§8 16.
iese muß enthalten:
a) den Antrag auf die Umschreibung und den Namen und Wohn⸗
siß des Antragstellers,
b) die Bezeichnung des umzuschreibenden Papiers nach seinem Be⸗ trage, seiner Nummer und den sonstigen Unterscheidungszeichen, welche dasselbe bei der Ausfertigun
e) die Angabe der etwa darauf befindlichen Außercourssetzungs · Ver merke oder der sonstigen wodurch das Papier zum
d) die 46
ydaß Jeder, * an
haben vermeine, dasselbe b
nächsten , . ie Cassation des
Die . ist
Monaten, in das Amtsblatt
seinen Sitz hat, , , Auch können d
die Bek
f. 17. Cours gesetzzten und von hörig wieder in Cours verpflichtet, beim Erlaß ofern dieselbe aus dem st, davon Nachricht zu geben.
§. 18. Meldet sich bis machung bezeichneten Tage Ni
das In Schreib⸗ und In 3
19. der dell mt ion oder bis Tages von Seiten einer Behör
gemacht, daß das Papier ihr verloren gegangen sei oder ihr ein An⸗ ustehe, so hat das Institut die Umschreibung zu ver— ie Betheiligten zum Rechtswege zu verweisen.
recht darauf weigern und Das eingereichte Papier i Depositum abgegeben werden. Urkundlich unter Unserer beigedrucktem Königlichen
Hält das Institut den rechtmäßigen Besitzer nicht für nach⸗ n so hat dasselbe eine öffentliche V
sechs Monate und spaͤtestens a¶n einem genau zu be⸗ Tage schriftlich anzuzeigen habe, widrigenfalls Papiers erfolgen und der Antragsteller ein neues coursfähiges erhalten werde.“
e Institute, wenn sie es für angemessen erachten, ekanntmachnng in die Amtsblätter oder wo der Antrggsteller wohnt, einrücken lassen. Wird auf die Umschreibung eines von einer Behörde außer derselben überhaupt nicht oder doch nicht ge⸗ gesetzten Papiers angetra der Bekanntmachun Außercourssetzungs Vermerke noch erkennbar
itut das Papier zu kassiren und dem Antragsteller statt des⸗ elben ein neues coursfähiges Papier gegen Erlegung der Ausfertigungs- kosten (§. 165), 66 der durch die Bekanntmachung entstandenen ertionsgebühren auszuhändigen.
dagegen bei dem Institute entweder vor dem Erlasse
nsieg Gegeben Kassel, den 18. August 1867.
(L. S.)
Gr. v. Bismarck-Schönhausen. Gr. v. Itzenplitz. Gr. zur Lippe.
3470
anntmachung zu erlassen.
erhalten hat,
Vermerke, Flecke oder Beschädigungen, Umlauf unbrauchbar geworden ist,
1 irgend ein Anrecht zu ei dem Institut innerhalb der
diesem
dreimal, in Zwischenräumen von zwei des Bezirks, in welchem das Institut
Zeitungen des Orts,
en, so ist das Institut §. 16 fe Sr t
zu dem in der öffentlichen Bekannt- emand mit einem Anspruche, so hat
zum Ablaufe des darin bezeichneten
de oder einer Privatperson die Anzeige
anzuhalten und kann zum gerichtlichen Fochsteigenhandigen Unterschrift und el.
Wilhelm.
rhr. v. d. Heydt. r. zu Eulenburg.
Verordnung, betreffend die Güterconsolidation im Regierungsbezirt Wiesbaden, mit Ausnahme des Hinterlandkreises.
Vom 2. S Wir Wilhelm, verordnen, was folgt:
(nassauisches
in allen nicht zum Herzogthum Regierungsbezirks
2. Die Consolidation e Abtheilung
Grundstücke beantragt wird. 3. Neue Anträ
e des Kreises Geometer un
5. In d Landestheilen, a alle derselben e e e
4 sche Ges heilbarke
Kraft.
b 9 ö Der M ist mit der Ausfüh
(L. S.)
Gr. v. Bismarck⸗Schsnhausen. Gr. v. Itzenplitz. Gr. zur ipp e.
Gr. zu
von Gottes Gnaden Konig von Preußen ac.
S. 1. Die auf die Güterconsolidation be üglichen Bestimmungen
der mit landesherrlicher Genehmigung raf
Herzoglich nassauischen Staatsministeriums vom 12. September 1829 erordnungsblatt von 1829 S. S5) und die dazu ergan—=
genen ergänzenden und abändernden Vorschriften werden hiermit auch
r iesbaden mit Ausnahme eingeführt und in folgenden Punkten abgeändert.
i findet statt, wenn dieselbe von den Besitzern von mehr als der Hälfte der nach dem Stockbuche berechneten Fläche der betheiligten
eptember 1867.
enen Verordnung des
Nassau gehörig 6. Theilen des
es Hinterlandkreises
iner Gemarkung oder Gemarkungs
dstücke,
außer
Weise er chädigung und Die schwe⸗ in welcher
ung beauftragt. enhändigen Unterschrift und bei⸗
Wilhelm.
Frhr. v. d. Heydt. von Selchow.
den wird.
des vormaligen
Frankfurt und in die durch Gesetz vom (Gesetzsamml. S. ten Landestheile, klave Kaulsdorf und
iribfchaftlichen Angelegenheiten I2. ius, 186. . unter
baber lautender böer ing bezirf⸗ Düss
Ver ardnung, betreffend die Ablssung der Servituten, die Thel der Gemeinschaften und die diejenigen durch das Gesez vom X. Dezeniber 1866 (Geseß · Sam S. 66 mit der preußischen Monarchie vereinigten Gebietstheile zum Regierungsbezirk Kassel und bezirks Wiesbaden gehören. Vom 2. September 1867.
Wir Wilhelm, verordnen, was folgt:
61. der 25 die Theilung der Gemeinf legung der Grundstücke, vom 13. Mai d. J. (GesetzSamml. S. 716) durch das Geseß dom 24. D mit der preußischen Monarch Gra ern fing hessischen Gebie rungsbezirk Kassel und zum
mit in
die durch §. 1 werden, soweit bis 3 . 3 siges is 31 des Forstgese Gesetzes vom * emdem Grund und Boden und das Gesetz vom 10. N ber die Zu sammenlegung der Grundstücke, und in den herzoglich hessischen Landestheilen das Gemeinheitstheilungs. Gese vo 7 September 1814, die Abschnitte II. und 111. des Gesetzes vom
sie mit diesen unvereinbar sind, aufgeho
es vom 28. März 18652, die B
n t ungen auf landwirthschaftlichem Boden und das Geseg vom
24. Dezember 1857 usammenlegung der Grund ücke ei der Parzellen und gel wege Anlagen betreffend, ar eh ben Grund derselben auf rechtsbest folgten die Art und Höhe der Entschädi Verhältniß bleiben in Gültigkeit. lungs⸗ und Zusammenlegungs. Sache welcher sie sich befinden, in da Urkundlich
beigedrucktem K Gegeben
(L. S) Wilhelm.
Gr. v. Bismarck ⸗Schsnhausen. h. v. d. Heydt. Gr. Itzenplitz. Gr. zur Lippe. v. Selchow. id Eulen zn h
Ministerium für Fandel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.
Der Baume nnr Werner zu Quedlinburg ist zum KöMning lichen Landbaunlühter ernannt und . sh⸗ lehr;
Hülfsarbeiterstelle bei der Regierung zu Merseburg verliehen worden.
Die kann stmachung. . Kandidaten der Baukunst, welche in der fen en Prüfungs- Periode die Prüfung als Bauführer oder
rivat⸗Baumeister abzulegen beabsichtigen, werden hiermit auf gefordert, bis zum 74. Septem ber er. sich schriftlich bei der unterzeichneten Behörde zu melden und dabei die vorgeschriebe⸗ nen Nachweise und Zeichnungen einzureichen, worauf ihnen wegen der Zulassung zur Prüfung das Weitere eröffnet wer⸗
Spätere Meldungen können nicht berücksichtigt werden. Berlin, den 6. September 163 chte
Königliche technische Bau⸗Deputation.
Das 88. Stück der Gesetz Sammlung, welches heute auß.
gegeben wird, enthält unter Rr. SS)
r. ler we de fen, irthschaftsgenossenschaften vom X). i S. 6 . 34 .
szß0b'. die Verordnung, betreffend die Einführung des über dig privatrechtliche Stellung der Erwerbs. Lund r ) 1867 e, ,,
ebiete des vormaligen Kurfürstenthums Hessen, Herzogthums Nassau, der ri freien Stadt t Dezember v. J
876) mit der preußischen Monarchie vereinig⸗ mit Ausnahme der ehemals Bayerischen En⸗ des Oberamtes Meisenheim. Vom
Privilegium wegen Ausgabe 21 Obligationen II. Emission der Stad
in die G
19. das jeden In · E en, Re⸗
zum Betrage von 250, 000 Thalern.
höchsten Erlaß vom 31. August 1867, chung der Eintragungen in das Han—
om 26.
ulenbu rg.
vormals Großherzoglich hessischen Ge⸗
Zusammenlegung der .
ml. zum Hinterlandkreise des egen ir
von Gottes Gnaden König von Preußen 1.
Die §8§. 1 bis 33 der Wg e n , betreffend die Ablosum
aften und die Zu für das vormalige ,. en
hir
, 9 . 6 e bisherigen Vorschriften über Gegenständ
eingeführten Paragraphen gl r e en ener dr en.
n den früher bayerischen Landestheilen treten die Artikel
. ĩ estimmu tai 1852 über die Ablösung des 1 .
ovember 18 früher gn
m 1849 über die Aufhebung, Verwandlung und Ablösung der w
zweiten dies ˖·
3471
Nr. 6812. den Allerhöchsten Erlaß vom 6. September
p / betreffend die Herabsetzung des Mahlsteuer - Satzes in
M. ian uf l den 11. September 1867.
Debits⸗Comtoir der Gesetz⸗Sammlung.
Justiz⸗Ministerium.
tsanwalt und Notar Hennig in Cosel ist in en . an das Kreisgericht zu Beuthen O. S., mit
3 e ef seines Wohnsitzes in nö versetzt worden.
eisrichter Morgenroth in Beuthen OS. und der J ö odek in Lublinitz sind zu Rechtsanwalten bei , Kreisgericht in Beuthen OS. und zugleich zu Notaren im rar semen des Appellationsgerichts u atibor, mit Anwei⸗ ng ihres Wohnsitzes in Beuthen OS., und der Kreisrichter i r g in Grottkau ist zum Rechtsanwalt bei dem Kreis- richt in Creutzburg OS. und zugleich zum Notar im Depar— i des Appellationsgerichts zu Ratibor, mit Anweisung seines Wohnsitzes in Creutzburg OS., ernannt worden.
Finanz⸗Ministerium.
i der heute fortgesetzten Ziehung der 3. Klasse 136ster en, el der Hauptgewinn von 15,000 Thlr. auf * Sl637. 1 Gewinn von 5 Thlr. auf Nr. 91,587. Jñ Gewinn von 2000 Thlr. auf Nr. 41,960. 1 Gewinn von j0)0 Thlr. auf Nr. 56361. 4 Gewinne zu 309 Thlr. fielen auf Nr. 9432. 27,0948. 555525 und 65,078 und 10 Gewinne zu j0h Thlr. auf Nr. 6417. 15/406. 26,788. 40,399. 45,288. 46,286. ol 333. 55, 235. 574553 und 73,178.
Berlin, den 11. September 186. Königliche General⸗Lotterie⸗Direction.
Preußische Bank.
Bekanntmachung.
In Gemäßheit der Bekanntmachung des Herrn Chefs der Bank vom 19. August dieses Jahres hringen wir hiermit gar öffentlichen Kenntniß, daß die Bank⸗Kommandite in Emden am 1. Oktober dieses Jahres ihre Wirksamkeit beginnen wird.
Die von derselben zu betreibenden Geschäfte bestehen in:
I) dem Ankauf von Wechseln auf Emden, Berlin und 6 anderen inländischen Plätze, an welchen sich . = ten der preußischen Bank befinden, so wie von auslän⸗ dischen Wechseln, welche an der Berliner Börse einen Cours haben; ö
2 Ertheilung von Darlehnen gegen Unterpfand vo
gen 33 inländischen Staats-, Kommunal, en dischen und anderen öffentlichen auf jeden Inhaber lauten⸗ den Papieren, und im Inlande lagernden, dazu geeig⸗
Kaufmannswaaren,; .
9 kern n fn von Anweisungen auf die . und deren Filial-⸗Anstalten in den Provinzen, so 3. in⸗ lösung der Anweisungen dieser Anstalten auf die neue Bank⸗Kommandite; .
d des An- und Verkaufs von öffentlichen
Fm n Rechnung öffentlicher Behörden und An⸗
5 2 von Wechseln und sonstigen zahlbaren Effekten zur Einziehung.
l güne, ieh siglichen ,,,, ,. vorbehaltlich anderweiter Bestimmung der w, 1 . der Königlichen Landdrostei Aurich als Geschäftsbezirk zug wiesen ist, i ö
3. Lung Kendantn . und dein Bank⸗Buch⸗ alterei⸗Assistenten Hoeltzen bein
eth eff nl r worden, und sind daher ,.
nterschriften bei allen rechtsverbindlichen Erklärungen u
Aus er ingen der D enn erforderlich. erlin, den 19. September . — —ᷣ Königlich Preußisches Haupt⸗Bank⸗Direktorium.
iq nsetommen: Se. Durchlaucht der Fürst zu Solms⸗
ich von Lich.
9 . Lcchlaucht der Fürst von Lichnowsky von uchelna. Der General Major und Commandeur der 42. Infanterie
Brigade, von Pritzeiwitz, von Frankfurt a. M.
Berlin, 11. September. Se. Majestät der König haben Allergnadigst . Dem Geheimen Ober Finanz . . Schee le die egen iz zur Anlegung des ihm verliehenen 2 thurkreuze erster Küass des i gu sachsen ⸗ ernestini
ausordens zu ertheilen.
Per sonal /Veränderungen.
Offiziere, BPortevee⸗Fähnriche 2c.
A. Ernennungen, Beförderungen und Versetungen.
Den 3. September. Buttmann Il Berndt, Ser. Lts. von der 1. Ing, Insp.,, zu Pr. Lts. befördert. v. Wan genheim, Brüllow, Bachmann, Uhfe, Quassowski, v. Rentzell, außeretatsm. Sec. Lts. von der 1. Ing. Insp., Kade, Maiß, Stöckel, . Steinhauer, e r r, ige Seconde⸗ Lts. von der 2. Ing. Insp,, Mayer, choell, Mannkopff, Rothenberger, Pag enstecher II., Ost etatsmäßige Seconde ⸗Lieutenants von Off. ernannt. Meyer, Hauptm. von der 1. Ing. Insp, unter Ver— setzung zur 3. Ingen. Insp., zum Comp. Conimand im Pion. Bat. Vr. 10 ernannt. Rotte, Hauptm. von der 2. Ingen. 3a von der Stellung als Comp. Commdr. im Schles. Pion. Bat. Fir Behufs Verwendung im Fortificationsdienst, entbunden. Glum, Hauptm. von der 2. Ing. Insp.,, zum Comp. Commandeur im Schles. Pion. Bat. Nr. 6 ernannt. Staehle, Hauptm. aggr. der 3. Ingenieur ˖
nspection, von der ihm übertragenen Führung einer r. im 3 Pion. Bat. Nr. 8, behufs Verwendung im Forüfikations. dienst, enthunden. Rich ter II, Hauptm. von der 2. Ing. g unter Versetzung zur 3. Ing. Insp, zum Comp. Kommdr im hein.
ion. Bat. Nr. 8 ernannt. v. ro dow sky, Pr. Lt. von der
Ing. Insp dem Garde⸗Pion. Bat. überwiesen. v. Goeßel, Pr.
r. ö von der 2. Ing. Insp., zur 3. Ing. Insp. versetzt. v. Krause, auptm. von der 1. Ing. Ins
er, Theinert, außer⸗ der 3. Ing. Insp., zu Ing.
nsp. und Comp. Kommdr. im Garde⸗ ion. Bat, zum Mitgliede der Prüfungs- ommission für Hauptl. und Pr. Lts. des Ing. Corps ernannt. v. Zittwit, Sec. . vom 2. Schles. Gren. Regk. Nr. 11, in das 6. Pomm. Inf. Regt. Nr. 49 versetzt. cen 5. September. Bar p. d Gol, Ob. Lt. von der Garde Art. Brig, von dem ihm mittelst Kabineis-Ordre vom 5. April e. übertragenen Kommando zur Führung des Feld ⸗Art. Regts. Nr. 10 entbunden. Gr. Otto zu Stolberg ⸗Wernigero de, Rittm. à la zuite der Armee der Chär, als Major verliehen. v. Alvensleben, Gen. Lt. und Commdr. der Garde⸗Kav. Div., unter Belassung in dieser Stellung, nach Hannover Behufẽs einstweiliger Wahrnehmung der Functionen als Chef des ie e n,, kommandirt. Frhr. v. Locquenghien, Rittm. u. Esc. Chef im Garde⸗Kür. Regt. , nach Hannover, Behufs einstweiliger nr, der Functionen als Commandeur der daselbst zu bildenden Kavallerie ˖ Unteroffizier Schule, kommandirt. Neum ann, Sec. Lieut. von der Infanterie L. Aufg. 3. Bats. (Potsdam) 3. Brandenb. Landwehr ⸗Negiments Nr. 20 und kommandirt zur Dienstleistung beim Niederschlesischen Train ⸗Bat. Nr. 5 im stehenden Heere, und zwar als Sec. Lt. in dem edachten Train Bat. angestellt. ob er, Sec. Lt. von der Art. 1. Aufg. 7 Bats. (Breslau) 3. Niederschles. Landw. Regts. Nr. 10 und kom- mandirt zur Dienstl. beim Rhein. Train Bat. Nr. 8. im stehenden eere, und zwar als Sec. Lt. in dem gedachten Train Bat. angestellt. k Serc. Lt. vom 1. Aufg. 2. Bats. (Freistadt) . Liederschles, Landw. Regts. Nr. 6, im stehenden Heere, und zwar als Sec. Lt. im 6. Rhein. Inf. Regt. Nr. 68, angestellt. Ernst, Port. Fähnr. vom Magdeb. Jäger⸗Bat. Nr. 4, zum Inf. Regt. Nr. 83 verseßtzt. . * ᷣch . 346 6h ret von den Pion en 3. September. Potschernick, Seg Lt. . 2. 1 1. Bae enn, 2. Rhein. Regmts. Nr. Ww, in das 1. Aufgeb. zurückversekzt, Cremer, Pr. Lt. von den Pion. 1. Aufg. 3. Bat. (Malmedy) Isten Rhein. Regts. Nr. 25, Pflaume, Pr. Lt. von den Pion. 2. Aufg. 1. Bats. 36 2. Rhein. Regts. Nr. 28, Klauer, Pr. Lt. von den Pion. 2. Aufgeb. 2. Bats. (Saarlouis) 4. Rhein. Regts. Nr. 30 zu Hauptl.,, Gaxeis! Bettenworth, Guilleaume, Vice ⸗Feldw. vom 1. Bat. (Cöln) 2. . Regts. Nr. 28, zu Sec. Lts. bei den i befoͤrdert. k v. Haugwitßz, Sec. Lt. von der Kav. 1. Aufg. 3. Bats. Löwenberg) 2. Niederschles Regts. Nr. T und kom⸗ mandirt zur Dienstl. beim Train-Bat. Nr. 10, von diesem Kommando entbunden. v. Warns dorff, Sec. Lt. vom Train 2. Aufg. 2. Bats. Marienburg) 4. Ostpr. Regts. Nr. 55 zum Pr. Lt., . Vice⸗ achtm. vom 2. Bat. (Treuenbrietzen) 3. Brandenb. ts. Nr. 20 Scupin, Vice⸗Wachtm. vom 2. Bat. 8. 3. Niederschles. Regts. Nr. 10, zu Sec. Lts. beim Train 1. Aufg. befördert. .
, , r , , ,, Durch Verfügung des . Mi litair⸗Medizinal⸗ Den 11. Aug ᷓ. ch * . Af e ag vom 2 Gren. Regt. (Colberg) Nr. 9, bisher zur Königl. Marine n , , 8 Fer rr eb fufsstem rn vom 1. Rhein. Landw. Regt. Nr. 25, vom 1. September e. ab beim 2. Rhein. Inf. . 63 . ieh W gr nahe kin ge, n. ö ird) , 9 h * * t 8 der Königl. Marine ,,,, 2 e er , feen ger Tien
Nr. 26 versetzt.
4395 *