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Während die Einfuhr zur Zeit, als Schleswig-⸗Holstein und Dänec— mark zu demselben Zollgebiete gehörten, wesentlich zollfrei erfolgte, trat mit der Abtrennung Schleswig⸗Holsteins von diesem Gebiete die Zoll- pflicht ein. Da die Erhebung des Eingangszolles indessen den Verkehr sehr belästigt haben würde, so sah man sich veranlaßt, die Erstattung die⸗ ses Zolles unter Vorbehalt von Kontrolmaßregeln, für den Fall zu— zusagen, daß die Wiederausfuhr binnen 13 Monaten vor sich gehe Allein die Erfahrung lehrte bald, daß die Durchführung der eben ge⸗ dachten Einrichtung, sofern der Kontrole irgend ein Werth beigelegt werden sollte, in mehrfacher Beziehung unmöglich war. Das Schlacht— vieh wurde entweder in Heerden von 100 und mehr Stücken eingetrie⸗ ben, oder in enen Dampfschiffsladungen oder in Eisenbahnzügen bis zu 20 beladenen Wagen eingebracht und ging dann auf den Märkten in vieie andere Hände, namentlich in einzelnen Stücken an Inhaber kleiner Weiden über. Es hätte zur Festhaltung der Identität jedes einzelne Stück Vieh besonders kontrollirt und verfolgt werden müssen. Dies war um so weniger ausführbar, als sich der Verkehr wesentlich auf die Weidezeit beschränkte und namentlich bei einzelnen Aemtern einen gar nicht zu bewältigenden Umfang erreichte, wie z. B. über das Zollamt in Foldingbro in Schleswig im Jahre 1866 allein 13,314 Stuͤck Rindvieh zur Einfuhr gelangt sind. Bei dieser Sachlage hielt man es — von der Annahme ausgehend, daß das eingehende Vieh in Schles wig⸗Holstein fast ausnahmslos nicht zum Verbrauche gelange, daß aber die Handhabung einer unausführbaren Kontrolle den Verkehr unnützer Weise belästige — für gerechtfertigt, die obengedachte volle Zollfreiheit auszusprechen. Diese besteht zwar gegenwärtig nicht mehr in gleichem Umfange, sondern ist bei Einführung des Vereins⸗Zoll— tarifs einstweilen nur für die Grenzstrecke gegen Jütland aufrecht er- halten. Doch hat die hierin liegende Beschränkung schon zu lebhaften Klagen Anlaß gegeben; auch haben Dampsschiff⸗Unternehmungen, welche sich bisher in Flensburg mit der Einbringung von Schlachtvieh beschäftigt hatten, zur Benachtheiligung des örtlichen Verkehrs ihren Sißz nach Friedericia in Jütland verlegt und senden nunmehr ! La . dungen von dort zu Lande nach Schleswig. Unter diesen Umständen ist die Wiederherstellung der früheren vollen Zollfreiheit sehr dringend in Antrag gebracht worden. Bei näherer Prufung haben sich die Ver⸗ hältnisse, welche bei Erlaß der provisorischen Verordnung vom 13. April 1865 als maßgebend angenommen wurden, im Wesentlichen bestätigt. Es ist dabei als eine besondere Schwierigkeit für die Zollerhebung noch zur Sprache gekommen, daß die Hammel, welche vom Auslande ein— gehen, sich meistens in geringer Zahl in größeren Heerden von Schaf⸗ vieh befinden und ihre Aussonderung aus den zollfreien Schafen mit roßerBelästigung verbunden ist. Dagegen ist ferner ermittelt, daß Cchweine in der Hauptsache in größeren Heerden zur unmittelbaren Durchfuhr, also nicht zur Mastung eingehen, und daß es sich bei ihnen daher nur

um die Abfertigung zur unmittelbaren Durchfuhr handelt. Diest Verhältniß begründet die Freilassung der Schweine vom Eingan)⸗ olle nicht in genügender Weise. Dagegen walten nach dem An ?. enten bezüglich der Ochsen und Zuchtstiere, der Kühe, des uh viehes und der Hammel genügende Umstände ob, um für die gon. gedachten Viehgattungen beim Eingang über die Zollgrem der Herzogthümer Schleswig und Holstein auf den senlg Strecken, über welche dieser Verkehr bisher hauptsächlich stattf nämlich auf der ganzen östlichen Seegrenze von Burg auf 3 n ab nordwestwärts und auf der Landgrenze gegen Jütland d Zoll freiheit zu gewähren und beziehungsweise auch ferner fortbestehen ju lassen. Eine solche Maßregel bedingt aber eine Aenderung des Zol. vereinstarifs, und es wird hierzu die verfassungsmäßige Zustimmun des Reichstags erforderlich. ᷣ Die Gewährung der Zollfreiheit ist für den Zeitpunkt des An. schlusses der Herzogthümer Schleswig und Holstein an den Zollverein in Aussicht genommen und von drei der süddeutschen Regierungen ebenfalls bereits genehmigt. Da sich dieser Zeitpunkt noch nicht genau bestimmen läßt, so war in dem Gesetze hierauf Rücksicht zu nehmen.

— Unterm 12. Oktober ging dem Reichstage des Nord deutschen Bundes, Seitens des Bundeskanzlers, Grafen von Bismarck, im Namen des Präsidiums des Norddeutschen Vun. des, nachstehende Zuschrift zur:.

Berlin, den 12. Oktober 1867.

Im Namen des Präsidiums des Norddeutschen Bundes he ehrt sich der unterzeichnete Bundeskanzler die anliegenden, von Preußen abgeschlossenen Conventionen, nämlich: 1) die Con, vention mit Groß herzogthum Sachsen vom 4. Februar 186) nebst Protokoll vom 22. Februar 1867, welcher Sachsen - Meiningen Sachsen⸗Altenburg, Anhalt, , . adt, Schwarzburg Sondershausen, Reuß ältere und jüngere Linie, . und Schaum: hurg⸗Lippe beigetreten sind; 2) die Convention mit Sachsen⸗ Koburg⸗ Gotha vom 6. Juni 1867; 3) die Convention mit Lübeck vom gten Mai 1867; 4 die Convention mit Oldenburg vom 15. Juli 1867 und 5) die Convention mit Waldeck vom 6. i 1867, — nachdem der Bundesrath den darin enthaltenen Verabredungen über die Höhe der Beiträge zur Bestreitung des Aufwandes für das Bundesheer seine Zustimmung ertheilt hat, dem Reichstage des Norddeutschen Bunde zur verfassungsmäßigen Zustimmung zu diesen Verabredungen gan ergebenst vorzulegen.

Eine erläuternde Denkschrift ist ganz ergebenst beigefügt.

von Bismarck.

An den Reichstag des Norddeutschen Bundes.

Oeffentlicher Anzeiger.

Steckbriefe und Untersuchungs⸗Sachen.

Requisition um Strafvollstreckung.

Der frühere Oekonom, jetzige Arbeitsmann Georg Hausmann aus Groß Crössin, 54, Jahre alt, ist durch unser Erkenntniß vom 4ten April 1867 wegen Diebstahls im Rückfalle zu sechs Wochen Gefäng— niß rechtskräftig verurtheilt worden.

Der ꝛc. Hausmann hat seinen bisherigen Wohnort Groß— Erössin verlassen und ist sein gegenwärtiger Aufenthaltsort unbekannt, weshalb alle Behörden ersucht werden, auf den Hausmann zu vigiliren, ihn im Betretungsfalle zu verhaften und zur Vollstreckung der geen ihn erkannten sechswöchentlichen Gefängnißstrafe an das nächste Gericht befördern zu wollen, an welches das Ersuchen ergeht, uns von dem Strafatttritt resp. der Strafvollstreckung sofort zu be— nachrichtigen. .

Jeder, dem der jetzige Aufenthaltsort des Hausmann bekannt ist, wird aufgefordert, davon sofort der nächsten Gerichts- oder Poli⸗ . rr. zu . in Signalement des Hausmann kann nicht mitgetheilt w ; Belgard, den 7. Ottober 1867. . . Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung. Steckbriefs Erledigung.

Der unterm 4. September er, hinter den Musketier August Carl Theodor Voigt der diesseitigen 3. Compagnie erlassene Steck brief ist durch dessen Ergreifung erledigt.

Wriezen, den 13. Oktober 1867.

Königl. J. Bataillon 7. Brandenburgischen Infanterie⸗Regiments Nr. 60.

Oeffentliche Vorladung.

Auf Anklage des Polizei⸗Anwalts, sowie nach §. 26 des Hausir⸗ Negulativs vom W. April 1824 und §. 20 des Geseßes vom 15. Juli 1851 ist die Untersuchung gegen die Händler Heinrich Treum ann und Moses Wunderlich aus Tietz eröffnet, weil dieselben ohne den gesetzlichen Gewerbeschein zu besitzen, Hausirhandel betrieben haben.

Zum mündlichen Verfahren ist ein 6 auf

den 14. November er, Vormittags um 9 Uhr, hier an unserer Gerichtsstelle anberaumt worden.

Die Angeklagten werden hierzu mit der Aufforderung vorgeladen, Bur festgesetzten Stunde entweder in Person oder durch einen auf ihre Kosten aus der Zahl der bei uns angestellten Rechts-Anwalte zu er— wählenden Bevollmächtigten zu erscheinen und die zu ihrer Verthei⸗ digung dienenden Beweismittel mit zur Stelle zu bringen oder solche dem unterzeichneten Richter dergestalt zeitig vor dem Termine anzu— zeigen, daß sie noch zu demselben herbeigeschafft werden können.

Erscheinen die Angeklagten nicht, so wird mit der Untersuchum und Entscheidung in ihrer Abwesenheit verfahren werden. Als Zeugen sind vorgeladen: I) die unperehelichte Marianna Tabatt, 2) die Schänkerfrau Jaskulska, ö beide aus Smoguls dorff. Schubin, den 29. Juli 1857. 3 J. Abtheilung. er Richter für Uebertretungen.

Handels⸗Register. handels -⸗Register des Königl. Stadtgerichts zu Berlin.

Unter Nr. 890 des Firmen-Registers, woselbst die hiesige Hand— lung, Firma C. L. Schultz,

und als deren Inhaber der Kaufmann Carl Ludwig Ferdinand Schult vermerkt steht, ist zufolge heutiger Verfügung eingetragen: Das Handelsgeschäft ist mit dem Firmienrechte durch Erb— ang auf die Kauffrau Wittwe Schultz, Marie Mathilde ngelicg, geb. Kasch zu Berlin übergegangen. Vergleiche ö ,, . J f Unter Nr. 5057 des Firmen -⸗Registers ist heut die Kauffrau Wittwe Schultz Marie Mathilde Angeliea, geb. ach zu ef fh, Inhaberin der Handlung, Firma . C. 8. Schultz, lietziges Geschäftslokal Alexandrinenstr. Nr. 101) eingetragen.

Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma ; A. Warschauer C Sohn, (Damen ⸗Mäntel⸗ e , ieh ige, J Brüder⸗ raße Nr. 41 am 1. September 1867 errichteten offenen Handelsgesellschaft sind: L der Kaufmann Aron Warschauer, 2 der Kaufmann Feodor Warschauer, beide ö Dies ist in das Gesellschafts-Register des unterzeichneten Gerichtt unter Nr. ich zufolge Verfügung vom 11. Ener 1867 am selben Tage eingetragen.

Unter Nr. 959 des Firmen-Regi ie bi nd⸗ lung, Firma Firmen-Registers, woselbst die hiesige Ha H. CL A. Stursberg,

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n a hf der ,. en nn n, n,. zu New⸗ t, ist zufolge heutiger Verfügung eingetragen: . de,. er! Stursberg zu Bent ist in das Fandelsgeschäft des Kaufmanns Hermann Stursberg als an dt lch eselis hafter eingetreten und die unter der unverän— derten Firma H. C A. Stursberg bestehende Handelsgesell⸗ schaft unter Nr. 2161! des Gesellschafts-Negisters eingetragen. Unter Nr. 2161 des Gesellschafts⸗Registers sind heute die Kaufleute J) Hermann Stursberg zu New⸗-Hork, . Albert Stursberg zu Berlin,

k zafter der hierselbst unter der Firma ls Heselschaft H. L A. Stursberg,

Geschäftslokal, Krausensir. Nr. 9. am 16. Septeinber 1867 errichteten offenen Handelsgesellschaft einge⸗

trage dem Moritz Friedrich Wilhelm Zoll für die frühere Einzeln⸗

sirma ertheilte Prokura bleibt auch für die nunmehrige Handelsgesell⸗

schaft in Kraft. den 11. Oktober 1867. . . er enn iche Stadtgericht. Abtheilung für Civilsachen.

——

er ist sub Nr. 72 die Firma: G. Kahl,

Kaufmann Gottlob Kahl von hier, und »Guhraus, zufolge Verfügung vom

en eingetragen worden.

und als dere

ner Hort verwe Kaufmann Al

(jeßiges

In unser Firmen · Regist als Inhaber derselben; der als Ort der , 9. Oktober 1867 am 10. desselben M

den 10. Oktober 1867. Guhrau / denz a n liche b tteib gericht IJ. Abtheilung.

er Firmen⸗Register ist sub laufende Nr. 123 die Firma . hun Hoffmann 96 und als deren Inhaber der Kaufmann Julius Hoff⸗ am 160. Oktober 1867 eingetragen worden. den 109. Oktober 1867. . Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.

̃ s Firmen -Registers eingetragene Firma: , , , i ke rr Te zff ! über das Ver⸗

ebs in Strehlen i t . . 66 d n e. und. Steinbruchbesitzers Joseph Krebs hierfelbst erloschen und zufolge , . von heut im Register gelöscht.

S den 12. Oktober 1867. ͤ . Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.

Bei Führung des Handels- und Genossenschafts · Registers und der ö. g enden Geschäfte fungirt bei uns vom Isten Oktober dieses Jahres ah ö Pömpner als Secretair.

4. ober Naumburg den 4. O . Adolph Moritz zu

Königliches Kreisgericht. 1. Oktober 18657 ist der Kaufmann. , aus der daselbst unter der Firma Carl Sturm K Co. bestehenden offenen Handelsgesellschaft als Gesellschafter aus- eschieden, dagegen als solcher der Kaufmann Robert Sturm J . en 'in dieselbe eingetreten. Dies ist heute ad Nr. Folonne 4 des Gesellschafts⸗Registers eingetragen. Nordhausen, den 3. Oktober 1867. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.

i ndels ⸗Register ist auf Folium 1022 die Firma: k 5 e bel; und Co

jetzt: Getreide⸗Geschäft; jetziges Geschäfts ⸗Lokal: Verlängerte e,. sch stihefe e Nr. 27), 3 als eine seit dem 1. Oktober d. J. bestandene offene Handelsgesellschaft, mit dem Sitze in Hannover, heute eingetragen.

Die Gefellschafter sind die Kaufleute:

1) Levi Weinberg,

2 David Beinstein, be e zber 1867 nover, den 11. ober ; . Königliches Amtsgericht.

Am heutigen Tage ist in das hiesige Handels ⸗Register eingetragen

auf Fol. 33: . f die mg — i , ö Ort der Niederlassung orf. Fi Inhaber: I Zimmermeister Theodor Klaucke in Burgdorf, . h August Kelle daselbst.

ältniß: Sffene Handelsgesellschaft zum Holzhandel und ace wre gn ö. . emühle seit 1. September 1867.

u Neumarkt . daselbst, Neumarkt,

Abtheilung XI.

Jeder Gesellschafter hat die Befugniß, die

Firma zu zeichnen und zu vertreten.

Auf Fol. 4865 Firma: 5 Heinemann. Niederlassung: Hildesheim.

tt der Gustav

Inhaber: Kaufmann Hildesheim. Hildesheim, den 5. Oktober 1867. . ;

Königlich Preußisches Amtsgericht. Abtheilung V.

31 das Handels⸗Register des hiesigen Amtsgerichts ist fol. 232 zur Firma Assurantie⸗Lompagnie te Amsterdam de 1771 eingetragen: Der Mitdirektor Henrick v. den Broeke ist verstorben und an die Stelle desselben in der GeneralVersammlung vom . , Hendrick Gerard van der Vies zu Amsterdam zum Mitdirektor wieder erwählt.

Leer, den 8. Oktober 1867.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung J. Eintragungen in das hiesine Genossenschafts-Register für dieses Jahr werden in den Osnabrückischen Anzeigen, in der Neuen Hanno— verschen Zeitung und in dem Staats-⸗Anzeiger veröffentlicht werden.

Melle, den 10. Oktober 1867. Königliches Amtsgericht Grönenberg.

Die Eintragungen in das Genossenschafts⸗Register des unterzeich neten Gerichts werden pro 1867 J I) in den Preußischen Staats⸗Anzeiger, 2 in der Neuen Hannoverschen Zeitung! —t 3) in der Göttingen⸗Grubenhagenschen Zeitung und Anzeigen , . werden. tortheim, den 8. Oktober 1857. ; Königlich Preußisches Amtsgericht. Aus dem Handels -⸗Register des Königlichen Kreisgerichts zu Cassel. e

Nr. 550. Firma: Armann und Pillmeier,

Inhaber: I) Lithograph Carl Armann,

2 Kunstdrucker Heinrich Pillmeier.

Laut Anzeige vom 5. Oktober 1867. ⸗

Eingetragen am 9. Oktober 1867. Cassel, am 12. Oktober 1867. 3

Königliches Kreisgericht. Aus dem Handels-Register des Königlichen Kreisgerichts ern n Egle

Nr. 551. Firma: Werner K Faubel.

Inhaber 35 Fabrikant Johann Hermann Faubel von hier, 2 Johann Jakob Werner von hier. Laut Anzeige vom 5. Oktober 1867. Eingetragen am 9. Ottober 1867.

Lassel, am 12. Oktober 1857. ö Cassel⸗ Königliches Kreisgericht.

Im Handels-Register ist folgendes Handelsgeschäft eingetragen worden:

Heinrich Heinemann in

irma: Friedrich Meyer, . Kaufmann Friedrich Meyer, Drt der Niederlassung? Rodenberg, ö laut reg, . Oktober 1867. inteln, den 11. Oktober 1867... kö Königliches Kreisgericht. Gleim.

:. er Gesellschafts⸗Register ist eingetragen. ah n gr . * Gesellschaft: Gebrüder von Roesfeld; Sitz der Gesellschaft: Hohenkamp bei Dorsten; Rechtsverhältnisse der Gesellschaft: die Gesellschafter sind; .

1 Sekonom Carl von Roesfeld zu Hohenkamp bei Dorsten,

2 Sekonom Friedrich von Roesfeld ebendaselbst,

3) Kaufmann Engelbert von Roesfeld in Dorsten.

Die Gesellschaft wird von Jedem vertreten und ist jeder be—⸗ rechtigt, dieselbe für sich allein zu vertreten. . ,,,, . Verfügung vom 25. September 1867 am 25. September 1867. . . 2m über das Gesellschafts⸗Register Bd. J. Seite 130.

Dorsten, den 7. Oktober 1867. . Dorsten dez ils eb krciscricht. J. Abtheilung

Bei der in unserm Gesellschafts - Register

nen Handelsgesellschaft unter der Firma A. H ; ö. f . Velfu nh vom 3. d. Mts. vermerkt worden, daß der

Theilhaber Fabrikant Herm. Died Ructer verstorben und seine Wi 3 . Hoffmann, nach dem Testamente dessen Nachfolger

in Bezug auf die Handlung geworden ist.

den 10. Oktober 1867. . Königlich Preußisches Amtsgericht J.

Im hiesigen Handels · Negißer ist auf Folium 45 die Firma

Burgdorf,

. Ulsfs / als deren Inhaber der Kaufmann Hinrich Wulff und als Ort der

Assel heute eingetragen. den 11. Oktober 1867. : Königliches Amtsgericht. Abtheilung JI.

Im hiesigen Handels-⸗Register ist heute eingetragen: Auf if 185 r.

Niederlassung Freiburg,

6 Wilhelm Sandtvos.

iederlassung: Hildesheim. KJ i e n nn Xr Sandtvos in Hildesheim.

Gleichzeitig ist die von der Inhab Firma ihr beiden r,. Caspar Herm. Anton Rueter und Anton Friedrich

Hauser hierselbst ertheilte Prokura sub Nr. 75 unserets Prokuren⸗Re⸗

gaisters eingetragen worden. * —ͤ Iserlohn, den 8. Oktober 1857. ö Königliches Deßner.

Kreisgericht. Kleppel.

Auf Anmeldung ist heute in das hiesige Handels⸗ Register unter Nr. 84 eingetragen worden die Handels-

unter der Firma: CEsin und mit dem 1. 1. M. Qktober begonnen bat.

Die Gesellschafter sind. Josepb Steinbach und mann, beide Inhaber einer

Band J. Fol. 25 einge- Hauser Sohne in Iser⸗

erin der gedachten Firma ihren

Gesellschaftẽ · Gesellschaft Steinbach S Brinkmann«, welche ihren Sis in Heinrich Brink . Baumaterialienbandlung und Bauschrei