3989 3988 . Erste Beilage zum Koͤniglich Preußischen Staats - Anzeiger. neriin, au . OMεοάολ. Amiliehner vi haαel=-, Honds- umd Ge · οάύͥijræ- *. 35 244 Dienstag, den 15. Oktober 1867.
ohs el Qours o. Br. Gld. . ; ( If nen, . 250 FI. Kurz 143 1423 8taats-Anleihe v. 1859 Ostpreussis ehe
do.
dito 250 EI 2 Mt. 1425 142, 4
Hamburg. 300 M. Kurz 151. 63 ö! 3 . ö dito 300 M. 2 Mt. 16507 150 40. .
London .. 1 L. S. 3 Mt. 6 24 6 2357 do. von 1850. 1852 . e .
Paris 2 Mt. Siu son, do. Von 18533... 53
Wi 5 öst. n z . ĩ 5 2 150 Fl.8 T. S2 814 3ta * 2 Wien. dito 150 FI. 819 81 räm. Aul v. 1855 ehlesische.. Au *** 9 2. Thlr. 9 j *. 6
i / Prim. Scheine . . . M., . — 8 * 36 5 . Westpreussis ehe
sidd. W. 100 FI. 5tz 24 Kur- und Neumãrk. do.
Preuss. Hyp. Antheil- ⸗ e · t — — —— — —
dertificate (Hub — 5 / 8 J ;
ö irn r I n 1 i Neichstag é ⸗Angelegenheiten. zugegeben voraussetzen, — wenigstens ist von den Herren, die Hyp. J . Berlin, 15. Oktober. In der gestrigen (19) Si ung des * ,, 1 Antrag unterzeichnet und hier dafür gesprochen
schaft (Hansemann) teichstags des Rorddeutschen Bundes vön J4. Otto , agegen eingewendet worden, — daß die Aus⸗
. mern. T ßgeordneten Schulze, Dr. Becker und Genossen, — die Seltungsbereichs des Gesetzes auf alle Verhättnisse der Seeschiff⸗
. . georbilen ̃ fahrt, eine absolute Nothwendigkeit ist. Dies setze ich also al Pr. Bank - Antheil- ga ntiong, , n nn. , einverstanden voraus. 5. 2. ee, . so eng , Bank des Berliner ahden 3 Lasker, Grumbr echt Bevend! Stumm“; der §. 2 des Schulze'schen Antrags unter Nr. U eine an sich Kassenvereins fei e, , und Redecker das Wort ergriffen! hatten, und begrifflich absolut nothwendige Consequenz aus der Auf— Danziger Privathank. 4 6 des Bundeskanzleramts Delbrück die näͤchstehende hebung der Coalitions-Beschränkungen. Er will diejeni⸗ Leipzig in Schuld versehr. königsb. Privathank. , ab: ken in der Gewerbe- Gesetzgebung“ beruhenden Beschrän⸗
Oder-Deichbau-Hblig. Masdeburger Privath. Meine Herren, indem ich das Wort ergreife, darf ich zu, kungen in der Wahl der Arbeiter beseitigen, die in der
Courant. . 99 ? ; g ; * , n.
—ᷓ . dt - G0blis Posener Privatbank. . . r is. That mit der Aufhebung der Coalitionsbeschränkungei th⸗ 11 1FF. F. 109 τhl. S Il. ,, . icht an dle Bemerkung erinnern, welche ich bei der Dis— — . 2 obeschrän kungen no Petersburg 1058. 6.3 W. 52 dito . 87. Rentenbrie ke. ⸗ , In über den Gesetzentwurf wegen der Zinsbeschränkungen wendig fallen müssen. Bie Herren Antragsteller haben, da es
dito .. 10998. . 3 Mt. god C dite Kur- und Neumärk. 4 s . e hier nicht als Srgan sich um ein Bun desgesetz handelte, sich naturlich an die preu⸗ weren ie,. , ommersch: ; mi , n, Ii. , Lr cr g ßische Gewerbeordnung nicht anschließen können. Ste haben Bremen 100 Fhrd. 8 F. 111 1169. Berl. Kaufm . kosensch . 36... es e , . nn. nicht sagen können, es werden die und die Paragraphen auf⸗ breussisehe FEriedriehsd' or on n der Sache selbst habe ich' mich zunächst der fast un— gehoben, sie sind genöthigt gewejen, einen allgemeinen Ausdruck
Pfandbriefe. ; ] r . Fonds- Qourso. khein. und Westph. Gold- Kronen J . ee. r zu wählen. Durch diesen allgemeinen Ausdruck sind sie dahin will 77 Kur- irki — Sãchsi ; rbrochenen Reihe derjenigen Redner anzuschließen, welche 2 . . h 3 . 1. , 86 ö mi m sind, daß die Coalitionsbeschränkungen aufzu⸗ 6 schon, eins in dei Preußischen Gewerbeordnung be— aats Anleihe . 1859 a0. 5 3 . ben sind; ich thue das in der That ohne, wie von einer Selte bemerkt stehende Bestinimung, die nothwendig aufgehoben werden muß,
185 5, 185742 I 963 Ostpreussische, 77* ö 82 . 7 ** pr i hörden ist, dabei noch im 6 . , zu zu 6 ö ; win. ö. ). — — 667 Berl. Potsd. IIgd. Lt. B. zen. Die Erörterung, welche in dem preußischen Landtage e sinung in 8. 31 der Verordnung von k ir ö ir: 4 81 ö. do. ö . Frage ulfr n fbi den hat, die Erörterungen, welche dem- 1849, wonach den Fabrikinhabern die Beschäftigung von Hand⸗ Aachen-Mastrichter... — 303 2098 do. do. do. 18 S855 S843 Berlin- Stettiner I. Serie ächst in einer von der Königlich preußischen Regierung beson⸗ werksgesellen nur, soweit sie dieselben zur unmittelbaren Er⸗ Altona. ieler 12, wo Joretekens bein ziated Tes er, Hö . ers berufenen Kommmission stattgefunden haben, Lie reichen Er! zeugung und, Fertiginachung ihrer Fabrikate, sowie zur Anfer= Berg. Mãrk 211418 werden usancemmkszig pCt. bereehnet. do. III. Serie ihrungen, welche auch noch in neuester Zeit in Auslande über tigüng und Instandhaltung ihrer Werkzeuge und Geräthe be— Ber fa e iter 218 Prioritits-Oblig. ö 9. . v. Staat gar. e Wirkungen der Coalitionsbeschränkungen und über die Auf⸗ dürfen, gestattet wird. 31. ö ren. ibung der Coalitionsbeschränkungen zu machen gewesen sind, Diese Bestimmung würde durch die Fassung des e — nn, es das hat für mich die Ueberzeugung vollständig begründet, Nr. J des Schulze schen Antrags nicht aufgehoben werden. Der ß die Zeit dieser Beschränkungen vorbei ist. Dessenungeachtet Herr Abg. Lasker hat dies ohne Zweifel gefühlt. Er ist zuß ich die Uleberzeugung agussprechen, daß der vorliegende darauf gekommen, dieser Nr. 2 des §. 2 eine viel zegenstand jetzt für die Bundesgesetzgebung noch nicht reif ist. allgemeinere Fassung zu geben. Es ist vollkommen richtig, daß ch thue das nicht deshalb, weil, wie von einigen Seiten be⸗ nach seiner Fassung die eben verlesene Bestimmung der Ver⸗ erkt worden ist, der erste Artikel des vorliegenden Gesetzent— ordnung von 1849 aufgehoben ist, und in sofern ist das eine urfs eine Kompetenzüberschreitung enthält. Es ist das inso⸗ Verbesserung. Nun ist es aber dem Herrn Abg. Lasker auch n eine nebensächliche Frage, als ja, wenn er sie enthielte, so gegangen, daß er durch die allgemeine Fassung viel weiter tse Kompetenzüberschreitung leicht durch eine Aenderung be— gekommen ist, als er ohne Zweifel gewollt hat, nämlich mit seiner itigt werden könnte. Ich thue es auch nicht deshalb, weil, Fassung ist die ganze Gesetzgebung über die Fabrikkinder vollkom⸗ ie von mehreren Seiten bereits bemerkt ist, der vorliegende men unvereinbar, durch seine Fässung werden die Beschränkun— ntwurf eine in dem früher von der Königlich preußischen gen, die in der preußischen Geseßgebung in Bezug auf die Beschãf⸗ egierung vorgelegten Gesetzentwurf enthaltene Bestimmung tigung jugendlicher Arbeiter in Fabriken bestehen, ohne weiteres rmissen läßt, deren Ten denz darguf gerichtet ist, die Minori⸗ güfgehoben. Ich bezweifle sehr, daß das feine Absicht gewesen t gegen Terrorismus der Majorität zu schützen. Auch eine solche ist,. Ich führe dies nur als Beispiel dafür an, die ich verviel⸗ esimmung könnte ja im Wege des Amendements aufgenonimen fältigen könnte, wohin man kommt „wenn man gensthigt ist, erden. Ich thue es deshalb, weil der vorliegende Entwurf gegenüber einer ganzen Reihe von konkreten Gesetzgebungen nicht inz nothwendig und konsequenter Weise auf ein Gebiet über⸗ konkret zu sein, fondern durch einige allgemeine Prinzipien die cist, welches, wie die Dinge liegen, zu einer allgemeineren Sache abmachen zu wollen, man haut zu weit, oder man haut chandlung noch nicht reif ist und auf welchem der Entwurf zu eng, eins von beiden. Ich habe mich auf die Anführungen aus ich meiner Ueberzeugung überhaupt nicht zu amendiren ist; der preußischen Gesetzgebung beschränkt. Wie gesagt, ich habe nicht s ist das Gebiet der Gewerbegesetzgebung. U die Prätension, die Gewerbegesetzgebung der übrigen Bundes⸗ Der Herr Abg. Waldeck hat vorhin bemerkt, die Frage staaten vollständig zu kennen, das aber habe ich aus der Rück— säre ja doch nicht neu, ex hat darauf hingewiesen, daß sie er⸗ sprache, die ich mit meinen Herren Kollegen im Bundesrathe tert ist im Preußischen Landtage, in der von mir bereits er- gehabt habe, schon entnommen, daß ich, wenn ich die Gesetz⸗ ihnten Kommission, innerhalb der Preußischen Regierung gebung der übrigen Bundesstagten mit hier zu Hülfe nehmen bst. Das ist vollkommen richtig, und wenn es sich hier um wollte, eine sehr reiche Blumenlese ähnlicher Beispiele anführen 1Gesetz für Preußen handelte, so wäre nichts leichter, als könnte. Also, meine Herren, darüber ist im Sinne der Antrag— m Gesetz eine Gestalt zu geben, wonach es voll- steller kein Zweifel: die Aufhebung der Eoalitionsbeschränkungen mmen auf die Preußische Gewerbe- Ordnung paßte, ist unzulässig, wenn nicht gleichzeitig tiefe Einschnitte in die d. in die preußische Gewerbe-Ordnung diejenige Aenderung Gewerbeordnung gemacht werden. Solche Einschnitte können meinbrächte, die die Aufhebung der Coalitions-Beschränkungen Sie jetzt mit gutem Gewissen nicht machen, aus dem bthwendig voraussetzt. So liegt, die Sache aber nicht. Für Grunde, weil Sie nicht übersehen können, was Sie thun. Und Gewerbegesetzgebungen aller übrigen Staaten außer Preußen aus diesem Grunde. bin ich der Ueberzeugung, daß für jetzt die Frage eine vollkommen neue. Ich habe durchaus nicht diese Angelegenheit für die Bundesgesetzgebung noch nicht' reif eEPrätension, die Gewerbegesetzgebungen sammtlicher Bundes— ist. Welcher Weg am xichtigsten einzuschlagen fein wirs, um. aten zu kennen; ich möchte aber auch bezweifeln, daß es hier die Frage zu regeln, darüber kann man verschiedener Meinung Hause möglich sein würde, die Frage gegenüber diesen Par- sein. Ich glaube zu wissen, daß es die Absicht der preußischen ular-Gesetzgebungen vollständig beurtheilen zu können. Ich Regierung ist, dem nächsten Landtage eine neue Gewerbeord— n der Ueberzeugung, daß, wenn der §. 2 des vorliegenden nung vorzulegen, aus welcher die Coalitionsbeschränkungen ver⸗ trags, sei es in der ursprünglichen Fassung, sei es in der schwunden sein werden und welche zugleich in concreter Weise zn dem Herrn Abg. Lasker aniendirten Fassung, angenom, die Conseguenzen ziehen wird, welche durch das Verschwinden n werden sollte, daß Sie damit, meine Herren, etwas be— der Coalitionsbeschränkungen nothwendig geworden sind. Es öließen würden, dessen Tragweite keiner don Ihnen über- ist das, so viel ich weiß, die Absicht. Ein anderer Weg würde hen kann. . zulässig und der sein, daß der Gegenstand auf den Weg der . 6 will mich darauf , . / . gung . . nothwendig e w. , un. * adie preußische Gewerbegesetzgebung, die ja hier doch am n Verbindung mit einer allgemeinen Gewerbeordnung für i, 1 ,,, nn, 37 * . 25 Sr. ten, bekannt ist, und die namentlich sowohl dem Herrn An. Rorddeutschland, oder wenigstens nach einer gründlicheren Vor— j 33 agsteller als dem Herrn Amendementsteller bekannt ist, nur bereitung und einer gründlicheren Erwägung der Rückwirkung Redaction und Rendantur: Schwieger. — Einiges zu erinnern. Ich darf zunächst wohl als allseitig des allgemeinen Grundsatzes auf die Partikular⸗Gesetzgebung.
Berlin, Druck und Verlag der Königlichen Geheimen Ober - Fofbuchdruckerei 504 R. v. Decker).
.
8a g 1 835
— — y.
—— 8
C= =. — = —
ö
do. Rheinische do. vom Staat gar.. do. III. Em. v. 1858/60 do. do. v. 1862. u. 64 do. v. Staat garantirt. Rhein- Nahe v. Staat gar. do. do. II. Em. . R hrt. Crf. Kr. Gladb. I. S. do. II. Serie .. do. III. Serie .. Schleswig · Holsteins ehe Stargard - Posen
do. Il. Emission. do. III. do. Thüringer J. Serie do. II. Serie do.
do.
Wilh. (Cosel- Oderberg) do. III. Emission do. IV. Emission
.
Berlin-Hamburger .... 155 Aachen-Düsseld. I. Em. Berl. · Potsdam Magdeb. . do. II. Emission. Berlin- Stettiner 36 135 do. III. Emission. Breslau - Schw. - Freib. .. 37 1325 Aachen-Mastrichter ... Brieg - Neisse 35 — do. Il. Emission. Cõöln- Mindener ... ... . . 1393 Berg. Märkische I. Ser. Magdeb.·· Halberstadt. 2a. do. II. Ser. do. Lit. B. (St. Pr.) 737 do. Ill. S. v. Staat 3 gar. Magdeburg- Leipziger do. do. Lit. B.! do. Lit. B. do. IV. Serie ... Münster- Hammer do. V. Serie ... Nie derschles. Märk. ... do. VI. Serie... Niederschles. Lweigh. . do. Düsseld. -Elberf. Pr. Hessische Nordbahn .. ; do. do. II. Serie. Oberschl. Lit. A. u. C. 3 ; do. Dortm. - Soest. do. Lit. B ; —. do. do. II. Serie Oppeln-Tarnowitzer .. Berlin- Anhalter Rheinische do. do. (Stamm-) Prior. do. Rhein-Nahe Berlin- Hamburger Stargard- Posen do. Emiss. Thüringer Berl. · Potsd.·Męd. Lt. A.
Nlohtamtliohe Nest. frz. Südb. (Lomb. ) Notir ungen. Oest. fr. 6pro. Bonds. Eisenbahn- Stamm- do. do. neue pro 1875 Acetien. do. do. do. pro 1876 Amsterdam Rotterdam 1013 Moskau-Rjäsan Galis. (Carl Ludw. ) ... S4 Riga-Düna burg. . ...... Löbau-Littau ...... ... 353. 37. Kjäsan-Konlow... Lud wigsha fen-Bexbach 4 1509 1493 Galiz. (Carl Ludw) ... Märkisch - Posener . 793 do. neue ... do. do. Stamm- Prior. 5 3 Lemberg-Czeruowitz .. M2. -Ludwgh. Lt. A. u. C. RKjaschsk. Morsehk. . . .. Mecklenburger Koꝛlow-Woronesch ... Nordh. Erfurt St. Pr.. Jeler-Woroneseh Oester. franz. Sta atsbahn Warseh. Ter. v. St. gar. Oest.südl.Staatsb. Lomb. Fursk-Kiew v. St. gar. Rechte sider-Ufer-Bahn In lind. Fonds. do. Stamm- Prior Berl. Handels- Gesellseh- Russiseht Eisenh. ..... Disc. Commandit - Anth. Westbahn (Böhm.) . Schles. Bank- Verein... Warsehau-Bromberg .. Hannoversche Bank. .. Warseh. - Ter. v. St gar. Preuss. Hype Vers. ... Warsehau-Wien Erste Preuss. xp. -G. Lhüring. Bank Schwed. 10 Rl. St. Pr. A. Berlin Görlitx ...... do. Gew. Bk. (Schuster) Weima? Bank 1è 828 SI Lübeck. Pr. Anl. do. Stamm-Prior. .... 912 Industrie- Actien. Oesterr. Metall. .. ..... 5 — Amerikaner Ostpreuss. Sdb. St. Pr. Hocrder Hüttenwerk .. — Nation. Anleihe 5 52 Bad. Staats- Anleihe ... Prioritäts - Actien. Minerva 28 Präm. Anleihe. hb] Bad. Pram. Anleihe . .. Belg. 0Obl. J. de l'Est. Fabrik v. Eisenbahnbed. 1253 n. 100 FI. Loose - 665 Bayersche Präm. Anl.. 5
1641
C — L —
Me =
= d M- -
703 73
—— — — —— —— — — — 8
C e ö O9 121 Se de NO! r MW SSI I d - R, Q Q
12 11 —
do. V. Em. Magde burg- Halberstadt do. v. 1865
do. Wittenberge Magdeburg-Wittenbrge. Nie drs ch. Märk. Act. LS. do. Il. Serie à 62. Thlr. do. Oblig. I u. II. Ser. do. do. III. Serie.. do. do. IV. Serie. . Niederschl. Lweigbahn. Ober- Schles. Lit. A. .. do. Lit
Berl. Omnibus-Ges. ... 63 h Istalien. Anleihe Neue Berliner Gas-Ges. Kuss. Stiegl. 5. Anl. .. (W. Nolte et Co.) .. 37 do. do. 6. Anl. .. Renaissance do. v. Rothschild Lst. Auslind. Fonds. do. Neue .
Braunschweiger Bank. do. Bremer Bank do. Coburger Credithank .. do. Darmstädter Bank ..... do. Dessauer Credit . . ..... do do. Landesbank. do. do. do. Genfer Creditbank. ... do. 9. ; ff. Geraer Bank do. ö y Gothaer Privatbank ... do. Poln. Schatz. Obl. Leipziger Creditbank .. do. do. Cert. L. A. Luxemburger Bank ... Poln. Pfandbr. in S. -R. Meininger Creditbank. . do. Part. 500 FI .. Norddeutsche Bank ... do. Liquidat. Br.. ... Oesterreich. Credit z Dessauer Prämien- Anl. Rostocker Bank Hamb. St. - Prim. Anl. Sächsische Bank... Neue Bad. do. 35 FI.
8
— d =* 42 .
ü
C CS — 1 — FP
r
dM d-
C CQ CO
C SGi r e- -=
— b D ö
C — ö. L C
e; M=
der
= — i OS O
m 1 — YC
C . 1
M — W S . M= 81 ——
ü
— .
G Cn MG .
C L M- e'
82
—
3
ö
C —— — 0
n, O
d
8
dev
SXC0.
.
(
D 588 S —— Cr.
—
8X8 ——— 1111 Z33IESIIII
X11
1
— — MU O 1 M=
33 88 2 86 S — — 0 6 9 n d 9 , . 6 8 ö d.
or
R 2 m w , = w ö R m 8 .
S 21 M — 1 D = de — — — W—— o- GSG, Q · Q. 131 1 S813 .
81
ü C — — — ᷣ— — w t Q t M . .
x= -
O
— *
— — —— — V — Q — W — W x — — Q — — Q — — — C —
n Sc D ö D828 C — —
*
=
5 do. Samb. u. Meuse .. — Dessauer Kont. Gas. .. 5 152 Ioose (1860 .. 645. do. ester. franz. Staatsbahn 3 245 244 Fab. f. olzw. (Neuhaus)4 — — Loose (1864.. 39 Braunschweiger Anleihe do. nent 3 * — Berl. Pferdeb. .. . .... 5 589 574 Silb. Anl. (1864) 58 Sächsische Anl
w Si
Folgen zwei Beilagen