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für sämmit— stůg im nprinzli 2 b 11 nn, ö m 2 des Vor. der ich schon vorhin warnend gesprochen habe. Ich bitte daher liche zum Gebiete des deutschen Zolldereins gehörige Landes- ö g, 45) dung mittags hn ng e. 9 2 e,, rr ro nb rinz den das Haus dringend, diesen Antrag zu verwerfen theile des preußischen Staates ertheilt worden. Prorettor der Un 3. 1 ztonigsberg, Dr. Wagner, Graf Schaff⸗ Die Distussion wurde geschlossen und zur Abstimmu gotsch, Kynast, Dr. Niepoldt, den Oberst in Fürstlich rumq⸗ Eschritten. Die beiden obgenannten Anträge Miquekiun 3 nischen e, . ,. ee. ᷣ n n, Sossauer. . wurden von der Versammlung abgelchnt. Das 253. Stück der Gesetz Sammlung, welches heute aus. J Neuro. GB56chst , . peng drr . 6 . 6g ö n „Per von der Versammüung an enömmene Artikel 4 lautet gegeben wird, enthalt unter; 5 k Kcluche ere ern Pt den von cht geriliizien Zu fa santträgen nunwicht wi

Nr, ö ß. das Heses, betreffend die Aufhebung, der ., st ener, . 35 Un is iht raf e let ser folgten.

5 und gleicharkigen Kommunal · Abgaben. Von. Maͤrz Ho / n weis . von Coburg⸗-Gotha zum Befuch im Kronprinzlichen ö Beaussichtigung seitzng des Bundes und der Gesczgebung ⸗ : . ein. x esselben unterliegen die nachstehenden ele iten:

Nr. S676 das Gere betreffend die Aufibsung des Lehns. eg ist ag fen ai die Bel urn n . en m en und Nieder verbandes in Alt⸗Vor⸗ un , und die Abänderung . lassungs . Verhaͤltnisfe, rern r r, e mn (Antrag von der Lehnsgtgrye. Vom 4 März 1867, unter — ; ammerstein / H wesen und gen n r e, nk

er

Nr, 6577 die Bestätigungs⸗Urkunde, betreffend den von der ; 8 ; ichaelis) und den Gewerbebetrieb, einschließlich des Ver. , ft in ber aitßer, Berlin, den 16. Mär; 1867 , e . di e ge. niht chen durch den ordentlichen General Versammlung vom XVI. Dezember 1 Kriegs⸗Ministerium. Abtheilung für das Invaliden⸗Wesen. Rordden tschen undes verhandelte, die Versammlung irt. 3 dieser Verfassung erledigt sind, desgleichen aber die Colo? beschlessenen Statut Nachtrag. Vom 18. Februar 1667, unter von Etzel. Son Kirchbach se mach vollständiger Erledigung des Art. g. über jwei Zufatz nn nn ,,, n Ländern;

Nr. 6578 den Ällerhöchsften Erlaß vom 6. März 1867, be— — . anträge, welche zwischen den beiden Artikeln 4 u. 5 ein. D die Zoll. und rr, n. und die für Bundeszwecke zu treffend die neue Berliner Vahnhofg. Verbindung par, und unter geschältet werden sollten,ů Diese beiden Zusgtzanträge waren 3 Frwedenden Stenz un än rag Braun.;

ger. Szfe den aillerhs c re renne nne. ö e treffend die Einsezung einer Königlichen Eisenbahn? Direction Ober⸗Nechnungskanmer. Der Reichsta 6. . ö 9 inf len . ;

ö . , Die bisherige , revidirenden Kalkulatoren Maehr, mi chen trt. 4 und 5 als neuen Artikel einzuschalten: 3 ** r nne, , mmgen über das Bankwesen / Derlin, den 3. Mar 186 Heli Figl feng gell mann Heinrich nnd Fi sin n A facher en senb unless . Ie e en g e mn, ] ö ö n e el ga S8⸗Re ĩ Re = e Ci *

Debits⸗Comtoit der Ges etz Sammlung. on,. nuke Rtextsoren bei der Ober · Rechnung Kam y. welche auf *. als die im Artikel 4 ö im Auslande, der deutf ie n eg ende, , ; Gegenstünde sich beziehen, wenn dieselben im Gesammtinter⸗ und. Anordnung gemeinfamer konfularischer Vertretung, welche l n de , e , ,, 2 ö 2 D rm em r r Verfassungs⸗Veränderun j ‚ 4s Eisenbahnwesen und die Herstellung von Land und Justiz ⸗ Ministerium. Betanntmaäachung. a Wass n g en (Antrag geg Eren ng 9 Sen m e Be.

Die Rechtsanwalte und Notare Dr. orwitz in Grünberg Wir bringen hierdurch zur fc ittich nd deen ntniß . daß zur II. Antrag Groote. Landesvertheidigung und des allgemeinen Verkehrs;

9 ĩ ick sind ileau i ; rüfung derjeni darbei e mt⸗ Auch andere Angelegenheiten des Gesammt ⸗Interesses kann 9) der Flößerei Antrag Baumstark und Schifffahrtsbetrieb au und Riemann in Zehdenick sind unter eilegung beziehungs· Prüf derfenigein Handarbeitslehrerinnen welche in Sffent derselbe 4 Gesammtstaat) zu gemeinsamen erheben Die den mehreren Staaten gemeinsamen En e e und der X

Organisation eines gemein

mer ernannt worden.

weise Belassung des Notariats im Departement Fes Kainmer- lichen Schulen nterricht zu ertheilen bea bsichti gen, ein Ter. Landesvertretungen können hiergegen nur init einer Mehrheit wirk- stand der letzteren, so wie die Fluß. und fonstigen Wasserzoöske,

krichtz als Nechtsanwalte an das Stadtgericht in Berlin mit min auf . 28 i inlegen, die wenigstens Zwei Drittheile der Be ⸗= 110) das Post Und Telenraphenwescn; nweisun ihres Wohnsitzes daselbst versetzt worden. Außerdem . Montag, den 13. Mai d. J., ᷣ . 3 rn ls rel, 1 ener . . 19, W nn ö. * he srltig Vollstreckung von Erkennt⸗ Ind der Stadtrichter Ade] und der Gerichts Asseffor Levin zu angesetzt ist, und fordern die Frauen und Gun ce guen / welche An der . über diese Anträge ,, . sich die nissen in Civilsachen und Erledigung von Requisitionen über- Rechtsanwalten bei demselben Stadtgericht und Rugleich zu sich, dieser Prüfung zu unterziehen die Äbficht haben, hiermt Ibgeordneten Miquel, Frhr. v. Thielau, Wagener Men- Stettin, haupt; Notaren im Departement des Kammergerichts mit Anweijung zufn unter Ein reichung i) eines selbstyerfaßten Seben g laufee Fraf Bethusy⸗Huc und der Reichstags Kommissarius Legations⸗ 13 sowie über die Beglaubigung von e g Urkunden; ihres Wohnsitzes in Berlin ernannt worden. ee, e , r r fh, 2 . . . Rath Hofmann. Der Abg. . el in f, 9. . 13 en, ,, ng g , en 15 ö — gen g ö ᷣ che Beschigung zum Lehramt, Rede seinen Antrag; der Abg. Frhr. von Thielau erklärte r ö. ung zu melden wongͤchst ihnen weiterer Bescheid wegen sich . das äinbeneh hen i, weil er den Bundes 14) ge e , , ü 3 r, Kriegsmarine Wꝛinister im der geistlichen, Unterrichts, und e , ,, . ,, staat und nicht den Einheitsstaat wolle; der Abg. Antrag Twesten) mit dem an geeigneter Stelle einzufügenben Mꝛe dizinal⸗Angelegenheiten. ö. 95 n 5. z 1867. Wagener (Qeustettin) sprach eben wohl geg en dieses Amende— Zufatzantrage ; ü ö . onigliches Pręvinzial· Schul Kollegium. ment, weil er wünsche, daß dem Entwurfe überhaupt nur durch Bei Gefetegvorschlägen über das Militairwesen und Akademie der Wisfenschaften. Reich enau. aus nothwendige Verbesserungsanträge zugefügt würden, und die Kriegsnigzine giebt, wenn im Bund esrathe eine 1 ; 6 weil er zwischen einer Verfassüngsänderung und dem Vorschlag Mei nun gs vverschi den heit stattfindet, die Stimme des m 21, März bielt die Königliche Akademie der Wissen. Bekanntmachun 6 Abg. Miguel finen fachlichen Unterschied nicht finden Patin mne , kö, , See e e s ee, , de, , n, ,,,, 1 . —ᷣ Tag rsitzen de ᷓ . ᷓ man an, . ; ie Annahme de ntrages ⸗ Baut — in. n,. Herr Trendelenburg, warf in dem einleitenden Vor⸗ 2 gr . , =. e ann er, Sskommissarius Geheimer Legationsrath Hof⸗ ant cih er g e. 6 3 33 Minuten. Nächste Sitzung: . Yi e e ignis ö. 3 ,,, gebenssahr schen Honarchie bercinlgl!n dan cht e, der Großherzoglich nann ir, sich gegen diesen Antrag. Sonnabend 10 . karnu a Tagesordnung. . blick in Preußens . Biursch und? H hessischen Provinz Oberhessen und in der vormaligen Land Meine Hrerren, es scheint witz n , , i en nabe, , ö . über die Ab. ; . . , ? zießsich Miquel ge na r enstück bi em An⸗ II., IV. 3 so a ungen. dann näher die Eigenart Preußens im Stgat und sprach dank. . ,, , . r . Abg. h Zachariae ,

bare und cheflrrchts volle Hänsche zum gluͤcklichsten Gernrton chen 3 Un en di Versammlung nicht 9 chen Staaten vom 24. Junt 1865 verordnet das unter⸗ hestellt worden war, und welchen die hohe f g nich — In dem festlich geschmückten Gebäude des Wilhelms⸗

zus. Nachdem den Statuten gemüß eine kurze Nachricht über d, ber Beraa ihrend i mn idle 4 r 1. * 16 — 2 5 . . z 2 . 0 von 2 aride die e g. der Akadem ⸗ zeichnete Ober⸗Bergamt für die enannten, seinem Verwaltungs angenommen hat. Während in dem Antrag Zach ,

en Jahre hinzugefügt wor—⸗ bezirke durch die Allerht u= esagt worden war, daß alle Rechte, welche nicht der Bundes⸗

r, . mit einem * tr hr keen! an rr n, . nom blen R. M. n nere n , e el en seien, den Einzelstaaten ver⸗ Königs, als des Grimderz und Schutzherrn der Anstalt, am . . ch ID Auf Grund des §. 13 des Allgemeinen Berggesetzes wird leibn, wird hier gesagt, daß alle Rechte, die nicht der Bundes heutigen Vormittage von Lehrern und Schülern Nen, Gesan

die Annahme der Muthungen in den Bergrevĩleren Dillen⸗ Erglt jetzt schon ausdrücklich eingeräumt sind, ihr für die Zu. und Gebet feierlich begangen. Die Festrede hielt er Direktor, ; burg, Diez, Weilburg und Wiesbaden, sowie in den dem unft auf dem Wege der Verfassungsänderung eingeräumt Herr Professor Dr. Kübler, und brachte zugleich ein höheren ö Bergrevier Wetzlar zugetheilten Kreisen Rodheim, Bieden⸗ werden können. Meine Herren, inan hat damals zu dem An. Orts uͤbersandtes Festgedicht von A. Duncker zum Vortrag. . kopf und Vöhl vom J April d. J. an den Revierbeam⸗ hage von Zacharige bemerkt: entweder bedeute derselbe nichts

Kriegs⸗ꝛinisterinm. ten, welche ihre Sitzt an den durch die Namen der Berg= der er bedeute den Partikularismus , ich glaube, daß man mit 2. März (W. T. B) Eine vom 16. Mär B reviere bezeichneten Orten haben, Üüberwiesen, so daß ledig- demselben Recht von dem Antrag des Herrn Abgeordneten Hannover, . . T. B). Ei ö. z

era nnt m a. ch ung. lich bei diesen die Muthungen anzubringen sind Miquel sagen kann:; entweder bedeutet derselbe nichts oder er datirte Königliche Kabinetsordre gestattet dreizehn ehemals han⸗

Aus Wohlthätig kent. m- Für, den dem Bergreviere Eoblenz ii! zugetheilten kcheutet bie Centralisation. è noverschen Offizieren den Eintritt in andere norddeutsche Kon! ö , n, , e n n, ,,

be eines ungengnnten Patrioten von r de ierzei än u⸗ na . Bundesgeseßgebung zu regeln, in das mecklenburg schwerinsche, , ,.

5000 Thlrn. werben alljährlich circa 606 Thlr. zur Unter— . . dem unterzeichneten Oberbergaͤmte an. ten, . 3 ö. it ö ee fen, aber . und einer in das altenburgische Kontingent eintreten.

ützung v . e , , ̃ ö ö z ĩ Land s 1 g von Veteranen — s Personen des Anträge auf Feldesumwandlung oder Feldeserweiterung dies Bedür ni wirklich dringend ist, wird sich auch wohl die n ö 3 i 33 ee e, 2

Soldatenstandes s den Feldzü 6 6 ar,, Sihl zügen 215 — ei ggesetze ö da Zweidrittel⸗ t im Bun degralh finden, welche nöthig ist, Großherzogthum e ; . n,, ,,,, J . bir! h. auf Lebensdauer i zur auszud ; dann die Verfassungs⸗Urkun de selbst jedesma rachte der ant. d . bjä Katen à 12 Thlr. im März und e e , e n, ,,, . ö . e en in . Art. 4 zum Ausdrucke für die unausgesetzte Thätigkeit, welche der Lac. . bracht werden zit amendirt werden müßte, scheint mir doch eine zu formale kag seinen Verhandlungen gewidmet habs, Erfreulich sel ein enwärtig wieder an nachbenannte Vete⸗ Bonn, den 15. März 1867 Auffa ssung der Sache zu sein. Man wird im Eingang des be! Nückblick auf dieselben. »In allen wesentlichen Punkten ist eine ßmann zu Bredow, Kreis Randau, Königliches ber Bergamt treffenden Gesetzes darauf Bezug nehmen können, daß dasselbe Uebereinstimmang erzielt, und kein Mißklang hat das gute