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Kerlim, am a4. Juli. Amati ehaom Wee hsel-, Fondls- maul Ge lil-Oonmrs. . Beilage zum Koͤniglich Preußischen Staats ⸗ Anzeiger. Veoohseol - 0onrao. Br. 64. zt Br. did. zfs Br. d. 1. ö Mittwoch, den 24. Juli 1867.

,, 25 Staats Anleihe v. 1859 O7 Ostpreussisehe ...... Freuss. Nyp. Antheil- 13 1 73. . = 2 . . . 3 do. von 18565... 4 971 do. 8 Certifieaie (Hubner) 8. amburg. 6h M. 181. von 1864..... 7 Pommersehe. ...... . d. 1. Pr. s

dite . 309 M. E Mt. iso. . 4 a , betreffend die Einführung des Allgemeinen Deutschen Auf die im Artikel 10 des

von 1850, i852 90 Fosensehe alt ¶ Iansemann) — Verordnung in di thümer Holstein und Schleswig. finden jedoch di . 636 von 18333 8 4e. Dnkiündb. Hyp. - Br ; han eienes u h ng ie r nf ii .

6 do. von 1862..... 4 90 do. der Preuss. Hypt. ⸗ . 5 66 150 FI h Scene r. 2 ö. Sd Si ehsisehe Aet. - Bank (enckeh Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen ꝛc

Wien its 150 p51. ͤ Präm. Anl. v. 1855 Schlesische ..... ...

Augspur à 109 Thir — do. Lit. A.. an ä4d. W. 00 FI. Hess. 9 dehei 66 . 3

FErkł. 2. M., — 9 estpreussische .... ⸗ t . . 30. September 1867 Gesetzeskraft. . n d ⸗

. 2 J — ban r gent: —— Echte le gl . en uc n dg er r g. igter Form bei dem herd f eg 3 3 k 6.

3 9 ö g . ; . Magdeburger Privatb. Vorschriften des Preußischen ö. na : ö 6 , e, ö als on bel unf re . H

1 . .

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Er. Bank Antheil- verordnen, auf den , Unseres Staatsministeriums für die

— ᷣ leswig was folgt: n, He Gil nen, genf aß bes buch (Ges. Samml. . ee zur Eintragung

; / ̃ ; uß auch in denjenigen Kassenvereins für 1861. S. 480 ff) erlangt in den Herzogthümern Holstein und a ng dies nicht besonderk nnn

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i. 14 TF. F. 109 Thl.3 Mi. GBersiner Stadt · Oblig. PERosener Privatbank. . 2 fend die Rechtsverhältnisse der Schi gn hahn . 8 gur ls! fie von einem donnßeff tel nr, Handels ar chrs ieren

Petersburg 1008. R. . ö dito dito 2 Renten briefe. Pommersch. Rittersch. vom 26. K den eich fn ven gf n, , vin ehnr beglaubigten Fern s H gerichtliche Cb. m m m fn

dito .. 1068. R. : dito. dito Rur- und Neumärk. Privatbank . rechterhaltun weit dasselbe durch das Gesetz von! Form zu verstehen. Geschieht die Anmeldung durch einen Bevoll⸗

Warschau. 908. R. 5 F. z * P r w ,n lun nb, s M die Herhrdnt ng. bee fe rei. . so hat dieser eine gerichtliche oder notarielle Vollmacht 1D Ih. G8 T. ; 6 —ͤ i ᷓ nglückter 6 . , m. Bremen. 100 Th. G E J z pri hichn do. Verpflichtung 3 er en , . Dieselben Formwporschriften gelten in Bezug auf die fring fan dbrie fe. Rh ; . vaterländischer Schi h fung von Seeleuten preußischer oder Einreichung der Zeichnung einer Firma oder Ünterschri t, welche

ein. und Westph. Gold- Kr . Über die Bestra ᷣ Kur- u. Neumärkische Sachbiseè . . in r. ö n , , . . ae, ,,. Dienste entziehen, vom nach ö es Handelsgesetzzbuchs bei dem Handelsgerichte bewirkt

; — , in-! werden soll. ö ; Sehleriteke=. . ö 6. e, ö . m die nachfolgenden Ein 6 ,. geschäftlichen J , e,, hh ng * m TF . Di finn Titel. Bestimmungen, die zan hn ö. rn , n. ustizminister den Gerichten Etnenb ahn - Aotloꝛ. Wilh. (Stamm) Prior. 3 79; kerl. Potad.· Mgd. Ii. B. Ober. Sehles. Lit. C. .. gemeinen Deutschen gend ls gsl an zwe en. §. IJ. KR tamm -Aetien. do. do. do. do. Lit. C. 4 3 do. . S. 2 Zu Artikel 1. Handelssa trechtsverhältniffe zum Gegen. Aaehen - Mastriehter . 27 Wo vorstehend kein Zinstas angegebe- Berlin- Stettiner I. Serie 4. ᷣ g9ö z ; heiten, welche lines der folgenden j ,. d Ils ; äft n(Ar⸗ rior it à ts - Odlig. — IIl. Serie 11 — 845 o. tike is 27 Handel — ö . ̃ ; ift bei ̃ e 63 ago. Id Ser.. Gar . S6 Rheinische. entsteht, 3 die , , Verf 1 do. II. Emission.. Breelan = Schw. Fresb. 93k do. Jom Sins gar.. delsgesellschaft, zwischen dem stillen Gese ,. hmern einer Veri, Androh . do. III. Emission.. Cöln- Crefelder. D Ido. III. Em. v. 1858/5) des Handelsgewerbes, sowie zwischen den Theilne 3. ne . Aaehen-Mastrichter.. Cöln- Mindener ]. Del. 97 do. do. von 13667 *] nigung zu einzelnen Handelsgeschäften oder einer creinigung zum do II. Emission.. do. 1025 102 ae. v. Staat garantirt.

; Handelsbetriebe (Artikel 10 des Handelsgesetzbuchs) sowohl während Berg. Märkische J. Ser. S5 * S543 Rhein- Nahe * Staat gar. 66 Bestehens, als nach Auflösung des gefellschaftlichen Verhältnisses, II. Serie 45

ö ani bestimmten Frist beginnt mit inale Liquidatoren oder den ä.

6 ingleichen das Rechtsverhältni; zwischen den J,, Verfügung folgt! ö i andelsgesellschaft und der Gesellschaft oder den Mit⸗ ö ĩ. . . n , , r gil e wn welche; das Riecht zum Der Einf an das Handels fz 16 z . rr, 6, anbelsstrn:g betrifft; ä. dag Riecht werhs links, oeh Nünst J . 3 . ches durch die Veräußerung eines bestehenden Hanxelsgeschäfts zwischen inster-Hammer do. *. Serie ... den Kontrahenten entsteht; 5) die echtsverhältnisse zwischen dem q; e l Ferie . Prokuristen, dem eh g e er imc ü ien oder dem Handiungs. lo. Pineld. ter Fr chülfen unde dem K hdenthümer der Han zelsniederlaffung, sowke as do. 8. gien erb nin zwischen einer dritten Perfon und Demenigen, wel⸗ cher ihr als Prokurist oder andlungsbevollmächtigter aus einem z , haftet (Artikel 55 des Handelsgeseßbuchs); 6) das n f einen * S6 86 Rechtsverhältniß, welches aus den Berufsgeschäften des Handels- Ih url ö m e , e e , n n r, g fh. fe zu hören, im

gor 96 ältnisse des Seerechts, insbesondere diejenigen, = ist! . 6. 9 IV. Emissi an, i. Rechte und bsichten . . , . gte ist zu e . 4 kann in 795 — — wund der Schiffsbesagtzung, auf die Vo mufte . . . , n selben persönlich oder durch einen Bevollmãächtigten die Gründe ö Schadensersaz im Falle des in,. uf die Milf lüsch. der und Veweise seiner Recht fertig urg vorbringen. Wer als Bevollmäch⸗ der, m e, , , TDi, e, T* . 6 erer, e ng . . tigter zuzulassen jeg ist nach den . 3 2 . 1 . DOhegl. 3. Anl. .. isfsglaubi 26. ; richte für das Prozeßverfahren in ivilsachen maßgebend sind ö 2 4. th k Ea. z . 2 Fh in K . n . hn Tft. ö 4 arg ö. . nicht in 24 Ternch oder er J . Rothschild Lat. ugszinsen, ist in allen dert giebt sich bei der Verhandlün daß die gesetzliche Anordnung von dem , Neue ng Anleihe üer können innallen a Handelzsachen Zinsen zu sechs voöm Hundert erhesthth̃ hätte dn ihr ben mn ůffe . Ir die Dab dun

do.

Braunschweiger Ban. jährlich bedungen werden.

; ; ; gegen denselben festgesetzt und zugleich mit der Entscheidung, wenn Bremer Ban s Die Vorschriften des Artikels 207 Absatz 3 des Handel sgese buch nicht etwa inzwischen die Verhältnisse sich geänder haben, eine neue und der Verordnung vom 18. März 1867 (Gesetz · Samml. S. 38) Lern m ö. ges des ö 1 elch r ;

. Engl werden hierdurch nicht berührt. „15. Der Verurtheilte kann gegen die Entscheidung nur Be⸗ 0. Fram. Anleihe . 564 ; 8. 4 Insofern das ,, auf 6 ede ger g gun schwüd an das vorgeordnete . Dieselbe muß binnen 9. . do. do. v. 66 nimmt ist unter diesen überhaupt 46 . ö . n . , zehn Tagen durch schriftliche Eingabe oder zu Protokoll bei dem Han⸗ gener ger itbank h 3 . . nnn den . nich n . ö. 4 . ⸗ delsgerichte angemeldet werden. Die Vollstreckung der Entscheidung

Holl.) . gewerbemäßig Handelsgeschäfte betreibt, 3 . ] n Gf l . wird durch Einlegung der Beschwerde gehemmt. Das Handelsgerich: ⸗ er ü. ö die ß J ohne Zuziehung eines Ge chlechts⸗ hat ohne Verzug die Beschwerde nebst , 2 . do. Cert. L. A. ö vormundes begon ; ö. em vorgeordneten Gerichte einzureichen. Bei diesem ist nach den Be— n län d. Fonde- uxemburger Bank... Poln. Pfandbę. in S. §. 6. Kann der Ehemann seine Einwilligung zu dem Handels. . des 8 38 . x erfahren s ch

Berl. Handels- Gesellgeh. jn: j ; i f efrau wegen Abwesenheit, Geistesschwäche oder z . . . ; Dise. Commandit - Anth. e , T . . . . gehe ei 3 so ist das Gericht befugt, auf den 8. 6. Für die neuen Verfügungen, welche gemäß 8. 12 oder

t ; ö . ; - fü ies gende Verfahren Schles. Bank- Verein .. ; . re , . frau dieser na rüfuüng der in Betracht kommenden S. 14 erlassen werden, und für das auf dieselben folgende — Hauno versehe Bank. . . . arm en n. . . gien gun er ch 9 gestalten. gilt dasselbe, was in den borstehenden Paragraphen vorgeschrieben ist. Preuss. AHyp. Vers. ... 4 1695 Sichsigche Bm ö 32 ö. ö U. 7. Die Einwilligung des Ehemannes zu dem Handelsbetriebe Der Lauf der Frist, welche in einer gemäß s. 14 erla enen neuen Erste Preuss. Hyp. - äà. Thüring. Bank ö 8 RI. der dick ist nicht erforderlich wenn bei Trennung der Ehe von Verfügung bestunm ist, beginnt mit dem Tage, der auf denjenigen do. Gew. Bk. & er wenn, Bank 4839 L ; Tisch und Bett eine gerichtliche . der Vermögens⸗ . 9 welchem die Fiist zur Erhebung er Beschwerde abge⸗ 1a dustrie - Aectien. ; . chältni ; Eheleuten stattgefunden hat. ᷣJĩᷣ . ae n , e. Hoerder en,, . . . Xu jn -: . . i ver, ,, aus . mit einem verheiratheten Kauf⸗ Die Verfügungen und die Festsetzungen von dn engs strafen wer. t inerva ; ** e e ee. ö 1 mann oder einer verheiratheten Handelsfrau abgeschlössenen Handels. den wiederholt, bis die geseßliche Anordnung befolgt ober ihre Vor— Erioritz ts KAetien. 51 n. i660 F . w 57 do. geschäfte eine Forderung erworben hat, kann eine Abweichung von aussetzung weggesghien ist. . — d festgestellt wer. Bels. Ohl. . , 5 38 Hoose siztzg). 8 63 Cn dem am Wohnorte des Schuldners . , 9 . a. . r hs dn g e, , . Thale zo. Sar b. n. Meuse .. — Q — KNenh ? ; ; ö. ꝰ 2 l - wenn dieselbe ihm bekannt oder in da De / k ; Ve bis zweihr w Detter, franz. Staatsbahn 249 245 ö. 9. do. ger . ö i tn fh . nach Maßgabe der Artikel 13 und 1 Fine Umwandlung der Geldbuße in Hefsngu ß sctafe sndet nicht 6 do. neue. . .. 3 234 233 5 . la en . 363 56 e, des Handelsgesetzbuchs veröffentlicht war. ö 2 . * . der Betheiligte zugleich in ; 2 418 an,, n ; ihre osten des Verfahren r ; i ; Es ist nicht erforderlich, daß die Abweichung ihrem Inhalte na ie X. — ö ;, J . , Bank: für Weehgel pCt., für Lombari 43 pCt. 29 w ech hung f — 5 der die Abweichung bestimmenden Ur— lichen Polizei oder der Verwaltungspolizei Ermittelungen über den — ᷓ 6 D h —t ᷣ Sachverhalt einzuziehen, auch in Fällen, in welchen dies erforderlich Nedaction und Rendantur: nn . ö. 53 em g ei e nnn der Abweichung in erscheint, durch einen Kommissar des Gerichts oder durch Requisition Berlin, Druck und Verlag der Königlichen Geheimen Ober druckerei Fer er, Ehegatten ist befugt, die anderer Gerichte die eidliche Vernehmung von Zeugen zu bewirken g m Gen, g h er · Sofbuchdrucke das Handelsregister zu verlangen 391

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Em. 4 84 833 ö ö. ö ö. . S4 83 h eburg-Halberstadt 4 — — . ö v. 1865475 9859 — do. Wittenberge 687 — ; Emi Magdeburg Wittenbrge. . 95 943 do. I. 42. Kiedrseh. Märk. Act. j S. 353 S8 Thüringer . Seri. S6 86 do i Sdx SS]

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Hioꝛtamtlio⸗ est. trz. Sp. (Com h. j Kotirungen. Oest. fra. proz. Bonds; Cisenbahn-Stam m-

Acetien. Amsterdam - Rotterdam Kaliz. (Carl Eudw.) ... Löbau - Zittan

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ester. franz. Staatshahn est. südl. Staatsb. Lomb. Reht. Od. Ufer-B. St. Pr. Russische Eisenb. ..... Westbahn (Böhm.) ... Warsehan. Bromberg .. Warseb. Ter. v. St. gar. Warschau Wien

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