1867 / 96 p. 1 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Wegen der Legitimations Führung der in der General Versamm⸗ lung erscheinenden Mitglieder verweisen wir auf die Bestimmung in §. 14 des Statuts.

Halle, den 17. April 1867.

Der Verwaltungsrath des Pensions Vereins für Aerzte. Dr. Hartmann.

fiber Bergbau- Gesellschaft Vereinigte Westfalia.

ie diesjährige ordentliche General Versammlung findet am Mitt woch, den 5. Juni 1867, Morgens 10 Uhr,

im Directionsgebäude der Gesellschaft statt.

Wir laden hierdurch die Herren Actionaire zu derselben mit dem Bemerken ein, daß die zur Verhandlung kommenden Gegenstände auf den Grund des §. 16 der Statuten auf dem Comtoir zur Einsicht für jeden Actionair niedergelegt sind.

Dortmund, den 15. Aprit 1867.

Der Vorsteand.

II613 Bekanntmachung. Berlin⸗-Stettiner Eifenbahn. . . Die ordentliche General -Versammlung der Berlin⸗Stettiner Eisen bahn ⸗Gesellschaft findet in diefem Jahre , am 31. Mai er., Vormittags 10 Uhr, hier im Börsenhause statt.

Wir laden zu derselben ergebenst init dem Bemerken ein daß die Feststellung des Stimmrechts und die Aushändigung der intritts-⸗ karten für diese General-⸗Versammlung gegen Präsentation der Actien in Berlin am 25. Mai er., Vormittags von 9 bis 12 Uhr und Nachmittags von 3 bis 5 Uhr, in un⸗ serm dortigen Bahnhofsgebäude, .

1

am 28. und 29. Mai er, in dem Verwaltungs- Ge—

bäude unserer Gesellschaft in der Neustadt hier⸗ 44 selbst während der vorgedachten Stunden

erfolgt.

Es werden dabei die Actien, auf welche Eintrittskarten ertheilt sind, mit einem die Jahreszahl »1867 enthaltenden Stem⸗ pel in schwarzer Farbe versehen, und kann auf so gestempelte Actien bei ihrer etwaigen abermaligen Production für diese General-Ver—⸗ sammlung ein ferneres Stimmrecht nicht ertheilt werden. V

Die Uebersicht der zu verhandelnden Gegenstände, sowie die für diese General⸗Versammlung erstatteten Verwaltungs-⸗Berichte können in den letzten 8 Tagen vor der General⸗Versammlung in dem Se⸗

außerden

kretariats⸗Lokale des Verwaltungsgebäudes unserer Gesellschaft in der

Neustadt hierselbst entgegen genommen werden. Stettin, den 12. April 18657. Der , n. der Berlin-Stettiner Eisen ahn⸗Gesellschaft. Pitzschky. Schlutow. Brumm.

Einladung zu der am 11. Mai d. J. anstehenden ordentlichen General— Versamm lung der Vereinigten Hamburg⸗Magdeburger . Dampf schifffghrts - Tompagnie. .

Die Herren Stamm und zrigritäts-Actionaire der Vereinigten Hamburg Magdeburger Dampfschifffahrts⸗Compagnie hierselbst wer⸗ den hiermit zur diesjährigen ordentlichen General⸗ zersammlung

auf den 11. Mai d. J. Nachmittags 3 Ahr, im Admini— strations - Hause, Kaufhof Nr. 3, hierselbst eingeladen.

Gegenstände der Tagesordnung werden sein:

Vortrag des vom Dircktor erstatteten Haupt ⸗Verwaltungs⸗Berichts

nebst dem Berichte des Verwaltungsraths darüber.

2) Wahl von 4 Mitgliedern und eines Ersatzmannes zum Ver⸗ waltungsrathe.

3) Beschlußfassung über die beabsichtigte Abänderung des Gesell⸗ schaft⸗Statuts.

Die Eintrittskarten zur Versammlung können in den drei 6 Tagen vorher, also vom 8. Mai ab, nebst Stimmzettel und dem Haupt ⸗Verwaltungsbericht auf dem Comptoir der Gesellschaft, Kauf⸗ hof ö 3, gegen statutenmäßige Legitimation in Empfang genommen werden.

Magdeburg den 19. April 18657.

Der Vorsitzende des Verwaltungsrathes. Geheime Justizrath Dr. Silberschlag.

Königliche Niederschlesisch⸗Märkische Ei en ba Vom 29. d. Mes. ab werden im Bereiche n,

earl schmm isenbah u Fllen fen an gen der Herfonen nh,

derung dienenden Zügen Retourbillets ji. Klaffe zu 3 des Schnelsn

preises und Retourbillets III. Krasse zu des Personenzugprefes an

gegeben und zwar: a) zwischen den größern Stationen untereinander,

b) von größeren Stationen nach benachbarten oder sonst freut

tirten Vergnügungs⸗ und Sommer - Aufenthaltsorten und ng

. welche Ausgangspunkte für Gebirgs⸗ und Baderci

ind,

c) von kleineren Stationen und Haltestellen nach denjenigen grö ren Stationen, wohin Beziehungen geschäftlicher Natur iel

Das spezielle Verzeichniß derjenigen Routen, auf denen h tourbillets ausgegeben werden, wird an den Billetschaltern an

gehängt.

Die Retourbillets sind bei der Hinfahrt, zu dem Zuge, zu welchen

sie gelöst sind, bei der Rückfahrt zu einem b́eliebi en fahry lanmah g Personenzuge, in II. Klasse auch zu den Schne n 6 den Zi ahrt spätestens in

2. Kalendertage nach dem Ta e der Lösung angetreten . mm n! oder Rilckfahrt ist nicht gestaltt

Die Retourbillets können deshalb zu den Schnellzügen nur be Reis

raum von 3 Tagen dergestalt gültig, daß die Eine Unterbrechung der zwischen Schnellzugstationen benutzl werden.

Freigewicht für Gepäck wird auf diese Retour Billets nit

gewährt.

zur nochmaligen Abstempelung vorgelegt werden.

Die auf der Schlesischen Ge irgsbahn im vorigen Jahre ein geführten Tagesbillets werden vom 3hten d. Mts. nicht mehr auß,

gegeben. Berlin, den 12. April 1867.

Königliche Direction der Niederschlesisch« Märkischen Cisenbahn. Königliche Niederschlesisch⸗Märtische Eisenbahn.

Der S§. 17 des Güter ⸗Tarifs für die Niederschle isch⸗Märkist Eisenbahn wird auf. Verfügung Sr. Excellenz des Herrn Handel

Ministers dahin abgeändert:

Nachnahme Beträge von 5 Sgr. und darunter sind pry⸗ visionsfrei. Für höhere Nachnahmen, mögen dieselben zit Zahlung kommen oder nicht, wird eine rovision von zwe⸗ Pfennigen pro Thaler erhoben, wobei achnahme⸗Betrij

unter einem Thaler u. s. w. wie a. a. S* Berlin, den 7. April 186797. Königliche Direction der NiederschlesischMärkischen Eisenbahn.

Das Abonnement beträgt

Königlich Preußischer

sür das bierteljahr.

Alle Post⸗ Anstalten des In und Aus landes nehmen an, är gern die Erpedilion des Kznigi' Vreußischen Staats- Anzeigers Jäger⸗ Straße Nr. 80. wischen d. Friedrichs u Aanonierstr.)

n m

1867.

gerichtsbezirke Vöhl, Batten b

u Allergnädigst geruht: chließlich der ihm n

zu Herfard den Rothen Schleife, dem Kreis⸗Phhsi⸗ zu Halle an der Saale den dem Landesältesten, Kreis⸗ Grafen Hans von Op⸗ e Leobschütz und ach auf Arendsee en⸗Orden dritter Meyer

Se. Majestät der König habe

Dem Kreisgerichtsrath Adler⸗Orden dritter Klasse mit der kus, Sanitätsrath hr. Delbrück Rothen Adler -Orden vierter Klasse, Deputirten und Rittergutsbesitzer persdorff auf Schloß Gepp herrn Grafen von Schlippenb Königlichen Kron Förster Adam Friedrich Thale das Allgemeine Ehre

Bei Antritt der Rückfahrt af die Billets an der Billetla terer eins

ein Bezi Stelle de richts bezirke stanz das Hof und 1V. in dritter gegen Urtheile des S das Ober⸗A V. in Eivilp ten Bezirken für d Geltung gewese schen Gesetzgeb zu Dillenburg in Amw dig keit des

für die Groß hessen vom 13. Verfahren bei Verweisung

rksstrafgericht zu fgerichts zu Gießen Schwurgerichtsho Appellations Instanz und Schwurgerichtshofe ppellationsgericht

ersdorf im Kreis dem Kammer

im Kreise Prenzlau den Klasse, sowie dem tenstedt in der

Dem Sanitäts⸗Rath Pr, Charakter als Geheimer Sanität

Die in der Abtheilung Ministeriums als Hülfsarbeiter bes berg und Moeller zu Regierungs⸗

zu Cat⸗ rozessen

nzeichen ie zweite

Oberförsterei nen Prozeßvors

Tiemann in Bielefeld den ung auch b

s⸗Rath zu verleihen;

sen des Handels⸗ ꝛc. chäftigten Bauräthe Giers⸗ und Bauräthen zu ernennen;

endung zu br Schwurgerichts nach d herzoglichen Pr September 186

r Bauwe

Verlossung, ur erf, Ginge hlung u. s. w.

von öffentlichen Papieren.

lis Rechte Oder⸗Ufer-⸗Bahn.

Dritte Einzahlung auf die Stamm-⸗Actien.

. Auf Grund der Bestimmungen des §. 14 des Gesellschafti⸗ Statuts ist die dritte Einzahlung auf die gezeichneten Stamm

Actien, und zwar, mit zehn Thalern vom Hundert

beschlossen worden.

durch au Zeichnungsbetrages, jedoch unter Abzug von 5 die erste und zweite Rate, in der Zeit

vom 20. bis 31. Mai d. J.

und zwar:

in Breslau bei unserer Ha uptkasse, Gartenstraßt Nr., 222, und Herren Ruffer u. Cp,

Blücherplatz Nr. 17,

in Berlin bei der Hypotbeken-, Kredit- und Bank-AUn— alt ; Henckel, Wilhelms straß—

r. 6 während der gewöhnlichen Geschäftsstunden zu leisten.

Die genannten Zahlstellen find ermächtigt, in i n inzahlungen,

auf dem vorzulegenden Anerkenntniß über die früheren auch über die dritte Rate zu quittiren.

Wegen der Folgen etwaiger nicht pünktlicher Einzahlung verwel— 9j wir schließlich auf die Bestimmungen des §. 16 3 Gesell

chafts⸗Statuts. Breslau, den 8. April 1867.

Die Direction der Oppeln-Tarnowitzer Eisenbahn⸗Gesellschaft.

Hugo Fürst zu Hohenlohe Herzog von Usest, von Musch— h Vikhrgch! Carl gen, Herrmann

uff er, Paul

witz, von Henckel, Schrickell.

(1369 Eri Vaut hk am li 2 u GGOth a-. Der auf 1. Mai dieses Jahres lautende Dividendenschein No. 20 zu den Actien unserer Gesellsehaft wird mit

Sechs Thalorn

in gotha bei der Gasse der Privathanp,

Berlin bei der Direction der Disconto-Gesellschaft und Herren Breest & Gelpeke,

Lolpzig hei unserer Agentur von heute ah eingelöst.

Gotha, den 30. März 1867.

Direction dör Privathank zu gotha.

Kühn.

Jookus eh.

die Verhandlungen bei sowie das Verfahren i Herzoglich nassaui mündlichen um ten, vom 14. in dem Friede Gebietstheile: lich hessischer Souverginetä— Nieder Ursel, dem Bezirke burg einzuwverleiben. Sie, der Justizministe Meiner Ordre und Anordnungen beauftragt.

Berlin, den 5. November 1866.

chnungs Kannner angestellten Ge= er den Cha

Direktors Er. Güthling in mirasiums in Liegnitz die Aller—

Den bei der Ober⸗Re heimen Rechnungs⸗Revisore rakter als Rechnungs⸗Rath zu ver

Der Wahl des Gymnafial— Lnauban zum Direktor des Gyr höchste Bestätigung zu ertheilen.

n Groß und Boettich

leihen; und ischen Gesetze, betre

1d öffentlichen April 1849 zu r usvertrage vom Ortsbezirk

Verordnung wegen Einberufung der beiden Häuser des Landtages der Monarchie.

Vom 18. April 1867.

Wir Withelm, von Gottes Gnaden K

verordnen, in Gemäßheit des Artikels 5 kunde vom 31. Januar 1850, auf den An ministeriums, was folgt:

Die beiden Häu Herrenhaus und das Haus der pril d. J. in Unsere Har zusammenberufen.

Das Staatsministerium wird mit de Verordnung beauftragt. ö

Urkundlich unter Unserer ind beigedrucktem Königlichen In

Gegeben Berlin, den 18. Äp

, fordern wir die Herren Stamm ⸗Actien-Zeichner hier dem Erla

„die dritte Einzahlung mit zehn Prozent de J. Zinsen au önig von Preußen ꝛc. der Verfassungs-Ur⸗ trag Unseres Staats⸗ Für den Minister der auswärtigen Angelegenheiten. Gr. zu Eulenburg.

An die Minister der auswärtigen Angelegenheiten und der Justiz.

ser des Landtages der Monarchie Abgeordneten, werden auf den ipt⸗ und Residenzstadt Berlin

r Ausführung dieser chsteigenhändigen Unterschrift ril 1867.

Wilhelm.

Frhr. von der Heydt. n Mühler. Gr. zu Eulenburg.

Gr. von Bismarck-Schönhausen.

on Roon. Gr. von Itzenplitz. vo von Selchow.

Auf Ihren Beri bis auf Weiteres Fo Landgräfliche Amt Hombu herzoglich hessischen Ortsbe Großherzoglich hessischen an die Stelle der Landesre

das Hof⸗ Gericht zweiter

Gr. zur

Lippe. rg vor der

Theil des 6 betref⸗ n von dem Groß⸗ Rhein abgetretenen Theilen der Provinz Oberhessen.

f Ihren Bericht vom 27. Oktober d. is auf Weiteres bestimmen, daß J. erzoge von Hessen und bei Rh om 3. September d. J. Mir

Ullerhöchster Erlaß vom 5. November 186 end die Organisation der Justizpflege in de

gerzoge von Hessen und bei Instanz

und zweiter als Schwurge

Anklagekammer und els der Revisi

hebung des Rechtsmitt entscheidet als Gericht Gericht zweiter Instanz in gegen Erkenntni Schwurgerichtsh II. Die Functionen eines Sta amte in Homburg anh Staatsprokurator in

J. will Ich hier⸗ der von dem Groß— dhein in dem Friedens vertrage abgetretene nordwestliche Theil ses Gießen, welcher die Orte Frankenbach, Krumbach, en, Bieber, Haina, Rodheim, Waldgirmes, arkungen umfaßt, dem hinzutreten soll, II. für dieLand⸗

ofes das Ober

erg, Fellingshaus aunheim u. Herrmann

stein mit ihren Gem des Landgerichts Gladenbach

erg, Biedenkopf und Gladenbach lletz⸗ ach Nr. J hinzutretenden Ortschaften) Bieden kopf

errichtet werde, III. an

für die ad II. genannten Ge— f und als Gericht zweiter In⸗

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gericht zu Dillenburg treten, Kassationsgericht über die 8 eingelegten Rechtsmittel zu Wiesbaden entscheiden soll / und Strafsachen aus den ad j. bezeichne⸗ Instanz die bisher daselbst in chriften ei dem Hof— ingen, TI. die Zustän— er Strafprozeß-Srd nung ovinzen Starkenburg und Ober 8 zu beurtheilen, dagegen viJ. das ng der Sachen vor das Schwurgericht, deimselben, die Wahl der Geschworenen, n Ansehung der Nechtsmittel nnch dem

der Großherzoglich hessi⸗ und Appellationsgericht

nd die Einführung des

trafver ahrens mit Schwurgerich— eln, endlich YIII. die ebenfalls ö ‚— ber d C 5 FrCCGr,

September d. J. abgetretenen delheim und der unser Großherzog⸗ ät gestandene Theil des Ortsbezirks des Gerichts erster Instanz zu Hom—

r, werden mit der Ausführung dieser sse der dazu erforderlichen weiteren

Gr. zur Lippe.

Allerhöchster Erlaß vom J. April 1857, betreffend die Justiz⸗Organisation in der ehemaligen Landgrafschaft Hessen⸗Homburg.

cht vom 23. März d. J. will Ich hiermit 8 bestimmen; J. für das vormals Höhe, den vormals Groß⸗ zirk Rödelheim und den vormals Ortsbezirks Nieder Ursel tritt erung erste Deputation in Hom— lppellntionsgericht in Wiesbaden

in Eivilsachen, so wie als Instanz in Strafsachen, als richtshof. II. Mit Auf⸗ on durch Akten versendung Instanz in Civilsachen, so wie als Strafsachen und als Cassationshof gekammer und gegen Urtheile des Appellationsgerichk in Wiesbaden“ Staatsanwalts in den bei dem Justiz— angigen Untersuchungen werden dem Wiesbaden übertragen.“ IV. In Eivil⸗