1998
und das Garde⸗Füstlier⸗ Regiment, Söerst und Flügel- Adjutant von Werder, und nahmen die Vorträge des Minister-Präsidenten, des Ministers des Königlichen Hauses, des Kriegs⸗Ministers und des Militair⸗ Kabinets entgegen. Das Diner nahmen Se. Majestät in Velle⸗ vue bei Ihrer Königlichen Hoheit der Frau Herzogin Wilhelm mit Ihrẽr Königlichen Hohöit der Frau Großherzegin Mutter 94 Sr. Königlichen Hoheit dem Großherzog von cklenburg⸗ Schwerin.
— Die Herstellung eines vollständig freien Verkehrs unter allen Staaten, welche dem Zollvereine angehören, ist bisher noch ein ungelöftes Ziel geblieben. Eine wesentliche Annäähe= rung an dasselbe liegt allerdings in der Vereinigung über die Beseitigung des Salzmonopols, welche kürzlich stattge⸗ funden hat, ünd nach deren Ausführung das Salz nicht mehr dem gegenseitigen Einfuhrverbote unterliegen wird. Es bleibt bann“ aber noch die Erhebung und Erstattung der Ab⸗ gaben übrig, welche bei der Ueberfuhr solcher Gegen · stände aus einem Vereinsstagte in den andern stattfinden, bie in den einzelnen Vereinsstaaten mit innern indirekten Steuern belegt sind. Beschränkungen des freien Verkehrs, welche hierdurch bedingt sind, bestehen noch vielfach und nament⸗ lich auch zwichen den älteren Provinzen und den neuen Lan— destheilen, indem der Uebergang von Branntwein, Bier und Tabak an mehreren Grenzen zwischen den ältern und neuern Landestheilen und zwischen den neuen Landestheilen unterein⸗ ander einer Besteuerung unterliegt. Da dieses Mißverhältniß auf der Verschiedenheit der Besteuerung beruht, so kann es nur durch die Einführung der gleichmäßigen Besteuerung, welche ohnehin nothwendig ist, ausgeglichen werden. Diesem Ziele wird gegenwärtig dadurch näher getreten, daß durch ergangene Allerhöchste Verordnungen die gesetzlichen Vorschriften, welche über die Besteuerung des Branntweins, des Biers und des insländifchen Tabaks in den ältern Landes. theilen bestehen, und zwar genau in der Art wie fle gegenwärtig in diesen Provinzen in Geltung sind, vom“ J. Juli! d. J. ab auf, die neuen Landestheile ausgedehnt werden. Es geschieht dies zwar mit der Maßgabe, daß zur Schonung eigenthümlicher Verhältnisse die Brannt⸗ weinsteuer im Hauptlände des vormaligen Kurfürstenthums Heffen für die Bauer eines Jahres noch nicht im vollen Be⸗ trage zur Erhebung gelangt, und der Verkehr mit Branntwein in Folge dessen nicht sogleich völlig von der bisherigen Be= schränkung befreiet wird. Auch muß der Eröffnung des freien Verkehrs mit Schleswig- Holstein der Wegfall der noch bestehenden Zollschranken vorhergehen. In der Haupt⸗ sache ist aber die Freiheit des Verkehrs im Innern und die ane n, einer gleichmäßigen indirekten Besteuerung inner⸗ halb des Bereiches von Preußen durch die ergangenen Ver⸗
Graf von Kanitz,
ordnungen sicher e. und damit ein neuer Fortschritt auf ö .
der Bahn der Förderung der Verkehrsfreiheit errungen.
Baden. Karlsruhe, 15. Mai. Garlsr. Zig.) Die heutige neunte Sitzung der Generalsynode beschäftigte sich mit dem Katechisnius. Der Antrag der Kommission geht weder auf Revision des bisherigen noch auf Einführung eines neuen Katechismus, sondern bezweckt blos eine Reduzirung und Be⸗ , ,, des Memorirstoffs auf die in dem Katechismus ent⸗ haltenen Sprüche mit Uebergehung der Fragen, ausgenommen der sog. fünf Hauptstücke (Zehn Gebote, Glaubensbekenntniß, Sakramente und Vaterunser).
Oesterreich. Pest, 15. Mai. In der heute Mittags stattgehabten Conferenz des Deak⸗-Clubs wurden behufs der morgen vorzunehmenden Wahlen der zwei Vicepräsidenten der Deputirtentafel hiezu Paul Somssich und Alexius Dosza in Vorschlag gebracht und angenommen.
Niederlande. Haag, 14. Mai. Die Zweite Kam⸗ mer der Generalstaaten hat heute ihre Thätigkeit wieder begen—⸗ nen. Es wurde derselben ein Vertrag zwischen der niederlän⸗ dischen und englischen Regierung vorgelegt zur Regulirung der Grenzen zwischen den englischen und holländischen Besitzungen an der Küste von Guinea und Gleichstellung des Zolltarifs daselbst. Die Regierung verlangt eine Erhöhung des Budgets des Ministeriums der Justiz für 1867 um eine Million Gul⸗ den für die Kosten der Polizei und Gensd'armerie.
Belgien. Brüssel, l5. Mai. Am Schlusse der heuti⸗ gen Sitzung des Senates nahm der Fin if 9 en er.
n, Herr Rogier, das Wort zu einer Mittheilung über den
rfolg der Londoner Konferenz und sagte: »Das Gr = thum Luxemburg bleibt unter der ran m, e her , Oranien⸗ n., es ist zu einem neutralen Staate erklärt und seine Neutralität ist unter die Kollektiv Sanetion und Garantie
Ingenieure, die in feine Dienste treten sollten,
der den Vertrag n , , Mächte gestellt. Belgien, in seiner Eigenschäft als neutraler Staat, bleibt außerhalb dieser Stpulation. Die Stadt Luxemburg wird auf.
hören, eine befestigte Stadt zu sein; die preußischen Trup⸗
pen werden Befehl erhalten, den Platz zu räumen, und
der König ⸗Großherzog in Zukunft dort nur so viel Truppen halten können, als nöthig sind, um die öffentliche Ordnung auf.
recht zu erhalten. Der Vertrag beseitigt große Schwierigkeiten,
welche unvermutheter Weise zwischen zwei mächtigen Nachbarn entstanden waren; er vermehrt eben dadurch die Sicherheit Belgiens. Der Senat wird verstehen, daß es nicht ohne Inter · esse für unser Land ist, zum ersten Male bei einem politischen e e; vertreten gewesen zu sein, welcher das seltene Glück 9 st
gehabt hat, für Eüropa die Wohlthaten des Friedens, des böchsten Glückes der Nationen zu bewahren.« Lebhafter Beifall folgte der Mittheilung des Ministers. In der Kammer der Repräsentanten machte Herr Rogier dieselbe Mittheilung.
Großbritannien und Irland. London, 16. Mai.
Ihre Majestät die Königin und der Hof werden nach den
Feusten Nachrichten Osborne am 17. verlassen und nach Windsor zurückkehren.
Im Pnterhagu se stellte gestern⸗Wyld an den Staats seretair des
Auswärtigen die Frage, ob es wahr sei, daß der König von Abyssinien das Ansuchen der ' n. daß er die oft genannten Gefangenen be. freie, abschlägig beschieden habe; ob in Folge dessen die englischen nach England zurück. ehren werden, und ob die Regierung weitere Schritte zur Befreiung der Gefangenen thun werde. — Lord Stanley erwiderte Betreffs, des ersten Punktes der Frage muß ich sagen, daß der König nicht die Befreiung der Gefangenen verweigert hat, da er bisher noch gar keine Antwort gegeben hat, doch wissen oder glauben wir, daß er den Brief der Königin vor längerer Zeit erhalten haben muß, ohne daß die Gefangenen in Freiheit gefetzt worden wären. Was den zweiten Theil der Frage anbelangt, so habe ich zu er— widern daß Ohrist Mereweather in einem vom 4. März da. tirten Echrelben die Andeutung macht, daß es, in Anbetracht der vor. gefallenen Verzögerungen e,, . wäre, die Ingenieure heimkehren zu lassen. ir haben dazu unsere Zustimmung gegeben, da es nach allem, was wir erfuhren, nicht rathsam wäre, sie weiter in das Innere reisen zu lassen. Ich habe am 16. April dem König ge⸗ schrichen, ihm mein Bedauern Über die lange Festhaltung der Gefan⸗· genen ausgesprochen und dazu bemerkt, daß, wefern sie nicht unver— . in Freiheit gesetzt würden, die für ihn bereit gehaltenen Ge— chenke nicht über eben werden sollen. Bis zur Stunde fehlen weitere Berichte über diefe Angelegenheit. — Auf eine bezügliche Anfrage an F orster antwortete der Sch aan zler; die Comite He batte über die Reformbill werde, wenn es früher nicht gut mog lich sein sollte, späteftens am nächsten Montag wieder gufge— nommen werden. — Die Reformbill für Irland wird, einer Erklz— rung von Lord Naas zufolge, spätestens in 14 Tagen dem Hause vorgelegt werden. — Obrist Bartlelot stellt hierauf den Anttag, einen Sonderausschuß zur Begutachtung der bestehenden Malz steuer niederzusetzen. Ueber den Antrag entsteht eine längere Diskusston, dit mit Genehmigung des Antrags schließt.
— Da es der Regierung daran gelegen ist, außer den Re⸗ formbills für England, Schottland und Irkind noch das neue Bankerutgesetz nebst einer Reihe anderer Bills in dieser Session zu erledigen, wird sie das Parlament auffordern, schon um die Mitte des nächsten Monats außer den Abendfitzungen noch Mittagssitzungen zu halten. x
Das i n g fre fh, in Dublin hielt gestern in Sachen des Feniers M Afferty eine Sitzung, um Über ver. schiedene bei der Verhandlung der Speziglkommission streitiß gebliebene Punkte zu entscheiden. Bu tt, der Anwalt des An⸗ geklagten, legte in einer längeren Rede die Sachlage zu Gunsten seines Klienten dem Gerichtshofe dar. Sich anlehnend an einen
Präcedenzfall führte er im Verlauf seiner Rede aus, sein Klient
sei in keiner Weise für die Handlungen, welche seine Mitver⸗ schwornen nach seiner Verhaftung . gef. Wenn
auch M Afferty Theilnehmer an einer allgemeinen Insurrection,
Rebellion oder Verschwörung gewesen wäre, so könne er doch nicht wegen vor Vollbringung der That kontrahirter Mitschuld als schuldig betrachtet, oder für die offenen Empbrungt akte, über welche die Anklage handle, verantwortlich gemacht werden, wofern man nicht beweisen könne, daß er den verräthe⸗ rischen Anschlag oder Ausbruch in der Grafschaft Dublin mit veranlaßt oder unterstütztẽ habe, Er sei angeklagt, in der Graf schaft Dublin bei einer Schilderhebung betheiligt gewesen zu sein. Wegen Hochverrathes im Allgemeinen könne man ihn aber in diesem Falle nicht verurtheilen. Der Attorney General betonte auf der andern Seit die Verantwortlichkeit des Mitgliedes einer Verschwörung für Handlungen, die auf seinen . oder seine Veranlassung, so lange dasselbe noch frei war, begangen worden. Die Angeberei fängt unter den gefangenen allgemein zu werden. Von 17 Einwohnern des gefäͤngnisses in Limerick haben nicht weniger als 13 sich er boten, gegen ihre Mitbrüder auszusagen.
eniern an
geschehen.
taschasnß;
1999
Spanien. Die Buchdrucker und Herausgeher von Zei⸗ tungen unterzeichnen jetzt eine Petition an die Cortes gegen den Antrag katalonischer Deputirter auf Erhöhung, des Ein— gangszolles auf ausländische Papiere.
talien. Florenz, 14. Mai. Heute legte der Finanz⸗ Minister dem Abgeordnetenhause seinen Gesetz⸗ Entwurf über die Kirchengüter vor. Es sollen 600 Mill. auf diese Güter zum Vortheiie des Stgates gufgenonunen werden. Auf diese Summe will man zuerst die Renten, die zu Gunsten des Kul= fas eingeschrieben sind, verwenden; der Rest soll zur Last der Kirchengüter als außerordentliche Steuer im Verhältniß zu 25 pCt. ihres Kapitalwerthes gelegt werden. Die Zahlung dieser Steuer soll in acht vierkelsdhrigen, Raten vont 1. In- nuar 1868 geschehen. Den Kirchengütern werden ihre Eigenschaflen der Unveräußerlichkeit entzogen. Was nach Abzug der außerordentlichen Steuer an Kirchengüätern noch bleiht, soll zu kirchlichen Pensionen und Kultusausgaben verwandt werden. Die durch dieses Gesetz vorgeschriebenen Operationen können einer Handels Gesellschaft übergeben werden, der eine Kommissionsgebühr von 3 pét. Maximum bewilligt werden kann. — Ueber den Vertrag mit Rothschild verlautet, daß der Staat von dieser hen nf gegen Abtretung der Kirchengüter 600 Millionen erhält, von denen 152 Millionen, welche sich im Kultusfonds befinden, und 18 Millionen 55 das 3procentige nteresse abgerechnet werden, so daß die Gesellschaft noch 450 illionen zu erlegen hat. Die Zahlung dieser Summe soll innerhalb vier . in vierteljaͤhrlichen Raten von 28 Mill. Die ersten Zahlungen werden zur Beseitigung des Zwangscourses verwandt werden. Türkei. Aus Konstantinopel, 8. Mai, wird über
Marscille gemeldel: -Das Gesetz, welches den Ausländern das
Frundbefitzrecht zuerkennt, ist, wie es heißt, jetzt definitiv redigirt. Die Ausländer werden nur Grundsteuer zu entrichten haben, sonst aber nach wie vor unter der Gerichtsbarkeit ihrer resp. Konsuln stehen, mit Ausnahme der Angelegenheiten, in
denen sie mit türkischen Unterthanen zu thun haben. Nach
Epirus und Thessalien gehen fortwährend Truppen ab- 6 w St. Petersburg, 16. Mai.
Schweden und Norwegen. Stockholm, 16. Mai. 96 2 chlossen. Ir
Reichstages entgegengesehen und sei mit Aufmerksamkeit diesen Arbeiten gefolgt. Wichtzge Fragen seien zur Be— rathung gekommen, und obgleich viele derselben noch un⸗
erledigt geblieben, sei die darauf verwandte Arbeit doch, keine fruchtlose gewesen In Berüchsichtigung der allgemeinen Finanz ⸗
lage des Staates habe der Reichttag mehrere von. der Regie⸗
rung gemachte Vorlagen betreffs Fortsetzung der Eisenbahn⸗
bauten und anderer Staatszwecke Beschränkungen unterworfen. Der König erkennt die Hindernisse an, welche die Flüssig⸗
machung der Mittel für alle Bedürfnisse des Stgates erschwert seinen Dank aus, daß der Reichstag lieber durch , als durch neue große Anleihen das
haben, und spricht
ö
Gleichgewicht zwi gesichert habe.
Dänemark. Kopenhagen,
chen Einnahmen und Ausgaben des Staates
4. Mai. Das Staats⸗
Budget wurde gestern in der Fo lkethings- Sitzung definitiv
beenpigt. Heukt erledigte das Folkething das Geseß, betreffend die i enen des J erg, eg an verschiedene Ausländer in
dritter Behandlung; daͤsselbe geht nun wieder w , n, .
Darauf wurde die erste Behandlung des Ausschuß : Vorschlage betreffend die Königliche Resglution om 21. Juli 1866, wegen Abhaltung von nicht bewilligten. Ausgaben, vorgenommen. Der Berichterstatter benierlte en n si von einigen nothwendigen Maßregeln während des Krie⸗ ges zwischen Preußen und Oesterreich her, da man natür- ich. nicht ganz sicher sein konnte, daß Dänemark ganz dapon, unberührt bleiben würde. Der Ausschuß findet,
daß kein Grund vorhanden sei, das Ministeriun, deshalb zur
Verantiwortung zu Flehen. Die Summe beträgt 69 660. Thlr. . würden dergleichen Ausgaben unter der Form von
urlagebewilligt ledigt werden. Der Uebergang zur llaägebewilligungen erledigt gar ofs
daran ine Piston über die Rechnungen des Kriegs Mini. steriunms von 1863 GM, in welchen die Staatsrevision nicht die
zweiten Behandlung wurde einstimmig genehmigt.
nöthige Ordnung gefunden haben will. ö. Im EL n ,. kamm gestern das Gesetz wegen Auf⸗
alle
Die russische Telegraphenagentur meldet: Der König von Griechenland ist zum Chef des ersten Newski⸗ schen Infanterie⸗Regiments ernannt worden.— Nach einem hier eingetroffenen Telegramm aus Athen vom 14. d. soll Om er ⸗Pascha nach dreikägigem Kampfe geschlagen worden sein.
Der König hat heute Mittag den Reichstag ge⸗ der Throntede heißt es, die neue Verfassung habe durch den Jetzt beendigten Relchstag ihre erste Probe best anden Dir Ration habe mit Spannung dem Zusainmentritt des
die Ausgaben schrieben sich⸗
hebung der Festungs⸗Demarcationslinie zur ersten Behandlung,, welche dazu führte, daß man die Niedersetzung eines a n von 7 Mitgliedern beschloß.
Amerika. New⸗*Mork, 14. Mai. Jefferson Davis ist von Richm ond nach New⸗Hor k abgereist.
In Hahti war eine neue Revolution ausgebrochen und Anarchie berrschte unter den Einwohnern, die sich um verschie⸗
dene Präfidentschafts kandidaten schaaren und rüsten, um deren
Ansprüche mit Waffengewalt zu verfechten.
Telegr aphische Depe schen aus dem W olff'schen Telegraphen · Büreau.
Ratzeburg, Donnerstag, 16. Mai, Abends. Gegenüber den aus Haniburg hierher gemeldeten Gerüchten, wonach mit heutigem Tage der Zollvereins⸗ Tarif im Herzogthum Lauen⸗ burg in Kraft trete, kann versichert werden, daß über den Zeit⸗ punkt dieser Tarif⸗ Einführung noch nichts bestimmt ist
Wien, Freitag, 17. Mai, Morgens. Die Wiener Ztg. bringt in ihrem amtlichen Theile die Ernennung des Fürsten Karl Auersperg zum Präsidenten, und des Grafen Kuef⸗ ste in zum Vieeprästdenten des Hexrenhauses; ferner die Ernen⸗ nung des Herrn Gis kran zum Präsidenten, sowie der Herren Hop fen und Zi mi alkowski zu Vicepräsidenten des Abgeord⸗ netenhauses.
Trie st, Donnerstag, 16. Mai, Abends. Levantepost.
Athen, 11. Mai. Nach hier eingetroffenen Mittheilungen aus Syra haben die Türken in einer großen dreitägigen Schlacht auf Kandia 3000 Mann verloren — In Thessalien war es den Insurgenten gelungen, eine befestigte Pofition der Türken zu nehmen. .
Konstantinopel, 11. Mai. Die Gesandten mehverer Großmächte haben von Neuen Instructionen erhalten, der Pforte die Abtretung Kandias anzurathen. — Der Leibarzt des Sultans ist in geheinier Mission nach Paris abgegangen.
Pest, Freitag 17. Mai. Durch Kaiserliche Entschließung vom 15. Mai c. sind zur Wahrung der religiösen Freiheit der Protestanten die auf dieselben bezüglichen Patente mit den dazu gehörigen Verordnungen außer Kraft gesetzt worden.
Paris, Freitag, 17. Mai. Der heutige Moniteur sagt: Nachdem in Deutschland, ins besvndere in der Stadt Frankfurt/ die Hornviehsenche zum Ausbruch gekommen, untersagt eine ministerielle Verordnung vom 15. d. M. die Ein und Durch fuhr von Wiederkäuern, vom frischen Häuten und“ sonstigen frischen Abfällen über die ganze franzbstsche Grenze von Lauter berg ab bis einschließlich zum Departement Savoyen.
Der Moniteur« meldet ferner aus Montevideo, daß Paraguay sich bereit erklärt habe, den von den Vereinigten Staaten zum Zwecke einer Beendigung des Krieges gemachten Vermittelungsvorschlag anzunehmen / die Alliirten dagegen er⸗ klärt hätten, daß sie nur auf der Basis des geheimen Vertrages der Triple⸗Alliance verhandeln würden.
St Peters burg, Donnerstag, 16. Mai, Abends. Ka⸗ nonenschüsse verkündigten soeben die Verlobung der Großfürstin Olganmit dem Könige von Griechen land-
Zur Kunde der voltswirthschaftlichen Zustände des preußischen Staats. (S Nr. 115 d. Bl) Ill. Land wirthschaft.
Ein geringeres Areals als der Wein kau, nimmt der Anbau vom Ta bat in Anspruch; 1861 wurden na den Aufnahnten det Stener⸗ behörden 28 154 Morgen in den alten i ,, Tabat bepflanzt, während in den neuen Landes theiltn diese Ku turart vo 5 * neter Bedeutung ist; in Hannover waren derstlben 24 6 in Kurhässen mtr gißz Morgen gewißzmet. Tabak än mn röhren ant. fange wird in den Probinzen Pommern 96 ö , Sachsen und Nheinland betrieben. Der e . n an getrbtkneten Blättern wurde 1561 in Allpreußen auf 183473 Ct in Hannover gzuf J 7„ööhh Cir, in Kurhesen auf 1151461 Ctr, im Ganzen alse auf 23/916 Etr. oder 6
. oder 67 Etr, für den Morgen berechnet. Dieses 5. aber für den Konsum, der sich auf etwas über 3 Piöm für jeden Kopf der Brvölterung berechnei, bei Westem nithe n. . gewesen und es sind 6 wall ahtlic noch bedeutende
2. Ma
lten, befonders amerikanischer Tabake in , ö 642 Dem ,, ,, jon vor Jahrhunderten in der Mark Brandenburg, Pommern, Sachsen und Schlesten bekannt war, ist in