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des vormaligen Ober⸗Amtsbezirks Meisenheim und der Enklave Kaulsdorf. Vom 27. Juni 1867; unter

Nr. 6716 die Verordnung, betreffend die Einführung der in Preußen durch Gesetz vom 27. Mai 1863 eingeführten Er⸗ gänzungen und Erläuterungen der Allgemeinen Deutschen Wechselordnung in das vormalige Herzogthum Nassau. Vom 5. Juli 1867; unter

Nr. 6717 den Allerhöchsten Erlaß vom 24. Juni 1857, be⸗ treffend die Stempel⸗Abgaben und gerichtlichen Taxen in den an die Krone Preußen abgetretenen, vormals Königlich baye⸗ rischen Gebietstheilen, außer der Enklave Kaulsdorf; unter

Nr. 6718 den Allerhöchsten Erlaß vom 24. Juni 1867, be⸗ treffend die Aufhebung des Konsenses der Berghehörden zu den Heirathen der Berg⸗, Poch⸗, Hütten⸗ und Salinen⸗Arbeiter in den neu erworbenen Landestheilen, unter

Nr. 6719 die Bekanntmachung, betreffend die Allerhöchste Genehmigung des revidirten Statuts der durch den Allerhöchsten Erlaß vom 13. Juni 1853 unter der Firma: »Landesprodukten⸗ a u Loburg«, mit dem Sitze zu Magdeburg, genehmigten

ctien⸗Gesellschaft. Vom 2. Juli 1867; und unter

Nr. 6720 die Bekanntmachung, betreffend die Allerhöchste Genehmigung der unter der Firma: „Schiefer bau⸗Actien⸗Gesell⸗ schaft Nuttlar« mit dem Sitze zu Nuttlar, im Regierungs⸗ Bezirk Arnsberg errichteten Actien⸗Gesellschaft. Vom 4ten Juli 1867.

Berlin, den 19. Juli 1867.

Debits⸗Comtoir der Gesetz⸗ Sammlung.

Justiz⸗Ministerium.

Der Kreisrichter Hiller in Trzemeszno ist zum Rechts—⸗ Anwalt bei dem Kreisgericht in Bromberg und zugleich zum Notar im Departement des Appellationsgerichts zu Bromberg, . , . seines Wohnsitzes in Polnisch⸗Crone, ernannt

orden. ;

„Berlin, 18. Juli. Se. Majestät der König haben Aller— gnädigst geruht: Dem Premier- Lieutenant Freiherrn von Rosenberg im Westfälischen Kürassier⸗Regiment Nr. 4 und kommandirt als Adjutant bei der 18. Division zur Anlegung der von des Großherzogs von Oldenburg Königliche Hoheit ihm verliehenen Schwerter zum Ritterkreuz zweiter Klasse vom Haus— und Verdienst⸗Orden des Herzogs Peter Friedrich Ludwig und dem Seconde⸗ Lieutenant von Kalbacher im 2. Schlesischen Grenadier⸗Regiment Nr. 11 zur Anlegung des von des Herzogs von Sachsen-Coburg⸗Gotha Hoheit ihm verliehenen Ritterkreuzes zweiter Klasse vom Herzoglich Sachsen⸗Ernestinischen Hausorden Allerhöchstihre Genehmigung zu ertheilen.

dT icht amtliches.

Preußen. Ems, 17. Juli. Se. Majestät der König empfingen gestern Nachmittags eine Deputation aus Homburßz und wohnten Abends der Theater⸗-Vorstellung im Kursaale bei. Heute Morgens machten des Königs Majestät die gewöhnliche Brunnenpromenade, nahmen darauf den Vortrag des Civil⸗ Kabinets entgegen und ertheilten Audienz.

Stettin, 17. Juli. Se. Königliche Hoheit der Kron— prinz traf gestern Nachmittag 4 Uhr, von Misdroy kommend, an Bord der »Grille« hier ein, fuhr nach dem kleinen Exerzier— platz, stieg daselbst zu Pferde und ritt nach der Krekower Heide, wo Höchstderselbe zwei Bataillone und die hiesige

rtillerie im Detail besichtigte und darauf eine aus sechs Bataillonen und zwei Batterieen kombinirte Brigade unter dem Generalmajor von Hartmann vor sich exerzieren ließ. Erst um 9 Uhr Abends kehrte der Kronprinz an der Spitze der Truppen in die Stadt zurück. Heute früh 6 Uhr reiste Se. Königliche Hoheit mit Extrazug zu Inspizirungen nach Pyritz, Stargardt, , u. s. w. ab, begleitet von dem Oberst von Wichmann, Chef des Generalstabes, dem Rittmeister von Bülow vom Generalstabe 2. Armeecorps und dem perstn⸗ lichen Adjutanten Hauptmann Graf Eulenburg.

Rendsburg, 16. Juli. (H. N. Der General⸗Inspecteur der preußischen Artillerie, General von Hinder . Ber⸗ lin, und der als Inspecteur über die Artillerie des 9. Armee⸗ Corps fungirende General-Läöeutenant von Nie helschüß aus Stettin sind augenblicklich hier anwesend, um den Artuͤlerie— Uebungen J. der Loher Haide beizuwohnen.

Kiel, 16. Juli. Das 80. Stuͤck des Verordnungsblattes

für Schleswig Holstein« bringt eine Verordnung vom WA. Juni,

betr. die Einführung der Verordnung über die Besteuerun n des im Inlande erzeugten Rübenzuckers vom 7. 5 166 9.

den Herzogthümern Schleswig⸗Holstein (nebst 7 die Ausführung

vorstehender Verordnung betreffende Verordnungen).

Hannover, den 17. Juli. (N. Hann. Itg. Gouverneur hat sich heute früh ö. e r r g des

Husgren Regiments Nr. 11 nach Uelfen begehen. Morgen ,

der Herr General das Infanterie⸗Regiment Rr. 75 und hierauf das Füsilier⸗Bataillon gen 4. 6 dier n Regiments Nr. 17 in Lüneburg besichtigen. ö

Frankfurt 4. M., 15. Juli, (Fr. J) JZu den von ge

Bundesligquidations⸗Kommission nun gänzli ᷣ

ten Angelegenheiten gehören die sogenannten u i e . Dieselben zerfallen a in den Aufwand für die in Folge dez Bun desbeschlusses vom 25. Juni 1866 vorgenommene Ärnsüirun

und . der Festungen Mainz, Ulm, Rastatt 1 Landau mit 526 626 Fl 6 Kr.; h) in die Kosten der Schanzen bei Frankfurt a. M. mit 53,464 Fl. 40 Kr.; in die Kosten der Ver⸗ legung des Sitzes der vormaligen Bundesversammlun nach Augẽ⸗ burg mit 8041 Fl. 44 Kr., züfammen 588, 162 Fl. 3 Kr. Diese nach dem 14. Juni 1865 entstan denen Kosten wurden auf diejenigen Staaten welche hierfür einzutreten haben, repartirt und ihnen die betreffenden Beträge im Abrechnungsbuch zur Last geschrieben Von diesen Beträgen fallen auf die von Preußen erworbenen Länder: auf Hannover (rund) 35782 Fl., auf n n lh 5b Il auf Holstein und Lauenburg 9868 Fl, Nassau 8ahg9 Fi. Hefen Homburg 548 Fl., Frankfurt 1311 J1. Nach früherer Feststel⸗ lung hat Oesterreich von seinem Ausscheiden aus der bisherigen Gemeinschaft des deutschen Bundes, d. h. von dem Tage Per Ratifiegtion des Prager Friedens am 30. August 186 ab, keine Verpflichtung mehr, an den auf das unbewegliche Festungseigenthum gemachten Ausgaben Theil zu nehmen,

vielmehr den Anspruch auf Erstattung seines Antheils an allen

in dieser Art verwendeten Beträgen. Diese Ausgaben Fe— laufen ; auf zusammen 200,279 Fl. 38 Kr., und der matri= kularm 66 Antheil Oesterreichs hieran auf 62955 Fl. 24 Kr. Letztere Summe wurde als Guthaben Oesterreichs und ander- seits als Schuld der übrigen Regierungen vorgemerkt (auf Preußen und die neuerworbenen Länder fallen davon 32277 1 Nachdem Preußen sich schon in der Sitzung der Liquidationk— Konimission vom 13. Juni zur Uebernahme des gesammten Artille⸗ riematerials in Luxemburg, mit Ausnahme der unbrauchbaren 2. Gegenstände, um die von der Lokalkommission abgeschätzten Preise be⸗ reit erklärt hatte, ließ es in der Sitzung vom 28. Juni ein spezielles Verzeichniß desjenigen Artilleriematerials übẽrreichen, welches von ihm nicht übernommen werden kann. Nach den— selben Grundsätzen wie betm Artitleriematerial ist Preußen auch zur Uebernahme des Geniematerials zu Luxemburg bereit. Fur das Nichtzuübernehmende, so wie für die Gegenstände der Ka— sernen⸗ und e,, beantragte es den baldigsten Verkauf. Alle Bevollmächtigten haben den Vorschlägen Preu⸗ ßens in Betreff des Artillerie Materials beigch nn t und nach dem Beschlusse der Kommission wurde bas Gouvernement Luxemburg ersucht, den sufortigen Verkauf aller derjenigen Artillerie,, Genie 2c. Gegenstände, welche Preußen nicht über. nimmt, anzuordnen.

— E. D) Das Archiv der Bundesversammlung ist in 33 enn, .

alais nach der Stadtbibliothek gebracht worden, wo es auf Grund eines Beschlusses der Bun es- Siquidations - Kommissson fortan in fürsorglichem Gewahrsam bleibt. Heute hat man begonnen, die Bibliotheken der Bundesversammlung und der Bundetmilitair⸗Kommission aus dem Taxis schen Palais nach

der Stadtbibliothet überzuftedeln, welcher diese werthwollen

Sammlungen zum Geschenk gemacht sind.

Trier, 16. Juli. Der Herr Dr. theol. Mathias Eber— hard geboren zu Trier am 1. November 1815, zum Priester geweiht den 25. Februar 1839, vom Papste Pius 1X. zum Bischof von Paneds i., p. i. und fun Suffragan⸗Bischof von Trier ernannt am 7. April 1862, konsekrirt zu Trier den Iten August 1852) wurde heute vom Domkapitel zum Bischof von Trier erwählt.

Bayern. München, 15. Juli. (N. C.) Unsere Kam mern werden im Oktober auch zur Theilnahme an den Feier= lichkeiten und Hoffesten aus Anlaß der Vermählung Seiner Majestät des Königs berufen sein, und es ist deshalb auch in dem der Königl. enehmigung unterbreiteten Programme überall Rücksicht u die Theilnahme der Volksvertretung ge— nommen,. Die feierliche Trauung des Königspaares wird in einer unserer größeren Kirchen, in der Michaelskirche, am 12. Ol⸗ tober d. J stättsinden, so daß ein größerer Kreis der Theil= nahme gestattet werden kann.

Oesterreich. Wien, 17. Juli. Se. K. K. Apostolische Majestät ist gestern, den 16. d. M., Nachmittags 96. e. burg nach Ischl abgereist. .

Pesth, 16. Juli. Der ungarische Handelsminister hat die Verfügung getroffen, daß die kommerziellen Berichte der Kon⸗ sulate auch an das ungarische Handelsministerium gelangen

agen aus dem Fürstlich Thurn und Taxis schen

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und im ungarischen Amtshlatte veröffentlicht werden. Dasselbe theilt heute bereits 297 Konfulatsberichte mit.

Velgien. Brüssel, 15. Juli. Die Schulfrage kommt wieder lebhafter ö. Sprache. Der Minister des Jünern hat die Gouverneure der Provinzen aufgefordert, die Provinzial⸗

räthe zu , für die neu zu errichtenden Schulen für

Erwachsene Geldmittel zu gewähren. Die Organisation dieser Schulen wurde durch Königliches Dekret vont 1, September und ein ministerielles Cirkulr vom 20. Oktober 1866 auf das Schulgesetz von 1842 bafirt, wodurch die Geistlichkeit Einfluß auf diese Schulen erhält.

Großbritannien und Irland. London, 16. Juli.

Im Oberhau se zeigte gestern Lord Stratford de Redeliffe auf nächsten Freitag folgende Motion an: »daß eine ergebene Adresse an Ihre Majestät gerichtet werde, um Ihrer Majestät das Beileid des Hauses zu bezeugen über den betrübenden Tod von Ihrer Majestät nahein Anverwandten, dem Kaiser Maximilian, und um die tiefe Ent⸗ rüstung des Hauses auszudrücken über die Verletzung der Menschlichkeit und des völkerrechtlichen Herkommens, welche durch die barbarische Hin⸗ richtung jenes höchst unglücklichen und heroischen Prinzen begangen wor⸗ den ist.“ Lord Carnarvon beantragt einen Ausweis über die An⸗ zahl der seit dem 1. Januar 1865 aus Neuseeland abberufenen Regi⸗ menter und die Daten ihrer Einschiffung. Die an Sir G. Grey, den Gouverneur der Kolonie, ergangenen Weisungen würden so saumselig ausgeführt, daß er fragen müsse, welche Politik die Regierung in Be— ( auf Neuseeland zu befolgen gedenke. Der Herzog v. Buckingham

merkte zur Erwiederung, daß nur ein Regiment mehr als verabredet in Neuseeland stehe; und die Politik der Regierung müsse von den Antworten abhängen, die sie auf ihre Depeschen vom Gouverneur erhalte. Earl de Grey and Ripon und auch der Herzog v. Cam⸗ bridge unterstützten die Ansicht des Lords Carnarvon, dessen Antrag darauf genehmigt wird. ;

Im Unterhause erklärte gestern der Schatzkanzler auf Be— fragen, daß der Ankauf der Telegraphen des Vereinigten Königreichs von Geiten deg Stagteh noch nicht beschlossen sei; die Regierung sei noch mit Erwägung des ,, beschäftigt — Sir St. North⸗ cote erklärt es für ein leeres Gerücht, daß in Bombay eine Expedi⸗ tion zu einem Einfall in Abyssinien ausgerüstet werde. Die Regie⸗ rung wolle vor der Hand noch alle Gewaltanwendung vermeiden; sie habe Aussicht, auf dem Wege der Unterhandlung zum Ziele zu ge⸗ langen und die Freilassung ihrer gefangenen Unterthanen zu erwirken. Der Schatzkanzler zeigt an daß die Negierung dem Hause Gelegen⸗ heit verschaffen wolle, dem Sultan und dem Vicekönig von Egyp⸗

ten seine Achtung zu beweisen, daher werde das Parlament für den

Rest der Woche halbe Ferien haben. Die dritte Lesung der Reformbill, ist nun an der Tages⸗

ordnung und wird mit mancherlei charakteristischen Reden eingeleitet. Nach

einigen andern Sprechern erhebt sich der Schatzkanzler und behauptet, die Regierung habe sich nicht die . Inkonsequenz zu Schulden kommen lassen; denn obgleich im Kabinet Lord Derbys anno 1859 über die Skatthaftigkeit des Haushaltstimmrechts eine Meinungsverschiedenheit obgewaltet, sei es doch därin einmüthig gewesen, daß es gan , lich war, den Burgflecken⸗Census zu ermäßigen, ohne bis zum Haus alt⸗ in,, herabzügelangen. Das Haus möge sich erinnern, daß Lord tussell, Lord Aberdeen, Lord Derby und Lord Palmerston alle mit dem Ver⸗ wägung dieser Reihenfolge von lehrreichen Niederlagen habe das gegen⸗ wärtige Ministerium den Entschluß gefaßt, das Prinzip des Haushalt— stimmrechts zur Geltung zu bringen. — Es ist grade Mitternacht und da kein anderes Mitglied zur Fortsetzung der Debatte das Wort er- greift, stellt der Sprecher die Frage, daß die Bill jetzt zum dritten Mal gelesen werde.“ Nur ein einziges schwächliches »Nein« (von Oberst Williams) ertönt dagegen. Die darauf folgende Frage! » daß die Bill jetzt durchgehe« wird nem. con. (nemine eontradicente) unter

such einer ungenügenden Parlamentsreform 5 seien. Erst nach Er⸗

lauten und allgemeinen Eheers genehmigt. — Die Sitzung zieht sich,

in Folge einiger andern Geschäfte, bis nach zwei Uhr Morgens hin. Für Sonnabend, den 20, ist großer ö der Frei⸗ willigen in Wimbledon angesetzt. Der Generalissimus der Armee, Herzog von Cambridge, hat Befehl ertheilt, daß die Brigade der Haustruppen (die beiden Regimenter Life Guards und das Regiment Horse Guards, sämmtliche Kürgssiere) dabei Antheil nehnien und wird von den englischen Freiwilligen⸗Corps möglichst starke Betheiligung gewünscht und erwartet. Alles wird aufgeboten, um das Schauspiel zu einem imposanten zu machen, zumal da der Sultan dasselbe mit seiner Gegenwart beehren wird.

Im Laufe des ett en Nachmittags war großer Empfang des diplomatischen Corps bei dem Großherrn im Buckingham Palace. Der türkische Gesandte Musurus Pascha, der bei Ge⸗ legenheit des Besuches seines Kaiserlichen Herten zum Muschir erhoben worden ist, stellte nach der Reihe die verschiedenen Botschafter, Gesandten und Geschäftsträger vor. Ihnen folgte eine Stunde später das Kabinet, das durch den Earl of Brad⸗ ford, den Obersthofmarschall, präsentirt wurde. An diese Herren schlossen sich darauf nach einander eine Reihe von Deputationen, die Adressen überreichten, darunter die Vertreter der Stadt Manchester mit einer Einladung zum Besuche dieser Stadt, sodann die Baumwoll ⸗Lieferungs⸗Association in Manchester, deren Deputirte begleitet waren durch Hyde Clarke, den Vice— Prästidenten der anatolischen Baumwoll Kommisston in der Türkei und eine Anzahl Parlaments ⸗Mitglieder. Außerdem

die Direktoren der Ottoman⸗Railway⸗ Company, der Varna⸗ . Company und Deputationen der armenischen Ge⸗ meinde in London, Liverpool und Manchester und der Gemeinde der hritischen Juden. ̃

Nach diesen Empfangsanstrengungen begab sich der Sul⸗ tan, begleitet von Djemll Pascha, seinem Botschafter in Paris, n einer Spazierfahrt nach dem zoologischen Garten, indessen

ie jungen Prinzen, Sohn und Neffen des Sultans, dem Prinzen und der Prinzessin von Wales und dem Herzog von Cambridge ihre Aufwartung machten.

— Der Sultan hat heüte das Arsenal in Woolwich be— sucht und am Abend einem ihm zu Ehren im Krystallpalast veranstalteten , Feste beigewohnt.

Aus Dublin wird telegraphisch die Wahl des katholischen Kandidaten Dr. Caroll mit einer Mehrheit von sieben Stim⸗ men zum Lordmgyor von Dublin für 1868 gemeldet.

Italien. In der Deputirtenkammer kam am 16. d, wie aus Florenz telegraphirt wird, die Interpellation Ferraris zur Discussion. Von mehreren Seiten wurden Anträge gestellt, das frühere Ministerium anzuklagen und seine Handlungen für null und nichtig zu erklären, weil sie, wie die Ernennungen der Bischöfe und andere an Rom gemachte Konzessionen, die Gesetze und Prärogative der Nation verletzen. Herr Ratazzi be⸗ mühte sich, zu beweisen, daß man die Handlungen der früheren Re⸗ gierung nicht als nichtig betrachten kann. Er erklärte, die Regierung werde keine weiteren Bischöfe ernennen. Mehrere andere Vorschläge wurden gemacht, auch ein Antrag auf Uebergang zur einfachen Tages ordnung. Hr. Rattazzi verwarf denselben und sagte, mit dieser Tagesordnung würde sich die bestimmte Meinung der Majorität über die angeregten wichtigen Fragen nicht aus⸗ sprechen. Hr. Ricasoli hat sein Verhalten erechtfertigt. Es habe zum Zwecke gehabt, Europa zu beweisen, daß die italienische Regierung, indem sie durch moralische Mittel nach Rom gelangen wollte, zugleich dem ar genügende Garantie für die voll⸗ kommene Unabhängigkeit der Kirche , Der Antrag auf Tagesordnung wurde mit 231 gegen 116 Stimmen verworfen; dar⸗ auf schlug Herr Maneini folgende Tagesordnung vor: Die Kammer indem sie von der Erklärung der Regierung Akt nimmt, da durch Spezialgesetze keine Neuerungen zum Nachtheile der Rechte und Prärogative der Civilgewalt in geistlichen Angelegenheiten eingeführt werden sollen, und vorbehältend, daß das Ministe⸗ rium die Gesetze des Staates und die Würde der Nation intakt bewahren werde, geht zur Tagesordnung über. Hr. Rattazzi nimmt diese Tagesordnung an, indem er jedoch die Auslegung, welche die Linke derselben giebt, zurückweist. Einige Deputirke erklärten, sie so annehmen zu wollen, da sie keinen Tadel für Ricasoli darin fänden. Der erste Theil der Tagesordnung des Hrn. Maneini ist einstimmig, der zweite mit 192 gegen 93 Stimmen angenommen (21 enthielten sich der Abstimmung).

Amerika. New⸗York, 6. Juli. Der Kongreß hat be—⸗ schlossen, seine Thätigkeit für diese Session auf Reconstructions⸗ . zu beschränken. Dem ,, liegt eine Bill vor, die den Distrikts⸗Commandeuren diskretionaire Gewalt über die Civil⸗Beamten giebt.

Aus Mexiko wird berichtet, daß Vera⸗Cruz am 27. Juni kapitulirte. General Santa Anna wurde am 25 in Lisal er⸗ schossen. Juarez entschied, Alle, die unter dem Kaiser in der Armee gedient hätten, sollten bis zu ihrer Rehabilitation durch die Central-Regierung des mexikanischen Bürgerrechtes verlustig sein. Obersten sollten ferner mit sechsjähriger, Oberst⸗Lieute⸗ nants mit 5 jähriger und Capitains mit 2jähriger Haft be⸗ straft, alle auswärtigen Soldaten verbannt und Kaiserliche Generale und hohe Eivilbeamte des Hochverrathes angeklagt

werden.

Telegraphische Depeschen aus dem Wolff'schen Telegraphen ˖Büreau.

Wien, Donnerstag, 18. Juli, Morgens. Die »Wiener Zeitung« veröffentlicht im amtlichen Theile den österreichisch⸗ bayerischen Staatsvertrag, betreffend den Bau und den Betrieb einer Eisenbahn von München über Braunau zum Anschlusse an die Elisabethbahn bei Neumarkt. Ferner veröffentlicht das amtliche Blatt die unterm 16. d. sanktionirten Gesetze, betreffend die Abänderung des §. 13 der Verfassungsurkunde und betref⸗

fend die Einsetzung von Deputationen zur Verhandlung mit

dem ungarischen Reichstage.

London, Donnerstag, 18. Juli, Morgens. Während der gestrigen Flottenrevne hat die Königin, an Bord ihrer Yacht, dem Sultan den Hosenband⸗Orden verliehen. Der Sturm ver⸗ hinderte alle Manoeuvres und beschädigte die Schiffsbe⸗ leuchtungen. Unfälle kamen nicht vor. Das Regenwetter

dauert fort. 36595 *