1867 / 222 p. 5 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

ö 3689 3688 Erste Beilage zum Koͤniglich Preußischen Staats Anzeiger.

ner, am 18. gentember. Amtlleher VWechael-, Fomca- amel . . ; 22. Donnerstag, 1 19. September Woohs oel-Qourso. Br. Md. 04d. ö agld. 2

5 Anlei 3 Ostpreussisehe Preuss. Hyp. Antheil- ; —— r rr——

Amęterd. 250 FlJkKurs 142 1423 Staats- Anleibe . 1859 0stp : .

dito 259 EI Z. Mt. 1. . h ir ,, ß =, . . Reichstags Angelegenheiten. unter der Bedingung zu gewährender Reeiprocität. wie in Frankreich

Hamburg. 300 M. Kurn 1560 20. Let Ge en, 1 Belgien und den Niederlanden, der früher bestandene Paßzwang be k 133 *. 85h. ids? posensche schaft Hansemann) gerlin, 19. September. Der Kesetzentwurf über das seirigt wurde. Bald darauf worde niischen Sachen, Bapern, Wrhürt,

London.. 1 L. S. 3 Mt. . . o Unkundb. Hyp. Br. gaswesen des Rorddeutschen Bundes, welcher dem temberg und dem damaligen Königreich Hannover Lie Ueberein

2 ö 300 Er. 2 Mt. gor do. von 18 do. der Frenmn pt. nba vorgelegt worden, hat folgenden Wortlaut: vom 7 Juli 1865 abgeschlojssen, der mehrere andere Deutsche Staaten ien, öst. ; ; .

ehsi . ; beitraten und die auf demselben Grundsatz der Paßfreiheit beruht. Wibr ... 150 FS T. 5 824 Sãchsisehe Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von 3 2c. Ber are nelse end? E üttbursll eins Wund es he hgeseeg Kimm mit dem Wien, zi 150 ni. Sir sii , ö nl im amen des Norddenntschen Bundes, nach erfolgter Zu. reußschen Entiwurf von Jz63 und in feinem ipesentlichen Inhalie auch x. . ; 2 ̃ un des Bundesrathes und, des Reich age nas falgt. mit dem eben erwähnten Paßvertrage überein, dessen Bestim̃mungen bei , , o er m. . e. r n. J. , der Entwerfung des Geseßes um so mehr berücksichtigt . ö ; ; icke, zur Rückke e,. a6 z . . 66 ot 24 Kur. und R . Danziger Privatbank. tie anz bene ben fein ls di listp apicrg als ceinerseits das vertragsmäßige Verhältniß der dem Norddeutschen . k ĩ z n f j ñ Theilnehmern derselben dabei in Betracht kommt, und andererseits die te . . K dr 41 ,, uit ertheilt perden avenn ihrer Befugniß zur Reise geseßliche Hin. . . der auf das Haßwesen bezüglichen Vor- i. 14Th. F. 100 ThI. gor Beruner Staat- . 46

‚amsse ni nstehen. ien! . sense ̃ ; Petersburg 1958. R. 5 W. 93 dito dito ; Rent enbrie fe. PFommersch. Rittersch. ie nt n en eg, i . soll weder beim Eintritt, noch beim schriften in Deutschland lie eits und jenseits des Main als ein wün

05 ivatban 2 ; ʒ chens w J und auch wohl unschwer ju erreichendes Ziel im Auge dito . 198 23 Kur- nnd Neumärk a en 6 in über die Grenze des Dunn gte ef k kern, , . ö ; * 92 * 0 ö. g ö

. Fen ̃ behalten ist. Es ist die Absicht des Bundespräsidii zu einer des- Warschau 908. R. 8ST. 8 3 Schuld verschreib. der Pommersche * halls oder ihrer Reisen innerhalb desselben ein Reisepapier gefor- kann . 33 , . Paß vertrag betheiligten saddeut

Berl. Kaufm 86 rt werden. ; . j serungen, sobald der vorliegende Entwurf Annahme gefun⸗ 2 ö. Pfandbriet ,, Friedrichsd'or r. Bundesangehörige wie Ausländer bleiben jedoch verpflichtet, r, ,, , 1 ü A2 TIecte. ;

d ; . zg Ruf amtliches Erfordern über ihre Person genügend auszuweisen. ag h d ntwurfs im Allgemeinen ist zunä . 22 k Neumrkisch 3 9. . . f far Päffe und sonstige Reisepapiere, sowic andere Legitimations⸗ der i,. 2 u * . um zu der n 9 ben rr, . lp ß 5 103 . . . 3 887 d 5 . ö 15 Thir ö unden, en öh 33 6 . a cf, 81 gelangen, daß durch die 2 e,, n aha , en, 1 ki. jene I. i359. 3. 44. Go, H—J a a tine auß ĩ ; —; : 3. do. v. 1854, 1855, ä 974 Ostpreussische 3 . 1. beef! Ber hun marhnltlik, Cültigteit für das ganze b, n. ,, . in 3 . . ö 2 6 iet. ̃ r ei anderen Els onbakn.· Aotlen. Wuh. stamm. Crior. I Sli sos Berl. Lotsd- Md. E. 6. m gib eine Derpyss hren zur Vorlegung der Reisepapiere Behufs 3 , , l e e e d mns , den ö en re ,, , . 6. 6 n Fifrung findet nicht statt. j gewöhnlichen Fieiseverkehr von den Unbequemlichkeiten und Belästigun, Aachen-Mastrichter ... 32 Wo voretebend rein Zinatues angetzcber, Berlin -Stettiner J. Serie s. Zur Ertheilung von Pässen an Bundesangehörige zum en des Paßzmwanges zu befreien. Riemand soll verpflichtet sein, bloß Altona. Kieler . a , nnn, n nn do. II. Serie Eintitt in das Gr ere ier sind befugt: I) die Bundesgesandten und 2 ban b chin ed wall er seinen gewöhnlichen Wohnort verläßt, sich Ker. Mierk. .. ; 3. Eräorits te Ohligs. . 3 Euoteztonsuin; R die Gesandien jedes Bundesstagtes, jedoch fäß An,. mit Legitimatienspapicren zu versehen und solche auf den Neist den Bersin· Anhalter Aachen -DGüsseld. J. Em. 4 do. IV. Ser. v. Staat gar. (hrige anderer Bundegstaaten nur insoweit, als dis leßteren in ihrem muschednrnatzznnnckbehoörden zun. Vihten vorzulegen. Damit saü n , . . ,, nn,, Hirte nicht vertreten find; s so lange solche noch Kzerhanden sind aber die Verechtigung der zufländigen Vehörder und Beamten micht Berl. Potsdam-Magdeb. 8 do. III. Emission. 914 Göln- Crefelder. .... siuikel 55 der Bundesverfassun . die Konsuln . Bundesstaates, ausgeschlofsen sein, wenn fie aus anderen Gründen dazu Ver⸗ , nn, e, n , , ne, 14 70 Can alndener. Un ihnen nach den in beinfelben gellenden Bestimmungen diese Be! cnlcsslung finden, liber die Person eines Ünbciannten enger, gu, reslau Schw. - Freib. .. 3 o. REmission. ; ö ; J in manchen auswärtigen e eg, szerg. Markisehe ]. Ser. ne gn ggg von Auslandspässen und sonstigen Neiseparicren Eäenhh , 2 auh gien bre n. Löln, Mindener. . . 33142 do. Il. Ser. snd icsenlgen Behörden befugt, welche nach den in den einzelnen Bun⸗ Wohnort verlaffen will, die Möglichkeit gegeben sein, sich auf seinen Magdeb. Halberstadt. 3 do. III. S. v. Staat 33 gar. aalen geltenden Bestimmüngen diese Befugniß haben oder welchen Punsch mil NReisepapieren zul verfchen. Der Entwurf bezeichnet die Maßdehurg- Leipziger. - 2 do. It. B. tbr gone Whndegwehen oder von. den Hiegieruingen der einzelnen Bahhlden wockche fn solchend Fail die Päfse zu rthelien haken, scrzitb: do. Lit. B. - IV. Serie.. Fundesstaaten fernerhin beigelegt wird, die Einführung übereinstimmender Formulare vor und bestimmt das

1 ,,, J Zu Pässen und fon tigen Reiscpapieren sind übereinstim! Piagimumt der dafür zu entrichtenden Gebühren.

Niedersehles. Mark. ... * do. VI. Serie. de Formulare einzuführen und zu benutzen. iebt si r Niederschles. Lweigb.. . do. Düsseld. - Elberf. Pr. nent Fur and e. vom de re w ar ere darf an Stempel Aus dem oben angedeuteten Zwed des Gesetzes ergiebt sich ferner,

8. ] ; je i orschriften Hessische Nordbahn. do. do. II. Serie. ui ld und Ausfertigungsgebühren zusammen nicht mehr als höch— daß , ö een e e r gehn, . 8 Oberschl. Lit. A. u. C. 35 do. Dortm. Soest sinz . Thaler erhoben werden, 3. 5 Besit solcher Papiere nothwendig machen, die zwar do,. Lit. ö do. do. II. Serie Die Befandten und Konfuin sind befugt Pässe stempe!, 1 53 Hef eng 4h Legitimatlons dokumente dienen, damit aber einen Oppeln- Taruowitzer .. Berlin- Anhalter .... ... kostenfrei auszustellen. In welchen Fällen dies außerdem statthaft ist, allerding hin ah . enam ie im Zusammenhang sichenden Zwes kleene en: do. hlbt der Bestimmung ver einzelnen Regierungen vorbehalten. andern mit dem d en den Su uuf inder bisherige Went. do. (Stamm-) Prior. do. . 5. Wenn die Sicherheit des Bundes oder eines einzelnen Bun⸗ verbinden / ,, 2 a,,, Din bun , Bien. Rhein- Nahe Berlin- Hamburger aeßsaates, der die öffentliche Ordnung durch Krieg innere Unruhen , n ee ne, der Matrosen, die Bücher der De Stargard- Posen ...... ; do. Emiss. Ober- Sehles. Lit. A... det sonstige Ereignisse bedroht erscheint kann die Paßpflichtigkeit über⸗ tar u . auf Flutschiffen u. s. w. welche zu beseitigen nicht die Thüringer Berl. · Potsd. Mgd. Lt. A. do. Lit. B. .. haupt oder für einen bestimmten Bezirk, oder zu NReisen aus und nach mann . e n. Hesczes ist. In gewisser Hinsicht lassen sich Wil. Cose derbe). ssinmien Eiagten des biuslandes dur; Anordnung des Bundes. 566 Ver nr he. der Handwerkssefellen hierher rechnen, insofern 6 ,, . 36 GJ . ien it dem 1. Januar 1868 nämlich an einigen Orten, namentlich wo das Zunftwesen noch be⸗ NHotir ungen. . Oest. frz. 6proz. Bonds. Neue Berliner Gas- Ges. Russ. Stiegl. 5. Anl. .. ; . 109. Das gegenwärtige Gesetz tritt mi ; steht, die selbstständige Niederlassung eines Handwerkers an den Nach⸗ Eisenbahn- Stamm- do. do. neue pro 18756 (W. Nolte et Co.) .. 35 do. do. 6. Anl. .. in Wirksamkeit.

is ei ehrjähri üpft ist, welcher durch die Ac tien. do. do. do. pro 1876 Renaissance do. v. Rothschild Lst. n Vorschriften, welche demselben entgegenstehen, treten außer ,, E , , , . e. . ö kj J ihe?: ; t z Führen d d okuments in dem eige ß K. pe irn , Löbau Littan kijãsan-· Roꝛlo ö . ö. ; . . . J e , onderin Falle wird es den in der Fremde Arbeitsuchenden unter Um. oburger Creditbank. . 9. i

sen Äufenthaltskarten weder ein⸗ ständen leichter werden dieselbe zu finden, wenn sie mit einem amtlich

5 : letzterem Zwecke dürfen indessen . 3 . en, Besästigung versehen sind. ö ö ö . beglaubigten Ausweis über ihre frühere? igung r bee beet. e l wii. . ö , . * er hein ic es daher auch ist, daß die Betheiligten noch vielfach do. Landesbank. do, do. do. v. 66 .

ortfahren werden Wanderbücher zu führen, so bat doch von einer Genfer Creditbank. .. do. 9. Anl. a . Gegeben 2c. ,,, Vorschrift, durch welche die Verpflichtung hierzu aus- Geraer Bank . 2 do. do. (Iloll.)

ü esyrochen würde, abgefehen werden müssen; es würde völlig unge. ,, ,, h . Motte zu dem Entwurf eines Gesehes aber das Ba oeh, , erscheinen wenn man bei der allgemeinen Aufhebung des Leipziger Creditbank .. 53 do. do. Cert. L. A.

Nach dem Artikel 4 der Verfassung des Norddeutschen Bundes, aßiwanges Ausnahmen zum Nachtheil gerade derjenigen Klassen u zer'burger Bank... 4 6. Poln. Pfandbi. in S-. peter das Paßwesen unter den Hen nf der Bundes gesctgebung. 3 r den machen wollte, welche biber am, meisten durch die do. Stamm- Prior Berl. Handels- Gesellsch. Meininger Dreditbank. . do. Part. 500 FI... mufführt, und nach den Ansichten, welche in neuerer Zeit allgemein fortwährende polizeiliche Kontrole ihrer Reise. Legitimation velästigt Russische Eisenb. ..... Dise. Commandit - Anth. Norddeutsche Bank ... do. Liquidat. Br über diesen, einen großen Theil der Bevölkerung nahe berührenden wurden, san, abgesehen von dem Aufwand an Zeit und Mitteln, Westbahn Böhm.) ... Sehles. Bank- Verein... 1235 Oesterreich. Credit ͤ Dessauer Prämien- Anl. gegenftand sich geltend gemacht baben, werden weder die gleichmäßige welcher für die Behörden selbst, bei der sebr großen Zahl der wan Warschau. Brom erg.. Hannoversche Bank. * Rostocker Bank 35 Hamb. St. Präm. Anl. keselung des Paßwefens für das ganze Gebiet des Bundes durch ein pernden Handwerker und sonstigen Arbeitsuchenden, nothwendig wird, Warseh. Ter. v. St. gar. Preuss. Hyp. Vers. ... ͤ 8 Sicheinche Bank Neue Bad. do. 35 FI. nee gesch. noch auch diejenigen Grundsätze einer besonderen Recht- und welcher zu dem dadurch in einzelnen Fällen allerdings erreichten Warschau. Wien Erste Preuss. Iyp. 6. Thurm. Bank 4 Schwed. 10 Rl. St. Pt. A. I un bedürfen, von welchen allein bei dem ei solchen Nutzen in gat keinem Verhältniß steht.

Hęrki. Gurt. do. Gew. BR. (Gckhuster) Weimar. Bank Hi beck. Pr. Anl. z ausgege nigen werden ann. Es darf die freie Bfnegung de Nach diesen Bemerkungen über den allgemeinen Inhalt und In dustrie - Actien. Oesterr. Metall. ...... * Amerikaner

underdächtigen Hieifenden nicht durch Veaßregeln gehemmt und gestört n mern jahr Erläutrfung der einzelnen Pa— Hoerder lüttenwerk .. fation. Anleihe ad. Staats- Anleihe... erden, welche , . 9u haben, als den Verdächtigen auf Zweck des vorliegenden Gesctzes ist; g Priorit ats - Aetien. Minerva D Främ. Anleihe. Bad. Präm. -Anleihe. ..

dn Spur zu kommen, d die stets wachsende Zahl ragraphen Folgendes genügend. ; . ü geen bi gehen nf ttein ist 1 brigen mit denen des Paßvertrages . Fabrik v. Hisenbahnbed. s 1: n. 100 FI. Loose BBayersehe Präm.-Anl. . ke sleisenden überhaupt doch immier nur verschwindend klein ist; es u §. 1 und 2, welche im Uebrig do. Samb. 1I. Meuse . Dessauer Kont. Gas. . * ; Loose (1860). . 3 do. neue .

. ste namentlich davon ausgegangen werden, daß der Paßzwang; übereinstimmen, . zu , 4 Gester. franz. Staatsbahn 3 248 2147 Fab. f. Holzw. (Neuhaus) Loose (1864). . Braunschweiger Anleih cher seit der gußerordentlichen Vermehrung des Reiscverkehrs ohne= nahme von der allgemeinen Beseitigun l do. neue .... 3 258

zi ämli ir Leute, welche ker. Fferd-i. .... ; Sisb.- Ans (i 3dr mes or = Rin iich msbr durchtüthr hat war aiich gesehlich gufzuhchen se „, des Vertrages wirg nämfich be init Fe ran

: Das allgemein anerkannte Bedürfniß einer Abänderung, besteben. im Umherziehen ihren Erwerb suchen, wie , e, , e. HNünzprelis des Sĩülbers bei der Königl. Münze. Das Efund fein Silber: 239 Lhlr. 23 Sgr. 1 estbesvorfhriften in diesem Sinne veranlaßte schon im, Jahre u. s. w. sondern ö. , versehen Ziusfusgs der Freuss. Zank: für Wechsel 4 pCt., für Lombard 4 pCt. die preußische Regierung, dem Landtage einen darauf, gerichteten suchen' auf ihrer Neise mit geborgen *g

hestzenti un ö . d sein müssen. Es sind schon oben bei Gelegenheit der Wanderbücher . I vorzulegen, während ungefähr gleichzeitig in anderen 160g ? ̃ in dem Redaction und Rendantur: Schwieger. andern, theils . ft 8c g ud der Schweiz, theils J die Gründe angeführt worden, warum eine solche Ausnahme

Berlin, Druc und Verlag der Königlichen Geheimen Ober. SHofbuchdrucbere 41545 (R. v. Decker). . Folgen zwei Beilagen

1111183351 .

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ĩ i zi öriger ; üddeutschen . Privatbank. * Insolten ihnen auf ihren Antrag Hässe oder sonstige Nelse.⸗ Bunde angehörigen Unterzeichner der Uebereinkunft zu den Süd deutsche E

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do. Rheinische do. vom Staat gar. . 3 do. III. Em. v. 1858 / 60 * do. do. v. 1862. u. 64. do. v. Staat garantirt. 4 Rhein-Nahe v. Staat gar. 4 do. do. II. Em. . h Rhrt. Cvf᷑.· Kr. Gladb. I. S. 4 do. Il. Serie .. do. III. Serie.. Schleswig- Hlolsteiusche Stargard Posen do. Il. Emission. do. II. do. Thüringer J. Serie do. II. Serie do. III. Serie

do. . i Wilh. Cosel- Oderberg) do. III. Emission do. IV. Emission

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912 . do. Wittenberge . Magdeburg-Wittenhrge. . Nie drs ch. Märk. Act. I.S. 913 do. Il. Serie à 623 Thlr. do. Oblig. J u. II. Ser. 96. 955 do. do. IIl. Serie.. 1 4do. do. IV. Serie..

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