3950

zoll. Füs. Regt. Nr. 49 vom 1. Oktober er. ab in gleicher Eigenschaft N Die Gegenstände, welche nicht zur Rücksendung in den Zoll. 3951

zum PVos. Ulanen⸗Regt. Nr. 10 versetzt. . verein bestimmt sind, müssen alsbald nach dem Schlusse der i2. . Den 24. September. Dr. Schaeffer, Assistenzarzt vom Inf. Ausstellung und spätestens innerhalb 8 Tagen nach dem selben Art, die Verfügung üher die am Schlusse vorhandenen Be⸗ Minister von Bertrab und die Senatoren Eurtius und Gilde—

Negt. Nr. 76, Mi, ett ma nn / olsssten zarzt vom 8. estf. Inf. Rgt. sofern nicht eine laͤngere Frist durch besondere Umstände gerecht ulde den Königlichen Kommissgrien zu überlassen haben. Die meister.

R , w hf e 8. , Rin fertigt wird, aus dem Ausstellungs gebäude entfernt. werde 6 werden darüber zum Besten von milden Stiftungen Nach einigen geschäftlichen Mittheilungen des Präsidenten

ö gif dizi Nm . . ; n. Die Wegschaffung derjenigen Prodükte dieser Art, welche einen er in anderer gemeinnütziger Weise disponiren. is är dies trat das Haus in die Tagesordnung ein, deren ersten Gegen⸗ Den 25. September.“ Hr. Schleich erg Unterarzt vom 4ten französischen Eingangszoll unterliegen, kann nur nach Ent. 8). Für die Aussteller von Kunstwerken, so wie für die stand die Abstimmung über die »Zusammenstellung der bei der

G4rde Gren. Regt. Königin, zum Rhein. Jäger-Bat. Rr. 8, Br. Low, richtung dieses Zolles erfolgen. Uni den durch die Verzollun r aus den neuerworbenen in n, bewendet es bei Schlußberathung im Plenum des Reichstags in Betreff des ? gt. Con in, z he g l J Aus stelle enden Zusicherungen. Antrages des Abgeordneten Lasker und Genossen gefaßten Be—

ö ; 5 ff schlüsse« bildet. as zur Abstimmung gelangende Gesetz, be⸗ , e, l, s n, Fe bteklhiehsf, Kn öü Tilt oer g n e n i e e, 8 6 in ihrem Büren un? n n , mn nen, n n n n, treffend die vertragsmäßigen an ne nach den bom * ü :

Assistenzarzt vom 2. Schles. Gren, Regt Nr. II, zum Inf. Negt' entstehenden Zeitverlust zu mindern, hat die Kaiserlich fran üheren die Rücksendung betre Nr. 76. lar. Kossgck, Assistenzarzt vom 5. Ostpr. Inf. Regt. Nr. 41, zösische Zollbehörde sich bexeit erklärt, die Declarationen der den früh Auf. Arster, un sr, Osbt. nf. Regt Rr. i, vom 1. Stto. un Ausstellungspainis schon vor dem Schluß der Ausstellu is St. Mearn Hause genehmigten Abänderungen in d d2: ö . 213 1h Aus s schon vor den 6. : . 1 r gten Abänderungen in den Paragraphen 1 und?: ber Gin, gleicher Eigenschaft versétt. K Atgzgenzunchwien, damit die Berechnung des Zolles unde! Geörüder Ther Käß, XV. ac es harais St. Fläartn, fa 8.1. Die Höhe der Zinsen go meiden e gra med ano . Den 27. September. Br. Langsch, Assistenzarzt vom 4ten . . ie e C. F. L. Pier son & Comp., 135. Boulevard Magenta, sich Vergkt fur Ban ; a, . . zos. Inf. Regt. Nr. 53, vom J. Okibr. c. ab in gleiche? Eigenschaft Quittung vorbereitet werden kann. Die Herren Aussteller und wie C. G. *. 33 Pierson C Eo. haben sich verpflichtet ergütung für Darlehne und andere kreditirte Forderungen, ferner . Silg. fe t Hir 11 versetzt. ; n. deren Vertreter werden ersucht, die erforderlichen Declarationen . erlärt. ae, welche sich d 6h a be, m, ,. , , . f 7 . un n,, , . ge 2 n,, . s . iß möalichß s ür diejenigen er, —⸗ ; ; ü arlehns oder einer sonst kreditirten Forderung zu lessten sind, unter— Den 39. S eptem her. Hr. John, Asssistenza zt vom 2. Lei dem möglichst zu , , . ⸗ ö , sie wenden, die, erforberlichen Arbeiten nach zem Feth w g zu leist / Hus. Regt. Nr. , vom 1. Okibr. H ab zum J. Schles. Drag. Negt. K Diejenigen Gegenst ände, welche nach dem Zol verein zu. enden Tarif auszuführen: Die entgegenstehenden privatrechtlichen und strafrechtlichen Bestim⸗ Nr. 4 versetzt. rückgehen, genießen die Zollfreiheit beim Wiedereingange, nin nachstehen Preis He Eir X 0 Kilogr. mungen weben aufgehoben. Beamte der Militair⸗ Verwaltung. wenn sie von, einer Bescheinigung des Ausstellungs Kommnifsarf (angefangene Centner gelten als voll) §. 2. Derjenige, welcher für eine Schuld dem Gläubiger einen Durch Verfügung des Krieg s⸗Ministerium ö ere daß ö mn. . e n, mn. . daß si Fres. Cent. hf en n, , . . . gewährt . zusgt / 3. r er?“ giebi interim. Proviant ⸗Amts. in Paris ausgeste ewesen eglei nd. ü gi 56S. ist zu einer halbjährigen Kündigung de rtra t. ann Con. e h Wel ö. laser e, biete nis re. srnann. v . 8a . Ale ige rer e ln dit aner : e He m nn il hung 8, , n, . . 3 nicht u n g e, e g g — . . 8 . . ,,, Sergeant, als Proviant ration zur Rücksendung angemeldet, und sowohl den dort mit R besondere Sorgfalt er— , w m 6 = ar rn, Proviant⸗Amts⸗Assistent in siationirten pre ußischen Zollbeguten als, den Beamten be heischen und deshalb besonderes Material, außer dem ewöhn⸗ theile des Schuldners beschtůnkt oder aufgehoben wird, Ind ungultig. Spandau nach Frankfurt a. O versetzt Kaiserl. franzöfischen Doug nen Verwaltung nach den darühet lichen wie Heu, Stroh, Holz erfordern, wird dieses Material Auf Schuldverschreibungen, welche unter den gefetzlichen Voraus— Den 23. September, Otto, Proviant Amts. Assistent in Po- zu treffenden näherfn Porschriften sowohl dar dem Schluß de b d & berechnet Der Preis für die Verpackung zerbrech⸗ setzungen auf jeden Inhaber gestellt werden, sowie auf Darlehne, sen, als Depot. Magazin. Vet walter nach W g, 9 raeuer, Pro- 6 i e chf etwaiger Plombirung nach demselben vorg⸗ a. 5 wie Bronzen, Kristallglas, Kunstwerke bleibt , , . ib ing end ö. Sanden . an viant⸗Amts-⸗AUssistent in Luxemburg, nach Posen ver etzt. 4 werden. ; ö ; 3 . . ö aus seinen Handelsgeschäften, leiden die in diesem aragraphen ent⸗ Den K Er l ng Depot · Magazin Verwalter in Damit hierbei sachgemäß und mit möglichst geringem mel e fs run, ved n agen oder haltenen Vorschriften keine Anwendung. Sonderburg, in gleicher Eigenschaft nach Verden, Schultz (, Proviant— Zeitverlust verfahren werden kann, bedarf es einer 59. ger dung o Fr. 25 Ets. Die §§. 3—5 sind nicht verändert. Ilnsts,Assistent in Eöln, als Sepot-Magazin Verwalter nach Stade gewissen Folgeordnung beim Einpacken und Wegschaffen ann Aufstellu . Nachdem der Präsident die in Rede stehende Zusammen⸗

versetzt -. ö. im der. Güter. Die Herren. Aussteller resp. deren“ a ) Shedition zprovisten, u , n. stellung der Gesetzbestimmungen verlesen, wurden dicselben vom Den Es,. Sept fim ber,. Vichter, Zablm. Aspirant beim treter werden, damit eine solche innegehalten werden kann, rachtbriefe und Decsarationen , des s 60 g zi

ĩ ö Rieats Nr. Sählm. 1. Kl. . : un, 2 ür sede Sendun 0 Fr. 75 Ctsz. Hause angenommen. ; ; 1 des 1. Schles. Gren. Regts. Nr. IG, zum Zähim. 1. Kl Aufforderung erhalten, zu einer hestimmten Zeit mu ten , ö. , ij nr, e . . Lluß ben Porschlag des Prästdenten erklärte hierauf das

Den 27. September. Dressel, Rechnungsrath und Inten⸗ der Verpackung zu beginnen und dieselbe binnen der . i ad if O50 Ets. für Haus die auf die Materie des Lasker'schen Gesetz⸗ Entwurfes dantur⸗Sekretair . der . . des Garde-Corps, zu der des von dem Kommissar angegebenen Pit Zu vollenden, 3 . k er er Für ö. bezüglichen Petitionen für erledigt. II. Armee Corps versetzt. Schmidt, Zahlm. Aspirant kom Kagiser widrigenfalls ihnen die obenerwähnte escheinigung, welch ] (lbare Gegenstände aber, welche mehr als 1650 Kilogr.— Der zweite Gegenstand der Tagesordnung betraf die Ab— Franz Garde Gren. Regt. Nr. 20 zum Zahlm. I. Kl. bei. der Art. auch, die Gewährung der von den Elfenbahn“ Verwaltun⸗ . . bl . kreis der Verlabun (ad 2, sowie stimmung über die Resolution des Abg. v. Blanckenburg zu Schießschule ernannt. Heyne, Zahlm. AUspirant vom 4. Garde Gren. gen bewilligten Frachtermäßigung bedingt, nicht ertheilt werden 20 Etr. wiegen, hlei t. der Hi n eh h, ö b hallen] em Äntrage des Abg. Lasker. Nach Zuͤruͤckzlehung des ersten Vegt. Königin, zum Zahlui. I. Kl. beim 1. Bat. 3. Garde Gren. Niegts. würde. Ahgesehen davon, werden die Gegenstände, deren Va der Provisions il 3) kesonder g Prein ing ö. ; An gn Alineas lautet dieselbe: . Königin Ehisabeth ernannt. packung xechtzeitig nicht beendet ist nach Bedürfniß innerhalb Y Fit Böorgümg der 3öllformalitz ö . Der Reichstag wolle beschließen: den Herrn Bundeskanzler zu er— Den 28. September, Meyer Zahlm. vom 5. Bestf. Inf. des Gebäudes bel Sclte geschafft werben Ve Ver z Kußer dem Stempeh für 19 Kilogr, G25 Cts, mit einem ,, Regt. Nr 53 und kommandirt zum Fuͤrstlich Waldeckschen Kontingent, d .. h bar ge h, , , erzögerungen Maximum von 2 Fr. 50 Ets. für die volle Wagenladung gh n Bel le f! 3 ö . . in Folge der am 1. Oktober d. J. stattfinden den Auflöfung dieses Kon! über den 30. November kritt die oben erwähnte Bestimmun⸗ ein und desselben Empfängers. P hn . Il un gelle „, die Abstimmung über diese fen. len gẽen t ,, s ,, . i lf ö 16 . „aneh lenenmebn etz dehnen d war, zünl Wph= Resole kon fe er n e, ab chen nn tbr gs en Haufe nf. Regts. Nr. 83 verfetzt. s) Sendungen von Ausstellungsgütern, welche mit den . ; ; ion be— = . Se 30. Sept em ber. Vogeler, Secretgriats⸗Applikant bei von den diesseitigen Zollbeamten eg e n angelegten Ver⸗ gang 2 . 6 R . abgelehnt und darauf der Antrag des Abg. v. Blanckenburg der Intendantur des III. Armee-Corps, zum Intendantur⸗Secretariats⸗ schlusse ein diesseitiges Grenzamt erreichen, werden daselbst, j tragen 1 Franke ger z 9g d d een. berech angenommen. Assistenten ernannt und zur Intendantur des X. Armee-Cörps verfeßzt. nachdem eß beantragt wird, entweder in den freien Verkehr ge Franc, die Eisenbahnfrach r an . ö. Head en erg In Betreff der nächsten Nummer der Tagesordnung »Be— 1E. In der Marine. setzt, und, zwar ohne Neviston, sofern nicht besondere Verdacht . Berücksichtigung der bewilligten Reduction von 5 ir e nn, eh . eg len, . Offiziere 2c. ründe eine solche nothwendig machen, und ohne ollerhebun 4 in schliesl; wurfs, betreffend die Organisation der Bundeskonsulate, sowie A Ernennu . Beförderungen ꝛc. ö unter ng, . d. h. ö ö e Gn Die ee ,, . , n, der amtlichen Rechte und Pflichten der Bundes- Konsuln,« trat Del e, Dien Bilger, Heben a mn nn ,, oder mit Begleitscheinen, dem Bestimmhungèorfe zugeführf 1 1 . e n, . das Haus dem Vorschlage des ,,, bei, ö ö niandanten St. Maj. Korvette. Nibbe Pa c-Lean, Korvetken-Capit, die Ausst treter i dem Ein— , ,, r wurf einer Kommisston von 1 Mitgliedern zur Vorberathun zum Kommandanten Sr. Maj. Brigg WMusquito ernannt. ö . , nm er,, . haben Fei dem En. Die Kontgliche Central Komsnstzn für die Pariser Ausstellung. . ss 3 ö g

ir, r,. ken af stellungsgüter den von der . ö r — Den 26. Septemt *r. fn if. Dr Wjede mann, FKaiserlichen Kgnimiffion zu erlaffenden Bestimmungen, sowt ö Den nächsten Gegenstand der Tagesordnung bildete der

br. Sn gel, Unter. Aerzte in der Marine, zu Alsststenz Acrzten befördert. den speziellen Anordnungen des Königlichen Ausstellüings. Kon. an ö Bericht der . Kommission des Reichstages über den Gesetz Dr. Becher, seewehrpflichtiger Arzt, , als rieren missars und der von ihm delegirten Beamten Folge zu leisten. Nichtamtliches. Entwurf, betreffend die Nationalität der Kauffahrteischiffe und verliehen. 5) Diesenigen Aussteller, welche einen Vertreter für die En— . (g s. gi. ihre Befugniß sur Führung der Bundesflagge, nebst münd—

packung und Rücksendung ihrer Ausstellungsgegenstände in der Preußen. Berlin, 12. Oktober. Ihre Majestät die lichem Bericht erselben Kommission über eine Petition der Einsendungs⸗Deelaration nicht angegeben haben, werden aufge— Königin traf, wie aus Baden, 11. Oktsber, gemeldet wird, Schiffer und ihr er gel l hg Concordia zu Elsfleth, betref⸗ Pariser Ausstellung von 1867. fordert, einen solchen Vertreter zu ernennen, und dem Könnt am 19. Abends daselbst, ein, nachdem Allerhöchstdieselbe in fend die Steuerinanns- und Eapitainszeugnisse im ganzen Ge— lichen Ausstellungs⸗Kommiffar' in Paris, Geheimen Regit— Darmstadt Seine Königliche Hoheit den Großherzog und diese biete des Norddeutschen Bundes «.

Bekanntmachung. ; e,. Seine Maßsest t 'd Kön j 8 1 Ssjsche 7ten rungs⸗Rath Herzog, 29 Rue de Marignan aux Champs Familie besucht hatte. ein e * ajest ä „der König Zu dem Gesetzentwurf sind folgende Amendements einge⸗ Juli h ö neren r an e g nn Sr fe en Elses, big spätestens zum 29. Oktober d. J. zu bezeichnen. kehrten am 12. nach Baden zurück. Beide Königliche brachk worden:

Wird eine solche Mittheilung nicht gemacht, so kann der Kom— Majestüten, besuchten in Sigmaringen das Grab des LD Vom Abg. Dr. Schleiden: — . 3. . . ö. missar nach . ä , 1. i 3 1 Wert der so früh und ruhmvoll vollendeten Prinzen Anton von Hohen⸗ Der Reichstag wolle beschließen: dem 8. die nachstehenden Worte 33 9 Wegschaffung ih zeugnisse ausgestellten Gegensteinde die genügende Sicherheit zu bieten zollern. Den Kammerherrndienst bei Jhrer Majestät der als ein neues Alhc? hinzuzufügen: Nur solche Schiffe, welche nach

und Ausstellungsvorrichtüngen schreiten und diese Arbeiten m 36 2. zn la - f e Erfüll der Vorschri dieses Gesetzes die Bundes e füh 146 e . — ammerherr von Helldorf übernommen. Erfüllung der Vorschriften diefes Gefeßes die Bundesflagge führen, vor dem 30. November 1867 beenden. scheint, einen Vertreter ernennen und demselben die Einpackung und Königin hat der Kammerh 8 f haben d ist ich auf den Schutz des Norddeutschen Bundes. Am

Nach Ablauf dieses Termins sollen die Erzeugnisse, die Rücksendung nach dem bgangsorte ir hertragen, jedoch ohne Ileher „Der. Ausschuß des Norddeutschen Bundesrathes Schlusc des is die felgenden Worte hinzuzufügen; und dürfen schon Calli und die Aufstellungsvorrichtungen, welche vonn denl Aus— ,,, für Eisenbahnen, Post und JTelegraphen versammelt fich heute von zer Pubtitation diefes Gefekes an dis VunLesiag'? suhn

stellern oder deren Agenten nicht entfernt worden sind, von werden durch Rachnahnie erhoben wethln in dem Gebäude des Staats-Ministeriums zur Berathung über D Ven den Abgg. Francke und Gen.

) h ö . Der Reichstag wolle beschließen- im §. 20 des amendirten Ent⸗ ngen iwegg cafft z nan V , 6) Ist eine Aenderung in der Person des Vertreters gegen Chaussee⸗ und Eisenbahn-AÄngelegenheiten. wurf hinter den Worten »befugt sind. die Worte einzuschalten: Sso—

ie en j . i die Angabe in der Declaration ei n ) ie Herren . — ; . wie für diejenigen, welche in den Herzogthümern Schleswig ⸗Holstein Wenns Pieen gen. Gegenflande, gan , , , n ö davon . ern . n ,,, a Die Heutige 18) Sitzung des Reich stages des Nor d zu 53 . . . . , 1883 aus diesem Hagazin nicht zurückgenommen sein sollten, . If u ei ses deutschen Bundes wurde um 107 Uhr von dem Präsiden⸗ 3) Von Harkort und Müller:

d k 8 tto⸗ E wie vorstehend angeordnet, Anzeige machen. Wo dies *. , ö ꝰ r werden gffentlich verkauft und wird der Netto Ertrag aus die Anzeige unterbleibt, wird die' Auslieferung der Gachch' an Den ten Dr. Simson eröffnet. Am Tische der Bundes Kommissarien I Das Amemendement zu S 2 Alin. 1, so in der Kommission sem Verkauf zu einem milden Zweck verwendet werden. r ) durchdie Declaratlon dazu erm tigten Ägent hen waren außer dem Bundeskanzler anwesend: der Präsident gestellt wurde, statt »in dem ausschließlichen Eigenthum solcher Per—

äck' br? ürce und die Kosten für, die Verpackung and. die 7) Eine leich A ; rn i y . gesch Aut bös. Bundeskanzler Amis, ferner Ministerial - Direktor sonen« zu sagen! mindestens zu drei Vierteln in Eigenthum solcher Rücksendung der Ausstellungsgüter liegen nach den Bekannt? tell di 90 t enge ij äs en den, wenn rich in Günther, Contre⸗ Admiral Jachmann, Geheimer Abmi— ée, ,. wird, wieder aufgengmmien. 2. Amendement zu 8. 25. machungen der unterzeichneten Central - Kommission vom 6. e Ie ten ralitäts Rath Jacobs, Capitain-Lieutenant Freiherr von Ja , . ist als mm,, zu bezeichnen; ferner anstatt: * August 1865 und 28. Dezember 1866 den Ausstellern ob. lich ausgesprochen ist, Es wird dabei daran erinnert, Schleinitz, Ministerial Direktor Pr. Weinlig, Geheimer ». 6 . 9 . pril 1873.

Auf Grund des im 8. Ul der letzteren Bekanntmachung 1 nach Art. 4 der Bekanntmachung vom 26.651. August 186 Kchationis Rath Hofmann, Staats Rath von Müller. Staats- Der Reichstag wolle fhließen: im §. 2 Alinea 2 hinter den e, r,, w,. über die Ausführung die nach‘ die Äussteller von Eßwagren (Klasse 67— 73) und n i ß n n . a n, n n, . ehen , i, n , 9 Aetien ; . . ehenden Bestimmungen getroffen: rze i 1 aller ad ts⸗RMath Buchh . k Alg . b Lebe, einge ragene Genossenschaften in Preußen nach dem Gesetz vom 27sten h st gen getroff Verzehrungsgegenstůnden, insbesondere auch der Tabacke Staats-Minister Freiherr von Krosigk, Staats⸗Minister Frei⸗ Yeatʒ üg) sofern ö e T he fn. nntthali des Bundesgebietes

herr von Seebach, Regierungs⸗Rath Dr. Sintenis, Stäats- ihren Sit haben, und zugleich bei den Actien-Gesellschaften und Ge 4995 *