1867 / 229 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Vertretung der nachstehend bezeichneten Vorlagen vom Bundes⸗ rathe zu Kommissarien ernannt seien, ) für den Etat der Militairverwaltung der Königlich preußische Oberst von Kar— czewski, 2 für den Etat der Marine-Verwaltung der Königlich preußische Capitain-Lieutenant Freiherr von e,, und der Königlich preußische Geh. Admiralitätsrath Jacobs, 3) für die Berechnung der aufzubringenden Matrikularbeiträge, Anlage 16 des Haushalts-Etats der Königlich preußische Oberst-Lieutengnt von Hartmann, 4 für den Entwurf eines Gesetzes über das Postwesen, der Königlich preußische Geheime Post⸗Rath Ihr. Dambach, 5) für den Entwurf eines Gesetzes über das Paßwesen, der Königlich preußische Geheime g nge. Rath, Graf zu Eulenburg, 6) für den Entwurf eines Ge— setzes, betreffend die Verpflichtung zum Kriegsdienst, der Königlich preußische Oberst von Karezewski.

Das Haus trat darauf in die Tagesordnung ein, Vor⸗ berathung im Plenum des Reichstages über den Etat des Norddeutschen Bundes für das Jahr 1868, allgemeine Dis— kussion.« Die Abgeordneten v. Forckenbeck, v. Hennig, Pr. Stephani, Twesten haben folgende Anträge eingebracht: »Der Reichstag wolle beschließen, zu erklären: D. Der Haus⸗ halts Etat des Norddeutschen Bundes ist regelmäßig dem Reichstage spätestens sechs Monate vor Beginn des Etats— Jahres zur verfassungsmäßigen Beschlußfassung vorzulegen, da— mit die Feststellung des Bundes haushalts⸗Gesetzes rechtzeitig er⸗

folgen kann und den einzelnen Staaten die erforderliche Zeit

zur rechtzeitigen Ordnung ihres Budgets verbleibt. 2) Etats⸗ Ueberschreitungen und außeretats mäßige Ausgaben sind im Laufe des Jahres, nach dem Etats-Jahre, in welchem sie erfolgt sind, mit (iner Uebersicht der wirklichen Einnahmen und Aus⸗ gaben dem Reichstag zur Beschlußfassung vorzulegen. 3) Mit

Rücksicht auf Artikel 706 der Bundesverfassung sind die Einnahme-

und Ausgabe-Reste eines jeden Etats-Jahres in dem ersten auf den Kassenabschluß für dasselbe folgenden Etats-Entwurf als

Einnahme und Ausgabe vorzutragen. Die Errichtung neuer . . im strengsten Inkognito hier eingetroffen und vom Großherzog

Behörden oder Beamtenstellen, so wie die Erhöhung von Beam⸗ ten-Gehalten darf nicht ohne vorgängige Bewilligung des Reichs⸗ tags durch den Haushalts⸗Etat oder durch ein besonderes Kredit— gesetz erfolgen« hierzu war heute ein Unter-Amendement ein—⸗ gebracht, herrührend von den Abgeordneten Wiggers (Berlin) und Runge, und dahin lautend:

»Der Reichstag wolle beschließen: den Antrag sub 2, even⸗ tuell die Worte dieses Antrags »und außeretatsmäßige Aus— gaben« zu streichen.«

Der Abg. v. Hennig zog seinen Antrag vom 25. Septem⸗ ber, bei der Spezialdebatte den Militair-⸗ und den Marine⸗-Ctat an den Schluß der Berathung zu stellen, in Bezug auf den Marine-Etat zurück, hielt aber seinen Antrag in Bezug auf den Militair-Etat aufrecht, der auch vom Hause angenommen wurde. nur in der Generaldiskussion debattirt werden, oder ob am Schlusse derselben eine Debatte über die einzelnen Anträge

stattfinden solle, beantwortete der Präsident in dem letzteren An der Generaldebatte betheiligten sich die Herren

Sinne. v. Kirchmann, Twesten, Duncker.

Die Frage des Abg. Lasker, ob über die vier Anträge

sowohl die Amen dements des Antrags 2, als auch dieser abgelehnt. Antrag 3 wurde zurückgezogen, Antra nommen. Schluß der Sitzung ? Uhr 10 Minuten.

selber g 4 ange

Fulda, 25. September. (Fr. ) Die zu Rom verabre— dete und von dem Erzbischof von Salzburg eingeleitete Ver. sammlung der deutschen Bischöfe wird am 15. Oktober d J. dahier stattfinden. ᷣĩᷣ.

Frankfurt a. M., 26. September. (W. T. B.) Der König von Griechenland, der Prinz von Wales mit seiner Gemahlin, die Großfürstinnen Konstantin und Olga der Großherzog von Mecklenburg-Strelitz, so wie Prin und Prinzessin Oskar von Schweden waren heute zum Pe such der Stadt hier eingetroffen. Sämmtliche Fürstliche Herr— schaften dinirten um 6 Üühr gemeinschaftlich im Hotel de Ruͤssf

Der russische Thronfolger wird von Darmstadt heute Abend

hier erwartet.

Sachsen. Weimar, 25. September. (8. Ztg) Das neueste Regierungsblatt enthält Maßnahmen und Bestim— mungen zur transitorischen Regelung des diesjährigen Mili— tair⸗Ersatz⸗Geschäfts nebst einem Auszuge aus der preußischen Militair⸗-ErsatzInstruction, namentlich auch die Bestimmungen über den einjährigen Freiwilligen⸗Militairdienst. Die nach der preußischen Hefe fn in Beziehung auf Militair-Ersatz⸗Ange— legenheiten dem Ministerium des Innern, dem Ober-Praͤsidium und den Regierungen obliegenden Functionen liegen im Groß— herzogthum in der Hand des Staatsministeriums, Departement des Innern, mit welchem daher das preußische Generalkom— , des 11. Armeecorps zu Kassel den Ersatz⸗Angelegenheiten vorsteht.

Jena, 25. September. Auf den Wunsch der Universität und Bürgerschaft wird die hiesige Stadt im nächsten Monat eine ständige Garnison erhalten.

Hessen. Darm stadt, 245. September. W. T. B) Der russische Groß fürst-Thronfolger ist von Mainz kommend

am Bahnhofe empfangen worden.

Baden. Karlsruhe, 25. September. (Karlsr. Ztg) Se. Königliche Hoheit der Großherzog heabsichtigte, wie bereits mitgetheilt wurde, gestern den Festungsübungen in Rastatt an— zuwohnen; Höchstderselbe wurde jedoch sowohl durch die un— günstige Witterung, als auch durch die Erledigung zahlreicher Geschäfte dahier zurückgehalten. Se. Königliche Hoheit haben heute Morgen die Residenz verlassen, um sich nach Schloß Mainau zu begeben, wo am 26. September Ihre Majestät die Königin Augusta von Preußen, und am 27. September Se. Majestät der König von Preußen erwartet werden.

Se. Königliche Hoheit der Erbgroßherzog ist gestern Nachmittag auf Schloß Mainau in bestem Wohlsein einge— troffen; der Prinz hat am 22. September Trouville verlassen, kam am 23. September über Mühlhausen nach Basel und kehrte von dort aus in die Heimath zurück. .

Auch Ihre Königliche Hoheit die Frau Großherzogin hat Sich gestern von Rigi-Kaltbad nach Schloß Mainau be—

geben, wo Höchstdieselbe am Abend eingetroffen ist.

Dem Abgeordneten Twesten replicirten der Bundeskanzler Graf von Bismarck und der Bundeskommissarius Wirklicher preußischen Reglement einexerzierten Unteroffiziere der württem⸗

Geheimer Ober⸗Finanzrath Günther, namentlich in Bezug auf

die von demselben zu Gunsten der Anträge von v. Forkenbeck

und Genossen gemachten Bemerkungen. über den Etat des Norddeutschen Bundes geschlossen und die Diskussion über die Anträge eröffnet. Gegen die Motivirung

wurde darauf genannten derselben

Die General-Debatte

uuf Exercitien der Jäger⸗-Lehr-Abtheilungen im Bataillon. vier durch

den Abg. Twesten wies der Bundes-Kanzler Graf von Bis- marck die ihm zugeschriebenen Aeußerungen als Mißverständ⸗ die Leistungen der Truppen sehr anerkennend ausgesprochen

nisse zurück. Der Abg. Bethmann -Hollweg brachte zu Nr. J der Anträge ein Amendement ein, dahin lautend:

hatte, verlie

Es erscheint erforderlich, daß der Haushals Etat des Nord deutschen Bundes in der Regel dem Reichstage spätestens sechs Monate vor Beginn des Etats-Jahres zur verfassungsmäßigen

Beschlußfassung vorgelegt werde.«

Für diese eventuelle Fassung des Antrages ergab sich die Majorität, während der ganze Antrag mit dieser Fassung mit 99 Stimmen gegen 99 abgelehnt wurde. kussion über Antrag 2. Der Abg. Wiggers motivirte das von ihm und Runge eingebrachte Amendement, worauf der Abg. Stavenhagen das Amendement stellte und motivirte:

Etats⸗Ueberschreitungen sind nach Abschluß der Rechnungen des Etatsjahrs, in welchem sie erfolgt sind, dem dann versammelten oder doch zunächst fol— genden Reichstage mit einer Uebersicht der wirklichen Einnah—

men und Ausgaben zur Beschlußfassung, vorbehaltlich der

Rechnungslegung, vorzulegen. ö Nach einer Debatte, an der sich die Abgeordneten von Hennig, Grumbrecht, Wiggers und Lasker betheiligten, wurden

haus beschäfligte sich gestern,

Es erfolgte die Dis⸗

Württemberg. Ulm, 24. September. (Ul. T) Heute Vormittag traf Se. Majestät der König hier ein, um die im

bergischen Garnison zu inspiziren. Die Uebungen waren von dem badischen Major Müller geleitet und begannen mit 4 Nach diesen kamen die zu einem Bataillon kombinirten Lehr-Abthei— lungen der hiesigen Infanterie-Regimenter an die Reihe Sämmtliche Jäger⸗ und Infanterie⸗Abtheilungen waren m Zündnadelgewehren bewaffnet. Nachdem der König sich über

er den Exerzierplatz.

Bayern. München, 26. September. Der Graf und Lie Gräfin Trani beabsichtigen, ihren bleibenden Aufenthalt hier zu nehmen.

Gesterreich. Wien, 24. September. Das Abgeordneten, wie bereits telegraphisch gemeldet worden, mit kriminalrechtlichen Verhandlungen. Der Ausschuß beantragte unter Anderem, daß dem Gerichtshofe jeder Instan; in Fällen, für welche in dem Gesetze die Todesstrafe angedroht

ist, die Befugniß eingeräumt werde, anstatt der Todesstrafe au! lebenslange oder eine zeitliche schwere Kerkerstrafe in der Dauer

und außeretatsmäßige Ausgaben trotz des Widerspruches des Justizministers v. Hye

von mehr als 109 Jahren zu erkennen. Dieser Antrag wurde angenommen.

= 25. September. Die „Debatte. schreibt: Die Verhand= lungen der Ausgleichs⸗Deputationen haben gestern Abend ihren Abschluß gefunden. Das bezüglich Protokoll ist von den Ministern unterzeichnet worden. Letztere haben gleichzeitig den Deputationen die Grundrisse eines österreichisch-ungarischen Zoll und Handelsvertrages vorgelegt.

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. T. B.) Aus Cormons wird vom heutigen Tage amtlich berichtet. daß in Udine große Zusammenrottungen n Bewasfneten unter revolutionairen Kufen stattgefunßen haben, Aus Udine flüchten viele Bewohner auf österreichisches

Gebiet.

Niederlande. Haag, 25. September. In der gestrigen Sitzung nahm die Zweite Kammer den Vorschlag der schon in der vorigen Session ernannten Kommission zur Reform der Geschäftsordnung mit 32 gegen 31 Stimmen an. Diese Re— form ist deshalb wesentlich nöthig, um den Gang der Verhand⸗—

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lungen wo möglich zu vereinfachen und zu kürzen.

Belgien. Brüssel, 25. September. Der Bruder des Taikun von Japan ist mit seinem Gefolge gestern hier an— kommen. Er wird zehn Tage hier bleiben und Ausflüge nach

zen bedeutendsten Städten des Landes machen.

Italien. Florenz, 25. September. (W. T. 5 Durch eine Bekanntmachung des Bürgermeisters wird die Nationgl⸗ garde zur Aufrechthaltung der Ordnung aufgerufen. Einige Kachtposten sind der Vorsicht halber verstärkt. Die Stadt ist gegenwärtig ruhig. Die Zahl der in letzter Nacht verhafteten Personen beläuft sich auf 70. Aus verschiedenen Punkten des Königreichs eingelaufene Depeschen melden, daß die Nachricht von der Festnahme Garibaldi's keine Anordnungen hervorge— rufen hat, und auf der ganzen Halbinsel Ruhe herrscht.

»Opinione« schreibt: Sollte Garibaldi sich weigern, auf die Expedition gegen Rom zu verzichten, so wird das Ministe— rium, wie man glaubt, das Parlament zu einer außerordent— lichen Sitzung einberufen. .

Bie »Gazzetta Ufficiale« schreibt, wie im telegraphischen Auszuge bereits Nr. 227 d. Bl. mitgetheilt wurde:

»Die Aufregung, durch welche man das Land dahin drängen wollte, die internationalen Verträge zu brechen, war, statt sich zu legen, noch lebhafter und kühner geworden nach der freimüthigen und entschiede⸗ nen Erklärung des Ministeriums, daß dasselbe entschlossen wäre, seine Pflicht zu erfüllen und sein gegebenes Wort zu halten. Das Ministe⸗ rium hat sich überzeugen müssen, daß in den letzten Tagen eine grofe Zahl von Freiwilligen sich nach der Grenze auf den Weg machte, daß Waffen ⸗-Depoks eingerichtet waren, daß andere Depots die Freiwilligen begleiteten oder ihnen folgten, und daß der General Garibaldi sich von Florenz und Arezzo über Asinalunga nach der Grenze begab. Das Ziel dieser Bewegung war somit ersicht⸗ lich, die AÄctiom hatte in Wirklichkeit begonnen. Von dem Augen⸗ blicke an stellte sich der Regierung die schlimme Alternative, entweder zujulassen, daß die Verträge gebrochen würden im Widerspruche mit der öffentlichen Treue, der Autorität des Gesetzes und den. Interessen der Ration, oder ihr Wort zu halten und um jeden Preis die Majestät des Gesetzes zu sichern. Das Ministerium hat seine Pflicht gethan. Die Freiwilligen, welche schon an der Grenze angekommen oder auf dem Wege dahin waren, erhielten die Weisung, an ihre Wohnorte zurück⸗ zukehren? Die sich deffen weigerten, sind von der bewaffneten Macht zurück- geführt worden. Der General Garibaldi ist zu Asinalunga im Namen des Heseßes aufgefordert worden, diesem Befehle Folge zu leisten; da er sich weigerte, ist er nach Alessandria gebracht worden. Die Waffen⸗ Depots sind in Beschlag genommen. Das Ministerium hat eine scmerzliche Pflicht erfüllt; aber wenn es noch länger temporisirt hätte, hätte es die traurigsten Folgen voraussehen müssen. Wenn die weise Haltung der Italiener den Schmerz, wesche diese Maßregel dem Ministerium bereitcte, nicht vermindert, so hat sie ihm dieselbe wenig⸗ stns weniger schwierig gemacht. Das Ministerium hegt das Zu⸗ trauen, daß diefelbe Weisheit bald die letzten Spuren einer Aufregung verschwinden lassen wird, welche dasselbe überwacht mit dem Bewußt⸗ . . , . ö . von Italien gegebenen Wortes und im Interesse der Nation zu erfüllen« .

In der Ee he Wochenschau des Abend · Moniteurs⸗ heißt s: Die von der italienischen Regierung über die römischen Angelegenheiten veröffentlichte offizielle Erklärung war geeignet, um jeder Zweideutigkeit ein Ende zu machen. Sie erinnert in den gemessenften Ausdrücken an die Verpflichtungen, welche das Florentiner Kabinet übernommen hat, und an die internatio- nalen Pflichten, die Niemand mißachten darf. Die Festnahme Garibaldis in Afinalunga, gerade, als er sich anschickte, in das römische Gebiet einzudringen, hat diese entschlossenes Haltun bekräftigt. »Genöthigt«, wie sie sich selber ausdrückte, »das öffentliche Vertrauen wieder herzustellen und die Souverginetät des Gefetzfis zu wahren, mußte die Regierung dez Königs ietor Emanuͤel jeden Versuch gegen die päpstliche Regierung unterdrücken und durfte Niemandem gestatten, sich üher ö. ge ktlichen Gewalten zu erheben und nach eigenen Gutdünken Jallen von dem Werke seiner inneren Reorganisgtion abzu⸗ ziehen. Alle verständigen Gemüther werden dieser Sprache und diesem Auftreten, welche der September - Convention R sehr eh. sprechen, ihren Beifall zollen, und es werden Frankreich un Jtalien mit gleich großer Sorgfalt über Die, Aufrechthaltung ieer Convenkion int Interesse der guten Beziehungen wachen, welche zwischen beiden Tändern bestehen.«

25. September. (W. T. B.) Eine Demonstration zu

Gunsten Garibaldi's, welche heute hier stattfand, wurde von der Nationalgarde ohne Mühe unterdrückt. Nach hier einge⸗ troffenen Berichten aus Genua, hatte sich daselbst gestern Abend eine Deputation zu dem Präfekten begeben, welche ein die Befreiung Garihaldi's betreffendes Gesuch vorbrachte. Durch die Erklärung des Präfekten, er werde das Gesuch dem en, men, unterbreiten, wurden alle weiteren Demonstrationen zeseitigt.

Aus Mailand wird von wiederholt vorgekommenen Volks⸗ aufläufen berichtet; bei einer derselben wurde der bewaffneten Macht, welche einschreiten mußte, Widerstand geleistet. In Siena, Verona, Pist oja, Neapel ist es zu kleinen Aufläufen gekommen, welche jedoch ohne Einschreiten der bewaffneten Macht zerstreut wurden. Unglücksfälle sind bei allen diesen Demon⸗ strationen nicht zu beklagen gewesen.

Rom, 21. September. Wie schon telegraphisch gemeldet wurde, erklärte in dem gestern abgehaltenen geheimen Kon⸗— sistorium der heilige Vater die Beschlüsse des italienischen Par⸗ laments über die künftige Gehörigkeit des mobilen und im⸗ mobilen Eigenthums des Klerus für sich und in ihrer Anwen⸗ dung für null und nichtig. Nach dieser Conversation mit den Kardinälen erhielten folgende Bischöfe die apostolische Bestäti⸗ gung: I) In Kardinal Altieri's Stelle rückte Kardinal di Pietro als Bischof von Albano ein, 2) Msgr. R. Yusto, Erz— bischof von Burgos, 3) 6 B. Pinnol y Aycinena, Erz⸗ bischof von Guatimala, 4 Msgr. M. Eberhard, Bischof von Trier, 5) Msgr. F. V. Guilbert, Bischof von Gap, 6) Msgr. M. Euartero y Medina, Bischof von Jaro auf den philippi⸗ nischen Inseln, 7 Msgr. J. Valsch, Bischof von Sandwich in Canada. Zum pra g rigẽ Kardinal Altieri's als Kämmerer der römischen Kirche ernannte Se. Heiligkeit den Kardinal Philippo de Angelis, Altieri's Nachfolger als Erzpriester der . Basilika wurde der General-Vicar Kardinal

atrizi.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 21. Sep⸗ tember. Die neue Zollgesetz⸗Kom mission ist in diesen Tagen zusammengetreten.

Amerika. New-⸗Hork, 14. September. Der Marine⸗ minister und der Attorneygeneral haben ihren Beamten die Amnestie⸗Proclamation Johnson's zugestellt, mit der Ordre, sich danach zu richten. General Can by fordert alle in seinen Distrikt zurückgekehrten Rebellen, die sich freiwillig nach dem Krieg slbst verbannt hatten, auf, ihre Begnadigungsscheine ihm einzuliefern. General Sickles ist in New-Hork angekommen und General Sheridan in Leavenworth. Ein großes konservatives Meeting erklärte sich am Dienstag in Baltimore mit der Politik des Präsidenten einverstanden.

Wie es heißt, hat Präsident John son sich entschlossen, den Schluß der Wahlregister im Süden nicht vor dem 1. Ot tober anzuempfehlen, worauf dann die Wahlen am ersten Montag im November stattfinden sollen. General Schofield, der auf eine Ordre von Washington aus die Wahlen von Vär— ginia aufgeschoben hat, scheint im Einklang mit dieser Bestim— mung gehandelt zu haben.

Rönigliche Schanspiele.

Sonnabend, 28. September. Im Opernhause. (156. Vor⸗ stellung; Margarethe. Oper in 5 Akten von Jules Barbier und Michel Carré. Musik von Gounod. Ballet von Paul Taglioni. Margarethe: Fr. Lucca. Faust: Hr. Woworsky.

Mit tel⸗Preise.

Im Schauspielhause.

Minna von Barnhelm, oder: Das Soldatenglück. in 5 Abtheilungen von G. E. Lessing.

Mittel ⸗Preise.

Sonntag, 29. September. Im Opernhause. 157. Vor— stellung. Die weiße Dame. Oper in 3 Abtheilungen, nach dem Franzoͤsischen des Scribe. Musik von Boieldieu. Georg Brown: Hr. Wachtel.

Mittel⸗Preise.

Im Schauspielhause. (166ste Abonnements-Vorstellung.) Nathan der Weise. Dramatisches Gedicht in 5 Abtheilungen von G. E. Lessing.

Mittel⸗Preise.

165. Abonnements ⸗Vorstellung) Lustspiel