ö. . 3

löhher das Aufstellen, Richten, Einstampfen, Verstreben und Ver= Central · Bureau auf hiesigem Bahnhofe, so wie in Berlin, bei pas atomeunent betast Aus gen. Anga 3a. nn . 2 gene . zur Verabfolgung niebergelegl R aA hir. 6

ankern der Stangen,

3) das Befestigen der Isolations Vorrichtungen an den Stangen,

sowie 6 9 zi ae der Leitung und die Befestigung derselben an die oren, sollen im Wege der Submission vergeben werden. Die näheren Bedingungen sind in der Registratur der Unter ˖ en . zur Einsicht ausgelegt und werden auch auf portofreien An · ag gegen Erstattung der Koplalien abschriftlich mitgetheilt.

ualifizirte Unternehmer werden aufgefordert, ihre Offerten unter

der Aufschrift: , m mn, auf Uebernahme von Telegraphen · Ausführungs rbeiten ? bis zum 17. August e. an die Unterzeichnete n, einzusenden, in deren Büreau=— Königsstraße Nr. I3 hierselbst — am gedachten Tage Mittags 12 Uhr die 4 der eingegangenen Offerten in Gegenwart der etwa erschienenen Submittenten erfo gen soll.

, werden nicht angenommen. Die Submittenten bleiben bis zum Ablauf dieses Monats an

ihre Offerten gebunden. Die Auswahl unter den drei ei ef fre, den, welche den . . liefern können, daß sie mit der Ausführung der zu vergebenden Arbeiten vertraut sind, wird vorbehalten.

Halle, den 8. August 1867. . Königliche Ober ⸗Telegraphen⸗Inspection.

IlSo

ener Bergisch⸗Märkische Eisenbahn. Die Lieferung der zur Fundirung mehrerer Pfeiler der, oberhalb Düsseldorf beim . Hamm über den Rhein zu erbauenden festen Brücke erforderlichen Hölzer, bestehend in: 3740 Cubikffuß Rundholz zu Rüstungen, 17540 r — Kantholz zu Spundpfählen, Spundbohlen ꝛc. un 11 e . 143 Fuß langen, theils 18, theils 12 Zoll starken ohlen, soll im Wege der Submission verdungen werden. Die Bedingungen . * ie , Bedarfsnachweise sind in unserm Baubürcau zu eldorf, derselben nebst dem Sübmissionsformular zu . ind. Anerbietungen, welche versiegelt unter der ufschrift: Offerte zur . von Hölzern für die fe ste Nheinbrücke bei Düsseldorf« bei dem Eisenbahn Bauinspektor Pichier zu Düsseldorf einzureichen ind, werden bis zum 22. d. Mts. entgegen genommen, an welchem age Vormittags 11 Uhr, die Eröffnung der eingegangenen Offerten stattfinden wird. Elberfeld, den 9. August 1867. . Königliche Eisenbahn ⸗Direction. *

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Verloosung, Amortisation, ine hung u. s. w. von öffentlichen Papieren.

I3183 Bekanntmachung.

In der zum drei und zwanzigsten September (., Nach⸗ mittags 3 Uhr, in unserm Sessionszimmer anberaumten öffent · lichen Sitzung sollen von den auf Grund des Allerhöchsten Privilegii vom 16. August 1858 ausgegebenen Memeler Hafenbau ˖ Obligationen Achttausend neunhundert Thaler zur Tilgung ausgeloost werden.

Memel, den 7. August 1867. Das Vorsteher⸗Amt der Kaufmannschaft.

1 . Bekanntmachung. ir bringen hierdurch zur öffentlichen Kenntniß, daß pie eenüise Betllier Glaht Boligahten Lir6 G. Nr. Mö 2 hlr. b) * ag ent Berliner Stadi⸗Qbligation Litr. G. Nr. 20, 096 z r

r ge fur mortifizirt erklärt worden sind und daher bei etwaniger räsentation keinen Werth mehr haben. — Berlin, den 31. Juli 1867 Magistrat hiesiger Königlicher Haupt- und Residenzstadt.

*.

— —

13179 Lene e gr Hypotheken ⸗Actien⸗Bank zu Cöslin. ie Herren Actionaire werden hierdurch aufgefordert, die 3. Ein⸗ zahlung auf die gezeichneten Actien mit 10 Prozent bis zum 1. Ok⸗ tober er. an die Haupt-⸗Direction in Cöslin franco einzuzahlen. Cöslin, den 10. August 1867. Die Haupt ⸗Direction.

, 0

Verschiedene Bekanntmachungen.

. , n, , Eisenbahn. er Druck des Berichts über die Verwaltung des Oberschlesischen und Stargard ⸗Posener Eisenbahn ⸗ Unternehmens für das Jahr 1866 ist vollendet und eine Anzahl Exemplare des Berichts für diejenigen erren Actionaire, welche Kenntniß davon nehmen wollen, in unserem

aroldstraße Nr. 15, einzusehen, woher auch Abdrücke

,,, reslau, den J. Augu ; 6 ; Koͤrliglich. Dirchtt un der Oberschlesischen Eisenbahnn⸗⸗ ar der vertellen, . Jager⸗ Stra de Rr. a0.

I3l62]

— Nordh ausen Erfurter Eisenbghn. . ä l ll In Vorschrift des 8. 6 unseres Gefellschafts. Statuts e wir 41

e,. bekannt, daß der Verwaltungs ⸗Rath der Nordhausen⸗Erfurer isenbahn · Gesellscha t aus folgenden e , Tele. I) Herrn 6 Ferdinand Pleßner in Berlin, Vot— ender 2) * gabritant Ludwig Salfeldt in Nordhausen, stellver. tretender Vorsitzender,

Wegierungs- Nath Heinrich Kurtz in Son dershausen, 16 190. Berlin ⸗ Dienstag den 13. August, Abends

Ober Bürgermeister Fried rich Laue daselbst, dee, d, , ein

er r geh r , n n,, in Straußfutt Se. Majestät der König , , . gernht: . 6. Gelbstrafen und der Erlös aus den

Banguier Gustav Plaut in . ig, ö Dem Superintendenten und Pastor Schlichting zu Ko 5 nag Abzug der darauf ruhenden Abgaben, fließt

10 Bankagent Theodor Hertel in lin, Behersdorf im Kreise Pyritz und dem Direktor der Dam f⸗ ee, , . stehen keine Anthelle an den

11 Ober; Bürgermeister Carl von Oldershausen in schifffahrts / Gesellschaft für den Mittel. und Niederrhein, , ,,

. n, e , e . Julius Wu elffing zu Düsselborf, den Rothen Ädier. Orden ö. ) ] 26 , . h. ö 1. j 1 ch in Nordhausen, vierter Klasse; dem Chau erh eld. Etheher G ra] zu Gerhardts ⸗· he ng für das ber aht 9.

13) De ndr Hi 8 ar gh em 9. 9 Sondersh ereuth im Kreise Schleusingen das Allgemeine E sengeichen, En han lun gegen die Zoll

als Vertreter des er hes Gon nh, aufen, ann . dem Steuermgnn Augu st Pan gel, zu St, Goat, dem . 1h Landrath von He gtzg anf, chli bei Weißenser, al 3. . ö c g

Vertreter des Kreises Weißensee, ; 16) » Staatsrath von Wolffers dorff in Sondershausen, alß Maschinenbauer Hermann Fernitz zu Wehlau die Rettungs⸗

Kommissgrius der Fürstl. Regierung in Sondershaufen. Medaille am Bande zu verleihen; Nordhausen, den 7. August 1867. Den Rittmeister Freiherrn von, Zedlitz und Neukirch 5 ö . . wrd Rath. auf Khnau zum Landrathe des Kreisek Waldenburg, Regie— f Werth des Pripatfeant zu Goth wegen be n zaghich buch arb rivatban zu Gotha. m früheren, Kanzlei Vorsteher der Fürstlich Thurn un

? — t Taxisschen General-Post⸗-Direction, Kanzlei⸗Repartitor Heintz ,, n, ; e. , in he mn am Main, den Eharalter als Kanzlei ⸗Rath zu

verleihen.

x xX ⁊&cüR / R .

3188

Verordnung, betreffend die Einführung des Zollgesetzes, der Zoll. Srd g maß

ordnung und des Zollstrafgeseäzes und die Reglung des Verfahrens 5 ö.

bei Zuwiderhandlungen gegen die Gesetze über Zölle und andere in⸗ Har nr

direkte Abgaben in den , n n fi Holstein und Schleswig. Vom 29. Juli 18567

Wit Wilhelnt, von Gottes Gnaden König von Preußen 2. verordnen, für die Herjogthumer olstein 6 was 3 , Pom 16. Sehlemmher jz gb, frelen n ben ingame k zeichneten Landestheilen mit den im 5§. 2 angeordneten Äenderungen und Zusätzen in Wirksamkeit: das Zollgesetz, die Zollordnung und die §. 1 bis 27 des Gesetzes . an,, und Bestrafung der oallvergehen vom B. Januar 1838 (Geseß⸗Samml. S. 4, 42 und 798 nebst den dazu , d. erläuternden, abändernden und ergänzenden Bestimmungen und mit . Maßgaben, welche durch die Ver⸗ §. icser ö. ordnung vom 25. Juni 1867 und das damit eingeführt Strafgesez⸗ Der re nun — A buch (GesetSamnil. S. 21) hinsichtlich der Bestrafung der Zuwider⸗ 2 ttrie nnr en 353 went Juli 1867. k n dd ee , . , K e 1 n 4 9 e * i e n . * 2 1 . 2 * . ö ür h! gen a . bis ust. . . , . 8 mr e . wird mit der Ausführung dieser Ver Personen. Güter. ordinair. Juli 1867. i, allgeseß und die Hollordnung vom 23 Januar 1838 nebst den Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und bei= 1866 im Juli lr. ; ; Ir. dieselben erlaͤuternden, ergänzenden und abändernden Bestimmungen ; ** * 5 39 3 36. . 7 erst mit dem Zeitpunkte der Einverleibung jener Landestheile in ᷣ2 eden en n, Jai 1867 (L. S.) Wilhelm.

definitiv .. ; 5 efini iv) 24/293 26, 340 67772 7/405 449 19; Sam ern and ö ; ö ꝛ; ö j * . Von dem im §. 27 des Zollgeseßes vom B. Januar Zollgeset Frhr. v. d. Heydt. Gr. zu r Lippe.

I3187]

X.

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1867 im Juli sprovisorisch) 31000 50412 5447 Sb 859 464.993 ; . 36 mithin dh / mehr Fp ö Vr. wen. I 325mehr dini mehr io fis . , . an Saarbrücken, 3. z ugust 18677... . Sæ S3) treten nur die §. bis 7 und 1 in Kraft, 2 Wenn e Ginf᷑ 2 fac, gliche Eisenbahn⸗Direction. wegen Kontrebande oder Zolldefraudation in den Fällen der S§. 4 J, ö. . 4 ö. 8 * e * — 2 . . Nr 3, Se 6 i J ahrens be lungen gegen d e ,,,,e . e , , , , n,, , , m re e ,, und Fürstenzwwalde nach allen Abrigen Stationen der Nie derschlesisch⸗ r irg, ö. — k r Vom * uli 1857. r hn Eisenbahn in Kraft, welcher auf folgenden Einheitssätzen . ,, . eee fung erkannt Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Köni 2 e ö ; werden. olgt die Verurtheilung zu einer Freihei e der bezeich ⸗ verordnen für di dem . 6. ,, ,. bro Tonne a 3 Ctr. und Meile 4 Pf. nꝛelen Lirt auf hr d des §5. 3 9 Len r , r fe, de 66 . 3 2 cczirt 6 e — . 3 . . 2 1 36 ö gedachten Nebenstrafen erkannt werden. Die Stellung unter Polizei- den, ferner für das und über 83 chienen'i 6 . 4 3 3 64 aufsicht zieht die in den §§5. 27 und 28 des Sr fg, huchs bezeichne was solgt. Bel bee em n eilen im Ganzen ö . ten Wirkungen nach sich. Auch ist die Grenzzollbehörbe befugt, dem gen bis zu 5 Meilen kommt neben dem Mellen⸗ unter Polizeiaufficht Siehenden das Betreich des ius ohne fer , n on 6h, If. pro Tonne noch ein r fe zur hebung ihre besondere Erlaubniß zu untersagen. Auf Zuwiderhandlungen ge= n. f a Meile 15 Pf. und für jede folgende Mene 3 P gen i auferlegten e rr rn n, findet der R 116 des Strafgescz. ng ier beträgt. e l. . . ö. uchs Anwendung. 3) In Beziehung auf die Verhängung der Strafe S. Exemplare dieses Tarifs sind bei allen Güter xpeditionen der des Rückfalles (§5. 3 ff. des Zollstrafgefe zes) macht es keinen Unter. den Vesti ö i m sgen Eisenbahn zum Preise von 5 Pf. pro Stüc schied, ob in den früheren Sträffällen eine rechtgiraftige Verurtbellung is Bererdnnng wem und das dam t einern r re Hell . ö oder . freiwillige n, ,. unter . Strafe ee, hat. Strafgeseßbuch Geseß-Samml. S Mel) binsichtlich der Bestrafang der ade ee dern li! gkiederschlesisch Markischen Eisenbahn. S. 3. Der Betrag der nach dem Zollstrafgeseße vom K. ö gegen die Sollgeseße bebmmgt werden.