4013 4049

Nach dieser lautet: ren nicht blos in formeller Hinsicht, sondern auch in materiell nbrecht Nr. 1 und 2 seiner Anträge zurückgezogen ren aus. Der Rekurs ist durch Anmeldung bei einer §. 15. Alinea 1: Unverändert. Beziehung Sorge zu tragen. Ich darf versichern, daß, . 2. ö das Haus die zu §. 2 gestellten Amendements Posthehörde gewghrt. . — Alinea 2: . die vorbezeichnete Vorbedingung erfüllt ist, das Präsidium di und trat dem 8. bei. ͤ Wenn mit der Anmeldung des Rekurses nicht zugleich dessen ; Im Uebrigen gelten für dieselben die allgemeinen Landes. Anregung dieser Frage sofoͤrt in die Hand nehmen wird. Zu §. Z motivirte der Abg. Becker seinen Antrag, gegen Rechtfertigung verbunden ist, so wird der Angeschuldigte durch gesetze, auch sollen dieselben in der Wahl ihres Aufenthaltsortes Das Haus ging darauf zum ersten Gegenstand der Tages den der Bundeskommissarius Geh. Postrath Dr. Dambach sich die Postanstalt aufgefordert, die Ausführung seiner weiteren im In- und Auslande, in der Ausübung ihres Gewerbes, rück! ordnung über: ig sten ee m, über das Gesetz, betreffend die äußerte. Der Antragsteller zog sein Amendement zurück und Vert , . einem nicht über vier Wochen hinaus anzu— sichtlich ihrer Verheirathung und ihrer sonstigen bürgerlichen Verpflichtung zum Kriegsdienst nach den Beschluͤssen des Reichz. stellte dafür das folgende: vor dem Wort »Gegenstände« ein- setzenden Termine zu Protokoll zu geben, oder bis dahin schrift⸗

Verhältnisse Beschränküngen nicht unterworfen sein. tages.“ Das Gesetz wurde angenommen. lte pe n. „Dem Postzwange unterliegende. Das Haus nahm lich einzureichen. . ? , 3 . Paragraphen mit demselben an. §. 4 in der folgenden Fassung: Mit der Verurtheilung

Alinea 3: Unverändert. Der zweite Gegenstand der Tagesordnung betra ñ : ; . 8. 18. Die Bestimmungen über die allmälige Herab⸗ »Bericht der JI. e r n. über . en r eines Jesgᷣ 3. Zu 8. 4 stellten die Abg. Franck und Genossen den An- des Angeschuldigten zu einer Strafe, durch Strafbescheid oder setzung der Dienstverpflichtung in denjenigen Bundes-Staaten, über das Postwesen.“ Hierzu lagen die folgenden Anträge vor: trag, die Worte »im Gebiete des Rorddeutschen Bundes er⸗ Rekursresolut, ist zugleich die Verurtheilung desselben in die in denen bisher eine längere als die in diesem Gesetze vorge⸗ I) Vom Abg. Grumbrecht: . schelnend⸗ zu streichen. Nachdem der Abg. Hänel den Antrag baaren Auslagen des Verfahrens auszusprechen. schriebene Gesammt-Dienstzeit inr Heere und in der Land⸗ . Der Reichstag wolle beschließen: I) hinter dem ersten Absatze dez befürwortet, der Bundeskommissar General⸗Post⸗Direktor von Bei der Untersuchung im Verwaltungswege kommen außer wehr gesetzlich war, werden durch den Bundesfeldherrn erlassen. 3 2 nach »verboten« hinzuzufügen: wenn a) zwischen diesen Orten du Philipsborn dagegen gesprochen hatte, wurde der Antrag ver⸗ den baaren Auslagen an Porto, Stempel, Zeugengebühren ꝛc.

Der Antrag der Abg. v. Höverbeck und Duncker zu §. 15: Beförderung der Briefe und Zeitungen täglich nrindestens ein M d der Paragraph in seiner ursprünglichen Fassung keine Kosten zum Ansatze. a worfen un Paragraph ͤ g Der Angeschuldigte, welcher wegen Post⸗ oder Porto⸗De⸗

»Alinea 2. in der Fassung der Regierungs-Vorlage anzunehmen« stattfindet, und b) die Postanstästen der fraglichen Orte die Briefe um men. Ebenso §. 5. wurde abgelehnt. Luba. nahm das Haus den Antrag der * nne ,, . 36 ,, zustellen lassen, angegon wurde in ö. Fassung der Kommission angenommen, fraudation zu einer Strafe gerichtlich verurtheilt wird, hat auch en) Absatze des §. 2 die Worte »solche unver. in welcher P) lautet: »Burch die unabwendbare Folgen eines die durch das Verfahren im Verwaltungswege entstandenen

Petitions-Kommission an: »Die auf das Gesetz vom Kriegs- schlossen« zu fireichen, zz den Saß Hi am,,

dienst sich beziehende Petition durch die Beschlüsse des Hauses ,, kann an nn ie wenn e chm fre Naturereignisses, oder durch die natürliche Beschaffenheit des Kosten zu tragen. ö ᷣ ᷣ

für erledigt zu erklären.« von Briefen gcgen Bezahlung allgemein oder in Beziehung auf lan Gutes, herbeigeführt worden ist.“ Das Amendement des Abg. Zu 8. 56 lag eine Resulution des Abg. Harnier vor:; Schluß der Sitzung 44 Uhr. bestimmte Privatbotenanstalt zeitiweilig aufheben.« . Wachenhusen: Der Herr Bundeskanzler sei zu ersuchen eine Bestimmung dahin — Die heutige (24) Plenarsitzung des Reichstages 2 Vom Abg. Michaelis: Hinker regelmäßig eingelieferten Gegenstände⸗ einzuschalten: »die zu treffen, daß die Briefbestellung an Sonn- und Festtagen

des R orddeutschen Bundes wurde um 10 Uhr 20 Min. 8 7 weg ,,. beschließen; a) als 8. 16 einzuschalten: »Die Annahme zur , , . o. , erzeugt die Prä⸗ 2 = u ann ,,,, vor Beginn des Gottesdienstes, am

ö 89 ö ̃ ordentlichen Poster r iw ie di — ion für di äßige Einlieferung« ; zer e : . , n rn ,, en ,, ,, ,, ,, 5 41 Win r fon inlissar, Geh. Postrath Nachdem der Bundeskommissar, General- Postdirektor von

Bundes? Kommisfarien waren anwesend: Staatsminister Frei. Staats beförderten Couriere und Estafetten, imgleichen die von Pos. abgelehnt i. s s , . beförderungen ledig zurückkommenden . und Hony k . dagegen gesprochen. Philipsborn, dagegen gesprochen, trat das Haus der Resolu—

herr v. Friesen, der Präsident des Bundes⸗Kanzler⸗Amtes, ,, — ᷣ erner General! Major? v. Podbielski General. P'st- Direkto sowie endlich die Briefträger und Postboten sind von Entrichtung der u es. 7 wurde das Amendement des Abg. Wachenhusen: tion bei. 4 4 . 1 ' on Philipsborn, 7 , Ober. Juftiz R ath 59 ba re ö. ,. 266 Brücken / Damm Pflaster / Prahm - und Fährgelder Sin. 7 folgende Fassung zu geben; Zu SF. 57 motivirte der g Wiggers den Antrag Becker⸗ heimer Post⸗Rath Dr. Dambach Nlnisterlal · Direktor Pr 1. . . . befreit. Diese Befreiung findet Wenn der Verschluß und die Emballage der zur Post gegebenen Wiggers, worauf der Bundeskommissar, Geh. Postrath Dr. Weinlig, Oberst von Brandenstein Geheimer Legations Rath r r bn , ie erte, ,, ö ö. 16h . mn gin . a t, ker wm i a, , n,, rn, e,, Hofmann, General-Major von Bilgner, Staatsminister Dr. von personen statt;« n wat. verletzt und zugleich das bei der Einlieferung gus gemittelte . . . . : . ; — wird, so liegt dem Empfänger der Beweis F tli in der 1. Beilage.

nner, ert n nn,, . w la i n in Wegfall zu bringen den zweiten Saß im 8. 5) en , , , nen n, Sen. 3 Die ohne Fortsetzung des Nichtamtlichen 3. Beilag

aatsminister Freiherr v. Krofigk, Staatsminister v. Gersten⸗· welcher folgendermaßen lgutet: »Zu denjenigen Gegenständen, jvelhh Erinnerung geschehene Annghmie ue s. w. (wie in der Vorlage);

berg Zech, Staatsminister Freihert b. Seebach, Ftegierungs Nath Runnd s chechnpähtigec chf nicht berührt werden, Fehören xis d. ach einen Äeußerung des Bundes-Kommissars Geh. Postraths

pa X. 1 2 stimmungen über die Befreiung der ordentlichen Po r. Sintenis. Staatsminister von Bertrab, Staatsiminister Binh ncht der af enn es Gh. , n,, ,. Dr. Dambach abgelehnt. atte in der Fassung der Kom— Rönigliche Schauspiele.

v. Harbou und der Senator Gildemeister. Estafetten / inglei ĩ . —15 d Deb 29 gleichen der von Postbeförderu led , §§. 8— 15 wurden ohne De e . dec chm w nr n,, 3 fi een i, , 3 6 . La ü, nihn = nn ,,, 8 lch be h er e, n die Sonntag, 20. Oktober. Im Opernhause. 176. Vorstellung ) ö ostboten von der Entrichtung der E = „Brücken »wenn ein Reisender kör ; . * = . ⸗ Liegt es in der Absicht des Bundesrathes, von der zur Ent⸗ . Pflastertn Prahm⸗ lung gn e n e, ö Beschädigung nicht erweislich durch einen Zufall oder durch Robert der Teufel. 8 ö b nach 2 werfung einer Civilprozeß⸗Ordnung niedergesetzten Kommission cations⸗Abgaben;« Schuld des Reisenden herbeigeführt ist, für die erforderlichen n g von Th. Hell, ; usit von 4** . Alice: auch eine Konkurs-Ordnung entwerfen zü lassen? M diejenigen Aenderungen anzunehmen, welche sich aus der Ein. Kur- und Verpflegungskosten“— aul Taglioni. Jsabella; Frau Harriers-Wippern. Ace: Rachdem der Prasideni des Bundeötanzleramks sich bereit feli zs rel hebei kenn deilersoigenden LKrüteln in den dä6 ferner in bas zweile Alineg nach dem Worte „Entschüdigung« Frl. gan w. 6 Uhr.

erklärt hatte, die Interpellation ö. allegizten. Taragraphen ergeben, ; dig Interpellation sofort zu beantworten, moti 3) Von den Abgg. Becker (Dortmund) eingeschohen hat; „Seitens der Hostzer waltung; Schauspielhause. 187. Abonnements -Vorstellung.

virte der Abg. Schreck dieselbe. isi s⸗ und Wigger ichaeli m e. k (Berlin),. g Zu S. 15 trat das Haus dem Antrage des Abg. Michgelis Otheñßn der Mohr von Venedig. Trauerspiel in 5 Abthei⸗

kanzleramtes erwiederte darauf: ; ji ᷣ 16 Meine Herren! Als der Bundegrath den Beschluß faßte, 66 , , 6 belchligßen. In 8.2. a) dem Eingange fol , . grant 36 An lungen von Shakespeare, übersetzt von H. Voß. 21 Kommission zur Ausgrbeitung einer gemeinsamen Prozeß— ,, genf grisc aße Te, Y er i,, ,, n trage der Kommission »dem Exequirten steht jedoch die Betre⸗ Mittel⸗Preise.

ö , . , Montag, 21. Oktober. Im Opernhause. 77. Vorstelung

, Ktn n ,, . ö 2 een, . 16 , 36 c n, 6 ö. Zu 5§. 29 ö. das n dem i . . . 2 8 J nz 2 2 eis gn 2.

Er beschloß in Folge dessen, daß die Komnuͤssion ihren Be⸗ ten Worte: »und Gegenstände weder von Anderen a ne,. Treiherrn Nord . n ilips⸗ z. Scribe deu r, , ; . 2 o⸗

nathungen den ntwurf einer Prozeßordnung in bürgerlichen für Andere zurückzubringen. zu streichen. Dem 8. 57 folgenden 3r ,,,, General ⸗Post- Direktor von Philip ö, . 36 . deen , .

Rechtsstreitigkeiten für den preußischen Staat, welcher im Jahre saß, zus geben, Das Briefgeheimniß ist, unverleßlich., Die bei sia⸗ ᷣ we , n ,, 6 erichtlichen Untersuchungen und in K und civi i Zu §. 29 Nr. 2 des Postgesetzes das Ersuchen an den Herrn Mittel ⸗Preise. ; 1864 durch den Druck veröffentlicht ist, unter geeigneter Be— galf n . . 42 . Bun din ju richten unter den demnächst auf Hrund des Artzt Im Schauspielhause, (188 Abonnements. Vorstellung) Die

rücksichtigung des in Hannover ausgearbeiteten Entwurfs einer f t i. ir fü biet llenden ᷣ iel 2 . ellen. Bis zu dem E eines Bund r 6. der Verfaffung reglementair für das ganze Bündesgebiet festzustellen Schachmasch L Abtheilungen, nach dem Eng⸗ allgemeinen Civilprozeßordnung für die deutschen Bundesstaaten men durch * , Il n, i, mn, . e . erden en Zusätze bei Streif⸗ und Kreuzbandsendungen 5 49 nen ,, , 9 * lbtheilungen, j

zu Grunde zu legen habe. Keiner von diesen beiden Entwürfen Nachdem der Bundes issari tal⸗ . nicht das Anstreichen einzelner Druckstellen am Rande und außerhalb i ͤ enthält Bestimmungen über das Konkursrecht. Es ist mithin von . die enn , n, , ,. der Druckschrift fubsumiren zu wellen, n,, — ; Die §§. 30-56 wurden ohne Debatte angenommen, davon Dienstag, 22. Oktober. Im Opernhause. (178. Vor-

durch den der Kommission von dem Bundesrath ertheilten Auf- gangenen Amendements sich geäuß ilte : trag die Bearbeitung des Konkursrechtes von den Aufgaben der on e n n, S. 36 in der Fassung der Cemnmmnession g Celaetrieben stellhngs. ei Troukadour. Fhertrin, g Aten machen Rin Gommission Wusgeschlossen. Es ist diese Ausschließung keine zu. missionsberichts eingegangen ist, und zwar vonder u lf Kann die verwirkte Geldbuße nicht beigetrieben werden so lienischen des S. Camerano. Musik von Verdi. Ballet von fällige, Der Herr Vorredner hat schon darauf hingewiesen, daß zu Harburg, die sich gegen S2 des Hese es wendet und wünscht da der tritt eine verhältnißmäßige Freiheitsstrafe ein. Die Dauer der⸗ Paul Taglioni. Leonore: Fr. Lucca. Manrico: Hr. Wach— ein gemein sanies Konkursrecht in der That nur halb das Be- Reichstag 'ientweder die r een. des Briefy irtchr ab⸗ selben soll von dem Richter so bestimmt werden, daß der Be. fel. Graf von Luna: Hr. Bet. dürfniß befriedigen würde, wenn es sich blos auf das formelle lehne, oder doch dem Gesetze die Faffung gebe, daß es möglich trag von Einem Thaler bis zu Zwei Thalern einer Gefängniß⸗ Extra⸗Preise. .

en , n . ; strafe von Cinem Tage gleich geachtet wird. Die Freiheitsstrafe Im Schauspielhause. (189. Abonnements Vorstellung) Was

Recht, also auf Vorschriften über das formelle Konkursver- bleibe, im Ve 221 . 5 ; ; ; . X lt 2 8 ö! ñ ; j . . ö fahren beschränken würde. Es liegt unzweifelhaft in dem Be— zwange . ungen g nn, . beträgt mindestens Einen Tag, zu vierundzwanzig Stunden ge- ihr wollt. Lustspiel in 5 Akten nach Shatespeare, übersetzt von Schlegel.

dürfniß, auch das materielle Konkursrecht in den Kreis der . 6ff ich R rechnet, und höchstens sechs Wochen. Gesetzgebung mit hineinzuziehen, insbesondere also auch die ,, , 2 ö ö ; 8. 8 nech. ai zantragen« eingeschobenen Worten: Mittel⸗Preise. dennen bis bi gigkäen ben Le, bed Bafin äennendereeneren, Dicker netz it an zi cheftte te zu ächen̊

n des schuldners , die Stellung der Vindikanten werbmäßig auf Landstraßen Person 9 nit „A5 in der folgenden Fassung: . . i n ö. . u. . w. regelmäßig i g e stff nl 6. .. 3. . Sch Strafbescheide müssen die Entscheidungsgründe bei . stellung eee, gemeinfamꝰ J. on g, e ö. ö. die Her⸗ unterwegs gewechselten Transportmitteln befördert, bedarf dann gefügt sein. Auch ist darin der Angeschuldigte sowohl mit den — Repertoire der Königlichen Schauspiele vom W bis wollte, diese Aufgabe nicht zu llös en Verfahrens beschränken der Genehniigung der Postverwaltung, wenn zur Zeit der Er= ihin dagegen zustehenden Rechtsmitteln, als äuch mit der Straf- 27. Oktober 1557. Berlin. Opernbaus:. Sonntag, 2m. Nobert.

11 isgabe nicht zu lösen, wenn nicht vorher für den richtung der Fuhrgelegenheit auf der Beförderungsstrecke eine erhöhung, welche er im Falle der Wiederholung der Uebertre⸗ Montag, 21. Prophet. Dienstag, T.: Troubadeur. Mittwoch 23. seshnlich. Sirilbeehtß fin übgteinstinimenzcs erfahren ge, wen igsten kaägtk , , ,,, , tung zuderwarten hat, belannt zu machen. Flirt urld Jiock ? Donnerstag, 2: Ünbestimmt. Freitag, B. Nar. Chaffen und festgestellt ist. Ohne eine solche vorgängige Fuhrgelegenheiten, ger 4 1 ,,, Car Strafbescheid! ist durch die Postanstalt dem Angeschul⸗ e m Sonnabend, 26. Iphigenie in Aulis. Sonntag .: Seen: ett lung eines gemeinsamen Civilprozeßverfahrens wuͤrde richtet sind, bedürfen einer Genchnĩ ug der Fostbr w a tun digten entweder zu Protokoll zu publiziren oder in der ar die see. — . , . 8,

* . gemeinschaftlichen, auch nur for- zu ihrem Fortbestehen nicht.« ann., 9 Vorladung vorgeschriebenen Form zu insinuiren. . n , — — ö Frestag . , Eon , ,, ESchwierigteiten Zu S.? sprachen die Abgg. Gr umbrecht und Miquel §. 46 in der folgenden Fassung: De nl ür Kerkbander Die Bienslboten. Sonnabend, 26: Herzog Bern. mit Ausschluß des gon urge , gs her ng für die Anträge Grumbrecht, die Abgg. Becker (Dortmund Der Angeschuldigte kann, wenn er von der Befugniß zur Hard. Sonntag, 27.: Was ihr wollt.

Anzuerkennen ist mit dem Herrn , . . t und Duncker für den Antrag Becker Wiggers. Der Bundes Berufung auf richterliche Entscheidung keinen Gebrauch machen Hannover. Sonntag, 20. Oktober: Philippine Welser. Mon- schiedend Bedürfniß, nach Vollendung und? nach gil , , n, General, Post- Direktor von Philips born will, gegen den Straflescheid den Nekurs an Rie oberste Post. tag, 2i.:. Der Kaskenbali. BSienstag⸗ 22. Geschlossen. Mittwoch, eines gemẽinfamen Civilprozcßverfahrenls auch an 91 ng . n ortete den Antragstellern und ließ sich über Anfragen der behörde des Norddeutschen Bundes ergreifen. Dies muß jedoch den 23. GHeschiosfen. Donnerstag, 24. Der Barbier. Freitag. 36. Hand 'anzulegen und fuͤt ein genlelun ch aft l ches tod 9 4 99. Francke und Sch raps aus. Nach dem Berichte des binnen 10 Tagen präklusivischer Frist nach der Eröffnung des Straf⸗ Die Tochter des Regiments. Sonnabend, 26: —. Sonntag, 27.

; ursverfah. ] Konimissions- Referenten Michaelis, und nachdem der Abg. bescheides geschehen und schließt fernerhin jedes gerichtliche Verfah⸗ Flick und Flock.