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achdem das Haus von der erfolgten Wahl der Schriftführer = k hatte, überreichte der Präsident des Staats⸗ Ministeriums Graf von Bismarck-Schönhausen den Gesetz⸗

Entwurf, die Verfassun

Dies geschah auf Grund der Allerhöchsten Ermächtigung, welche wie folgt lautet:

»AUllerhöchste Ermächtigung.

beiden Haͤusern des Landtages der Monarchie zur verfassungs—⸗

mäßigen Beschlußnahme vorzulegen. 4 ee, Berlin, den 30. April 1867.

2 1h el m. Gr. v. Bismarck. Frhr. v. d. Heydt. v. Roon.

Gr. v. Itzenplitz. v. Mühler. Gr, zur Lippe. v. Selcho w.

Gr. zu Eulenburg. « Der Gesetz-Entwurf selbst lautet: . Wir . von Gottes Gnaden König von Preußen ꝛe.

thun kund und fügen hiermit zu wissen: h Nachdem J rf fen, des Norddeutschen Bundes von

den verbündeten Fürsten und freien Städten mit dem Reichs⸗

tage vereinbart worden ist und die Zustimmung beider Häuser

des Landtags der Monarchie erhalten hat, verkünden Wir nach— ö die gedachte Verfassung und bestimmen zugleich, daß die— selbe im ganzen Umfange der Monarchie, einschließlich des Jade

ebiets und der durch die Gesetze vom 20. September und 9 Dezember 1866 mit derselben vereinigten Landestheile am

ten 1867 in Kraft treten soll.«

Ueber die geschäftliche Behandlung dieser Regierungsvorlage entspann sich eine lange, lebhafte Debatte, an welcher sich die Ab geordneten von Hoverbeck., Twesten, Dr. Virchow, Graf Bethusy⸗Hue, von Hennig, Jung, Dr. Michelis (Allenstein) Dr. Waldeck, Dr. Lasker, Duncker, Reichensperger und Graf

Abgeordneten von Hoverbeck, die Vorlage

Schwerin betheiligten. Der Antrag des

des Norddeutschen Bundes betreffend.

Y daß bezüglich des Post⸗ und Telegraphenwesens durch den Friedensvertrag und bezüglich der finanziell und national-ökonomis wichtigsten Frage, nämlich des Militairwesens durch die den Ständen vorzulegende Militair⸗Convention der vollständige Anschluß vorbereitet ist und solche Einrichtungen geschaffen sind, welche in ihren wesent— lichsten Punkten bei einem Eintritt des ganzen Großherzogthums in den Norddeutschen Bund, wie wir zuversichtlich erwarten, keine für

das Land besonders lästige Aenderungen erleiden werden, sonach be⸗

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen ze. sondere Nachtheile von dem Eintritte nicht zu fürchten sind,

ertheilen hierdurch dem Staats-Ministerium die Ermächtigung,

die beiliegende Verfassung des Norddeutschen Bundes« den , .

w,, Minister präsidenten von Seiten der preußischen Regierung ö J auch in den

Wünschen der Großherzoglichen Regierung liegt, Nichts entgegensteht,

an eine Kommission von 21 Mitgliedern zu verweisen, wurde

vom Hause mit großer Majorität abgelehnt und der Vorschlag

des Präsidenten von Forckenbeck, über die Verfassung des

Norddeutschen Bundes in die Schlußberathung einzutreten, so— mit angenommen. Es folgten hierauf Wahlprüfungen, Die nächste Sitzung wird wahrscheinlich erst am Montag stattfinden.

Mecklenburg. Sch werin, 30. April. Wie die Meckl.

tg.“ vernimmt, wird ein außerordentlicher Landtag in hie⸗

siger Residenzstadt abgehalten werden. Derselbe wird zum 1. Juni e. einberufen und die Vorlegung der aus den Bera— thungen der verbündeten Norddeutschen Regierungen mit dem Reichstage zu Berlin unter dem 16.17. April 1867 hervorge⸗ gangenen Verfassung des Norddeutschen Bundes zur diesseitigen ständischen Berathung und Erklärung auf diesem extraordinären Landtage stattfinden.

Sachsen. Dres den, 30. April (W. T. B.) heutigen Eröffnung der zweiten Kammer erklärte der Kammerpräsident Haberkorn, es sei jetzt, nachdem der Reichs— tag mit so überwiegender Majorität die norddeutsche Bundes⸗ verfassung angenommen habe, für die Vertreter der einzelnen Bundesstagten eine unvermeidliche Nothwendigkeit, alle Beden— ken — auch wenn dieselben noch so erheblich seien — gegen diese Verfassung schwinden zu lassen. Der sächsische Landtag möge daher seine Aufgabe rasch erledigen und dadurch wenigstens nach dieser Seite hin das Seinige zur Beseitigung der jetzigen unsicheren, ja unheimlichen Zustände beitragen.

Die Kammer faßte ohne besondere Berichterstattung und nach einer allgemeinen Dehatte den Beschluß, am näͤchsten Freitag über unveränderte Annahme oder völlige Ablehnung der norddeutschen Bundesverfassung ahzustimmen.

Schwarzburg. Rudolstadt, 28. April. Durch höchste Verordnung vom 29. d. Mts. ist der Landtag des Fürsten⸗ thums auf den 6. Mai einberufen. Sessen. Darm stadt, 29. April, (Darmst. Ztg.) Der in der heutigen Sitzung 2. Kammer eingebrachte i faz des Abgeordneten Goldmann und Genossen, den Eintritt des Groß⸗

. in den Norddeutschen Bund betreffend, lautet:

ie Unterzeichneten . die Kammer wolle in Erwägung: I) daß durch die nunmehr von dem Reichstag des norddeutschen Bun— des beschlossene und von den verbündeten Regierungen angenommene , nn, welche , der zum Bunde gehörigen Provinz Oberhessen den Ständen des Großherzogthums zur verfassungsmäßigen Zustimmung vorgelegt werden muß bei einem dauernden ÄAusschlüsse der südlich des Mains gelegenen beiden Provinzen von dem Norddeut— schen Bunde das Großherzogthum in allen seinen Theilen von man— nigfachen politischen wie volkswirthschaftlichen Nachtheilen bedroht, ja n seiner staatsrechtilchen Einheit gefährdet würde,

Bei der

) daß endlich das nationale Interesse, insbesondere aber im gegen.

wärtigen Augenblick die bedrohte Lage des deutschen Vaterlandes den

Eintritt der süddeutschen Staaten in den Norddeutschen Bund gebie⸗

terisch fordert, um entweder durch einmüthiges Zusammenhalten den Frieden zu wahren, oder mit vereinter Kraft die Angriffe auf Deutsch—

lands Ehre und Recht abzuwehren — . die Großherzogliche Regierung ersuchen, wegen Ausdehnung des

Norddeutschen Bundes auf alle süddeutsche Staaten, jedenfalls

aber wegen Eintritts des ganzen Großherzogthums in den Ne dn a kf chen Bund mit der Königlich preußischn Regierung sofort in Verhandlung zu treten. . w

Baden. Karlsruhe, 29. April. Se. Königliche Hoheit der Großherzog ist gestern Morgen nach mehrtägiger Ab— wesenheit von Kaltenbronn hieher zurückgekehrt.

Bayern. München, 29. April. (Bayr. Ztg.) Ihre Königlichen Hoheiten der Prinz und die Frau Min fin Adal⸗ bert werden in einigen Tagen Madrid wieder verlassen. Höchstdieselben begeben sich zum Besuche der Ausstellung nach Paris und werden von dort unmittelbar nach München zu— rückkehren. .

Belgien. Brüssel, 30. April. (W. T. B.) In der heutigen Sitzung der Deputirtenkammer brachte die Regie— rung eine Kreditforderung von 8,400,900 Fres. zum Zweck der Umgestaltung der Infanteriewaffen, sowie einen Entwurf zu einer Anleihe von 60 Millionen Fres. ein, um außerordent— lichen Eventualitäten begegnen zu können.

Großbritannien und Irland. London, 29. April. Das englische Oberhaus verlor am vergangenen Sonnabend eines seiner Mitglieder durch den Tod. Lord Clanover, im Jahre 1859 zum Pair erhoben, ist in weiteren Kreisen näher unter seinem früheren Baronettitel, Sir Benjamin Hall, als langjähriges Unterhausmitglied bekannt, bekleidete später im Ministerium den Posten für Bauten und Forsten und machte sich in dieser Stellung besonders um die Hauptstadt durch mancherlei Verbesserungen verdient.

Noch liegt kein Anzeichen vor, daß der Strike der Schneider auf gütlichem Wege beigelegt werde. Eine am vergangenen Sonnabend tagende Versammlung der Meister erklärte sich entschieden gegen das Verlangen der Arbeiter. Der Präsident theilte mit, daß bereits zur Bestreitung der Kosten, die der erfolgreiche Widerstand gegen die , . . der Arbeiter -Vereinigungen erforberlich mache,

587 Pfd. St. gezeichnet seiin, und unter großer Einstimmig⸗ keit wurde die Resolution angenommen: »Daß nach der An— sicht gegenwärtiger Versammlung die Arbeitszeit⸗Regulative der amalgamirten Arbeitergesellschaft, die den Londoner Meistern

durch die Arbeiter unterbreitet worden, als reh zu be ⸗

kämpfen sei, und daß das Verfahren der Meister⸗Association in dieser Angelegenheit alle mögliche Unterstützung seitens des Gewerkes verdient, wozu auch die Anwesenden sich mit allen ihnen zu Gebote stehenden Mitteln bereit erklären und ver—

pflichten.«

Die Untersuchung gegen die Fen ier vor der Spezial-Kom— mission in Dublin liefert besonders in den Aussggen der ald

Kronzeugen auftretenden , ein klägliches Bild von der

anzen Brüderschaft und dürfte mehr als alles Andere geeignet

ein, der weiteren Ausbreitung der Verschwörung und hoffnung,

losen Unternehmungen den Todesstoß zu versetzen. General

Massy, der Hauptheld des letzten Aufstandes, gab unter an— .

derem zu Protokoll, daß bei einer Versammlung der Häupter des Bundes Kräften gegen eine Unternehmung in Irland, als ver— früht und nicht hinreichend vorbereitet, gesträubt hauptsächlich weil von 309000 Gewehren, die er als Minimum des erforderlichen Waffenvorrathes angegeben, nur vielleicht, im Besitz der Brüderschaft war. Er (Zeuge) habe sich für den Aufstand ausgesprochen. Am Schlusse seines aus—

führlichen Bekenntnisses bemerkte Massey zur Rechtfertigung

seiner Denunziationen, er sei als Angeber aufgetreten, da ihm bekannt geworden, daß man ihn auch verrathen habe. Unter den weiteren Zeugen machte sich hauptsächlich ein gewisser Corydon, ein Handelscommis, bemerklich. Er übernahm die, ihm aufgetragenen Kommandos, organisirte, ver— theilte Ordres, reiste und agitirte, und wenn er auf diese Weise

in New-⸗Hork Stephens sich aus allen habe

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eine Pflicht als Bundesmitglied erfüllt hatte, sorgte er andrer⸗ seits für die englische Regierung, indem er sie von allen ge— thanen Schritten in Kenntniß setzte. Er war es auch, der den

beabsichtigten Angriff auf Chester bei Zeiten den Liverpooler

Polizeibehörde entdeckte. Bei dem Kreuzverhör, das er zu be⸗ stehen hatte, erklärte er über die Beweggründe, die ihn zu dem Gewerbe als Spion und Agent Provocateur geführt, er habe es der Königin sowohl wie seinen Bundesbruͤdern gegenüber für seine Pflicht gehalten, so zu handeln, um Blutvergießen zu verhüten, indem nach seiner Meinung, die ganze Organisation keinen Tropfen Blut werth sei. W. T. B.)) In der heutigen Sitzung des Unterhauses sprach Lord Stanley die Hoffnung auf Annahme der Vor⸗ schläge zu einer Konferenz Seitens Frankreichs und Preußens und auf eine baldige friedliche Lösung der schwebenden Frage aus, ohne, eine solche bestimmt züsagen zu können. Der Minister fügte hinzu, daß er Details noch nicht mittheilen könne. Das Gerücht, daß die Königin an irgend einer Stelle über die Rechtsfrage ein Urtheil abgegeben habe, sei unwahr. England werde nach seiner von vornherein abgegebenen Erklä—⸗ rung im Falle eines Krieges in strenger Neutralität verharren. . — 30. April. In der heutigen Sitzung des Unterhauses richtete Griffith die Frage an die Regierung, ob England eine Garantie der Neutralität Luxemburgs zugemuthet würde, und ob eine solche von Seiten der englischen Regierung über—⸗ nommen werden würde. Lord Stanley erklärte, die Bera⸗ thungen des hald zusammentretenden Kongresses, zu welchem England als Mitunterzeichner des Garantie⸗Traktats von 1839 eingeladen sei, nicht antizipiren zu wollen.

Frankreich. Marseille, 28. April. Heute ist König Georgios von Griechenland er eingetroffen und setzte seine Reise nach Paris unverweilt fort.

Rumänien. Bukarest, 27. April. Die Vereinigten Staaten akkreditirten den aus Kalifornien hier eingetroffenen Dr. Czapkai als ihren diplomatischen Agenten und Konsul bei der rumänischen Regierung.

Amerika. New⸗9York, 18. April. General Sheridan beabsichtigte, dem Vernehmen nach, verschiedene Rädelsführer der Ruhestörer in New-⸗Orleans kriegsgerichtlich aburtheilen zu lassen. — In Washington wird eine nationale wissenschaftliche Expedition zur Erforschung des russischen Nordamerika organisirt. Die neueste west indische Post bringt nur spärliche poli⸗ tische Neuigkeiten. In Hayti hatte General Saget bis zum Eintreffen des neu erwählten Präsidenten, General Salnave, provisorisch die Regierung übernommen. Der Neugewählte traf am 27. März in Cape Hayti ein und wurde mit Enthusiasmus empfangen. — In Ehili war die Frage, ob Krieg oder Frieden, noch nicht entschieden. Doch glaubt man, werde die Regierung, trotz etwaiger revolutionairer Ausbrüche, auf den amerikanischen Vermittelungs⸗Vorschlag eingehen. Die neue in London kontrahirte Anleihe findet die Billigung der

—

öffentlichen Meinung. Die Legislatur in Peru war mit dem

Entwurf einer neuen Constitution und den dabei zur Sprache kommenden religiösen Fragen angelegentlich beschäftigt. In Betreff des Krieges mit Spanien verlautet von dorther nür,

daß sich die Regierung mit dem alliirten Staate Chili im voll⸗

kommensten Einvernehmen befinde.

Asien. Man schreibt dem Pariser:Moniteur« aus Bangkok, unter dem 21. Februar, daß das Leichenbegängniß des zweiten Königs von Siam, der im Laufe des Monats Juni im ver— flossenen Jahre gestorben ist, von Ceremonien und Feierlich—⸗ keiten begleitet gewesen ist, die nicht weniger als 11 Tage ge— dauert haben. Nach dem Landesbrauche wurde der einbal⸗ samirte Körper des Königs in einen goldenen Sarg einge— schlossen, der auf einen prachtvollen Thron gesetzt ward und daselbst ein ganzes Jahr hindurch ausgestellt blieb. Nachdem die für das Leichenbegängniß festgesetzte Zeit erschienen war, wurden die Königlichen Ueberreste, im Beisein einer unermeß⸗ lichen Volksmenge, in Prozession auf einen Scheiterhaufen ge⸗ tragen, welchen der erste König selbst angezündet und dessen Feuer die Prinzen und Mandarine bis zum folgenden Tage unterhalten haben. Die Asche des Verstorbenen wurde hierauf gesammelt und, nach dem Brauche der Buddͤhisten, beerdigt.

Der Pariser »Moniteur« vom 39. April theilt ein . Spalten füllendes Memoire der Mitglieder des Tsong⸗li⸗ya⸗men (8. i. des Rathes der Sprachschule in Peking) vom 28. Januar e. an den Kaiser von China in französischer ,, mit. Sie bitten darin den Kaiser, den schon bestehenden Klassen der Sprachschule (Tsong'li-ha⸗men) in Peking eine besondere Klasse für den Unterricht in den maäͤthematischen Wissenschaften beizu— fügen, weil diese die Grundlage für die Construction der Ma⸗ schinen aller Art bildeten, und europäische Professoren dafür an—

zust ellen. Sie widerlegen alle Einwürfe, die möglicherweise gegen ihren Vorschlag erhoben werden könnten, erkennen offen und entschieden die bedeutende intellektuelle Ueberlegenheit der Europäer an und erklären es für eine Schande, wenn, wäh— rend jede europäische Nation durch ihre Kenntnisse und Civili⸗ sation sich über die übrigen zu erheben suche und während selbst der Japanese nicht zurückbleiben wolle, Ehina allein in seiner Indifferenz und in seinen alten Gewohnheiten verharrte.

Telegraphische Depeschen aus dem Wolff'schen Telegraphen⸗Büreau. Korfu, Dienstag, 30. April. Aus Canea wird gemeldet: Omer⸗Pascha wird den Feldzug mit 56 Bataillons türkisch⸗

egyptischer Truppen eröffnen, welchen die Insurgenten höchstens 6000 Mann gegenüberstellen können.

Statistische Nachrichten.

Berlin 1. Mai. Dem Bericht über den Geschäftsbetrieb bei der hiesigen Sparkasse pro 1. Januar bis ult. März 1867 entneh⸗ men wir Folgendes: Am Schlusse des Jahres 1866 verblieb der Spar— kasse ein baarer Bestand von 301235 Thlr. 28 Sgr. Vom 1. Januar bis ult. März e. sind von den Interessenten eingezahlt 183, 358 Thlr 26 Sgr. wogegen von dem Guthaben abgehoben worden sind 1595755 Thlr. i065 Sgr. 7 Pf. Wird die hier- aus sich ergebende Mehr Einnahme von i602 Thlr. 15 Sgr. 6 Pf. zu der ult. Dezember 1866 verbliebenen Interessenten⸗ Forderung von 2297327 Thlr. 4 ö. zugezählt, so ergiebt dies ult. März 186, ein Guthaben von 2330, 629 Thlr. 19 Sgr. 6 Pf. An neuen Quittungsbüchern wurden im 1. Quartal e. ausgegeben 4651 Stück, ganz zurückgezogen sind 3364 Stück, die Zahl derfelben hat sich daher um 127 Stück vermehrt, so daß das Guthaben der Interessenten auf, 68.191 Stück Quittungsbücher vertheilt ist. Bestand blieb ult. März 1867 2308 Thlr. Außerdem waren vorhanden 1,460,212 Thlr. 15 Sgr. in Effekten, 98l / 25 Thlr. in Hypotheken⸗Dokumenten, 16, Thaler a Conio di tempo. In Summa 2457237 Thlr. 15 Sgr.

„Von der Eider, 29. April. (G. N Bie zum nordwest-hol⸗ steinischen Bezirksverein zur Rettung Schiffbrüchiger gegenwärtig ge— hörenden 14 Lotalvereine zählen im Ganzen 865 Mitglieder 4 hat die Gesammt-⸗Einnghme desselben im verflossenen Jahre 1155 Mark 4 Sch. betragen. Von dieser Summe haben nach Abzug verschiedener Ausgaben dem Vorstande 841 Mark 8 Sch. überwiesen' werden können.

— (Der preußische Sean fg zu Wismar im Jahre 1866. Nach einem Aufsatze im »Preußischen Handelsarchivs befanden si unter den 1866 in Wismar y 343 Schiffen 19 preu⸗ ßische, 71 schleswig⸗holsteinische und 12 hannöversche. Von Preußen wurden eingeführt 1277 Schffl. Erbsen, 55 Ctr. Kartoffelmehl, 115 Ctr. Spiritus, 908 Etr. Cement und 1747 Ctr. Schlemmkreide; von Hol⸗ stein und Schleswig alle verschiedenen Getreidesorten (darunter 1251, Schffl. Sagt -Roggen), Rapskuchen, Butter und Käse, endlich 46613 Tonnen Oelsaat, die ledoch für Preußen bestimmt waren; von Hannover 248009 Dachziegeln. — Unter den 351 Schiffen, die 1866 von Wismar ausliefen, gingen 19 nach Preußen und 65 nach Schleswig und Holstein. Nach den letzteren Landschaften wurden Ee? realien Weizen, Roggen, Hafer, Erbsen, Oelsaat), im Ganzen 115 Last, sowie Kartoffeln und Essig; nach Preußen S2 Etr. altes Eisen ver schifft — Das preußische ., nicht nur in Wismar, sondern in ganz Mecklenburg bei seiner Billigkeit allgemein in Gebrauch gekom⸗ men und hat das englische Salz faͤst gänzlich verdrängt.

München, 29. April. Nach dem neuen Militair⸗Hand⸗ huche ist Folgendes der Stand der Militair- Beamten im aktiven Dienst, J. Dienstpersonal. 1 General- Serretair, J Ober -Registrator und Archivar, 5 Geheim ⸗Secretaire, 11 Ministerial⸗Secretaire, 260 Di— visions: Kommando ⸗Secretaire⸗ 17 Kanzlei⸗Secretaire, 18 Regiments⸗ Kanzlei Aktuare. II. Aerztliches Personal: 1 Genergl-⸗Stabsarzt, S, Ober⸗Stabzärzte, 11 Stabsäarzte, 68 Regimentsärgzte, 115 Bataillons= Aerzte. III. Administrations⸗Personal: ar ren em alt ne n end. tor, 5 Hber⸗Kriegskommissare J. und 8 II. Klasse, 17 Kriegskommissare, 75 Regiments ⸗Quartiermeister, 63 Bataillons⸗Quartiermeister, 106 Un⸗ ter⸗Quartiermeister, 1II2 Regiments Aktuare, dann bei den Militair⸗ , . 2 Verwalter J. und 4 II. Klasse. IV. Justiz⸗Personal: 2 General ⸗Auditore, 10 Ober⸗Auditore, 10 Stabs⸗Auditore, 35 Regi⸗ ments -⸗Auditore, 24 Bataillons⸗Auditore. V. Apothetgr . Kesongh; 10. Ober⸗Apotheker, 12 Unter-Apotheker J. und 14 1. Klasse. VI. Ve⸗ terinair ärztliches Personal; 1 Ober -Veteringirarzt, 17 Regiments⸗ Veterinairärzte, 20 Divisions⸗Veterinairärzte, 2 Unter⸗Veterinairärzte.

Gewerbe- und Handels-Nachrichten.

„ — (Der deutsche Handel in China.) Einem Aufsatze in der »Austria« entnehmen wir Nachstehendes: Nach den Ausweisen über Ein⸗ und Ausfuhr von China moͤchte es scheinen, als ob der deutsche Handel fast null wäre. Die deutschen Häuser in Shanghai bestellen aber Manufakturwaaren aus England und senden dafur chinesische Erzeugnisse zurück; sie halten auch Agentien und Filiale in Japan, iam, Singapore, in Hongkong und anderen chinesi⸗ schen Häfen. Deshalb besitzen auch die Deutschen in Shanghai eine zahlreiche Flotte; weil aber diese nur aus Segelschiffen besteht, so haben sie zunächst die Folgen des Frachtenmangels für derlei Fahrzeuge zu