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iernach mit näherer Anweisung 4 versehen und diesen Meinen Er⸗ aß durch die Gesetz Sammlung bekannt zu machen. Berlin, den 31. Mai 1867. Wilhelm.

Frhr. v. d. Heydt. An den Finanzminister. 466

Allerhöchster Erlaß vom 24. Juni 1867, betreffend die Er— mäßigung der Konsulatsgebühren in den europäischen Häfen.

Auf Ihren Bericht vom 19. Juni d. J. will Ich die Bestimmung unter Nr. J. 2 des Gebührentarifs für die preußischen Konsulate vom 19. Mai 1832 (Gesetz Samml. S. 173), wonach in den europäischen Häfen außerhalb der Ostsee an allgemeiner Konsulatsgebühr ein Satz von 13 Sgr. pro Last zu entrichten ist, dahin abändern, daß die durch den Allerhöchsten 3 vom 27. Juni 1863 (Gesetz⸗Samml. S. 486) hinsichtlich der Häfen von Großbritannien und Irland bereits bewil—⸗ ligte Ermä ung dieses Satzes auf den Betrag von 1 Sgr. für die näch dem Geseßzße vom 17. Mai 1856 sich berechnende Schiffslast . mn eig auf sänuntliche europäische Häfen zur Anwendung

ommen soll.

Sie haben diese Meine gegenwärtige Order durch die Gesetz⸗

Sammlung zur öffentlichen Kenntniß zu bringen. Berlin, den 24. Juni 1867. Wilhelm.

Gr. v. Bismarck⸗Schsönhausen. Gr. v. Itz enpli Gr. zur Lippe.

An die Minister der auswärtigen Angelegenheiten, für Handel und der Justiz.

Verordnung, betreffend die in den neu erworbenen Landestheilen

vorhandenen, zum Staatseigenthume r. Aktivlapitaliensonds.

Vom 5. Juli ;

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen ꝛe. verordnen, auf den Antrag Unseres Staatsministeriums, was folgt:

S. 1. Die Verwaltung der in den neu erworbenen Landeslheilen ,, h . 6 ,, . i n, mn,

oweit sie ni ir spezielle Verwaltungszwecke bestimmt sind, geht an die Generalstaatskasse 6 Berlin über. e .

§. 2. siun die Verwaltung und Verwendung der Bestände und der Nuftünfte dieser Fonds gellen fortan lediglich diejenigen allgemei- nen Bestimmungen und Gründsätze, welche überhaupt gun die Ver⸗ walken und Verwendung von Staatsgeldern maßgebend sind.

§ę. 3. Die in Gesetzen und Verordnungen der neu erworbenen

. , . vorhandenen Bestimmungen, welche dieser Verordnung g

zuwider aufen, werden hiermit aufgehoben.

§. 4. Der Finanzminister ist mit der Ausführung dieser Ver⸗ er nn n beauftragt.

Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und bei⸗ gedrucktem Königlichen Insiegel.

Gegeben Berlin, den 5, Juli 1867.

(L. S.) Wilhelm. Frhr. v. d. Heydt. v. Mühler. Gr. zur Lippe. v. Selchow.

Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten. ö ö

Das 63. Stüch der GesetzSammlung, welches heute aus— gegehen wird, enthält unter:

Nr; b'oß. Die Perordnung, betreffend die Erhebung der Stenmpelsteuer von Spielkarten in den durch die Gesetze vom 20. September und 24. Dezember 1866 mit der Monarchie ver— einigten Landestheilen. Vom 4. Juli 1887, unter

Nr. 6706. Die Verordnung, betreffend die Erhebung der Wechselstempelsteuer in den durch die Gesetze vom 20. September und 24. Dezember 1866 mit der Monarchte vereinigten Tandes⸗ theilen. Vom 4. Juli 1867; unter

Nr. 6797. Die Verordnung, betreffend die Erhebung der Zeitungs-Stempelsteuer in den durch die Gesetze vom 20. Sep— temher und 24. Dezember 1866 mit der Monarchie vereinigten Landestheilen. Vom 4. Juli 1867; unter ö

Nr. 6708. Die Vexordnung, betreffend die Entrichtung der Stempelsteuer von Kalendern in den durch die Gesetze vom 20. September und 24. Dezember 1866 mit der Monarchie vereinigten Landestheilen. Vom 5. Juli 1867; unter

Nr. 6709. Den Allerhöchsten Erlaß vom 31. Mai 1867, betreffend die Ausggbe von verzinslichen Schatzanweisungen im Betrgge von fünf Millionen Thalern,; unter

r. 6710. Den Allerhöchsten Erlaß vom 24. Juni 1867, betreffend die Ermäßigung der Konsulatsgebühren in den euro päischen Häfen, und unter

Nr. 6711. Die Verordnung, betreffend die in den neu erworbenen gandestheilen vorhandenen, zum Staatseigenthume gehörigen Aktivkapitalienfonds. Vom 5. Juli 1867.

Berlin, den 11. Juli 1867.

Debits⸗-Lomtoir der Gesetz-Sammlung.

Finanz⸗Ministerinm.

Unter Bezugnahme auf 8.9 des Gesetzes vom , ,, e, nacht, Juni d. J. r. in Darlch Kassenscheinen in Umlauf . sind! J datlchn Berlin, den 7. Juli 1867. Der Finanz ⸗Minister. Im uren, Guenther.

Abgereist: Der Ministerial⸗Direktor von Phil ivsbe-.= nach Ostende. st Philipsborn

Berlin, 10. Juli. Se. Majestat der König haben Ala

. isst geruht: Dem Amtmann, Geheimen . . oritz von Gagern zu Dietz in Nassau, zur Anlegung dej von des Großherzogs von Oldenburg Königlicher Hoheit ihm verliehenen Ehren ⸗Froßtomthur⸗Kreuzes vom Haus— und Verdienst Orden des Herzogs Peter Friedrich Ludwil dem Kaiserlich xussischen Konful Ludolph Schr och g Kiel zur Anlegung des von des Kassers von ußland Mgajestät ihm verliehenen St. Annen⸗Ordens zweiter Klasse, dem apellmeiste Wilhelm Taubert zu DHerll zur Anlegung des von des Fürsten zu . , , Durchlaucht ihm verliehenen Fürstlich schwarz urgschen Ehren, kreuzes dritter Klasse, dem praktischen Arzt pr. Johannes Baerwindt zu Frankfurt a. M. zur Anlegung Fes von de Großherzogs von Hessen und bei Rhein Königlicher oheit ibm verliehenen, Ritterkreuzes erster Klasse vom Verhien, Srden Phillbp's des Großmrüthigen, fo wie dem praktischen Arzte Dr. Stephan zu Halle a. S. und der Frau Majorin von Jena, gebornen von Pittini, ebendaselbst, zur An.

legung der von des Kaisers von Oesterreich Majestaͤt ihnen ver.

liehenen Insignien und zwar dem Ersteren des Ritterkreugeh

des Franz -Joseph⸗Ordens und der Letzteren des goldenen 6.

ihn : . mit der Krone, Allerhöchstihre Genehmigung zu eilen.

Per sonal /⸗Veränderungen.

Offiziere, Portepee⸗Fähnriche ꝛc A. ernennen , n,, und Verfetz ungen. Den 28. Juni, v. Jag witz, v. Voigt s-⸗Rhe ß, Unterof hi mn, ren. Regt. (7 Westpr) Nr. 7, zu Port. Fähnrs. he n ö 6 ö unter Belassung in seinem Kommando als Adjut. der 13. Biv, zum Rittm, v. Arnim, Pr. Lt. von dems. Regt, zum Rittm. un k Chef, Hasselb ach, Sec. Ct. von demf. Regt, zum Pr. Lt. befördert : Zanthier, Pr. Lt. vom 3. Garde⸗Ulanen-⸗Regt, in das Dag Regt. Nr. 11 versetzt. gen . Wg dich s enn l un en ꝛc. . i. Rücker r. Lt. aggr. Thür. Inf. Re Nr. Il, mit ,, . ,

ens. ausgeschieden. Militair . Justiz⸗ Beamte.

Durch Verfügung des General-Auditeurs der Armee.

Den 25. Mai. Müller, Ser. Lt. a. D., Geh. Registrator i. 3 . zum erped. Secretair, Rade st ock, verforgungsberechtigter . n 4. Brandenb. Inf. Regt. Nr. 24, zum nr e

Den 3. Juli. e nn, Kanzlei⸗Diätarius beim Krieg. Ministerium, zum zweiten Geh. Ftegistrator und Journalist beim Ge⸗ neral⸗Auditoriat ernannt.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 10. Juli. Dem hiesigen Central Verein für Pflege der verwundeten und erkrankten Krieger ist von Ihrer Majestät der Königin nachstehendes Aller höchstes Handschreiben zugegangen:

„Die denkwälrdige Zeit, die wir in der Erinnerung feiern, nimmt Mein vollstes Mitgefühl in Anspruch, und es ist für Reich in de i Bedürfniß diesem Ausdruck zu geben, indem Ich dem Central

erein für die Pflege unserer verwundeten und erkrankten Kriegt Minen Dan für seine Leistungen während des Krieges erneuert Unsere Hquptstadt Berlin, in deren Mitte Ich jene großartige . verlebte, hat nicht minder Anrecht auf Mein dankbares Andenken n, . verbinde Ich gern die Erinnerung n r, ge,. Erlebnisse mit dem unvergänglichen Eindruck der Hingebung aller Stände und. Bekenntnisse, innerhalb unseres ganzen Vaterlandeb, . Pflichttreue im gemeinsamen patriotischen Wirken ist die Bürg⸗ schaft unserer Er nf. Windsor⸗Castle, den 3. Juli 1867.

Au gusta.

ez. An den preußischen Central -⸗Verein fit hege der im Felde verwundeten und erkrankten Krieger 85 Vel icht des Verkeh — Zur Erleichterung de erkehrs zwischen den Zoll— vereins⸗Staaten und den Herzogthümern Schema

tag, begaben sich die hohen

v. Loeper, Pr. Lt. vom Drag. Regt. Nr. Il

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Holstein hat der Finanz Minister angeordnet, daß Muster, welche Handlungs Reisende aus dem Zollverein in die Herzogthümer einführen, unter der Bedingung der Wiederaus führ gegen Sicherstellung des Eingangszolls zollfrei gelassen werden. Die Wiederausfuhr der Muster kann auch über ein anderes Zollamt er aßen, als dasjenige, über welches der Ein⸗ gang stattgefunden hat, . Kiel, 8. Juli. (Hamb. Nachr.) Eine Ober-Präsidial⸗ Bekanntmachung besagt: Unter Bezugnahme auf die Verord⸗ nung vom 9. Mai d. J. sind folgende Flaggen zur Küsten⸗ frachtfahrt in den Herzogthümern berechtigt; die oldenburgische, großbritannische, niederländische, belgische, hremische, hambur- gische, lübeckische, schwedische, norwegische, italienische und die

ber AÄrgentinischen Republik.

Wefel, 8. Juli. (Westf. M) Ihre Königlichen Hoheiten der Prinz ünd die Prinzessin Carl trafen am Donnerstag hier ein. Am Sonnabend fand große Militair⸗Revue insbesondere über die hier und in der ÜUmgegend zur glljährlichen Schieß-

sen hohen Gästen stätt. Die Prinzessin, als Chef des 7 Ar⸗ der! e an i. die nn fn. Abzeichen det Regi⸗ ments. Bieselbe ließ sich sämmtliche dekorirte ,, . vorstellen und denselben Geschenke anweisen. — Gestern, Sonn⸗ errschaften nach Essen zur Besich⸗ tigung der Krupp'schen ö, — Heute haben die Artillerie Hr Tete, ihren Rückmarsch zu den verschiedenen Garnisonen Münster, Köln und Minden angetreten. . ies baden, 8. Juli. (Mittelrh. Itg. Gestern Morgen wurden den zur Parade ausgerückten, in Biebrich und hier arnijsonirenden Bataillonen des 89. Regiments, welche sich auf zen Plätzen vor dem Kurhause in Kölonnen , n die neuen, am 3. d. M in Potsdam eingeweihten 3 urch den Regimentschef, Oberst v. Colomb, überreicht. Mit einem Hoch auf den König wurde die Feierlichkeit geschlossen, Hamburg, 5. Juli,. (W. T. B. Die Stadt Hamburg hat, wie unterrichtete Seits versichert wird, den lübeckschen An⸗ il ö. 3 Vierlanden für 400, 000 Mark Banko käuflich an gebracht. Sachsen. Dresden, 9. Juli. Hr 3 Heute Nach⸗ mittag 32 Uhr ist Ihre Majestät die Königin Elisabeth von reußen zu einem Besuche am eren Königlichen Hofe per xtrazug von Berlin hier eingetroffen. Se. Majestät der König und 3 Königliche Hoheit der Prinz Georg empfingen Ih

tillerie⸗

Te Majestät im Bahnhofe und geleiteten Allerhöchstdieselbe nach

illnitz. — ö. Ihr Königlichen Hoheiten der Kronprinz und die Frau

Kronprinzessin sind heute Morgen 9 Uhr von Ihrer Reise nach Paris, über München kommend, zurückgekehrt. Baden. Karlsruhe, 8. Juli. (Karlsr. Ztg.) Se.

Majestät der König von Württemberg alg erg Vor⸗

mitkag 10 Min. vor 8 Uhr auf der Reise nach Paris dahier ein. 6e Königliche ere der Großher 7 hatte Sich zur Begrüßung Sr. tgl. ät auf dem hiesigen Bahnhof eingefunden und begleitete den König auf der ohne Aufenthalt fortgesetzten Fahrt bis Oos. Se. Königliche Hoheit begaben sich von Oos nach Baden zum Besuch der dort verweilenden Großherzoglichen Kinder, der i . Viktbria und des Prinzen Ludwig, und kamen nach 1 Uhr wieder in die Residenz zurück.

Württemberg. Stuttgart, 7. Juli. Neuester Anord. nung zufolge, meldet der St. Anz. f. W.“, wird nunniehr das

esammte preußische Exerzierreglement in der württembergi⸗ chen Infanterie eingeführt wexden. Zu diesem Zweck wird die derzeit in Ludwigsbürg versammelte Lehrabtheilung um 14 ie und 22 Unte ; die Zahl Großh. badischen Instruktoren wird vermehrt und wird der Kurs der Lehrabtheilung bis 27. Juli fortdauern. Vier Stabsoffiziere der Infanterie werden gleichzeitig bis 1. September in preußische Garnisonen entsendet, um sich dort mit Ausführung des Regle⸗ ments vertraut zu machen. Der ältere Jahrgang der präsenten Mannschaft wird sofort in Urlaub entlassen und wird erst vom 1. Oktober an, bis wohin saͤmmtliche Kadres und die präsenten Soldaten in Lehrcompagnien und Bataillonen eingeübt sein wer⸗ den, serienweise auf 3 4. Wochen einberufen, um gleichfalls in dem neuen Reglement geübt zu werden.

Bayern. München, 6. Juli, (N. C Gestern ist das Referat des Abgeordneten Hänle über die Zollerträgnisse während der Jahre 1863, 65 und das Protokoll über die hier⸗ wegen abgehaltene Sitzung des II. Ausschusses vom 21. Mär vertheilt worden. Der Ausschuß trat einstimmig dem Antrag de Referenten bei, den Nachweisungen über die Zollerträgnisse die An⸗ erkennung zu ertheilen. Aus dem Referate ist zu entnehmen, daß die Rein⸗Einnahmen im .

l., im nn 1864-35 aber 6⸗Nl,796 Fl,, demnach im Durch⸗ chnitt sährlich 6406 8337 Fl., also gegen den Budget⸗-Ansatz

übung n , ,. Artillerie auf der Spellner Haide vor

nteroffiziere verstärkt, auch die Zahl der

ahre 1863 64 betragen haben 6,551, 88

von 6, 30,000 FJl. um 146,837 Fl. mehr. Der Referent fährt dann fort: 6 nd sohin ö. zu Hlesen⸗ eitabschnitte die ,, . noch immer in einer progress ven g rung egriffen gewesen, während man sich nuninehr allerdings dem Gedanken vertraut zu machen hat, daß bies vermöge der m e gettin Tarifänderung künftig nicht mehr der in * . ei der demnächst in Berlin zusammentretenden Post⸗ Kon ferenz wird Wannen dutch den Ministerial ec von Sutter und General-Directionsrath Baumann vertreten sein. . Vom Königl. Handels-Ministerium wird gegenwär energisch auf eine neue Organisation des Postdienstes un . . . Post von den anderen Zweigen des Verkehrs ngearbeitet. .

— 7. Juli. N. E) Das Militair gesetz ist in seinem Entwurfe vollendet und wird nun zu weiterer Berathung dem Staatsrathe unterbreitet.

— 8. Juli. Der Sozialgusschuß der Kammer der Abgeordneten hat heute mit der Berathung des Gesetzentwurfs über e, n,, und ereh gien 2c. begonnen, diesel be aber alsbald wieder ausgesetzt. Der Ausschuß hat nämlich, wie es scheint, nach kurzer Debatte beschlossen: alle auf die Ansässig= machung bezüglichen Bestimmungen des Gesetzentwurfs 2 lehnen. In Jölge dessen erklärte der Königliche Staatsminister des Innern, bie Stagtsregierung wolle nunmehr den Fesetzent⸗ wurf, mit Hinweglassung der Bestimmungen über die Ansaͤssig⸗ machung, umredigiren und die neue Redäetion in einigen Ta⸗

en dem Ausschuß vorlegen. Der Ausschuß wird daher seine Sitzungen bis nach Vorlage des neuen Entwurfs gussetzen. — Die internationale Münzkonferenz in Paxis hat ihre Aufgabe 3 und die beiden a e, Mitglieder derselben, Staalsrath von Hermann und . von Haindl, sind bereits gestern Abend erben zurückgekehrt. .

— 9. Juli. (W. T. B.) Von gut unterrichteter Seite wird versichert: daß die Einladung der preußischen Regierung, die in Berlin zusammentretende Post Konferenz zu beschicken, Seitens Bayerns angenommen ist, dabei jedoch die Verschiebung des auf den 8. d, in Aussicht genommenen Eröffnungstermin und die vorgängige Mittheilung der Berathungsgegenstände er⸗ beten worden. . ö ö

Oesterreich. Wien, 8. Juli. Se. Majestät der Kai⸗ ser ist gestern, den 7. d. M., Abends von Ischl in Wien an⸗ gekommen, .

— (Wien. Ztg) Ein heute hier eingelaufenes Kabel⸗ Telegramm des Kaiserl. fen h Gesandten in Washington an den Freiherrn von Beust meldet wörtlich:

Khevenhüller, Wickenburg, Kaldisch ö ), Hammer⸗ stein befanden sich in der Stadt Mexiko bei der ebergabe. Baron Lago (der Kaiserl. Königl. er fte is) hofft gute Bedingungen für die Oesterreicher zu erlangen. Beiläustg drei⸗ hundert Oesterreicher sind in Mexiko.« —

Pesth, 7. Juli. Der »Loyd« meldet:; In der gestxigen Konferenz ber Komitats⸗Kommission bekämpfte der Ober⸗Notar Rakoczh den Antrag, daß die Komitats⸗-Gemeinden gehalten sein sollen, auf das ungarische Amtsblatt zu pränumeriren; er erachtet die Einschleppung des Regierungsblattes in die Ge⸗ meinden aus . ründen fuͤr bedenklich. Paul Nyäry motivirte die Not Jr,, des Amtsblattes für die Ge⸗ meinden und die Majorität stimmte ihm hei.

In den Conscriptions⸗Listen zur 26 der Schwur⸗

erichte für Preßvergehen ist, obwohl die Qualifleation von der er hn unabhängig ist, dennoch kein einziger hiesiger Israelit eingetragen. ü . . Lemberg, 8. Juli. Die heutige offizielle »Gazetta Lwowska« meldet, daß Se. Majestät der Kaiser dem land- täglich beschlossenen Statute, betreffend die Organisation eines Landesunterrichtsrathes, die n Sanction ertheilt habe. Die »Gazetta CLwowska« konstatirt weiter, daß nur in 16 Gemeinden Galiziens unter den Bauern Ruhestörungen vor⸗ gekommen sind, welche jedoch bereits beschwichtigt seien.

Großbritannien und Irland. London, 8. Juli. Ihre Majestdt die Königin von Preußen war am Sonngbend wieder mehrere Stunden in der Stadt und . zuerst die, vom Krimkriege her und wegen ihrer Verdienste um die Krankenpflege allgemein verehrte Miß . fuhr dann nach dem Atelier von Baron Marochetti, um daselbst das Modell für das Albert⸗Denkmal in Augenschein . nehmen, dejeunirte im preußischen Gesandtschaftshotel, und fuhr, nachdem sie auf dem Rückwege der Prinzessin von Wales einen Besuch abgestattet hatte, zum Diner nach Windsor zurück. Morgen Mittag verabschiedet sich die hohe Frau dort von der Königin, um, ohne in London anzuhalten, über Folkestone und

Boulogne, die Rückreise nach dem Continente anzutreten.

Unmittelbar nachdem die Prinzessin von Wales den obenerwähn⸗