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Berlin, 20. September. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Regierungs- und Medizinal⸗Rath Dr. . und dem Departements⸗Thierarzt Jacoby zu Erfurt zur Anlegung des von den Herzogen von Sachsen⸗Mei⸗ ningen und Sachsen-Coburg⸗-Gotha Hoheiten ihnen verliehenen Nitterkreuzes erster resp. zweiter Klasse des Herzoglich Sachsen-Ernestinischen Haus⸗Ordens, dem Gesandtschafts⸗Arzt bei der Gesandtschaft in Konstantinopel, Dr. Muehlig, zur Anlegung des von des Sultans Majestät ihm verliehenen Medschidje-Ordens dritter Klasse, dem Kommerzienrath und Stadtrath a. D. L. Wrede zu Berlin, zur Anlegung des von des Kaisers von Rußland Majestät ihm verliehenen St. Sta⸗ nislaus⸗Ordens dritter Klasse, so wie dem Stations⸗Con⸗ troleur, Steuer-⸗Inspektor von Hirschfeld zu Schandau, im Königreich Sachsen, zur Anlegung des von des Königs von Sachsen Majestät ihm verliehenen Ritterkreuzes des Albrechts⸗ Ordens, und dem pensionirten Stations-Controleur Kelch zu Carlsruhe zur Anlegung des von des Großherzogs von Baden Königliche Hoheit ihm verliehenen Ritterkreuzes zweiter Klasse des Ordens vom Zähringer Löwen, Allerhöchstihre Genehmigung zu ertheilen.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 20. Septeniber. Der Ausschuß des Norddeutschen Bundesrgthes für Handel und Verkehr versammelt sich heute zur Berathung des Gesetz⸗Entwurfes über die Freizügigkeit.

Hannover, 19. September. (N. H. Ztg.) Se. Königliche Hoheit Prinz Friedrich Karl traf gestern Mittag mit dem Berliner Zuge hier ein. Zum Empfange Höchstdesselben hat— ten sich auf dem Bahnhofe der komniandirende General von Voigts-Rhetz der QOber-Präsident Graf zu Stolberg, Geheimer Regierungs⸗Rath Frhr. v. Hardenberg, Polizei⸗Präsident von Leipziger und mehrere höhere Forstbeamten eingefunden.

Zum Landtags⸗Marschall des , n n, mn, ist der Graf zu Münster⸗Derneburg und zum Viee⸗Marschall Rudolph von Bennigsen berufen.

Frankfurt a. M., 19. September. (W. T. B.) Heute Vormittags 10 Uhr machte Se. Majestät der König eine Fahrt durch die Stadt, besuchte den Dom, in welchem er einige Zeit verweilte, und deseunirte sodann im Westendhall⸗Hotel mit dem Prinzen von Wales, welcher um 12 Uhr Mittags von Wiesbaden eingetroffen war. Um 13 Uhr setzte Se. Majestät mittelst Extrazuges die Reise nach Baden-Baden fort.

Sachsen. Altenburg, 18. September. Durch das er— schienene Gesetzesblatt sind nunmehr auch für das diesseitige Herzogthum die »zur Erleichterung des Ueberganges in das Kriegswesen des Norddeutschen Bundes« zwischen Preußen und den thüringischen Staaten abgeschlossenen Militair— Conventionen vom 14.26. März und 26. Juni d. J. zur allgemeinen Kenntniß und Nachachtung gebracht worden. Das ö Kontingent wird nach Inhalt derselben in Verbindung mit den Kontingenten von Schwarzburg— Rudolstadt und Reuß älterer und jüngerer Linie das dritte der Thüringischen Infanterie⸗Regimenter formiren. Mit dem Be— ginne der neuen Militair⸗-Lonvention, welcher auf den 1. Okto— ber d. J. gesetzt ist, tritt die bisher schon zwischen Preußen und der diesseitigen Staatsregierung bestandene Militair⸗Convention vom 39. März 1862, gegenseitigeni Einverständniß gemäß, mit allen ihren Konseguenzen außer Wirksamkeit. Die neue Con⸗ vention ist zunächst auf die Dauer von 7 Jahren, also bis zum . Oktober 1874, abgeschlossen, über eine etwaige Verlängerung ist am 1. Oktober 1873 Beschluß zu fassen.

Bayern. München, 18. September. (N. C) In un— seren bisherigen Budgets waren die Staats⸗Einnahnien immer nach ihrem Brutto⸗Ertrag eingestellt, im Budget für die nächste Finanzperiode sind jedoch die Staats-⸗Einnahmen nach ihrem Netto Ertrag eingestellt, eine Einrichtung, welche der verstorbene , 6. erer , 4 seinen . Referaten für die

er Abgeordneten schon a weckmãäßi = weng be , . ö. ; ,

Der Staatsminister des Aeußern, Fürst von Hohenlohe

hat sein Portefeuille heute wieder . 6. 9

Großbritannien und Irland. London, 18. Septem— ber. Prinz Arthur gegenwärtig Zögling der Artillerie“ und . in Woolwich, hat seine Arbeiten dort auf kurze

eit unterbrochen, um sich nach Balmoral zu begeben. Vor seiner Abreise besuchte der Prinz das Arsenal, um die Ver— packungen und sonstigen Arbeiten für die Expedition nach Abyssinien anzusehen. Besonderes Interesse erregte bei ihm, wie bei dem Publikum überhauptz das kleine Gebirgsgeschütz, von dem man sich besondere Wirkung verspricht. Neuer—

für jede zu verpacken. t man das Gesch 1

fehl a .

sind j t das Ro unition i

Harbison, eines der bekannten Häupter der Fenie dessen Prozeß der Attorney⸗General auf naͤchste Gerichtosessp verschoben hatte, ist im Gefängniß gestorben.

Frankreich. Paris, 18. September. Aus Saigut schreibt man dem »Moniteur«, daß in den drei neu besegte ,, wie in dem Gebiete der gesammten cochinchinesisch

olonie, fortwährend Ruhe und Ordnung herrscht. Die Men darinen haben das Land den Franzosen übergeben. Der Hande hat keine Störung erlitten. Die von den Mandarinen“ win kürlich auferlegten Frohndienste und andere Plackereien sin abgeschafft. König Tu Due hat einen Theil der in den besete Citadellen aufgefundenen Waffen in Anspruch nehmen lasse und man glaubt, daß ihm dieselben zugestellt werden sollen Zur Ausrottung der Seeräuberei wird das Erforderliche g geordnet werden. Der König von Kambodscha sieht die Vest . der drei westlichen Provinzen durch die Franzon als Bürgschaft für den go , . Autorität an. Dit Regierung von Siam hat sofort für ihre Küstenfahrer M Wiedereröffnung der Kanäle von Ha⸗Tien und Baschgia ver langt un a n f . 4

— Herr Benedetti befindet sich gegenwärtig in Pari,

. Moustier ist heute nach Paris zurückgekehrt uh üher nimmt morgen wieder das Portefeuille des Auswärtigen.

Der »Constitutionnel« bringt heute eine halboffizielle Er klärung, wonach das Befinden des Kaiserlichen Prinzen in Biarritz niemals besser« war als jetzt.

Spanien. Der Minister der öffentlichen Arbeiten ha ein Rundschreiben an die Gouverneure der Provinzen erlassen, worin er ihnen befiehlt, an den Hauptstationen der Eisenbahnen Märkte zu errichten, und eben so in den Städten, welche Ri gelegensten Verkehrswege besitzen, damit bei dem herrschenden Mangel an Lebensmitteln es dein Volke möglichst leicht gemacht werde, sich zu versorgen. Dasselbe Rundschreiben fordert de Gouverneure auf, mit allen Mitteln für die Beförderung daͤ Getreides zu wirken, welches für die nächsten vier Monate in

den Häfen zollfrei eingeführt wird, so wie für die Commun.

cgtionswege Sorge zu tragen. Die Offiziere der Garnison von San Ildefonso haben am 17. September dem Marschall Nat vaez ein Bankett in den Gärten des Schlosses gegeben.

Italien. Florenz, 17. September. Der Minister de Marine hat ein Kommisston von See-Offizieren ernannt, um über eine allgemeine durchgreifende Reform zu berathen.

Rom, 14. September. (Köln. Ztg.) Man versichetf daß der zwischen der päpstlichen und der italienischen R gierung abgeschlossene Postvertrag schon vom (Üsten de nächsten Monats ab in Wirksamkeit treten wird. Nach dieset

Uebereinkunft wird ein einfacher freigemachter Brief 260 Cent. Auch ein zwischen Frankreich und dem heiligen Stuhl soll demnächst veröffentlicht und

kosten. abgeschlossener Handelsvertra später auch auf Italien au von Kardinal Antonelli

dieselbe den Kardinal nicht verhindern, sein Ämt als Staats Secretair weiter fort zu bekleiden.

Griechenland. Athen, 12. September.

gedehnt werden. Die Ernenmj

pulos direkt zum Könige nach Kopenhagen abgesandt worden

Dänemark. Kopenhagen, Der König empfing heute Mitta amerikanischen Geschwaders, Admira der Offiziere und den amerikanischen Audienz. — Heute Nachmittag sind . Könige en.

den Eommandeur det

; die amerikanischen Gaäßt zum Diner auf Schloß Bernstorff eingeladen wor — Das Geschwader wird morgen nach England absegeln — Prinz Oskar von Schweden, welcher gestern hier ein.

.

nd begeben. und fo einen Befuch gemacht.

zum Camerlengo ist gewiß, doch wit

nlai Die Sessihh der Kammer ist bis zum 13. November vertagt und Anton.

19. September. (W. T.

Farragut, sowie einig Gesandten in besondeng

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ist, wird sich heute über Korsör zunächst nach Deutsch⸗ ic i. Derselbe hat gestern dem König auf Schloß

Bern

Amerika. New⸗York, 7. September. General She⸗ dan hat seine Stelle nunmehr niedergelegt und das Kom— endo einstweilen an General Griffin übergehen. General cles, dessen Nachfolger, General Eanby, auch bereits seine sunctionen angetreten hat, erließ ein Schreiben an General rant, worin er seine Handlungsweise in der i n g seines Iirkes zu rechtfertigen sucht, Er behauptet, vollständig mit n RKeconstructionsakte in Aebereinstimmung vorgegangen und berhaupt so wenig als möglich eingeschritten zu sein. Anderer⸗ ut wird versichert, die Eingriffe des Generals in die Gerschts⸗ mrkeit haben mit speziellen Ordres Grants im Widerspruch ge— ö J. ] ; ; mig Kalifornien erlangten die Demokraten mit einer Majdrität von 7000 Stimmen einen Wahlsieg und brachten son ihren Kandidaten den Gouverneur, die Majorität der Legis— tur und? von 3 Kongreßmitgliedern durch.

Asien. Kalkutta, 18. August. Der Herrscher Kholars icht neuerdings um den englischen Schutz an gegen die vor⸗ kickenden Russen. Der König von Birma erklärte sich mit den hon der ostindischen Regierung vorgeschlagenen Vertrags⸗Be⸗ uinzungen einverstanden und der englische Abgeordnete geht sne August nach Mandalay.

Telegraphische Depeschen aus dem Wolff'schen Telegraphen Bürean.

Karlsruhe, Donnerstag, 19. September. Se. Majestät et König von Preußen, welcher um 343 Uhr Nachmittags hier intraf, wurde am Bahnhofe vom Großherzog begrüßt und he seine Reise nach Baden-Baden ohne längeren Aufenthalt rt, Nachdem der König die Einladung des Großherzogs zur Beichtizung der gegenwärtig konzentrirten badischen Truppen mngenommen hat, wird die Revue am nächsten Sonnabend ier stattfinden.

Wien, Freitag, 20. September, Vormittags. Die »Neue eie Presse⸗ꝰ veröffentlicht ein ihr angeblich aus authentischer nelle zugegangenes Promemoria über die Unterredung des aisers von Rußland mit Fuad⸗Pascha in Livadia. In dem⸗— lben wird behauptet, der Kaiser von Rußland habe zur Ab— ttung Kandia's an Griechenland gerathen, und in diesem zalle das Eintreten Rußlands für die Integrität der übrigen ntopäischen Besitzungen der Pforte in Aussicht gestellt.

London, Freitag 20. September, Vormittags. Aus kew-hork vom 19. d. M. wird per atlantisches Kabel gemeldet, aß der großbritannische Gesandte in Washington Sir Frederick Bruce gestorben ist.

St. Peters burg, Donnerstag, 19. September, Abends. Hroßfürst Nikolai ist zum Höchstkommandirenden des St. hetersburger Militairbezirkes ernannt. Finanz⸗Minister von keutern ist wieder in Function getreten. Die hiesige »Börsen⸗ ätung« erhielt wegen verschiedener finanzieller Artikel eine Ver⸗ harnung.

Reich stags⸗Angelegenheiten

Ber lin, 20. September. Dem Reichstage ist der Entwurfeines zesetzes, betreffend die Erhebung einer Abgabe von Salz, nebst ner dazu gehörigen Uebereinkunft der Zoll vereinsstaaten vom Maj d. J, vorgelegt worden. Die materiellen Bestimmungen s Gesetzeñtwurfgen gr,, der Königlich preußischen Verordnung J. August d. J,, betreffend die Erhebung einer Abgabe on Salz. Die letztere, so wie die erwähnte Uebereinkunft sind Nr. 196 des Staats-Anzeigers vom 20. August d. J. abge⸗ uckt. Wir beschränken uns daher darauf, den motipiren⸗ en Bericht bes AÄusschusfes des Bundesraths für Zoll- und steuerwesen hier mitzutheilen. Derfelbe lautet: Bereits selt längeren Jahren ist im Zollvereine die Belästigung, che durch das in den meisten Staaten bestehende Salzmonopol mm freien Verkehr bereitet wurde, empfunden und der Plan, dasselbe eseitgen und durch eine Salzsteuer zu ersetzen, ist keineswegs ein ler; Zuletzt war der Gegenstand im Jahre 1865 bei Gelegenheit Verhandlungen über die Erneuerung des Zollvereins von Seiten achsenz angeregt, und im vorigen Jahre sah sich Preußen veranlaßt, Initiative zu einer durch fee en Regelung der Sache zu ergreifen. „Mit Recht hatten sich bie AÄnfsichten nach und nach enitschieden für Deseitigung des Monopols und die Einführung einer gemeinschaft—

lichen Salzsteuer erklärt. Bei der geringen Zahl der größtentheils im Staatseigenthum befindlichen Betriebsstätten kann die Salzsteuer mit weniger Kosten erhoben und kontrolirt werden, als die meisten ande⸗ ren Steuern. Das Monopol nöthigte die Regierungen, einen sehr umständlichen Apparat von Verkaufs⸗ und Transport-⸗Einrichtungen zu handhaben, durch welchen Schwierigkeiten und Belästigungen neben unproduktiven Ausgaben herbeigeführt wurden. Unter den einzelnen Staaten des Zollvereins . in Folge des Monopols gegen⸗ 3 e Absperrungen und lästige Vorsichts- und Kontrole-⸗Maßregeln.

s konnte am Ende nicht länger zweifelhaft sein, daß das Aufgeben des Monopols und seine Erseßrung durch eine Steuer den volksmwirth— schaftlichen Interessen am Besten entsprach. Zu den vielfach erörterten Gründen für eine solche Maßregel hatten die letzten Jahre noch das wichtige Moment hinzutreten lassen, daß, während bis dahin die deut⸗ schen Salinen den Bedarf nur sehr unvollkommen deckten, die Eröff⸗ nung der reichen Steinsalzlager bei Staßfurt und Erfurt und die Er— bohrung gesättigter Soole bei Artern, in Schönebeck und auf mehre—⸗ ren hannoverschen Salinen, so wie die Ausdehnung der Salzgewin⸗ nung im Neckargebiete, solche Massen von Salz zur Disposition stell⸗ ten, daß der Mangel des freien Verkehrs mit Salz als ein schwerer Nachtheil von dem betheiligten Gewerbebetriebe empfunden werden mußte. Man mußte endlich erwägen, daß, wenn auch der Fall eintrete, daß der Gewinn der Salzhändler größer sei, als die Regiekosten, jener Gewinn doch dem Publikum zu Gute komme und nur Folge der Konjunktur des Handels sei, während die Regiekosten die Belastung mit einer unproduktiven Ausgabe enthielten.

Sollte aber die Maaßregel ihren vollen Nutzen haben, so mußte sie eine allgemeine sein: es mußte nicht blos in einzelnen Staaten, sondern im ganzen Zollvereine das Salzmonopol, wo es noch bestand, durch eine gemeinschaftliche Abgabe von Salz ersetzt werden.

Die Zustimmung der Zollvereinsstaaten zu der beabsichtigten Neuerung ließ sich ohne erhebliche Schwierigkeiten erlangen. Um die Beseitigung des Monopols auf den 1. Januar 1868 zu sichern, er— wirkte die preußische Regierung eine Ermächtigung des Landtages, und im Monat März d. J. trat eine Konferenz der Bevollmächtigten der einzelnen Staaten zusammen, welche die Aufgabe hatte, die neu zu treffenden Einrichtungen in ihren Einzelnheiten festzustelletn

Das Resultat war die dem vorliegenden Gesetzentwurfe beigefügte . vom 8. Mai es, betreffend die Erhebung einer Abgabe von Salz.

Was zunächst den materiellen Inhalt der Uebereinkunft und des Gesetzes betrifft, so wird zu dessen Erläuterung etwa Folgendes zu bemerken sein. ͤ

In Artikel 1 der Uebereinkunft wird das Monopol aufgehoben und in Artikel 2 das inländische wie das ausländische Salz mit einer gleichmäßigen Abgabe von 2 Thlrn. vom Centner belegt.

Während im vormaligen Königreich , . und in Oldenburg dieser Satz schon bisher erhoben wurde, belief sich der Monopolgewinn in den übrigen zum Zollvereine gehörigen Stagten des Norddeutschen Bundes im Durchschnitt auf etwa 2 Thlr. 7 Sgr. 6 ö. Es wurde das Salz zum menschlichen Genuß) verkauft, je 100 Pfd. .

in den älteren preußischen Landestheilen zu 3 Thlr. Pf.

in Kurhessen .... ...... .... ...... . 3

in Nassau 2 ?

in Frankfurt a. M 25

in Sachsen J .

in den Staaten des Thüringischen Vereins 2 24

bis zu 3 5 in Braunschweig —

in Anhalt 5

in Pyrmont 5

in Lippe⸗Detmold. ; 12

in Schaumburg⸗Lippe 93 13 *

In Württemberg und Baden wurden 2 Thlr. 11 Sgr. und in Bayern verschiedene Preise im Durchschnitt von 3 Thl 10 Sgr. erhoben. ᷣ . .

Die Höhe des Monopolgewinns war wesentlich von der Höhe der Kosten der Production, des Ankaufs und des Transports des Salzes abhängig; für die Zukunft wird man aber darauf rechnen können, daß der Preis des Salzes nach Herstellung des freien Ver⸗ kehrs nirgend selbst die bisherigen geringsten Salzpreise in irgend nennenswerther Weise übersteigen wird. V

Der Großhandel mit Salz wird, was das inländische Salz be⸗ trifft, wesentlich in der Hand der Salinenbesitzer bleiben. Da die größeren Salinen sich meist im Besitze des Staats befinden, so wird der Staat im Stande sein, einen Einfluß auf die Preise zu üben. Bei dem ausländischen Salze hat der Großhändler bisher beim Ver⸗ kaufe an den Fiskus einen Gewinn erlangen können, der sich künftig ermäßigen wird. Er wird nicht lange vorher Verpflichtungen zu übernehmen haben, er wird jede Konjunktur und Gelegenheit zum billigen Ankaufe benutzen können, und die Konkurrenz wird auf eine Ermäßigung der Preise, die er selbst bekommt, hin wirken. Der Kleinhandel wird mit kleinerem Gewinne sich begnügen müssen, weil bei freier Konkurrenz Jeder das Salz da nehmen wird, wo es am billigsten ist. Die Preise werden sich nach der Entfernung von den Salzwerken und den Seestädten richten, über welche Salz eingeht; dieses ist indeß dann nur Folge eines natürlichen Verhältnisses und gleicht die Unbilligkeit aus, daß bei gleichen Regiepreisen die den Salinen nahe wohnende Bevölkerung die Kosten des Transports in fernere Gegenden mit tragen muß. Mit den Er— leichterungen, welche der Transport auf den Eisenbahnen erhält, wer- den aber auch jene Ungleichheiten sich mindern, und es läßt sich mit ziemlicher Sicherheit voraussehen, daß bei der Steuer von 2 Thlr. die künftigen Salzpreise hinter den bisherigen eher zurückbleiben als die— selben übersteigen werden.

5 Sgr. — *

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4565 *