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»Talons zu Neumärkischen Schuldverschreibungen (bezw.
Neumärkische Schuldverschreibungen) zum n n anl.
K 834 . ii
it dem 1. Februar k. J. hört diese Portofreiheit auf, und
es erfolgt auch die Rücksendung nur bis ö di enn
Für solche Sendungen, die von Orten eingehen oder nach
Orten bestimmt sind, welche außerhalb des preußischen Post⸗
bezirks, aber innerhalb des deutschen Postvereinsgebiets liegen,
kann eine Befreiung vom Porto nach den Vereinsbestimmungen
nicht stattfinden.
Berlin, den 21. Mai 1867.
Haupt⸗Verwaltung der Staatsschulden.
von Wedell. Löwe. Meinecke.
Angekommen: Der Ministerial-Direktor, Ober⸗Berg⸗ hauptmann Krug von Nidda, von Clausthal.
Berlin, 25. Mai. Se, Majestät der König haben Allergnädigst geruht: Dem Ober-Bürgermeister Hammers zu Düsseldorf die Erlaubniß zur Anlegung des von des Königs der Belgier Majestät ihm verliehenen Offizierkreuzes des Leo— pold⸗Ordens zu ertheilen.
6 w Vom 1. Juni er. ab wird bei der Königlichen Telegraphen⸗ 2 . . , es dienst che * 2 ö. zen elegraphen⸗Ordnung für die Correspondenz im Deutsch⸗Oesterreichi Telegraphen⸗Verein) eingeführt. ; . Hamburg den 24. Mai 1867. Der Königliche Oher-Telegraphen⸗-Inspector. Krüger.
Nichtamtliches.
Preußen. Berlin, 26. Mai. Se. Majestät der König nahmen heute die Vorträge des Ministers von Mühler und des Wirklichen Geheimen Raths von Savigny entgegen und ertheilten Audienzen an die Herren von Taczanowskh und den Konsul , ö.
— 27. Mai. e. Majestät der König empfingen heute Morgen den Ober- Jägermeister Grafen re nn n gen bn Königliche Hoheit den Prinzen Adalbert, der sich vor seiner Abreise nach Kiel verabschiedete, dann den General⸗Adjutanten, General der Infanterie von Bonin. Um 11 Uhr nahmen Se. Majestät der König in Gegenwart des Gouverneurs und stellvertretenden Komniandanten militairische Meldungen und darauf den Vortrag des Eivil⸗Kabinets entgegen.
Wies baden, 24. Mai. (Fr. J) Die Regelung der Gebäude— steuer und der Einkommen,, so wie der n n nn Kl 9j ö ö steuer schreitet rasch voran und muß umsomehr mit Eifer be— trieben werden, da das Finanzministerium die Erhebung der Steuern im ehemaligen Herzogthume Nassau nach preußischem Modus mit dem 1. Juli unabänderlich einführen wird.
. Oldenburg, 24. Mai. Der Landtag hat in seiner heu— tigen Sitzung die Herabsetzung der Tagegelder der Abgeordneten von 27 auf 2 Thlr. genehmigt, dagegen die Erhöhung derselben für Mitglieder der in den Fürstenthümern , ,,. vinzialräthe von 13 auf 2 Thlr. abgelehnt.
Sachsen. Dresden, 256. Mai. (Dresd. J.) Von heute Mittag an haben die Königlich sächsischen Truppen sämmt⸗ liche hiesigen Wachen übernommen. Die letzten Truppen der bisherigen hi gen Königlich preußischen Garnison, 3 Ba— taillone des 3. arde⸗Krengdier⸗Regiments »Königin Elisabeth«, werden Montag, den 27. Mai, früh 7 Uhr, Dresden verlassen.
Weimar, 265. Mai. Heute Nachmittag 5 Uhr fand, wie die »Weimarsche 366 meldet, die Schlußsitzung des außer— ordentlichen Landtags statt. Rach der Verlesung des Land— e . 1 ** . R erklärt Staats⸗
orf die Session fü s 66 . ssion für geschlossen.
. ehrfach ist in der Presse das Gerücht aufge ie thürin⸗ d Jena eingehen zu lassen. Man . ,, ,, dort an maß ing Stelle von einem . * kannt sei. ir sind in der Lage, versichern zu können daß auch die diesseitige Staatsregierung keineswegs gemeint ist, durch die Steigerun in den finanziellen Ausgaben die . der so hoch n u 3 altberühmten Universität Jeng gefährden lassen zu wollen.
Gotha, 25. Mai. (Goth. Ztg.) In der gestrigen Sitzung
umfassenden und zeitgemäße Maßregeln vor, bei un etwaigen Ausbruche der unde rs enthaltenden n x übergegangen und letzterer mit einigen von der Verwaltun Konimission beantragten Abänderungen angenommen 1. Erledigung einiger anderer minder erheblichen Eingaͤnge syn⸗ dann der Staatsrath von Seebach im Namen St. . Herzogs die Vertagung des Landtags aus. 2 Hessen. Darm stadt, . Mai, (Darmst. Ztg) 2 Gr. Finanzministerium hat die zwischen Preußen, Vayᷣ Sachsen, Württemberg, Baden, Hessen, Braunschweig, i burg und den bei dem thüringischen Zoll! und Handelsbemn betheiligten Staaten wegen Erhebung einer Abgabe von geschlossene Uebexeinkunft den Ständen zur ständischen Zuftn mung unterbreitet. Im ganzen Umfang des Zollvcẽ um biets wird hiernach der freie Verkehr mit Salz hergestellt. ; wohl für das im Inland gewonnene, als auch für das aus d Ausland bezogene Salz wird eine Abgabe von 2 Thlrn ö. den Centner stipulirt. Eine weitere Abgabe ist unzulässig sed können die einzelnen Staaten eine Controlsteuer von ihn 2 Sgr. für den Centner einführen. Der Ertrag der Abgell! gemeinschaftlich, auf Vereinsrechnung kann Salz zur Abfun nach dem Zollvereins⸗Ausland, zu landmwieth haz Zwecken, zum Einsalzen von Gegenständen, die zur Au fuhr bestimmt, sind und ausgeführt werden, so wie ehe lich zu sonstigen gewerblichen Zwecken abgabefrei he gen werden. In letzterer Beziehung ist jedoch Vordugsezh daß die Gewerbe keine Nahrungsmiktel für Menschen herftell Das Salz für die Tabakfabriken, für die Mineralwasser un Bäder muß also versteuert werden. Das für lan dwirthscht liche und technische Zwecke steuerfrei abgegebene Salz wird n natur it, de h zum menschlichen Genuß unbrauchbar gemath Bei Nothständen und für Wohlthätigkeitsanstalten zu Och taten 2, kann Salz auf private Rechnung verabfolgt werhn . 8 ,, und zur Hälfte auf Pripan
n Salz zur Pöcklung von Häri . ö . 9g Häringen und anderm ayern. ünchen, 24. Mai. Die Berathur
Gesetzgebungs-Ausschusses der Kammer der . den Entwurf des Civilprozesses a heute bis zum Artikel 19h gediehen. Der Ausschuß hofft, bis Mitte des nächsten Monmt hiermit fertig zu werden. Es wird dann eine Unterbrechum 36, w eintreten, bis die Sub⸗Kommission R zaetion der in letzterer Zeit vom Aus ßten Be schlüsse ö . tönnen Aufschuß 4h — 25. Mai. ürnb. Corr) In seiner gestrigen Sitzun hat der Geser gebung g Alusschuß der Kammer . , den Artikel bez der Personalhaft, in Berathung gezogen um zunäichst der Bestimmung beigestimmt, daß die Vollstreckunz mittelst Personalhaft nur auf Grund richterlicher Entscheidunß oder gesetzlicher Destimmung und nur aaf Begehren des Glän— bigers erfolgen darf. Der Ausschuß beschränkte dann die Fäll,
in welchen die Personalhaft zulchsig sein foll, auf Wechselver, bindlichkeiten und 1009 Fl. übersteigende , 9. Aut länder, die kein hinreichendes unbeivegliches Gut haben, dam auf slüchtige oder der Flucht dringend verdächtige Inländer Die angedrohte Personalhaft soll nicht stattfinden dürfen: gegen die Witiwen und Erben der Schuldner und gegen das ape Nilita ir einige weitere Vorschläge des Königlichen Regierung ECommissgirs wurden vom Ausschuß abgelehnt. ö Die hahyerische Armee zählt nach der neuen Formaticn der vier Artillerie Regimenter 180 Feldgeschütze in 30 Batterien zu je 6 Geschützen. Unter diesen 30 Baiterieen befinden sih ß. i e gezogener 4Pfünder, im Ganzen sonach W solchet schütze aus Gußstahl, welche sich nach dem Ergebniß der da 3 vorgenommenen Proben vortrefflich bewährt haben; dann 2 . gezogener 6-Pfünder zu je 6 Stück per Batterit . anzen also 132 Stück gezogener 6⸗Pfünder. Die schwerrn zeschütze in den Festungen und die zum Belagerungspark g . sind hierbei noch nicht eingerechnet. . Oesterreich. Wien, 26. Mai. Die »Wiener Zeitung hubhlizirt im amtlichen Theil ein Kaiserliches Hankschreißen vom fn g ö. , . . Hohenlohe nunmehr . f igte = lie . g ürde eines ersten Oberst⸗Hofmeister Pest, 25. Mai. (Wiener Abendpost Das Amtsblatt publizirt einen Erlaß des e n,, . wel cher konstatirt, daß während der bisherigen Keorganisation der Jurisdictionen im Einfließen der Steuern sich eine be trächtliche Abnahme gezeigt hat. Die Munizipien werden de her aufgefordert, den ice⸗Gespänen und Bürgermeistern die Weisung zu eben, daß sie dem dienstlichen Ansuchen der Finanz Inspectionen hinsichtlich der Steuereinhebung entsprechen.
des hiesigen Spezial-Landtags fand zunächst die E Büreaus statt. — Es wurde sodann auf . dr err n en
Der »Lloyd« erfährt von hochanfehnllch ite, daß de Adel und die Städte Crontt e e er, geler vertreten sein werden. K
Belgien. Brüssel, 24. Mai. präsentanten hat heute mit 8, Stimm Ninister einen Kredit von 8,400, 0900
Amwandlung der Infanteriewaffe bewilligt.
In derselben Sitzung berichtete
artigen auf eine Interpellation Jacobs über die Gutachten
der Ingenieure in der Schelde⸗Ange
agte, der englische und der preußische Sachverständige hätten der neue Kanal durch Südbeveland ersetze vollkommen
lärt l i serstrahe der Oster⸗Schelde. A
serung eine Mittheilung von der ho
falten, wonach die Ravigation auf der Oster⸗Schelde nicht mehr stattfinden könne; die belgische Regierung habe darauf ihre
rotestation und ihre Vorbehalte wiederholt. Die Berichte der würden den belgischen Ingenieuren vor⸗
emden Ingenieure
an werden, und bis zu deren endgültigem Ausspruche behalte sa bie Regierung völlige Freiheit des 8
Großbritannien und Irland. London, 24. Mai. In der gestrigen Sitzung des Unterhauses wurden die Motive zur zweiten Lesung der Bill für verlängerte Suspension der as Corpus-Akte in Irland eingebracht. Maguire ughm Anlaß, die Regierung auf die Verhältnisse in Irland im 6 F. meinen aufmerksam zu machen und drückte den Wunsch aus, dieselbe möge auf dem Wege der Gesetzgebung die Ursachen zur Unzufrieden⸗ heit des heutigen Irland entfernen und nach Erledigun ingelegenheit zur Verbesserung der Landgesetze und A
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Slaatskirche in Irland schreiten. Redner
und der Hoffnung habe einfließen lassen,
rium in die Thronrede den Ausdruck der ö Zufriedenheit
pensionsatte sich als unnöthig erweisen werde, ob leich dasselbe vom BHegentheil überzeugt gewesen wäre. Lord Naas erwiederte / daß, als die Rede gehalten wurde, die irische Exekutive noch keine Kunde über die Ereignisse hatte, welche in Vorbereitung begriffen waren. Die ersten Nachrichten hätten sich auf die amerikanischen Fenier gen Derselbe shloß mit dem Ausdruck der Hoffnung, daß die gegenwär an
Periode des ue g r m, , wohl für die Ruhe des Landes hin
reichen werde. Nach eendigung der
dene Redner betheiligten, gelangte die Bill zur zweiten gesung; e das Haus in die Eomltesitz ting eintrat und einzelne Klauseln
der Reformbill diskutirte.
Auf Antrag der Regierung wird das Parlament mit Be—⸗ inn der nächsten Woche täglich, ausgenommen Mittwoch und onnabend, zwei Sitzungen abhalten. , Aus Dublin meldet der Telegraph daß der des Hoch⸗ verrathes angeklagte M Clure sich schuldig bekannt habe. — Die Hinrichtung Bur ke's ist auf näͤchsten Mittwoch anberaumt.
= 25. Mai. Der 48. Geburtstag Ihrer Majestät der Königin ist in Windsor und mehreren Provinzial⸗ städten gestern i g e n worden. Hier wird er erst heute
durch Parade, Beleüchtuüng und min
— In der gestrigen Sitzung des Oberhauses legte Lord Redesdake eine Vill' in Betreff Benn zung der, Parts auf den Tisch, die sich seiner Erklärung zufolge ihren Inhaltsbestünmungen nach an die Verfügungen anschließt, die vor. einigen Jahren Francis Croßley über einen Park getroffen, den er den Einwohnern von Halfar zum Geschenke gemacht. — Lord Derby bemerkte, daß die
Parkangelegenheit eben der Regierung
handle sich nicht nur um den Benutzungspunkt und die Exholung des Publikums, sondern auch um die Nechte der Krone und die Gefahr
vor Tumult und Ruhestörungen. Die, Lesung und das Haus ging sodann zu ki
Bas Unterhaus beschäftigte sich, nachdem der O Do noghue angezeigt, er werde am kommenden Mentage eine Anfrage darüber an die Regierung richten, ob dieselbe ne hong sei, gegen die ver⸗
urtheilten Fenier mit der ganzen, St mit einer der periodisch wiederkehrenden
, , , Im vorliegenden Falle handelte es sich um Mysore. Der gegenwärtige Rajah hat keine Descendenten und deshalb einen
jungen Mann zum Nachfolger adoptirt.
Staatssecretair für Indien, stritt dem eingebornen Fürsten das Ver⸗ fügungsrecht über dis Thronfolge gb. und bestimmte das Land zur Einverleibung nach dem Tode desselben. Dem entgegen hat Lord Cranborne sowohl wie der gegenwärtige indische Minister S. North⸗ fote die Frage als eine offene betrachtet und einstweilen angeordnet daß der Adoptivsohn des Rajah eine standesmäßige Erziehung, wie die
übrigen indischen Prinzen erhalten soll.
wurde die Vill zur Verlängerung des Ausnahmezustandes
in Irland zum dritten Male verlesen.
Telegraphisch langte gestern Abend von Du hlin die Nach- richt ein, daß der Lord Statthaltzer eine Deputation zu Gunsten der mn , der Todesurtheile gegen die von
ldig befundenen Fenier empfangen,
der Spezialkommission schu für eine Milderung des Erkenntn
umal keine Hoffnung gegeben habe. In Folge dessen wurde *. Beschluß . 6er h des heutigen Tages an den remier⸗Minister eine Deputation zu entsenden und die Vermitt⸗ lung des Kabinettes für eine Empfehlung des Gefangenen Burke an die Königliche Gnade nachzufuchen.
— Ein durch die »Gazette« ver
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Die Kammer der Re⸗ en gegen 11 dem Kriegs⸗ Fr. für die Kosten der
der Minister des Aus⸗
legenheit. Herr Rogier
m. 6. April habe die Re⸗ lländischen Regierung er⸗
andelns vor.
der Reform⸗ schaffung der bedauerte, daß das Ministe⸗
daß die Fortdauer der Sus⸗
ig beantragte
Debatte, an der sich ver—
isterille Bankette gefeiert.
zur Berathung vorliege; es
Bill kam darauf zur ersten rchlichen Angelegenheiten über. renge des Gesetzes vorzugehen,
Fragen in Betreff indischer
Lord Halifax, der vorletzte
Nach Schluß der Debatte
isses jedoch gegen Burke
7 laß bestimmt, daß alle Kinder des Prinzen Christian von Schleswig-Holstein den Titel »Höoheiten« führen sollen.
Frankreich. Paris, 24. Mai. In der gestrigen Sitzung des esetzßebenden Körpers begann die Diskussion über das sogenannte tafuͤralisationsgesetz. Nach der neuen Vorlage soll die Frist, welche der Ausländer bis zur Erwerbung des Staatsbürger⸗ rechtes in Frankreich zubringen muß, von zehn auf drei Jahre erabgesetzt und der Unterschied zwischen der kleinen und großen Naturalisation in der Weise aufgehoben werden, daß nur noch der Souverain dieses Recht verleihen kann. Früher war, um die sogenannte große Naturalisation, d. h. den Vollgenuß sämmtlicher staatsbürgerlicher Rechte, mit Inbegriff des Wahl⸗ rechtes und der Wählbarkeit, zu erlangen, die Zustimmung der Tammer nöthig. In der Praxis der neueren Zeit übt der Souverain auch dieses Recht aus, das nun durch die gegen⸗ wärtige Vorlage ihm gesetzlich zuerkannt werden soll, In der heutigen Sitzung des gesetzgebenden Körpers be⸗ gann die Versammlung die Diskussion des §. 5 des Munizipal⸗ Hesetzes, das durch ein Amendement Segris an die Kommis⸗ ston zurückgewiesen worden war. Der neue Vorschlag der Kommission geht dahin, daß in Städten über 0,000 Einwoh⸗ ner das Polizelwesen, auf Gutachten des Gemeinderathes hin, durch Kaiserliches Gesetz geregelt wird. Das Polizeipersonal wird auf Antrag des (von der Regierung ernannten) Maire von dem Präfekten ernannt. Will der Gemeinderath die Kosten für diese Polizei nicht oder nur theilweise genehmigen, so wird der Betrag kraft Kaiserlichen Dekrets ins Ausgahe-Budget ein. getragen. Die Diskussion endigte damit, daß alle Amendements entweder zurückgezogen oder zurückgewiesen, und hierauf der von der Kommission umgearbeitete §. 5, so wie das ganze Ge⸗ setz mit 215 gegen 37 Stimmen angenommen wurde. Ferner wurde das Natüralisationsgesetz angenommen. Nächsten Mon⸗ 9 . die Diskussion über das neue Handelsgesellschafts⸗ esetz Der Kriegsminister Niel hat durch Rundschreiben den Prä⸗ fekten angezeigt, daß diejenigen, welche bereits 3000 Franes für Militair⸗Entläͤssung eingezahlt haben, die Differenz von 500 Fr. zurück erhalten. Ber Preis ist bekanntlich von 3000 Fr. auf 2500 Fr. ermäßigt worden. Der - Moniteur« meldet, daß Prinz Napoleon und Prinzeß Clotilde gestern nach Turin ahgereist sind. .
— 25. Mai. Der Handels⸗ und Bauten⸗Minister Forcade de la Roquette hat die Pläne der Ingenieure zur Regulirun des Laufes der unteren Loire genehmigt. Dieselben sind au eine Million veranschlagt. Zu den vorbereitenden Arbeiten wurden bereits 200000 Frankeu angewiesen.
Spanien. Die Madrider Zeitung« meldet, daß in Folge des Amnestie-Erlasses bereits 885 Soldaten, die sich in 8s Aus⸗ land geflüchtet hatten, zurückgekehrt sind und sich bei den be—⸗ treffenden Behörden gemeldet haben. Nach der Epgcg⸗ hat die portugiesische Regierung Schiffe nach der Insel Madeira ge⸗ schickt, um die dort weilenden spanischen Flüchtlinge nach ihrer Heimath zurückbringen zu lassen. Dasselbe Blatt theilt mit, Faß man in der für die öffentlichen Arveiten eingesetzten Kon. ,,,, sich für die Abschaffung der Handelsgerichte in Spanien ausgesprochen habe.
Italien. Florenz, 21. Mai. Ein Telegramm, aus Rom meldet, daß die päpstliche Regierung sich endlich entschlossen habe, den auf Umbrien, die Marken und die Romagna, ent⸗ fallenden Antheil der päpstlichen Staatsschuld in konsolidirte italienische Rente umzugestalien. =.
= 35. Mai. Ueber die Entwickelung der Kirchengüterfrage herrscht noch große Ungewißheit. Rarazzi erklärte, in der heutigen Sitzung der Deputirtenkammer, er könne über den Stand der Verhandlungen erst, nachdem er in Turin beim Könige gewesen sei, weitere Aufschlüsse geben.
Dänemark. Kopenhagen, 23. Mai. (H. N In der gestrigen Sitzung des Foltethings wurde der Vorschlag, welcher die Zweilheilung der Artillerie aufhebt, ohne daß hier= durch jedoch eine Schranke für spezielle kriegsministerielle Dis- locationen errichtet wird, mit 44 gegen 38 Stimmen angenom⸗ men. Der Vorschlag der Majorxität, welcher alles Stellvertre⸗ tungswesen aufhebt, wurde mit 82 gegen 5 Stimmen ange⸗ nommen. Eben so wurde der Vorschlag der Mingrität, daß Militairarbeiter auch in Friedenszeit einzuberufen sind, ange= nommen. Die Veränderung des Fahneneides, daß er auch auf die Verfassung lauten solle, wurde mit K gegen 43 St. abge⸗ lehnt. — In der heutigen Sitzung wurde über die Stabs Offi= ziere, den Ko]mmandanten in Kopenhagen, die Altersgrenzen der Offiziere und die Besoldungsverhältnisse verhandelt. Der
Vorschlag der Ausschuß Majorität, zu Brigade⸗Commandeuren nicht Obersten, sondern Generale zu haben, wurde angenommen, nachdem Winthers Vorschlag, die Generale ganz abzuschaffen,
öffentlichter Königlicher Er⸗
mit 46 gegen 33 Stimmen abgelehnt war.