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t 8 kung fü aan ri i s Wochen, auch für Reisen außerhalb d . ; Gebiet benutzen zu lassen, ohne daß diese Verwaltung für dergleichen Allgemeine Ver fügung vom 14. März 1U867 — betre bis zu 1 er Herzog drosa Meilen quf die Streden »Cothen Bernburg ⸗Wegeleben und , zie Ger e ene n nn ker hren eri ng, nn ijim e. zn beni ge ler ritt Richter lber . ,

Die Großherzogliche, Regierung wird der zu tanzessignirenden bung und Enklassung ꝛr, der Justizbeamten in den Herzogthümern Ven dem, gu ne he r einem Richter über die Dauer 5 enhahn . . Eisenbahn ˖ Gesellschaft die Verpflichtung auferlegen, der Königlich preu⸗ Hoͤlstein und Schleswig. einer Woche hinaus ertheilt wird, ist dem Justiz⸗Minister An ⸗. boo , auf die Strebe Halle ⸗ Eisleben der halle · Kasseler ien Post verwaltung bezüglich des guf ie n n . Gebiete zeige zu machen. Eisenbahn,

e 3 Theiles der ö ahn dasselbe zu leisten, was die Gesell⸗ In , der Allerhöchsten Erlasse vom 12. Novem §. 7. Die Bestimmungen des 8. 6 finden jedoch nur dann Vr Mic haft der Königlich preußischen Postverwaltung gegenüber auf preu- per 1868 (Gesez Sammlung S. dh und vom J7 Januar 185 Anwendung, wenn während des Urlaubs eine besondere Stell- Gois. , sind Lurch Nectisteirung einiger Längen · Differenzen . 2 J. 9. . r greußise Post ⸗Verwaltung der Geseg Sammlung S. Zl) wird e,, über die Zu ständigkei vertretung nicht erforderlich oder ohne Kosten für die Staats. in Abzug gekommen. roh l rg nr d sern. Ii Tur , fn der ond e fen nner und das . bei Anstellung, Peurlaubung und Ent lasse a moglichen ist, Bedarf es einer besonderen aus nn, n n,, lags gg lcsämmtlicher Privat= tung die Mitbenutzung der auf der in Rede stehenden Eisenbahn kur⸗ lassung 2c. der ustizbeamten i den Herzogthümern Holstein Stnat fonds zu remunerirenden Stell vertretung, so ist allemal und zwar 6 ö 466, 118,800 Thlr.,

renden Fosttransporke innerhalb des Großherzoglichen Ge. nnd Schleswig Folgendes angeordnet: an den Justiz-Minister zu berichten, Zur Begründung der ÄAn . 22343346 Thlr in ; . ?

lien J nach 66 von Postanstalten der ahs Diese §. 1. Die , e. des Holstein⸗Lauenhurgischen Ober⸗ träge sind die für den Nachweis der Nothwendigkeit des Urlaubs ö ö 1 . .

, , n, n,, e , ,

unentgeltlich und nur gegen Erstattung etwai zogthum Schleswig, der Direktor der Holsteinischen Oberdikaͤste setzungen nä arzulegen, bei Krankheitsfällen ist das gehsri 3269009) 4 J ö

. gien r n c n , i Rtegierung gestattrt der König. Ren in Glück stabt und sämmtliche Räthe in den n . motipirte Attest eines mit amtlichem Glauben 3 45 ö

li i . Re a a n n, . dee nn von A6. Richter Kollegien werden von Sr. Majestät dem Koöͤnige, hie beizufügen. 1 : 3 2

g een, aruhszbe hs äh, Kisenbrhn e dirbesch Reer übrigen bisher landesherrlich ernannten Richter, fo wie die Aktuar 8§. 83. Urlaub von längerer als der im §. 6 bezeichneten demselben Zeitpunkte amortisirt worden:

Len e n meg . 9 , Cekick 1 führen veranlaßt sein die Qber- und Landgerichts, und Untergerichts⸗Advokaten und Dauer kann nur von dem Justiz Minister ertheilt werden, Für — 2 . K

möchte, sichert den Königlich preußischen Telegraphenanlagen auch den die Secretaire bei dem n , , , Ober⸗Appella⸗ den Fall n nenn, auf Staatskosten find auch hier die ** 5 Prioritäts. Obligationen,

in den Landesgesetzen begründeten Schutz zu ünd ivird der Eisenbahn.· tionsgericht, dem Appellationsgericht für das Herzogthum Schles. Vorschriften des der. zu beachten. ; . Das zum nn nd

Hesellschaft bezüglich der auf dem Großherzoglichen Gebiete belegenen wig und den Holsteinischen Oberdikastexien, im Namen ' dez 8.3 9. , n , eines Nebenamts oder einer mit Bahnen verwendete g

Bahnstrecke dieselhen Verpflichtungen gegen zie n breußische Königs von dem Justiz⸗Minister ernannt. ortlaufen der Remuneragtion verbundenen Nebenbeschäftigung a) bei den h 11,470 767 Thi

gh , , rn n ,,. 6 der ö ga en bestätigt der Justiz⸗Minister im Namen des ist nr een , n f,, zur Uebernahme an⸗ 9 . 36.

; 1c er h U önigs die Gerichtshalter in den adeligen Distrikten des Her— derer dauernder Rebenbe gungen die Genehmigung der vor⸗ d 1 ö Der Großherzoglichen Regierung wird das Recht vorbehalten, zogthums Holstein. gen Dist Her 5 Dienstbehhrde erforderlich gung Oo 3s00, 397

einen innerhalb des Großherzoglichen Gebietes herzustellenden Tele⸗ 8. 2. Bal ; . . . . 609 . 2. Das Recht zur Anstellung der Boten und Kopiste 10. Die Präsidenten des Ober Appellationsgerichts und graphen ganz oder streckenweise in der vorstehend angegebenen Weise pisten des dun lat rats, e wer Ber bir er .

n die in Rede stehende Eisenbahn zu legen. bei dem Ober⸗Appellationsgericht in Kiel und dem Appellation. . ö lee. x eum soll 6. k. n f rden, die Großherzoglichen echt in Flensburg wird dem Präsidenten dieser Gerichte, die Oberdikasterien sind ermächtigt, denjenigen Beamten welche Stagtsdepeschen nach der in. Großherzoglichen Gebiete anzulegenden Anstellung der erwähnten Subalternbeamten bei den HolstT sie nach §. 2 anzustellen befugt find, auch die Entlaffung zu 86 ,, ,,, , e . 2 . ier gr n, . ö , . sowie die An⸗ n . dieselbe ohne Vorbehalt einer Penston nach⸗ es elegra zen Linie zur Beförderum ; ellung der Gefängnißwärter und Gerichtsdiener — soweit di gesucht wih. 83 , Depeschen von der Königlich ng fh Regie . nicht . den Der el n g d. zu . 6. Abs ö. . . fig, 34 ö n 466 Gewährung des

attet wird. 9. . — für das Herzogthum Schleswig dem Prästdenten des Ah. bschiedes an den Justiz.-Minister berichtet werden. Dieselbe e, e , , ,, , , über folgende Punkte übereingekommen: j Für alle Transporte von rektor der Holsteinischen Oberdikasterien übertragen. des Heamten nach 8. 1 von Seiner Majestät dem Könige

Militairpersonen oder Militaireffekten, welche für Rechnung der König⸗ Bei der Auswahl der Anzustellenden, bei Regulirung des erfolgt. ö. e. n, * k ; i, n, ,. ö bei 3 , . wiede . 6 ö Perlin, den 14 März 1867. er vorgenannten Eise en, stellung sind alle diejenigen Vorschriften zu beachte 1. Gin ,, ,,,, Der. Justig- Min ster. d d b 5 t l ch ö . 9 ch P j / ilch J . stände auf Anordnung einer der konträhirenden hohen Regierungen Unt icht zu nehmen. . ö 2 1 r, Die Anlggekosten aller übrigen Bahnen bleiben unter dem oben rößere Truppenbewegungen auf der mehrgedachten Eisendbahn statt= Die Verfügung, durch welche die Anstellung angeordnet und Die preußischen Eisenbahnen im Jahre 1865. angegebenen Durchschnittsbetrage. e reef fn , een fen hne wann die 9 5 den Gerichten bekannt gemacht wird, muß die Bezeichnung de J. U Die , finden sich: die . und für Sen ungen von Waffen, Kriegs⸗ und ; erpflegungs⸗ Amtes, das dafür ausgesetzte . Dienstein kommen, die Bestim⸗ 3 J 1. 6 ; bei der Neiffe zrieger Bahn mit .. ...... 229, 135 Thlr. pro Meile, Bedürfnissen, sowbie von MilitairCffelten jeglicher Art, insoweit solche mung des Zeitpunktes, von welchem das letztere an fängt, t 6 An . an. , g des Stagts Anzeigers 6 . , . d. wn e, e ce ehe bi smc ber Kare, auf waalche baffltbe nan en n;, i . n n , m, gn, e n,, nm, m,, , e ; ; enthalten ⸗ . 0 hre 9er m , N dergleichen Transporte ihre Transportmittel zu verwend 3 M3 . technischen Eisenbahn⸗Büreau des Handelsministeriums bearbeiteten » Stargard⸗Posener Bahn mit. . .. .. ... P . . sezen, bah . me he din ren r m n . Veränderungen der Hienststellen und der über die Gehalte Stgtistischen Nachrichten von den en Eisenbahnen, enthaltend BS . r n, gn, mit 324413 * J Re mit Milttgil - Effekten beladenen, non ernch lansth ßen den Hilenbahn Gehaltsklassen, Gebührenbezüge und Dienstkautions ,, die Ergebnisse des Jahres 1865 den nachstehenden Auszug. Das Hetriebsmgterigl der preußischen Cifenbahnen bestand kommenden Trangportfahrzeuge auf die eigene Vahn zu übernchmen eltenden Bestimmungen dürfen nicht ohne Genehmigung de Am Schlusse des Jahre 1865 waren im Bettiebe: ultims 1865 aus 1831 Sofomotiven, 3 Personenwagen mit und . . n en,, n, zu führen. usti K. ö , . hh lich . an . 8 z Beim alfin K 3 Meil. . , mit 87 / 7h54 Achsen ie Leitung aller solcher Transporte bleibt jedoch lediglich dem 3. Wegen Beurlaubung derjenigen richterlichen Beam— Privatbahnen unter Staats erwartung ; 4 im Ganzen 6.5 r. Ladungsfähigkeit Dien fi erf le ger betreffenden Eisenbahnverwaltung überlassen, dessen ten, welche zugleich . sind, bleiben die be—= Eisenbahnen unter Privat ⸗Verwaltung 187587 2 Im Durchschnitt kamen auf die *. VWahnlange: 2,1 Lokomo- Anordnungen während der Fahrt unbedingt Folge zu leisten ist. Hin. stehenden Vorschriften in Kraft, doch haben diese Beamten von in Suna Fößs Nel. tiven, 30 Personenwagen und 160,2 ene, Achfen. sichtlich des an die Eisenbahnverwaltung zu entrichtenden Fahrgeldes jedem ihnen ertheilten Urlaube der v ten Justizbehörde so— Hierzu treten die im preußischen Gebiete belegenen 1 Der Vestand. an Loͤkomotiwen vgriirt zwöschen 46 guf der Magde. tritt, wis unter J, eine völlige Gleichstellung der gegenseitlgen Mili- fort Anzeige zu machen dee , m, rn. trecken auswärtiger Bahnen mit 14833 . burg Halberstädter und On auf, der w Bahn, die Zahl tairverwaltungen ein. 8 3 ⸗ 8 der K zwischen 22,2 auf der Magdeburg⸗Halber⸗

3665 8 gryisi a : isi 8 Ober⸗Appellationsgerichts und . . zusam en FG DT M. städter und d TFTarnowi .

Als Fahrpreis für den Transport von Truppen, Militaireffekten Die Präsidenten des ; n sgerichte, nd er und 113 auf der Oppeln-Tarnowitzer Bahn, die Zahl der Last⸗ und fonstlgen Hirmeibedürfniffen sollen keine nh als die if fn des Appellationsgerichts, sowie der Direktor der Holsteinischen Ste Ten snnishen 1 866d8 Meil. Roasens Achsen ziwischen Venn auf der Saarbrücker und Mo auf ä auf den preußischen Staatsbahnen geltenden Słtze zur Erhebung ge. Aberdikasterien und die ausschließlich zum Ressort des Justi⸗ in Abzug zu bringen. . Neisse Brieger Bahn. . e langen. Ministeriums gehörenden Beamten bei den Untergerichten sind 8 JJ Die vorstehenden Angaben beziehen stch jedoch nur auf die Bah—

Artikel 14. Gegenwärtiger Vertrag soll zur landesherrlichen befugt, drei Tage ohne Urlaub von ihrem Wohnorte sich zu Eiser ehm n ge dn ge a fuffa 88 ah es 3 nen, welche am Jahresschluß vollfcändig im Betriebe gestanden haben. k ,,, , , r , . igten Urkunden, so bald, als möglich, spätestens aber binnen vier ihrer Entfernung und der Art, wie sie für ihre Vertretung ge⸗ Prodinzen: Prozent pro Ian t 1 OM Einwohner. mit i n, ian n f 6 gotomoti ve 6.

—. . U

Wochen in Berlin bewirkt werden. — ö ; = Dessen zu Urkund ist dieser Vertrag von den beiderseitigen Be⸗ sorgt haben, vorher Anzeige zu machen. reußen 9.17 0/0? der im über die ganze Bahn beförderten

998 lr. pro M. e , Tr. pr

& ee x , R, , ng & XR, re , e.

Thüringischen Bahn mit

Graf zur Lippe. 6 53 pp Niederschlesisch⸗Märkischen Bahn mit. hd 3h J

26 x ⁊ĩCpCCÖ88oc R d dn d

vollmächtigten unterzeichnet und besiegelt worden. des Ja gi Im Uebrigen bedürfen die ausschließlich zum Ressort osen 6 67 O11 * — Züge ere im Ganzen 5916 oder in. Tag zwischen 29,3 auf

Berli 17 Roy 6. justiz⸗Ministeriums gehörenden Beamten zur Entfernung gis * der Cöln⸗Mindener und 6.4 auf der Bri ; So geschehen zu 3 den 47 Ronen bir 16 von ihrem Wohnorte, soweit nicht besondere Gar 19. Aub⸗ 7 n Gio * Im Durchschnitt verbrauchten die g g, Nutzmeile CL. S) Julius Alerander Theodor Weishaupt. nahme gestatten, des Urlaubs der vorgesetzten Justizbehörde. hi . . Eis Kubikfuß Holz und 195,73 Pfd. Koaks und Kohlen. . 8 Fu dwäg Au gust Wilhelm Heise. Urlanibsgesuche sind, in der Negel schtiftlich e r cz. . 34 ö Die elch nr wen, lechten gin, Ganzen, Stzis iel Ag smeilen L. S. Dr. Adolph Volkmar Reinhard. , . Vienstbehorde anzubringen 16 von dieser, wenn 18,91 9 —⸗ ; , Fein r b , e ni en e n — 234 ke n r Und. von diele ö. 121 63 ; diesen Achsmeilen wurden . eige- Vorstehender Vertrag ist ratifizirt worden und die Auswechselung sie 9 6 Entscheidung nicht zuständig ist, mit einer . in Sunn Io mn g nn, J. Mi., durchschn. N ner Bahn und s Rö auf freniden Ban - buch lau sen auf eige der Ratifications⸗NU'öfunden hat stattgefunden. agchtlichen eußerung höheren Orts einzureichen. Sie mü t . Gegen das Jahr 1864, mit welchem das preußische Eisenbahnne Außerdem wurden von fremden Wagen noch 6544634 Achs. den Zweck der beabsichtigten Reise, den Ort, wohin sie gerichttt ene Ausdehnung von zufammen S6ö, sn Meilen erreicht hatte, ist meilen zurückgelegt. . ist, die Maaßregeln, welche für die Stellvertretung schon ge demngch eine Erweiterung desselben um 4957533 Meilen eingetreten. Die relative Achsen⸗ Frequenz berechnet sich hiernach für sämmit-⸗ Justiz⸗ Ministerium. nommen oder zu nehmen sind, und die Dauer der Abwesenheit Hiervon kommen , . liche Bahnen im Durchschnitt auf 403331 Achsmeilen . 6 . J. . enthalten. ö. Una Meilen guf die Strecken Kohlfurt. Neibnitz und Görlitz. gegen 39 Md72. im Jahre 1864, Der Kreisgerichts Direltor Anz in Kaukehmen ist zum 3 6. Die Präsidenten des Ober⸗Appellationsgerichts und Laubgn« der Schlestschen Hebirgshahn, e zr eg„dqset n eh d ger m, nt.

Rechtsanwalt bei dem Kreiggericht in Essen und zugleich zum des ÄAppellationsgerichts, so wie der Direktor der Hofsteinischen Oord , auf die Strecke Hößter bis zur Grenzer der Bahn Die stgz l stel Persongnspagen . Frequenz fand auf de Berlin. R des A , H, . 246 in, , . = von Altenbecken nach Kreiensen, Potsdam Magdeburger statt: 80341 Achsmeilen pro Meile, die otat im Departement des Appellationsgerichts zu Hamm, mit Oberdikasterien werden ermächtigt, den Mitgliedern der vor 15 die Kohlen Zweigbahn Friedrichs. Grube Lazisk« fcch wäch ste 2 der n ⸗ Dar Ba it 6 i Anweisung seines Wohnsitzes in Essen, und mit der Verpflich, genannten respektiven Gerichte einen Urlaub bis zu drei Wochen, K e , z . , ,,, . tung ernannt worden, statt seines bisherigen Amtscharakters auch für Reisen außerhalb der Herzogthümer, zu 'ertheilen. Der iso, an Fir Tt Jnstelburger Bahn, zurü d eleg, und wn z 35, chsmeilen fortan den Titel »Justiz⸗Rath« zu führen. r, des Appellationsgerichts i er Green der Hol 7860 , Clepe⸗Zevenaar auf eigener Bahn 105,428 443,

Der Obergerichtsanwalt Georg Friedrich Benthe in steinischen Oberdikasterien werden ferner ermächtigt, den auk— n gen, nnn, . Rheinischen Bahn fremden Bahnen Sl 006785. Aurich ist zum Notar im Bezirke des Obergerichts in Aurich, schließlich zum Ressort des Justiz⸗Ministeriums gehörenden Be— Gosoe r auf die Strecke »Königsberg-Pillaus der Spreu Im Durchschnitt legte daher jede Lastwagen⸗Achse 2131, 2 Meilen özezirte . 3 u 9 ; ; igen⸗Achs / mit Anweisung seines Wohnsitzes in Aurich, ernannt worden. amten der Untergerichte und Süubalternbeamten elnen Urlaub ßischen Südbahn, zurtic.

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