3710
welchem das dieselbe enthaltende Stück der Geseß⸗Sammlung in Ber— lin ausgegeben wird. U .
Alle dieser Verordnung entgegenstehenden Vorschriften sind auf⸗ ehoben. r Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und bei— gedrucktem Königlichen Insiegel.
Gegeben Baden ⸗Baden, den 23. September 1867.
(L. S.) Wilhelm.
Gr. v. Bismarck⸗Schönhausen. Frhr. v. d. Heydt. v. Roon. Gr. v. Itzenplitz. v. Mühler. Gr. zur Lippe. v. Selchow. Gr. zu Eulenburg.
Verordnung, betreffend die allgemeine Regelung der Staatsdiener⸗ verhältnisse in den neu erworbenen Landestheilen. Vom 23. September 1867.
Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen zc. verordnen für die durch das Gesetz vom 20. September 1866 (Ge etz Sammlung S. 555 und durch die Gesetze vom 24. Dezember 1866 (GesetzSammlung S. 85 und 876) mit Unserer Monarchie vereinig- ten Landestheile, mit Ausnahme des vormaligen gelten t ge rr, Meisenheim und der Enklave Kaulsdorf, auf den Antrag Unseres Staatsministeriums, was folgt: .
§. 1. Die für die älteren Provinzen allgemein gültigen Vor- schriften, Verordnungen und Gesetze, durch welche die Bedingungen des Eintritts in den Staatsdienst, so wie die Rechte und Pflichten der Staatsdiener in Ansehung ihres Amtes und der , ,, . der⸗ elben bestimmt sind, finden fortan auch auf die Verhältnisse sowohl
er unmittelbaren als der mittelbaren Staatsdiener in den im Ein⸗ gange bezeichneten Landestheilen, soweit solche nicht durch besondere Verordnungen geregelt werden, Anwendung. ö
Insbesondere treten demgemäß in Kraft: I) die Bestimmungen des Allgemeinen Landrechts Theil II. Titel 10 §§. 68 ff.; 2) der Er⸗ laß vom 19. Juni 1848 über die Tagegelder und Fuhrkosten bei Dienst⸗ reisen (Gesetz Samml. S. 15) nebst der Verordnüng vom 28. Juni 1825 wegen Vergütung der Diäten und Reisekosten fuͤr kommissarische Geschäfte in Königlichen Dienstangelegenheiten (GesetzSamml. S. 163) 3) der Erlaß vom 26. März 18565, betreffend die Vergütung der den Beamten bei Versetzungen erwachsenden Umzugskosten (Gesetz'zSamml. S. 190); 4) die Erlasse vom 14. Juni und 24. Oktober 18418, betref- fend die Bewilligung von Wartegeld an disponible Beamte (Geseß⸗
Samml. S. 153. 338); 5) die Kabinetsordre vom 13. betreffend die Uebernahme von Nebenämtern durch St Gesetz-Samml. S. 235) und der auf den Betrieb eines Ge durch Beamte bezügliche §. 19 der Allgemeinen Ger Ordnung vom 17. Januar 1845 (Gesetz⸗Samml. w 6) die Kabinets-Orders vom 17. Juli 1816 (Gesetz⸗ Sa S. 214), vom 22 August 1817, von 3. September 1817 Samml. S. 30), vom 27. Februar 1831 (Geseßz Samml' 8. 8 vom 6. Juli 1858 (GesetzSamml. S. 378) über die Ver 3 Berechtigung der Staatsbeamten zum Eintritt in die al gemeine , wen⸗Verpflegungs Anstalt; 7) die Kabinets-Orders vom 27. April . (Gesetz⸗Samml. S. 134) und 15. November 1819 (Gesetz Sam ö von 1820), S. 45) wegen der den n , ,,. Königlicher . zu bewilligenden Gnadenbezüge; & die Verordnung vom 24 Jan ö 1844 über die Festsetzung und den Ersatz der bei Kassen⸗ und dau Verwaltungen vorkommenden Defekte (Gesetz.Samml. S. 52) 966 eienr ergangenen abändernden, ergänzenden und erlänterndeh Il riften.
S. 2. Soweit über die Prüfungen zu den höheren Staatsdi stellen nicht bereits in den Verordnungen über die gc renn vom 26. Juni 1867 (GesetzzSamml. S. 1073, 1085 und 1094 M Ir nnen getroffen sind, wird darüber besondere Anordnung er gehen.
§ę. 3. Der §. 104 der Verordnung über das Verfahren in Civil. prozessen vom 24. Juni 1867 (Geseßz-Samml. S. S5) findet auf sämmtliche, im Eingange der gegenwärtigen Verordnung bezeichnete en, . ,, , fiih z ;
„4. Von der Verpflichtung, der allgemeinen Wittwenverpfle, gungs-Anstalt beizutreten 5. 1 Jer. 6) bleiben solche n n erg welche bei ihrer künftigen Verheirathung noch Mitglieder einer der n den neuen Landestheilen vorhandenen Beamtenwittwen ⸗Kassen sind.
t 9 9 Alle dieser Verordnung entgegenstehenden Vorschriften sind aufgehoben.
Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und hei= gedrucktem Königlichen Insiegel.
Gegeben Baden ⸗Baden, den 23. September 1867.
(L. S.) Wilhelm.! Gr. v. Bis marck-Schönhausen. Frh. v. d. Heydt. v. Roon.
Gr. v. Itzenplitz. v. Mühl er. Gr. zur Lippe. v. Selchow. Gr. zu Eulenburg.
Oeffentlicher Anzeiger.
Steckbriefe ö ,, , te dhhrief.
Der wegen Diebstahls in Untersuchung befangene, hierunter näher signalisirte Andreas Boesser Conrads Sohn) aus Obergossa, hat sich aus seiner Heimath entfernt und ist desßn dermaliger Auf⸗ enthaltsort unbekannt, weshalb alle Justiz und Polizei⸗Behsrden er⸗ sucht werden, denselben im Betretungsfalle zu verhaften und anher abliefern zu lassen.
Treysa, am 19. September 1867.
Königliches Amtsgericht. Signalement des 26. Boesser:
Alter: 19 Jahre. Kopfhaar: hellblond. Bart: im Entstehen. Kleidung des Boesser: ,, und weißer Strohhut mit (inem alten blauen Bande umwunden; grauer Schützenrock, mit Band eingefaßt, hinten mit zwei Schleifen zum Zuknöpfen versehen; hellgraue Hose, graue Weste mit zwei Reihen Knöpfen; alte Halb⸗ stiefeln. Boesser soll mit einem auf den Namen Jacob George von Wasenberg ausgestellten Reisepaß versehen sein.
Stecbriefs⸗Erledigung.
Der unterm 14. d. Mts. hinter den Musketier Oscar Eduard ander Dreßler der 3. Compagnie erlassene Steckbrief ist durch iedereinbringung desselben erledigt.
Wriezen a. O., den 25. September 1867.
Königliches 1. Bataillon 7. Brandenburgischen Infanterie— Regiments Nr. 60.
Ale die
Handels⸗Register.
Aus der unter Nr. 15 des Gesellschafts⸗Registers eingetragenen Gesellschaft Hacke & Schultz ist der Kaufmann . Theodor Gotthilf. Schultz ausgeschieden und deshalb die Gesellschaft gelöscht, gleichzeitig aber der Kaufmann Paul Hacke hier als alleiniger Inhaber des nunmehr unter der Firma * Hacken bestehenden Geschäfts unter Nr. 112 in das Firmen-Register eingetragen, und zwar Beides auf Verfügung vom 22. September 1857 am
Schwedt, den 23. September 1867.
Königliche Kreisgerichts Deputation.
23. September 1867.
In unser Gesellschafts Register ist unter Nr. 43 die Handelsgesell⸗
schafter ᷣ . Gebrüder Kubisch von Sommerfeld, und als Gesellschafter der Uhrmacher Carl Robert Theodor Kubisch und der Goldarbeiter Carl Gustav Eduard Kubisch 59 Sommerfeld zufolge Verfügung vom 23. September am nämlichen age eingetragen. Die Gesellschaft hat am 18. September 1867 begonnen. Sorau, den 23. September 1867. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
. Auf Verfügung vom 23. September d. J. ist die in unserem a n n. unter Nr. 45 eingetragene Firma Erdm. Standke in
6 e, ,, ihres Inhabers Carl August Standke zu Sorau gelöscht.
Dagegen ist aufs neue unter Nr. 323 die Firma Erdm. Standke zu Sorau und als deren Inhaberin die minorenne Johaana Elisabeth Helene Standke zu Sorau, vertreten durch ihre befreiten Vormünder, die Wittwe Standke, Henriette Pauline geb. Hebold, und den Färber— meister Ernst Haenselt zu Sorau heut eingetragen.
Für diese Firma ist dem Buchhalter Ernst Friedrich Förster zu Sorau Prokura ertheilt und ist dies in unserem Prokuren-Register unter Nr. 20 heut n n.
Sorau, den 24. September 1867.
Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
. , , Joseph Stock et Comp. ist aufgelöst und bei Nr. 20 unseres Gesellschafts⸗-Registers zufolge Verfügung vom 15. September 1867 gelöscht. ‚. Dagegen ist in unser Firmen-Register unter Nr. 177 die Firma Joseph Stock und Comp. in Züllichau und als deren Inhaber Joseph Stock daselbst zufolge Verfügung vom I5. September am 18. September 1867 eingetragen worden. Züllichau, den 18. September 1867. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
In unser Firmen ⸗Register ist Nr. 2125 die Firma Robert Raschdor
und als deren Inhaber der Kaufmann gert Raschdorff hier, heute
eingetragen worden. Breslau, den 18. September 1867. Königliches Stadtgericht. Abtheilung J.
In unser Firmen⸗Register ist Nr. 2126 die Firma Adolph Gan— dert, und als deren Inhaber der Kaufmann Adolph Gandert hier, heute eingetragen worden.
Breslau, den 19. September 1867.
Königliches Stadtgericht. Abtheilung J.
Mit Bezug auf unsere Bekanntmachung vom 21. d. Mts., ber
treffend die Genossenschaft unter der Firma:
»der Waareneinkaufs⸗Verein zu Görlitz. . ene Ge⸗ nossenschaft« machen wir bekannt, daß das Verzeichniß der Henossen. schafter jeder Zeit in unserm Gerichtslokal, Zimmer Nr. 22. eingesehen werden kann. « ö.
Görlitz, den 25. September 1867. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Die in unserm Firmen ⸗Register unter Nr. 260 eingetragene Firma »Dr. Poleck zu Neisses ist erloschen. Neisse, den 20. September 1867. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
3711
n unser Firmen-Negister ist heute unter Nr 131 die Firma Emil guegsig zu Schmottseiffen, Kreis Löwenberg i. Schl., und als deren nhaber der Kaufmann Emil Bruno Robert Knobloch daselbst, zu— . Verfügung vom heutigen Tage , , n worden. göwenberg, den 23. Scptember 1867. Königliches Kreisgericht. Abtheilung J. In unser Genossenschafts⸗Register ist heut unter Nr. 1 Folgendes iingckragen worden; een ne 2. Firma der Genossenschaft; Vorschuß⸗Verein zu Münsterberg. Eingetragene Genossenschaft. Kolonne 3. Sitz der Genossenschaft:
Stadt Münsterberg.
Kolonne 4. Rechtsverhälinisse der Genossenschaft:
. ist am 16. Juni 1867 geschlossen.
Der Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines Bankgeschäfts Behufs gegenseitiger Beschaffung der im Gewerbe und Wirthschaft nöthigen Geld mittel auf gemeinschaftlichen Kredit. Die zeitigen Vorstandsmitglieder sind:
der Brauereibesitzer Sterz, als Direktor,
der Kreisgerichts-Secretasr Wein, als CEontrolleur,
der Kaufmann Lillge, als Kassirer, sämmtlich zu Münsterberg wohnhaft.
Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekannt— machungen erfolgen durch
a) das »Münsterberger Wochenblatt,
b) das »Münsterberger Kreisblatt.
Das Verzeichniß der Genossenschafter kann bei dem unterzeichneten Gericht in den Amtsstunden eingesehen werden.
Alle Bekanntmachungen und Erlasse in Vereins ⸗Angelegenheiten erghen unter der Firma der Genossenschaft und werden mindestens von zwei Vorstandsmitgliedern unterzeichnet.
tünsterberg, den 18. September 1867. Königliches Kreisgericht. Abtheilung l.
Die hierselbst unter der Firma »Pelldram's Erben« bestandene n mn, ist aufgelöst und deshalb zufolge Verfügung vom l. d. Mts. unter Nr. 21 im Gesellschafts⸗Register gelöscht worden.
Sagan, den 23. September 1867. .
Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
) Der Mit- Direktor der Allgemeinen Gas-⸗-Actien ⸗Gesellschaft zu Magdeburg, Banguier Israel Hirschfeld zu Berlin, ist gestorben und an dessen Stelle der General-Betriebs⸗Direktor der Gesell⸗ schaft, Alexander Bethe, in das Direktorium eingetreten. Vor— sitzender des letzteren ist der Kaufmann Hermann Zuckschwerdt, , ., desselben der Kanzlei Rath Rudolph Zwicker zu
agdeburg. . ö ,, der Gesellschaft bestehen in Landsberg a. W., Ratibor, Prenzlau, Calbe a. S. und Lüneburg. Ver⸗ merkt im Gesellschafts-Register unter Nr. 215.
Y Der Kaufmann Adolph Louis Florent Roloff ist aus der hier unter der Firma »C. Gaertner C Comp. bestehenden Handels- gesellschaft ausgeschieden. Vermerkt im Gesellschafts-⸗Negister un⸗ ter Nr. 18 ad 1 und 2 zufolge Verfügung vom heutigen Tage. Magdeburg, den 17. September 1867.
Königliches Stadt- und Kreisgericht. J. Abtheilung. In unser Gesellschafts-Register ist sub Nr. 28 zufolge Verfügung vom heutigen Tage folgender Vermerk eingetragen: Laufende Nr. 28. Firma der Gesellschaft: Si er p ene q Sitz der Gesellschaft: . p Cftice als Zweig⸗Niederlassung; Haupt⸗Niederlassung R 9h Wh, Gesellschaft Rechtsverhältnisse der Gesellschaft: . Die Gesellschafter sind: Henry Hendricks zu Eisleben, August Hendricks zu Pont à Mousson in Frankreich. Die Gesellschaft hat am 13. September 1867 eine Zweig-Nieder⸗ lisung hier begründet. Eisleben, den 14. September 18667. Königliches Kreisgericht. I. . Königliches Kreisgericht Halle a. S. ; In unserm hre ne ftr. gr ier ist bei der unter Nr. W einge⸗ en Kommandit - Gesellschaft Danziger & Co., Col. 4, folgender
ermerk: Die Kommandit⸗Gesellschaft ist aufgegeben und von dem Ge⸗ sellschafter Danziger und dem Kommanditisten Levy der ,, Levy in Halle zum Liquidator bestellt. . uchagen ufo deen n vom 13. September 1857 am selbi— age.
7 das hiesige Handels- Register ist auf Thies zu Bissendorf und als deren alleiniger hann Friedrich Thies daselbst heute eingetragen.
Burgwedel, den 23. Septein ber 1867.
d Königliches Amtsgericht. , en Die Veröffentlichungen aus dem Genossenschafts-Register des hie⸗ len Bezirks i,, i das Jahr 1867 durch den Preußischen Staats n en die Neue Hannoversche Zeitung und das hiesige Wochenblatt
gen. . ö
Dorum, den 23. September 1867.
Königlich Preußisches Amtsgericht.
Fol. 1090 die Firma Inhaber der Kauf⸗
1699
Sohn Nicolaus Alexander ist ausgetreten. faktur⸗, Porzellan⸗ kind Meyer Alexander unter der Firma
Bekanntmachung aus dem Handels-⸗Negister des Königl.
Amtsgerichts Harburg, vom 24. September 1367. Eingetragen ist heute auf Fol. 213 die Firma: Adolph Wendt .
zu Harburg und als deren Inhaber Ie en. Adolph Wendt daselbst.
Bornemann, Amtsrichter.
Firma: S. M. Alexander T Sohn in Jort, unter Nr. 2. Der Das Geschäft in Manu—⸗ und Galanteriewaaren wird von dem Vater Süs—
S. M. Alexander
für alleinige Rechnung, unter Uebernahme aller Aktiva und Passiva fortgeführt.
Jork, den 23. September 1867. Königliches Amtsgericht. Büttner.
In das hiesige ,,, ist heute eingetragen fol. die Firma Johann H. Jagels, Ort der Niederlassung: Tarnsstedt, Firmeninhaber: Johann Hinrich Jagels in Tarmstedt; fol. 21 die Firma ö J. Böschen, Ort der Niederlassung: Tarmstedt, Firmeninhaber: Johann Böschen in Tarmstedt. Zeven, den 22. September 1867. = Königliches Amtsgericht. Abtheilung J. Dencker.
Gesellschafts,Registers ist folgende Ein-
Die Gesellschaft Berndes C Brinkhof ist aufgelöst und Fl! zufolge Verfügung vom 12. Sep⸗ September 1867. Kleine II., Secretair.
Unter Nr. 113 unseres
tragung bewirkt:
daher die Firma tember 1369 am 1
Hagen, den 17. September 1867. Königliches Kreisgericht.
Unter Nr. II7 unseres Gesellschafts ⸗Registers ist folgende Ein—⸗
tragung bewirkt:
. Gebrüber Cordes.
itz: Hagen.
Rechtsverhältnisse: Gesellschafter sind der Landwirth Friedrich Cordes zu Huxel und der Kaufmann Friedrich Richter zu
Hagen. Die aenschaft hat begonnen am 1. September 1867. Eingetragen zufolge Verfügung vom 12. September 1867 am
Kleine II, Secretair. Hagen, den 17. September 1867. Königliches Kreisgericht.
Unter Nr. 197 unseres Firmen-Registers ist folgende Eintragung
I7. September 1867.
bewirkt:
Firma: J. Berndes junior. 5 Kaufmann Jacob Berndes junior zu Eppenhausen. itz: Eppenhausen. Eingetragen zufolge Verfügung vom 12. September 1867 am 17. September 1867. Kleine II., Secretair. Hagen, 17. September 1867.
Königliches Kreisgericht.
In unserm Handels-Register ist folgende Eintragung erfolgt: 1) Unter Nr. 18 des Firmen⸗Registers: Die Firma Franz Erkenzweig ist dem Sohne des bisherigen Inhabers, dem Kaufmann Eduard Erkenzweig zu agen übertragen, daher hier gelöscht und unter Nr. 198 von Neuem eingetragen zufolge Verfügung vom 6. September 1867 am I7. September 1897.
2) Unter Nr 198 daselbst: Firma: Frz. Erkenzweig.
561 Hagen. :
Inhaber: Kaufmann Eduard Erkenzweig zu Hagen. .
Eingetragen zufolge Verfügung vom 6. September 1867 am
I7. September 1867. .
3) Unter Nr. 72 des Prokuren-⸗Registers:
Die dem Eduard Erkenzweig von der Firma Franz Erken—
zweig ertheilte Prokura ist erloschen.
Eingetragen zufolge Verfügung vom 6. September 1867 am 17. September 1867. Kleine II., Secretair. Hagen, den 17. September 1867. Königliches Kreisgericht.
In unserm Handels -Register ist folgende Eintragung bewirkt:
I. Unter Nr. 43 des Gesellschafts⸗Registers: ; Der Gesellschafter Friedrich Söding ist gestorben und an sei⸗ ner Statt die Wittwe Friedrich Söding, Caroline geb Scha⸗ berg; und deren Söhne, die Kaufleute Ernst und Otto Söding zu Hagen in das Geschäft getreten. Der Eintritt ist erfolgt am 1. Mai 1867.
Eingetragen zufolge Verfügung vom 12. September 1867 am 17. September 1867. Il. Unter Nr. 24 des Prokuren⸗Registers = Die dem Ernst Söding von der Firma J. C. Soding & Hal- bach ertheilte Prokura ist erloschen.