1867 / 108 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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den 15. Mai zur Berathung

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. . (W. T. B.) Der K der Niederlande wird wvorstehenden e m. . lern un Gesandten in London, Freiherrn V. Bentinck, vertreten .. Großbritannien und Irland. London ai Der Gesundheitszustand der Prinzessin von Wales 1 6 einem neuerdings erschienenen Bülletin befriedigend. Die Ge⸗

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2 Nimmt die Kammer die Verfassung des Norodeutschen s wie solche ihr mittelst Königlichen Dekrets vom 29. 3. 6 Horden ist, unverändert an und ermächti t sie die Staatsregierung zur Ausführung der in der Verfassung enthaltenen Bestimmungen, soweit

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Debatte über die Vorlage, die Verfassung des . j Bundes betreffend, h. n ü . ,

Ablehnung der Vorlage Beschluß zu fassen. Diesem

tritt die Kammer ohne Debatte n f r ni 3 an , Staatsminister hr. v. Falkenstein die Zustünmung der Regie⸗ rung hierzu. Präsident Frhr. v. Friesen schlaͤgt Namens des Directoriums vor, die allgemeine Berathung sofort ein treten zu lassen, indem er ausführlich die Gründe darlegt welche eine Beschleunigung der , in dieser Ange lege ie Kamm = schließt, die Berathung sofort eintreten zu lassen, und 4 wortet hierauf, nachdem noch das Königliche Dekret vorge⸗

Länder eine solche Lösung annehmen würden. Man fuͤhle allgemein, wie wünschenswerth es sei, daß mit der Konferenz nicht gesäumt werde. Telegramme gingen zwischen den verschiedenen Mächten t stündlich hin und her; aber inzwischen halte man dafür, daß der Zu⸗ sammientritt der Konferenz nicht auf spaͤter, als den nächsten Bienflag verschoben werden sollte. Sie werde sich in London verfammeln, und er habe alle Hoffnung, daß sie in kurzer Frist dazu dienen werde, die Unruhe zu verscheuchen, die ganz Europa beklemmen müsse so lange die geringste Aussicht auf einen Ausbruch von Feindseligkeiten zwischen den zwei Großmächten Frankreich und Preußen vorhanden sei.

. Unter hause bildete die Reform bill den Hauptgegenstand der Verhandlungen. Die Debatte bewegte sich namentlich um die als Stimmrechtsbedingung erforderliche Zeit der Ansäßigkeit. Das Resultat derselben ist bereits in Nr. JI06 d. Bl. telegraphisch mitgetheilt.

M Afferty ist der nächste der Fenier, dessen Prozeß von der Spezialkommission in Dublin verhandelt wird.

Die Sppezial kom mifsion für die e ft Cork hat ebenfalls ihre Sitzungen eröffnet und wird über 15 Gefangene, die von der Grand Jury dem Schwurgericht überwiesen wor⸗

den, zu entscheiden haben.

Einiges Aufsehen erregt das Entrinnen eines gefangenen Feniers, der von hier im Geleite von zwei Polizeiagenten nach Irland transportirt wurde. In der Naͤhe von Tamworth, in Stafford, sprang er aus dem Fenster des Eoupés. Der Flüchtling, dessen Name Ro man ist, soll, nach Angabe seines polizeilichen Gefolges, sich auf der Fahrt sehr ruhig und harm⸗ los gezeigt haben, aber gegen 11 3 Abends mit einem Satze nach dem Fenster durch dasselbe entschlüpft sein, ehe es möglich war, ihn zu halten.

4 Mai. Im Un terha u se überreichte Bri⸗ ht gestern eine von 13 Gentlemen unterzeichnete Petition, in welcher das Fenierthum in Irland den traurigen Zuständen des Landes zugeschrieben und um eine mög⸗ lichst schonende Behandlung der in Untersuchungshaft sitzenden Fenier gebeten wird. Blake fragte darauf den Staat zsecretair für Irland, ob die Regierung nicht die Behandlung der im Gefängniß Mountjoy in Irland in Untersuchungshaft sitzenden Fenier zu mildern befehlen werde? Lord Naas erwiederte, daß er am 24. Februar einen Be— richt des Gefängnißarztes über den Gesundheitszustand der Ver⸗ hafteten erhalten und gleich den Tag darauf eine bedeutend mil⸗ dere Behandlung angeordnet habe. In Folge davon gebe es jetzt feinen Kranthe to al unter ihnen, und die früher Erkrankten eien entlassen worden. Auf weitere Interpellationen wegen der Behandlung der gefangenen Fenier verwies Lord Nags auf die später zu erwartende Antwort des Ministers des Innern. * 9. den Gefängnissen, für deren Verwaltung er (Naas) verantwortlich ei, werde mit . Wissen keine Grausamkeit begangen. Die Frage, ob nicht ein Unterschied zwischen politischen und, gemeinen Verbrechern gemacht werden sollte, möge ein . für, die Er⸗ örterung des Parlaments sein; aber so lange das Gesetz keinen sol⸗ hen Unterschied gelten lasse, könne die Regierung auch keinen auf eigene

Verantwortlichkeit machen. . ; .

Der Schatzkanzler giebt darauf eine längere Erklärung ab die dahin geht, daß die Regierung die Hel rin Ansäßigkeit der . nicht mehr als einen wesentlichen Beständtheil der Reformbill ansehe und daher der neulichen Entscheidung des Hauses Folge leisten wolle. In Erwiederung auf die uber die Behandlung der Fenier gemachten Bemerkungen sagt Walpole, daß die verbreiteten Angaben über grau same Behandlungen faisch seien; obgleich das Gesetz keinen Unter schied zwischen politischen und andern Verbrechern anerkenne, würden die Fenier im Gefängniß von den übrigen Züchtlingen getrennt ge. halten. Im Uebrigen bidete das nächste für Montag im Hyde Hark auberaumte Meeting Gegenstand der Diskussion. (S. telegraphische

Depesche in Rr. 107 d. Bi. . . cell e edu fr Lord Derby's beruft die Anhänger seiner

Partei im Ilnterhause zu einem Meeting in der Amtswoh⸗ nung des Premiers am nächsten Montage. .— Bei den Ver— handlungen en den Fenier M Afferty in Dublin wurde nach den Auseinandersetzungen des Attorney⸗General zur Ver—⸗ nehmung der Zeugen geschritten. Der bereits mehrfach genannte Corydon gab bei dieser Gelegenheit eine Beschreibung der An⸗ stände, die 2 beabsichtigten Sturme auf Chester vorhergin⸗ gen, wozu M Afferty und ein gewisser Flood den Umstoß segeben. Corydon war äußerst thätig für die Fenier, deren rdres und Depeschen er besorgte, und für die Regierung, die er mit Mittheilungen über die Brüderschaft au courant hielt.

Frankreich. Paris, 4. Mai. (W. T. B.) In Betreff der Armee⸗Reorganisation erfährt das Journal . Mouvement«, daß die Kammer das Recht behalten werde, alljährlich den Kon⸗ tingentsatz zu fixiren. Die Diensthefreiung durch gute Num⸗ mern wird aufrecht erhalten. Der Aktivdienst dauert 5 Jahre, die Reservezeit 3 oder 4 Jahre. . w

= Der Sengt hgt ohne Diskussion mit Einstimmigkeit das Gesetz über den Nationaldank für Lamartine gut ge⸗ heißen. Berichterstatter war Sylvester de Saey, dessen Begrün⸗ dung des Antrags auf Annahme als ein Muster in Styl und Gedankenfülle gepriesen wird. Der Kaiserliche Prinz, dem eine Luftveränderung angerathen worden, begiebt sich binnen

waren. meist durch Realisirung von Staatseigenthum, Baugründen ꝛc.

Kurzem nach St. Cloud, das ihm als Sommeraufenthalt die⸗ nen soll. Der König von Griechenland kam gestern aus London wieder nach Paris zurück. Er fand seine hohe Schwester, die Prinzessin von Wales, in einein befriedigenden Zustande. Heute dinirt der König in den Tuilerieen.

Spanien. (Köln. Ztg.) Depeschen, die der französischen Regierung aus Barcelona, Perpignan, Tarragona und Madrid ugekommien, dementiren die Nachricht von einer aufständischen

ewegung in Catalonien.

Italien. Florenz, 4. Mai. (W. T. B. Nachdem der König von Italien eine Einladung erhalten hat, an der Londoner Konferenz Theil zu nehmen, hat derielbe seinen Gesandten in London, Marquis d'Azeglio, mit der Vertretung Italiens beauftragt.

Die » Gazetta di Firenze zeigt an daß der König am 28. April ein Decret unterzeichnet hat, durch welches die National⸗ garde von Florenz aufgelßst und deren sofortige Reorganisirung angeordnet wird.

Türkei. leber Marseille wird aus Konstantinopel, 24 April, gemeldet: Fuad Pascha beschäftigte sich mit einer fmformung des ganzen Verwaltungswesens und' habe vor— läufig schon die Beamtengehälter um 16 pCt. verkürzt.

aut Nachrichten, die das französische Marine⸗Ministerium

aus Kreta erhalten, hatte Smer Paschg sich ausbedungen, daß gleich bei seinem Eintreffen der Flotten Kommandant Mustaphaä Pascha zurücktrete, der denn auch durch Ibrahim Pascha ersetzt wurde, einen Seemann, der Studien in England und Frank⸗ reich gemacht hat. Gleich bei Uebernahme des Kommandos enn Omer Pascha die Schiffsequipagen und ihre Befehls⸗ . zer zu organisiren. Am 19. Mai will er seine Operationen eginnen, und zwar mit 25,000 Mann zu Lande und zu Wasser in kombinirter Weise vorgehen. Die Stellungen von Omalos und Sphakia sollen in der Front angegriffen werden, während der neue Flotten Kommandant 12566 Mann aus! schifen und mit diesen die starken Verschanzungen der Insur⸗ genten im Rücken angreifen wird.

Dänemark. Kopenhagen, 2. Mai. In der heutigen Sitzung des Landsthings wurde die dritte Behandlung des Staatsbudgets vorgenommen. Eine Anzahl Mitglieder hatte einen Aenderungsvorschlag gestellt, wodurch die Postirungen des Staatsbudgets, namentlich soweit es die Kapitalzuschüsse ꝛc. zur Jahreseinnahme betraf, unter andere Rubriken ebracht Es handelte sich um eine Summe von 220,629 Thlr.,

und außerdem unter der Rubrik Zuͤschüß vom Reservefond um: I) Abtrag des Guthabens im Auslande von der Ablösung des Sund und Beltzolls S7 3, 9000 Thlr. und Y Ab⸗ trag der von den Herzogthümern gemäß dem Frieden vom 30. Oktober 1864, Art. XV. übernommenen Aversionalsumme anläßlich der Pensions⸗Auszahlungen 864712 Thlr. und außer⸗ dem um 41,658 Thlr, im Ganzen 2 Mill. Thlr. Da das Landsthing verschiedene Aenderungen im Budget vorgenommen hat, so geht es abermals zu einmaliger Behandlung ans Folke⸗ thing zurück, woselbst es jedoch dann endlich im zweiten Monat des neuen Finanzjahrs vom Reichstag fertig werden und ans Ministerium zur Königlichen Sanction gehen wird.

Im Folkething brachten einige der grundtvigianischen Partei angehörende Abgeordnete einen Privatgesetzvorschlag, be⸗ treffend die Theilnahme der Gemeinden an der Wahl ihrer Prediger, ein.

Amerika, Wie dem »Moniteur« aus Haiti unter dem 5. April mitgetheilt wird, hat die gemäßigte Partei in Port⸗ au⸗ en,. den General Paget bestimmit, die Präsidentschaft der Republik definitiv anzunehmen.

Telegraphische Depeschen aus dem Wolff'schen Telegraphen⸗Büreau.

Brüssel, Sonntag, 5. Mai. Gestern hat die belgische Re— gierung eine Einladung erhalten, an der Konferenz in London Theil zu nehmen. Man glaubt, daß unser Gesandte in Lon⸗ don, Sylvain van de Weyer, den Auftrag erhalten werde, Belgien bei der Konferenz zu vertreten.

London, Montag, 6. Mai, Morgens. Die Polizei hat die Weisung erhalten, bei dem heute Abend stattfindenden Re⸗ form⸗Meeting nur gegen diejenigen Theilnehmer vorzugehen, welche die Ruhe stören sollten.

Bei der morgen zu eröffnenden Konferenz wird der Lega⸗ tions⸗-Secretair Julian Fane das Protokoll führen.