1867 / 216 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

Der Königliche , Mechelen, bei der Bergisch⸗Märkischen Eisenbahn zu Elberfeld, ist zum Königlichen

Eisenbahn⸗Bau⸗Inspektor daselbst ernannt worden.

Bekan

Die Kandidaten der Baukunst, welche in der zweiten dies⸗ jährigen Prüfungs-Periode die Prüfung als Bauführer oder Privat⸗Baumeister abzulegen beabsichtigen, werden hiermit auf⸗ gefordert, bis zum 21. September er.

unterzeichneten Behörde zu

den wird.

ntmachung.

melden und da

Spätere Meldungen können nicht berücksichtigt werden. Berlin, den 6. September 1867.

Königliche technische Bau⸗Deputation.

Das 89. Stück der Gesetz⸗ Sammlung, welche heute aus

gegeben wird, enthält unter

Nr. 6813. Die Verordnung, betreffend die Außer- und Wiederinkurssetzung, so wie die Umschreibung der Papiere auf Inhaber für die mit der Preußischen Monarchie vereinigten

Vom 16. August 1867; unter . Nr. 6814. Die Verordnung, betreffend die Güter⸗Consoli⸗ k Wiesbaden, mit Ausnahme des

Landestheile.

dation im ,

Hinterlandkreises. Vom

Nr. 6815.

Servituten, die Theilung der menlegung der Grundstücke für diejenigen durch das Gesetz (GesetzSamml. S. 876) mit der preu⸗ ßischen Monarchie vereinigten Gebietstheile, welche zum Regie⸗ rungsbezirk Kassel und zum Hinterlandkreise des Regierungs⸗

vom 24. Dezember 18

bezirks Wies baden gehören.

Septeniber 1867; und unter

Die Verordnung, betreffend die Ablösung der emeinschaften und die Zusam⸗

Vom 2. September 1867.

Berlin, den 12. September 1867.

Debits⸗ Com toir

der Gesetz⸗ Sammlung.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und

Mediz inal⸗

Der Dr, Gustav Bickel in Fulda ist zum gußerordent- lichen Professor für orientalische Sprachen und Literatur an der theologischen und philosophischen Akademie zu Münster er⸗

nannt worden.

Angelegenheiten.

gigen, e ssisegin= ;,

nach g m eff gi vom 28. September pr.

Kenntniß,

fertigten Schatzanweisungen vier Prozent ö f

festgesetzt.

Die General-Staagts⸗-Kasse ist na ahlung des ge meh. 5 Prozent vom Tage der i

egen Z

Tage, und außerdem auf Grund vo gegen Vergütung von einem halben

ermächtigt.

betreffend d bedarf der Militair⸗ uiid Yale Ven asgßerorhent iche

S. 607), die Ausgabe verzinslicher

weiteren Betrage von fünfzehn Million nehmigen geruht haben, e. ich ö

sten Erlasses vom 5. A a iat a Gemaßheit ag

Thalern zu

diejer weiten) Emifsion i

Berlin, den 11. September 1867.

Der Finanz⸗Minister. von der Heydt.

Königl. K Nr. ?

O0 Gewinne 104. 50,870.

1' Gewinn von Thlr. fielen Thlr. auf Nr. 32,22. 53, 496. 68,707 und

3 eh, auf Nr. 10,637. 25,078.

Ziehung der 3. Klasse 136ster 1ẽGewinn von 20606 en . 1000 Thlr. auf Nr. 62,412. auf Nr. 52,257 und 64,4035.

(5,583. 76,450. 77,278 und

Berlin, den 12. September 1867. Königliche General⸗Lotterie⸗Direction.

Angekommen: Se. Excellenz der Vice⸗Ober⸗

meister und Kammerherr Warmbrunn. * 3.

Ceremonien⸗ raf von Scha ffgotsch von

sich schriftlich bei der ei die vorgeschriebe⸗ nen Nachweise und Zeichnungen einzureichen, worauf ihnen wegen der Zulassung zur Prüfung das Weitere eröffnet wer⸗

zust d. J Gese ßes n Geld⸗ waltung (GesetzSamml. Schatzanweisungen zum hierdurch zur öff nich d ß, daß davon zunächst eine . fünf Millionen Thaler bin nh, . ar gi f Een in Beträgen über 50 Thlr., 106 Thir. und 5 Königlichen Haupt⸗Verwaltun

Der Zinsfüß der 60 Thlr. von der der Stagtsschulden ausge⸗ jährlich und die Dauer ihrer Umlaufẽszeit u

neun Monate vom 15. August d. J. bis zum 15. Mai 1868 *

ch Maßgabe des Bedarfs Zuzüglich der Zinsen zu lung bis zum Lieferungs⸗

rliegender Anerbietungen Prozent agio zur Ausgabe

3482

Reichstag des Rorddeutschen Bundes,

Tagesordnung für Freitag, den 13. Septer Vormittags 10 Uhr: 866 ber inn, setzung der Wahlprüfungen. Mittags 12 Uhr: 2. Plenarsitzung. Wahlprüfungen.

Bekanntmachung. u Andernach und Remagen, im Regierungsbezirk su Werther, im Regierungsbezirk Minden, werden am 15 er er. Telegraphen⸗Stationen mit beschränktem Tagesdienste ?

reichischen Telegraphen⸗Verein) eröffnet werden. Cöln, den 11. September 1867. Der Königliche Ober⸗Telegraphen⸗Inspektor. Richter.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 12. September.

Kiel, 10. September. Sr. Majestät »Ha bicht« und » CEhgmälkeon« gingen Sr. Majestät Schiff »Thetis«,

gegangen.

amburg., 11. September. (W. T. B.)

i n der Bürgerschaft wurde der

Antrag au

wurde und die Sitzung aufgehoben werden mußte. Sachsen. Coburg, 10. September.

rückgekehrt und hat sich auf das Sommerschloß Kallenberg geben, wo heute Se. Hoheit der Schwarzburg. Ru dolstadt, 10. September. 8. 8 Se. Durchlaucht der Fürst ist von Sr. Königlichen Hoheit da Großherzog zu Sachsen⸗Weimar unter Hausordens aufgenommen worden.

tags am 9. d. gehaltenen Rede heißt es; nayn? def Verfassnng des norddentfeh

23, Juni d. J. unter der Bed

Königlich preußischen

Stande komme, wod

t würden

g au eine suspensive be enen Erklärun ö.

publiziren lassen waltung der

heutigen Sitzung der Präsident des in nnd de

skript vom 8. d. M Jolly, das Re⸗

: oßher zo der zweiten Kammer vorgeschlagenen . . ö. 6.

sidentenstelle den Abgeordneten Hi'deb 5.

bestätigt. Diefer hi ebrandt als Präsidenten ai in, ser hielt eine Anrede, aus der wir Folgendes 'Wir stehen wie Sie aus der Thronrede ent liner großen Aufgabe, einer Aufgabe, die die nl 9 e , , gn n . unfetemm kee ff m m g Vollendung der seit nee zu einer Neihe von Fesetzen zur ] uwirken * oki hin rr, ze n fr e n en n , nn,

nommen haben, vor

. em das eizutra ich garn 96 ghet, auch nnen glich wich igen un i ne, i, e, ,, ,,, Liebe zu umnferem großen dentschtn Katzen hlicht. Wenn irgendwo dir funden hat, so war es in die In gen Elan, n, warme Stn r. . use und

d r e , , , * . Weg bei unseren Entschließungen füh—⸗ ren; wir werden, eingede r zung

tung für das Wohl un . , . n hoben. Berantm or.

landes, nach bester Einsicht prüfen, was ehen Heutschen aten; reel d e e hie ele, eie eee ei

Abtheilungen zur For

Coblenz, und

der Telegraphen Ordnung für die Korrespondenz im Deutsch 9

Der Bundes. Rath des Norddeutschen Bundes hat heute Nachmittz

im Gebäude des Staats⸗Ministeriums eine Sitzung gehalten

Kanonenboote heute früh in Ser. . welches bisher in der Bucht von Bellevue lag, ist heute auf der innern Rhede vor Anker

In der heutigen d des Hr. R Revision der Verfassung und vorläufige Absetzung der au heute anberaumten Senatorenwahl von der Tagesordnung mi 83 gegen 75 Stimmen abgelehnt. Die Linke verließ schlieslih das Sitzungslokal, wodurch die Versammlung beschlußunfähß

2 Ihre Hoheit die Frau Herzogin ist gestern Abend aus zien Tree, ;

k⸗ Herzog ebenfalls eingetroffen ißt

die Großkreuze seineß TWaldeck. Arolsen. In der zur Eröffnung des Land—

zur An⸗ ung vom schen der Vertrag zu vor Ueber

3183

: ungen und Anfechtungen, handeln. Möge, was wir be— por n r n,, unseres theueren Vaterlandes . es ist dies ; Ziel, das uns Allen als das höchste vorschwebt; möge deshalb Geist, der warme Liebe zum Vaterlande und gegenseitige 2 irflcßt und der Geist des Friedens über unseren Berathungen un

n walten! « . ein g argen er Mathy macht folgende Vorlagen: 1) Die

S- Nachweisungen pro 1865 und 1866, 2) die verglei⸗ gegn ger n * Budgetsätze und Rechnungsergebnisse 1 Jahre 1864 und 1865; 3) die Nachweisung über den Fort⸗ ang der Katastervermessung in den Jahren 1865 und 1866 lad den Kosten⸗Aufwand für denselben in den gleichen uhren, 4) das ordentliche Budget der Jahre 1868 und jöbh,. 5) den Entwurf eines Gesetzes über die Rückzahlung des Steuer⸗Anlehent; 6) das Uebereinkommen und den Ver— frag vom 8. Juli 1867 in Betreff der Fortdauer des Zoll— d Handels vereins nebst Zugehörde; 7) die am 8. Mai d. J.

hlossene Uebereinkunft wegen Erhebung Liner Abgabe von z. geinen Gesetzentwurf, die Eintheilung, Anlage und Unter⸗ falt ing der öffentlichen Wege betreffend. Der n, in. Heneral⸗Lieutenant Ludwig, macht folgende Vorlagen: I den Entwurf eines Wehrgesetzes; N den Entwurf eines Kontin⸗ entsgesetzes; 3) den Gesetzentwurf, die Vornahme der nächsten ushebung der Kriegsdienstpflichtigen betr.; HY. das Nachtrags⸗ budget der Kriegsverwaltung pro 1867 5) die Forderung eines außerordentlichen Kredits von 47756, 46 Fl., welcher Betrag un' außerordentlichen Budget für 1863 und 1869 in gleicher Höhe vorgesehen ist. Ministerial - Prästdent von Freydorf legt bor: Den am 17. August v. J. zu Berlin zwischen Baden und Preußen abgeschlossenen Allianzvertrag zur Kenntnißnahme und beziehungsweise Zustimmung. Ministerial⸗ Präsident hr. Jolly macht folgende Vorlagen: I) einen Gesetzentwurf über Abänderung, bezw. Ergänzung der Verfassung (Aufhebung des Kahlcenfugz; Y einen Gesetzentwurf über das Verfahren gegen ungehorsani ausgebliebene Militairpflichtige; 3) einen Gesetz⸗ entwurf über den Elementarunterricht; ) zwei Gesetzentwürfe, den Besuch der Gewerbeschulen und, die Rechts verhaltnisse der an andern als Volksschulen angestellten Volksschullehrer und der Gewerbsschul⸗ Hauptlehrer betreffend. Bezüglich des Schulgesetzes bemerkt der i, ,,,, daß es vollstandig der früheren Vorlage ent preche mit Ausnahme klei⸗ ner Verbesserungen. Es enthalte sachlich nur Eine eingreifende Unordnung bezuglich der Aufbringung der nöthigen Mittel und berücksichtige einige Wünsche der Lehrer, namentlich bezijglich der Aufrechnungsweise . y 6 . . setzes über Erhöhung der Hundotare ö ahl zweier Vicepräsidenten, und werden J Abg. Kirsner mit 46 und Eckhard ö Bch nennen nchen, 9. 5 2 n , heutigen Sitzung hat der ö e. n, Abgeordneten den Beschluß gefaßt, daß 3 , mungen über die Verehelichung, 1. , a . sondern der ganze Geset Ln wurf über 9 . alz nicht zur Wirksamkeit gelang d r a ic dern gn 6. eine Nedact ion oni nm ssion und wird erst, wenn diese Kommission Bericht erstattet hat, ir die zweite Lesung des Gesetz Entwurfes eintreten. . . ,, ö. ö * 1 . bei mit Preußen abge : ; ,, , ,,, , . sind heute in inzi Si nde geführ . were n,, (A. 87 Unter den Vorlagen welche von Seite der Staats-⸗Regierung dem nächsten a , , macht werden sollen, wird sich auch ein vollständiges, da 9 ö. Land umfassendes Eisenbahn⸗- und Teles rapie lm en 2. den, zu welchem im ciner ie n deer, ge, . öffentlichen Arbeiten der Gesetzentw e . ier tree Damit stehen auch die Vermessungen und. . i ĩ imdung, welche schon seit ciniger 3 ,, K schlebenen Landestheilen vorgenommen 2 die künftige ,,, n, ,,, ; 1 auch die Motive zum Ge u n , n. ausgearbeitet sind, ba en,, , vor, so daß derselbe demnächst der Berathung im e h

den kann. z n unte gen er for ü n Berathungen über die Ausarbeitun

e l 3 Sgerichts⸗ s, »die Errichtung eines Verwaltung . , heute im WMinisterium bes, anner . dein Vorsttze des Ministers von Pechmann c . go Oesterreich. Pesth, . September Cas l⸗Con⸗ mitat hat in seiner . ö. m e r n re. * ssen, an da l j ö enoledd eke ehen behahlih de zaffenpässe und dei Pulverkauflicenzen abgeschafft werden moge.

Frankreich. Paris, 10. September. Der Minister der öffentlichen Arbeiten, Herr Forcade de la Roquette, hat auf einem zu seinen Ehren veranstalteten Bankette eine Rede ge—⸗ halten und darin der segensreichen Folgen, welche die Kaiser⸗ liche Handelspolitik für den Wohlstand des Landes gehabt, in sehr warmen Worten gedacht. Dabei hat er jedoch nicht ver⸗ schwiegen, daß Handel und Gewerbe gegenwärtig in einer schwie⸗ rigen, hoffentlich bald vorübergehenden Lage sich befinden. Keineswegs sei aber, wie man von gewisser Seite her behaup⸗ ten wolle, die Handelsreform dafür verantwortlich. Weit ent⸗ fernt, eine ständige Störung in den Geschäften hervorzubringen, seien die Handelsverträge vielmehr eine Bürgschaft für die Sicherheit der internationalen Beziehungen, sie seien die eigent⸗ lichen Friedensverträge zwischen den Nationen. .

Wieder ist eine medizinische Notabilität von Paris dahin geschieden. Der kleine »Moniteur« zeigt den Tod des Doktors RKayer an. Er war Leibarzt des Kaisers und vor einigen Jahren ernannter Dekan an der Pariser medizinischen Fakultät,

11. September. Bezüglich der Rede bei Eröffnung des Norddeutschen Reichstages konstatirt der Moniteur«, daß der König am Schlusse derselben das feste Vertrauen auf die Er⸗ an h. Wohlthaten des europäischen Friedens ausge⸗ drückt hat. r .

Einer Mittheilung der »France« zufolge ist Graf von der Goltz in Biarritz eingetroffen.

Spanien. Madrid, 19. September. Die, Königin und ihr Gemahl werden am 19. d. M. hierher zurückkehren.

Das Gerücht, daß die Kammern sich gegen die Mitte des Monats Oktober hier versammeln würden, bestätigt sich.

Italien. Florenz, 11. September. (W. T. B.) Ge⸗ e nn, , , hat das Kommando des Beob⸗= achtungs⸗Armeecorps an der päpstlichen Grenze erhalten.

Türkei. In einem Schreiben aus Konstantin opel, 25. August, bestätigt der »Moniteur«, daß der Sultan von seiner europäischen Reise nach Konstantinopel hauptsächlich mit dem festen Vorsatze zurückgekehrt ist, dem Eisenbahnn . und einem Landstraßen⸗-System in der Türkei die größtmögliche Ausdehnung zu geben. AÄbdul-Aziz hat bereits die Städte Ko— niah, Sivas und Kharput als die Hauptpunkte der Schienen wege bezeichnet, welche die inneren Provinzen der ottomanischen

Monarchie mit dem Meere in Verbindung setzen sollen. Auch soll die Stra ße za d .I0iß. , araaG- fllt

24

. in ind die Bahnen von Samsun (am Schwarzen ae , ü n, und von Konstantinopel nach Salonichi * Aussicht genommen, die bereits seit längerer Zeit an Priva Gesellschaften vergeben, aber bis heute noch nicht in Angriff ge⸗ nommen worden sind.

umänien. Bukarest, 11. September. (W. T. B) An rern en 8, der dereils wieder seine Entlassung gegeben, ist Gregor Argiropulo zum Justizminister ernannt.

and und Polen. St Petersburg, . Septem= ia. Zig.) Eine Mittheilung de General- Gouverneurs von Wilna an die Gouverneure, seines General Gouvernements setzt dieselben davon in . daß der Kaiser am 5. Juli die Vorlage des Ministers der 36 domainen zu bestäͤtigen gerubt hät, nach welcher, ohne . Rechte der Eigenthümer hinsichtlich der Verfügung über . laut Allerhöchsten Befehls vom 16. Dezember 1865, dem . = gatorischen Verkauf unterliegenden Güter zu schmälern . er ben freiwilligen Verkauf derselben bis zum 10. Dezember . zu behindern, schon jetzt, ohne den genannten Termin w. un warten, die erforderlichen Maßregeln zu ergreifen sind, . wenigstens zum Herbst dieses Jahres zur Taxation dieser ü k geschritten werden kann, so daß alle Taxationen gegen Ende Dezembers beendigt sind und die Güter im Januar 1868 zum

6 ichen Ausbot gestellt werden können. .

offen ehen chau, 9! erte (Ostsee⸗ 38 Der Expropriirung bedrohte polnische Adel des er, =.

Mohilew hat eine Lovalitäts-Adresse an den Kaiser gerichte worin er allen politischen Prätensionen und aller . .

mit der politischen Revolutionspartei entsagt und den 968 bittet, die Polen des Gouvernements Mohilew als Russen 2 Römisch = katholischen Bekenntnisses zu betrachten. 5 bäuerlichen Regulirungs Behörden in Litthauen —à— reußischen Gouvernements (Kiew, Volhynien . . sind angewiesen, von sämmtlichen zum n= 3 2. ,,

ti e spätesten ; 3.

kin 3363 i Güterbeschreibungen und Taxen sollen . bei den Gubernial⸗Regierungen zur Einsicht der. 86 e. 8 gelegt werden. Die öffentliche Lieitation der Güter beginn

Januar k. J.

441 *