2014

theilen, hat der Herr Minister des Innern unterm 4 d. Mts. für das Gebiet der ehemaligen Herzogthümer Holstein und Schleswig bis auf Weiteres »das Verordnungs-Blatt für Schleswig-⸗Holstein« zu demjenigen Organ bestimnit, durch wel⸗ ches die int 5. 5 der Verordnung bezeichneten landesherrlichen Erlasse und allgemeinen Anordnungen der Behörden zu ver⸗ öffentlichen sind. In diesem Blatte werden auch Titel, Datum und Nummer der in der GesetzSammlung für die ir , Staaten publizirten Gesetze, sowie diese Gesetze selbst, soweit dies für zweckmäßig erack fet wird, bekannt gemacht werden. 8 gleicher Weise ist zum Publications-Organ bestimmt worden: für Geesfeld, Orb und Vöhl »das Amtsblatt für Hessen«; für Homburg, Biedenkopf, Gießen, Rödelheim und Nieder= Ursel das jetzige Regierungs-Blatt für den Bezirk des Civil⸗Kommissariats zu Homburg, letzteres jedoch nur einstweilen und bis zur Organisation des Regierungsbe⸗ zirks Wiesbaden — J§. 2 der Verordnung vom 22. Fe⸗ bruar d. J. Gesetz Samml. S. 273) —, wonächst das Intelligenz Blatt für Nassau an seine Stelle treten wird. Sämmtliche Gerichtsbehörden und Justiz⸗Beamte in den oben angegebenen Landestheilen werden hiervon mit dem Be— merken benachrichtigt, daß die Gesetz-Sammlung, das Verord⸗ nungs-Blatt und in Gemäßheit des Allerhöchsten Erlasses vom 12. Dezember 1866 (Just. Minist.' Bl. S. 347) auch das im Büreau des Justiz-Ministeriums redigirte Justiz-Ministerial= Blatt für die preußische Gesetzgehung und Rechtspflege, welches auch für die bezeichneten Landestheile zum Publications⸗Organ der an die Justiz⸗Behörden und Beamten in denselben ergehen⸗ den allgemeinen Verfügungen benutzt wird und außer den Justiz⸗Behörden auch von den Anwalten und Notarien anzu⸗ schaffen ist, vom Beginne des laufenden Jahres ab bei der Post-Anstalt zu bestellen sind. Die Kosten Seitens der Behör— den sind aus den Büreaukosten⸗Fonds zu bestreiten. Berlin, den 13. Mai 1867. Der Justiz⸗Minister. Graf zur Lippe. An

sämmtliche Gerichtsbehörden und Justiz-⸗Beamte

in den durch die Gesetze vom 24. Dezember v. J.

(Gesetz Samml. S. 875, 876) mit der preußischen Monarchie vereinigten Landestheilen.

Miinisterinm der geisttichen, Üüunterrichts- und Medizinal⸗ Angelegenheiten. Dem Oberlehrer Holtze am Kadettenhause in Berlin ist das Prädikat »Professor« beigelegt worden.

Der praktische Arzt 2c. Dr. Katerbau ist zum Kreis— Physikus des Kreises Allenstein ernannt worden.

Berlin, 18. Mai. Se. Majestät der König haben Aller— gnädigst geruht: dem Hauptmann von Hahnke, Adjutanten . . . . zur . des von des

nigs der Belgier Majestät ihm verliehenen Offizierkreuzes des Leopold⸗Ordens zu ertheilen. ; ö.

Personal- Veränderungen in der Armer

Ofñziere, Kortepee-Fähnriche ac. A Ernennungen, Beförderungen und Versetzungen. „Den 11. Mai. Frhr. v. Schleinitz, Pr. Lieut. vom Rhein. Kür. Regt. Nr. 3, von dem Kommando zur Dienstl. bei des Herzogs ,,, , i ö. ranconi, Sec. voꝛr agdeb. Kür. Regt. Nr. ur Dienstl. bei Sr. Hoheit d Chef dieses Regts. kommandirt. ö l K Bei der Landwehr.

Den 11. Mai Wünschmann, Feldjäger mit dem Char, als Sec Lt. vom reitenden Feldjäger - Corps) in Folge seiner Anstellung ö i. 5 3 ö. Lt. 2 beurlaubten

der Inf. 2. Aufg. des 1. Bats. argard 2. . Nr. 9 übergetreten. . . .

B. Abschiedsbewilligungen.

J J n m.,

; ai. ankmeister, Seconde⸗ Lieutenant vo L Aufgebot 1. Bataillons en thrt 1. Brandenb. Regts. . 3 6 ö Lieut, vom 1. Aufg. J. Bats. (Königsberg) J. Ostpreuß. et . 1. Schoepffer, Sec. Lt, vom J. Aufg. J. Bats. Ber- in 2. Garde⸗Landw. Regts., Schultz, Sec. Lieut, vom 1. lufg.

2 Bats. Brieg) 4. Nie derschl. Negts. ü ihn eren s ne ern, geen, Dehufß ihrer Ain thun

Beamte der Militair-Verwaltung. Durch Verfügung des , Den 4. Mai. Die unter dem 29. März d. J. verfügte Ver— setzung des Zahlmeisters Druckenmüller vom Füf Bat. bes Tten

Ostpr. Gren. Negts. Nr. 3 zum 2. Bat. des 1. Sstpr. Gren. Regts.

Nr. 1 (Kronprinz) kommt vorläufig nicht zur Ausführun Den 7. Mai. Pilla, he r er r fe ih nr der Inten⸗

dantur des VI. Armee⸗Corps, zum Intendantur⸗Registratur⸗Assistenten

ernannt.

Den 8. Mai. Zwanzig, Wallmeister, Garbsch, Feldweb vom Pion. Bat. Nr. II, zu hrtin li erg rei gh ssftent an ö. Jahde resp. zu Coblenz ernannt. Assistent zu Dresden, nach Mainz versetzt.

Bekanntmachung vom 10. Mai 1867 — betreffend die konsularische Vertretung der Angehörigen des ehemaligen König= reichs Hannover im Auslande.

Es sind in neuerer Zeit wiederholt Fälle vorgekommen, in denen hannoversche Schiffer die Meldung und Gebührenzahlung bei den preußischen Konsulaten im Auslande unterlassen haben.

Nach der Bekanntmachung vom 31. Oktober v. J. — hannoversche Gesetzsammlung 1. S. 305 — ist die konsularische Vertretung der Angehörigen des ehemaligen Königreichs Han— nover im Auslande auf die Königlich preußischen Konsulatz. posten übergegangen und e e or dek. bestimmt, daß die , hannoverschen Schiffe sich in derselben Weise bei den

öniglich preußischen Konsulaten zu melden haben, wie bisher bei den hannoverschen Konsulaten, widrigenfalls in vorschrifts. mäßiger Weise gegen sie eingeschritten werden soll.

Beachtung dieser Bestimmungen zur icht gemacht. Hannover, den 10. muß 18 ö k Der General- Gouverneur. Im Auftrage: von Hardenberg.

Nicht amtlich es.

Preußen. Berlin, 18. Mai. Se. Majestät der

König beehrten k die Soirée des Ministerpräsidenten mit Allerhöchstseiner Gegenwart. . Se. Majestät der König hesichtigten heute auf dem Tempelhofer Felde das Kaiser Alexander Garde-Grenadier— Regiment Nr. 1, Oberst Knappe von Knappstedt, und das Kaiser Franz Garde⸗Grenadier⸗Regiment Nr. 2, Oberst von Roeder; konferirten mit Sr. Königl. Hoheit dem Kronprinzen und den Generglen von Moltke und von Podbielski, und nah— men die Vorträge des Militair⸗ und des Civil⸗Kabinets enit— gegen In besonderer Audienz empfingen Se. Majestät der König den Gesandten Grafen von Beust und den neuernannten schweizerischen Gesandten Dr. Heer, Um 5 Uhr findet ein größeres militairisches Diner im Königlichen Palais statt.

Wiesbaden, 16. Mai. (Fr . J.) Durch das Gesetz vom 30. März J. J. ist das Jagdrecht seit dem 1. Mai ö. hoben. Da indessen bis jetzt eine Instruction über die Blil— dung von Jagdbezirken, die Verpachtung der Jagden, die An— ellung von Wildhütern z0. nicht erlassen worden ist, so ruht ie Jagd. In Folge davon sind bedeutende Wilddiebereien und Feldbeschädigungen entstanden. Die Königliche Regierung hat zur Verhütung von Weiterem die einstweilige Anstellunz von Wildhütern angeordnet und zugleich verfügt, daß bis zum Erlaß der qu. Instruction die Verpachtung der Jagden und die Ausfertigung von rg a sse auszufolgen sei. — Die hier⸗ her einberufenen Reserve⸗Mannschaften sind zur Abhaltung der Uebungen nach Frankfurt dirigirt worden. Braunschweig 17. Mai. Gestern Mittag 12 Uhr hat Se. . der Herzog mit dem Kreienser Zuge Braunschweig

verlassen. Wie wir hören, ist Venedig das Ziel seiner Reise.

achsen. Chemnitz, 17. Mai. (C. Ztg.) Ihre Majestä— ten der Cönig und die Königin und Ihre Königliche Hohei— ten der Kronprinz und die Kronprinzessin trafen per Extrazug II Uhr unter dem begeisterten Jubelrufen der versammelten Menge hier ein. Um 11 Uhr fand die Begrüßung der höchsten und hohen Herrschaften im Ausstellungssaale durch den Aus— stellungsaus chuß und den Bürgermeister statt. Nach der Auf— führung der Festkantate begann die Besichtigung der ausgestell— ten Gegenstände. Um 5 Uhr treten Ihre Majestäten die Rück

reise an.

Schwarzburg. Sondershausen, 16. Mai. Der Staatsminister von Keyser hat sich nach Aenstadt begeben, um der Eröffnung der Arnstadt⸗Dietendorfer Eisenbahn, welche heute dem öffentlichen Verkehre übergeben wird, beizuwohnen. — Zum

Bau der Nordhausen⸗-Erfurter Eisenbahn ist nunmehr die Kon—

theilt und wird voraussichtlich der Bau in den nächsten Mo— naten begonnen werden. — Für den Fall der Verbreitung der Rinderpest in das Fürstenthum ist von seiten der Fürstlichen Regierung den von Verlusten Betroffenen eine entsprechende Entschädigung in Aussicht gestellt worden, eine Militairabthei. 9 ist zur Bildung eines Cordon nach der Fürstl. Oberherr— schaft abgegangen.

Heffsen. Darmstadt, 16. Mai. (Fr. J.) Die Zweite

Kammer setzte in ihrer heutigen Sitzung die Berathung über den Hauptvoranschlag der Eier nen fort. Inf n lig

Bresse, Fortifications⸗Burcau.

Den Rhedern und Schiffern wird wiederholt die genaue

( Eisenbahn⸗Schuldentilgungs-Kasse in

zession von Seiten der Königlich preußischen Staatsregierung er⸗

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für 86 und Corrections⸗

Verhandlung über die 1 1 ich einige Abgeordnete

häuser angeforderte Summe sprachen

fuͤr Verbesserungen des hessischen Gefängnißwesens aus und be⸗

neichnet der Regierungs- Conimissait von Rodenstein die Ver⸗ veigerung der zu diesen Zwecken von der Regierung vorgesehenen Summen Seitens früherer Kammern als Ursache mancher mangelhaften Einrichtung. ¶

Baden. Karlsruhe, 16. Mai. (Karlsr. Zig) Der landständische Ausschuß hatte sich gestern unter dem Vor= sitz des Prinzen Wilhelm versammelt, um die Berichte seiner Kommisflon über die von ihr geprüften Nechnungen anzuhören und zu berathen. Die Amortis a tions kasse erfuhr im Jahre 1866 eine Erhöhung des reinen Schuldenstandes um 5 3 3/06 Il. 21 Kr. / gebildet aus neu übernommenen Passiven Fol5sso9 Fl. 21 Kr., abzüglich des Tilgungsfonds 632,293 Fl. Die neuen Passiven enthalten die an Preußen bezahlte Kriegs, kosten⸗Entschädigung mit 6 Millionen Gulden. Der Bericht stellt dieser Einbuße die Errungenschaft einer starken Einigung Deutschländs gegenüber und knüpft daran den Wunsch, daß Baden in den neuen Bund bald möge eintreten können. Aus dem Domainen-Grundstock waren am Schlusse 1866 ver⸗ zinslich angelegt:; Bei der Amortisationskasse 7,509,877 Fl. Kr, bei der Zehntschuldentilgungskasse 10,314 Fl. 45 Kr., beim Papiergeld ⸗Einlöfungs⸗Fonds 500000 Fl., zusannnen S520, 221 Fl. 49 Kr. Die Eisenbah n⸗Schuldentilgungskasse zeigt am Schlusse des Jahres 1866 einen reinen Schuldenstand von 93,835,404 Fl. 36 Kr., Ende 1865 hatte derselbe betragen S3,506,i06 Fl. 28 Kr., also Vermehrung im Laufe des Jahres 1866 io, 329,298 Fl. ? Kr. Dagegen wurden an Bauaufwand für die badische Bahn ausgegeben 16,357 090 Fl. 26 Kr es wur⸗ den in dem schweren Jahre 1866 gegen 30 Stunden Eisenbahn dem Betrieb übergeben (Mosbach-Würzburg, Offenburg ⸗Hau⸗ sach, Singen-Engen), deren Extrag sich bei der Dotation der vermehrten Zuflüssen fühlbar machte. Heute Vormittag fand der Zusammentritt bes landständischen Ausschusses mit den Regierungscommissären statt; die Berichte nebst den Vorträgen des Finanzministeriums werden der nächsten Ständeversammlung vorgelegt.

Vöm Rhein, 16. Mai, berichtet die »Karlsr. Z.*, so wie die Bayr. Ztg« aus München: In Folge einer Uebereinkunft zwischen der Kaiserlich russischen und der Königlich niederländi⸗ schen Regierung sind die Kaiserlich russischen Gesandtschaften beauftragt, bis zur definitiven Feststellung der politischen Ver⸗ hältnisse des Großherzogthums Luxemburg die Interessen der Luxemburger im Auslande zu vertreten. .

Sesterreich. Triest, 17. Mai. (W. T. B). Die ame⸗ rikanische Fregatie »Colorado« unter Kommando des Admirals Goldborou'gh, ist nebst dem Dampfer »Frolic« von Messina kommend, hier eingetroffen. ; . .

Pest, 16. Mai. In der heutigen Sitzung der Deputirten⸗ tafel legten Szentkirälyi, Bürgermeister von Pest, und Valen⸗ tin Törsk, Vicegespan des Csongrader Komitates, ihre Mandate nieder. Sodann wurden die Stimmzettel zur Wahl zweier Vicepräsidenten und eines Schriftführers abgegeben. Schließlich interpellirte Stratimirovich den Minister des Innern wegen des in einem Ministerialerlasse gebrauchten Ausdrucks »Naizen« anstatt Serben. Wenckheim erblickt in dem Ausdruck keine Be⸗ leidigung, weil auch die Gesetze sich des Wortes ) Raseian« be⸗ dienen; auf das Meritum der Interpellation wird er morgen

antworten. 17. Mai. (W. T. B.) In Folge

Schweiz. Bern, T. jn Fe zahlreicher Anerbietungen zu Zeichnungen für die zweite Hälfte den für die Emission

des Anlehens von 12 Millionen unter der ersten Hälfte festgesetzten Bedingungen, hat der Bundesrath beschlossen, fernere Zeichnungen, insofern sie nicht weniger als 166 50M Fres. betragen, zu 45 Prozent Zinsen und part, mit

Prozent Provision anzunehmen.

Großbritannien und Irland. London, 16. Mai. In der gesttigen Sitzung des Un lerhauses bildete den Gegenstand der Diskussion der mit der Sabbathfrage zusammenhängende Umstand, daß am Sonntage in den ärmeren Quartieren theils viele Läden offen gehalten, theils Eßwaaren auf den Straßen feilgeboten werden. Ge⸗ sekzlich ist es nun zwar verboten Läden am . zu halten und Waaren (mit Ausnahme besonders aufgeführter Artikel) öffentlich feilzubieten, doch ist es nicht gut möglich, dem Gesetze, wie es jetzt be⸗ steht, praktischen Nachdruck zu verleihen. Um allen Theilen gerecht zu werden, beantragte Hughes,; daß gewisse Artikel, die leicht verderben, wie Fleisch, Geimüse und Fische, am Sonntage bis 9 Uhr Morgens, andere wieber, welche ohne weitere Zubereitung genossen werden, also BObst und zubereitete Speisen, Vorinittags bis 10 ünd Nachmittags von 1 Uhr angefangen, feilgeboten werden dürfen. Der Verkauf geistiger Getränke . wie bisher an Sonntagen gestattet bleiben. Der Antragsteller versichert, daß durch dig Verordnungen, deren Durch⸗ führung den Lokalgerichten, nicht der Polizei anheimgegchen werden solle, den Bedürfniffen der ärmeren Klassen und den Wünschen der Ladenbesitzer Genüge gethan würde. Der Sta ats secretair des Innern unterstützte den Antrag im Namen der Regierung. Die be⸗

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n Y M Schlegels Ueber⸗

treffende Bill gelangte zur zweiten geln nachdem der Antragsteller in das Proviso einmwilligte, daß seine Bill, wofern es gewünscht würde, blos auf London angewendet werden solle. . —

Nach längeren! Besuche bei der Prinzessin von Wales, ihrer Tochter, verließ gestern die Königin von Dänemark unter dem Incognito einer Gräfin von Mecklenburg, England und trat nüt ihrem Gefolge in Woolwich an Bord der Admi— ralitäts⸗Yacht »Enshantreß« gegen vier Uhr die Rückreise nach Dänemark an. .

— Von den Versammlungen, die die »Nationale Reform Union« zur Verschmelzung der verschiedenen Klassen der Reformfreunde beabsichtigt, um dadurch einiges Zu⸗ sammenwirken und besseren Erfolg zu erzielen, fand gestern die erste unter reger Betheiligung der mittleren Klassen in der St. James⸗Hall statt. Der Pr ide eröffnete das Meeting mit einer dem Zwecke desselben entsprechenden Rede, die haupt⸗ sächlich den gemeinsamen Vereinigungspunkt, die Opposition gegen eine unbefriedigende Reformbill, in s Auge faßte. Die erste Resolution gab dem allgemeinen Gefühle der Anwesenden in dieser Beziehung Ausdruck. Die zweite richtete sich gegen die vor dem Unterhause liegende Bill, weist dieselbe wegen ihrer Mängel zurück und fordert zu erneuter unermüdlicher Agitation auf, bis eine befriedigende Maßregel gesichert sei. Die Ver— sanimlung schloß mit folgender Resolution: »Das gegenwär⸗ tige Meeting, aller Hoffnung baar auf eine wirkliche freie Con⸗ 5 gleichmäßiger Volksrechte von Seiten derjenigen, die je⸗ derzeit die erklärten Feinde der Reform k fordert die liberalen Mitglieder des Hauses auf, im Falle die Bill in einer nicht befriedigenden Fassung zur dritten Lesung gelangt, sie ganz zu verwerfen und an das Volk zu appelliren,«

Mehrere tausend Schneider und andere Arbeiter fanden sich zu der von der Arbeiterassociation ausgeschriebenen Ver⸗ sammlung auf dem Trafalgar Squäre ein, um den öffentlichen Appell der Schneiderunion an die übrigen Werk⸗ vereine zur Unterstützung in ihrem Strike mit anzuhören. Nach einer längeren Rede des Präsidenten beschloß die Versammlung in einer Resolution, ihren Einfluß aufzubieten und von Seiten der übrigen Unionen flüssige Summen den feiernden Schnei—⸗ dern zuzuwenden, auch zu demselben Zweck wöchentliche Sub⸗ seriptionen zu veranstalten.

Frankreich. Paris, 16. Mai. In der Armeereform⸗ Kommission des gesetzgebenden Körpers haben gestern von 18 Mitgliedern 14 gegen das Grundprinzip des Projekts, eine Armee von S0, 000 Mann zu halten, gestimmt, zwei enthielten sich der Abstimmung und nur zwei sprachen sich dafür aus.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 13. Mai. (H. N.) Die erste Kammer des Reichstages hat beschlossen, dem Capitain John Erieson, 9 des » Monitors«, ein Danksagungsschreiben für die während seiner umfassenden Thätigkeit im Amerika dargelegten Beweise seiner ungeschwäch⸗ ten Vaterlandsliebe und Sorge für das Wohl Schwedens, zu übersenden.

Dänemark. Kopenhagen, 15. Mai. In der heutigen Sitzung des Folkethings kam die südseeländische Eisenbahnsache zur zweiten Behandlung. . . .

= Ihre Majestät die Königin wird, einer Mittheilung der „Rigstid.« zufolge, Sonntag oder spätestens Montag von Lon⸗

don zurück erwartet, . 16. Mai. Ein heute Abend hier eingetroffenes Tele⸗

gramm aus St. Petersburg meldet die vollzogene Verlobun des Königs Georg von Griechenland mit der Tochter de Großfürsten Konstant in. Das neu verlobte Naar wird mit dem Großfürst⸗Thronfolger beim hiesigen Hofe erwartet; die Prinzessin Dagmar wird ebenfalls in der nächsten Woche eintreffen und sich hier mit den russischen Gästen vier Tage aufhalten. Amerika. u einem Auflaufe. Ke

Ren r, l5. Mai. In Mobile kam es ey, ein Kongreßmitglied, wurde vom Pöbel mißhandelt, mehrere Personen wurden getödtet und Mili⸗ tair mußte requirirt werden, um die Ordnung wiederherzustellen.

Telegraphische Depeschen aus dem Wolff'schen Telegraphen⸗Büreau.

Wien, Sonnabend, 18. Mai, Morgens. Die heutige „Debatte bezeichnet die von Pariser Blättern gebrachte Nach⸗ richt, wonach die Großmächte in neuester Zeit abermals bezüg⸗ lich der kandiotischen Angelegenheit eine gemeinsame Vorstellung an die Pforte gerichtet hätten, als ungenau. Frankreich allein habe neuerdings einen solchen, wenngleich erfolglos gebliebenen, Schritt gethan, da Funad-⸗Pascha versichert habe, die Pforte besitze die Kraft und die Mittel zur Bewältigung des Aufstandes.

London, Sonnabend, 18. Mai, Morgens. In der gestri⸗