1867 / 81 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

1344 . 1345 abgelehnt. Unverändert wurde die Regierungs-Vorlage ange⸗ hängig zu machen ist völlig unausführbar. Ich glaube auch, J. Amendement Schleiden: Auf allen natürlichen Wasserstraßen dürfen Abgaben nur für

nommen. daß der geehrte Abg. Lette, ich wünsche, daß er hier ist, bei Der Reichstag wolle besch ließen: die Benutzung besonderer Anstalten, die zur Erleichterung des Ver— Artikel 46 lautet: seinem Amendement dies gar nicht in Aussichl ge⸗- den Eingang des Artikels 50 folgendermaßen zu fassen: kehrs bestimmt sind, 3. in,, zl erung * e.

Die Einnahmen des Post. und Telegraphenwesens sind für den nommen hat, sondern es eben nur so verstan⸗ Die Bundes⸗Kriegsmarine ist eine einheitliche unter preußischem Abgaben für die enn solcher künstlichen asserstraßen, welche Staats- Eigenthum sind, dürfen die zur Unterhaltung und gewöhn⸗

ganzen Bund gemeinschaftlich. Die Ausgaben werden aus den ge! den hatte, wie es im preußischen Abgeordnetenhause ge. Oberbefehl ꝛc. ; meinschaftlichen Einnahmen bestritten. Die Ueberschüsse fließen in wesen ist, daß Handels e che so fe, u. 3 363 za , ersten und zweiten Alinea des Artikels 50 das lichen Her ing Der Anlagen erforderlichen Kosten nicht überstei= n n, . dem Aba. E n n, zur Genehmigung vorgelegt werden, Postverträge der folgende neue Alinea einzuschalten: , , öserei inen, diele Restimmungen in soweit An. Zu die sen Artikel liegt das folgende von dem Abg. Er- Budgetkoninnission nachtretglich Initgethellt werden natäͤklicher—⸗ Die Flagge der Bundesniarine ist schwarxweiß roth. n, fend gift EKiff laren Wa erstraßen, Kekrieben. wir, leben gestellte Amendement 6 ö inzuschalten: Weise aber wenn zu solchen Verträgen Geld gegeben werden Il. Amendement von Vincke (Olbendo rf). Abgabe! knees chi ö, a. 46 J . 66 . a, Artikel 3 . . , en einzuschalten: nach mußte, nun meine Herren, dann versteht es sich wieder gand Der Aeichstag wolle beschließen; das Alinea 3 des alrtikel 0 deren Ladikugen gu! entrichten sinn feht . enn fer ö n, . . ven er . her Reichstags Kom von selbst, daß der Reichstag dazu die Genehmigung Zu streichen und statt dessen folgenden Satz anzunehmen: nur dem Bunde zu. e,, . t 3 8 . 3 litz: g geben, muß. Ich erinnere, wenn ich hier von preußischen Der zur Gründung und Erhaltung der Krlegsflotte und der Zu diesem Artikel hatte der Abg. Frhr. von Raben au misschn 2 a 5 h findentlent Ehle Art. 467 Verhältnissen sprechen darf, an ein Ereigniß der neuesten damit, zusanmpiehhängen dene lnstalten erforderliche Aufwand wird folgenden albänderungsvorschlag eingereicht. 6 er gen; sich um das Amendement Erxleben zu Art. 46? Zeit, den Vertrag mit! dem Zürstlichtm b Sans nerelig. aus der Bundes kasse ö das zweite Alineg des Artikel 5l zu streichen und statt dessen nach l 68 1 dollte ich mir nur erlauben, mich dagegen zu er. Ja, da sollte eine Anleihe, gemacht werden, um daß ö das Alineg 4 des Artikel 50 zu streichen. Artikel 51 einen besonderen Artikel beizufügen, des Inhalts Dann wollte ich mir nur erlauben, gegen zu er⸗ Recht des Taxisschen Hammses' für PreKhhen w Il. Amendement Fries. Die Flagge der Kriegs. und Handels-⸗HMarsne' ist schwarz.⸗ klären. ; ö e he, die hc mußte selbstverständlich vorgelegt werden un zwar vorher ver. In dem 4. Satze die Worte: nach diesem Grundsatze, zu weiß⸗roth. . Das Amendement Erxleben wun, e abgelehn . die Regie⸗ geleht ,, weil es ohne Henehmign nnd dad nm dre 244 streichen. (. ! - Der Abg. Duncker (Berlin) sprach sein Bedauern darüber tungsyorlage wurde angenommen; Art. 4 lautet! möglich war Aber jeden einzelnen Hrn gr 1 ,, Die, Diskussion über diesen Artikel eröffnete der Abg. aus, daß die Kriegsflagge nicht schwarz roth Jold sei, der Abg. Zel Dem . er e he 3 . Vertrag mit einer auswärtigen Macht ö 9. . Meier Bremen), Er führte aus, daß eine Kriegsmarine, zum Fürst von Lichnow sky bemerkte: entscheidend seien die Sachen K e. hien n n, der e m n,, hängig zu machen, daß er vorher genehmigt . 9g. 6 des gern n, d k gar night. . . . . . 1. ee, und im Betriebe des Dienstes, so wie in der Qualification der Be möglich, ohne die Verhältniffe des Ve . abe gegen die Fa ; le von dem Vorredner vorgeschlagenen Farben umteg er g r nnd . erlaß der reglementarischen Fest bc 9 schädigen. JJ . , JJ . von Rabenau und mit ihm der e 'est⸗ . = setzungen und, allgemeinen administrgtiven Anordnungen, so wie für n,, von dem Hause ab— . Der Abg. de Chapeaurouge wünscht eine Flotte, die ganze Art. 51 wurden angenommen. die ausschließliche Wahrnehmung der Beziehungen zu andern deutschen Dle Artikel 4 und 49 lauten. en. . die deutschen Küsten schütze, ohne den finanziellen Ruin der Es folgte die Diskuffion über Abschnitt X. Kon sulat— ö Post und Telegraphen⸗Verwaltungen Sorge zu Artikel 48 verbündeten . ö tete seine Abänd ; i . . Abschnitt enthält nur einen Artikel (57, wel⸗ ur Beseitigung der Sersylttternmn— Ras. ö. k Der Abg. hr. eiden befürwortete seine Abänderungs⸗ cher lautet: 3 seitigung Zersplitterung des Post⸗ und Telegraphen Art. 52. Das 5 Norddeutsche Konsulatwesen steht

Sämmtliche Beamte der Post⸗ und Telegraphen⸗Verwaltung sind W . litterr ö ö ñ 3. Rr id z 3 esens in den Hansestädten wird die Verwalt Betri . vorschläge. . . . Nordd verpflichtet, den Anordnungen des Bundes⸗-Präsidiums Folge zu leisten. der verschiedenen dort befindlichen statu el J, . . dem Abg. Schleiden ergriff das Wort der Reichs⸗ unter der Aufsicht des Büundespräsidiums, welches die Konsuln, nach

K Anstalten nach näherer Anordnung des Bundespräsidiums, welches tags-Kommissarius Herr von Roon: Die Fragen, ob ie Vernehmung des Ausschusses des Bundesraths für Handel und Ver—

Die Anstellung der bei den Verwaltungs⸗Behörden der Post e . g ; wel . fehr, anstell und Telegraphie in den verschiedenen ö erforderlichen obtten Kähnfen' k four, Arußerung ibrer hierauf hezüglichen Händelsmarine der Kriegsmarine oder die Kriegsmarine der In bent Amtsbezirk der Bundes, Koönsuln dürfen Land es Beamten (z. B. der Direktoren, Räthe, OQber-⸗Inspektoren) ferner die . , wird, verginigt. Hinsichtlich der dort befindlichen deut-. ,, wegen da sei solle man, so wie ge— Konsulate nicht errichtet werden. Die Bundes emu ae, i ; . . . e i. . e Lech K . w ,,,, sestãdt mGcchehen, gar nicht, stellen, . gesagt 2 16. . die in ihrem Bezirk nicht vertretenen Bundesslaaten die gun flen n

en einzelnen Bezirken als Organe der erwähnten Behörden fungiren⸗ n Regie he, in den Hansestädten ie Handelsmarine eines Schutzes gar nicht bedürfe w . . d ; . 1 , gen, . gebrauchen könne, der es überhaupt nicht führe; daß Konsulgte dergestalt vollendet ist, daß die Vertretung der Einzel—

idi em diese d iensteid lei in⸗ Artikel 48. . . g ff z j sidium aus, welchem diese Beamten den Diensteid leisten. Den ein Bei Ueberweisung des irn der Postverwaltung für all derselbe aber trotzdem durch das Schwert umkommen könne, Interessen aller Bundesstaaten als durch die Bundes -Konfulate ge=

elnen Landesregierungen wird von den in Rede stehenden Ernennun⸗ d . 3 . . 6 . . so weit dieselben ihre Gebiete betreffen, behufs der landesherr⸗ gemeine Bundeszwecke Art. 46) soll, in Betracht der bisherigen Ver werde man wohl nicht bestreiten. Die Flagge für die Kriegs—⸗ na, ö ,,,. wird.

lichen Bestätigung und Publication rechtzeitig Mittheilung gemacht schieden heit der von den Landes-Postverwaltungen der einzelnen Ge Marine festzustellen, sei Sache Sr. Masestaͤt des Königs. Er Sch 9 , 5 en.. an. a . j

werden. biete erzielten Nein Einnahmen, zum Zwecke einer entsprechenden müsse sich daher gegen die von dem Abg. Schleiden ein— Schluß der Sitzung 2 Uhr 35 Minuten. Nächste Sitzung:

2 während der unten festgesezten Uebergangszeit folgen⸗ . gebrachten Anträge erklären. Mittwoch, den 3. April, Vormittags 10 Uhr. Tagesordnung:

. General-Diskussion über Abschnikt XI. Bundes-Kriegs⸗

Die andern bei den Verwaltungsbehörden der Post- und Tele— graphie erforderlichen Beamten, sowie alle für den lokalen und tech des Verfahren beobachtet werden. Der Reichstags⸗Kommissarius Herr von Savigny

nischen Betrieb bestimmten, mithin bei den eigentlichen Betriebsstellen

Aus den Post-NUeberschüssen, welche in den einzelnen Postbezirken J bemerkte, daß auch zukünftig in vielen Fällen Personen aus dem wesen.

ungirenden Beamten u. s. w. werden von den betreffenden Landes—⸗ während der fünf Jahre 186i bis 1865 aufgekommen sind, wird ein , a i

. angestellt. j f durchschnittlicher Jahres - Ueberschuß e,, r ü hndl, welchen Handelsstande mit den konsularischen Geschäften betraut Kiel, 31. März. Das Panzerschiff „Arminius. ist gestern

. . selbstständige Landes. Nosn resp. Telegraphen⸗Verwal⸗ a6. n n, ,. an 3 für , Gebiet des Nord . . . D aus dem Hafen gegangen, um außerhalb Friedrichsort Schieß⸗ ; ie Besti d es si tausste ö 4 tige preuß ꝛal⸗ 8 . 1 5a.

ung nicht besteht, entscheiden die Bestimmungen der besonderen „darnach herausstellenden Post-Ueberschusse ge . . 6 ö FHandelsleuten sehr wesentliche Dienste übungen mit neuen gezogenen Zweiundsiebenzigpfündern anzu⸗

Verträge. habt hat, nach Prozenten festgestellt. . 1 r rg. ö Zu diesem Alrtikel hatte der Abg. Erz leben folgenden Wuchs äs Ks Kuß cee Weit feßtecstelten Verhältnises geleistet. Der Abg. Weber, (Stade) wendel sich energich stellen . Riß in Stralsund snserüstete Kanonenboot »Ehania— Abänderungsvorschlag eingereicht: werden aus den im Bunde aufkommenden Post-NUeberschüsfen wäh⸗-t gegen die während der Diskussion gefallene Aeußerung, daß die eon« ist jetzt in unserm Hafen eingetroffen. . Artikel h Ich f , r 8 rend der nächsten acht Jahre den einzelnen Stagten die fich für die. zes einer Kriegsmari ! nicht bedürf Die bei den hiesigen Truppen ausgebildeten Freiwilligen rtike am Schlusse des zweiten Absatzes hinter Sorge . ) . B5Iandelsflotte des Schutzes einer Kriegsmarine gar nicht bedürfe. e n , 2 zu tragen ein zuschalten . ergebenden Quoten auf ihre sonstigen Beiträge zu Bundes— . Wenn die Hanfestãdte einen sehr blühenden Handel hätten, so sind jetzt resp. bei dem Füsilir-Bataillon des 36. Regiments, 1 e reff der mit denselben abzuschließenden Verträge vergl. jedoch 2 erg gh r fir ch, Jahre hört jene Unterscheidung auf, und hätten sie sölchen nicht, weil, sondern trotzdem sie keine Kriegs⸗ . 5 und der reitenden Artillerie des Regiments ar Äbg. Erxleben befürwortete sein Amendement; der . PHost gleberschüss in zigetheilter Aufrechnung nach dem k . . ö 9 . 4 Königsberg, 1. April. Auf morgen erwartet man sicher Reichstagskommissarius Graf von Itzenplitz erklaͤrtẽ: ö ö ö. , ö fir die Hans . ; 36 ,, , die Wiedereröffnung der Schifffahrt, wenigstens für Dampfer , , , ; . ĩ . ; dährend d iged Jahre für die Hanse⸗t vies nachdrücklich d die Sche e r i is f Haff Sch. is Es ist hier eine Verweisung auf Ärt. 11 in dem Amende— städte sich herausstellenden Quote des Hen srberfén fel wied ahn h. nicht blos eine an ö ie lle, sondern wesentlich auch eine Der regel. ist ganz frei von Eis, auf dem Half nur Schaumeis. ment des Herrn Abg. Erxleben, in dem letzten Theile desselben lich vorweg die Hälfte dem Bundespräsidium zur Disposttion gestellt nationale Frage sei. Der Abg. Meier (Bremen) erwähnte, Sachsen. Altenburg, 31. März. Keipz. Ztg) Ihre beantragt, und in dem Art. I ist, wie der geehrten Verfamm— zu dem Zwecke, daraus zunächst die Kosten für die Herstellung nor. ie stä dels vert mit China nur in Hoheit die Frau Herzogin ist gestern auf einige Tage zum lung erinnerlich sein wird, das Amendement Lette zur An— maler Posteinrichtungen in den Hansestädten zu bestreiten . an . . . Han w, ,,, . ließ . k . Besuche des dortigen Hofes nach Dessau gereist. nahme gekommen, wonach die Verträge mit auswärtigen Die Art. 48 und 40 wurden unverändert vom Hause . Folge der Kermittelung Preußens e, nn, , . Oesterreich. Agram, 29. März. Landtags⸗Abgeord⸗ Staaten dem Reichstage vorgelegt ö sollen. Wenn g angenommen. ; Einen Handelsvertrag mit Japan hätten dieselben, aber des. neter Stojanowies hat für morgen eine Konferenz sammlicher Verweisung hier nun . werden sollte, so n fh. 8 99 fer. die Debatte über Abschnitt lx. Marine und g n icht erzielen konnen, weil sie eben eine Kriegsflotte nicht slawonfschtt Magngten lund Landtags-Deputirten nach Essegg ' . 6 ĩ ifffahrt. * ; ö s il Pes 3 di iff K, DJ Reichskage vorgelegt werden müßten. Das, meine Herren, ist in te Bie rress marine der Nord, und, Ostsce ist eine einheitliche mung? Da Kren ber end sries Surde berzworsen. Vas Amlnde. Niederlande, Hagg, 1. April. Der »Staatscourant« Bezug auf die Post⸗ und Telegraphenverträge mit auswärtigen , , . , . . in seinem hr Theil, und bie Vorschläge des bringt im nichtamtlichen Theile folgendes Communiqué: , ,,,, sie sind nicht bloß zuweilen, welcher die Offiziere und Venn tet Femme nie , r. ö. i Abg. von Vincke (Glbendorf, wurden genehmigt, mit den . Wir werden Namens der sutemburgilchen Kanzlei ersucht, den nu sf n , . . . wer- welchen dieselben nebst den Mannschaften eidlich in Pflicht zu nch. genannten Abänderungs-Vorschligen wurde sodann der ganze die Nachricht, es habe eine . des Großherzogthums , nm gt, e a . entstehen soll. Ich kann Bei- men sind. Artikel 50 angenommen. Den 2. Theil seines Amendements stattgefunden auf das Formellste zu dementiren und hervorzu⸗ , n= 3. ln onat Dezember enen Postver⸗ „Der Kieler Hafen und der Jade⸗Hafen sind Bundes⸗Kriegs⸗t zog der Abg. Schleiden zurück. . heben, daß von einer derartigen Abtretung erst die Rede sein e hn, . e n , . ö,, er aus⸗ ö Mist der Bath, in Gehn . Der Abt. 5l Aautet: . . GBbnnte, niichdem auch die in dieser Frage interessirten Groß⸗ Danemark eschlossen . ,,,, Kriegsflotte und der damit , 3 36. ,, Die Kauffahrteischiffe aller Bundesstaaten bilden eine einheit- mächte sich untereinander verständigt haben würden. 8463 23 ann nn ner is . der , be ⸗· Ver g lle ö hängenden Anstalten dient die liche Handelsmarine. ; Frankreich. Paris, 1. April. (W. T. B. Der Kaiser g ; Fällen, sollte ich da mit der Au füh⸗ ( Die Kauffahrteischiffe sämmtlicher Bundesstaaten führen dieselbe und die Kaiserin sind heute Mittag um 2 Uhr im Ausstel-

rung warten oder der betreffende Herr, der die Functionen des it mm Sülcfühn dier Bundesmarine wird nach diesem Grundsate ö Flagge / schwarz ⸗weiß roth. ͤ Bundes -⸗Ministers künftig wahrzunehmen a wird, so mit 29 Reichstage vereinbart. . K . er h . ; 8a Verfahren zur Ermittelung der Ladungs— lungspalaste erschienen. ' lange warten, bis diefer Vertbag die Genehmigung ö de lich ö lr m n. , , des Bundes einschließ - fähigkeit der Seeschiffe zu bestimmen, die Ausstellung der Meßbriefe, Türkei. Mit der Ueberlandpost in Triest am 1. April Reichstags erhalten hätte, so würde dadurch ein gan Dienste imm Candhecke vesteit, Lane . ; hi , , . ist vm. sowie der Schiffs. -Certifikate zu regeln und die , festzu· eingetroffene Berichte melden aus Alexandrien vom . März, entschiebe ner Rachtheil' für den Verkehr enfstch'n. ng 1 n , , ,, dagegen zum Dienste in der Bundes—⸗ . 3 welchen die Erlaubniß zur Führung eines Seeschiffes . . Dien i ,, bei . . 84 66 bisher bei dem preußischen Landt Die Vertheilung des Ersatzbed d 1 . 66, e nn. ändigen Erfolg gehabt habe. Die Hauptkonzessionen, die dem ih alle nber rtet ! h gar n gige 1. . 36 handenen r . e dern. nee . 2 . en ass a n 5 n * ? 6 . ,, dar n bie . bon Eghhten gemacht find, bestehen in der Pefugniß fn, t 5 t 34 ö, Es sind auch die Postverträge 6 61 Quote kommt auf die Gestellung zum Land fer n T ichn Gin aer nee n zi Iuelassen And lhchan. nch n migen e m igen un en m r, ,,, nachträglich der Budget⸗Kommission vorge . . uit. Hi ichen Secha den Seeschiff nabhangigkei ge.

9 9 ss gelegt worden, aber die Zu diesem Artikel l . delt. Die Abgaben, welche in den Seehäfen von den Seeschiffen oder eber wie Abreise des Fürsten von Serbien wird aus

Post⸗ und Telegraphenverträge mit den auswärtigen Staaten 3 iegen folgende AbänderungsvoWr deren Ladungen für die Benutzung der Schifffahrtsanstalten erhoben d . . . erst von der vorhergehenden Genehmigun ; schläge vor: werden, dürfen bie zur Unterhaltung und gewöhnlichen Herstellung Belgrad vom 30. März telegraphisch gemeldet! »Heute Vor— st hergeh hmigung des Reichstages ab . ; dicser Anstallen irfo b eite of nf keen n . mittag um 9 Uhr ist Fürst Michael auf dem Dampfer »Fer—