1867 / 92 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

I) der Reichstag mindestens vier Wochen vor Ablauf der Bewilli- Ba = . . gungsfrist einberufen und ihm alsbald nach ie , n nn , April. Der Geh. Legations. das Comité über die Bill zur Abschaffung der Glaubenseide an der aktive Armee, die Reserve und die mobile Nationalgarde wer⸗ ein Hescz äber propisorische' Folterhe un! el Ban enn, . an g ist an Stelle des nach München versetzten Universität Qford zu instruiren, daß es ermächtigt sei, die Bestim⸗ den soll. Dagegen ist man gegenseitig einverstanden, daß die und Ausgaben vorgelegt, die Genehmigung dieses Gesetzes aber , , v. . i . am Darmstädter Hof mungen der Bill auch auf die Universität r,, . auszudehnen. nöthige Mann chaft für das 1 ische Herrwesen! 000 ö 3 gh Hoheit die Großherzo⸗ Rach lebhafter Diskussion ging der Antrag in der Abstimmung mit Mann betragen solle. Der Bericht über den Rationalbant

2 4 53 321 6 e nen entweder ver⸗ gin ist von ihrer Ren ch i d 166 St d cigert worden oder doch nicht erfolgt ist; oder aber: eise na erlin wieder hi . 23 gegen 166 Stimmen durch. f ; i, . ; keh hierher zurüt 86 Oberhaufe war heute die dritte Lesung der Canada.! für Lamgrtine ist von E. Ollivier im Ausschusse erstattet

twurf betrifft, so hat die Majorität

Verhältnisse eine rechtzeitige Einberufung oder den Zusammen. gekehrt. . tritt des Reichstages n n. unmöglich machen, a Un⸗ 13. April. (Karlsr. Ztg) Die Großherzogliche Regier Eisenbahn⸗Anleihe Bill an der Tages Ordnung. Lord Lyveden worden. Was den 6 . nor möglichkeit vor dem Reichstage nachträglich zu rechtfertigen ist. hat den von den Bevollmächtigten der vier suͤdden 9 St J ung erklärte sich gegen das Prinzip der Bill; die Kelonieen, hätten dem Dichter, der bald 80 Jahre alt ist, keine lebenslängliche

Artikel F. Mannheim vereinbarten 3 siddentschen Staaten zu vom Mutterlande die Selbstregierung erhalten und sollten daher uch Pension anbieten mögen, durch Erhöhung des Kapitals will Mit, Ausnahme Der in den Artifeln C., D. E. erwähnten regeln gegen die Rind pest nnn ungen. snher genzein ame Maß. der eigenen Kraft vertrauen. Da die Bahn offener Weise als Ver. die Kommission Lamarine jedoch ein genügendes Renkeneinkom— . . Har eld ieh ern ge m ie kn sighemneldeh dn engen älenltt ces mn werschasen, martin soii ns Jarehtente von Högh zr. streffen, die Bewilligung des Reichstages besonders erwähnt werden, ertheilt und di 3 ; J 19 sie als Herausfo ! Ber 3 1iss d préEchn erhalten, wofür das Kapital nach seinem Tode bezahlt wird ohne welche wed 35 ü ; theilt die erforderlichen Abänderungen der betreffen ll dagegen hält es für eine Sache der Pflicht und Ehre für ö . die ge see gh e? nin h nn dener 3 Err Tn bse r n Gesetze einzuleiten verordnet. ; 26 . Cane zu schützen und sagt: die Vereinigten Staaten wür—⸗ Spanien. Madrid, 12. April. Die »Gaceta« bringt den sind. . ; Bekanntlich hat die Königlich preußische Re ierung der den schwerlich einen Anncktirungsversuch machen, ahne zweimal an ein Königliches Dekret, durch welches fünf Richter des Ober⸗ „or, der Abstimmung zog der Abg. Haberkorn das oben Großherzoglich dadischen Krie svetnäaltn nn e green ahl die. Folgen eiñzs Gösegs nit England zu zent. dach einiger Die; Tribunal, welche als Senatoren für den Antrag bezuglich auf mitgetheilte Amendement zu vück. Zündngdel gew ehre leihweise bereitwilligst überlassen. Um e et. n ,, . w Marschall Serrano gestimmt hatten, ihres Amtes entsetzt Die Artikel D, 29, 30 und 1 der Zusammenstellung wur- hieraus für die re nen s Jen Len größtmöglichen öing Juri e ben gels nach cin gen Cetglte teltcraphisg witze. . . 1 die Beziehungen zu Spanien err Gonzalez Bravo hat den Deputirten der Opposition

den bom Hause angenommen. Das Fäus ging über zur Dis, Nützen zu ziehen, foll, wie man erfährt, von Seite!! Pe ilten) Bemerkungen gord Stan ley'd , u, . . ,, . . r y' s über 6 kussion des Art. 37 der Zusammensicklung, ber bestimint, daß Bie ß min j tetsunis beabsichtigt sein, nicht nur die zur Zeit im heisen f über . Neformbill. Die ersten beiden Klauseln, geantwortet, das gegenwärtige Repressiv⸗System der Regierung ienst befindlichen Mannschaften an der Einuͤbun mit die sch allgemeinen Inhalts sind, werden ohne Kommentar ful ger en würde so lange beibehalten wmrden, als die Parteien in ihrer 1

die Abgeordneten aus der Bundes kasse Reisekosten und X 26 2 uaeliehen sollten. Zu diesem Artikel liegen folgende bn, ige ng ge fen. sondern, duch, aus den Bel ber e nr gh in. . . n l r n g t revolutionairen Haltung verharren würden. ö U ö. itere sollen folge e n ! ö gn ement Hrumprecht: für den Fall der Wieder Somphagmie vorübergehend äangenguen 1. . 96 . fear i .. Ba ( s- Se ie nher zahle eben 1 gut wie Italien. Florenz. Im Senate hat, wie die ⸗Kölnis herstellung des Art. 2) des Entwurfs demselben hinzuzufügen; falebung einzuziehen. Diese aßregel ist als Ine d eg g, kin andere? enn auch sein Abgalen auf zie Mieths geschlagen wür. Zeitung« meldet, der Staatsanwalt in einem langen NRequist= m . fa fi im Dim eines der Bundesstaaten fiehen, nicht ewiß 51 so eher zu begrüßen, als in nicht ferner 3 eit die ge. ann, . ern ren, . torium am 10. April die Amtsentsetzung Persano's beantragt. 6 l . . 2 6 e,, , der nnn l st ire eli, 3 . e ne,, rung a g Es mn cn, n, n. iert. Debatte, deren ö. 9 t ö April. (Wiener 36 m ee n, Har e , , fa, ; ; r un sortsetzung auf den nächsten Abend vertagt wurde. uftrage ion ; ̃ isori Reeg ag on wg ließr n ,, . e. . ,, Wehrpflicht dem Großherzoglichen ln r 8 . April. Die Vorverhandlungen gegen eine An— r g we. . , ,,, eg loser ge e ü 9 un Ach rte, er Besch uf 9. ng ß eine größere Zahl von Wehrpflichtigen, von denen dann ahl ö. nischer Gefangenen in Dublin, worunter General ken Religlons. und Besitzfreiheit, so wie gänzliche Gleichstellung K ? n den nachfolgenden 6 ,,, der neuen Waffe bereits vertraut Er ö. und . . en,, dach,, een, 6. n. mit den Christen zusichert. Der Justizminister und der Mi , ne · 3 2 ö . derschaft, wurden gestern begonnen. Den einzelnen Angeklagten nister des AÜuswänti l 85d iden. a 3 , als solche keine Besol⸗ 9 ener. Stuttgart, 13. April. Gestern hat . . der Anklage zugestellt, eine Liste der Ge⸗ 6 König n fn, , ö. . ed ,. Der Abg. Schi lr ihr lvs chen,. Haßlung von Hic 239 ajestät der König den Herrn Marquis d'Aymar de schwornen und Zeugen mitgetheilt, und überließ man es ihnen, aris, dann nach London, Kopenhagen und Petersburg. und Reisekosten, der Abg. Braun (Plauen) erklärte, 9 c ne w in rn r,, 4 . h i . . , n n n, n n 9. J 1 353 . e n mn n, j s. ; 5 . d nzosen ent⸗ ehmen, die freien ö en i ipft. er würde für, der Abg. Lasker, er würbe gegen gegenzunehmen, durch welches derselbe als Kai n französi⸗ hi ö. I3. Alpri. Nachdem gestern im Oberhause der Earl von 3 r e m e n , nr. Für den Grenzdienst werden

die Zahlung von Diäten stimmen. Der Reichstags Kön scher außeror ich ĩ . 8 erordentlicher Gesandter und be ichti y auf eine Anfrage von Earl Russell erklärt hatte . . ; evollmächtigter Minister ba ln ; : Türkei. Konstantinopel, 6. April. Die Pforte rich—

missarius Graf zu Eulenburg segte ausführlich die am hiesigen Hofe b ̃ i 5 ö ; z eglaubigt wird. d ische Regierung auf die den Fall des Schiffes »Victoria«— hat gen Hofe beglaubigt wird daß die shanische Regierung tete eine Note an das griechische Ministerium, verlangend, daß

Gründe dar, welche die Regierungen hätten bestimmen müssen, B . r ; 30. ̃ t Bayern. Aschaffen burg, 11. . betreffende englische Depesche vom 30. März noch nicht geantwortet te erla 1e gi Whriß. ei als zie habe, vertagte sich das Haus bis Donnerstag, den 2. Mai. die Ursachen des Konfliktes an der Grenze beseitigt werden.

eine Zahlung von Diäten nicht eintreten zu laffen Allerdings gimentern d yerische ) e. ö . er bayerischen Armee wir ; . 3 6 ,, . allgemeinfn Stimmrechts zunächst die 6 einberufen. n . dieser i n ng n , e n ö 2 Dr ng, R dane Tie lürkischen Truppen würden im Nothfalle die Räuber über eranlassung gewesen, die Auszahlung von Diäten nicht vor⸗ in der Handhhbung bes Hinter laden ge e mn 6 n 1 en bis zum 29. dieses angenommen mit dem ginverstän niß / daß vorher Fe Grenze verfolgen. Nach Volo und Prevesa sind Truppen ,, ,,,, . liens eech derght e, gögzäengen, iner den Orusen bes Libanon und in Dan a ehe regel, eine Probezei i t , ie De t ; ! 3 a daß J, h ) , . 9. bah, die Exereitien bereits begonnen. . derselben erklärte der Schatzkanzler das Amendement für herrscht , . t 1, 11. April, wird tel bij rech tg von Ben nigsen und Graf Schwerin Ct aiser er n d mr e 1 ef, k n n g, in . em g en, , . . bl fe ,, . . Di . ; erhöchstem Reskri 11. f if andere Amendemen Re ere Her n r Mini ) statt, I 6a 6. u, e , . Abgeordneten entwickelten die den mit dem Reskripte . 4. . . 9 3 el fh eee zu Gunsten der Untermiether gh sie in geneigt Er der Sultan sich bereit erklärte, seine Civilliste beschränken ründe aus denen sie für das Amendement von Arnim— tisch-slavonischen Lan dtag für den I Man d ö wägung nehmen, aber das Prinzip der persönlichen Abgabenzahlung zu lassen. Das Gesetz, welches den Rajahs das Recht zu⸗ den, . stimmen würden. einberufen. . könne sie nicht opfern. Sie wünsche die Mitwirkung des Hauscésaber spricht, Grundbesitz zu erwerben, wird demnächst pubstzirk wer— 1 , , , . js⸗ j R r * ö 177: 2 ö 2 j j j j j f Das Amendement dnnn ne fn, , n . . ,, ist . e eg can schen Freiwilligen hier angekom⸗ imd nns . das Haus zur Abstimmung. Als Resultat der— er, l gte gegen die Pforte auf drei Monate unterdrückt in namentlicher Abstimmung nut nf ö gan , rn en n n. Der Gesundheitszustand ist befriedigend. , ich . e gr lch mitgetheilt, 9 Stimmen ; genommen, sechs Mitglieder enthielten fich der Abstimmung' Niederlande. . r t r ür, 319 gegen das Amen ement. Rumänien. Bukaxrest, 12. April. (Wien. Ztg) Der Hen hingt wurden sodann 99 ,, ß nntegzz, mer hat sich nach Eid i a . . ö * Frankreich. Paris, 13. April. Der gesetzgebende Körper Se nat hat das Gesetz bez iglich der Verlegung des 5 a , ,,, , e , , 60, 51, Hz, iz, 4, Hö, 56, h7, 5s und 59 det Zusgmmen“ Kamm er hat in ihren Abtheilungen die Prüfüͤng des köhnalgesetzes über Art. „17 würzen zum heil nag zingehenden as Münzgesetz und das Gesch über Aushebung von 60öc Re— stéllung der über den Verfassungs-⸗Ent begonne üfung des Budgets Debatten angenommen. In der Sitzung am 11. April gab der e, , n ,, e, ten Restlüfse ed zeig ka fe ungss Entwurf gefaß. begonnen. i ther fehr ben chern rel heels , geh dbemriser-Manitenr. vom 19. Aprüt hat bie Nunmehr wurde ein Antrag auf Vertagung vom Hause 63 Belgien. Vrüssel, 12. April. Die Kammer der Re . ier rng re nen en Jahre 1874 aus, 4 . rumänische Regierung soeben ein Dekret über die Organisation angenommen. präsentanten hat sich heute bis zum 30. April vertagt. Der durchbli über diefen Zeitpunkt hinaus die Stadt Paris der nationalen Donau-ßFlotille veröffentlicht. Dieselbe wird 9 chblicken, daß auch s p ) - . . . i einen Ober⸗Befehlshaber und 200 Offiziere und Unteroffiziere

Schluß der Sitzung 1 Uhr 40 Minuten. Nächste Sitzung: Finanz⸗Minister hatte in einer früheren Sitzung erklart, d über ihre eventuellen Einnahme ⸗Ueberschüsse bereits theilweise verfügt chste Situng: r . . e ent he . ln, der Seine Präfektur, verschiedener Grade enthalten. Man benachrichtigt den ⸗Mo⸗

Dienstag (6 Aprilh Miorgens 10 UÜhr, Tagesordnung? Folt. Venn die schwebende Frage wegen der neuen Bewaffnung der hat. Es sind von dem, nach den Au setung . Berathung über die ta nnie ff hr, 3 ü der Truppen während dieser . der Kammer . von jetzt bis zum Jahre 1874 zu erwartenden Gesammt -- Ueberschusse niteur« gleichzeitig, daß die Abgeordnetenkammer von Rumänien Vorberathung ini en Bes Reichstags über den Entwurf den sollte, die Negiexung wegen der Kosten derselben die Ver— nahes. Millionen. izt, schohs zirch, slattgfundäene Sinigfen dom mit einer Mehrheit von 35 Stimmen einer englischen Eom— der Verfassung detz Norddeutschen Bundes gefaßten Be h ff , n. . . und später Indemnität mach. y,, ö. d , . pagnie den Bau einer Eisenbahn zwischen Giurgewo und Bu⸗ z pf . des Dargufhin hat ein Mitglied der Kammer den ̃ r üdti s karest bewilligt hat. r; . j ̃ 5a * =. . gelehnt und derselbe, der in Betreff der städtischen Verwaltung von Paris ; n, , . , . J 33. April. Die heute ausz⸗ , ,, möge in ee Falle die Kam⸗ ein . mit 260 gegen Stimmen angenommen. Schweden und Norwegen. Stockholm, 9. April. gegebene Nummer des rofsiziellen Wochenblattes für das Her⸗ Wulga, nnd lein Geld ausgeben ohne ein Votum der— n der Sitzung des geseßgebenden Körpers pom, 12. glpril kam die Der Eonstitutionsausschuß bes schwedischen Keichstags hat

ogthum Lauenburg« enthält eine Bekanntmachung der lauͤ selben. Die Negierung hat diesem Wunsche zugestimmt usnah ll 1 Paris und Lyon nochmals, gelegentlich eines S ö ͤ

N, Regierung, welcher zufolge Se. M der gduen Grostbritannien und Irland. Lond e n . , n und Genossen, welches die Aufhebung sein Gutachten über . , 6 se. * u. ät säen dels ne, n ebe et,, ,, m, läd, d d, eres ü g. mmen geri aben - ; ische zweite Lesung der Mine 2 ) ee . tun i Herrn Vuitr aß, wie die osition, so ar er Anus . weg Wappen J . u hen! r ee ihr ebrag ö ai fon burghssch ben ,,, ,, , . si in,, . ö n in bah Cen ind dargelegte Ansicht⸗ aufrecht., bensbekenner, Zulaß haben sollen zu allen Aemtern, ausge⸗ rothen Felde bei)! ig J n E lngungen nach demselben Aäbalte. Weartel verlangt, daß wenigstens das Budget der Stadt nommen zu qeistlichen und Religionslehrerämtern und mur ö ea isen Bedingungen zu Staatsrathsämtern. Ebenfalls

weißen Umsäu. J Nrmonsleier Lelbnhilde sinkobh eugruben, zur Entrichtung der Faris ; ö . Genehmi or- n yersebe ö. farben S ; . fmiensteuer verpflichtet sein sollen. Es erfolgte ei ere Dis- Paris jedes Jahr dem gesetzgebenden Körper zur Genehmigung vor. unter . ; . mung versehen werden soll. Dle 3 Schwarz und Weiß kussion, in der nnn, 8 Ia reef nd in e . gelegt . Jules Favre sprach im Besonderen zu Gunsten von sollen bieselben zum teichstage wählbar sein. Seute Morgen ͤ Das Amendement wurde mit 196 gegen Stimmen ab⸗ um 7 Uhr verließ Se. Königliche Hobeit der Herzeg on

. 98 . fortan die Landesfarben des Herzogthüms Lauen— , i ,. und einen Unterschied zwischen Steinkohlen⸗ aer 86 . und anderen Gruben geltend zu machen fuchtcn. Lord Sieht . ewiesen. . ; Oestergöthland die Hauptstadt mit dem Schneelage, um 6 Der Ausschuß für den Gel hh te u wegen der Armee,; fich nach Part u begeben. Bin Reer, ,

zessen; Darnmistgbdt, 13. April. M. 4. B) Zwschen dish Keantran f, en eltgz n zu. mnchen . 4 ; . ö ** ; 61 X Sonder ˖ de⸗ . 21 z Preußen und dem Gro dead un Hessen 1 gie Meilshn! 6 tung nde Aendern. z lender er 936 8 nid Reform hält im geseKzgebenden Körper fast täglich Sitzungen sund, Berlin und Cöln.

onpention 6 dem Mus

er der preu zisch⸗ ichsiscl en verein- er ee yslege) kann feinen nter chied zwi na n und ru eine Konferen mit Rouher Marschall 9 ö . , n. ; laben e hen re ,. e lde n eee gain nd Warder een, Dänemark; Kopenbagen l Wh n der Dan. gen Sitzung des Folketbings wurde die 2 Bedandlung des

Hie hessssche Divislon wird einen Bes ] = rigkeit durch die Gerichte zu fuchen, vor d de n in Rechts. ; ; ind he t ĩ Reba dthell det Li. Dundet⸗ handel . Indessen t er e den , 1 2. ie n, 6 n n. An crusge n 19. . freien Lommunalgesetzes in den Landkommänen dorgenemmren.

hart hie, Ratisteation derselben wird in Kurzen erwartcl, Und der anderen sehen und balken

Armeechrps bilden, mit dem Site des General- mmando ñ unte Fin Sonderausschuß gute Bienste leisten. mehr i : verden sollen. j b alKommandotz in Schließlich würde dee zweite Lesung genehmigt und die Ii w ö k 7 ver will nicht, daß Es waren dazu nicht weniger als WM Aenderungseeredlsge die Be ie gesteñt.

sassel. , 9 Sonderausschuß zugewiesen. Faslwren beantragte die Resolution, ammtheit der Dienstfähigen auch nstpflichtig für die