1867 / 74 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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und demnächst: fa, ; . ; . .

Ich habe i vorhin wohl mißverständlich ausgedrückt. gte n gen . n , ,, eines g Horliegt, das Gesetz einer neuen Deliberation des gesetzgebenden Kör⸗ und dem General - Inspektor über die Privat- Eisenbahnen im Mit den Worten »in der Regel« habe ich nur sagen wollen den Akt dem Bundesrathe Und ih ung für den bn; i zu unterwersen. . U Kaiserreich übertragen. Ein anderer Kaiserlicher Ukas vom daß voraussichtlich die hangt dieser Ausschüsse hau ptfäch! übernimmt. em Reichstage gegen m Falle der r n n n g nr i die . 5 28. v. M. bestimmt, daß die im Kaiserreich gültigen gesetzlichen lich in di. Periode fallen wird, wo guch der Wundesraäth bar— Ul. Amendement Erxleben: Der Reichst ligttt un ind , . n,, , wlus; Bestimmungen über Patentirung von neuen Erftudungen und sammelt sein wird, was aber nicht ausschließt, daß ze nach dem schließen: ö e ,. orm e ation arne wber een i 3e, F. Hiskussion technischen Verbesserungzu auch in Königreich Polen Anwendung Bedürfniß die Ausschüsse auch vorbereitende früher, aus. dem Artitel 1 folgende Fassung zu geben: ven leg sih ge attfindet, welches nach einer zweiten Deliberation 1 und solche Patente künftig von den Ministerium der arbeitende n ach dem Schlusse der Siungen bes Bundes raths Das Bundes -Präsidlum steht der Krone Preußen . 9 etztebenden Körper unverändert angenommen worden ist, so der Finanzen oder der Staatsgüter gleichmäßig für das Kaiser⸗ zusammenbleiben werden, und ich hob serner nur hervor daß Dasselbe hat die oberaufsehende und vollziehende Gen 1 an. der Senat einzig und allein über die Lonstitutionelle Frage. reich wie für das Königreich Polen ertheilt werden sollen. es nicht die Absicht des Präsidiumg ei sich Liefer ug chůss⸗ M o n se ge rn he len auszuüben; es ist dabei ö. j vo Das Votum des Senats läßt nicht die Einbringung oder An Dänemark. Kopenhagen, 23. März. In der heuti—=

sidsalor 2 . a . Bundesraths iner ie , ir ines Amendements zum Gesetz zu. : ͤ als eines Präsidialorgans ohne die Sicherheit der Uebereinstim⸗ weit gebunden, als diese Ia fr f n i nut nahm fr ir gef ; . r . . . einen Bericht der gen Folkethingssitzung wurde die zweite Behandlung des

mung des Bundesraths bedienen zu wollen ffimmit rüclich en ri 1berwi 8 itt Yariegsministet ö * . ; . ission, dem die Prüfung des Gesetzes überwiesen war, oder Staatsbudgets, Abschnitt Kriegsministerium, fortgesetzt. Der . Ver 1 r saga , befürwortete sein Amendement, in⸗ st ausschließlich berechtigt, die Bun en iir g eines Senators. ̃ Ausschußberichterstatter bemerkte, der Kriegsminister habe vor⸗ 5. 1 e, Spigfindigkeiten lägen ihm ferne. Minist zu entlassen. All Verfügungen Art. 14. Wenn die Zurücksendung des Gesetzes behufs einer neuen geschlagen: 182,000 Rthlr. fürs Finanzjahr zur n,, . achdem dieser Redner geendet, bemerkte der Vorsitzende Prãsi Hegenz hm Oeliberation des gesetzhebenden Körpers heschlossen ist, so proklamirt der Seebefestigung zu bewilligen, welche Summe nicht in dem ursprüng— er Reichstags-Kommissarien, Anträge wie der des Vorredners st dem gleichen Prasddent in folgenden Worten das Resultat der Abstimmung: »Der sichen Gesctzenkwurf aufgeführt fei, weil damals noch verschiedene seien wohl geeignet, den Abschluß des Werkes hinzuhalten. ; Denat erklärt, daß ein Grund vorliegt, das Gesez einer neuen Delibe— Untersuchungen hätten angestellt werden müssen. Bie Aug

Vor der Albstimmung zug der Abg. Zachaͤriaͤe sein Amen⸗ 2 ch n zu unter dre, n mem ne, , din sschs i mn joritã ilti i ü ini i Abg. ? = . ö3si in dienen »Es ist Dring. schußmajorität sei nach sorgfältiger Erwägung darüber einig dement zurück. * ehren, g, der Prastdent in diesen Worten K geworden, diese Summe zur Bewilligung vorzuschlagen. Fer⸗

un r z n Das Haus schritt zur Abstimmung und nahm den ̃ . lichkeit vorhanden. . . e. ür) ö ñ . Zurücksendung nicht verlangt oder nicht beschlossen wor. ner habe der Ausschuß vorgeschlagen, Spezialbudgets für die

ö 2 inss n den e e fee, es sst um ein Gesetz handelt, welches nach einer Staaispulverfabrik in re ee. und die W e arab zu zweiten Deliberation vom ,, . Körpen unpcrändert angen gm, AUffevöd, beide auf Secand, aufgzustellen. Für erstere fei Ein-

n Vun. nen worden ist, so proklamirt der Präsident in folgenden n . nahme 41200 Thlr., Ausgabe 3660 Thlr., für letztere Ein- zu ihrer Gültigke ern Kcfultat der Abstiminung: »Der Senat widersetzt sich oder widersez; nahme 75,340 Thit. und , ö. 162,66 Thlr. àngeführt,

Artikel g. zieich tage uit m ] iich nicht der Promulgation . also ein Ueberschuß von A650 Thlr. und 17674 Thir, welch

Jedes Mitglied des Bundesrathes hat das Recht, im Reichstage IV Amendement v. Carl o witz: Hinter Art Spanien. Die n»Ggeeta« von Madrid veröffentlicht ein in die Staatskasse flössen. , kee, neuer Qlttitzl Hinzu fügen. . gn , , , nn, Amerika. Die Präsidenten von Chili, Bolivia und dieselben von geen hen r ier un Ltgbertegen zuch dann, wenn halt aste n ch, r he,, Kinde zu empfangen oder selh n] Ks siner Vorl in der . ; en e ee, die Individuen, Ecuador haben jetzt die Vermittlung der Vereinigten Stagten sind. Niemand kann rr ai Fine r, , Die Ihen e ö. 6. zn, j ,, . Theil men zu haben! in ihrem Konflikte init Spanien angenommen. Peru allein hieichste hm hzeitig Mitglied des Bundesrathes und des ander? nlp n ge vgn Bevollmächtigten an das Präsidium on welche »in Verdacht stehen«, daran Theil genommen zu ha widersteht noh.

d . Arti 3 ; 6 ndete Regierungen ist den einzelnen Bundesrcs, nach irgend einem von der Regierung bestimmten Orte hinge⸗

Dem Bundespräsidium 1 1 3 ho ien . Lr ff ü ; r bracht werden. Die Fremden, die nach Spanien, hineinziehen, Afrika. Von den in abyssinischer Haft schmachtenden rathes den üblichen vipnenntisffhen' S betheili 2 si 6 . über diesen Abschnitt resp. den Art. ll müffen Dokumente bei sich führen, die ihre Identität konstatiren, Europäern sind briefliche Nachrichten in Lom don eingetroffen,

Zu dem ganzen Abschnitt fi. Her n n, . 3. gegrdneten: Planck, der für die von n widrigenfalls sie verhaftet werden können, die bis zum 28. Januar reichen. Angekettet lagen sie noch in Vorschlag bes Möge orducten ih n, in, en unf J redete v. Wächter und Grum⸗ Die Königin Isabella hat nach den Canagrien und dem Gefängniffe der Bergfestung Magdala, ohne Furcht vor

Der im Enkwur 9 woe heit! . . ie Nothwendigkeit der Ministervera n. Balearen Befehle geschickt, die dort Deportirten Rios Rosas, gröberer Mißhandlung, aber auch ohne Hoffnung auf baldige eine herathende Behö cho. R nahme ) bes * 6 en betonten; von Gerber, der für ih Herrera, Salaverria und Roberts freizulassen und ihnen die Befreiung. Bas von Herrn Flad dem Könige Theodorus über.

Gesetzes Vorschläge, zu erlassende Amend ; . zedete; Weber, welcher sich gegen i Erlaubniß, nach der Halbinsel heimkehren zu dürfen, einzu⸗ reichte Schreiben der Königin Victoria schien anfangs Eindruck auf

wöhnlichen Verwaltung gehörende Re . der Abgeord. Ausfeld und Genoffen und en händigen. den Monarchen zu machen; doch ging später ein Wechsel in seiner ö. fnossen erklchte, as ker, der seine zu dem A Gesinnung vor. Es bestätigt sich, daß Theodorus die alte Hauptstadt

hnittn . (iugeicichten Verbesserungsborschlee bäßine nn, Italien,; Florenz. Perg, Dian ligst indes Ita ie,. Köhl sin tels, Gönnen bat, hire eint al big gr gn gen

v. Vincke (Hagen, der gegen die eingerei ie Fedeutendsten Mitglieder der Majorität haben sich gestern 3. m ; und für die AÄnmahine 4 Art. II K Ain ger te e versammelt behufs der Prüfung der hie dr. , Ws e l, welcher sein Amendement einpfähl, Gneistf, der sich cl! auptfächlichsten Fragen, die der Kammer vorgelegt werden sollen. 9 h az boten bas Haupt der Monche hiel' er ill Gefan= wohl für Annahme des Artikels I erklärte! Die Mitglieder dieser Versammlung zeigten sich beseelt von dem 26 20 gain Man dar rer' Cie Herd left. Jan ber Rn Pen nlentlichzz Jo ng zpurden Aline 1 und! Frößten Geiste der Versshnhichkeit Ene noch zahlreichere Ver- M dem Falle Gondar z zu seiner Residenz erkoren, denn sie hak des Amendements t 177 gegen 86 Stimmen al⸗ 4 soll diesen Abend statthaben. ; ; hr nn fn e Vertheidigungs lage. Anarchie herrcht ringsum, . Cr . . ö. Erxleben wurde abgelehnt ö Blatt e h e, ö. ö , 24 ö 9 nn zee n nh Wrath 3. . ö as Haus ging über zur Diskussion des Abschnitts IV. . e wurde angenommen und milt ihn in der Kammer vertheilt werden wird, df in! vor Magdala besetzt, dennoch muß der König sich sehr sicher ö kö. , n , 6 1 II. ö. 0 ,, von Carlowitz wurde abgele 9 ö V fühlen, e. er eine zweite Expedition nach Godscham im . aute nsr tiger 1] Alinea 2 und 3 des Amendements ae, n 5 ö In der heutigen Sitzung hat die ö Schilde führt. in K.. 2 steht der Krone Preußen zu, welche gezogen. (Schluß des Blattes) Ab Wahlen bestätigt und wird ,, 9 Telegraphische Depeschen Namen des Bur e. * 1 . ven, , , ö folgendes Rundschrei⸗ aus dem Wolff'schen Telegraphen-⸗Vüreau. Bündnisse und and ati e , . zu schließen/ . Der Minister e , . ö. 8 ] dt: »Es ist von . . Deitun ere Verträge mit fremden Staaten einzugehen, ben an die Präfecten des Königreichs gesandt: Wien, Dienstag, 26. März. Die »Wiener Zeitung ver—

Gesandte zu beglaubigen und zu empfangen berechtigt i zu ßer jakeit, d s Parlament sich ohne Säumen ? ö 9 Insoweit die Verträge mit ee nn, Siren , ft auf solch k 3h 6. 9 Verlrauen, daß sichert, daß von einer bevorstehenden Ankunft des französischen i ger en hsnagh J Dereich der die ,. Ihrer Provinz von dieser Nothwendigkeit durch, Generals Fleury hierselbst in irgend welcher Mission in hiesi⸗ er Ge re, n gef nen, chst zu ihrem Abschluß die Zustiminung rungen sind und sich beeilen werden, sich nach Florenz zu ver- gen maßgebenden Kreisen nichts bekannt sei. ö

ü London, Montag, 25. März, Abends. In der heutigen

Zu diesem Artikel sind folgende Abänderungs⸗Anträge ein— fügen. . sRadr l ; gereiht: 9 gs⸗Anträge ein O ö (W. T. B.) Orr Die italienische ,,, . Nachmittags sitzung des Sberhauses erklärte Lord Stanley die

l. Amendement Lette: . ist mit der ostindischen Ueber Ribotti kommandirt wird, hat, . über ein angebliches Eintreffen unfreundlicher ̃ . g ier ei ; ini it bleiben soll. Diese Flotille Behauptungen ü ingeblie n ple ie 1 die n ,. J te Heile s. 3. B ,, . uin . e erf e g fits . von Earignan«, dem Depeschen von dem Staatssekretair Seward in der Alabama—

schalten: mung undesrathes« einzu⸗ d wiedergewählt. Die nein Schraubenschiffe Re Galantuomo«, der 6c, Angelegenheit für unrichtig. und zu ihrer Gültigkeit die Gen ehmigung des Reichs— sie besitzt jetzs 22, die Regieru Maria Adelaide: und den Dampfkorvetten San Giovanni Im Unterhause beantragte Disraeli, ohne irgendwelche . Il. Amen dement A s feld .. K hat das n, nn, d, , ,. , . ö . ichstag , Belgien. Brüssel, 23. at hat gest Türkei. Bu kgrest, 22. März. Die Lammer, hat cs Gladstone opponirte gegen die Lesung, wofern die Regierung

Ie , iel ic gern, K RW dudget des e le bh elne ö Bude b ert. Tir kee , Nacht n wa gehe fh nicht , Zugeständnisse mache.

des ersten Satzes in Artikel 9 de ießen: mit allen gegen eint . fi bem 5. II folgende n , . stinume ängenonmen, zwei Sengtoren enthielten sch fer zi. Has Hatronillen die Strähen, Man beitet London, Dienstag, 26. März, Morgens. An der Debatte

. ah 6 = j zartei⸗Intriguen und des . . 3 Das Bundes ⸗Praäͤfidium steht der Krone Preußen zu. nnn In der Kammer der Repraäͤsentanten hielt det nen Bauernaufstand in Folge von Partei⸗Intrig über die Reformbill, deren zweite Lesung in der gestrigen

ö ; Minister der Fi 2 i ig. g . n n,, , e n efers i ieh en rr orf when ger . . he, 53 welches Gladstone Noebuck, Sitzung des Unterhauses begonnen wurde, nahmen zahlreiche Minister aus. rtliche pas handle, von dem scheulbar garnicht die Rahe . 9 das MNichelet, Quinet, Girardin, Ubicini und Bottailard das rumä⸗ Redner Theil, von denen jedoch nur sehr wenige die Bill im

Das Bundes-Präsidium ist ausschließlich berechti allgemeine Stimmrecht ü t t ni ü zerleiht, wurde vom Fürsten bestätigt. edi ie Debatte wurde schließlich vertagt. ren ge geit gen fr e rn, geitß . 4 Energie. J . . k. K. 4 Warschau, 23. NMätz. 6 3 , 26 März k v in 2 ießen, andere Verträge mit fremden ; car ß 9. d. M. sanctionirt den Be⸗ . . . * ; . geen einzusehen, Gesandie zu beglaubizen und . ärgnereich, Paris, 2. März. Der, Moniteur- bring fin en g serlicher . Ledi s, wennde Fes ihrer gestrigen Sitzung den Geset Entwurf, betreffend die Ber

gi foweit die Verkra ü . . an der Spitze seines amtlichen Theis ein Kaiserliches Derr, FHluß des hiesigen Organisa . reich Polen der Verwaltung legung des Cassationshofes nach Jassy, mit 75 gegen 52 Stim— solche Gegenstände . wh he n n tn gh ö 6 m en rene 1. inge gi e. Verkehrs in Petersburg men angenommen. Die Session der Kammer ist bis zum

e ñ , und ; 9. des Ministeriums ; . ; . 3 z e, T e, T. Anheben nräfhöten , in fön Köche ntzisihek e delrels vem s Februar ät Winnt leorlle n n, f dis in l. 11. April verlängert worden. . Reichstag ö. rde j n nn nr des Bundesrathes und des gin Art. 19. An dem Tage, der für die Deliberation in allgemeiner nillung desselben bildet. . en, , 6 dier bre Petersburg, Dienstag, 26. März, Vormittags. Die ll ierungsakte des qsidi Sitzung eines vom en Kör festgesch ti i königreich Polen wird burg ige »Senatszei zeröffentli in von russischen —Rtezüerungatte des Vundes Prästhiums bedärfen zu ss̃t, bestunimt der bc rr n e e ö . ine nel ue ff. gas Communicationswesen getrennt heutige »Senatszeitung« veröffentlicht ein von der russisch