1867 / 211 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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lUerhöchster Erlaß vom 28. Au gust 1867 betreffend die * e g; ug der aus den Gebieten des vormaligen

erzogthums Nassau, der vormaligen freien Stadt Frankfurt a. He und der vormals gra lber s g ch hessischen Landes eile Spin ola in Ber

eingehenden Gesuche um Legilimation außerehelich reef tft worden.

Kinder, sowie der aus dem ebiete der vormals freien Frankfurt eingehend

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kopf Comp.) unter dem 13. Juli 1866 ertheilte Patent

ist aufgehoben.

egeben wird, enthält unter: gege lh. r g.

Berghypotheten⸗ Kommisfion zu Siegen und die . , wee an dĩe ordentlichen Gerichte. Vom

9. August 1 Gesetzes über die Eisenbahn⸗ Unternehmungen vom 3. November

die bei dem Bau von Ei . bei eto g Handarbeiter, in 9 neuerworbenen Landest unter

Dubin durch den Kreis e,. . egierungdbezirk Posen.

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en Gesuche um Großjahrigkeitõerklärung und um Arrogation.

Auf Ihren Bericht vom 24. August d. J. bestimme

i) die aus den Gebieten des vormaligen Herzogthums Nassau, der vormaligen freien Stadt Frankfurt a. M, und der vormals Großherzoglich hessischen Landestheile . Gesuche um Le stimation außerehelich erzeugter Kinder Meiner en nicht ferner unterbreitet, sondern von Ihnen auf Grund dieser generellen Ermächtigung

elbstständig erledigt werden sollen; 2 ile diu bern Gebiete der vormals freien Frankfurt eingehenden Gesuche um Großjã rigkeitderklaͤ⸗ rung, so wie um Arrogation künftig der Entscheidung des Etadtgerichts daselb e, de. egen welche der

Rekurs an das Appella onsgericht daselbst stattfindet. Schloß Babelsberg, den 28. . 1867.

Graf zur Lippe. An den Justizminister.

Ministerium für Sandel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

Das dem Fabrikanten F. Hartkopf (in Firma F. Hart⸗

auf ein durch Zeichnung und Beschreibung nachgewir⸗ ae Zündnadelgewehr mit Contreschloß, soweit das⸗ seibe als neu und eigenthümlich erkannt ist, ohne Jemand in der Benutzung bekannter Theile zu be—⸗

schränken,

Das 85. Stück der Gesetz Sammlung / welches heute aus;

Pie Verordnung, betreffend die Au ̃ .

7; unter ö Rr. 6797. Die Verordnung, betreffend die Einführung des

83d und der Verordnung vom 21. Dezember 1846, betreffend eilen. om 19. AÜugust 1867,

Nr. 6798. Die Verordnung, betreffend Das Münzwesen in den neu erworbenen Landestheilen. Vom 24. August 1867;

unter , .

Nr. 6799. Den Vertrag a en der Königlich preußischen und der Großherzoglich oldendurgi chen 2 , die m, einer Eisenbahn von Reumünster über Plön un Eutin

na eustadt. Vom 29. Mai 1867 und unter hon i. Den Allerhöchsten Etlaß vom 5. August 1867,

betreffend die Verleihung der . Vorrechte . den Bau und die Unterhaltung einer reis⸗Chaussee von Rawicz nach

Berlin, den 7. September Debits Lomtoir der Gesetz⸗-Sammlung.

Justiz⸗ Ministerium.

Der Rechtsanwalt und Notar Schatz in Kostyn ist lin gleicher ee, m n. an das Kreisgericht fu Kosten, mit An⸗ weisung seines Wohnsitzes daselbst, versetzt worden.

Der Kreisrichter Vogt in Schwe ist zum Rechtsanwalt bei dem dortigen Kreisgericht und zug eich zum Notar im De- partement des Appeüigtlonsgerichts zu Marienwerder, mit An

weisung seines Wohnsitzes in Schwetz, ernannt worden.

x ᷣ¶—o:

Der Kreisrichter Apel zu , i. Westpr. ist zum Rechtsanwalt bei dem Kreisgericht zu Schwetz und zugleich zun Notar im Departement des , , , . zu Ma⸗

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Medizin ngelegenheiten.

Ministerium der enn Unterrichts und

Dem Lehrer an der Königlichen Thierarzneischu ; lin ist der Charakter als en nn

und Präses der Ober- Mili von Holleben, von Neisse.

2. Garbe -⸗ Infanterie Brigade, von Pape, nach der Insel Rügen.

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Angekommen; Se, e ne det General. Lieutenan air Examination · Komm

Abgereist: Der General⸗Major und Commgndenr hh

Saßnig an

zur

Steuer Eontroleur Boeker zu Kloppenburg im

Sldenburg Kön und Verdlenst Orden des Herzo 8 Feth Friedrich bundenen Ehrenzeichens erster Kla

gung zu ertheilen.

Berlin, 6. September. Se. Majestät der König hahn rn, geruht: dem Geheimen Regierungs⸗Rath Herzy

nlegung' der von des Kaisers der Franzosen und z Raisers Von Hesterreich Majestäten ihm verliehenen Orden in war des Offizierkreuzes der Ehrenle ion und des Komtht euzes des Franz ⸗Joseph⸗ Ordens, sowie dem pensionirten Ohh

Großhery

thum Oldenburg zur Anlegun des von des Großherzogs hu 3 10 ihm verliehenen, f ken

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e Allerhoöchstihre Gentchn

Nicht amt li ches.

Bbersten Graf Kanitz und arbeiteten mit den

Präsidenten Grafen Bismarck.

Cöln nach dem Neuen Palais zurückgekehrt.

eined Gesetzes über das Postwesen.

rathung der Etats der Post und Telegraphen⸗, Sitzung.

die Feier des f

drückt Ihnen dur gemeinsamer deutscher und Ihr Bedauern, an können. Nicht minder he bas lebendigste Interesse an diesem w re Wünsche mit den m

vollständ

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Seng riß 9 ö er Fleiß, deutsche n kurzer

den. en Si u bauen mit eiserner Konsequenz,

rienwerder, mit Anweisung seines Wohnsttzes in Schwetz, ernannt worden.

anzen gefügt, nicht eher zu ruhen, b geh l? ech en Namens feel den Das wal

Preußen. Schloß Babelsberg, 5. Sep Majestät der König empfingen heute den Jlüßer a snn n

tember.

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Podbielsky und von Tresckow, so wie später mit dem Minisn

Potsdam, 6. September. Se. Königliche Hoheit R Kronprinz ist gestern Mittags * 1 per Extrazug a

- Berlin, 6. September. Der Ausschuß des Norden schen Bundesrathes für Handel und Verkehr versammt ch heute zur Berathung über den Gegenstand, betr. Entwuů

Ebenso versammeln sich heute die vereinigten Auöshhif ür Zoll- und Steuerwesen und für Handel und Verleht n zerathung über die Verordnung wegen der Abgabe von e Endlich halten heute die Ausschüsse für echnungdme⸗ und für das Seewesen sowie für Handel und Verlehr ut

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Verwaltung sowie der Bundes ⸗Konsulate eine gemeinscn

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9. habene. Mui as schöne J sehen n sein

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Kronprinzessin, meint

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Gottebhaub wen ö e und schönste den e dh, .

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Großherzog begrüßt. Nach

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Nach Beendigung dieser mit Jubel augen gn en Rede des fronten n verlas der Dombaumeister die Urkunde, welche alßbdann Dur Unterschriften vollzoen wurde, während der

ner Männergesangverein einen zu dem Feste gedichleten Fest, denn vortrug. Am 6 desselben fand auf einen R 6 Dombaumeisters das ufsetzzen der Kreuzblume, welche ben schönen Wimperg des Westgortals krönt, statt.

Un die Festlichteiten des Morgens schleß sich Nachmittags ein Banquet im Gürzenich ⸗Saale, gegen dessen Mitte sich Seine Königliche amn der Kronprinz erhob und etwa folgende

e sprach:

Rar e gp wir 7 ersten Trinkspruch, welcher dem Könige und der denselben zuwenden, 9e iemt es sich wohl, desjenigen er⸗ , , essen Rame wie wir schon diesen Norge U fh rt haben, mit dem Wiederaufbane unseres Domes unzertrennli verbunden ist. Lasset uns in ernster und stiller Reise seiner Verdienste gedenken! Mein Vater hat das Werk seines Bruders in die Hand genommen und wird dahei unterstützt durch die sönigin; er i gewillt, auch für die Zukunft dem Werke seine unge⸗ schwaͤchte Theilnahme zuzuwenden. Das Schwerste liegt eilich hinter uns aber es gilt, nunmehr auch rüstig weiter su arbeiten und das Kerk so zu fördern daß es einst als ein Denkmal deutscher Ausdauer und als ein gutes Prognostikon für unsere Zukunft bis in die fernsten Jelten vollendet dastehen möge. Alle die Wunsche, welche sich hierauf Faiehen, mögen in Erfüllung gehen! Hoch lebe Se. Majestät der e und die Königin!“ In diesen Toast stimmten alle Anwesenden, welche sich, als der sronprin aufgestanden war, gleichfalls von ihren Eitzen erhoben hatten, mit Begeist erung ein, während die Musik hie Melobie der Nationalhymne spielte. Die Worte des Kron⸗

prinzen erwiderte der Erzbischof. Hierauf erhob sich der Kronprinz nochmals und sprach etwa folgende Worte: 4

Vor e, , . Jahren stand an dieser Stelle ein Monarch,

welcher ausrief: llaaf Köln! Lassen Sie auch mich der Stadt ge⸗ denken, welche so viel , . hat, das Werk zu fördern; was sie tihan hat, beweist ein Vlertelsahrhundert. Bedeutungsvolle Ereignisse en erst fun fst stattgehabt, aber sie sind nicht nachtheilig, sondern sirderlich für die Zu unft des Dombaues gewesen. Ich erhebe das hhlas güf has Wohl der Stadt Köln und deren Dombau Verein l⸗ An diesen Toast des Kronprinzen reihte sich ein von dem Ober Vürgermeister ausgebrachtes Hoch auf die Frau Kron⸗ prinzessin, welches begei ert erwiedert wurde. Eben fiel die . mit nationalen Klängen ein, als ihr Stille geboten wurde, da inzwischen die folgende, von dem Ober⸗Bürgermeister verlesene Depesche Ihrer Majestät der Königin Augusta aus Vaden⸗Baden eingetroffen war:

»Ich beauftrage Sie, dem Dombau ⸗Vorstande, dem Erzbischofe und Ihren am Feste zun gächst betheiligten Mitbargern auszusprechen, daß bel Meinem innigen Bedauern nür aus der Ferne Meine Theil ö. beweifen zu können, Ich Mich über die nwesenheit Unseres sellebten ., freue und mit dem Könige die treuesten Wünsche

r das Weitergedeihen des erhabenen vaterländischen Werkes in der chrwürdigen Stadt Köln darbringe. Au gust a. Um halb 11 Uhr begab sich der Kronprinz, nachdem er süvor von einem der Dampf oote aus den Anblick der Illu⸗ mination des Rhein Ufers genossen hatte, in w, ,,. der Spitzen der Behörden nach dem Central ⸗Bahnhofe zur Rückfahrt

nach Berlin.

Baden. Karlsruhe, 4 September. , Ztg.) e Vormittag traf Ihre Majestät die Königin von ürttem berg, auf der Rückreise von Paris begriffen, hier zin, und wurde am Dane von Sr. Königlichen 36 dem rohherzog urzem Aufenthalt setzte Ihre Maje⸗ stät die Reise nach in fort. Heute Rachmitkag 2 Uhr ist Se. Königliche Hohen der Prinz von Waleß, von Wiesbaden kommend, 3 er einge⸗ froffen und wurde am Bahnhof von Sr. Königlichen Hoheit dem Großherzog begrüßt. Sofort begleitete der Großherzog den Prinzen auf der Weiterreise nach Ftastatt, und von da in be teitstchenden Hofwagen zur Ftennbahn bei Iffezheim. Nach

Beendigung der Rennen begleitete der Großherzo den Prinzen

von Waleg nach Baden. Per Großherzog kehrte am Abend wieder hierher . öh 97 h ö —= 5. September. In der bei Exöffnung des Land⸗

tages durch den Gro hero verlesenen Thron rede heißt

es: »Mein Entschluß steht fest, der durch den Prager rieden vorbehaltenen . ö der ebe g, taaten mit dem norddeutschen Bunde uͤnauüsgesetzt nachzustreben, und

Häns perde, ich un mit mt nah mein gekreues Volk die

pfer bringen, die mit dem Eintritt in dieselbe unzertrennlich

verbunden find.

Die Opfer werden reichlich aufgewogen durch die volle Ii nahme an dem , h und durch die erhöhte E checheit für die freudig fortschreitende innere Entwiche ang ö. Staates, deren Selbstständigkeit zu wahren, stets Pflich mener Regierung sein wird. i auch die Form, der ationalen Einigung Süddeutschlands mit dem Nord⸗

Verdienste um die Geschicht

deutschen Bunde noch nicht gefunden, so sind d bedeutungsvolle Schritte zu a ele . 32 ech ken m . auf das mit Preußen 9. . Schutz- und Tru ündniß un eig es weiter: »Meine Regierung betrachtet 8 als ihre erste Pflicht, durch Einführung einer, der nord- deutschen analogen, Wehrverfassung un n, . dem Bündnisse mit Preußen i volle Kraft . Bedeutung geben. Ueber den neuabgeschlossenen Zoll vereins Vertrag sagt die Thronrede: »Ich begrüße im Zollparlamente, wenn auch dessen Wirksamkeit eine be⸗ schraͤnkte ist, doch freudig eine reguläre Vertretung des ge⸗ sammten deutschen Volkes.“ Die Thronrede kündigt ver= schiedene Gesetzentwürfe an, von welchen hervorzuheben sind Gesetze über die Ministerverantwortlichkeit, über die Presse, r dee. . aneh * es n r ge, über den en Redefreiheit und über d iti⸗ gung. des passiven Wahlcensus. . 2

Württemberg. Stuttgart, 3. September. Die Fi⸗ nanz Kommission der Kammer der Abgeordneten hat gestern 1j Berathungen über den Etat begonnen. Das neue Ver⸗ ehelichungsgesetz ist . Schlusse der vorigen Woche im Koönig⸗ lichen Gehelmrath burchberathen und zur Santtionirung a ö nach Friedrichoͤhafen abgegangen; es wird vermuthlich im Laufe der Woche an die Stände übermacht werden.

Oesterreich. Pesth, 5. September. »Pesti Naplo« meldet: Nach dem neuesten Entwurfe der un arischen Depu⸗ tation soll Ungarn zu den gemeinsamen Angelegenheiten pro 1868 28 Millionen, zur Verzinsung der Staatsschuld 25 Mill. Gulden beitragen.

Großbritannien und Irland. London, 4. September. Als Vertreter des Ministeriums bei Ihrer Majestät * öni⸗ gin in Balmoral ist Lord Stanley dorthin abgegangen und 69 den Herzog von Marlborough, der bisher in dieser Eigen⸗ chaft dem gon attachirt war, abgelöst. Baron van de Weyer nebst Gemahlin weilen als Gäste der Königin in Zan ßer, 5 John Hill Burton, der sich um die schottische Geschichte sehr verdient gemacht und vor Kurzem mit einen ö r ge. lands vor das Publikum n, ist, ist in Anerkennung seiner erdien die forschung in seinem Vaterlande zum Königlichen Historiographen für Schottland ernannt worden. ach Telegrammen aus Dublin fand gestern Abend in dem großen Saale des Mechanic s Institute ein äußerst zahl⸗

reich besuchtes Reformmeeting statt, bei dem der Lordmayor den

Vorsitz führte. Er sowohl wie O Donoghue, Beales, Jones und andere hielten mehrfache Reden.

Frankreich. Paris, 4 September. Unter den spani⸗ schen Insurgenten, welche auf französisches Gebiet übergetreten find, befinden sich viele Douaniers zu Pferde. Dieselben geben ais Grund ihres Uebertritts an, daß fie seit zwei Monaten keinen Sold erhalten hatten, Die Bande des Generals Con⸗ treras war im Ganzen 809 Mann stark gewesen ) gegen welche man ungefähr 1809 Mann gesandt hatte. Die In⸗ surgenten waren in der *. des Hafens von Benasque in einer guten Position aufgestellt und vertheidigten ch muthig. 3. Chef, General Contreras, wurde aber von ihnen abgeschnitten, was die ,, . entmuthigte, die von den spanischen Truppen außerdem e,, ,, . t worden und sich dann in drei Gruppen formirt hatten. Der einen Gruppe gelang es, auf französisches Gebiet zu kommen, während die beiden anderen von den Truppen theilweise massakrixt oder gefangen 3 wurden. Von den 800 Mann enttamen Ungefähr nach Frankreich. Den Insurgenten fehlte es nicht an Geld; der General bezahlte nach dem Uebertritt nach Frank⸗ reich jedem Manne 20 Irs. Sold. .

5. September. Die »Patrien enthält den Wortlaut der Cirkularnote, welche . de Moustier anläßlich der Salzburger Zusammenkunst erlassen hat. Dieselbe ist vom

25. August dätirt, und lautet:

Als sich der Ka er und die Kaiserin nach Salzburg begaben, waren sie von einem Gefühl geleitet, über welches die öffentliche Mei⸗ nung sich nicht täuschen konnte und ich würde davon Abstand nehmen, Sie über die . der beiden Souverän terhalten, wenn dieselbe nicht der Gegenstand von 5

Deutungen geworden wäre, welche die Tendenz haben, den

T* derfelben zu entstellen. Die NReise Ihrer Maßestäten ist einzig und allein en,, ,. worden von dem Gedanken, der a se . a⸗ milie von Desterreich, welche neuerdings von einem so herben Un⸗ glücksfall betroffen war, ein Zeugniß tief empfundener Sympathie zu geben. Allerdings konnten die Häupter, der beiden großen Kaiserreiche nicht mehrere Tage hinduͤrch mit einander im ver- zrauten Verkehr leben, oͤhne sich gegenseitig ihre Eindrücke mitzutheilen, und ohne ihre Ideen über Fragen von allgemeinerem Interesse aus. , . doch es war weder der Gegenstand noch das Nesultat hrer Unterredungen, TCombinationen aufzustellen, ivelche bei der

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