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mmenden Weise ausgebildet. Das Geseßz schließt sich den bestehenden die Beseitigu

ng der .

ka, e. . . Le. bietet nur folgende Abweichungen großen 63 eg * e . . beziehh ole man aber auch hiervon , so würde doch an dieser Nachweisung betreffend Peränderungen in

* Oe gun s ᷣ 3n u 929 wirken; allgemeiner gesezlcher Vorschrift, zum letzten Ah 3 niz 3. ur der allgemeine Saß das Briefgeheimniß ist unverleßlich! tion der Ar ine e, welche mittelst Allerhöchster Ordre vom 22. August

, , , . . ben wehe, üer wl. ⸗ n nm,

ᷣ f ; agnahme von Posti as . n e ; straf. Civil. ; —

gie ln für das n. vergütet werden soll. Die bisherigen Haff . i nn n, . . von Den, g nge. aber eine erschöpfende allgemeine , zeitige zukünftige

esten Sir hn 3 n. n n inen a dan einer besonderen fa g e We ern gien ar nicht * 1 . . e gn. de en 2 . 69 Regimenter Bataillone ꝛc.

l ; agnahme vo i ö er die ie Landesgeseße« attisch ni 3 n . Heer n ir fu 9 4 liegt 1 , . gef hl hien . . fi toit , ,, n ere, J . . ngssatzes für un⸗ inzeln ⸗ ; in führt, daß es bei den Landesgesi eibt. enn

e n, , n, , , , ,, ,, , , dg, ,, ,,,. 36m endig wurde. Da önne (z. B. das sächsische ne, e verfs set fein wird, kann es möglich und wünschenswerth wer ⸗ 8. z

,, e , e zu immungen über das Verfahr ui inali iellln ;

sich dadurch im Verlustfalle die in §. 8 festgesetzte Vergütung des vollen worüber andere Gesetze en gien gn hn , r , 6 22 9 5. Eskadron. Genthin. Branden ·

to pburg a. H.

Ulanen⸗Regiment

Nr. ] 5. do. Kyritz. Perleberg.

gemeinen Werthes zu sichern. ᷣ e ᷣ , m. die Bestimmung in §. 9 ist der Entschädigungssatz für . , . . Pa 9 ue r,, ,, a 85 gleich gestelit worden. Abschnitt IV. Personal Veränderungen . a der e In h ban e mnecfnf un und Di. Ae r en ha no i tmn en fin sn J pee n ö ** ͤ ] n * i J 1 1 Tä i ; ; j was bisher aht . n . nach 8. 8 sichern zu können, für welche die erforderlichen Oe bh ge dafl gl bern i, . . uber, ; Ferner ist in §. 14 die Verjährungsfrist für Entschädi ungs⸗ Hhnitte der bezüglichen materiellen Bestimmungen an mn Il. Ernennungen, Beförderungen und Versetzungen. / B.) ansprüche allgemein auf sechs Monate festgefetzt worden gun n S7. 18. 227. Gegen die bisher geltenden Gesche gin I Sen 10. September. v. Krosigk, Oberst 2 la suite des a U. Armee Corps. bisher nach einigen Landesgesetzen Entschä igungzanspruͤche aus §. 11 chnitt theils Strafverschärfungen, theils Milderungen iet Franz Garde⸗Gren. Regts. Nr. Z und kommandirt zur Dienst⸗ 8. Division. ; ö e, mn, nn ,,,, In ersterer n , ist zu bemerken daß S§. 235 das ö kd des Kronprinzen von Preußen K. H. (Behufs Führung 18. Inf.-Brig. ein Bataillon. Erfurt. Son pers Außer der Bezeichnung dieser im Interesse des Publikums liegen maß für unbefugte Beförderung von Briefen, welches Sn e hie als Hofmarschall,, auf seinen Antrag von diesem Kom- hausen. den bn echungen nn rs dölshehn gi enn den n holen r mn in manchen Ländern (z. B. in Sachsen 1 — 20 Thai bin zo entbunden und mit den Kompetenzen eines Regts. Comman- ; . ee Corps. iͤisem rern e en Tm em. driger war, auf die gleiche Höhe mit dem bisher we 3. M n. so wie mit Beibehalt der Uniform des Kaiser Franz Garde⸗ 12. Division. ter Personenbeförderung u. f w. fast überall best hen nb * Re t6. Nr. 2. bing zu den Offizieren von der Armee ver⸗ 12. Kav. Brig. Drag. -Regt. Nr. I5. 3. Escadron. Gutentag. Rosenberg. . Prem, Lieut. vom Gren. Negt. König Friedrich 13 Divisson VII. Ar mee - Corps.

für ,, 2 5. rin n, daß 5 –= 55 Thlr. bringt dete Verzögerung in der Beförderung , . nä wanne t wie

gegen wird in §. 29 die Strafe wegen g nn, ien R. (i. Bomm.) Nr. 2, auf ein Jahr zur Dlenstl. bel des Kron⸗ ,

, e ar Lö, Suß, Sri Hunt. Retz. Rr. 3 2 Bataillon. Coesfeld. Paderborn.

Stab. Minden. Detmold.

,,, gütung von fünf Thalern, ganz abgesehen von einem entstandenen einem Strafminimum von fünf Thalern in Preüßen 1 —ͤ nne, Att. Brig. als Abth. Commdr. in die Brig. einrangirt. . ö Schaden (also eine reine Conventionalstrafe), zu zahlen sei. Diefe den vierfachen Betrag und ein Strafminimum von eine . Frumbkow, Port, Fähnr. von der 1. Art. Brig, zum Feld⸗Art. 26. Inf. Bri⸗ (6 Westfäl. Wmf ö ö. bereits früher in Sachsen) herabgesetzt, was der dard he , . Ar. 10 versett . / 7 e der 2. Art. 6 14 fon Regt. Nr. 55. Füsilier⸗Bat. Herford. Detmold. ᷣ ernannt. Kam remier⸗ Lieute ˖ ö ; tr. resp. Comp. Chef erng e . ir 5. Westfäl. Inf ⸗ Füsilier Bat. Wesel. Eleve.

B 2 2 2 * 1 M , ,, , , , igkeit hat. Wer ; ᷣ a . . erminderun 6634 f J in zu Kel! unter 2 die braunschweigische Geseßzgebung jtben wird! g der Rekurse und Straferlaßgesuche ah m rr r, , , , . gade. Regt. Nr. 53. Westf. Jäger von der 2. Art. Brig, unter Versetzung in das Bat. Nr. 7. Cleve. Bückeburg. VIII. Arm ee⸗Corps.

keine Bestimmung enthält, vielmehr die dort erwähnten Schädenfäll der civilrechtli überlsz ist Ef 3 Die in §. 34 ausgespro i ᷣ ctlichen Perfolgung üherläßt, so ist für Beibchaltung der der Geld— nd d e ö r i n e , , zar; er 6. Art. Brig in die Brig. einrangirt. Trüstedt, Stab, 1. u Fulda 1 2 * 7

im preußischen und sächsischen Geseße vorkommenden Bestimmun . r. 9, zum Port. Fähnr, befördert. Pfist ern. See. . hinzuweisen, daß an derselben nicht sowohl die wi nn ng 1 9 ,, ,. von Geldstrafen im Wege der Execution ih ut. agr. d — e v n . er Postanstalt zur Entschädigung, als vielmehr einerseits bie Be? pt nicht zuläßt, überall da ein, wo die Geloͤstrafe uicht frei uuptm. von der 7. Art. Brig. zum Battr. resp. Conip. Chef ernannt. . nf. Regt. Nr. Luxem schränkung dieser Verpflichtung auf die Kurkosten im Interesse der zahlt wird. . ; hienemann, Pr. Lt. von ders. Brig zum Hauptm. Schoof, Sec. gade. 2. Bat. burg feld die,, d,, andererseits die Erleichterung der Geltendmachung ; Abschnitt V. sut. von derf. Brig, zum Pr, Lt. Fluhme, Pr. Lt. à la suite der 8. Art. Brig bei si . Art Füsilier Bat. Hersfeld. ieses Anspruches das praktisch Wichtige ist. Die- Bestimmungen dieses AÄbschnittes sind wesentlich den it rt. Brig. ünd Directions Alssistent zer Heschuiß. Gießerei zu Span. 8. Art. Brig. a, ? 8 . . 22 Bei dem letzten Absatze von §. 1, welcher eine Entschädigungs - das Verfahren bei Uebertretungen der Zoll⸗ und Steuergeseße in n n, unter elan, in diesem Verhältniß, sowie unter Stellung egt. Nr. . und i ,,,, , , , n, n,, ,, , ,, , , e h fs, „nne een e ,,, , B ene. R ; n sta ier aus dem Gru = ;. ie Sache gebotenen kleiner n eußer, char. Port. Fähnr. „Art. Regt. Nr. 11. ⸗ 39Mns. . u; ⁊Z. r . fällt, weil Extrapostbeförderung dem Einflusse der . nn; und, bedürfen daher dn speziellen ien rn gn m hir, befordert, Frhr. p. gan ch nig a, rs, Rin dt, . , . ber en . Yan sen. 6. ent egen ist. Damit sind Ansprüche gegen Personen, welche eine nicht. iserelatsm. Sec. Lts. von der Garde · Artillerie Brigade, Weber / d 1X. A C 6 1 esondere Verschuldung trifft, keineswegs ausgefchlossen; sie können aber Die in 89 den Postbehörden ertheilte Befugniß, jede Sahe z inc, außeretgtsmäßige Seconde ⸗Licutengnts bon der 1. Artillerie, 17 Division in, , ,,, nur im Rechtswege gegen dieselben geltend gemacht werden. gerichtlichen Verfahren zu verweisen, gestattet auch eine Berückssch 9 Herrfahrdt, Runge, außeretatsmäßige Sec. Cts, von , Ding R Brandb Ulanen Stab u. 1. Est Altona. Wandabec ö 85 u S. 13 ist zu erwähnen, daß hier nur die Behörde bestimmt ung der Verschiedenheit der Landesgesetzgebungen in Polizeistrafsacht Art. Brig. ö, Weyer, Gerber, Lichtenfels v. Hu m⸗ Kav. Brig. e , n ab u. 1. Esk. ö wird, gegen welche Ansprüche — im Reclamations- oder Rechtswege insoweit manche die Kompetenz der Gerichte allemal dann eint Ert, nd ff, Reh kopf, außeretatsm., See Sts von der 3. Art. 18. Division 266 3 — zu richten sind. Daß solche Ansprüche im Verwaltungswege bei lassen, wenn die Strafe eine gewisfe Höhe übersteigt btig letzterer unter Versetzung zum Feld ⸗Artillerie⸗Regiment Nr. 10, 33 un n. bis icht gylensbur jedem Postamte angebracht werden können, wesches dann die Ver⸗ Abschnitt V . indemann, Diedrich, Schein Slemeyer, Spigrhing, K 2 g. pflichtung der Weiterbeförderung an die Direction hat, ist im Instructions— Die Besti ᷣ chni 1. höde, außeretatsmäßige Seconde⸗Lieutenants von der 4. Art. Brig / szeld⸗ Art. Reamt weg; zu befiimmnen und entsticht der bestehen den lag s nlböehn' r, Erla ; stimmungen in 8. 53, 5 und 5ö bedürfen keiner besonder Hul, Mertens, Liebig, Rupprecht, außerctatsm. Sec. ts. 2 97. n ind. Abthl ner shier bestimmt ist, daß etwaige Klagen gegen Fie Pon veren full h Ian itzt nm der 5. Art. Brig, Barisch Steinmetz, Hgenel, Henning,. n. e, . giel ö. Cn die oberste Bundes-Postbehorde, sondern gegen die en Er slim nt . ⸗ ,, den zweiten Absatz des Art. 48 der Verfasuun Fäiffert? außeretaksm. Sec. Lts. von der 6 Art. Brig. letzterer 8 Molln. . Ober⸗Postdirection zu richten sind, also stets letztere als die Ver. S nf . mit 8. 59g des preußischen Postgesetzes vom Ju er er setzunz in das Feld. Artillerie ⸗Negiment Nr. O. Hofmann, 2 Ju ieren ] K. 2. Stade. agte zu betrachten ist, so ergiebt sich daraus auch, daß für das Fo⸗ in. 2 ändig überein und enthält somit nichts, was mit Art G Fransecky, Leopold, Friederich, Regensberg, v. Mün⸗ XL An n * . zum bei dem die Klage anzubringen ist, diejenigen gesetzlichen Be— ꝰ , ; samgnn, Fors beck, außeretatsm. Seconde Lieutenants von der 19 Diwisson Arm ee Korps. img en geltend pielben, idelche n dell Cr nde enn, Keen err. . H. w. . e. nur die Fegenständel welche der Ordnun Arüilleric- Brig, letzterer unter Versetzung in das Feld⸗Artill. Regt. 8 Jan Gn er, directiön oder die mit deren Functionen beauftragte Post— n n n n n,, zugewiesen sind. Die in den Bereich g w 5, Dannhauer, Opder beck Groos! Roeder Bach / vJabe 3. Wesif. Inf⸗-Re 1. Bataillon. Osnabrück Hameln. 3 ie. ibren Siß hat, dermalen rücichtlich des! Joruntgéttr Po. Din n raten, nordnung fallenden Gegenstände sind nicht auffiiht Hetger, Otto, außecretatsm. Sre, Ct. von der, 8. Artill. Brig / an , n,. ĩ ᷣ nstalt bestehen. ; . 2, sich schwer vollständig erschöpfen lassen. Hir unter Versetzung in das Feld- Art. Negt. Nr. 19, Müller, Jö hen Re , 2. Bataillon. Emden. Osnabrück Dieser Abschnitt ,, . gone e ö * 8 er T nn, ne. 3 i e e. n gr . 38. Inf · Sr . . ieser nitt enthält eine Anzahl einzelner ee. 1d besonderen Bestimmn wm. Sec. Lt. vom Feld- Art. Negt. Nr. 19. Dahms / W . Postverwaltung für sich und ihn e gf n rl ehh, Gre fre, . e tn n, . en, . dae gegen , seinhold, Fritsch, qußeretatsnl. Sec. Lts. vom Feld Ari. Regt. gadt Inf - Regt. Rr. 75. Stab u. 1. Bat. —— . , mn Anspruch nehmen muß. Auch hier herrscht im Ganzen en e re , * en ( ö. — At. Il sämmtlich zu Art. Offiz. ernannt. 19 Kav.-Bri⸗ h . , der Postgesetze und der Praxis in den ver- Landes geseßgebungen ole chr h 5 9) . . Bei der Landwehr. gade. e, , ändern. er Abschnitt bietet daher wenig Anlaß zu Be⸗ , unter Anderen auch das Wr ier fe einn ehe Die Frage, oh ö 10. September. Weichsel, n, , , ,. 39. Inf Bri ö . eine e üb j z z ' 2 z er ö z ö 2. d jcder le en . 2 ' ĩ . r don den neugn Geseßen abweicht, ist dies meist im Sinne dan e n n g , , , 1h un tit tit n bg, . n n m. gade. Göttingen. Hannover. an , n,, der Vorrechte der Postanstalt geschehen. reiflich erwogen worden 3 2 ö. hi n,, [ Vat (San Fe , r 5 ic eng u Pr. Lts Käldemw ey, 40. Inf -Bri⸗ den * führen z B. da; fächsische und braunsch eig che Gesetz in sellsstöerftähndlkl, leer dchrunt ? ädhan dan ahgesehs . Hur fer I Meß. Regis. Rr I, zaun gade. Hannover. Draun· neden e 17. Und beziehentlich s. 16 entsprechenden? Bestimmungen großen Wichtigkeit welche di 3 a, h het ic. Lt. bei d J g. 8 ich, Vice Jeldiw. vom isten schweig. auch die Postboten und Briefträger auf; n denn n mn and 8 ne fwahrung des Mwriesgcheimnf a Gn Eh *r Art. 2. cusg .. , e. Gre geld, vom Inf. Regt. Nr. 76. Stab, 1. u. 2. . Kal gn e (acsen beschräntt auch die Arretur von Postbedien. e he n ür sind Firn 6 eie m nen hin al. nen itz a . en . Sec. kz. bei der ,,. Hannover. Sar urg. / . 3 ; ] ; ir . ! . . . asilier- . i w d . aa He end Se, n, . er, als §. 19 des gegenwärtigen Entwurfes; durch . zu Wahrung des ,, angewiesen wet t 7. Art. Brig. fommicndirt Nr. 10 Xi äz 6 Stade. Oldenburg.

auch die in § 21 ausgesprochenen Befreiungen deh ̃ Frantfu

chf Thel he n? He ue e sprt gen dehnen sich im den, im ebrigen aber gehört der Grundfaß selbst, seine nothwendih ; . 66

⸗ ngmentlich auch auf die Befreiung der Beschränkungen und die Folgen der Verletzung besselben nicht noh Den 10. , , 5 Commandeur 21 . Rhein. Dragoner⸗ 5. Escadron. Höchst. an furt a. M.

5. Escadron. Gifhorn. Verden.

ostgrundstücke von Natural Einquartierung, und auch bas brau ig in ei

3 . . n. wendig in ein G ̃ h ae

w,, ,, 3. , Beziehung weiter als der Entwurf. Hell 2 e n , das Briefgeheimniß nicht l gehn ö n, en, ö. . 4 en n enn , . 26 of Regt. Rr. 5.

. 6 di uchs, mit Pension und seiner bisherigen Uni ur . Diyvision. J ,, rn, ,. anlangt, in den verschiedenen Spezialgesetzen übe 6 B 43. Inf. Bri / 4. Rhein. Juf.⸗ Cassel. Mainz. J , r , d, 3 gef 3 rozeß, Civilpro s. w. e gef inn e nn g shesf' ichen Gesetze ausgesprochene Kon— . ben. 36 4 positive Bestimmung über das vr l 4 . er ̃ a

er ee e e gie ü l eh cn löten, f eib. ,,, guftü n. Cat. Hersfeld. Arolsen. as sich besonders auf keinerlei Bessinimungen baräber. * Die Dislozirung des Bataillons nach Neustadt E. W. bat nach

Rückkehr der diesseltigen Truppen aus Sachsen stattzufinden.

erner die i ̃ ö ner die in den meisten Gesetzen sich fin« Postgesegtze behandelt; dafür aber in der Verfassung und o nn lion gestellt Heintze, außeretatsm. Sec. Lt. von der 5. Art. Brig. , ! sssen. gade. Regt. Nr. 36.

mnter dem geseßlichen Vorbehalt entlassen. 44. Inf. Bri⸗ Inf ⸗Regt. Nr. 8. Stab, 1. 2. Fulda Cassel. * — 24 * * . — i [ ö. )

Bataillon.