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Art. 63 lautet: Ersparnisse an dem Militairetat fallen unter keinen Umständen
einer einzelnen ,, sondern jederzeit der Bundeskasse zu. Die Abg. Waldeck und Duncker (Berlin) beantragten, dem Art. 63 am Schlusse beizufügen: Doch kann über dieselben nur unter Zustimmung des Reichs⸗
tags verfügt werden. .
Das Amendement Waldeck⸗Duncker (Berlin) wurde abge⸗ lehnt, der Art. 63 vom Hause genehmigt. Der Art. 64 lautet:
Der Bundesfeldherr kann, wenn die öffentliche Sicherheit in dem Bundesgebiete bedroht ist, einen jeden Theil desselben in Kriegs⸗ ustand erklären. Bis zum Erlaß eines die Voraussetzungen, die
orm der Verkündigung und die Wirkungen einer solchen Erklä—⸗
rung regelnden Bundesgesetzes gelten dafür die Vorschriften des
Hen n, 86. vom 10. Mai 1849 (Gesetz⸗Saminlung 1849,
S. is 171).
Zu diesem Artikel liegen folgende Abänderungsvorschläge vor:
J. Amendement Waldeck⸗Duncker (Berlin) den Art. 64 zu streichen.
II. Amendement Rhoden:
Der Reichstag wolle beschließen, statt des Artikel 64 fol⸗ gende Bestimmung anzunehmen:
Für den Fall eines Krieges oder Aufruhrs kann bei dringender Gefahr für die öffentliche Sicherheit der Belagerungszustand zeit— und distriktsweise verhängt werden. Das Nähere bestimmt ein Bundesgesetz.
Ill. Amendement Erxleben — von Rössing:
Im Artikel 64 hinter dem Worte desselben« einzuschieben:
nach vorgängigem Beschluß des Bundesraths.
IV. Amendement von Forcken beck:
In Artikel 64 statt des Datums des Gesetzes vom 10. Mai 1849 zu setzen:
vom 4. Juni 1851 (Gesetz⸗ Sammlung pro 1851, Seite 451
und folgende). « .
Der Abg. Rhoden befürwortete sein Amendement; der Abg. Dr. Rée sprach für die Annahme des Amendements Wal—⸗ deck Duncker (Berlin). Das Haus lehnte die Amendements Erxleben⸗Rössing und Rhoden ab, die Regierungsvorlage wurde mit dem Abänderungsvorschlag des Abg. v. Forcken⸗ beck angenommen.
Weiter hatten die Abg. Waldeck und Duncker (Berlin) . am Schlusse des Abschnitts XI. folgenden Artikel u setzen:
! ehrt tel. Das Bundes⸗Präsidium ernennt den Bundes—⸗ Kriegs und Bundes-Marineminister, welche diese Geschäftszweige verwalten und dafür dem Reichstage verantwortlich sind.
Bis zur definitiven Organisation des Bundes-Kriegs⸗ und Marinewesens wird die Verwaltung derselben durch den Königlich preußischen Kriegs- und Marineminister geführt.
Der Abg. Waldeck empfahl diesen Zusatzartikel, das Haus lehnte denselben ab. Ein von dem Abg. Groote zu diesem Abschnitt XI. eingereichter Antrag wurde von demselben vor der Abstimmung zurückgezogen.
Das Haus ging über zur General-Diskussion über den Abschnitt XII. — Bun des-Finanzen.
Die Diskussion wurde eröffnet von dem Abg. Scherer, der sich für die , , des Abg. Miquél und das zu denselben eingereichte Unter⸗Amendement des Grafen Bethusy⸗Huc, — erklärte. Nach ihm nahm das Wort der Abg. Miquel, derselbe begründete seine Abänderungs-Vor— schläge, welche wesentlich dahin gehen: alle Einnahnien und Ausgaben des Bundes sollten für jedes Jahr veranschlagt und auf den Bundeshaushalts-Etat gebracht werden; die ge— meinschaftlichen Ausgaben sollten in der Regel für ein Jahr bewilligt werden, in besonderen Fällen jedoch auch für eine längere Dau er, über die Verwendung aller Einnahmen des Bundes solle vom Präsidium dem Bundesrathe und dem Reichstage zur Entlastung jährlich Rechnung abgelegt werden.
Der Abg. Gebert erklärte sich im Allgemeinen mit den vorgeschlagenen Artikeln einverstanden und befürwortete außerdem die von den Abgeordneten Dr. Friedenthal, Dr., von Gerber und Dr. Riedel (Brieg zu dem Abschnitt XII. eingereichten Abänderungs⸗Vorschläge, die namentlich den Satz enthalten, daß es bezüglich der zur Bestrei— tung des Aufwandes für da Bundeskriegswesen vereinbarten Summe der Feststellung — bei der jährlichen Veranschlagung der gemeinschaftlichen Einnahmen und Aus— gaben — nicht bedürfe.
Der Abg. Erxleben rechtfertigte die von ihm und dem Abg. Windthorst eingereichten Abänderungsvorschläge, welche sich nä⸗ mentlich dadurch charakterisiren — daß nach ihnen die Bewilligun des Bundesraths und des Reichstags bezüglich der Einnahmen ih. Ausgaben des Bundes, in der 44 für eine Periode von 3 Jahren ausgesprochen werden solle.
Der Abg. Wagener (Neustettin nahm das Wort zur Vertheidigung der Re . und erklärte sich gegen die eingereichten Abänderungs⸗Vorschläge.
Der Abg. Gneist sprach gegen die en, . der verbün⸗ deten , mn, und befürwortete die Vorschläge Miqu elz Der ReichstagskömmissariusFrhr. v. d Hey dt erklärte, daß manchtz in den eingereichten Vorschlägena nn q mbar sei, daß aber die Hoh des Gesammtbedarfs gesichert sein müsse. Annehnibar sei namentlich der Vorschlag, daß in außerordentlichen Fällen die Auf. nahme von Anleihen im Wege der Bnndesgesetzgebung solle erfolgen können. Gegen die Auffassung des Abg. Miquel, daß di Matrikularbeiträge erst dann ausgeschrieben werden sollten,
wenn sich die Höhe der Einahmen übersehen lasse, müse
er sich aber erklären.
Der Reichstagstommissarius Herr von Roon bemerkt,
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der Abg. Gn eist habe zwar zu beweisen gesucht, daß ein Miß brauch des Budgetrechts nicht wohl inzglich sei — [
derartiger Beweis lasse fich aber überhaupt nicht
führen. Auch die Vorschläge des Abg. Miquel n die echt Es sei also wünschenswerth, daß zu ö ( ꝛ . — Unteramendements und zwar im Sinne des vom Grafen Bethusy⸗Huc eingereichten .
Besorgnisse wegen eines Mißbrauchs dieses nicht beseitigen.
Vorschlägen des Abg. Miquel
Unteramendements, gestellt würden.
Nunmehr nahm das Hauß einen Antrag auf Schluß det
General⸗Diskussion an.
Nach einigen persönlichen Bemerkungen Seitens der Ab— . eordneten v. Bockum ⸗Dolffs und v. Forcken beck wurde diet
itzung 2 Uhr 40 Minuten geschlossen.
Nächste Sitzung: Dienstag, den 9. April, Morgens 10 Uhr. Tagesordnung: Spez al⸗Orstuss ron über rr in 3
(Bundes⸗Finanzen).
Württemberg. Stuttgart, 5. April. St. A. f. Wm Se. Königliche Majestät hat am 2. d. M. den neuernannten Königlich italienischen außerordentlichen Gesandten und bevoll. mächtigten Minister Grafen Greppi in Audienz empfangen, um dessen Beglaubigungsschreiben entgegenzunehmen. Sodann hat Se. Masestät am heutigen Tage dem Kaiserlich französ . schen außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Minister Grafen von Damrémont, welcher von seineim höchsten Hofe eine anderweitige Bestimmung erhalten hat, eine Abschiedd·
Audienz ertheilt. Schweden und Norwegen.
fortgesetzter erster Behandlung vorgenommen.
Der Minister des Auswärtigen verlangt die Bewilli ung von 20,9000, Rd. für extraordinaire Ausgaben bei Abschluß de? Der ganze Finanz⸗Ausschuß stimmt für zu Ebenfalls empfiehlt der Ausschußs inanzminister als vorläufiger Zuschuß zur Ribe.
Traktats mit Japan. Bewilligung dieser Summe. eine vom Stadt⸗-Commüne verlangte Bewilligung von 8000 Rd.
Amerika. Der General Mitre ist, nach den Nachrichten des »-Moniteur« nachdem er dem Marschall Caxias den Ober. befehl über die Armee übergeben hatte, am 28. Fehruar wieder in Buenos-Ayres eingetroffen. Man wußte nicht, ob er die Exe kutivgewalt, welche provisorisch in den Haͤnden des Vicepräsidem ten blieb, wieder übernehmen würde oder nicht. In seiner Antwort an das diplomatische Corps, das ihn bei seiner Rückkehr be⸗
rüßte, äußerte General Mitre, er befürchte, daß er nicht den Frie—
5 zurückbringe, aber er hege die bestimmte Hoffnung, daß endlich
ein ehrenvoller und sicherer errungen werden würde. — Die
inneren Provinzen werden durch den Bürgerkrieg beunruhigt,. General Paunero hatte, nach den letzten Nachrichten, keine Offensivbewegung gegen die Aufständischen gemacht. — Durch einen Unfall, der sich im Hafen von Eorrientes zugetragen
hat, wurde ein Truppendetachement von Paraguay deeimirt und ergab sich in Folge . an Rosario. kessel des Dampfbootes, auf dem sich ein Bataillon von 700
Mann befand, gen gerade im Augenblick der Abfahrt
und beinahe 200
gugay ist am 20. worden. Um der
— Die Revolution auf Hayti war, wi
kichtet,
Stockholm, 2. April. Die erste Kammer des schwedischen Reichstages bewilligte 10990 Rd. schw. zur Errichtung einer Institution für Geschichts! forschung in Stockholm, wogegen die verlangte Bewilligung
dieser Summe von der zweiten Kammer abgeschlagen wurde,
Dänemark. Kopenhagen, 4. April. In der heutigen Sitzung des Folkethings wurde das Indigenat-Gesetz in .
Der Dampf ⸗
enschen wurden das Opfer dieser Katastrophe. — Die Jahresfeier der Ungbhängigkeit der NRepublik Uru⸗ ebruar in Montevideo festlich begangen eier noch mehr Glanz zu verleihen, hatte man diesen Tag abgewartet, um eine Statue der Freiheit von Bronce und das neue Postgebäude der Republik einzuweihen. Dieser Tag wurde mit Illumination und , . beschlossen.
e die Köln. Z.« aus den
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mit der westindischen Post ng gn gen Berichten mittheilt, allein auf Port⸗au⸗Prince beschränkt, an der Spitze der Auf⸗ rührer standen Prospèäre Elie und sein Sohn, während der Präsident — persönlich die Truppen der Regierung anführte. Es kam zu einem Gefechte, in welchem die beiden Elie und 32 ihrer Anhänger fielen. Gegen Abend desselben Tages griffen mehrere Hundert Insurgenten den
Nacht hindurch dauerte, bis die Besatzung endlich ihre Artillerie in geregelte Thätigkeit bringen konnte und die Angreifer zurück⸗ schlug. Hiermit war der Aufstand niedergeschlagen.
Fortsetzung des Nichtamtlicken in der 1. Beilage.
Kunst⸗ und wissenschaftliche Machrichter. London, 6. April.
vingstone eine neue und allem Anscheine nach unabweisliche Erhär⸗ tung erhalten. Ein Araber, Namens Musa, einer der zuver— lässigsten und treuesten Begleiter des kühnen Forschers, erreichte mit einigen anderen Theilnehmern an der Ezpedition im De— zember die ostafrikanische Küste, und was er neuerdings be— stimmt mit den bereits mitgetheilten mehrfach be— weifelten Erzählungen der »Johanna« vollständig überein.
ir hören, daß Livingstone gegen die Hälfte des vergangenen Sep⸗ tember den See Nyassa passirte und einige Stationen westlich von demselben mit einer Horde von Mafiten zusammentraf. Der Rei⸗
sende war, wie gewöhnlich, an der Spitze des Zuges und hatte einige
zehn Begleiter, meist aus Nassik, hinter sich, als die feindlichen Ein—⸗ , , ohne Veranlassung und beinahe unversehens, auf sie stürzten. ivingstone's Begleiter feüerten, und als der Pulverdampf sich verzog / war
er schon unter dem Streich einer Streitaxt gefallen. Da das Gemetzel
allgemein wurde und Musa den Tod des Führers gesehen beeilte er
sich dem gleichen . zu entrinnen, traf in einiger Entfernung auf den Rest der Expedition und verbarg sich mit ihnen im Walde, von wo aus sie sich auf den Rückweg nach dem See Nyassa begaben und von dort aus mit einer Karawane nach der Küste gelangten. Als die Todesbotschaft in Zanzibar eintraf, senkten der englische und die andern Konsuln sämmtlich ihre 86 gen, und die Schiffe im Hafen, sowie der Sultan folgten ihrem Beispiele.
Statistische Nachrichten.
en den an außerordentlichen 253/097 Mk. Bco. 2 Sch., an ordentlichen
Einnahmen 351,487 Mk. Beo. 9 Sch, an außerordentlichen; lmeist durch Anleihen gedeckt oder zu decken) 253,997 Mk. Beo. 2 Sch.
. tpöste der ordentlichen Einnahmen sind die Hauscontribution mit 9
Gehalte mit 55 G00 Me. Beg / Polizei? mit 21,3090 Mt. Beo, Straßen-
reinigung mit 35, 600 Mk. Beo. die Schulen mit reichlich 660900 Mk.
Beo. die städtischen Gebäude und Ländereien mit ca. 26,9709 Mk. Beo. die Militair⸗Ausgaben mit reichlich 60 000 Mk. Beo. seichlich 4000 Mk. Beo. werden wieder erstattet), die Hafenausgaben mit etwa 2500 Mk. Beo., Kapital-Abtrag und Zinsen mit Soo000 Mf. Beo. Bei den außerordentlichen Ausgaben kommen etwa 87,000 Mk. Beco. auf das neue Gelehrten⸗Schulgebäude, 33,0900 Mk. Beo. auf das Ge⸗
bäude der Lehrerwohnung, andere große Summen auf Straßenregun Mu ᷣ 0 Rezia: Fr. Harriers⸗Wippern. Huon: Hr. Woworsky.
lirung, Wasserleitung, Hafenanlagen u. s. w.
Tele gr. ap Mische Witt ersberieknte.
Baro- meter. Raris. Linien.
Allgenmisine Aimme s= ansieht.
Beobaehtungsꝛeit. Stunde
Wind.
Palast des Präsidenten an, und ein Kampf entspann sich, der die ganze
Indischen Zeitungen, bis zum 13. März gehend, zufolge hat die Todesngchricht des Afrika⸗Reisenden Li
Kiel 5. April. Unsere städtischen Kollegien haben in diesen Ta⸗— Voranschlag der Stadtrechnung für 1867/68 berathen. Die⸗ elbe ergiebt an ordentlichen Ausgaben 372822 Mk. Beco. 5 Sch.,
k. Beo. die Personalabgaben mit 19.0900 Mk Beo / die Landpacht mit 41500 Mk. Beo. die Hafeneinnahmen mit 54 000 Mt. Beo. das Schul⸗ geld und die Schulsteuer mit 59/320 Mk. Beo. u. s. w. Unter den ordentlichen Ausgaben figuriren die Abgaben mit 17,500 Mk. Beo.,,
Spielt nicht mit dem Feuer.
ril.
W., Sturm. NW., s. stark. NW., s. stark. W., heftig. W.. stark.
bed., Schnee. bedeckt. heiter.
heiter.
heiter.
326,7 329, 331,0 332, 1 332, 4 334,9 *33, 5 331 6 334, z 332, 328. s 334 4 326 8 332 3 335,
de eo Re
2
= 2
trübe. trübe, Regen. bed., gest. Reg.
W., stark. NW., mässig. NW., mässig. W., stark. W., sehw. 6 stark. mãässig. NVW., ig.
OS — — —— — — —
* —
—
trübe.
halb heiter. trübe. bedeckt.
J 9
Do 2 2 o d = d o = do =
Flensburg.
VNV. , mässig. stark, gest. Reg. WNW. , halbheit. gst. Nebelregen.
trüb, got. Kb. Rg.
Beo baehtungsꝛeit.
Stunde
Re, . 3 x Brüssel ... SW., sehwaeh.
Haparanda. — Helsingfors ONO. , schwach.
Fetersburg. ee. . „sehwach.
Wind.
bedeckt, gzeitw. Regen. heiter. bedeekt.
bedeckt, Schnee.
N., sehwach.
z
heiter, gest. und Nachts Schnee. Gest. Abend N. schwach.
Max. —90. 2. Min. — 2, ]. bedeckt. bedeekt.
Stockholin —
PN., sehwach. ORO. , still.
Windstille.
W., friseh.
S. April.
NW., s. schwach. wIk., Nehts. 3, 0.
SVW. , s. schw. heiter.
SS0O., schwach. bed., st. Reif.
S0., mãssig. bezogen.
S0O., mãssig. bedeckt.
SS0., mãssig. bedeekt.
SSO. , lebhaft. strübe.
SSW. , schwach. trübe.
SW. , mãssig. trübe.
SW. , mässig. bedeckt, Regen gst. Reg. u. Sch.
S O., sehw. trübe, neblig.
WSW. , mässig. Regen.
S., schw. bedeckt.
S., s. stark. trübe.
SVW. , mãssig. trübe.
SW. , schwach.
Skudesnaàs. Gröningen Helder
Hernoesand Christians. .
heiter. Schnee.
d d n , K d ,
Flensburg Paris Brüssel.... Haparanda — Helsingfors Windstille. Petersburg. XO., sehwach. ei: ; NW., schwach. Li 2
sehr bewölkt. heiter. bewölkt. bewölkt.
X N G a.
heit., gest. Abend
N. schwach.
Max. Z, 4.
Min. —3, 2.
O., friseh. Schnee.
. e, 2 „mässig. heiter.
Windstille. heiter.
O8 O., sehwach. schön.
Stocxholi Windstille.
Skudesnäs. Cröniugen.. Helder
Hernösand. Christians. .
Königliche Schauspiele.
Dienstag, 9. April. Im . (81. Vorstellung). Oberon, on) der Elfen. Romantische Feen⸗-Oper in 3 Ab⸗ theilungen. usik von C. M. von Weber. Ballet von Hoguet.
Mittel⸗Preise. Im Schauspielhause. (96ste Abonnements ⸗Vorstellung). r ustspiel in 3 Akten von G. zu Putlitz. Vorher: Freund und Feind. Dramatisirte⸗Anekdote
in 1 Akt von Paul Frohberg.
Mittel ⸗Preise.
Mittwoch, 109. April. Im Opernhause. (Mit aufgehobe⸗ nem Schauspiel⸗Abonnement. Faust. Dramatisches Gedicht in 6 Abtheilungen von Goethe. Gast: Fr. Marie Niemann⸗ Seebach: Margarethe. Anfang 6 Uhr.
Gewöhnliche Preise.
Im Schauspielhause. (Nste Abonnements -Vorstellung) Donna Diana. Lustspiel in 4 Abtheilungen nach dem Spa—
nischen des Don Augustin Moreto von West.
Mittel⸗Preise.