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Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift

und beigedrucktem Königlichen Insiegel. Gegeben Baden-Baden, den 22. September 1867.

(L. S. Wilhelm.

Graf von Bismarck. Freiherr von der Heydt. v. Roon. nannt worden. Graf von Itzenplitz von Mühler. Graf zur Lippe. von Selchow. Graf zu Eulenburg.

Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

Dem Fabrikanten Rich. Hartmann in Chemnitz ist unter i. nei srlichen, Unterrichts:

dem 19. September d. J. ein Patent

Justiz⸗ Ministerium.

Der Landgerichts -Referendarius Leibl in Cöln Grund der hestandenen dritten Prüfung zum Ad Bezirke des Koͤniglichen Appellatidi hier ht

nut n otaten hofes zu Eöln .

Der Landgerichts-Referendarius Huber in Trier i Grund der bestandenen dritten Prüfung zum Ader hen J

Bezirke des Königlichen Appellatlonégerichtshofe ö nannt worden. pr gerichtshofes zu Cn it

. . . z und Vt edizin al. Angelegenheiten. .

auf eine durch Zeichnung und Beschreibung nach⸗ Der Regierungs- und Schulrath Kretschel i 5m gewiesene Garn tront' m ch in ihrer ganzen Zur lichen Regierung zu Cassel . V stunñ

sammensetzung, ohne Jemand in der Benutzung be⸗

kannter Theile zu beschränken,

. Die Studirenden der Pharmaei ᷓ auf fünf Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Phermactg und Zahnheilkunde ber

Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.

Dem Wilhelm Hollweg (in Firma Wm. Hollweg

u. Comp.) zu Barmen ist unter dem 19. September 1867

ein Patent

auf eine durch Zeichnung und Beschreibung erläuterte,

für neu und eigenthünilich erkannte Vorrichtung zur Befestigung von Perlen auf Kett- und Einschlagfäden, ohne Jemand in der Benutzung bekannter Theile zu beschraͤnken, auf fünf Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Umfang des preußischen Staates ertheilt worden.

Dem J. C. W. Maas und dem C. Fischer in Hamburg ist unter dem 19. September d. J. ein Patent auf eine Briefstempelmaschine, soweit dieselbe als neu und eigenthümlich erachtet worden ist, auf fünf Jahre, von jenem Tage an gerechnet und für den Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.

Bekanntmachung.

Das Bundes-⸗Gesetzblatt des Norddeutschen Bundes kann durch sämmtliche Post-Anstalten des Norddeutschen Bundes und durch das Gesetzlammlungs⸗ und Zeitungs-Debits-Comtoir in Berlin im Wege des Ahonnements bezogen werden. Der diesjährige Abonnementspreis wird für die An ahl von 40 Bogen Text erhoben und ist demgemäß auf 16 gr ern, chen resp. 35 Kreuzer festgesetzt. Insofern von dem Bundes ⸗Gesetz⸗ blatt bis zum Schlusse dieses Jahres nicht volle 10 Bogen ausgegeben werden, erhalten die betreffenden Abonnenten den auf die weniger erscheinenden Bogen entfallenden Betrag erstattet.

Berlin, den 23. September 1867.

Gesetzlammlungs- und Zeitungs-Debits Comitbir.

Das 96. Stück der Gesetz Sammlung, welches heute aus— gegeben wird, enthält unter: Nr. 6835. die Verordnung über die Polizeiverwaltung in

den neu erworbenen Landestheilen. Vom 2h. September 1867, und unter

den aufgefordert, sich vor Beginn der Vorlesungen des bey stehenden Winter⸗Semesters unter , n . ihrer in und Servir-Zeugnisse resp. ihres bescheinigten Anmeldebogen vom vorigen Semester, Behufs Feststellung des Studienplan

bei Unterzeichnetem, Krausenstraße Nr. 39, Morgens von!z bi 9 Uhr zu melden.

Berlin, den 20. September 1867. Der Direktor des pharmaceutischen Studiums an der hie igen Königlichen Universität. Dr. Housselle.

Ptinisterium für die landwirthschaftlichen Angelegenheiten.

Der bisherige WasserBaumeister Kuckuck zu Petricken t zum Königlichen Wasser⸗Bau⸗Inspektor ernannt und demselbe die von ihm bisher kommissärisch verwaltete Landes ⸗Melihtz⸗

tions-Bau⸗Inspektoörstelle für die Provinz Preußen verliche worden.

„Abgereist: Se. Excellenz der Staats- und Justiz⸗Mi⸗ nister, Graf zur Lippe nach Schlesien.

Bekanntmachung. Zu Adenau, Regierungs⸗Bezirk Coblenz, ist am 260. September eine Telegraphen · Station mit beschränktem Tagesdienst (eff. Sd. 4 det Telegraphen⸗Ordnung für die Korrespondenz im deutsch⸗osterrelchishen Telegraphen⸗Verein) eröffnet worden. Frankfurt a. M, den 20. September 1867. Der Königliche Ober-Telegraphen-Inspektor. In Vertretung. Dr. Meyer.

K Bekanntmachung.

Die bisher nur zur Beförderung von Hof- und Staatsdepeschn bestimmt gewesene Telegraphen⸗Station zu Hummelshain, im Hetzoh thum Sachsen- Altenburg, ist, von heute ab, und zwar mit vollem Tagesdienste, auch für den Privatverkehr eröffnet worden

Zu Tennstädt, Weißensee und Sömmerda im Regierungsbezit Erfurt, so wie zu Schmalkalden, im Regierungsbezirk Caffel, werden am 1. Oktober er. Telegraphen⸗Stationen mii beschränktem Tagkkz⸗

Ar, 836. die Verordnung, betreffend die Einführung der im Westrheinischen Theile des Regierungsbezirks Coblenz gelten— den Gesetze in dem vormals hessen⸗homburgischen Oberamte Meisenheim. Vom 29. September 1867. Berlin, den 22. September 1867. Debits-Eomtoir der Gefetz-Sammlung.

Das 97. Stück der Gesetzsammlung, welches heute ausge⸗ geben wird, enthält unter „a RNr; 6837. die Vererdnung, betreffend die kommunalstän— dische Verfassung im Gebiete des Regierungsbezirks Kassel. Vom 20. September 1867, unter Nr. 6838. die Verordnung, betreffend das Verfahren bei den Wahlen zum Kommunal-Landtage des Regierungs bezirks Kassel. Vom 20. September 1867, unter ( Qr. 6339. die Verordnung, betreffend die Ausdehnung der Wirksamkeit der durch Verordnung vom 17. Januar 1866 er- richteten Nassauischen Brand⸗Assckuranzanstast zu Wiesbaden 6 gn fre . i if t Rödelheim und Niederursel (früher Großherzogli essischen Antheils). Vom 4. September 1867, und unter in gelt Nr. 6840. den Allerhöchsten Erlaß vom 14. September 1867, betreffend die Aufstellung der Urlisten der Geschworenen in den Provinzen Hannover und Schleswig⸗Holstein. Berlin, den 23. September 1867.

dienst eröffnet werden. Halle, den 21. September 1867. Der Ober-Telegraphen-Inspektor Bothe.

Nichtamtliches.

„ PBreußen. Berlin, 23. September. Heute Mittz findet eine Sitzung des Bundesrathes des Rorddeutschen Bundes in dem Gebäude des Staats⸗Ministeriums statt.

Käel, 18. September. (Kiel. Ztg) Das Kadetten Uebung schiff Fregatte Niobe, Kommandant Capitain zur Ee Schelle, verließ gestern den hiesigen Hafen, um nach den Südge— wässern zu gehen. r KRannover, 21. September. Der hannoversche Provin— zial Landtag wurde heute feierlich eröffnet. In der Schloßkirch, so wie in der katholischen Kirche wurde um i] Uhr ein Gottes dienst abgehalten.

Gegen 1 Uhr trat der Ober-Präsident Graf zu Stolber geht von den beiden Landmarschällen, Graf enn fr um ud. v. Bennigsen und gefolgt vom Geh. Reg⸗Rath Harden, berg und Reg. Rath Küster, in den Säal des Ständéhaufes ein, in welchem sich die Landtagsmitglieder mittlerweile ver— sammelt hatten, und verlas die folgende Eröffnungsrede: »Hochgeehrte Herren!

Debits-Comtoir der Gesetz-Sammlung.

Es ist ein ernster und bedeutungsvoller Augenblick, in welchem

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. en Mal als Vertreter der Provinz sich hier versammeln. kit . . die folgenschweren Ereignisse des vorigen Jahres Han— ß un Glied der preußischen Monarchie geworden, hat Se. Maje⸗ ki ; König in huldvoller und gerechter Würdigung der ausge i ö. Wünsche des Landes schon jetzt eine provinzialständische ug eng desselben anzuordnen geruht und dieser den Beruf und die ain , gestellt, die Interessen der Provinz als verfgssungsmäßiges uf! zu vertreten. Vorzugsweise wird die Pflege der wirthschaft⸗ ng tereffen das Gebiet sein, auf welchem sich demnächst ihre e em tei in ersprießlicher Weise bethätigen kann.

Ki dem Provinzial-Landtag ist Raum geboten, auf diesem Felde sich „einenem Schaffen und eigener Verwaltung zu bewegen; und im i gc auf diese Aufgaben hat die Königliche Staatsregierung die

ö mmensetzung des Provinzial Landtags bemessen zu sollen geglaubt. l sich daraus zunächst das Bedürfniß riner besondern Vertretung ndlischen und der ländlichen Interessen, und in letzterer Beziehung . rum derjenigen des größern und des kleinern Grundbesitzes ergab, r es der Königlichen Staatsregierung in hohem Grade erwünscht J. diese Elemente in der Mehrzahl der bestehenden Land— in im Wesentlichen vorzufinden. Sie hat bei der Gestaltung der sn zl. Ter tretung dem Grundsatz, das Neue aus dem Bestehen⸗ ) soweit es die entwickelungsfähigen Keime dazu birgt, herauszubil= J folgen und dem Provinzial⸗Landtage eine auf vorhandenen Cor⸗ le en beruhende Organisation geben können. Die Staatsregierung ieee beobachtete Verfahren um so unbedenklicher einschlagen zu . geglaubt, als gleichzeitig die Einleitung getroffen ist, die Män- Cin der Zusammensetzun ar Landschaften, welche diesem Zweck nnderli ienen, zu verbessern. . nnn, Regierung wird Ihnen durch mich bestimmte zorsagen von propinzieller Wichtigkeit zugehen lassen, deren gewissen lafter Berathung sie mit Vertrauen entgegensieht; sie erwartet ar er. em Ihre Vorschläge und Anträge in Betreff der, der ständischen Ver paltüng zu überlassenden Institute, indem sie von solcher Einrichtung, zie in den älteren Landestheilen sich bereits vortheilhaft bewährt hat sch eine frische, thatkräftig« Sorge für die gemeinnüßigen mm,. ketten der Provinz verspricht. Die Königliche Staatsregierung wir Ihren zum Ausdruck gelangenden Wünschen, so weit dieselben mit kn Rückfichten des allgemeinen Staatswohls vereinbar sind gern wilfahren; sie läßt sich dabei von der Ueberzeugung leiten, daß . stoßer Staatsorganismus namentlich auch in lebensvoller 1 n den Provinzen seine Grundlage und Unterstittzung zu suchen hat.

Wenn die' neue Jnstitution des Provinzial-Landtags n,, us Leben tritt, wenn Die hannoversche Bevölkerung Gelegenheit ö . an der Regelung ihrer öffentlichen Angelegenheiten Theil zu . so ist die Königliche Staatsregierung überzeugt, daß. die den i ö zigewiesenen Rechte und Pflichten imm. Geiste wahrer Vaterlan 6 . e, poturtheilsfreier Einsicht und weiser Mäßigung werden ausgeübt e. .

Gottes Segen wolle Ihre Berathungen begleiten und le , zum Heile des Vaterlandes, zum Wohl der Provinz gereich en ä w, Hit diesem Wunsche 2 ö. J den erste Hannoverschen Provinzial-Landtag hiermit für erosnet,

ö gin . der Landmarschall Graf Münster das , um den Dank für die Königliche Huld auszusprechen, ö e er vom Ober ⸗Appellations⸗ Rath a. D. n. a. unterbrochen, der sich dahin aussprach, daß er den . 6. marschall' nicht für beauftragt halte, einen solchen 3 . jusprechen. Der Herr Landmiarschall rief den ihn unterbrech ; ben Redner zur Frdnung und forderte die Versammlung . hte Billigung des Ordnungsrufes durch Niedersetzen . zu⸗ frechen, welcher Aufforderung sämmtliche Mitglieder . . der Landmarschall sprach dann nochmals, den an n . ö gebotene Gelegenheit, den Wünschen des , ,. geben, aus und fügte den Wunsch hinzu, e, er, 4 . Birhsamfeit des erlauchten . . k

Präside Provinz eine segensreiche se t. ö.

d e ö. r. Präsident den Saal wieder e hatte, übernahm der Landmarschall Graf Münster den Vorsitz,

Hierauf nahm Vice-Landniarschall von Bennigzen das

Wort, um den Antrag zu stellen, der Landtag möge eine won hin nach dem ire Ren früheren hannoberschen ö 1 Geschäftsordnung aufgestellte und an die ,,,. . noch theilte Geschäftsordnung für den n,, , . ag! a n wei, näher bezeichneten. Aenderungen en h 4 n ia Schließlich wurde der Antrag mit einer bedeutenden Mal angen . ü ;

i nn net a. M., 21. September. Das . . blatt« enthält eine Bekanntmachung des 1 , , Y. d., betreffend die Prolongation der seit dem 1 5 8 3 verfallenen temporären städtischen Anleihe von 1, die Glaͤu⸗ sus weitere fechs Monate, und die ziussahderu ng Tc ööschüät biger, unter Voöraussetzung ihrer Zustimmung, die Schu zur Abste ung vorzulegen.

. 3 ö h 33 September, (Karlsr. ** 36 ö.

das Präsidium in der heutigen Sitzung der ,, die Antwort mitgetheilt, welche der Hroßherzog der die

überreichenden Deputation gegeben, übergab Ministerialpräsident

geg teins⸗Ver⸗ Jolly einen Gesezentwurf, die Erneuerung des Zoll vereine age, e n 1 c Zollparlament betreffend. . begänn die Berathung des Berichts über den ehen n a Rückzahlung des Steueranlehens betreffend. 2 far anpflehit Annahme Des Gesetzentwurfs in unveränderter Fassung

Das Steueranlehen, welches in runder Summe 4,200,000 Fl. betrug, ist, wie Fi is fen, Ellstätter erklärt, bis auf ö Rest von 47976 Fl. 19 Kr. bereits zurückerhoben. Nach 96 gefundener Debatte wird der Gesetzentwurf bei namentlicher Ab⸗ immung einstimmig angenommen. e 21 — Re. . . der Großherzog hat sich heute Nachmittag um 3 Uhr zum Besuch Ihrer Majestäten des Königs ünd der Königin von Preußen nach Baden be—

geben und ist heute Abend hierher zurückgekehrt.

— 21. September. (Karlsr. Itg) Heute Morgen 9 Uhr 30 Minuten traf Se. Majestät der König von Preußen mit hohem Gefolge von Baden hier ein. Se. Königliche Hoheit der Großherzog hatte Höchstdemselben einen Sonderzug zur Verfügung gestellt und den Gouverneur von Rastatt, General Waag, zur persönlichen Dienstleistung bei Sr. Majestät be⸗ Hhlen. . ᷣ . um Empfang des Königs hatte sich der Großherzog mit Höchstseinen gie en nt auf dem Bahnhof eingefunden, ebenso Se. Großherzogliche Hoheit der Prinz Wilhelnr, unter den Anwesenden bemerkte man ferner den Königlich preußischen General ⸗Lieutenant von Beyer, den Königlich preußischen Oberst von Schlotheim, den Garnisons-Kammandanten Ober von Freydorf und den Großherzoglichen Stadtdirektor Freiherrn von Reubronn; auch war eine Deputation des Gemeinderaths der Stadt Karlsruhe erschienen, um unter dem Portritt des i ,, Se. Majestät in der Residenzstadt ill kommen zu heißen. . J 91 Nach k. Aufenthalt in dem Fürstlichen Wartesaale, während dessen der König die Begrüßung der Anwesenden ent⸗ gegennahm, begaben sich die höchsten Herrschaften in bereit ge— haltenen e f dig g ö festlich beflaggten Straßen nach m Großherzoglichen oß. i. Se. er gr begab sich von da um 10 Uhr, in der Uniform Höchstseines badischen Infanterie⸗Regiments Nr. 2 4 den Exerzierplatz, wo das Großherzogliche Armee Corps. — be⸗ stehend aus 5 Infanterie⸗Regimentern, 2 3, dem Jäger⸗Bataillon, 3 Draͤgoner⸗Regimentern, 6 Feld a . rieen nebst der Sanitäts- Compagnie — in , , aufgestell war und wo Allerhöchstderselbe von Sr. Königlichen Hoheit den Großherzog empfangen wurde, Bei dem Herannahen 38 Königs an ihre Fronte begrüßten die aufgestellten Truppen den Monarchen mit einem begeisterten dreimaligen Hurrah. Nachdem Höchstderseibe unter den Klängen der preußischen Ngtionalhymne die Front der Truppen entlang geritten war, defilirten , e , 64 83 Königlichen Hoheit dem Großherzog, vor Sr. Majestät vorbei. ö . e, J Defiliren der Truppen geruhten der König einige Uebungen vornehnien zu lassen, was von der Infanterie brigadeweise, von der Reiterei zum Theil brigadeweise, 3 Theil in den Regimentern, und von der Artillerie divisions— und batterieweise ausgeführt wurde. Nachdem die drei Dra— oner⸗Regimenter, so wie die Artillerie, noch im Trab ö. Sr. Majestät vorbeidefilirt waren, geruhte ikerboöch ter ch e die nochmalige Parade der Infanterie abzunehmen, N, e. Majestät Gelegenheit nahmen, die Offiziere Höchstseines egi⸗ ments vor Sich rufen zu lassen und gnädigste Worte der 2 . erkennung über die musterhafte Haltung Höchstseines Regiment ieselben zu richten. . ö. dic 9 . . das 2. Infanterie⸗Regiment vor Seiner Majestät defilirte, ritt der König Höchstseinem Regiment, ent⸗ gegen und führte dasselbe Seiner Königlichen Hoheit dem Groß⸗ vor. J . berscg. g i ttags 2 Uhr fand im Residenzschloß großes Gala⸗ Diner statt. Seine Majestät der König kehrte nach aufgehobe⸗ ner Tafel heute Abend nach Baden zurück. ö. 8 Württemberg. Stuttgart, 20. September. 3 württembergisch⸗preußische Allianzvertrag vom August v. J. ü behufs Einleitung der verfassungsmäßigen Berathung durch die Ständekammer dem ständischen Ausschusse vorgelegt worden. Bayern. München, 19. September. (R. E.) Nach der Vorlage des Budgets werden dem Landtag zuerst die neuen Zollverträge und dann das Wehrgesetz vorgelegt werden. ; — 20. September. Se. Majestät der König ist heute Vormittag von Schloß Berg hierher gekommen, um im Königl. Hoftheater der Probe zur Oper »Tannhäuser« beizuwohnen, nach der Probe begab sich der König wieder nach Berg. Oesterreich. Pesth, 20. September. Der Justizminister verordnet in einem an das Pesther Komitat gerichteten 2 gischen Erlasse, daß auf die Vorladung des , ö. Untersuchungsrichters Jedermann ohne ,, , der . u erscheinen verpflichtet ist und daß die Jurisdictionen 5 inf hen um Unterstützung jederzeit nachzukommen haben. 26 Minister erklärt, er würde jeden weiteren Widerstand der . mitatskommunität als ein Zeichen nehmen, daß das Komi 3 dem Gesetze und der Regierung den Gehorsam verweigert un

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