1867 / 186 p. 6 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Auf Fol. 142 des Handels Registers, Firma A. u. D. Müller

ist heute eingetragen: . Rubrik: Firm en⸗In haber;

Der Kaufmann Adolph Michael Tarl Müller ist aus dem Ge schäfte ausgetreten. . . . Rubrik: Rechtsverhältnisse;

Die offene Handelsgesellschaft hat mit dem Austritte des Ad. M. C. Müller aufgehört; unter dessen Zustimmung führt Friedrich Daniel Müller die Firma A. u. D. Müller als alleiniger Inhaber weiter.

Lingen, den 5. August 1867.

Königlich ö Amtsgericht JI. och.

Laut Verfügung vom 31. Juli 1867 ist unter Nr. 89 in unser Handels⸗Register die Firma; . Friedrich Wilhelm Heiter C Comp. und als deren Inhaber nach Anzeige vom 31. Juli 1867 riedrich Wilhelm Heiter und rnst Carl Wilhelm Heiter eingetragen.

Rotenburg, am- 3. August 1867. Königliches Justizamt J. Ad Num. O. A. G. 476. Dekret auf Rechtfertigung der Oberappellation von Seiten beider Theile in Sachen des Ferdinand Robin zu Höchst, Klägers, Appellaten, Oberappellanten und DOberappellaten,

gegen Conrad Dietzel dafelbst, Beklagten, Appellanten, Oberappellaten und Oberappellanten . ; gn Unterlassung der Führung einer Firma und Schadens- ersatz.

Unter Mittheilung des Duplikats der Num. 426 an den Be— klagten und des Duplikats der Num. 424 an den Kläger und in Er⸗ wägung:

15 daß 2c. 2c. J wird unter Aufhebung des Dekrets des Königlichen Hof⸗ und

Appellationsgerichts dahier vom 29. Januar d. Is, ad Num.

gG7b4 und 931 und des Urtheils des Herzoglichen Amts zu Höchst

vom W. Juli v. Is. erkannt: . . . daß der Beklagte schuldig sei, die Führung der, Firma »F. Robin C Comp.“ zu unterlassen Und dem Kläger den durch Gebrauch dieser Firma seit 1. Oktober 1863 verursachten Schaden, vorbehaltlich dessen Liquidation, sowie R der Pro- eg th zu ersetzen. .

Zugkeich wird verordnet, daß der decisive Theil dieses Erkennt⸗ nisses in den zur Veröffentlichung der Einträge im Firmen,; Register des Königlichen Amts zu Höchst bestimmten öffentlichen Blättern auf Kosten des Beklagten zu veröffentlichen sei.

Der ꝛ2c. 2c. .

Wiesbaden, den 12. Juni 1867. .

Königliches Oberappellationsgericht.

In das Firmen - Register des unterzeichneten Gerichts ist einge—

4 olonne 1. Laufende Nr. 206. 2. Bezeichnung des Firmen Inhabers: . . Kaufmann 29 Reinhard Ulrich Wöhler in Herford. 9 ö I

Ort der Niederlassung: Herford. ; J . Bezeichnung der Firma: Ulrich Wöhler. * Zeit der Eiutragung: Eingetragen zu 364. 7

am 6. August 1 Bd. V. S. 49.

Herford, den 6. August 1867. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.

In das Handels (Firmen) Register des hiesigen Königl. Handels erichts ist heute sub nüm. M7 eingetragen worden; Kaufmann Carl i August Hamm, in Jüchen wohnend, mit der Handelsnieder⸗ lassung unter der Firma August . daselbst. Gladbach, am 3. August 1867. Der ,, , Secretair, anzlei⸗Rath Kreitzꝛ.

Verfügung vom 6. August 1867 (Akten über das Firmen -⸗Register

Agethen, Kanzleidirektor.

Konkurse, Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen u. dergl.

. Konkurs- Er sffnung. Königliche Kreisgerichts⸗Deputation J Forst,

den 5. August 1867, Mittags 123 Uhr.

Ueber das Vermögen des Tuchmachermeisters Ferdinand Schau— dienst zu Alt ˖ Forst 1 der kaufmännische Konkurs im abgekürzten Ver⸗ fahren eröffnet und der Tag der Zahlungs⸗Einstellung auf den 5. Fe⸗ bruar 1867 festgesetzt worden. .

6 Zum einshveiligen Verwalter der Masse ist der Kaufmann Heinrich Senftleben zu * bestellt. Die Gläubiger des Gemeinschuldners werden aufgefordert, in dem auf

den 17. August er,, Vormittags 11 Uhr, vor dem Kommissar, Kreisrichter Schmeling, im Terminszimmer Rr. II., 2 Treppen hoch, anberaumten Termine die Erklärungen über ihre Vorschläge zur Bestellung des definitiven Verwalters abzugeben.

I3127]

Allen, welche von dem Gemeinschuldner etwas an Geld, Papieren oder anderen Sachen in Besitz oder Gewahrsam haben, oder welche ihm etwas verschulden, wird aufgegeben, nichts an denselben zu ver. abfolgen oder zu zahlen, vielmehr von dem Besitz der Gegenstände bis zum 5. September er. einschließlich dem Gericht oder dem Verwalter der Masse Anzeige zu machen und Alles, mit Vor. behalt ihrer etwanigen Rechte, ebendahin zur Konkursmasse abzulieyern. Pfand⸗Inhaber und andere mit denselben gleichberechtigte Gläubiger des Gemeinschuldners haben von den in ihrem Besiß befindlichen Pfandstücken nur Anzeige zu machen. .

Zugleich werden alle Diejenigen, welche an die Masse Ansprüche als ,, machen wollen, hierdurch aufgefordert, ihre An. sprüche, dieselben mögen bereits rechtszhängig sein oder nicht, mit dem dafür verlangten Vorrecht bis zum 5. September er. einschließ. lich bei uns schriftlich oder zu Protokoll anzumelden und demnächst ur Prüfung der sämintlichen, innerhalb der gedachten Frist angemel.

eten Forderungen auf . den 27 September er,, Vormittags 10 Uhr, h dem genannten Kommissarius im Terminszimmer Nr. III. zu erscheinen. ;

Wer seine Anmeldung schriftlich einreicht, hat eine Abschrift der. selben und . Anlagen beizufügen. . ;

Jeder Gläubiger, welcher nicht in unserm Amtsbezirke seinen Wohnsiß hat, muß bei der Anmeldung seiner Forderung einen am hiesigen Orte wohnhaften oder zur Praxis bei uns berechtigten auswärtigen Bepoll.⸗ mächtigten bestellen und zu den Akten anzeigen. Denjenigen, welchen es hier an Bekanntschaft fehlt, werden die Rechtsanwälte Kienitz und Lange hier, Bohn in Pförten, Unverricht so wie die Justiz-⸗Räthe Mattern und Feuerstack zu Sorau vorgeschlagen.

3126 Bekanntmachung. In dem Konkurse über das Vermögen des Kaufmanns Johann Gottlob Mettke zu Forst ist zur Verhandlung und Beschluß— fassung über einen Akkord Termin auf den 17. August 1867, Vormittags 10 Uhr,

vor dem unterzeichneten Kommissar, an hiesiger Gerichtsstelle, im Ter= minszimmer Nr. Z anberaumt worden. Die Betheiligten werden hier⸗ von mit dem Bemerken in Kenntniß gesetzt, daß alle festgestellten oder vorläufig ,, Forderungen der Konkursgläubiger, soweit für dieselben weder ein Vorrecht, noch ein Hypothekenrecht, Pfandrecht oder anderes Absonderungsrecht in Anspruch genommen wird, zur Theilnahme an der Beschlußfassung über den Akkord berechtigen.

Forst, den 19. Juli 1867. U

Königliche Kreisgerichts⸗Deputation. Der Kommissar des Konkurses. Schwinck.

3128 Bekanntmachung. dem Konkurse über das Vermögen des Kaufmanns Johann Gottlob Mettke zu Forst hat der Tabaksfabrikant Friedrich Kram zu Neurode nachträglich eine Forderung von 18 Thlr. 22 Sgr. am. gemeldet. Der Termin zur Prüfung bilser Forderung ist auf . den 17. August er, Vormittags 19 Uhr. vor dem , . Kommissar, Kreisrichter Schwinck, im Ter= minszimmer Nr. Il, eine Treppe hoch, anberaumt, wovon die Gläun— ,. welche ihre Forderungen angemeldet haben, in Kenntniß geseßt werden. Forst, den 22. Juli 1867. Königliche Kreisgerichts⸗Deputation. Der Kommissar des Konkurses.

3130 Bekanntmachung. In dem Konkurse über das Vermögen des Konditors Hugo Wendriner hierselbst ist zur Verhandlung und Beschlußfassung über einen Akkord Termin auf , den 19. August 1867, Vormittags 10 Uhr, in unserem Instructions⸗Zimnier vor dem unterzeichneten Commissar, Gerichts⸗Assessor Herrn Pr. Hilse, anberaumt worden. Die Bethei= ligten werden hiervon mit dem Bemerken in Kenntniß gesetzt daß alle ö. oder vorläufig zugelassenen Forderungen der Konkursgläubiger, soweit für dieselben weder ein Vorrecht, noch ein Hypothekenrecht, Pfandrecht oder anderes An n, , in Anspruch genommen wird, zur Theilnahme an der Beschlußfassunn über den Akkord berechtigen. Gnesen, den 2. August 1867. Königliches Kreisgericht. Der Kommissar des Konkurses. Dr. Hilse.

3129 Bekanntmachung. . Der Konkurs über das Vermögen des Schuhmachermeisters Her— mann Zausch zu Weißenfels ist durch Akkord beendigt. Naumburg, den 1. August 1867. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.

3112 In Sachen, betreffend den Konkurs der Gläubiger des weil. Kauf manns Carl Drost in Uslar, wird Termin zur Eröffnung des Priori täts⸗Erkenntnisses auf

Mittwoch, den 25. September, 9 Uhr, angeseßzt.

slar, den 26. Juli 1867. Königliches Amtsgericht J.

1417 Subhastati on s-Patent. Nothwendiger Verkauf Schulden halber. t Das dem Gutsbesttzer Carl Verheiden gehörige, bei der Stad Oranienburg belegene, im Hypothekenbuche von der Stadt Oranien⸗

wonnenen alten Bohlen und

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burg Band J. Nr. 269 Blatt 2185 verzeichnete Plangut ichtli = cht auf air, , , gg. e , mamautz lenghn g en 16. Oktober 1867, Vormittags 11 Uhr, 2 Gerichtsstelle öffentlich an den Meistbietenden verkauft Taxe und Hypothekenschein sind in unserem Bureau IV. einzu ; Diejenigen Gläubiger, welche wegen einer aus dem . ö buch nicht ersichtlichen Nealforderung aus den Kaufgeldern Befriedigung

suchen, haben sich mit ihrem Anspruch bei dem Gericht zu melden.

Oranienburg, den B. März 1867. Königliche Kreisgerichts⸗Deputation.

2290 Noth wendiger Ver kauf.

Das dem Eigenthümer August Rathey gehörige, zu Rosko sub Nr. 3 belegene Grundstück, gerichtlich abgeschätzt auf 185752 Thlr. 29 Sgr. 2 Pf., zufolge der nebst Hypothekenschein und Bedingungen in der Registratur einzusehenden 3. soll im Bietungstermin

am 3. Janugr 1368, Vormittags 10 Uhr, an ordentlicher Gerichtsstelle subhastirt werden.

Gläubiger, welche wegen einer aus dem Hypothekenbuch nicht er- sichtlichen Reglforderung aus den Kaufgeldern Befriedigung suchen, haben ihren Anspruch bei uns anzumelden.

Filehne, den 8s. Mai 1867.

. Königliche Kreisgerichts⸗Kommission JI.

Verkäufe, Verpachtungen, Submisstionen re.

l ĩ 1 rer .

Der Betrieb der Bahnhofs re stguratĩ on zu Neunkirchen soll vom r d. J. ab im Wege der Submission von Neuem verpachtet erden. J Pachtlustige werden ersucht, ihre desfallsigen Offerten unter der

Ausfschrift: ff h zur Pachtung der Bahnhofs⸗Restauration zu Neun⸗ irchen⸗ bis zum 24. Au gust d. J, Vormittags 11 Uhr, im Bureau des Unterzeichneten versiegelt und portofrei einzureichen, woselbst sie im Beisein der etwa erscheinenden Submittenten geöffnet werden. Die Bedingungen für diese Verpachtung können auf der Station Neun⸗

kirchen und in den Bureaus der Eisenbahn⸗Baumeisterei zu Saar⸗

brücken und des Unterzeichneten eingesehen werden.

Bemerkt wird noch, daß der jährliche Pachtzins auf 100 Thlr. festgesetzt worden ist und event. der Zuschlag ohne Rücksicht auf höhere Gebote erfolgen wird, und daß für den Restauranten eine Wohnung im Stations-Gebäude vorhanden ist, welche gegen Entrichtung einer jährlichen Miethe von 100 Thlr. übernommen werden kann.

In den Submissions-Offerten ist gleichzeitig anzugeben, ob auf letztere reflektirt wird oder nicht.

Trier, den 5. August 1867.

Der Eisenbahn⸗Bau⸗Inspektor Bayer.

Ein Theil der bei dem un enn ö Brücke zu Moabit ge⸗ ähle so Freitag, den 9. d. Mts, Vormittags 11 . an Ort und Stelle, gegen gleich baare Bezahlung und unter der Be— n S

dingung der sofortigen Abfuhr, öffentlich versteigert werden. chrobth, Bau⸗Rath.

ferde⸗Auction in Münster.

Dienstag, den 209. August L., Vormittags von 10 Uhr ab, sollen 3 bis 6 Stück ausrangirte Königliche Landbeschäler verschie⸗ denen Alters, auf dem neuen Platze zu Münster, öffentlich meistbietend, gegen gleich baare Bezahlung, verkauft werden. Tags vorher sind diese Pferde bei dem Gastwirth Hrn. Tenkhoff in Münster aufgestellt.

Warendorf, den 23. Juli 1867. ö

Königlich Westfälisches Landgestüt.

3120 Bekanntmachung. Die Ausführung der Arbeiten zur Anlage nachstehend bezeichneter Telegraphen⸗Linien und Leitungen:

15 Reue Linie von Rade vorm Wald nach Lennep, ' Werlmelskirchen über Bourscheid nach Küppersteg, Bochum nach Hattingen, Benrath nach Wald, Geilenkirchen nach Heinsberg, Beverungen nach Höxter Rheda nach Winden bruch Beckum zum Bahnhof Beckum,

5 Calcum nach Kaiserswerth, ie Leitung von Wickerath nach Aachen, * Aachen nach Eupen v Grevenbrück über Altena, Witten, Langendreer, Mülheim nach Oberhausen, » Cassel nach Bonenburg,

über Lennep, Remscheid nach Wermelskirchen,

* Grevenbrück, Altena, Lüdenscheid nach Rade vorm Wald

16) 2 neue Leitungen von Coblenz uͤber Neuwied nach Cöln,

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3 im Wege der Submission an den Mindestfordernden verdungen erden.

Die Arbeiten an den neuen Linien bestehen: a) im Eingraben und nn der Stangen auf 5 Fuß, Be⸗

k Vertheeren und Bedecken der He men mit Filz-

j b) ö. Anschrauben der Isolatoren, Auslegen und Verbinden der Drahtadern, Recken und Aufbringen des Drahtes, Spannen und Festbinden desselben. Vei den neuen geitungen fallen die Arbeiten unter a. fort. 26. ,, k im Büreau des ihen⸗ Inspektor iemann hierse eingesehe portofreien Antrag in Abschrift bezogen y en ,,, „Zur Eröffnung der gehörig versiegelt und frankirt an das Bau⸗ Büreau mit der Aufschrift: »Submission auf Ausführung von Tele⸗ graphen ⸗Anlagen« einzureichenden Offerten ist ein Termin auf den L- Au gu st, Vormittags 9 Uhr, im Büreau des Telegraphen⸗Bau⸗ Inspektors Ziemann zu Esln, Caͤcilienstraße Nr. 4, angesetzt, in wel⸗ chem die eingegangenen Offerten in Gegenwart der etwa persönlich erscheinenden Submittenten eröffnet werden sollen.

Die Submittenten bleiben 14 Tage, vom 15ten d. M. an gerech- net, 9 . . a.

äter eingehende, oder den Bedingungen nicht vollständig ent⸗ sprechende Offerten bleiben nec cf n —⸗ . ; Die Auswahl nur solcher Submiktenten, welche den Nachweis liefern können, daß sie mit der Ausführung der zu vergebenden Ar— beiten vertraut sind, bleibt vorbehalten.

Derjenige Submittent, mit welchem demnächst kontrahirt werden soll, hat sofort eine Caution von 59 Thlrn., woraus die bis dahin entstehenden Kosten des Submissions-Verfahrens event. für den Fall des Rücktritts gedeckt werden können, zu deponiren.

Cöln, den 5. August 1867.

Der Königliche Ober ⸗Telegraphen ⸗Inspektor. Richter.

ö Bekanntmachung.

Es wird von uns beabsichtigt, hinsichtlich des Gütertransports zwischen Harburg und Hamburg-Altona soweit sich derselbe auf die in beiderlei Richtungen unter direkter Adresse gehenden Eisenbahn⸗ Güter erstreckt, anderweite Einrichtungen zu treffen, mit welchen neben festen Preisen für die Elbüberfuhr, sowie für die An- und Abfuhr in ,. und Altona zugleich eine eisenbahnseitige reglementsmäßige

ück Garantie bis und von diesen Plätzen verbunden ist.

Den fraglichen Transport würden wir von einem Unternehmer nach. Maßgabe bestimmter Bedingungen ausführen lassen, die von der Königlichen Eisenhahn-Betriebs⸗Direction in Harburg auf portofreies Ersuchen mitgetheilt werden.

Diejenigen, welche zu einer derartigen Transport- Uebernahme Ceigt ind, werden hiermit aufgefordert, nach vorheriger Einsicht jener

edingungen ihre Offerten mit bestimmten Uebernahme-Preisen porto- frei und versiegelt in dem auf den 14. . M. Vormittags 10Uhr, vor dem Ober⸗-Güter⸗Verwalter Mertens hier anstehenden Termine bei diesem Beamten einzureichen, welchemnächst dieselben in Gegen— wart der etwa erschienenen Submittenten eröffnet werden sollen.

Hannover, den 3. August 1867.

Königliche Eisenbahn⸗Direction.

——

Verschiedene Bekanntmachungen.

Bekanntmachung.

Vom 15. d. M. an wird im Verkehre des Norddeutschen Eisen⸗ bahn⸗Verbandes der Artikel Peru⸗Guano bei Auflieferung in Quan⸗ titäten von mindestens 100 Centnern mittelst eines Frachtbriefs zu dem ermäßigten Frachtsatze von 15 Silberpfennigen pro Centner und Meile unter Zuschlag einer Expeditionsgebühr von 2 Thlr. pro 100 Centner befördert werden. Die bisherige noch etwas billigere Fracht für den Verbandsverkehr mit Peru⸗Guano zwischen Hannoverschen und Cöln⸗ Mindener Stationen bleibt daneben bestehen.

Hannover, den 5. August 1867. .

Königliche Eisenbahn-⸗Direction.

Bekanntmachung.

Zwischen Stationen hiesiger Verwaltung einerseits und Stationen der Großherzoglich Oldenburgischen Eisenbahn⸗Verwaltung andererseits ist ein direkter Personen⸗, Gepäck⸗ und Güter ⸗Verkehr via Bremen eingerichtet, welcher nach und von den Stationen Delmenhorst und n nt mit dem 160. d. M. in Wirksamkeit tritt, nach und von den an der Bahnstrecke Oldenburg⸗Heppens belegenen Stationen Varel, Sande und Heppens aber erst später eröffnet werden wird.

Der für den bezeichneten direkten Verkehr herausgegebene Tarif ist in den Güter⸗Expeditionen der Verbandstationen zu 5 Groschen das Exemplar zu erhalten.

Hannover, den 6. August 1867. .

Königliche Eisenbahn⸗Direction.

ö Bekanntmachung.

om 1. August d. J. ab werden außer Geltung gesetzt:

1) das Reglement für den Transport von Gütern, Thieren, Fahr eugen und Leichen auf der Friedrich Wilhelms Nordbahn vom 20. Mai 1863, . ; . die Korschrift sub e. des Tarifes der Nebengebühren beim Güter Verkehr auf der Nordbahn vom 20. Mai 863, das Betriebs ⸗Reglement für die Beförderung von 6 Reisegepäck, Leichen; Equipagen und Thieren auf der Nordbahn vom 1. Februar 1859, mit Ausnahme der zusätzlichen Bestim- mungen zu den §§5. 7 Alineng 1, 24, 2, 35, 40 Alinea 2 und 41,

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