1470

See Offiz. Corps von dem Verhältniß als Ober Werft -Direktor ent⸗ bunden. Werner, Korvetten⸗Capitain, unter Stellung à la suite des See⸗Offiz. Corps, zum Ober⸗Werft⸗Direktor ernannt. Br. Bräun⸗ lich, Marine -⸗A ssistenzarzt, zum Stabs. und Marine⸗Arzt 2. Klasse be⸗

fördert. Den 2. April. . Heldt, Capitain zur See, zum Kommandanten Sr. Majestät Schisf Hertha ernannt.

. Bekanntmachung. Bei der . zu Oppeln wird am 15. April e. der volle Tagesdienst

, . im Deutsch⸗Oesterreichischen Telegraphen⸗Verein) eingeführt werden. Breslau, den 8. April 1867. Der Ober El ben Inspettot. o st.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 109. April. Se. Majestät der König arbeiteten heute Vormittag mit dem Geheimen Kabinets— Rath von Mühler, dann mit dem General⸗Major von Tresckow und nahmen die Behufs Reparatur bis jetzt hier eingetroffenen Fahnen und Standarten in Augenschein, welche im letzten Kriege durch Schüsse getroffen worden.

Nachmittags empfingen Se. Majestät der König den Besuch Sr. Durchlaucht des , . Reuß ä. L.

Ihre Majestät die Kön igin, Allerhöchstwelche gestern Abend aus Weimar zurückkehrte, hat daselbst Sich an der fest⸗ lichen Feier des . Geburtstages betheiligt. — Heute besich⸗ tigte Ihre Majestät den Bazar Ihrer Königlichen Hoheit der . und geruhte viele Einkäufe daselbst zu ver— anstalten.

— Se. Königliche Hoheit der Kronprinz wohnte gestern der Sitzung des Reichstages bei und besuchte Abends mit Ihrer er ft Hoheit der Kronprinzessin das Wallnersche

eater.

— Den Bericht über die gestrige Abendsitzung des Nord— deutschen Bundes bringen wir in der Ersten Beilage.

— Die heutige 832.) Sitzung des Reichstags des Rord— deutschen Bun des wurde von dem Präsidenten 16 Uhr 15 Minuten eröffnet.

Anwesend die Reichstags Kommissgrien: der Vorsitzende derselben: Graf von Bismarck-Schsnhausen, Herr von Savigny, Freiherr von der Heydt, Minister Son . en, bevgllmächtigter Minister, Geheimer Legations⸗Rath do fmann, Staatsrath Wetz ell, Minister von Harbou, Minister von Watzdo rf, Minister von Oheim b, Geheimer Rath von Liebe, Minister⸗Resident Dr. Krüger, Senator Dr. Gildemeister, Senator Dr. Kirchenpauer, Minister

von Oertzen, Minister von Bü low, Minister von Krosigk,

Minister von Bertrab, Minister von Seebach, Curtius.

Nach einigen geschäftlichen Mittheilungen Seitens des Prä⸗ sidenten trat das Haus in den er sten Gegenstand der Tages— ordnung: Vorberathung im Plenum des Reichstags über den Entwurf der Verfassung des Rorddeutschen Bundes, und zwar für heute: General⸗ und Spezialdebatte über Abschnitt XIV. Verhältniß zu den sü eutschen Staaten: Abschnitt XIV. enthält ein en Artikel 6 welcher lautet: Die Beziehungen deutschen Staaten

es Bundes ., den sü werden sofort nach Feststellung der Verfassung des orddeutschen enehmigung vorzu⸗

Bundes durch besondere, dem Reichstage zur legende Verträge geregelt werden.

Zu diesem Artikel liegen folgende Abänderungs⸗Vorschläge

. Amendement Schrader. Der Reichstag wolle beschließen:

an Stelle des Art. 71 des Verfassungs-Entwurfs folgenden Artikel zu setzen: Der Eintritt in den Norddeutschen Bund steht jedem süd— lich vom Main belegenen deutschen Staate , seinen Antrag unter der Bedingung zu, daß er sich der Bun es⸗Verfassung unterordnet. Besonderer Verträge bedarf es hierzu nicht. II. Amendement Duncker Berlin): dem Artikel 71 folgende Fassung zu geben: Den ehemaligen deütschen Bundesländern, so weit sie die r, , . sen dieser Verfassung zu erfüllen im Stande und gewillt sind, steht der Eintritt in den Rorddentschen Bund jederzeit frei. . Ein , n, d. bestimmt , e, die Aufnahme eines solchen Landes in den Bund und die nöthig werdenden Ab— änderungen der Bundesverfassung.

Senator

vor

elr. S. 4 der Telegraphen⸗Ordnung für die Cor⸗

IIl. Amendement Lasker⸗Miquél. Hinter Artikel 71! einen neuen Artikel zu setzen: Der Eintritt der Süddeutschen Staaten oder eines derselben in den Bund erfolgt auf den Vorschlag des Bundes-Präs. diums im Wege der Bundesgesetzgebung. ? Die Diskussion über den Art. 71 eröffnete der Abg. von Sy bel. Derselbe empfahl das Amendement Lasker⸗-Miqu el und sprach gegen dasjenige des Abgeordneten Schrader. Der Eintritt der süddeutschen Stäaten könne nich ohne weiteres erfolgen; der Eintritt dieser Staaten könne nur stattfinden auf den Vorschlag des Bundes. Präsidiums und im Wege der Bundesgesetzgebung. Der Abg. Bebel (Sachsen) entwickelte die Ansicht, daß Preußen den Beitritt Süddeutschlands früher nicht gewollt i und auch jetzt nicht wolle, weil ihm für den Fall diese eitritts die Majorität im Bundesrathe verloren gehen würde. 4. Redner erklärte sich gegen den Art. 71 und die ganze or lage.

Der folgende Redner — der Abg. Weber (Stade) —

wendete sich zunächst gegen die Ausführungen des Abg. Bebel bekannten Anschauungen der groß. letztere habe den Trümmern Preußens

der letztere habe die deutschen Volkspartei den Traum eine deutsche

ausgesprochen — geträumt, auf Föderativ⸗ Republik zu

diese

errichten. Man

sollte es kaum glauben, daß es noch immer Leute gäbe, die an

diesem »Traum« festhielten. Es gäbe aber eben Leute, die nichts lernen und nichts vergessen wollten.

Was nun die süddeutschen Staaten anlange, so sei der Main in Wahrheit gar keine Grenze. Im Falle einer von außen

drohenden Gefahr würden die Süddéütschen sich schon mit den

Norddeutschen vereinigen.

Nach dem Abg. Weber nahm das Wort der Reichstag⸗

Kommissarius, Geheimer Legationsrath Hofmann:

as? NReine Herren Ich bin zu meinem großen Bedauern ver. ö hindert gewesen, der gestrigen Vormittags - Sitzung von .

7

an beizuwohnen, ich habe deshalb leider versaͤumt, die Begrün

dung der Interpellation der Herren Abgeordneten aus Obe essen

und die Beantwortung derselben von

ig. Seiten des Königlich preußischen Herrn Ministerpräsidenten

selbst mit anzuhören.

Ich habe inzwischen die betreffenden Verhandlungen nach dem

stenographischen Bericht eingesehen, und ich kann nicht umhin, die erste Gele enheit, die sich mir heute durch die Berathung des Artikel 71 darbietet, zu benutgzen, um vor allen Din' gen dem Königlich lu chr Herrn Ministerpräsidenten meinen Dank auszudrücken für die durchaus bundesfreundliche und rücksichtsvolle Art und Weise, lation beantwortet, und dabei namentlich der Stellung der Großherzoglich hessischen Regierung in der betreffenden rn gedacht hat. Ich bin zwar nicht ermächtigt, hier in diesem Saale bindende Erklärungen Namens der Großherzoglich hessi⸗ schen Regierung über einen Gegenstand abzugeben‘, der wenigstens bei der jeßigen Lage der Dinge noch nicht zu einer Verhandlung vor diesem hohen Reichstag reif ist, sondern der sich mehr zu einer Verhandlung von Regierung zu Regierung eignet; allein ich glaube die Grenzen meiner Befugnisse nicht

zu überschreiten, wenn ich versichere, daß die Großherzoglich he⸗ Befriedigung von den Erklä⸗

sische Regierung nur mit hoher rungen Kenntniß nehmen konnte, welche der Herr Minister⸗ Präsident gestern abgegeben hat.

aus nicht abgeneigt ist, ihre Zustimmung deutschen Bund zu geben, daß sie diese nur von dem vollständig loyalen Bestreben mit der Kgiserlich österreichischen Regierung über Pie Ausle— ung und Ausführung des Prager Friedensvertrages in Ein— lang zu bleiben und zugleich auf die Interessen der anderen süddeutschen Regierungen Rücksicht zu nähmen.

Die Schwierigkeiten, meine Herren, die für die Großher— zoglich hessische Regierung aus der jetzigen Lage des Großher— zogthums entspringen, sind ja nicht zu verkennen. Sie lassen sich allerdings bis zu einem gewissen

daß man Verträge über einzelne Verwaltun szweige abschließt,

Zustimmung

welche den Zusammenhang des i geg ums im Innern

und mit dem Norddeutschen Bunde wahren? Sie lassen sich auch — von solchen Verträgen abgesehen — dadurch vielleicht in Zukunft beseitigen, daß inan die Einrichtungen und Gesetze,

welche für die Provinz Oberhessen als Bestandtheil des Nord⸗

deutschen Bundes gelten, auf die anderen Theile des Broß— i ausdehnt. Allein ich gebe zu, daß das ein— achste Mittel zur gründlichen Beseitigung jener , ,. nur gegeben ist durch den Eintritt des gesammten roßherzog⸗ thums Hessen in den Norddeutschen Bund. Es ist damit zu⸗

in welcher er die Interpel,.

ent geste . Denn es kann für die Groß⸗ herzoglich hessische Regierung nur höchst willkommen sein zu

erfahren, daß die Königlich preußische Regierung für sich durch⸗ . l u diem Eintritt des gesammten Großherzogthums in a Nord ⸗

abhängig macht,

aaße dadurch überwinden,

1471

leich das Mittel für die Großherzoglich hessische Regierung ge⸗ git, dem Großherzogthum durch . erweiterte K im Bundesrathe und zugleich durch eine vermehrte Anzahl von Vertretern im Reichstag einen größeren Einfluß auf die Be— handlung der Norddeutschen Bundesangelegenheiten zu sichern. Auf der andern Seite, meine Herren, darf man aber nicht ver⸗ gessen, daß durch den Eintritt des gesammten ,, in den Norddeutschen Bund das Land auch größere Lasten über— nehmen würde, als ihm jetzt in Bezug auf die Provinz Oberhessen obliegen. Das ist der Grund, weshalb die Großherzogliche Regierung nicht einseitig in dieser Frage vorangehen kann, son⸗ dern sich, ehe sie einen Antrag wegen des Gesammteintritts in den Norddeutschen Bund stellt, des Einverständnisses mit der Landesvertretung versichern muß. Ich bin indessen überzeugt und hege darüber keinen Zweifel, daß Regierung und Stände im Großherzogthum Hessen bei der weiteren Erwägung dieser Angelegenheit sich vollständig von dem patriotischen Geiste wer— den leiten lassen, der in der ProFelamation Sr. Königl. Hoheit des Großherzogs von Hessen, auf welche die Interpellation selbst Bezug nahm, seinen Ausdruckgefunden hat. Ich habe die feste Veberzeugung und hoffe zuversichtlich, daß in nicht allzu langer Zeit die von den Interpellanten gestellte Frage auch thatsächlich ihre Beant⸗ wortung und Lösung in einem Sinne finden wird, wie er nicht blos dem Interesse des Großherzogthums Hessen, sondern auch dem Interesse unseres großen, gemeinsamen Vaterlandes entspricht.

. Abg. Schulze (Berlin) befürwortete die Annahme des Amendements Duncker (Berlin). Der Abgeordnete Miquél wendete sich wie der Abg. We ber gegen mehrere Ausführungen des Abg. Bebel; und erläuterte sodann das von ihm in Ge— meinschaft mit dem Abg. Lasker eingereichte Amendement.

Der Abg. Wigard sprach gegen das Amendement Lasker⸗Migquél und für dasjenige des Abgeordneten Duncker (Berlim.

Der Abg. Lasker rechtfertigte das von ihm mit dem Abg. Miquél eingereichte Amendement, und führte den Satz aus, daß in Zukunft der Anschluß Süddeutschlands an Norddeutsch— land als eine innere deutsche Frage zu betrachten sei.

Der Abg. Schrader erläuterte das von ihm eingereichte Amendement.

Der Abg. von Vincke Hagen) zeigte, daß das von dem Abg. Schrader gestellte Amendement staatsrechtliche und völ⸗ kerrechtliche Unmöglichkeiten verlange. Amendements, wie das des Abg. Schrader, seien partikularistischer Natur, weil durch dieselben, falls sie wirklich angenommen würden, der Einigung der Nation in dem neuen Bunde nur Schwierig- keiten bereitet würden. .

Nach dem Abg. von Vincke Hagen) nahm das Wort der Vorsitzende der Reichstags-Kommissarien: er werde

war nicht für das Amendement La sker⸗Migqu el stimmen —

n n, widerspreche jedoch nicht den Wünschen der ver— bündeten Regierungen, und in der Praxis sei in der That den Unterschied zwischen diesem Amendement und der Re— gierungs-Vorlage nicht erheblich, falls das genannte Amende⸗ ment angenommen würde, so würden bezüglich desselben die verbündeten Regierungen gefragt werden. Daß die Antwort verneinend lauten werde, könne er für jetzt nicht gerade an— nehmen. . Ein Antrag auf Schluß der Diskussion wurde nunmehr angenommen. Nach einigen persönlichen Bemerkungen Seitens der Abg. Bebel, Schrader und von Vincke Hagen, schritt das Kaus zur Abstimmung. Das Amendement Schrader wurde vor der Abstimmung zurückgezogen; ebenso ein bereits früher eingereichter Antrag von Groote, der lautet:

Statt eines Bundes ist die Bildung eines Gesammt— Staates zum Gegenstande des Verfassungswerkes zu machen und bleibt das Bundesgebiet nur bis zu dem durch sofortige Verhandlungen herbeizuführenden Anschlusse des Südens auf den Norden Deutschlands beschränkt. .

Das Amendement Duncker wurde abgelehnt; die Re⸗

gierungs Vorlage wurde mit dem Amendement der Abgg. i.

asker und Miquèl angenommen. Es folgte ck . über einen Antrag des Abgeord— neten Scherer, welcher lautet: — Der Reichstag wolle beschließen:

in der Einleitungsformel, am Schlusse, nach dem Worte:

»nachstehen de« folgende Worte einzufügen: »in Uebereinstimmung mit der zum ersten Nord⸗ deutschen Reichstage berufenen Gesammtvertretung

ö des . Volkes festgestellte⸗

erfassung haben.

Der zfe (Gn ge empfahl sein Amendement, der Abg. Kan tak sprach gegen dasselbe und legte dagegen Verwahrung w seine Landsleute zum Norddeutschen Volke gezählt würden.

Der Abg. Twesten erklärte sich gegen das Amendement Scherer. Der Abg. Scherer schlug nunmehr vor, statt der Worte: »des Norddeutschen Volkes« z sagen: »der Bevölkerung der Norddeutschen Bundesstaaten «.

Nach einigen persönlichen Bemerkungen seitens der Abgg. v. Vincke (Hagen) und Twesten wurde der Antrag des Abg. Scherer abgelehnt.

Das Haus genehmigte hierauf die Einleitung, wie sie im Entwurfe vorgeschlagen ist.

Als Ueberschrift sollen die Worte: Verfassung des Nord⸗ deutschen Bundes beibehalten werden.

Das Haus trat in den zweiten Gegenstand der Tages⸗ ordnung: Wahlprüfungen.

Das Haus genehmigte die Wahlen der Abgeordneten Weigel, v. Forckenb eck, v. Rauchhaupt, Gneist, Bessel, v. Jagow (Perleberg). . .

Schluß der Sitzung: 1 Uhr 25 Minuten. Nächste Sitzung: Montag, den 15. April, Morgens 10 Uhr; Tagesordnung: Berathung über die in der Vor berathung im Ple— num des Reichstags über den Entwurf der Verfas⸗ sung des Norddeutschen Bundes gefaßten Beschlüsse.

— Laut Telegramm an das General⸗Post⸗Amt ist die P t aus England vom 9. d. M. früh in Cöln heute früh rück— stän dig gewesen.

Hannover, 8. April. Am Donnerstag tritt hier eine Kommission zusammen, welche über Einführung mehrerer in den älteren Provinzen Preußens schon bestehender Schiff⸗ fahrtsgesetze, namentlich des Gesetzes von 1841, Aufrecht⸗ erhaltung der Ordnung unter den Schiffsmannschaften auf den Seeschiffen, berathen soll. Die Berathungen leitet der Geheime

iti Dr. Pape.

assel, 8. April. (Kass. Ztg.) Herr Präsident von Möller ist Sonnabend Abend von seiner Reise nach Frank— furt, Wiesbaden und Homburg wieder hierher zurückgekehrt. In allen diesen Städten wurden dem Herrn Präsidenten die Staats- und städtischen Behörden vorgestellt und nahm derselbe auch von den öffentlichen Anstalten und sonstigen gemeinnützigen Einrichtungen, sowie von mannigfachen örtlichen Wünschen und Bedürfnissen Kenntniß. ᷣ

Baden. Karlsruhe, 8. April. Die »Karlsr. Ztg.« theilt die Ernennung des wirklichen Geheimen Raths Dr. Robert Ech nhl zum Gesandten in München in ihrem amtlichen

eile mit.

Oesterreich, Pesth, 8. April. In der heutigen Sitzung der Deputirtentafel legten mehrere zu Regierungsbeamten ernannte Deputirte, ebenso die sechs Minister, welche Deputirte sind, ihre Mandate nieder. 2

Branovacky interpellirt das Ministerium, ob es noch im Laufe dieses Jahres die Vorlagen bezüglich des Elaborates des serbischen Kongresses machen werde. Die Interpellation wird vorerst in Druck gelegt. Schließlich reichten Dek und Ghyezy bezüglich der croatischen Frage zwei Be—⸗ schlußentwürfe ein, die morgen zur Verhandlung kom⸗ men. Deäks Antrag verlangt die Vertretung des kroa—⸗ tischen Landtages bei der Feststellung des Inauguraldiploms, bei der Krönung und in der Delegation der ungarischen Krone, gewährt die Ausstellung eines besonderen Inauguraldiplom— exemplars für Croatien, Dalmatien und Slavonien, so wie die von der Deputation derselben verlangte Autonomie. Hin⸗ sichtlich der Territorialfrage hält der ungarische Landtag an den Ansichten seiner Regnicolardeputation fest. Ghyezy's An⸗ trag gewährt dieselbe Autonomie und verlangt nur, daß der kroatische Landtag zum ungarischen Landtag Deputirte schicke.

Großbritannien und Irland. London, 8. April. Laut einer telegraphischen Depesche aus Malta haben die im Hafen von Valetta liegenden britischen Panzerschiffe plötzlich Befehl erhalten, in See zu stechen. Die »Galatea«, die“ der Herzog von Edinburgh (Prinz Alfred) kommandirt, ging schon gestern Abend nach Marseille ab. Der »Prince Consort« und die »Royal Ozak« sollen heute mit versiegelten Befehlen von Valetta absegeln. Wie man dort allgemein glaubte und auch hier annimmt, ist die Bestimmung der Panzerflotte Gibraltar und Cadix, wo sie von Spanien Genugthuung für die Miß— handlung des »Tornado« und der »Victorig« erzwingen soll.

Nach den liberalen Deputationen, die sich bei dem Schatz⸗ kanzler eingefunden, um ihn von ihrer Ansicht über die Re— formbill in Kenntniß zu setzen, empfing derselbe am Sonnabend auch eine konservative Deputation, oder vielmehr eine aus drei verschiedenen Deputationen kombinirte Schaar, die die Regie⸗ rung ihrer entschiedensten Sympathien in derselben vielbesproche⸗ nen Angelegenheit versicherte. Dis raeli's Antwort zeigte eine