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die Beleidigung des Bundesrathes, des Reichstages, eines Mitgliedes)
des Bundesrathes oder des Reichstages, einer Behörde oder eines = lichen Beamten des Bundes, während biefelben 9. der . Berufes begriffen sind oder in Beziehung auf ihren Beruf, durch Wort, Schrift, Druck Zeichen, bildliche oder andere Darstellung, werden in den einzelnen Bundesstaaten beurtheilt und bestraft nach Maßgabe der in den letzteren bestehenden oder künftig in Wirksamkeit tretenden Ge—⸗ . nach welchen eine gleiche gegen den einzelnen Bundesstaat, seine Yer nnn . e, . oder Stände, seine Kammer ⸗ oder Stände⸗ 8 ꝰ ö. . ehörden und Beamten begangene Handlung zu Art. 75. Für diejenigen in Art. 74 bezeichneten Untern Lien den Norddeutschen Bund, welche, . gegen , , Zundesstaaten gerichtet, als Hochverrath oder Landesverrath zu quali— ren n anstfh. ö * n Oberappellationsgericht der drei . J i ĩ h ; i
le 96 6 übeck die zuständige Spruchbehörde in erster Die näheren Bestimmungen über die Zuständigkei = fahren des Oberappellationsgerichts erfolgeñ ö. ö. ö. . gesetzgebung. Bis zunt Erlasse eines Bundesgesetzes . es bei n, ,,. . der Gerichte in den einzelnen Bundes- ö auf das Verfahren dieser Gerichte sich beziehenden rt. 76. Streitigkeiten zwischen verschiedenen Bundes =
ker r ren en h, ,, , und daher . ö .
; en zu entscheiden sin
einen Theils von dem Bundesrathe . menen f n nn m.
Verfassungsstreitigkeiten in solchen Bundesstaaten, i fassung nicht eine ig e zur Entscheidung n. In ißt nn Ger. stimmt ist, hat auf Anrufen eines Theiles der Bundesrath uli auszugleichen oder, wenn das nicht gelingt, im Wege der BJ h.. gese bung zur Erledigung zu bringen. e
rt. 77. Wenn in einem Bundesstagte der Fall einer Justiz.
Verweigerung eintritt, und auf gesetzlichen Wegen ausreichende Hülf⸗
nicht erlangt werden kann, so liegt dem Bundesrat ĩ a der . und den ,., Gesetzen 9. enn. undesstgates zu beurtheilende Beschwerden über verweigerte . 5. mi, ,, , , und darauf die h , . gk zu bewirken. gierung, die zu der Beschwerde Anlaß gegeben hal All XIV. Allgemeine Bestim mung. = Art. 78. Veränderungen der Verfassun . t Gesetzgebung, jedoch ist zu denselben im 9 erfolgen im Wege der von zwei Dritteln der ale ü ee. , , mn Mehrheit
Verhältniß zu den füddeutschen Staat ö. . 79. Die Beziehungen des Bundes zu ben e ssddeutschen 5 . gn n mn n der Verfassung des Norddeut⸗ t e i lier, , . . eichstage zur Genehmigung vor— intritt der süddeutschen Staaten oder eines derselben i Bund erfolgt auf den §8 Präsidi ,, . 8 chte t fg. . des Bundes⸗Präsidiums im Wege
H e ———— Oeffentlicher Anzeiger. =
=
Steckbriefe und Untersuch f Un ungs⸗Sachen. a. ö mb n, Die Marie Böpel von hier, deren . Aufent⸗ 9 e f nn. ch ** ee, n n 6 binnen 14 Tagen bei
eidun olgung zur Verbüßu i = , , go 6. . ö 4 a nnr f . en efängnißstrafe von 2 Tagen im hiesigen Ge⸗
Homberg, den 13. April 1867. Königliches Justizamt. Hoffmann.
Homberg. Der Taglöhner Carl Tri . ie ͤ , , , , ö idung steckbrieflicher Verfolgun Ver⸗ büßung der ihm durch Urtheil hiest ĩ ,,, — sigen Justizamts vom 28. März 1866 wegen Forstfrevels umwandlungswei ztäaiae 6 nißstrafe im hiesigen . , , K Homberg, den 13. April 1867. Königliches Justizamt. Hoffmann.
Homberg. Steckbrief wider den Taglöhner . wi . J einer r en, n, , ,, . ohne Waffenschein. Verfolgende Behörde: Justizamt Homberg, den 24. April 1867. Königliches Justizamt. Hoffmann.
Criminalgerichtliche Bek t Am 1. April 186 ist im Plo k aan! 6 . im Plötzensee ein unbekannter männlicher „Der Leichnam ist der eines anscheinend dem Arbeit . * ,,, , , K ö Zoll groß. as Gesicht ist rir ĩ 4 ,,, . . t . wit t ls braun. Die Farbe der Augen ist nicht mehr erkennbar, die Na ; hi 2 6. . . w . und stumpf, der Mund gewöhnlich ekleidet war der Leichnam mit folgenden Kleidu ücken: 3 gerippten Buckskin Rock, englisch , k ,,, blauem: wollenen Hemde, , leine⸗ , Semde, grau wollenen Strümpfen, ledernen Stiefeln, untler Mütze mit Lederschirm und rothem Futter, Leib⸗ ö e . buntem Kattun-Taschentuch, lederner Cigarrentasche ö. . ,, des Verstorbenen oder über Todes den vermag i f 1c ö. seiner kostenfreien Vernehmung in den in r sn fordern is 12 . , . in termino „den, 5. Juni er,, Vormittags 12 Uh auf dem Königlichen Kreisgericht, Eriminal-Abthei ö igtei ,,, j cht, Criminal-Abtheilung, Hausvoigtei- . 6. oder hu ffllich zu den Atten T. E. 124/67 An⸗ e,. . April 1867. önigliches Kreisgericht, 1. Criminal Abthei Der . nn, Nerenz.
San dels ⸗Regtsfter e e n,. Kreisgericht a ge. a. O unter Nr. 302 ö. nr , ners eingetragene Firma 36 — üÜdiger, irmen-Inhaber der Kaufmann Emil A üdi n. . r ugust Gustav Rüdiger zu . f ö lf zufolge Verfügung vom 77. April 1867 ö.
—
Königliches Kreisgericht zu In unser Firmen⸗Register i⸗ r e en furt . = als n, . ; . . ; i J Carl Friedrich Wilhehm Janowski a rt der Niederlassung: Buckow, n en, als Firma: , W. Janows ti, . . erfügung cht 29. April 1887 am 29. April 1867 einge⸗
Die in Darkehmen bestandene Firn 61 Trenspen brstan denen n le Firma W. Adam und die in e e enn dne ma J. Naujotat sind erloschen und in unserem
Darkehmen, den 23. April 1867.
Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung.
In unser Firmenregister sind eingetragen: I) unter Nr. 44: Kaufmann lh agen 3 2g T hs ,. . , ,. n n , m, nn ur 45: Kaufmann n 3 JJ . ; r. 46: Kaufmann Eduard C i Firma: E. C. Astecker dafelbst. ard Carl Astecker in Dartehmen Darkehmen den. 3. April i865 Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Die sub Nr. 2 des Gesellschafts . Registers eingetragene Handels⸗
gesellschaft ꝛ C. A. Franck in Jarmen ist erloschen und zufolge Verfügu i ; 1867 im Heyl che nl eg r, e m ö Demmin, den 24 April 1867. Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
In das Firmen⸗Register des unterzei ichts i as Fi gist neten 6. 144 9 Wittwe des Kaufmanns En en e . len r uguste Albertine geborene Dannenfeld, zu Jarmen . Ort der Niederlgssung: Jarmen, 4 . ; C. ö. . ; zufolge Verfügung v ĩ z Demmin, den 24. binn en n , me, m, Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
Die in unser Firmen— t . , Kopp war, ist erloschen.
der Kaufmann Carl Christian .
Eingetragen zufolge Verfügung vom 15. April 1867 an demsel⸗
ben Tage. Labes, den 15. April 1867. Königliche Kreisgerichts⸗Deputation.
* irn fr Firmen⸗Register ist eingetragen: irmeninhaber: Kaufmann C igi rt der eb is, , nnn l nun enn, Bean r der ,, 9 H. Kopp. etragen zufolge Verfügung vom 15. Apri . April 1867 an 2 arg . en Tage. . irmeninhaber: Kaufmann A rt der ö , Trbam r r, Bezeichnung der Firma: A. Meyer.
als deren Inhaber Johann Heinreich Kasche Niederlassung Hannover heute eingetragen.
als deren Inhaber Adolf Friedr. Wilhelm der Niederlassung Hannover heute eingetragen.
als deren Inhaber Heinrich Krause hier und Hannover heute eingetragen.
1771
Eingetragen zufolge Verfügung vom 16. April 186, an
demselben Tage, Labes, den 16. April 1887. Königliche Kreisgerichts⸗Deputation.
Im hiesigen handels · lieg ey ist auf Folium 9 die Firma:
Kasche, jetz Leinengeschäft; je siges Geschäftslokal: Neuerweg 6) 4 , ö. hier und als Ort der
Hannover, den 27. April 13677. Königlich Preußisches Amtsgericht. Hoppenstedt. m hiesigen Handels⸗Register ist auf Folium 994 die Firma: Im hiesigen H kiten fun, ö (jetzt: Strohhut. und Putzwaarengeschäft; jetziges Geschäfts⸗
Lokal: Gr. Packhofstraße Nr. 6); 3 er gf en Kossow hier und als Ort
Abtheilung XI.
Hannover, den 27. April 1867. dann obgezniglich Preuß isches date ict. Abt. Xr. Hoppenstedt.
Im hiesigen dende e,, 3 folium 998 die Firma: Krause jetzt: Holz Torf- und Steinkohlen ⸗Geschäft; jetziges Ge⸗
(jetz aͤftslokal: Am Bahnhofe Nr. 11) ö. a. . als Ort der Niederlassung
Hannover, den 2J. April 1867. Königlich Preußisches Amtsgericht. Hoppenstedt.
Im hiesigen Handels · Aegi hr . ö. fol. 996 die Firma: Gerke (jetzt Materialwaaren⸗Geschäft; jetziges Geschäftslokal Vahrenwalderstraße Nr. 22) . und als deren Inhaber Carl August Ludewig Gerke hier und als Ort der Riedersassung Hannover heute eingetragen. Hannover, den T7. April 1867. . Königlich Preußisches Amts ericht. Abtheilung XI. Hoppenstedt.
Im hiesigen Handelsregister ist auf Folium 995 die Firma: Wilh. garn ‚ (jetzt Waaren⸗Agentur⸗Geschäft ; jetziges Geschäftslokal: Fal⸗
kenstraße Nr. 69 in Linden ) ; . als deren Inhaber der Agent Wilhelm Jäger zu Linden, und als Ort der Niederlassung Linden vor Hannover heute eingetragen.
Hannover, den 77. April 18677.
Königlich Preußisches Amts ericht.
Hoppenstedt. Druckfehler⸗Berichtigung.
In der Beilage Nr. 91 vom 13. April d. J. auf
Staatsanzeigers unter den Eintragungen in das Handels⸗
der Niederlafsungsort der Firma Max J.. Meyer, so wie der Wohnort des Inhabers irrthümlich Schude⸗ genannt. Burgdorf, 30. April 1867. Königlich ,. nr n, Ill. v. d. Beck.
Abtheilung XI.
Abtheilung XI.
Seite 1530 des Register, ist
statt Sehnde
In unser Handels ⸗Register ist zufolge Verfügung vom 3. d. M
am heutigen Tage eingetragen und zwar: . 248 des .
Die Firmg »Johann Lütgert« zu Gütersloh ist gelöscht.
Bielefeld, 236. April 1867. — . En then Kreisgericht. Abtheilung J.
Königliches Kreisgericht Dortmund.
969 dels (Firmen⸗) Register ist unter Nr. 2565 der Name xS. inn San . 9 Dortmund befindlichen Zweig⸗
ehenden Hauptgeschäfts des Kauf⸗ April 1867 eingetragen
lias« als die Firma niederlafsung des zu Geldern be manns Salomon Elias zu Geldern am 24. worden. Auf Anmeldung ist heute in das hiesige Handels- ister unter Nr. 1631 eingetragen worden
niederlassung hat als Inhaber der Firma: »H. A. Knott «.
. 29. April 18657. Cöln, den . Handelsgerichts⸗Seecretair,
Kanzlei⸗Rath Lindlau.
In das H
dahicr ist heute auf Anmeldung eingetragen worden:
mann Hermann Rubens zu Dohr, Gemeind
der Firma Hermann
Niederlasfung, von besagtem Dohr Kron in n be sein Geschäft unter der nämlich
ld, den XW. April 1867. . Der dend r e Sectannr n,
zu Bernkastel etablirte Zweigniederlassung der Handelsgefellschaft unter der Firma »Franz A ore aufgehoben wor⸗ den und das Geschaäft in Bernkastel mit seinen Aktiven und Passiven in den alleinigen Besitz des Gesellschafters Franz Joseph Astor, Kauf⸗
mann, wohnhaft zu
u Monreal bestehenden
ernkastel, übergegangen ist. . Auf die Anmeldung des Letzteren, daß er dieses Geschäft in Bern=
kastel unter derselben Firma Franz Astor⸗= für seine Rechnung fort⸗ führe, ist dieselbe heute sub Nr. 821 des Firmen⸗Registers eingetragen
worden.
Trier, den 29. April 1867. Der Handelsgerichts⸗Secretair Hasbron.
Firmen⸗) Re⸗ der in Bruͤhl wohnende Kö
i Heinrich Adam Knott, welcher daselbst seine Handels—⸗
andels⸗Register bei dem Königlichen Handelsgerichte
1723 des Firmen ⸗Registers. Die von dem Kauf⸗ n, . ö ö. e Kronenberg, Inhaber
Rubens n . . . i önlichen Domizils und des Ortes seiner Handels Her eh r fees gersen . . bei Kronenberg nach Elberfeld,
en Firma fortbetreibt.
s⸗Registers des hiesigen Königliche
Konkurse, Suüubhastationen, Aufgebote, Vorladungen u. dergl.
(1795 6. Konkurs über das Vermögen des Tuchmachermeisters Ernst Ribbeck zu Forst ist durch rechtskräftig bestätigten Akkord beendigt.
Forst, am 12. April 1867. . Königliche Kreisgerichts-Deputation.
iran Bekanntmachung.
Der Konkurs über das Vermögen des Handelsmanns M. Marcus
aus Liebemühl ist durch Akkord beendigt.
Osterode, den 25. April 1867. . Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
k Betanntmachun g.
u dem Konkurse über das Vermögen des nach Eröffnung des Konkuürses verstorbenen Kaufmanns Wilhelm Baumann zu Prausnitz hat der Kaufmann und Cigarren-Fabrikant Moritz Werther zu Ohlau nachträglich eine Forderung von 40 Thlr. angemeldet. Der Termin zur Prufung dieser Forderung ist auf den 27. Mai er, Vormittags 11 Uhr, . in unserem Gerichtslokal, Terminszimmer Nr. 1, vor dem unterzeich⸗ neten Kommissar anberaumt, wovon die Gläubiger, welche ihre Forderungen angemeldet haben, in Kenntniß gesetzt werden. Trachenberg, den 21. April 1867.
Königliche Kreisgerichts⸗Deputation. Der Kommissar des Konkurses. von Sierzynski.
irh Oeffentliche Bekanntmachung. er über das Vermögen des Schneidermeisters und Handels⸗
manns Robert Kummer hierselbst von dem unterzeichneten Gericht durch Beschluß vom 13. Dezember 1864 im abgekürzten Verfahren eröffnete ,. Konkurs ist laut Beschlusses vom heutigen Tage durch Schlußvertheilung beendigt, ; Der Kridar ist für nicht entschuldbar erklärt. Osterwieck, den 17. April 1867. . königliche Kreisgerichts-Deputation. 1766 Bekanntmachung. .
Nachdem eine vorläufige Untersuchung ergeben, ö. das Vermögen des Hüttners und Schuhmachers Casper Erb zu Malges überschuldet ist, so wird zur summarischen Liquidation und zum Versuche einer gütlichen Vereinigung Termin auf den 22. . Mts., Vormittags 10 Uhr, Cont.⸗Zeit bestimmt, zu welchem die Gläubiger des Erb unter dem Rechtsnachtheil vorgeladen werden, daß die nicht erschiene⸗ nen Chirographargläubiger als dem Beschlusse der Mehrheit der er⸗ schienenen Gläubiger beitretend werden angesehen werden. Eiterfeld, am 25. April 1857. .
Königliches Justizamt. Knoch.
Verfügung in Konkurssachen wider . Oekonomen Ludolph Keydell zu Josbach. Wird nunmehr Termin zur förmlichen Liquidation auf den 24. Juli l. J. Vormit ta gs kJ Kontumazir⸗Zeit hierher bestimmt, worin sämmtliche Gläubiger ihre Forderungen unter Vorlegung der betreffenden Beweisstücke bei Strafe ber Ausschließung von der Masse, dem bestellt werdenden Contradictor gegenüber anzumelden und zu begründen haben. Rauschenberg, am 25. April 1867. nigliches Justizamt. Klepper, k. A
17931 Subhastatisons⸗Patent. Nothwendiger Verkauf.
Die dem Mühlenmeister Ferdinand Derge zu Niederfinow ge⸗ hörigen, in Niederfinow resp. Stechertschleuse belegenen im Hypotheken⸗ buche von Riederfinow Band J. Nr. 6h verzeichneten Grundstücke nebst Bockwindmühle, gerichtlich geschätzt auf 8001 Thlr. 29 Sgr. 11 Pf. soll
am 165. Rovember 1857, Vormittags 11 Uhr, an hüiesiger Gerichtsstelle öffentlich an den Meistbietenden verkauft
werden. . 3 z Taxe und Hypothekenschein, so wie die Verkaufsbedingungen sind
in unserem Büreau einzusehen. Diejenigen Gläubiger, welche wegen einer aus dem Hypotheken⸗
buch nicht ersichtlichen Realforderung gung suchen, haben sich mit ihrem Anspruch bei dem Gericht zu
melden. n Oderberg, den 25. April 1867.
1769
Bei der Nr. 40 des Gesellschaft
Handelsgerichts ist unterm 23. 5. Mts. eingetragen worden, daß
die
Königliche Kreisgerichts⸗Kommission.
aus den Kaufgeldern Befriedi⸗