1867 / 197 p. 1 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

3232 letzn Bekanntm ach u ie

n 1 ie der Westpreuß. Landsch hörigen ände der General He e ; Kasse i fn an ! des Engern Ausschusses vom 2. wen · Penstons Fonds, der

Bekgnntmachung. den 4. September er Vormittags 10 Uhr oll in unserem 9 azin, am Königsgraben Nr. I6, eine Guantstal

genkleie und ermehl, gegen gleich baare Bezahlung, meistbie⸗ tend verkauft werden. .

Berlin, den 19. August 1867.

4 Xhir . sen das Pimteijonr.

Aue gen an Deg Ja- nud

3 Mittwoch JZuger⸗ Gtraste ger. ac.

bwischen d. griedrichs u. Aanonierstey

—— m m

hiesigen . er Rev signs Verh ai dlum 9. Juli d. J. mit fn des With für die Landschaft deponirten Kautionen un

Königlich Preusstischer

Königliches Proviant-⸗Amt.

kenn, Berk anntm ac u ie Anfertigung

auf dem Wilbe n ee sh⸗ weges soll im Wege Der Anschlags. gistratur zur Einsicht ausgelegt. Der Einreichung der Su

entge 8 erlin, 16. August 1867.

Königliche Ministerial⸗Bau⸗Kommission. J. V. Schmidt.

g.

atze hierselbst, längs der der Submission erfolgen.

Herrmann.

3239] Submisionz .

Für die Fortification Torgau sind 983 Stück schmiedeeiserne dop- resp. 36l entner

d 6 Zoll breite, 4 Zoll starke Bleche, und 12 Stück schmiedeeiserne Schienen, à 24 Fuß lang, 3 Zoll breit, z Zoll

Zoll breiten,

Soll starkem Steege, so wie ca. 50

. LTräger, 6 Zoll hoch, mit 3 9 Fuß lange,

arken Flanschen und chmiedeeiserne,

stark, erforderlich.

zusehen gesandt.

Gebote mit der Aufschrift »Offerte und Bleche für sᷣ⸗ J

Vormittags 9 Uhr, abzugeben resp. nung der 3 erfolgt zur bezeichneten Stunde und Nachgeb nden keine erücksichtigung. Die Ertheilung des

innerhalb 8 Ta en demjenigen, welchem die Lleferung den soll, mitgetheilt werden

Torgau, den 16. August 1867. Königliche Fortification.

Nassauische Eisenbahn.

franco einzufenden.

3242

Es soll die Lieferung von L 190682 Zoll-Centner eiserner Langschwellen, 27 24, x Eisenbahn⸗ Schienen, 3 941 9 Seiten ⸗Laschen, 4 1 daschen · Bolzen, 5 2665 *

. v Schienen ⸗Näget, im Wege der Submission vergeben werden.

Die Submissions Offerten müssen bis Montag, den 16. Septem ber 1fd. J., Vormittags 11 Uyr, portofrei und versiegelt mit der Aufschrift

Submisstoõn auf Lieferung von Oberbau⸗Material⸗ 3 versehen eingereicht sein, in welchem Termin auch die ,, ,, Offerten in Gegenwart der etwa persönlich erschienenen Submittenten

eröffnet werden. erten bleiben unberücksichtigt.

Später eingehende O Die Uebernahms⸗Be ingungen und Zeichnungen liegen auf dem

Büreau der unterzeichneten Direction in Wiesbaden offen, und kön⸗

. auch Copieen der Bedingungen und Zeichnungen erhoben verden.

Wiesbaden, den 15. August 1867. Königliche Eisenbahn⸗Direction.

nm m-

Rin fg nahlung u. s. w. api eren.

Verloosung, Amortifation, von öffentlichen

3243 D gericht

chung. J 39 r en r, . Westpreußische Pfandbriefe: ie. Thlr.

* ö aus dem Bromberger n. Landschafts . Depar⸗ . tement.

9 rzedbojewice

ö allenczhn.. ...... ; aus dem Landschafts⸗˖ Departement Ma— * rienwerder,

für mortifizirt und der Provokant des Amortisations Verfahrens für befugt erklaͤrt worden,

die Ausfertigung neuer Pfandbriefe zu be— antragen.

Marienwerder, den 8. August

1867. Königl. Westpreuß.

eneral·Landschafts⸗Direction. von Rabe.

n ; r e , , r rn sr , n ,

Extrakt und die Bedingungen sind in unserer Re⸗ missionen wird bis zum 27. d. Mts.

Die Bedingungen sind täglich im Büreau der Fortification ein⸗ und werden Unternehmern, auf Verlangen, unfrankirt zu⸗

f zur Lieferung eiserner Träger die Fortification Torgau find bis zu m 26. d. Mt., Die eff

e

uschlages wird bertragen wer. Be

zusammen 1045601

sonstiger Privat · Depostta: I. bei dem Eigenthümlichen Fonds

20,454 Thlr. 29 Sgr. 11 , . 127

Ts Töst. 23 Dt. 11 F

a) bagr. .... ...... b) in Pfandbriefen

à 33 pCt. ..... 550,373 10 e) in Pfandbriefen

à 4 pCt

W509 Thlr. 12 Sgr. I Pf.

in Summa ad es Tn. ] Sgr. r

Nach der Revisions⸗Verhandlun des Engeren Ausschusses vom 56 Ma v. J betrug damals das Vermögen der Westpreuß. Landschaft.... ...... folglich ist das Vermögen der West⸗ preußischen Landschaft seit dem 30sten Mai 1856 um die Summe von 1443659 Thlr. 20 Sgr. 4 Pf vermehrt worden. .

Marienwerder, den 10. August 1867.

Königl. Westpreuß. General ⸗Landschafts⸗Directton.

Namens des , . Ausschusses. von Rabe.

1312909 22

23 Y

6 *

——

a 2 ,

Verschiedene Bekanntmachungen.

Zum Zweck der Wi

2676

Steinkohlen⸗Bergbau⸗AUctien⸗ Gesellschaft

„»Zollern« in Dortmund.

Der Beschluß der General⸗Versammlung vom 8. Dezember 18655 in Betreff der Auflssung der Sie uro ien Wer dan Iich f eli fte, Zollern ist durch Allerhöͤchste Cabinets⸗Ordre vom 265. Februar 185 genehmigt worden.

In Folge dessen werden die ,.

Geniäßheit des Geseßes vom 15. derun

ghau Actien⸗Ges. „Zollern. ü ser.

13004 A. Schaaffhausen'scher Bankverein.

. Gen er a4. Verfam miung.

Die dies jährige regelmäßige General Versammlung der Actionaire des A. S fh aufen schen Bankvereins wird Bien ag, den 3. September e, Vormittags zehn Uhr, in

. unserm Ge⸗ , nr, Unter Sach senhausen Nr. 8 hie rselb st, Statt nden.

Unter Statuts la

nach Abzug der Di⸗ nd

der

Die Direction.

; („Löbau-Zittauer Eisenbahn. Betriebs Einnahme im Juli 1857 is, lo Thlr. 16 Sgr 5 3 hierzu vom 1. Januar bis Estbe Juni er. 88,496 Thlr. 15 Sar. 4 pf,

Thlr. 1 Sgr. 9 Pf.; gegen 1866: 75,513 Thlr.

12 Sgr. 8 Pf., somit 1867 mehr: 29,087 Thlr. 19 Sgr. 1 Pf.

vierundzwanzig Millionen

Berliner . Verbindungsbahn , e. Ja

i . n t La Recht vorbehalten, sowohl den hiernach zu berechnenden Tilgungsfonds Schuldverschreibungen zur kündigen. Ich ermächtige Sie, zu treffen.

K

An den Finanzminister.

* 4

taats-⸗

Anzeiger.

6 197.

jestät der König haben Anergnädigst geruht: e afesfet utsbesi i age hne nne, Ern st von BVodel⸗ wingh auf . zum Landrathe des Kreises Hamm, ꝛgierungs · Bezirt Arnsberg, zu ernennen.

t 67 betreffend die

llerhöchster Exlaß vom e,, 18 des Statuts für den landschaftlichen Kreditverein

nnn, , , n en e mm,

en Bericht vom 22. Juli d. J. will Ich, in Folge ö ö. 396 Be n te lien des landschaftlichen Kreditver⸗ indes der Provin Sachsen am 6. Oktoher v. J. gefgßten eschlusses, hierdurch genehmigen, daß die Nr. 4 im §. 22 des uch Meinen 3 vom 36. Mai 1864 (Gesetz Saniml. von 364 S. 353) bestätigten m für den gedachten Kreditver⸗ ; in abgeändert werde; . ) geh . insen, Verzugszinsen, Einklagungs⸗ und Beitreibungskosten und alle sonstigen aus dem Darlehns— geschäft erwachsenden Kosten, so wie die sonstigen statuten. mäßigen Beiträge, muß innerhalb der ersten drei Fünftel des zu beleihenden Objekts und zur ersten Stelle Hypothek bestellt werden. . ö. Dieser Erlaß ist durch die Gesetz Sammlung zu veröffent⸗

chen.

Gr. zur Lippe. Gr. zu E ulen bu rg. ö. ln den Justizminister und an den Mirrtster ve AMnnern.

betreffend die in

rlaß vom 5. Augus 1867 be ;

iche b ir vom 9. März 1867 zur . ,, . . Herstellung doppelter Bahngeleise ö.. . / nin g e ffn . i , d, lng . Eisenbahn n nnn mn Ul r fc und von Saarbrücken nach Saar⸗

l ranschlagten Summe von 24 Millionen k . . i, r,, Staatsanleihe.

i ie Staats⸗

icht vom 1. d. M. genehmige Ich, daß die : nnleihe lt er en el des Gesetzes vom 9. e, 56. ; . essend die Vermehrung des Betriebsmaterials, die . . . Seh se * ö . n,, und 9. nin, Lind f fen ̃ isenb von Ditters bach na ö ellung einer Eisenbahn . ö n n,, auffunehmen ist in Schuldverschreibungen über Einh

Aluf Ih

zwelhundert Thaler, fünfhundert Thaler und Eintausend Thaler, nach

i trage von Maßgabe des Bedarfs f gn, bis zu dem vollen Be

i lb aler ausgegehen und mit vier einha tozent jährlich am 1. ern, J. n . . wie,, . ie Anleihe ist von dem auf die Er .. 6 e,. ,.

jährli ĩ rozen bern h e gf . . und der

em Betrage der durch die forischreilen de des Schuldtapitcls zu tilgen.

erloschenen Zinsen

als auch die sämmtsichen e , g sechsmonatlicher Frist zu hiernach die weiteren Anordnungen

4 Mein Erlaß ist durch die Geseß · Sammlung zur offentlichen enntni

zu bringen. Ems, den 5. August 1867. W i Ihe lm.

Berlin, Mittwoch, den 21. August, Abends

ane n g nern 3 1867.

6

herigen und durch diese

Ich. v. d. Heydt.

Stempels an die zu 160

1867.

öchster Erlaß vom 14. Au gust 1867 betreffend die an= me,, . des . n den vormals Großherzoglich 2 Landgräflich hessischen Landestheilen.

Behufs anderweiter Regelung der Stempelabgaben in den durch das 1 7. 24. Dezember 1866 (Geseßz⸗Samml. S. I6) mit der Monarchie vereinigten ehemals Großherzoglich hessischen und Land-

räflich hessen⸗ homburgischen Landestheilen mit Ausnahme des Hk ante? Meisenheim bestimme Ich auf Ihren gemeinschaftlichen Bericht vom 11. d. M, daß mit dem J. September 1867 in den nach

der Verordnung vom 22. Februgr d. J. (Geseß⸗Samml. S. V3). a) zum Regierungs ⸗Begirke Wiesbaden gehörigen Theilen der ge= , ebiete die in dem ehemaligen Herzogthum Nassau

eltenden, ; b) ir derselben Verordnung zum Regierungsbezirke Kassel

0 . der gedachten 9. 3 in dem ehemaligen

Kan, urstenthum elfe geltenden ö. Gesetze, Verordnungen und sonstigen Normen der Stem pe . a⸗ J w

e empelwesen wr (nns . ö ee. 5 unter Aufhebung der bestehen⸗ i raft treten sollen. 14 37 ; ging din Stempelabgabe von Spielkarten, Kalendern, Wech- seln und Zeitungen bewendet es bei den besonderen, dieserhalb ergan genen Verordn ungen. ͤ

Sie sind ermaͤchtigt, die zur Ausführung dieses Erlasses, welcher

durch die Hier T gin zu veröffentlichen ist, erforderlichen näber⸗=

eiherr v on d r a

den Jllanmntiser vad hen Justin er

von Gottes Gnaden König von Preußen 20. e,. , Unseres 9 * w Unserer Honarchic vereinigte ehemals freie Sta ;

e,, li d. J. (Gesets⸗⸗Samml. rordnung vom 19. Juli d. J. S. dish, Dire die Verwaltung des Stempelwesens und die

Erhebung des Ürkundenstempels in dem vormaligen Königreich Han⸗

̃ ü en und Herzogthum nover, dem vormaligen Kurfürstenthum egen ng 9dr erlangen mit dem JI. *

. . Nassau, sowie in den vormals Königli— s ehängte Stempeltarif r n . , n, ehemals freien Stadt Frankfurt a. 3 sind von den in dem ge⸗ ö 1. September 1867 ab sind. dach i Ee ani bezeichneten stempelpflichtigen ö 2 daselbst bestimmten , , * * K V vom 19. .J. zn. 3 , 4 Gegenstãande e w 8 43 8c bisherigen Vestimmungen. Nur die Vorschrift 2 is g und §§. 23 bis 33 der vorstehend erwähnten 6. 19. Juli d. J. kommen in Betreff aller =, . . nan be imnst Ausnahme der Kalender, Spielkarten, Zeitung

Wechsel, bezüglich deren besondere Verordnungen erlassen sind, zur An.

welche eine nach dem Stempeltarif vom

wendung. Ist eine Schrift, r, u

z ndlun , en ,. aufgehobenen n, och einer ferneren Stempelabgabe drr . ist

1 nach den bisherigen Bestinimungen zu bere F. ( ziehung nach den bis R 8 nn, , dachten Art, so * minister ist jedoch ermächtigt, für Fälle i n ede ien e. Kr alle anderen Fälle anhüordnen daß 2 . ohne

Her noch n zu entrichten g eines gegen Be-

r, e , , , w .