1856

bisher noch bei der Administration in Kurhessen beschäftigt, unter Ver⸗ leihung des Char. als Major, v. Sturmfeder, Hauptm. bisher Rechnüngsführer des ehemal. Kurhess. Bekleidungsmggazins, unter Verleihung des Char. als Major, alle drei mit Penston' zur Disp.

gestellt. Bei der

Den 2 Mai. Gr. Henckel v. Donnersmarck, Rittm. a. D. zuletzt bei der Kav. 2. Aufg. 1 Bats. (Stettin) 1. Pomm. Regts. Nr. 2, bei der Kav. 2. Aufg. dieses Landw. Bats. wieder einrangirt.

k. Abschiedsbewilligungen.

Den 2 Mai. V Massomw, Ob. gt. a D,, früher im ten

Inf. Regt, mit seiner Pens. zur Disp gesteilt. Bei der Landwehr.

Den 2. Mgi. v, Studniß, Hauptm. 4. D. früher Comp. Führer im 2. Bataillon (Oels) 10. Regts, der Char. als Major

verliehen. Militair - Justiz⸗ Beamte. Durch Aller höchste Ordre.

Den 18. April. Hellwig, Justizrath, Garnison ⸗Auditeur in Wittenberg, in Genehmigung seines bschiedsgesuchs mit Pens. in den Ruhestand versetzt,

Beamte der Yeititaiz⸗ Verwaltung. Durch Verfügung des Kriegs -Ministeriums. Den 20. April. Pomnitz, Zahlmeister 1. Kl, vom 7. Rhein. Inf. Regt. Nr, 69, der Abschied mit Penston bewilligt. Den 24 April. Klohe, Zahlmeister J. Kl. vom 8. Pomm. Inf. Negt. Nr. 61, der Abschied mit Pension bewilligt.

Den 25. April. Nietzas, Zahlmeister a. D., als Zahlmeister 1. Klau beim Jäger -Bat. Nr. 5 wieder angestellt.

Den 27 April, de l Homme de Eourbisre, Hauptmann . D. mit den Functionen eines etatsm. Mitgliedes der Intendantur es III. Armee⸗Corps beauftragt.

Landwehr.

d ich tamtiiches. Preußen. Berlin, 8. Mai. König nahmen heute um i0 Uhr den Vortrag des Geheimen Kabinets⸗Raths von Mühler entgegen, ertheilten hierauf Sr. Durchlaucht dem Prinzen Heinrich von Waldeck und Pyrmont Audienz und empfingen die Generale von Etzel, von Beyer und von Obernitz. Um 1 Uhr fuhren Se. Majestät zur Gratulation beim Prinzen Albrecht Sohn Königliche Hoheit, nachdem noch vorher die Kommission der Aerzte zur Verbesserung des Lazareth- und

Medizinalwesens der Armee nach Schluß ihrer Berathungen

von Allerhöchstdemselben empfangen worden war.

— Die heutige G) Plenar⸗Sitzung des Abgeordneten⸗ hau ses wurde vom Präsidenten von Forcken beck um 10 Uhr eröffnet. Am Ministertische befanden sich der Präsident des Staatsministeriums Graf von Bismarck-Schsnhausen, der Finanzminister Freiherr von der Heydt, der Kriegs— minister von Roon, der Handelsminister Graf Itzenplitz, der Minister der landwirthschaftlichen Angelegenheiten von Selche w und der Minister des Innern Graf'zu Eulenburg. Nach kurzen geschäftlichen Mittheilungen des Präsidenten trat das Haus in die Tages- Ordnung ein und setzte die Schluß⸗ berathung über die von der Königlichen Staats-Kegierung vor— gelegte Verfassung des Norddeutschen Bundes fort.

Für die Annahme dieser Verfassung sprachen die Abgeord— neten Reichensperger und Pr. Las ker; 3. dieselbe die

Abgeordneten Hr. Löwe (Bochum) und von Hoverb eck.

Der Präsident des Staatsministeriums raf von Bis— marck erklärte unmittelbar, nachdem der Abg. Dr. Lasker ge— sprochen hatte:

Nur auf den ausdrücklichen Wunsch des Herrn Vorredners ergreife ich das Wort, um kurz im Namen der Königlichen Regierung zu erklären, daß es niemals die Absicht gewesen ist und hat sein können, die Finanzwirthschaft des Norddeutschen Bun⸗ des so aufzufassen, als ob cumulativ neben den Steuern die für die Reichskasse eingehen, außerdem noch 275 Thlr. für seden Kopf innerhalb der gesetzmäßigen Ziffer des Heeres gezahlt werden sollten, sondern daß immer nur die Meinung die gewesen ist, daß derjenige Antheil von den 225 Thlr. pro Kopf, der durch den Ueberschuß der Reichssteuern über die sonst nothwendigen Aus⸗ gaben nicht gedeckt wird, durch Matrikular⸗Umlagen zu bestrei⸗ ten sei. Ich würde bereits gestern nach der Rede des Herrn Abgeordneten Virchow diese Berichtigung angebracht haben, wenn ich meinerseits mich zu dem Gedanken hätte erheben können, daß der Abg. Virchow diese Ansicht, auf die vor ihm weder im Reichstage, noch sonst wo Jeniand gekommen ist, im Ernste ausgesprochen hätte. ;

Hiernächst wurde der Schluß der Generaldebatte ange⸗ nommen.

Nach mehreren persönlichen Bemerkungen der Abgeord⸗ neten von Vincke (Hagen), von Blankenburg, Dr. Michelis e e, „br.. Laster und Reichensperger erhielt der

eferent Twesten das Wort. Derselbe resumirte die De⸗

Se. Majestät der j

zurück. Die Abg. Dr. Waldeck, Dr. Jacoby und Dr. Vir erhielten noch zu persönlichen Ben erde das Work irch Haus schritt hiernächst zur Spezial⸗Diskussion. Ohne De hat wurden mit großer Majorität die sämmtlichen 79. Arsffel . rr ung . ͤ ,, 3

eber die Verkündigungsformel ergriff der Abg. Dolffs das Wort und empfahl die Annahme scn 3 ments, nämlich die Hinzufügung der Worte »des Herzog. thums Lauenburg« nach Erwähnung des Jadegebiels ö Annahme dieses Amendements wurde abgelehnt und die Ver kündigungsformel nach der Regierungs⸗ Vorlage angenommen „g. Bei namentlicher General- Abstimmung über die ganze Ver fassung wurde dieselke in erster Lesung mit 226 gegen gl Stim ,, (Nächste Sitzung morgen Vormittag

Frankfurt a. M., 6. Na. Fr. J.) Wie schon im All emeinen mitgetheilt, hatten die , ö. der 3. rischung von Proviantvorräthen in den vormall festungen betheiligt gewesenen Regierungen sich die Naturalien nach den Durchschnittsmarktpreis drei Jahre und die Magazins und Bäckereire durch, die administrativen Lokal stellenden Schätzungs⸗ Preisen für übernehmen. Die haben

es bettzeug

Ersatz. Eine Erßrte en angemelde⸗

6 gegründeten Bundes beschluß

n nur den Be—

nicht i der ba aussetz Regi Bundesb

sion Forderungen m 9. Juni 1866

T Mai. Das heutige »Anitsblatt« enthält die in dem GSemeindeverfassungsgesez für die Stadt gran ert a. M. an⸗ gezogenen Kabinetsordres und Gesetze. Bieselben beziehen sich auf die Verhältnisse der Staatsdiener und Pensionaire zu den Gemeindelasten, das staͤdtische Einzugs, Bürgerrechts. umd Ein— kaufsgeld, die Verjährungbfristen bei öffentlichen Abgaben, die Dienstvergehen nicht richterlicher Beamten und deren Versetzung . , , . ö. in den Ruhestand, endlich die Be⸗

ung von WWartegeldern an disponible ei ö . e n, . D renbüurg, 6. Mai. (Wes. Ztg) Der Gro und die Großherzogin werden ö 9 d. Mts. ge fr , zurückerwartet, zugleich in Begleitung der Königin von Griechenland, die auf einige Zeit züm Besuche am hiesigen

Enteignung zu Eisenbahnen erschienen, zu welchem die bei den Bahnen nach Bremen und nach Heppens gemachten Erfahrungen Len anlassung gegeben haben. Dasselbe, welches demnächst bei der nach Leer beabsichtigten Bahn eine praktische Bedeutung er— halten wird, sicherk die Verwaltung vor den vielen uünbe— ründeten und zu Weiterungen führenden Entschädigungs— nsprüchen und giebt unter Benutzung der neuesten in an⸗ deren Staaten erschienenen Eisenbahnenteignungs⸗- Gesetzen eine weit bessere Garantie dafür, daß die Feststellung der Entschädigung für die Abtretungen innerhalb gerechter Grenzen

setzes erreicht werden konnte. — Unser Staatsministert i j 1 um i vornehmlich mit der Frage beschäftigt, wie behufs . ö.

batte und wies die gegen die von ihm in seinem

Eingangs⸗Berichte ausgesprochenen Ansichten erhobenen Angriffe

mit Einführung der Bundes verfassung entstehenden Mehr—⸗

forderungen die Einnahmen des Staatz versnet ; gaben verringert werden können. hrt, die Aus

bei der Krönun

Hofe verweilen wird. — Kürzlich ist hier ein neues Gesetz wegen

sich halté, als dieses unter der Herrschaft des bisherigen Ge⸗

1867

Sachsen. Wei mar, 7. Mai. In der heutigen (dritten) Sitzung des Landtags machte der Staatsminister von Watz dorf Mittheilung von dem Ausbruch der Rinderpest im Groß. herzogthum (S. landw. Angelegenheiten.) .

Er setzte hinzu, daß er in der Voraussezung der nachträglichen Genehmigung des vorgelegten Geseßentwurfs über Tödtung des Viehes gegen Entschädigung zum Schutz gegen die Rinderpest, die Behörden angewiesen habe, in allen Fällen, wo diese Maßregel nöthig erscheine, in diesem Sinne vorzugehen. Gestern habe in Mei⸗ ningen eine Besprechung zwischen sämmtlichen thüringischen Regierun—⸗

en, die preußische Regierung eingerechnet, stattgefunden über gemein⸗ n zu ergreifende Maßregeln; eine Mittheilung derselben könne er nicht machen, da der Großherzogliche Kommissar noch nicht zurück- gekehrt sei. eisen habe die Staatsregierung eine Verfügung er— lassen, worin. die Landespolizeibehörden angewiesen werden, alle noth= wendig erscheinenden Mittel zur Bekämpfung der Seuche in Anspruch

mnehmen. . iu nchältza, J. Mai. (W. T. B) In der heutigen Sitzung des gemeinschaftlichen Landtages beantragte der Referent Wilke, die Verfassung des Nordbundes en bloc anzunehmen. Morgen wird die Abstimmung über den Antrgg erfolgen.

Hessen. Darm stadt, 6. Mai. (Fr. I) In der heu⸗ tigen Sißung der Zweiten Kammer lief eine Vorlage des Kriegsministeriums ein, die Beschaffung neuer Gewehre betref- fend. Der Bedarf an Gewehren ist hiernach 1) für das Feld. Kontingent 9760 Stück. 2 Für das Ersatz Kontingent 3328 Stück. 3) Für den Nachschub Hz? Stück. Für die Jand⸗ wehr (vom nächsten Jahre an) 7000 St. Zusammen 26h20 St. Vorhanden sind 17669 und fehlen daher noch zur vollständigen Ausrüstung des hessischen Militärs 8920 Gewehre. Es wird weiter angeführt, daß es unter den dermaligen Zeitverhältnissen nothwendig erscheine, die Verwandlung der vorhandenen in Zünd⸗ nadelgewehre alsbald vorzunehmen und daß von der Regierung nn ein Vertrag mit der preußischen Regierung abgeschlossen worden sei, nach welchem die letztere die Lieferung von ð 009 Zündnadelgewehren zu 28 Fl. und 1625,009 Patronen das Tausend zu 25 Fl. übernimmt. Hierfür würden von den Ständen also 264,000 Fl. zu verwilligen sein. Da die Umän⸗ derung der vorhandenen 13,600 Gewehre alsbald beginnen müsse und nach dem vorläufig abgeschlossenen Vertrag diese

Umänderung zu 12 Fl. per Stück bis Mitte nächsten Jahres vollendet sein würde, so wird Verwilligung der hierzu weiter erforderlichen Summe nach Abzug von 60,000 Fl., welche für verkaufte ältere Gewehre noch zur Verfügung stehen, beantragt. Beschleunigung der Kammerverhandlungen wird gewünscht, da vorgussichtlich noch andere süddeutsche Regierungen sich wegen Lieferung von Zündnadelgewehren an Preußen wenden würden,

Bahern. Mü e n Die 1 erf n i ö. Königlichen Hoflagers nach oß Berg am Starnberger 3 kommenden Sonnabend, 11. d. Schloß Berg gegenüber

am andern Seeufer liegt Schloß Possenhofen, wo bekanntlich

die herzogliche Familie mit der Königlichen Braut, Herzogin Sophie Königliche Hoheit, verweilt.

Oesterreich. Wien, 7. Mai. Die heutige »Wien: Ztg.« veröffentlicht in ihrem ,. Theile nachstehenden Auszug aus dem ungarischen Amtsblatte: . .

Lieber 99 e f, Da es Mein entschiedener Wille ist, daß die wechselseitigen stagtsrechtlichen Beziehungen Ungarns, Kroatiens und Slavoniens im Sinne der pragmatischen Sanction je eher eine für beide Theile vollkommen heruhigende Lösung finden mögen, und die zu diesem Zwecke entsendeten Landesdeputationen sich in der Ansicht ge⸗ einigt haben, daß durch eine befriedigende , der noch nicht ent a n staatsrechtlichen Beziehungen auch die Lösung der Territorial- frage wesentlich erleichtert und vereinfacht wird; nachdem ferner diese Ansicht auch in deni dem croatischen Landtage mitzutheilenden Be— schlusse des ungarischen Reichstages vom 9. J. Mts. Ausdruck fand, beauf⸗ trage Ich unter Einem den Leiter Meiner croatischen Hofkanzlei, daß er die Stadt und den Bezirk Fiume zum Erscheinen an dem bereits einberufenen Koatischen Landtag auffordere. Ihnen aber trage Ich hiemit auf, geeignete Verfügungen zur Mitwirkung der erwähnten Stadt und des Bezirkes und den i k el n. a nn erlassenden Königlichen Reskripte bezeichneten Verhandlungen bezügli gal k ungarischen Reichstage zu treffen, ohne daß durch diese Meine Verfügungen dem Ergebnisse der in Zukunft zu bewerk⸗ stelligenden gegenseitigen Vereinbarung oder der rechtlichen Stellung Fiume's in irgend einer Richtung vorgegriffen werde.

Wien, am 27. April 1867. Franz Joseph m. p.

6. Mai. Minister Wenckheim verständigte den Mag h / daß Ihre Majestäten der Kaiser und die Kaiserin Mittwoch zwischen 3 und 4 Uhr Nachmittags hier eintreffen

w . . ö 6. Mai. Die Majorität des Neuner⸗Comitès

bewegt sich auf dem Standpunkt der Parität gegenüber Ungarn. . des 5 dürfte, wie verlautet, kommenden Mittwoch oder Donnerstag vor den Landtag gelangen. Es steht höchst wahrscheinlich ein Majoritäts-Gutachten der ver— einten Nationalen, welche über sechs Stimmen verfügen, zu er— warten. Die Unionisten sind mit drei Stimmen vertreten.

— Das Resultat der dieser Tage abgehaltenen ver⸗ traulichen Konferenzen wurde dem Lan tagsklub zur Kennt⸗ niß gebracht. Der Inhalt des diesbe üglichen Beschlusses lautet: Der vom gewesenen Hofkanzler Mazuranie autzgehende Vorschlag (als Majoritätsantrag der vereinten Nationalen) wird in den Landtäg eingebrachl werden. Der von einem Mitgliede der national-liberalen Partei angeregte Resolutions⸗ antrag auf einfache Ablehnung der königlichen Vorlage und des ungarischen Landtagsbeschlusses wurde im Adreßcomitè zurück⸗ gezogen. ;

Der Majoritäts⸗-Antrag der Landtags-Kommission wird darin bestehen, der Königlichen Vorlage, betreffend die Be— schickung des Krönungslandtages, zu . daß eine mit bindender Instruction versehene Delegation des kroatisch⸗slavo⸗ nischen Landtages mit einer gleichen Delegation des ungarischen Landtages zuerst die Fassung des auf unser Königreich bezüg⸗ lichen Inhalts des Inauguraldiploms unter vollständiger Ge— währleistung des Art. 42 vom Jahre 1861 vereinbart und daß, wenn die Delegationen des krogtisch-⸗slavonischen Landtages deni Agramer Landtage darüber befriedigenden Bericht erstattet und dieser die Vereinbarung genehmigt hät, Kroatien und Slavonien den Krönungslandtag zu beschicken bereit sein. ,

Niederlande. Haag, 7. Mai. (W. T. B.) Eine hier eingetroffene Deputation aus Luxemburg, Bürgerimeister und zwei Schöffen an der Spitze, hakte gestern mit dem Prinzen Heinrich eine Besprechung. Die Deputation reist. heute nach London weiter und wird der Konferenz eine Adresse überreichen.

Großbeitannien und Irland. London, 6. Mai. Die Verhandlungen gegen den Fenier M'Afferty boten von vornherein ein groͤßeres Interesse als die vorhergegangenen, indem in dem ganzen Perfahren des Vertheidigers das von ihm adoptirte System, durch Anschuldigung der Regierung und Un⸗ schädlichmachen ihrer Zeugen seinen Klienten durchzubringen, offen zu Tage trat. Einer der Hauptzeugen bei der ganzen Sache war ein Beamter der Polizei, der auf irgend eine Weise bei den Fenier⸗-Versammlungen Eingang gefunden, bei densel= ben, obgleich er merkwürdiger Weise keinen Eid geleistet, als eines der Bundeshäupter betrachtet und in allen wichtigen Fällen zugezogen und konsultirt worden war. Da er an allen verschiedenen

Akten der Verschwörung als Beobachter Antheil genommen —

er gesteht, wohl bei 200 Zusammenkünften anwesend gewesen zu sein — so lief das ganze Kreuzverhör seitens der Vertheidigung darauf hinaus, ihn durch seine eigenen Aussagen als atzzent provocatenr hinzustellen. Der Gefangene hatte, als er gefragt wurde, ob er noch etwas zu seinen Gunsten zu sagen habe, nicht übel Lust, ebenfalls eine Rede gegen die Regierung zu halten, ließ indessen auf Anrathen seines Anwaltes davon ab und beschränkte sich auf die Bemerkung, daß er keinen offenen Akt der Empörung begangen habe. Die Prozedur wurde darauf vertagt. ; Der in der Nähe von Ternworth aus dem Courier⸗ uge entsprungene fenische Gefangene ist nach viertägigen zieh en e ef von der Polizei in Atherstone wieder enkdeckt und festgenommen worden. Frankreich. Paris, 6. Mai. (K. Ztg.) Der Kaiser⸗ liche Prinz hat gestern das Schloß von St. Cloud bezogen. — In den Tuilerieen war gestern großer Empfang der Mitglieder von der Ausstellungs⸗Jurh. Heute machte der Kaiser ini Aus—⸗ stellungsgebäude den verschiedenen Abtheilungen einen Besuch, Spanien. Nach dem Gesetz Entwurf, welchen der spanische Marineminister dem Senat mittheilte, soll die Kriegsmarine Spaniens für das nächste Jahr aus 6 Panzerfregatten von S800 — 1000 Pferdekraft und 13 — 34 Kanonen, 5 Schrauben⸗ Fregatten von 360 —680 Pferdekraft und 26 48 Kanonen be⸗ tehen. Dazu gehören noch verschiedene Schooner, Avisos, eie por fe 2c, sämmtlich Dampfer. Als , , schaften sind erforderlich 5761 Matrosen, 3434 Marinesoldaten und 506 Arsenalwächter. Außerdem sollen noch neu angeschafft werden: 3 Panzerfregatten von 509, 800 und 1099 Pferdekraft und 6, 271 und 34 Kanonen, 2 Schraubenfregatten von 600 Pferdekraft und 48 Kanonen und eine von 300 Pferdekraft und 25 Kanonen und zwei Transport-Dampfer. Diese neuen Anschaffungen machen eine Vermehrung des obigen Effeltiv— bestandes um 1233 Matrosen und 283 Marinesoldaten nöthig.

Türkei. Belgrad, 6. Mai. Der letzte Rest der türki⸗ schen Besatzung ist heute abmarschirt. Aall Bey bleibt als Commissair zur Ordnung aller weiteren Angelegenheiten hier.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 2. Mai. (H. N) Die zwei wichtigsten finanziellen Institutionen, die Bank ünd das Reichsschulden⸗Comptoir, werden der schwedischen Verfassung gemäß von sieben Gevollmächtigten geleitet, welche in jedem Jahre aufs Neue von den beiden Kammern des Reichstages gewählt werden müssen. Diese Wahl ist jetzt beendet.