3564 Allerhöchste Kabinets ⸗ Ordre vom 14. Sept. 1867.

Ich habe aus den Mir von Ihnen erstatteten Berichten mit Be⸗ friedigung ersehen, daß die Zustände in der Provinz Hannover si allmälig immer günstiger gestalten, und daß der Uebergang in ruhige norniale Verhältnisse überall zweckmäßig eingeleitet worden ist.

Ich halte es deshalb für erforderlich, die Trennung der Civil.

M icht amt li ches.

Preußen. Berlin, 18. September. Der Ausschuß des Norddeukschen Bundesrathes für Zoll⸗ und Steuerwesen versammelt sich heute zur Berathung des Antrages Lübecks wegen Anschlusses an den Zollverein.

— Der Gesetz Entwurf nebst Motiven, welcher dem Reichs⸗ tage vorgelegt worden, befindet sich in der heutigen ersten Bei⸗

lage abgedruckt. setzen, und habe den Grafen Otto zu Stolberg ⸗Wernigerode zum

Ober Präsidenten der Provinz Hannover ernannt.

Indem Ich Sie beauftrage, dem Grafen Otto zu Stolberg ⸗Wer. nigerode die bisher von Ihnen geführten Geschäfte der Civil⸗Ver⸗ waltung zu übergeben, ergreife Ich gern diese Gelegenheit, um Ihnen Meine volle Anerkennung und Meinen Königlichen Dank für die Umsicht, Pflichttreue und Hingebung auszusprechen, mit welcher Sie während dreizehn Monate bei Ausübung des Ihnen übertragenen schwierigen Amtes das Meinerseits in Sie gesetzte Ver. trauen gerechtfertigt haben. Ich hoffe, daß das Interesse, welches Sie für die von Ihnen mit so gutem Erfolge verwaltete Provinz ge. wonnen haben, dem Lande auch ferner zum besonderen Nuten ge reichen wird.

Schloß Babelsberg, den 14. September 1867. gez Wilhelm.

— Die heutige 6) Sitzung des Reichstages des Norddeutfchen Bundes wurde um 129 Mittags von dem Präsidenten Br. Simson eröffnet. Am Tische der Bundes⸗Kom⸗ missarien waren außer dem Bundeskanzler Herrn Grafen Bis⸗ marck anwesend die Herren General ⸗ 67 von Podbielski, Contre⸗Admiral Jachmann, Wirkliche Geheime Rgth von

ommer - Esche, Ministerial Direktor Günther, Wirkliche eheime Rath und räsident des Bundeskanzler⸗ Amtes Delbrück, General⸗Postdirector v. Philipsborn, eh. Ober⸗Justiz⸗Rath Dr. Pape, Geh. Regierungs⸗Rath Graf v. Eulen⸗ burg, Staats⸗Minister v. Friesen, inisterial⸗Director Dr. Wein⸗ lig, Geh. Finanz Rath v. Thümmel, Geh. Le ations⸗Rath Hof⸗ miann, Staats⸗Rath v. Müller, General ⸗Major v. Bilgner, , Rath Buchholtz, Geh. Legations ⸗Rath v. Liebe, Staatsminister e,, v. Zech, Staatsminister v. Seebach, Reg. Rath Hr. Sintenis, Staatsminister v. Bertrab, Staatsminister v. Harbou, Geh. Reg. Rath Häker, Kabinetsminister v. Oheimb, die Sena⸗ toren Dr. Curtius, Gildemeister und Kirchenpaur. Nach einigen eschäftlichen Mittheilungen und Erledigung von Urlaubsge⸗ uchen theilt der Präsident mit, daß von der national⸗ liberalen Fraction ein Antrag auf Erlaß einer Adresse ein⸗ gegangen. Das Haus beschließt über dieselbe in Schlußberathung zu treten. Es wird hierauf in die Tagesordnung getreten. Zunächst werden die Ergebnisse der Schriftführerwahl mit⸗ etheilt; gewählt sind: von Unruh-Bomst, Forkel, von Putt⸗ ammer Stumm, von Schöning, Evelt, von Baudissin und Dr. Hüffer. Hierauf wird zum zweiten Gegenstande der Tagesordnung übergegangen; »Entgegennahmie, der Mit⸗ theilungen des Bundespräsidiums.“ Der Präsident theilt mit, daß ihm im Laufe des gestrigen Tages durch den Bundeskanzler vier Gesetz⸗ Entwürfe und ein Vertrag zur Beschlußnahme des Reichstages zugesandt seien nämlich: I) Vertrag wegen Fortsetzung des Zoll-⸗Vereins, ) Bundes. haushalts⸗ Etat pro 1868, 3 Gesetz über Paßwesen, ) Gesetz über Postwesen, 5) Gesetz über Abgaben von Salz. Präfident stellt in Betreff des ersten Gegenstandes anheim, erst nach dem Druck der Vorlage über die Behandlung desselben zu berathen. In Bezug auf den zweiten Gegenstand empfiehlt der Präsident Vorberathung im Plenum. Bei der hierüber er— öffneten Diskussion spricht P. Reichensperger für Berathung in besonderer Kommission, Dr. Braun gegen diesen Antrag, Dr. Löwe (Calbe) für, v. Hennig ein, Dr. Waldeck für, Graf Bethusy⸗Huc gegen, Gebert und chulze⸗Delitzsch für denselben. Nachdem ein Antrag auf Schluß gestellt, wird die Vorbera⸗ thung des Budgets des Norddeutschen Bundes mit großer Mehr⸗ heit angenommen. In Bezug auf den Entwurf eines Paß⸗ gesetzes beschließt das Haus Schlußberathung im Plenum, da⸗ gegen für die andern Vorlagen: Gesetz über das Postwesen und Gesetz über die Salzsteuer, eine besondere Kommission zur Vorberathung zu wählen.

Es folgt nunmehr der dritte Gegenstand der Tagesordnung: Wahlprüfüngen. Auf den Antrag des Referenten der J. Ab⸗ d,, , , Hantelmann, von Carlowitz und des Abgeordneten Dr. Franke. Abgeordneter Miquél berichtet für die 4 Abtheilung und bean- tragt die Gültigkeit der Wahl des Abgeordneten Weigel; er referirt sodann über die Prüfung der Königsberger Wahl, gegen welche Proteste eingegangen sind. Die Abtheilung habe sich dahin ausgesprochen, daß die Wahl des Generals Vogel von Falcken⸗ stein nicht für gültig zu erklären, dagegen aber auch nicht die Wahl v. Hoverbecks, des Gegenkandidgten, gut zu heißen sei. Ein Antrag des Abg. Stumm auf Gültigkeitserklärung der Wahl Vogel v. Falckensteins wird von der Mehrheit abgelehnt. (Schluß des Blatts.)

An den General⸗Lieutenant 1c. von Voigts⸗Rhet.

Mit Bezugnahme auf die vorstehend mitgetheilte Allerhs Kabinets - Ordre bringe ich zur öffentlichen Kenntniß, daß die ö. mit dem General Gouvernement verbundene Civil Verwaltung von heute ab auf Se. Erlaucht den Herrn Grafen Otto zu Stolberg. Wernigerode, als nunmehrigen Ober ⸗Präsidenten der Provinz Han nover, übergegangen ist, an welchen alle Eingaben zu richten sind / die sich auf gedachte Verwaltung beziehen.

ch benutze diese Gelegenheit, um allen Beamten und Einwohner der Provinz, mit denen ich in geschäftlicher Beziehung gestanden habe, meinen Dank für das Vertrauen, welches sie mir bewiesen haben, und die Bitte auszusprechen, daß dieselben dieses Vertrauen auf meinen Herrn Nachfolger im Amt übertragen wollen. Hannover, den 17. September 1867. von Voigts-⸗Rhetz, General⸗Lieutenant. Bekanntmachung. . Hannover, den 17. September 1867.

Von Sr. Majestät unserem Allergnädigsten König und Herrn zum Ober- Präsidenten von Hannover ernannt, übernehme ich mit dem heutigen . die oberste Civil⸗Verwaltung, wie solche bisher von dem Königlichen General- Gouvernement hierselbst geführt worden ist. Den Allerhöchsten Absichten entsprechend, wird es mein unausgesetztes Be⸗ streben sein, die mir übertragenen Befugnisse im festen Hinblick auf das Staatsinteresse, in gewissenhafter Beobachtung der Geseße und mit voller Unparteilichkeit auszuüben, sowie mit allen mir zu Gebote fan Kräften für das Wohl der mir anvertrauten Provinz thätig

in.

Ich werde den an mich gelangenden Bitten und Veschwerden jederzeit zugänglich und gern bereit sein, allen billigen und gerechten Wünschen nach Möglichkeit zu entsprechen. Alle Bewohner aber bitte ich, mir mit Vertrauen entgegen zu kommen und mich durch geseß⸗ liches loyales Verhalten in der Führung meines Amtes zu unter⸗ stüßzen. Der Königliche Ober ⸗Präsident. Otto Graf zu Stolberg.

— Durch Bekanntmachung des Ober -Präsiden ten, Grafen zu Stolberg, vom heutigen Tage wird der hannoversche Provinzial-Landtag auf Sonnabend, den 21. d. Mts. einberufen.

(Ir. J

Frankfurt a. M., 16. September. ) Der von der vormaligen Bundes-⸗-Liquidations⸗Kom mission gr troffenen Bestimmung gemäß, sind die Akten derselben, mit Ausnahme der den , , er ,,. zu überweisenden Schätzungs⸗Protokolle der Lokal ⸗Kommissionen, bereits der hie⸗ sigen Stadtbibliothek übergeben worden. Ihre Benutzung an Ort und Stelle steht den sämmtlichen be dem Auseinander⸗ setzungsgeschäft betheiligt gewesenen Regierungen zu. Das leßte noch in dem hiesigen Kassenlokal befindlich . Mobiliar des ehemaligen Bundes kommt Dienstag, den 17. d, zur Versteige⸗ rung. Noch wollen wir erwähnen, daß über die in Ganzen sehr compendiös abgefaßten Protokolle der Liquidations· Kommission vom 18. Ottoßer 1866 bis zi. Juli 1667 (45 Sitzungen sin sehr eee mn alphabetisches Register verfaßt worden ist Die Bevollmächtigten der in der Liquidations Kommission ven fretenen Regierungen waren zum Theil auch beauftragt, die schon lange schwebende Auseinanderseßung einer aus den Jah⸗ ren 18015 bis 1805 datlrenden Schuld des deutschen Großpris rats des Johanniter -⸗Hrdens wenn möglich zum Ahbschlusse in bringen. Wie wir erfahren, ist diese Angelegenheit jedoch noch nicht erledigt worden, und werden die Verhandlungen zwischen 3 e , . Stdlaten noch von Regierung zu Regierung geführt.

LEanenburg. Ratzeburg, 17. Seytember. In der hen. tigen Ritter und Landschaftssitzung des Herzogthums Lau en

Kiel, 16. September. 26 Ztg.) Die Korvetten „Hertha, Kommandant Kapitain z. S. Held, und »Medusa« Komman⸗ dant Korvetten⸗Kapitain Struben, gingen Sonnabend Abend in See. Der Panzerdampfer Arminius« hielt am Sonnabend bei Friedrichsort mit den gezogenen 2. Pfünder⸗Kanonen unter Aufsicht des Kapitains Klatt Schießübungen.

Hannover 17. September. Die N. Han. Ztg.“ ver⸗ öffentlicht heute Nachstehendes:

Administration von der Militair-Verwaltung nunmehr in Vollzug zu

3565

wurde ein gestern gestellter Antrag auf Realunion mit agen mit 10 Stimmen gegen durch Uebergang zur Tages- pa, und ein Antrag auf Einführung der Wechselstempel⸗ it 14 Stimmen gegen 3 abgelehnt. Ein Antrag auf mehrung des preußischen Berggesetzes von 1866 wurde einer f ussion zur Berichterstattung überwiesen. min chsen. Meiningen, 165. September. Die gestern gachebene Nummer, des Regierungsblattes publizirt die Be⸗ ngen der auf die gesammten Staaten des Norddeutschen iini ge gedehnten Königlich preußischen Milter Ersaß, gn. dun ion vom 9. De ember 1868, insoweit sie auf den einjähri⸗ D Freiwilligen dien sich beziehen, zugleich mit der Aufforde⸗ k an die Militairdienstpflichtigen, welche die Berechtigung i einjährigen Freiwilligendienste geltend machen zu können ö ) bis zum . k. M. zu thun. Die betreffende . ü . ommission für die Angehörigen des öhhsherzogthu Sachsen, so wie der Herzogthümer Sachsen⸗ engen und Sachsen Coburg ⸗ Gotha wird ihren Sitz in

aben. zi ge Karlsruhe, 17. September. (W. T. B.) Die scgeordnetenkammer at den Adreß⸗Entwurf nach Antrag en gegen 5 Stimmen angenommen.

mission mit a ; er . München, 16. September. (N. C) Seine

wajestät der König wird aus Ohh enlchh an en heute wieder uf Schloß Berg eintreffen. Hie Truppenübungen in Schwaben . heute zum Abschluß, und smmtliche Ab- lungen des rmeecorps haben morgen früh den Rückmarsch n ihre Garnisonen anzutreten und unmittelbar nach dem Ein⸗

fen daselbst die Mannschaft bis auf den gewöhnlichen Prä⸗ nstand zu beurlauben, . . Heute Vormittag 11 Uhr hat auch die Kaiserin von

pestetrech München verlassen.

Oesterreich. Pesth, 16. September. Die un arischen Dchunrten werden durch ein amtliches Circulare des Präsiden⸗ n Czentivanyi aufgefordert, am 29. d. M, zur Wieder⸗ tröffnung des Landtgges in, Pesth zu erscheinen. Die Riinister Horvath und Graf Miko sind gestern Abends aus

Pien zuruͤckgekehrt.

Niederlande. Haag, 16. September. Heute um ein Uhr hat der König, wie bereits telegraphisch mitgetheilt wurde, ü ordentliche Sefsion der Generalstaaten durch folgende

äIhron re de eröffnet; y Meine Herren! Ich eröffne 3 mit einem wahrhaften Vergnü⸗ zen die gesetzgebende Session. Heute ist mir diese Aufgabe doppelt ingenehm, da ich Ihnen über die Lage des Vaterlandes befriedigende silthellungen zu machen habe. ; . ie Auflöfung der Bande, welche eine unserer Provinzen an Deusschland knüpften, im vorigen Jahre ,. hat seitdem ihre nternationale Bestätigung erhalten durch den Vertrag von London om 11. Mai dieses er. Ich gebe mich der Hoffnung hin, daß, wenn die Erfahrung Die Unschädlichkeit der in der Osterschelde ausge sihten Arbeiten bewiesen haben wird, unsere Beziehungen mit Bel⸗ sien immer mehr den Charakter gegenseitiger Freundschaft erhalten berden. Ich freue mich, Ihnen anzeigen zu können, daß wir fort⸗ sisten, die besten Beziehungen mit allen anderen fremden Mäch⸗ tn zu unterhalten. Wenn es mir auch angenehm ist, der labenzwerthen Weise zu erwähnen, mit welcher die Armee und zie Marine ihre Pflichten erfüllen, so sehe ich mich doch genöthigt, Ihre Mitwirkung zu fordern, zu dem Ende / unserer Nationalmiliz eine ff Ausdehnung zu geben. Inzwischen wird man Sorge tragen, ie Nationalgarde zu üben, so viel das bestehende Gesetz es erlaubt

Man ninint Maßregeln, uin mit Hülfe der Vorsehung die Epidemie

rten unferes Vaterlandes wieder

ijthienen ist! Die Bemühungen, welche angewandt, wurden, um die Rinderpest verschwinden zu lassen, sind mit Erfolg hektjnt worden. Seit langer Zeit schon hat man nur noch bereinzelte Fälle dieser Seuche bemerkt, Während des verflossenen ahres ist der öffentliche und Privat Unterricht fortwährend der thenstand meiner lebhaften Fürsorge gewesen. Sie werden unver- Üäglich berufen sein, den Gesetzvorschlag über den Universitäts ˖ Unter ˖ icht zu berathen. Sie werden ebenfalls Mittheilung erhalten von linmm Geseßzvorschlage, welcher bezweckt die Belastung zu erleichtern, die das Stempelgeseß der periodischen . auferlegt, Der Handel bie Schifffahrt und die Industrie befinden sich in günstiger Lage. Sie werden die neuen Einrichtungen für die Feststellung der Gewichte und . e nnen haben, so wie auch einen Gesetzentwurf über eihhäuser. ᷣ Die Aernte ist im Allgemeinen gut gewesen dagegen ist das Er ⸗ kun der Merrfische rei weniger reichlich, Bie Arbeiten an den Staats. senbahnen werden thätig fortgesetzt. Die Vollendung einiger Linien bird nicht lange auf sich warienn laͤffen. Zwei neu Linien ie pan n, , . ausgeführt worden, werden bald dem Verkehr eben werden. Wenn die gegenwärtigen Aussichten sch erfüllen, so wird man bihrend des laufenden Gech ste n ze den Anforderungen des öffent. lichen Dienstes genügen und die Arbeiten an den Staats ⸗Eisenbahnen snithen koltner? obne nöthig zu haben, zu außergrden lichen Maß. kegeln zu greifen. Das. Ge m über die finanzielle Verant- wortlichteit der Minsster, das enige, welches das Nechnungswesen der

ju bekämpfen, welche in einigen

Staats ⸗ Finanzen regulirt, so wie gewisse Maßregeln zur Vereinfach der Erhebung der Abgaben von er fe werden Ihnen a enn vorgelegt werden.

Ihre Berathungen über den Entwurf eines neuen Gesetzbuches über den Kriminalprozeß werden die Einführung der neuen Justiz Organisation erleichtern. Zu eben diesem Zwecke werde ich Ihnen un⸗ d, . einen Entwurf vorlegen lassen über die Revision der Gerichts-

ezirke. Sie werden wahrscheinlich Gelegenheit haben, im Laufe der einen neuen Gesetzentwurf für den Civil⸗ prozeß zu berathen.

Sie werden desgleichen bald einen Gesetzentwurf über die Kon⸗ ie erichts barkeit 6 . t erhalten, so wie verschiedene Gesetzentwürfe, ie fh auf eine theilweise Revision der Militair ⸗Kriminalgeseßze be⸗ iehen. Un der Ausarbeitung eines neuen Straf 1 wird fort ear ährend thätig gearbeitel. Sie werden — elegenheit haben, sich mit der Organisation der Staatspolizei zu beschäftigen.

Die zahlreichen Anforderungen und die Meinungsverschiedenheit in 2 der Kolonial- Angelegenheiten haben nicht ermangelt, auf die Zuhh ind uͤnserer Besitzungen in Ostindien ihren Einfluß auszu⸗ üben. eine erste Sorge wird mithin den Interessen des Staates in jenen Gegenden gewidmet sein, wobei Alles vermieden werden soll, iwas die öffentliche Ruhe gefährden oder die Unzufriedenheit der ein

eborenen Bevölkerung erregen könnte. * werde gern der Entwicke ung des Ädcerbaues, und der Privat; Industrie meine Unterstütung ewähren, sofern andere Interessen nicht darunter leiden. Mit Be⸗ rübniß habe ich erfahren, daß ein Erdbeben in einem Theile der Insel Java zahlreiche Opfer gekostet hat. eier

Dle Lage der niederlandischen Bestzungen in Westindien fährt . im Allgemeinen befriedigend zu sein; gleichwohl hat sich die

othwendigkeit lebhaft fühlbar gemacht, Arbeiter nach Surinam zu

ühren. fu Ändere Arbeiten erwarten Sie noch. Dieselben werden Ihrem

Eifer für die Ihnen anvertrauten Interessen ein weites Feld öffnen. Peöchten Sie auch unter dem Segẽn Goites zum Wohle des Vater= landes beitragen. Somit erkläre 9 die ordentliche Session der Gene⸗ ralstaaten für eröffnet.

Großbritannien und Irland. London, 16 Septem⸗ ber. Die für den Feldzug in Abyssinien bestimmten Ba⸗ taillone europäischer Infanterie, 4 an der Zahl — vom 4ten, 26, 33. und 45. Regimente die ersten Bataillone — sind aus den in Indien selbst stationirten Truppen ausgewählt und hat man noch besonders darauf Rücksicht genommen, solche Trup⸗ penkörper zu wählen, deren Abl sung in Jahresfrist ohnehin bevorstehend, so daß man dieselben nicht erst wieder nach In⸗ dien zurückzusenden braucht, sondern nach Beendigung der Ex⸗ pedition direkt nach Europa befördern kann.

Frankreich. Paris, 16. September. Der Abend- Mo—⸗ niteur« bringt einen detaillirten Bericht über die — welche in Nantes bei Einweihung des Billault Monumente stattgefunden haben. Den Vorsitz bei der Festlichkeit . der Staatsminister Rouh er. Der Kaiser hatte sich durch einen seiner Kammerherren, Thoin net de la Turmiliere, ver⸗ sreten lassen. Außer der gesammten Billault'schen Familie wohnten noch eine Menge Deputirte, Senatoren, roßwürden⸗ träger und . Beamte dieser i bei. Das Fest wurde eröffnet durch eine Rede des Herrn Ren o ul, ersten Ad. junkten des durch Krankheit an der Theilnahme verhinderten Bürgermeisters der Stadt. Nach ihm hielt Hr. Rouher eine

Rede. (S. telegr. Dep.)

RNußland und Polen. St. Petersburg, 17. Sep⸗ tember. (W. T. B.) Die hiesige⸗ oörsenzeitung bringt die Anwesenheit der Herren Karl und Ferdinand v. Roth⸗ child mit dem Verkaufe der Nikolgibahn in Verbindung. Beide Rothschild reisen von hier nach Moskau und Livadia.

Dänemark. Kopenhagen, 15. September. Dagbla⸗ det meldet, daß der Reichstag erf im Zee en zusammen treten wird, da noch mehrere wichtige Gesetzentwürfe auszu⸗ arbeiten sind. Der ehemalige Finanzminister David geht als dänischer Delegirter zum statistischen Kongreß nach Florenz.

gegenwärtigen Session au

(Telegraphische Depeschen des Staats ⸗Anzeigers.)

Frankfurt, 18. September, Mittags. Se. Maje stät der König sind im besten Wohlsein hier mittelst Extrazuges eingetroffen, wurden auf dem Bahnhofe von den Spitzen der Behörden empfangen und haben im Hotel Westendhalle das Dejeuner eingenommen. Nachmittags wird die Reise über Darmstadt nach Baden ˖ Baden fortgesetzt. ;

Frankfurt a. M., 18. September, 11 Uhr 40 Minuten. Der Großherzog von Hessen ist soeben hier zur Begrüßung Sr. Majestät des Königs eingetroffen und vom Komman⸗ danten General von Frankenberg und Landrath von Madai