1867 / 230 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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7 ö 346 r is inisteri dri l klären, die Vorlage indeß der⸗

Kammerherr von Frentz hat den Dienst übernommen. Ihre Bevollmächtigte und Stations- Co r bindung mit dem preußischen Fachministerium dringend wünschenswerh zu er di .

Zurtlahht diz Fürstth Von Uäcgntt, siatieie den Köuniglächen Bean tenä ere hten d gönne, n . abe, än llakbe abel unc didesselen Cgen die scstelt zi zähterßn , w ,

Majestäten in Baden Ihren Besuch ab. und, in Ausübung dieser Function, von dem Dine nn . igung ,, ,n et gen ,, ,, zwanzigfachen nur in dem

nin i ertlärlichen un ! ̃ des swerthes der abzustellenden r ziß er en eigentlich gemacht werden. achtzehnfachen Betrage des Jahreswer ; ;

6 a, ne, . Angelegenheiten des Bundes in lebenki gislatin ie di rc; * diese Frage einiges Licht wenigstens zu Rechte besteht. Gegen die Mühlen soll ere, me, r, , nicht

zur Berathung des Gesetz-Entwurfs über das Post⸗Taxwesen. wohl niit den Ipr eußischen. Brin ist e,. Wechselwlt un J . ich Ihnen sage, daß ich als Kanzler keine irgend in Anwendung gebracht werden. Zugleich wird die ͤ n.

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des orddeutzschen Bundes wurde um 10 Ahr Morgens und zu bearbeiten. tn mit me . 12 * ; ; ionsrecht übertragen

durch den Präsidenten Dr. Simson eröffnet. Am Tired, 6 wir ihm ferner, je nach der weiteren Entwick en zu haben. Ebenso setze ich voraus, tigten und Perpflichteten das Provocationsrecht übertragen,

d Te. ö ver ̃ ie ichzeiti endung des preußischen Gesetzes vom Bundes -Kommissarien waren außer dem Bundes-Kanzler an⸗ Verhältnisse, ein mehr oder weniger erheblicher Theil kin en . 9. , , y nil nnn e wg bed een, . e ü. auf die wesend: der Präsident des Bundes⸗-Kanzler⸗Amtes, Wirkl. Geh. delspolitischen Angelegenheiten zufallen. In bestimmterer ö. 1 Provin; Hannover den Berechtigten die Entschädigung in Ren⸗

Rath Delbrück, der General⸗Major v. Podbielski, Wirkl. Geh. Nath läßt sich nach dieser Seite hin der Rahmen nicht“ 9 nzigfachen Betrage des ermittelten ä Pommer-⸗Esche, Ministerial Direktor Günther, General-⸗Post- liegt überhaupt in der Natur der Sach daß mtl n g , z ten r nrg l , Leistung ae gestellt werde. Direktor Von Philipsborn, Oberst von Hartmann, Staats- Institut für die Ausdehnung der Functionen einer . : ich 9 Die Koömmissionsanträge werden, sodann der ganze Gesetz⸗ Minister Freiherr von Friesen, Ministerial⸗Direktor Dr. Weinlig, hörde, die mit der Wahrnehmung einer Thätigkeit i olleg g sind entwurf gegen drei Stimmen angenommen. Aberst von Brandenstein, Geh. Legations- Rath Hofmann, auftragt ist, welche nur in ihren allgemeinen Umrise serfassung Zur Dissidentenvorlage empfiehlt der Ausschuß in Bezug auf Minister von Krosigk, Staats-Nath Buchholtz, Geh. Legations. abgegränzt ist, daß für die Wirksamkeit einer . 66 Eheschließungen von Dissidenten die Einführung bürgerlicher Rath von Liebe, Regierungs⸗-Nath hr. Sintenis und die Se— Behörde ein ganz bestimmter Rahmen nach allen Seiten ö öh Formen, hat aber in Bezug auf Führung der Geburts⸗ und natoren Dr. Curtius, Gildemeister und Dr. Kirchenpauer. sich noch nicht ziehen läßt. lin h für P Ster be Ftegister eine Aenderung der bisherigen Bestimmungen Wie der Präsident mittheilte sind in die Kommission zur Es ist deshalb der Etat, der Ihnen hier vorgelegt ist, in ine wes nicht für nothwendig erachtet. Die Komimissions⸗-Anträge wer⸗ Vorberathung des Gesetz Entwurfs, betreffend die Verpflichtung ganz eminentem Sinne nur ein allgemeiner Voranschlag!! 5 den angenommen. Es folgt die Berathung des von der Kom⸗ zun, trie sdiensteg gewählt worden: Die Abgg. v. Gräve. wie weit einerfeits bie Fonds, die hier vorgesehen sind, wirs ve mission verfaßten Entwurfeß einer Verordnung über bürgerliche Ri Grünberg), Weber Stade), Irhy v. d. Goltz, v. Sänger, werden verwendet werden, in wie weit sie auf be ö. zunde Eheschließung. Die §§. 1— 3, welche bestimmen, daß Dissiden⸗ Duncker, Devens, v. Thadden, Twesten, v. Savigny, Frhr. Seite ausreichen werden, das wird lediglich von der Eut n tenehen durch Eintragung in ein gerichtlich vom Amtsrichter) b. Münchhausen, Nebelthau, Frhr. v. Moltke, Staven- lung abhängen, die in ihren Einzelnheiten sich in diesem Augen. zu führendes Register gültig geschlössen werden können, werden hagen (Halle), Frhr. v. Hoverbeck, Graf zu Stolberg, Frhr. blicke noch gar nicht übersehen läßt, Dies habe ich zur alle ohne Debatte angenommen. Ebenso nach einiger Verhandlung v. Dornberg, v. Benningsen, Graf Kleist, Wachler, Müller meinen Einleitung der Diskussion bemerken wollen.“ 7 der §. 4, wonach das der Eheschließung vorhergehende Aufgebot Stettin. Den Vorsitz in der Kommission führt der Abg. „Nach dieser Rede sprach zuerst der Abg. Waldeck und be⸗ bei dent betreffenden Amtsrichter zu beantragen ist, und durch Stavenhagen Halle), der im Vorsitz durch den Abg. von Savigny gründete seinen Antrag »Kapitel J. und II. einer Kommisson reuß Anschlag an die Gerichtsstelle und Einrücken in das Provin⸗ vertreten wird, ferner sind zu Mitgliedern der V. Kommisston, zur Vorberathung zu überweisen eventualiter die Vor. Bbthig zialblatt geschehen soll. ö welche mit der Vorberathung des Gesetz: Entwurfs, betreffend die berathung in Plenum bis zum Schluß der Diskussion dez lie Oldenburg, 25. September. (Oldb. Ztg. Gestern fand Nationalität der Kauffahrteischiffe ꝛc, betraut ist, gewählt die Ab. Ausgaben Etats auszusetzen«. Der Abg. Duncker brachte den die Prüfung der Militairpflichtigen statt, welche die Zulassung TReordneten von Oertzen, Meier (Bremen), Graf Hompesch, Lesse, Antrag ein: »die VBörberathung im Plen imm her Kapitel! als einjährige Freiwillige nachgesucht hatten, es hatten sich reich= Hosius, Stavenhagen, von Karstedt, von Thünen, von Denzin, und li. bis zum Schluß der Vorberathung des Ausgaben Ctaß lich 120 angemeldet, von denen nur 3 als unbefähigt zurück— ö Plessing, Freiherr von Hüllessem, Roß, Kayser, Harkort, auszusetzen« der Abg. Löwe den eventuellen Antrag: »Kahitel gewiesen wurden. . den Vorsitz in dieser Kommission führt der Abgeordnete Meier 1. und II. einer Kommission zur Vorberathung zu uͤberwessen Schwarzburg. Ru dolstadt, 26. September. Nach Brenjen), der im Vorsitz durch den Abgeordneten von Tenzin üer Saß Haus erklärte sich damit ein erstänben, ungeahti einer Ministerial-Bekanntmachung ist das Fürstenthum dem vertreten wird. 4 dicser Anträge in der Debatte fortzufahren. Bein Abgrn— Bezirke des Königlich preußischen 19. Armee Corps, innerhalb Die nächste Mittheilung des Präsidenten betraf Urlaubsgesuche, neten Waldeck replizirte nach der Rede des Abg. Lasker der dessfelben demjenigen der Königlich preußischen 16. Infanterie— worquf in die Tagesordning »Vorberathung un Plenum über Bundeskanzler, Graß v. Bismarck ⸗Schönhausen Brigade und innerhalb des letzteren dem Bezirke dez Landwehr= den Etat des Nöorddeutschen Bundes, Spezialdebattẽ. eingetreten Ich kann mich in allem Wesentlichen den Deductionen de Bataillons Gera zugetheilt worden und wird in 3 Land⸗ und die Diskussion zunächst über das Kapitel. »Bundeskanzler⸗ Herrn Vorrednert anschließen und konstatire dies mit Genug⸗ wehr Compagnie - Bezirke eingetheilt: Kreis Rudolstadt, Amt eröffnet wurde s Das Wort erhielt zuerst der Präsident thuung. Es kann nicht meing Aufgabe sein, im Änschluß an tien Systent von J Königsee und Frankenhausen. Die für das Fürstenthum nieder⸗ des . Derselbe leitete die Berathung des die Rede des vorletzten Herrn Redners hier zurückzugreifen auf mntwortlichkeit hat, ich gebe das zu, esetzi: Deparkements Ersatzungs⸗Kommission besteht aus dem ersten Kaßitels felgen dermaßen ein: . die Diskussion des verfaffunggebenden Reichstags, auf die Frage, richter sind nach beiden Seiten , öniglich preußischen General⸗-Major und Brigade Commandeur . Behörde, welche diesen Titel bildet, ist eine neue, und ob. die Dinge so, wie sie eingerichtet sind, gerade das Bei: Len, wenn auch das ine dem Pr eigt wird von enn, zu Erfurt als Militair-Vorsttzenden und . e wir deshalb erforderlich sein, in einigen allgemeinen Um- getroffen haben. Es genügt, daß diese Fragen damals ent. n das andere dem . . o gut, wie die Fürstlichen Regierungs-Rathe Leo in Rudolstadt als Civil—⸗ üissen den Wirkungskreis zu bezeichnen, der ihr zugetheilt ist. weilen entschieden sind: wir müssen uns nach dem richten, Hir scheint es sehr wohl denkbar, ö. e chen . achtfache Vorsitzenden. Da in diesem Jahre noch keine , . 8 ö , was bisher in dei Verfssung steht. Dem Antrage ien. Hrantinortung in, rein Prenßischen Sa eifache sein kann, stattgefunden, so wird im nächsten. Monat nicht bloe ö 6 wal . welche durch die Bundes ⸗Verfassung dem Bundes⸗ über, der vorher gestellt worden ist, die Biskussioo fi sie sehD wohl in Bundessachen . . ö. Dun Musterung und Loosung der Militairpflichtigen aus dem Ge— . 2 eee, sind. Dahin gehört zuerst⸗ wie der Herr über das Bundeskanzleramt auszusetzen, resp. die Frage mal. dem Reichstage gegenüber d ö. preußischen Land- burtsjahre 1846, ondern auch aus dem Jahre 18 2 , 7 gestern schon erwahnt hat, die Postverwaltung an' einen Ausschuß zurückzuweisen, dein gegenüber kann 6kanzler getragene und . em n' bean ede ffen ben Bayern. München, 25. September. Se. Majestät der e Telegraphenverwaltung. Diese beiden Verwaltungen were ich nur die andere Frage aufstellen;: ist das Bundeskanzleramt ne resp. dem saͤchsischen gegenüber die vo ben einig werden, König wird am nächsten Montag nach He n , n. lich en ö. 5 wenn ich mich so ausdrücken soll, Abtheilun⸗ überhaupt eine nöthige Institution für den Geschäftsbetrieb oder Ksort-Minister getragene. Beide , ö. 9 si . ; degeben, um dort das Ramensfest des Prin en ee, Fa⸗ i et ö ;. e e. ,, 3 dem Etat des nicht Darauf scheint es mir hier allein anzukommen, nicht henn die Maschine functioniren l. d ö aus seiner Stellung milienkreise zu begehen, später nach Schloß Berg zurü ehren i ne 3 . . ö . 9 ö 1 rsa L'aratif eb. die Derfassung in ißren Grundsätzen mit den Wäi. ERken, n, J t j laube deshalb, daß und zum Oktoberfest hieher kommen. die Ve ihlun er. ** ö . n n —è. csonderen Etats der Post und schen der Herren ühereinstimmt, die gegen dieselbe gestimmt haben. huzzuscheiden das Bedürfniß haben. J 9. ö Der „Bayerischen Zeitung« wird über die er m z . led e e,, , sie wer en aber in eine organische Ver— Wenn ich auf die Nothwendigkest des Bundeskanzleramtes r Herr Vorredner vollkommen Rech ö. dem Staatsleken Sr. Majestät des Königs »aus sicherer Quelle mi 99 d 2 ung mit dem n , . gebracht werden, und ich komme, so erkläre ich, daß mir jede Fortsetzung des Geschästs ; z die Verantwortung für alles, was . weten Etacten daß Se. Majestät im Benehmen mit gl er ch ft e er rau 63. . 6. zu erwähnen, en, den Wirkungskreis dieser Be⸗ betriebes unmöglich würde, wenn nicht das Bündeskanzlerant 6 Bundes, wie in dem Staatsleben ö Monaten auf hiefür die letze Woche des Novembers ausersehen habe. . on vorn herein zu bezeichnen. Es wird sodann dieser mit einer Auswahl reicher und ausgezeichneter Arbeitskräste brkommen kann (wie auch ich mir . stahdir en sso gedeckl. Oesterreich. Wien, 26. September. Die Wien. Ztg.« ehörde zufallen die Konsulats-Verwaltung, soweit sie sich auf dotirt wäre. Es ist der unentbehrlichste Maschinentheil, um die ganze Ker Stelle zu bemerken erlaubte), vollständig ;

* H. di J ñ ö. , en Ve 3. Juni é., be⸗ die ,, , deieht, also ie nachden;, den Bestimmun!· Maschine, wie fie augenblicklich konstruirt ist, in Gang zu halten. bt, wie sie früher war. Es giebt keine Handlung, für die . . ,, 3 kun cer f e sfebö un ei . Wennnder erste, rr, weden dafüben einen naheren Nu. mgnde heran gwoörtlich wäre. l f athens Liechtenstein aus dem deutschen Münzvertrage

Bundeskonsulate übergeführt werden. weis verlangt, so beziehe ich mi err Die Abgeordneten Lasker, Plank, Twesten sprachen gegen e a n, rn, ne,, In diesem Maße wird denn auch die Konsulats- Verwaltung, Vorredner . ö . ,, aerger, ie ü u n . und die Abgeordneten von Kirchmann, . ,,, . wie sie bisher bei dem preußischen Ministerium der auswärtigen Fragen die Punkte so genau über das Jzu setzen, wie sie vielleichtin Duncker, Löwe für die Anträge. ö klärte der Bundes⸗ , J . vertragenden Regierungen werden den Umlauf der Angelegenheiten geführt worden ist, auf das Bundeskanzleramt zwei oder drei Jahren von selbst auch dem ersten Herrn Redner ins Dem Abgeordneten Duncker gegenüber n , j ser auch 2 ren Vereins-Staaten außer den Vereinsthalern und Doppel⸗ übergehen, d. h. eben in dem Maße, als die preußischen Kon— Auge springen werden solche Dinge werden eben, wie der letzte Herr ler, Graf von Bismarck, daß er den Bundes . 6 . e zum Schlusse des Jahres 1867 nach den Bestimmungen des suln, wie die Konsuln der übrigen Bundesstaaten in Bundes— Redner richtig bemerkt hat, nicht von H ause n ch theoretischr kr die Kriegs- und Marine⸗Verwaltung des Bundes de , vom 24. Januar 1857 geprägten groben Silbermünzen (Art. 6 konsuln verwandelt werden. Berechnung geschaffen son dern sie . d g 1. Aber ichstage wie dem Bunde gegenüber für verantwortlich an— 26 3 hrten Ortes, so weit solcher gegenwärtig im Privatverkehr

. J . ferner . e ine, n. zufallen, auch in seiner von mir geri earn gf tu i das he, so n die jetzige , ,, ö des Unter- unhehindert ä ,,,, ö. rr m re r r; welche der Bund in Bezug auf die Zoll? und Stener-Ver! Bundeskanzleramt schon jetzt den Anforderungen Lan seine Ar⸗ Der Abg . sprach sich für Förde Bundes. S sei denn, daß fie durch die Aenderung, ihres Münzsystems o Münz? waltung auszuüben hat. Es ist das lediglich eine auf⸗— beitskräfte ni . nee gi itd⸗ hmens Monumenta Germaniae von Pertz, durch den Bun . Maßnahmen der betreffenden Negierungen in Bezug auf deren . sehende, und ich betone dieses Wort im Hinblick ö kraft ö. hit uff ren pn fh ien wennn, V— 4. her , it aus, worauf der Bundeskanzler die Bere ill ige e ren rug, verhaltnisse dazu ,, . einige, Bemertungen, die in der, gestrigen allgemeinen Bebatte kcelt vevind'!'“* Regierungen, soweit sie im. Bunde, Angelegenheit dem Vundesratze vorzulegen, Beider at, ganges w gerade über diesen Punkt gefallen sind. Die eigentliche Ver— rathe zur Wirksamkeit konimt, dabei zl Hülfe grogen mung über die Änträge der Abg, Dünckez und wn. y ine en elch se für diele Fall inhere of waltung der Zölle und Steuern ist durch die Bundes. Ver— werden. Sie Alle werden aus den en enn und auch aus in dieseiben nicht die Masorität. Schluß des ,,, von chtutihen Tage! hinsichtlich der Vereingthaler und

̃ ; z uti Si des Doppelthaler übernommen haben.« . ; * . Line eigentliche Verwaltung der Zölle und Steuern steht bem ain zei tal Bundes. Hannover, 26. September. In der heutigen Sitzung der Triest, 27. September. Der fällige Lloyddampfer Mi⸗ Bunde nicht zu, das, was dem Bunde und dem wem ae . e e , , ne, 2 n n ö n T mt d, kam die BVerathung 3. nr le . ö. mii der vie ff her Ueberlandpost aus Alexandrien zusteht, ist die Aufsicht. Diese Aufsicht wird ausgeübt durch die haben; ihnen vorhergegangen sind ähnli 1 beiten in den ner Verordnung, betreffend die Ablssung der dem Dom schlägt hier eingetroffen. . wr n der/ Bersa ffn i st e mn t hirt; d gegang ähnliche rbeiter ustehe Debatte. Die Kommission schlagt 26. September. Ein Allerhöchstes Handschreiben

an J st bezeichnete unhurch aussehende entsprechenden Fachmkntsterlen der? vel dun deten k anten, bei nden Reallasten, zur Oktober d. J fuͤr Pesth, 26. Septe Beamte, die in dem Sprachgebrauch de Zollvereins Vereins. denen ich naturlicherweise meinerseits hier lokal nur in ur, den Erlaß der Verordnung vor dem 1. Oktober d. J. 41721 *

Der Ausschuß des Vorddeutschen Bundesrathes Amt ressortiren. für Eisenbahnen, Post und Telegraphen versammelt sich heute Das Bundeskanzleramt hat ferner die Aufgabe, die le

fassung bei den einzelnen Landes- Verwaltungen geblieben. eigener näherer Prüfung der Dinge die ö bedeut⸗

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