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Salzabgabe ermäßigt werden soll oder nicht, ob sie ganz fort- werden können, werden tions. und Rekurs-Verfahren der Hauptsache nach ihre Ve—

fallen soll von einer bestimmten Zeit ab ö ion Der vorliegende Abänderungs-Antrag ist ferner absichtlich richtigung finden.

und mit Vorbedacht dahin gestellt, ;

werden solle bis zum 31. Dezember 1877, dem Tage, bis zu Peranlagung für das

welchem der neue Zolleinigungsvertrag gelte. Einestheils bleibt Resultat keinenfalls zu erwarten aber, wenn dieser Abänderungs⸗Antrag angenommen schenzeit seit Beendigung immer die große Abweichung von dem verab⸗ hebliche Veränderungen

redeten Gesetz- Entwurf stehen, daß die Abgabe, die nissen der Steuerpflichtigen ohne Zeitbestimmung verabredet ist, nun mit einer Fristbe— sonstigen Umstände, unter we

wird,

daß die Abgabe nur erhoben Von einer jetzt sog

eingeleiteten Reclama⸗

leich in Angriff zu nehmenden zweiten Jahr 1868 würde ein erheblich anderes sein, da in der kurzen Zwi— ersten Veranlagung er—

maßgebenden Verhäͤlt, nicht eingetreten sind und da alle lchen die erste Veranlagung statt—

stimmung gewährt werden soll. Das ist eine wesentliche Abe gefunden, ebenfalls unverändert fortbestehen, inshesondere auch

weichung, die, es mag

einigungsve ; in erreicht mit dem 31. Dezember 1877

abredet eine Dauer bis zum 31. Dezember 1877 dann aber ist der. Reclamationen und Bes zugleich verabredet, wenn der Vertrag nicht gekündigt würde, schätzung, die Aussonderung der i er noch 12 Jahre fort. Außerdem ist wohl Niemand Grund . Steuerbeträge, der annehmen wird, daß die Staaten des Nord⸗ waltungsorganisation u. s. w deutschen Bundes am 1. Januar 1878 sich nicht in einer Zoll- dieses Jahres vollauf in Ansp einigung, in einem Zollbunde befinden sollten mit den vier Ueberdies muß auch darauf Ge

zur Entscheidung der R Antrag stellen, den Abänderungsantrag der Behörden diejenige Muße zu ger

Herren v. Hoverbeck und Genossen abzulehnen ünd bemerke, fältigen, eingehenden und ur m 1. Januar 1868 ab dem Bundesrath des Veranlagungs⸗Resultate unb

so dauer im Hause,

süddeutschen Staaten. Ich muß den

daß es dann vo 8

Zollvereins vorbehalten bleibt, darüber zu befinden, ob und sich erst bei den hierüber zu Die weit die Steuer vom Salß ermäßigt werden soll, oder ob klar herausstellen kann,

man sie von einem gewissen Zeitpunkt ab ganz beseitigen wolle. ersten . Feh ein möchten, auf der

Nach Schluß der Generäldebatte vertheidigte der Referent vorgekommen

Grumbrecht den Kommissionsbeschluß gegen die gemachten Ein⸗ Bedacht genommen werden mü

wuͤrfe. Es folgte die Spezialdebatte. die ,,, der ersten Ein Er

nanation

Duncker, Prof. Hänel für das Amendement des Frhrn. v. Ho⸗ nungen in Aussicht genommen hat, verbeck, der Dr. Reincke für seinen Abänderungs-Antrag, der lichen darauf, daß unter den Bundes-Kommissarius Wirkl. Geh. Rath Pommer-Esche, der und bei der Neuheit der Ver Präsident des Bundeskanzler⸗Amts Wirkl. Geh. Rath Delbrück, übersehen war, wie die erste die Abgeordneten Lasker, Wagener (QNeustettin) gegen die Amende⸗ ob deren Resultate 6 ö. zuglei erbesserung

Zu §. 2 sprachen die Abgeordneten Frhr. v. Hoverbeck, nicht schon bei

ments. Die Spezialdebatte zu Nr. wurde“ darauf geschlof⸗ Veranlagung Behufs

sen, und nachdem der Referent Grumbrecht den Kommissions. und Ungleichmäßigkeiten gera Beschluß wieder befürwortet hatte, zur Abstimmung zunächst Nachdem sich in dieser B über das Amendement des Dr. Reincke geschritten. Dasselbe wähnte günstige Resultat

die Trist kürzer oder länger sein, einer dieselben Organe, welche d Verwerfung des von den Zollvereinsstaaten vereinbarten Ge⸗ dazu herangezogen werden i setzes gleichkommt. Dann aber tritt hinzu, daß der Vll ver betreffenden Beamten theils ertrag vom 8. Mai nicht sein Ende ohne Zweifel Veranlagung in hohem Maße g

es ist nur ver- durch anderweite unaufschiebliche

nüßten.

ie letztere ausgeführt haben, wieder Es tritt hinzu, daß die durch die Ausführung der ersten angestrengt worden sind, theilt Arbeiten (die Prüfung chwerden gegen die erste Ein n Wegfall zu bringenden die Durchführung der neuen Ver. ), während der letzten Monate pruch genommen sein werden. wicht gelegt werden, für die eclamationen und Rekurse berufenen vinnen, welche zu einer sorg= enden Prüfung der erzielten edingt erforderlich ist, zumal pflegenden Verhandlungen wo und in welcher Beziehung bei der ler von tiefer eingreifender Bedeutung en Verbesserung demnächs Wenn die Staatsregierung chätzung auch für das Jahr 186 der bezuͤglichen Allerhöchsten Verord so beruht dies im Wesent ls obwaltenden Umständen ältnisse von vornherein nicht zu eranlagung ausfallen werde, und ch vorzunehmende zweite durchgreifender Mängel dezu nothwendig machen möchten. zeziehung nunmehr das oben e erausgestellt hat, gegen dessen Ber.

wurde abgelehnt. Das Amendement des Frhrn. v. Hoverbeck behaltung fuͤr das Jahr 1868 näch keiner Richtung Bedenken

wurde, nach

dem namentliche Abstimmung beantragt war, mit obwalten, würde die sofortige Wiederholung des Einschätzungẽ⸗

143 gegen 50 Stimmen verworfen, der §. 2 selbst dagegen an. Verfahrens in der That zu einer leeren Form herabsinken und

genommen, eb ganze Gesetz.

enso die folgenden 88. 3— 21, und schließlich das würden die darauf zu verwendender mit den Ergebnissen einer solchen M

a Arbeitskräfte und gosten aßregel im grellsten Miß

*

Es de hierauf der Antrag des Abg. v. Seydewitz und verhältniß stehen. Bei der Bevölkerung in den neuen Landtẽ

Es wur

Genossen zur Diskussion gebracht. Herr v. Seydewitz befür⸗ tbeilen würde aber möglicherweise die Ausführung einer neuen

wortete denselben. Der Präsident des Bundeskanzler Amtes, Steuer-Veranlagung, Wirkl. Geheimer Rath Delbrück, erläuterte, daß bisher be⸗ schwer verständlich zu

reits in Bezug

Sinne des Antrages von der preußischen . ge⸗ daher die Allerhöchst getroffene

handelt sei; was die Ermäßigung der Sa zsteuer an- rcchtfertigt. lange, so müsse man hier mit Vorsicht zu Werke gehen. Nachdem der Abgeordnete von Bockum ⸗Dolffs gegen den Antrag, der Abgeordnete Pr. Weigel dafür gesprochen, wurde demselben vom Hause zugestimmt und dadurch der Antrag von Aßmann und Genossen erledigt. Schluß des Blattes.)

— Der in dem 103. Stück der GesetzSammlung veröffent⸗ lichte Allerhöchste Erlaß vom 22. d. M., durch welchen ange⸗ ordnet ist, daß von einer anderweiten Veranlagung der

irten Einkommen- und Gewerbe— andestheilen für das Jahr 1868 Ab⸗ an sich kaum einer näheren

Motivirung.

Die erste, zunächst für das zweite halbe Jahr 1867 bestimmt gewesene Veranlagung der fraglichen Steuern ist in den ge— kachten Landestheilen so eben erst beendet und hat ein Resultat ergeben, welches, wie sich aus den jetzt vorliegenden Spezial— Uebersichten erkennen läßt, im Großen und Ganzen als den gesetzlichen Anforderungen entsprechend und auch im Uebrigen als ein wohl befriedigendes bezeichnet werden darf, in⸗ dem dabei zugleich den besonderen Interessen der Steuer⸗ pflichtigen die durch die Lage der Verhältnisse geboten scheinen de Rücksicht in ausreichendem Maße zu Theil geworden ist. Die Erreichung dieses günstigen Resultats ist, wie Seitens der Staatsregierung schon wiederholt ausdrücklich anerkannt worden, im Wesentlichen der loyalen und eifrigen Mitwirkung aller zu den Veranlagungs-Arbeiten herangezogenen dem Großh Behörden und Kommissionen zu verdanken. Diejenigen 1In— empfangen. richtigteiten bei Feststellung der Steuersätze, welche ungeachtet Hoheit dem Großherzo aller auf die Veranlagung und deren Revision verwandten liche , . die Frau Sorgfalt der Natur der Sache nach nicht haben vermieden Mutter begrüßte.

e d er! w . machen auf die Transportpreise des Salzes im Mißtrauen erwecken und auch aus dieser Rücksicht erscheim Anordnung vollkommen ge

deren eigentliche Bedeutüng derselben

möchte, ohne Grun

Die Gesetzsammlun

enthält eine Fürstlis

Kollegiums betreffen

ber. Die » Karlsr, Ilz t, die ihr von Schl

chen 12 und 11 begleitet re! Brandenburz

erstallmeister v., Hol Er. Königlit⸗ wo Ihre Kbönt Königiis

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Se. Majestät der König von Preußen wurde gestern Alter von 69 Jahren gestorben ; . . . g . m vorige dan 3 Uhr 20 Minuten in Konstanz erwartet. Die noch »Neue Pe mi fste w . dortige ,,, , hat um die Erlaubniß gebeten, den Veron war 1815 Begründer der Revue de Paris« und 185 König, ö gleich Höchstderselbe incognito reist, empfangen und einer der Haupt-Vorkämpfer der Pariser Publizisten für Na⸗ für die el e un der Stadt Sorge tragen zu dürfen. Gerne poleon durch den »Constitutionnel«. hat ö. — of her zog diesem Wunsch entsprochen, und wird daher Der französische Geschäftsträger in Rom hat am 28sten 6. . nach Schloß Mainau durch das Innere ö ,. 5 ,, ardinal Antonelli die Rati⸗ nehmen. . . . icationen des kürzlich abgeschlossenen Handelsvertrages zwi . , , Hoheit der Kronprinz von Preußen trifft Frankreich und . par fr erm , . 66 Sonnaben ö. zen 28. September, über Lindau auf Schloß Mai— Der Plan des Marine-Ministeriums, den alten Kriegs⸗ nau . . , von der bevorstehenden Ankunft hafen in Dünkirchen wieder herzustellen, ist jetzt definitiv auf⸗ . . Hoheit der Kronprinzessin beruhte auf i n. dagegen s. in Gravelingen ein großes Marine— ; ö ablissement zum Schutze dieser Sei zösi = Am 1. Oktober werden Ihre Majestäten der König und küste ien gn ö J ,, die Königin von Württemberg zum Besuch der preußi⸗ ; e schn Majtst(ten auf Schoß Kagingüt erwartet. Spanien. Madrid, 26. September. Die - Gaceta⸗ Kahyern. München, 27. September. (Bayer, Ztg.) veröffentlicht ein Dekret, welches das neue Pretzgesetz auf die Die Abreise Sr. Majestät des Königs Ludwig J. zum Winter— spanischen Kolonieen zur Anwendung bringt.

aufenthalte in Nizza ist auf den 24. Oktober bestimmt und — 27. Scptember. Ein Erlaß begnadigt alle in Folge des werden Se. Majestät diesmal auf dem Wege . Straß, letzten Aufstandes ing Auslqud geflüchteten 6 doch burg und Pari sich dorthin begeben. In Paris gedenken müssen sich dieselben innerhalb dreißig Tagen bei den spanischen Se. Majestät noch einige Tage der Besichtigüng der Ausstellung Behörden oder bei den Vertretern Spaniens im Auslande zu widmen, wollen aber jedenfalls bereits am J. November in melden. Nizza eintreffen. Der »Impartial« glaubt, daß die Cortes am 1. Novem⸗

else Leztember. (N. E) Der gestrige Ministerrath ber zusammentreten werden.

hat nach fünfstündiger Berathung das Militair⸗Organi⸗ tali 7 8 Köni i th ö 6, ; ; ö z an n. al f. ,, n, Em * ieh 6 lo fa . 1 46 . S erbreitet sein n ** ꝛ ö . 1a. ö, j n, argh wer en. ; , bestätigen, daß die Ruhe nirgends weiter gestört . 65 r die ganze Ga der Deputrtentafel wird Montag Vormittags stattfinden. consignirt und . hatte ind und gie c, Me en

Schweiz. Bern, 25. September. Köln. Ztg.) Die spa⸗ beordert. Der Palast Riccardi, wo sich die Büreaux des Mi⸗

nische Regierung hat den ständigen Gesandischaftsposten in Bern nisteriums des Innern befinden, war von Nationalgarden, aufgehoben. Laut Mittheilung aus Paris ist jetzt ihr dortiger Linientruppen und Bersaglieri, der Palast der Signorio von Ber—

Gesandter auch mit ihrer Vertretung bei der Eidgengssenschaft saglieri und Ngtionalgarden besetzt. betraut, und wird derselbe dem Bündesrathe demnächst feine Wie die Piemontesische Zeitung⸗ berichtet, ertheilte die Re⸗ Kreditive überreichen. gerung e an ti Ca elten, von er gn „ Agquila, ; rrezzo und Caserta, ie ⸗ f ĩ ñ . Ha ; g, 2. Seren , ger K 9 ; gh z 1 sert a, „Jeden, der die Grenze passiren würde, gestern den bisherigen außcrordentlichen Gesandten und, bepoll— Der preußische Gesandte, Graf von Used ᷣ mächtigten Minister für Belgien, Baron Dujardin, in Abschieds⸗ seiner fer n . . w . MJ

Audienz empfangen. . 21. September. Der ö . . riechenland. en, 21. September. Der Transport Großbritannien und Irland. gon don T7. Scptem. der cretischen Flüchtling; dauert fort, das österreichssche 2 ber. Von der hiesigen öster reichischen Botschaft sind mit dem hoot »Wall« brachte 400 derselben nach dem Piräus. — Die General-⸗Konsul ber Negerrepublik Liberia die Ratificationen Kämpfe zwischen Türken und cretischen Insurgenten dauern fort.

eines Freundschafts⸗ andels- und Schifffahrtsver⸗ J . chi ffa Türkei. Konstantinopel, 21. September. Drei eng⸗

trages zwischen beiden Staaten ausgetauscht worden. 4 . . Der „ Secretair bei der diesseitigen Botschaft in Berlin, lische Artillerie⸗Offiziere sind zum Ankaufe von Maulthieren für

William Lowther, ist zum bevollmächtigten Minister in die abyssinische Expedition hier angekommen. — Der Messagerie= dampfer »Bresil« stieß im Marmorg-Meere mit dem englischen

Buenos Ayres ernannt worden. Vom Eap trifft ein Brief Joungs, des Chefs der Expe— Kartschiff »Dolphin« zusammen und sank. Mehrere Matrosen dition zur Aufsuchung, Livingstone'd, ein. Das Schreiben und zwei Passägiere ertranken. Abyssinische Nachrichten,

ist datikt voͤm 26. Juli und berichtet, daß die kleine Schaar welche bis 11. Auͤgust reichen, melden, daß kein Gefangener be— 6. a , ö . k 4 nach . . freit sei. . ung des Zambesiflusses befördert worden waren ihr eiserne Rußland und Polen. Am 21. S . : ! 36. . . September, dem Ge⸗ . . hatten und im Begriffe standen, ihre , ö. e,, ,. . 3 Ei eine M 4. . neue Panzerfregatte vom Stapel. Dieselbe erhielt den Namen za K die in Manchester verhafteten Fenier des Admirals Lazarew, der im Krimtriege den Heldentod starb Aus Limerick wird eine Confiscation von Waffen be— K näͤchstens in Sebastopol feierlich enthüllt

richtet. ; — 28. September. Heute findet unter den von Alters Amerita. New-⸗Hork, 14. September. Nach glaubwürdi⸗

her gebrähichlichen Förmlichkeiten die Wahl fein ss, nenen gen. Mittheilungen let Johnson die Amnestie nicht so aus als Lork-Mayors statt. Die für die ab yfsinische Expe⸗ verleihe ste o ipso das Wahlrecht. Jeder soll jedoch das Recht dition bestimmten Artillerie- Offiziere, un Unteroffiziere haben, im Verweigerungsfalle sich an die Gerichtshöfe um Zu⸗ haben vor ihrer Abreise mit ihren Geschützen ein voll. lassung zur Registrirung wenden zu können. Johnson hat den ständiges Exercitium mit schließlichen Probeschießen durch.! verschiedenen TDistrikts Commandeuren zu dicsem Behufe die gemacht. Rackthiere waren zur Stelle und es wurde ge- Ordre zugehen lassen, die Frist für Wahlregistrirung bis zum packt, Halt gemacht, abgeprotzt und gerichtet, alsdann ge- 1. Oktober auszudehnen. z

schossen und wieder aufgepackt, Neben den übrigen Dingen — 17. September. General Griffin, Commandeur erregte die kleine tragbare Feldschmiede, mit Ambos Hammer ad interim des 5. Bezirks, ist vom gelben Fieber weg— und' sonstigen Werkzeugen, Alles in Allem uur 193 Pf. schwer gerafft worden, ehe noch Hancack auf feinem Posten (in. und Labung für ein Maulthier, viel Interesse. Die ganze getroffen war. General Mower, der, als Nächster Operation des Abladens und Feuerns war un 2 Minuten ge! im Range, das Kommando übernahm, untersagte alle bewaff⸗ macht. Die oben erwähnten Ifsiziere und Mannschaften sind neten Versammlungen. Einer der letzten Befeble seines Vor⸗ bestimmt, mit dem Train nach Egypten zu gehen und später gängers, der mehrere Richter beim böchsten Gerichtshofe von bei Vereinigung mit dem Expeditionscorps die von Indien Texas absetzte, wurde von Washington aus rückgängig ge—

kommenden Artilleristen für den Gebrauch des neuen Geschützes . . 6 i. 6 macht. Die Delegirtenwahl für die Staats-Convention von

auszubilden ⸗ 2 . ; * , e. tagende Kongreß der Prälaten Virginien ist auf den 22. Oktober festg ekt.

Der gegenwärtige hier 6 der. Hö . der eFch f fn en Kinche haͤlt seine Sißungen geheim.. Der. Präsident und die Mitglieder des Kabinets, so wie die auswärtigen Gesandten wohnten der Einweihung des National—

Frankreich. Paris, 28. September. Dr. V6éron ist Militair Friedhofes in Antictam (Marvland) bei. gestern, am 27. September, hier nach langem Leiden, im — 26. September. Nach Berichten aus Havannah ist

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