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Allerhöchster Erlaß vom 13. Mai 1867, betreffend die

Ermäßigung der Schifffahrtsabgaben in der Stadt Königsberg.

Auf Ihren Bericht vom 3. Mai d. 3 bestimme Ich, was 15. April 1865 (Gesetz⸗

in der Stadt Königsberg zu entrichtende ,, wird vom 15. Mal d. J. ab s nach dem vorgedachten Tarife

unter Rr. II. zu entrichtende Strom- und Pfahlgeld, so wie das nach Nr. III. desselben Tarifs zu erlegende Brückenau fgtgs⸗ geld wird vom 15. Mai d. J. ab auf die Hälfte der bisher Im Uebrigen behält es bei den' Bestimmungen des Tarifs vom 19. April 1865, dessen Re⸗ vision von fünf zu fünf Jahren vorbehalten bleibt, sein Be⸗

folgt: IN Das nach dem Tarife vom Samml. S. 277) unter Nr. I.

nicht ferner erhoben, Y) da

vorgeschriebenen Sätze ermäßigt.

wenden.

lichen Kenntniß zu bringen. Berlin, den 13. Mai 1867.

MWilhelm. . Frhr. v. d. Hey dt. Gr. v. Itzenplitz. n

den Finanz- Minister und den Minister flir Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

Das 44. Stück der Gesetz⸗ Sammlung, welches heute aus—⸗ gegeben wird, enthält unter: Mr. 6651 die Verordnung, betreffend die Küstenfrachtfahrt in den Herzogthümern Schleswig und Holstein. Vom 9. Mai 1867; unter

Nr. 6652 die Verordnung, betreffend die Wahl der Ge— schworenen im Gebiete der eheinaligen freien Stadt Frankfurt. Vom 11. Mai 1867; unter

Nr. 6653 die Verordnung, betreffend die Einführung des Gesetzzes vom 25. April 1863 in den neu erworbenen Landes— theilen. Vom 23. Mai 1867; unter

Nr. 6654 den Allerhöchsten Erlaß vom 13. Mai 1867, bel

treffend die Ermäßigung des in dem Hafen von Pillau zu ent⸗ richtenden Hafengeldes, und unter Nr. 6665 den Allerhöchsten Erlaß vom 13. Mai 1867, be⸗ treffend die Ermäßigung der Schifffahrtsabgaben in der Stadt Königsberg. Berlin, den 26. Mai 1867. Debits-Comtoir der Gesetz⸗ Sammlung.

Justiz⸗ Ministerium.

Verfügung vom 18. Mai 1867 — betreffend die Stempel freiheit polizeigerichtlicher Urtheile im Bezirk des Appellations⸗

gerichtshofes zu Eöln bei geringfügigen strafen.

Die nach dem Staats-Ministerial-Beschlusse vom 22. Ja— nuar 1823 gewährte Stempelfreiheit für polizeigerichtliche Ur⸗

eld⸗ oder Gefängniß⸗—

theile, in welchen auf Geldbuße bis zu 5 Thalern oder auf verhältnißmäßige , erkannt worden, soll, im

Einverständnisse mit deni Herrn Finanz⸗-Minister, auch dann eintreten, wenn blos eine Gefängnißstrafe bis zur Höhe einer Woch n, . ö

ie betreffenden Gerichte werden angewiesen, hiernach bei Ansetzung des Stempels in den erwähnten Fällen u verfahren.

Berlin, den 18. Mai 1867. ! d . Der Justiz⸗Minister. Graf zur Lippe.

An die Gerichte im Bezirk des Appel⸗ lationsgerichtshofes zu Cöln.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizin al⸗ Angelegenheiten.

Dem ordentlichen Gymnasial⸗Lehrer Nöggerath zu Arns⸗ berg ist das Prädikat »Oberlehrer« ertheilt a . ö.

Preußische Bank. Wochen- Uebersicht der Preußischen Bank vom 1 hai 1867. Activa. I) Geprägtes Geld und Barren

2 Kassen ⸗Anweisungen, Privatbanknoten und Darlehnskassenscheine

Thlr. 84 80], 000

2 A467 000

Dieser Erlaß ist durch die Gesetz- Sammlung zur öffent⸗

4 Lombard⸗Bestände. 5 Staatspapiere, verschiedene Forderungen

. Wechsel⸗Bestände M1 .

18,474,009

Thlr. 12705800) 19 r I

6) Banknoten im Umlauf 3 Depostten · Kapitalien 8 Guthaben der Staats⸗Kassen, Institute und Privatpersonen, mi Einschluß des Giro⸗Verkehrs 4 638,009 Berlin, den 33. Mai 1867. Königlich preußisches Haupt-⸗Bank - Direktorium. von Dechend. Kühnemann. Boese. Rotth. Gallenkamp. Herrmann. von Koenen. .

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Angekommen: Se. Cre gen der General-Lieutenant und Gouverneur von Coblenz und Ehrenbreitstein, von Pron.— dzynski, von Neisse.

Abgereist: Der Präsident des Haupt⸗Bank-⸗Direktori von chr n gt nac Baden aden. Haup oriums

Seine Majestät der König haben Allergnädigst ge: ruht, zu der von des Fürsten zu Hohenzollern⸗Sigmaringen, Königliche Hoheit, begbsichtigten Verleihung der silbernen Ver— dienst⸗Medaille mit Schwertern des Fürstlich Hohenzollernschen Hausordens an den als Invalide entlassenen ehemaligen Füsilier des 1. Garde⸗Regiments zu Fuß, Tschimmel, Aller— höchstihre Genehmigung zu ertheilen.

Per sonal⸗ Veränderungen in der Armee. J Offiziere, Portepee⸗Fähnriche ꝛc. Ernennungen, Beförderungen und Versetzungen. D en 21. Mais . v. Kessel, Oberst, beauftragt mit . Führung der 1. Garde⸗Inf. Brig. und mit Wahrnehmung der Geschäfte der Kommandantur von Potsdam unter Belassung in dieser Stellung. sowie in dem Verhältniß als Flügel⸗Adjut. Sr. Majestät des Königth, 2 la suite des 1. Garde Regts. z F. gestellt. Lüder, Rittm. aggr. dem Westf. Drag. Regt. Nr. 7, zum Major mit Beibehalt seiner bisher. Kompetenzen, Mecklenbur . Rittm. u. Esc. Chef vom Königin⸗ Kür. t. (Pomm.) Nr. ?, v. Bsttich er, Rittmstr. u. Eskd. Chef vom Hus. Regt. Nr. 16, zu Majors mit Beibehalt der Esk. befördert. . Roth v. Schrecken stein, Rittmstr., vom 2. Westfäl. Hus.

kegt. Nr. 11 und kommandirt als Adjut. der 15. Div., in gleicher Eigenschaft zum Militair⸗Gouvernement der gtheinprobinz ,. Provinz Westfalen kommandirt. v. Stegmann u. Stein, Pr. L.

vom Brandenburg. Kürass. Regiment (Kaiser Nikolaus J. von Ruß—

land) Nr. 6 als Adjutant zur Militair-Reitschule kommandirt v. Kries, Sec. Lieut. vom Kaiser Franz 6 e s r. Negt. 3 3 in das Hus. Regt. Nr. 15 versetzt. v. Krosig k, Pr. Lt. von der in g e fn 2. tg hall 369. a n Landw. Regts. Nr. A,

Dienstl. in eine etatsm. Sec. Lts. Stelle beim Magdeb. Train.

Bataillon Nr. 4 kommandirt. . B. Abschiedsbew illigungen.

Den 217 Mai: Nachbenannten ehemaligen hannöverschen, in den Verband der preußischen Armee aufgenommenen Offizieren:

v. Hugo, Major zur Dispos., früher Hauptm. im hannöv. Iten Inf Regt. v. Issend orff, Hauptm. zur Bispos., früher im hannöb. Leib⸗Inf. J Töbing, Rittmstr. zür Dispos., früher im hannöp. Garde Kür. Regt., v. Jein sen, Rittmstr, zur Dispos., früher im amen e n n nl . . ihrer bisher. Pension nebst Aus

̃ ers. und der Erlaubniß zum Tragen der Armee ⸗Unif.

k . i i, ß zum Tragen der Armee -⸗Unif kachbenannte mit Pension in den Ruhestand ver ige den,, ,,. . ef mn, „v. Hennigs Gen. Lt. a. De früher Kommandant zu Osnabrütz, Büttner, Oberst a. D., früher Kommandant zu m nn, Mehliß, Oberst g. O. / früher Kommandant zu Hameln, Rudlo ff, Ob. t. a. D. früher Platz Major zu Hannover, mit Belgssung in ihrem ge n, . . a n Off. in den Verband der Preuß. unter Ertheilung der Erlaubniß zr d tmee⸗Unif.

d , g ß zum Tragen der Armer⸗Unif achbenannter mit Pension in den Ru t iger gans Ml fn n Te mi Pensi hestand versetzter ehemalige

Soest, Oberst a. D., früher Kommandant zu Goslar, in den

Verband der Preuß. Armee aufgeno it * 6 zur Bisp. gestellt. f fgenommen und mit seiner Pension

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. Bazar⸗Lotterie. Die nicht rechtzeitig abgehobenen Gewinne werden bis zum 31. Mai c. im Kronprinzlichen Palais (Haupteingang Pbar— R g rr f und . 3 den Wochentagen, Nach. n 3 bi r, gegen Abga L ĩ genommen werden. 3 e ,, ,

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leber die nach Ablauf dieser Frist zurückgebliebenen Ge⸗ K um Besten der Stiftung anderweitig verfügt. Berlin, den 18. Mai 1867. ö äftsführende Ausschuß der Victoria⸗National⸗Invaliden⸗ Der geschäftsfüh üg von Prittwitz.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 2. Mai. Se, Maje stät der König nahmen die Vorträge des Militair⸗ und Civil Kabinets entgegen, sowie auch militairlsche Meldungen, bei denen unter Andern der Gouverneur von Coblenz, General ⸗ Lieutenant von Prondzynski,

petheiligt war. Um 123 Uhr empfingen Se. Majestät der

znia den Besuch Sr. Königlichen Hoheit des Prinzen Oscar n, ,. und erwiederten Allerhöchftdieselben 1. Besucb unmittelbar darauf, Um 5 Uhr findet im Königl. Palais ein

Diner statt. ; großerez eint ajestät die Königin empfing in Baden

Anfangs dieser Woche den Besuch Ihrer Königlichen Hoheiten des Großherzogs und der Großherzogin von Baden und in den letzten Tagen den Besuch Sr. Königlichen Hoheit des

rinzen Oscar von Schweden und Sr. Hoheit des Prinzen 2 zu Sachsen⸗Weimar.

*

achsen. Dresden, 24. Mai. (Dr. J.). Se. Majestät der 1 ist gestern Vormittag 9 Uhr von . hier eingetroffen, hat die Vorträge der Staats⸗-Minister entgegen genommen und sodann einer Sitzung des Gesammtz Ministerinms beigewohnt, Nachmittags fand bei, Sr. Maßestät zu Ehren Sr Königlichen Hoheit des seit einigen Tagen hier weilenden Großherzogs von Mecklenburg-Schwerin ein größeres

ᷣ tt. Dine , Karlsruhe, 23. Mai. (Karlsr. tg) Gestern

Baden. Abend traf Se. Königliche Hoheit der Prinz Oskar von

Schweden, Herzog von Ost-Gothland hier ein, wurde von 86 n. n m n dem Großherzog am Bahnhofe empfangen und soglelch in das Residenzschloß geleitet, wo der hohe Gast den Abend im Kreise der Großherzoglichen Famllie zubrachte. Heute nahm er das Frütstüg mit den Höchsten Herrschaften ein und reiste um 1 Uhr 25 Mi⸗ nuten, vom Großherzog zum Bahnhof begleitet, nach Frank⸗ furt ab. Prinz Oskar kommt von Paris; er besuchte gestern Ihre Majestät die Königin Au gusta von Preußen in Vaden und begiebt sich hen 6 Weimar nach Berlin, von wo er nach Schweden zurückkehrt. . . U

4 ö Königliche Hoheit der Prinz Friedrich Wilhelm von Preußen, ältester Sohn Sr. Königlichen Hoheit des Kron⸗ prinzen, ist heute Abend 6 Uhr hier eingetroffen. Ihre König⸗ liche Hoheit die Großherzogin emp sing Höchstihren Neffen am Bahnhof und geleitete ihn in das Großherzogliche Schloß, wo⸗ selbst der Prinz einige Zeit verweilen wird. .

Bayern. Munchen, 23. Mai. (E. Ztg. Der Minister des Handels und der öffentlichen Arbeiten, Hr. von Schlör, wird, wenn bis dahin die nachgesuchte Allerhöchste Genehmi⸗ gung einlangt, Sonnabend nach Paris zur Weltausstellung äbrelsen. Ebendahin sind der Generaldirektor der bayerschen Verkehrsanstalten, Frhr. v. Brück, und die Generaldirections⸗ räthe Bürklein und Exter abgeordnet.

Oesterreich. Wien, 23. Mai. Die »Wien, Abendp.« enthält über das Befinden Ihrer K. Hoheit der Frau Erz⸗ herzogin Mathilde das nachstehende Bülletin⸗

Ihre K. Hoheit die Frau, Erzherzogin Mathilde hat zwar sehr wenig geschlafen, aber doch eine ziemlich gute Nacht gehabt. Die Schmerzen sind mäßig. Kein Fieher.«

Pest, 23. Mai. Die Ministervorlagen wurden in 8 Sectibnen' angenommen, in der 9. Section (Bexichterstatter Graf Raday wurde mit 12 gegen 12 Stimmen beschlossen, daß die Ministerborlagen Landtagsbeschluß bleiben und nicht zum Gesetze erhoben werden sollen. Der Präsident der Section gab für diesen Beschluß den Ausschlag.

Schweiz. Bern, 2. Mai, (Köln. Ztgo In seiner heutigen Sitzung genehmigte der Bund es va th das Dekret, betreffend die Ausschreibung der zweiten Serie der Zwölfmillionen⸗ An f Anschaffung der Hinterladungs⸗Gewehre für die eidgenössische Armee. Des Ferneren lag dem Bundesrathe in seiner heutigen Sitzung ein Bericht der zu diesem Zweck niedergesetzten Veteri⸗ nalr-Kömmissson Über den Stand der Rinderpest in den Rach barländern vor. Wie sich aus demselben ergiebt, sieht es mit

diefer Seuche nicht so schlimm aus, wie vielfach gemeldet wird.

In Bayern kann sie so gut als unterdrückt betrachtet werden, und in Württemberg und Baden war sie gar nicht aufgetaucht. In Folge dessen beschloß der Bundesrath, die Kantone zur Auf⸗ hebung der Viehsperre , , und sich in diesem Sinne auch bei der französischen Regierung zu verwenden.

Belgien. Brüssel. 23. Mai. Der Sengt hat nach einigem Widerstand von Seiten der Rechten das Gesetz über die

enfion der Richter genehmigt, doch ging das Gesetz mit nur 8 gegen 24 Stimmen durch. Die Repräsentantenkammer be⸗ schäftigte sich mit dem Expropriationsgesetz. Die Entwaffnun der Citadelle von Tournay wird lebhaft betrieben, doch wir fie vor dem September nicht vollendet sein. Das Gesanunt⸗ ,., des vorhandenen Materials wird auf 2 bis 3 Mill.

ilogr. geschätzt, und man kann nicht mehr als 20⸗ bis 25.000 Kilogr. täglich transportiren.

Großbritannien und Irland. London, 23. Mai. Ihre Majestät die König in, deren Abreise nach Balmoral gestern Abend stattgefunden, wird in der ersten Zeit ihres Aufenthaltes a. den bisherigen Minister des Innern Walpole (gegenwärtig Kabinetsmitglied ohne Portefeuille) als Vertreter der Regierung bei sich haben. .

Heute reist auch der 6 von Edin burg (Prinz Al⸗ fred ab, um sich über Paris und Marseille an Bord der „Gaͤlatea« zu begeben, auf der er eine Reise um die Erde machen wird, die gegen zwei Jahre währen soll. Sein nächstes Reiseziel ist Indien, von wo er China, Japan, Australien und Amerika besuchen will, . .

Eine außerordentliche Beilage der »Gazette⸗ enthält eine Könlgliche Proclamation, betreffend die nun vollendete Vereinigung der britisch- amerikanischen rin Canada, Reu-Schottland und Reubraunschweig. Dieser Procka— mation zufolge tritt die neue Confederation am 1. Juli dieses ar e, unter dem Ramen » Cangdas ins Leben und werden

; foren ernannt, die den ersten Senat der Confederation bilden.

In einer am Gli Abend unter dem Vorsitze Be ales abgehaltenen Berathung der Reformliga wurde der Versammlung u. A. Nechenschaft über die Finanzlage der Reformliga bis zum 29. April d. J. abgelegt, woraus her⸗ vorgeht, daß ihre Jahres -Einnahmen 3043 Pfd. St., ihre Aus⸗ gaben 2976 Pfd. St. betrugen. Schließlich ward die Resolution gefaßt, ein neues Massen⸗ Meeting nach Hydepark zu be— kufen, um gegen die von der Regierung eingebrachte, gegen das Versammlungsrecht in den Parks gerichtete Bill, die nach Pfingsten zur zweiten Lesung gelangen soll, auf das entschie⸗ denste zu protestiren. 4 . .

Auf den Antrag von Childers ist ein Blaubuch über die Kosten zusammengestellt worden, die von Gerichts höfen für gerichtliche Prozeduren und für die Ausgaben der Regierung auf diesem Felde in dem Finanzjahr 1865 — 66 der Staatskasse erwachsen sind. Die Totalsumme beläuft sich auf 1751 526 Pfd. in England, 230,392 7 in Schottland und 363,552 Pfd. in Irland. Im Ganzen 34, 540 Pfd. Ein zweiter Auzweis, Aber die Nusgaben aus Grafschafts⸗ Gemeinde⸗ und Lokalfonds sich erstreckend, wird demnächst folgen.

Frankreich. Paris, 24. Mai. (W. T. B) Hier ein⸗ gegangene offizielle Nachrichten aus Mexiko melden, daß Querekaro am 5. Mai noch im Besitze der Imperialisten war.

Däuemark. Kopenhagen, 22. Mai. (H. N). Bei der Abstimmung über den gestern vorgengmmienen Theil des Urmeecorgan isationsgesetzes im Folkething nahm das Thing mit 48 gegen 44 Stimmen den Vorschlag wegen Ver⸗ mehrüng der Offiziere zu den Reservebataillonen an, ebenso mit 44 gegen 35 die vermehrten Uebungen der Reservebatgill one. Der vom AUusschuß mit dem Kriegsminister vereinbarte Vor⸗ schlag, die Rekrutenlehrzeit auf 6 Monate festzusetzen, wurde mit 66 gegen 3 Stimmen angenommen; ebenso der Vorschlag, die Garnifonstärke zu 140 Mann pr. Halbbrigade herabzusetzen, mit 80 gegen? Stimmen. In der heutigen Sitzung kam der Abschnitt der Kavallerie, des Stellverttetexwesens, der Militair⸗ arbelter und des Fahneneides zur Verhandlung.

24. Mai. (G. T. B). Der König Hon Griechen—⸗ land ist heute Vormittag 19 Uhr hier eingetroffen. Der Köng und der Kronprinz waren ihm entgegengesegelt, An der Zollbude wurde König Georg, der die dänische Admirals⸗ Uniform trug, von der Königin, dem Großfürsten Thronfolger von Rußlan und dem Prinzen Waldemar empfangen und nach dem . des Königs geleitet, von dessen Altan er unter dem

ubel des Volkes auf Dänemark ein Hoch ausbrachte.

Amerika. Aus New⸗hork vom w. d. wird per atlan— tisches Kabel gemeldet, daß die Fenier eine neue Invasion in Kanada vorbereiten. An der kanadischen Grenze sind Truppen

konzentrirt.