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Es handelt sich um die Einstellung des ihnssten Jah en. de, f. ö er lle Mili⸗ ich erinnere Sie en stattgefunden haben, orpsbezirken in Ansp t worden, gleich zu daß ma

ges der Landwehr⸗Infanterie in Ersatztruppentheile. Sie

tair⸗-Verwaltung würde bei Streichung dieses Alinea nicht in Grenz besetzur der Lage sein, die Ersatztruppen unter allen Umständen voll⸗ aus ganzen zählig machen zu können. Das Bedürfniß hierzu ist aber ein ist nun gesag vollständig unwegläugbares, und aus diesem Grunde wird die wäre, im Ver Nichtstreichung dieses Alinea befürwortet. ; Gesetzgebung, Ueber die zu §. 6 eingebrachten Amendements, namentlich einer verstärkten verw diejenigen, welche eine Streichung oder doch eine Modification die Verwendung von Eo der Worte »nothwendige Verstärkungen« in Alinea 5 wendun Maßreg dem Grenzbezirk he hervorheben, obschon es sich hier doch um b Truppen müssen trans /

bezweckten, sprach sich der Abgeordnete, General Freiherr von Moltke, wie folgt aus:

M. H., auch für mich liegt der Schwerpunkt dieses ganzen Gesetzesparagraphen in den Worten nothwendige Verstarkun— ene. ] Ich bin mit dem größten Interesse dem lichtvollen Vor⸗ trage Ibres Referenten gestern gefolgt: ich kann den Grund⸗ sätzen vollständig beitreten, die er dahin ausgesprochen bat, daß die Freibeit eines seden Staats-Unterthanen nicht auf einer milden

Praxis der Regierung, oder, wie er sich ausdrückte, auf der Besatzungen, müssen Gnade, sondern auf seinem Rechte beruht. Das ist der Geist der also in der

Gesetzgebung in einem constitutienellen Staate. Aber Sie wer— tritt noch das den auch zugeben, daß in dem Gesetze selbst schon ein gewisser riode eine Mo Spielraum behalten werden muß für die ausfübrende Behörde, würden, unser weil es sich vorher nicht übersehen läßt, unter welchen Bedin“ Stand quartier en es . 9 gel nn. ber Sie müssen die Tru der Verfassungsurkunde die Höhe der Armee auf ein Prozent lieren sie Zeit und Zeit der Bevölkerung feststellt, ferner der S. 62 eine ganz bestimmte folg, oder sie müß

gungen es zur Anwendung gelangen wird. Wenn der §S. 60

Summe nornmürt, für welche das Heer unterhalten wer⸗

den muß, so sagt doch der §. 633 der Bundesfeldherr für irrati das Nothw

bestimmt den Präsenzstand. Und mit Recht, weil die Verhält⸗ nisse sich eben nicht übersehen lassen, welche eine Verminderung

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dieses Präsenzstandes zulässig, oder eine Vermehrung nothwen⸗

dig macken werden. Diese nothwendigen Fälle sind nun eben gorien. Ob der Fall, w aufgenommen in den §. 6. Sie finden in mehreren Paragra—⸗ / wendig gewe ö pben, das Maßnabmen, die immer früber stattgehabt haben, Beurthenun die nicht ungesetzlich sind, die aber doch im Gesetze nicht auf⸗ Maßregel b

genommen waren, hier zur Sprache gebracht werden, und ich meine, daß es das Streben der Regierung ist, in jeder Hinsicht die Weihe für dieses Vergehen zu erlangen. Und so sagt auch die Regierung ganz offen hier: in nothwendigen Fällen müssen wir Reserven einstellen können. Diese Worte haben nun zu viel.

da G

theilt sie auch unser Herr Referent. Man hat gesucht, eine präzisere Fassung oder eine erweiterte Fassung zu finden, auch auf der anderen Seite durch Streichung die allerdings präziseste Fassung in radikalster Weise herzustellen, in letzterer Beziehung hat man aber doch wohl vielseitig gefühlt, daß man dadurch die exekutive

Pflichten zu erfüllen.

Man hat vorgeschlagen zu sagen:; bei verfügter Kriegs⸗ bereitschaft; ferner: bei entstehendem Kriege — aut politischen und landespolizeilichen Gründen. Ich glaube, daß diese letzte Fassung der Sache am nächsten tritt, ohne jedoch meiner Ueberzeugung nach die Fälle sämmtlich zu umgrenzen, welche eine Verstärkung nothwendig machen können. Meine Herren, wenn wir im vorigen Frühjahr genöthigt gewesen wären, und wir waren nahe daran, eine größere Truppenmacht in der Rheinprovinz aufzustellen, und wir hätten das unter dem Titel Kriegsbereitschaft gethan, so hätten wir den Krieg gehabt. Bei der Reizbarkeit unserer Rachbaren zweifele ich daran nicht. Wir wollen aber nicht den Krieg. Wir wollen unsere Verhält⸗

nisse im Innern im Frieden ausbauen, wir wollen unsere

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man uns daran hindert, dann wollen wir den Krieg. Ich

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Sie findet dann in der Landwehr eine starke, noth⸗

Sendige und eine vortreffliche Stütze, wie von Nie liegenden Graf waneem bezweifelt wird. Die andere Verbesserung »bei ent⸗ indem ich den

schöpft die Sache auch nicht. Meine daran, daß zu verschiedenen ? welche die Tru ruch genommen daß es eine geringe Unbe dem großen Gegenstände ein n zwei schwache handelt sich ab sondern Es ist eine b ter liegenden Bezirk nach Ich will den Kostenpunkt nicht glieder geringen Werth darau edeutende Summen ha müssen ihre Feld edenlen: unsere In n, wir können sie nich

ol ppenkoͤrper

quemlichkeit 1er präcis Compagnien anst er nicht um mpagnien, nmassen.

ppen aus einem hin ranzuziehen.

g größerer Truppe edenkliche el, die Tru da andere Mit ndelt, d ulage haben anterie steht t ohne Weite⸗ oßen Städte, es müssen

portirt werden, u. s. w. Die Säche hat aber andere B il in den Festunge ie Festungen, die gr Truppen entblößen: zurückbleiben u. s. w.

gfügige Schwierigkei daß, wenn in eine ße Schwierigkeiten e dnungsmäß

zum großen The res fortziehen, nicht ganze Bezirke von Rekruten That nicht eine Bedenken hinzu: bilmachung siele, gro e Truppen können or en mobil gemacht werden.

ppen erst zurückschicken und d . ges Element für den Er. estände nachführen. etrifft, so halte ich es ei othwendigen Falle

können nicht d

solche Pe⸗ ntstehen ig nur in ihren

ann ver— ist ein wichti ten ihnen alle B die Streichung anb zu streichen, endige nicht ge andelt sich hier nicht um Ein rren, es handelt o die Res sen ist oder nicht, 9 unterliegen, ewilligen sollen.

Mit den 225 T

Meine Herren ß die Gesetze esetze so zu ge

1 ein li 2 , Ich empfehle seitigen Bedenken Veranlaffung gegeben, und zu meinem Bedauern Verstärkungen.

daß in einem n schehen soll.

g von Individuen, ziehung von Kate— erven eingezogen werden, noth— wird Ihrer iner solchen

meine He sich um die Ein das, meine Herren, wenn Sie die Kosten e

halern wird man es nicht bestreiten. schen alle aufrichtig, Weg dazu ist, die können. nothwendige

„ich glaube, wir wün gehalten werden, der beste ie gehalten werder Ihnen dringend, die Worte ungeändert stehen zu lassen.

§. 6 eingereichten Amendement Schönhausen folgende

Bezüglich der zu 8s gab der Bundeskanzler, Erklärung ab: Die verbündeten Re * — . , , e. . . ; 2216 C z )

Rralt, in die An möglichkeit versetzen würde, ihre höchstkn ga er , 2 zu erweitern, raum, welcher führungsb engen,

Graf von Bismarck

ge dieses eitet worden, die feldherrn und seiner Organe m Bestreben, den Spiel— der Willkür der Aus— gesetzlich so weit zu 1 und der richtige: verträglich

giernugen sind bei der Vorla n dem Bestreben gel es Bundes sondern umgekehrt vo in der Sta atsmaschine

gelassen werden muß, Wohlbefind irgend wie . it Ihnen gemeinsam zu fin— erer heutigen Discussion. egierungen sind dabei meiner Ansicht töglichkeit entgegengekommen. Wir gewordenen Abänderungs—⸗ sorgfältigen und unparteüschen rfen. Wir haben darunter einige n unserem Standpunkte aus für Ver— nicht ansehen konnten und die Aufgabe bleibt, die ab verderblich für

ehörden wie es FJunctionirung. dieser Mas Die Grenze fuͤr diefe den, das ist die

s Bestreben m Aufgabe uns Vertreter der verbündeten nach bis an die Grenze der? hatten im Bundesrath die uns vorschläge Ihrer Kommission ei Prüfung von Neuem unterwo gefunden, die wir vo deutschen Angelegenheiten in Deutschland regeln, und wenn besserung des Gesetzes kämpfen es auch no will nur beiläufig bemerken, wie ich hoffe, daß wir bei solcher so (einschneidend und so Gelegenheit nicht die Theorie der Miliz - Heere in An. Gesetzes uns erschienen, wendung bringen. Es wird wohl Niemand 'von uns Gesetzes hätten ab wünschen, die Gräuel eines Krieges, wie wir sie in Amerika ge- getretenen Antra seben haben, auf europäischen Böden zu verpflanzen. Ich hoffe treten hat, mit dem Antraͤge: ferner, daß wir nicht Gebrauch machen werden von der Theorie imm el des schwachen Angriffsheeres und Fes starten Vertheidigungs. Drganen eine gewisse v heeres übende Machtvolllomme Wir wären im vorigen Kriege schlecht dabei gefahren, wir ment wird die Grenze, würden die Schlachtfelder nicht auf der Karte von Böhmen müssen, überschritten. und Mähren, sondern auf der Karte Schlesiens und der einstimmigen Lausitz und vielleicht noch weiter rückwärts zu suchen haben. daß mit der A de Die Armee trennt sich Überhaupt nicht in Angriffsarmee und mit der Streichung des in der Vertheidigungs armee; die Armee, die durch den Angriff besser Bundesrath als auf jede andere Weise das Vaterland schützt, dieselbe Armee dauern nicht mehr in der wird auch die Vertheidigung im Innern führen, wenn lage aufrecht zu erhalten: e unglücklicherweise nur Fkarauf beschränkt sein sollte. und zurückgezogen ansehen mi Dieselbe Wirkun Henckel Lette'schen enor dieses

bekannt

er doch nicht die Wirkung des ihnen das Schicksal des Mit dem seitdem ein— g. Lasker vorhin ver— jenige Be⸗

ch unsere

gen, daß wir von hängig machen sollen. ge, wie ihn der Herr Ab aus dem Artikel 6 die undesfeldherrn und seinen vorsichtig zu mit diesem Amende⸗ esrath sich hat ziehen orgfältiger Prüfung zu der

Regierungen n Prinzips in die Vorlage, Vorlage Festgehaltenen der Regierungen zu ihrem Be— age sein würden, die Gesetzes-Vor— ie würden sie damit als gefallen

elche dem B tig zu bemessende, iheit beläßt, — die der Bund Er ist nach s Ueberzeugung ufnahme des neue

ing zu streichen, w

gekommen,

und die verbündeten

des mir hier vor— Amendements nicht haben, Amendements dem Sinn und der

g würde die Annahme

1057 eite nach für gleichbedeutend mit dem ursprünglichen die Armaturge enstände, die Munition u. s. w, was zum

. kult z Theil nur dur Reservisten möglich ist, wie bei der Artillerie—⸗ 16 Dasselbe Zeugniß vermag ich prima sacie dem Antrag des munition, vervollständigt, und da abe ich gesagt, ich würde Grafen Schwerin nicht zu geben und ich fühle mich in Ver—⸗ ja, wenn ich bei bevorstehender Kriegsgefahr beispielsweise tretung des Bundesraths nicht ermächtigt, dieselbe Versicherung einen Handwerks ⸗Reservisten, einen Sattler oder einen Anderen in Bezug auf dieses Amendement zu eriheilen. ; einzöge in Voraussicht des Krieges, der kommen wird, und der

Ser Bundesrath ist bei seinem Beschluß Theils durch tech. weteren Einziehungen, die nöthig sein werden, schon in nische Erwägungen, wie sie von den unter uns anwesenden dem ersten Stadium mich der Gefahr aussetzen, im Herren Generälen vor mir vorgetragen sind, Theils durch politische Namen eines Nachbarstaats interpellirt zu werden: was seleitet worden. Die politischen allein würden für mich ausreichen, soll das heißen? du ziehst Reserven ein? also setzest du gi gegen diese beabsichtigten Amendements aufs Aeußerste zun dich nach preußischen Gesetzen in den Fall, amtlich als sol⸗ wehren, wenn nicht das Schicksal dieses Gesetzes von deren Ver⸗ cher angesehen zu werden, der den Krieg voraussieht, Ich häͤtte werfung abhängig zu machen. Bringen Sie uns nicht in die gedacht, daß der Herr Referent das auch richtig im Gedächtniß unannehmbare Lage, daß Deutschland die einzige große Militair⸗ behalten und unsere schon beengte Zeit nicht durch Nöthigung macht sei, welche durch Einberufung eines einzigen Reservisten zu einer solchen Erwiederung noch mehr beschränken würde. legal ihre Absicht, Krieg zu führen, ausspricht und auszusprechen Betreffs der Abänderungs. Vorschläge der Abgeordneten zwungen ist. . Duncker und von Hoverb eck zu §. 11, gab der Bundes⸗ n Wir setzen uns der berechtigten Interpellation jeder Nach— Kommissarius, General-Major von Podbielski, folgende barmacht aus, sobald diese von Ihnen beabsichtigte Aenderung Erklärung ab: ! ͤ des Gesetztettes aufgenommen ist, der berechtigten Interpellation, Gegen die Vorschläge, die von den beiden Herren Vorred— was wir damit sagen wollen, wenn wir bel eindm Regimente nern hier gemacht worden sind, habe ich meinerseits nur zu be⸗ zur Anfertigung von Patrontaschen einen Sattler als Reser⸗ merken, daß es ja nicht in Abrede gestellt werden kann, da visten einberufen, es ist schon dann die legale Präsumtion vor⸗ eine gute Körperausbildung durch Turnen, Schießen u. dergl. handen, daß wir beabsichtigen, Krieg zu führen, daß das Heer vortheilhaft für die spätere militairische ist, daß sie aber noch in Kriegsbereitschaft gesetzt wird. Nöthigen Sie die Verwal- keine Garantie dafür giebt, daß in der kürzern Zeit auch ein tung der auswärtigen Angelegenheiten nicht, in solchen gefähr- wirklicher Soldat aus dem Betreffenden gemacht werde, daß also lichen schwebenden Zuständen, wie wir sie in diesem Frühjahr derartige Ausnahmen in das Gesetz auch nicht gehören. Prak⸗ gehabt haben, das Wort »Krieg« auch nur in Zusammen- tisch werden sie ja vielfach berücksichtigt, namentlich wie sich dies setzungen von Kriegshereitschaft entweder offen, oder verschleiert bei der Infanterie bei den Dis positions- Beurlaubungen heraus⸗ durch den Ausdruck »Nothstand«, früher auszusprechen, als un- stellt, bei welcher die gewandtesten Leute schon nach zwei Jahren bedingt nothwendig ist. Die Truppen unserer Nachbarn den Anspruch haben, beurlaubt zu werden. ziehen, mit oder ohne eingezogene Reserve, in ihren Reichen Was dagegen den Antrag des letzten Herrn Antragstellers umher, verstärken sich wie sie wollen, und sind in keiner Weise betrifft, so ist der Wortlaut ganz unverfnglich, wenn auch die durch die Gesetzgebung darin genirt. Warum wollen Sie ge. Regierung keinen Falls die Motive, die ihn dazu geführt haben,

rade dem eigenen Vaterlande im vermeintlichen Interesse des zu den ihrigen machen kann.

Freiheitsschutzes von Individuen, deren Freiheit in keiner Weise Gegen die zu dem 8. 13 von dem Abgeordneten Meier zu gefährden von den Regierungen beabsichtigt wird, dem eige⸗ Bremen) eingebrachten Abänderungsvorschlaͤge sprach sich der nen Vaterlande diesen Knebel, , . e en, ö. en Din des Ktommmissarius Contre⸗Admiral Jachmann wie folgt wang auferlegen, unter Umständen länger wehrlos zu bleiben, aus: . ö ; . ; 3 96 ff Zustande ö. sorgfältiger Erwägung es zu⸗ Ich bitte das hohe Haus, die beiden Verbesserungs⸗Anträge lässig machen. Daß wir mit diesen Dingen nicht leichtfertig abzulehnen. Ich bin nicht der Ansicht, daß irgend ein Grund vorgehen, meine Herren, hat die Erfahrung gezeigt. Es hat in vorliegt, die Verpflichtung zum Seedienst für die Seeleute des diesem Frühjahr vielleicht an wenig Tagen gehangen, ob wir Norddeutschen Bundes anders zu normiren, als für die übrigen nicht zum Krieg kamen, und daß es nicht dazu gekommen ist, Bürger des Norddeutschen Bundes zum Armeedienst, auch haben ist uns noch gestern von einer Seite aus, der ich aus Grün⸗ die Bedenken, die der Herr Vorredner ausgesprochen hat, sich den, die Sie würdigen werden, nicht geantwortet habe, hier bisher in der preußischen Marine nicht geltend gemacht. Die orgeworfen worden. Wir haben durch Wahrung des Frie⸗ schon öfter erwähnte Abneigung der Norddeutschen Seeleute zum dens ohne Berufung von Reserven den Beweis jedenfalls Seedienst würde für den Reichstag des Norddeutschen Bundes geliefert, daß wir auf das Sorgfältigste alle Interessen nicht maßgebend sein dürfen, die Dienstzeit der Marine zu ver⸗ schonen, daß die Machtvollkommenheit, die den Regierungen kürzen; denn wenn dieselben zuträfen, was ich in Abrede stellen esetzmäßig bleibt, auch noch in Zeiten der Gefahr in einer muß, so würde der Norddeutsche Bund darauf verzichten müssen, schonenden, wohlwollenden, die Rechte der Individuen und den eine Norddeutsche Flotte zu gründen. Der Reichstag wird frieden des Landes achtenden Weise gehandhabt wird und Sie meiner Ansicht nach von der Voraussetzung ausgehen müssen, önnen darauf rechnen, daß dies auch ferner in der Zukunft der daß die Norddeutschen Seeleute, welche berufen sind, die Fall sein wird. Aber machen Sie uns derartige Schonung des Flotte zu bemannen, denselben Patriotismus an den friedens nicht dadurch unmöglich, daß Sie Dinge einer gesetzw Tag legen werden, wie die übrigen Norddeutschen

ichen Regelung unterziehen wollen, die sich der Möglichkeit einer Bürger, welche die Armee des Norddeutschen Bundes ölchen in wohlverstandenem Interesse des Landes absolut ent! bilden. Die Annahme dieses Antrages würde zu einer durch-

ichen. gehenden (einjährigen Dienstpflicht der Marine des Norddeutschen Dem Berichterstatter, Abg. Twesten, antwortete der Bun⸗ Bundes führen, die in keiner Weise motivirt ist;, denn Seeleute, eskanzler, Graf von Bismarck-Schönhausen, wie folgt: welche für Seeschiffe ausgehoben werden in der Regel im

Der Herr Berichterstatter hat eine von mir gebrauchte 20. Jahre), haben vor Ablauf des 20. Jahres 4 Jahre auf Wendung gegen die Anträge der von ihm vertretenen Kom- einem Norddeutschen Schiffe in der Regel gedient, sse würden sission in einer Weise benutzt, in der ich den Sinn, in welchem Also ohne Ausnahme nach Annahme dieses Antrages zur ein⸗ ch sie gebrauchte, doch nicht richtig wiedergegeben finden kann, sährigen Dienstpflicht berechtigt sein, es würde aber voll standie ind die ich deshalb richtig zu stellen mich genöthigt sehe. Ich unniöglich sein, ein stehendes Corps von Mannschaften zu er⸗ abe nicht davon gesprochen und nicht bei Annahme Ter halten und auszubilden, wenn dieselben säbrlich vechseln, es

kommissions⸗ Anträge in Aussicht gestellt, daß die würde die Bemannung von Kriegsschiffen, die nach China und zundes⸗Behörde die Befugniß in Anspruch nehme, andern auswärtigen Stationen entsendet werden fossen. voll⸗ iglich und nach Belieben Sattler oder andere Handwerker zur ständig unmöglich werden, wenn diese Schiffe dem jäabrlichen Bequemlichkeit anderer Truppentheile einzuziehen. Gegen die Wechsel der Bemannung ausgesetzt werden sollten, und es würde ermuthung, dies gemeint zu haben, hätte mich schon der dem nicht genügen, wenn das Gesetz in solchen Fallen nur gestatte, derrn Referenten doch bekannte Art' 8 des Gesetzes schützen die Seemannschaften länger als ein Jabr an Bord zu balten' llen in dem gesagt ist, daß die Einberufung der Reserven u. s. w. Ich möchte das hohe Haus bitten, nicht undeachtet zu lassen, uf Befehl des Bundesfeldherrn erfolgt, da es nicht wahrschein⸗ daß Seeleute, welche ihrer Dienstpflicht in der Flotte Genüge chist, daß der Bundesfeldherr sich in die Lederzeugangelegen⸗ leisten müssen, gegen jeden andern Staatsbürger in der äußert it einer einzelnen Compagnie bis zur Einberufung eines ein— begünstigten Lage sind, daß sie ihrer Dienstpflicht in idrem nen Sattler mischen wird, und ich möchte doch bitten, daß wir bei Berufe Genüge leisten. er geringen Zeit, die wir haben, darauf verzichten, einzelne Ich theile daher die Bedenken des Herrn Vorredners in Fedefiguren als Stichblatt zu nehmen, und uns lieber an den keiner Weise, daß die übrigen Seefabrer des norddeutjschen inn halten sollten. Ich habe von einem solchen Sattler ge! Bundes durch die Annahme der Regierungs. Vorlage gefabrdet brochen und ihn als Beispiel für Handwerker im Allgemeinen werden könnten, und wenn in einzelnen Tbeilen des Norddeut— nommen, welcher bei bevorstehender Kriegs gefahr eingezogen schen Bundes gegenwärtig eine Abneigung gegen ben Seedienst ird. vorhanden sein sollte, so habe ich die Ueberzeugung, daß in we— Es ist ja das Erste, was man in solcher thut, daß man nigen Jahren sich das zu Gunsten des Seedienstes ebenso beraus.