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Gaupt⸗Verwaltung der Staatsschulden. 6 ,, e,, n. der ö des Antrags Aeghz 4119 . ; als auch den fraglichen Antrag ohne den S . ö. 3 6 . Der bereits in der m . n,, . Vom Abg. Evelt; . nach Angaben öffentlicher Blätter hätten sich die sächsischen Kom⸗ g den. theilte Kommissions-Antrag wurde in namentli mij Ber Neichs ag wolle folgende Nesglutign, beschlicken m änddal missarien bei dieser Sache nur sehr schwächlich gewehrt, Es ,, — — stimmung mit 1066 gegen 107 Stimmen , icher A6. xes Gesehes . ö . — das ö ö. . 4 konimt mir natürlich nicht zu, darüber felbst ein Urtheil zu ; 6 3mmen: Der Geheime Kabinets-Rath von Mühler . In der nunmehr zur Verhgndlung gelangenden Petitio mhle . url feng. Ku de e ohe n ceieemht m fällen; das habe ich denjenigen Herren zu überlassen, die mit aus Baden-Baden. bitten Gemeindevertreter und Bewohner des Fürstenthum kel lu ffhen Staaten abzuschließenden Conventionen die gleichen Tarif ⸗ uns darüber verhandelt haben. Wer aher hier in diesem Hause Lippe Detmold, um Abhülfe »dringen der Mißstände auf size aufgen eammen werden, wie sie der vor ig gen d Gesck' Entwurf für den ganzen Gang der Verhandlungen kennt, würde vielleicht Berlin, 24. Oktober. Se. Majestät der König haben staatlichem, religißsem und geiwerblicheim Gebiete, so wie d! bas Gebiet des Norddeutschen Bundes vorschlägt. über das, was wir in dieser Beziehung geleistet haben, ein an⸗ Allergnädigst geruht: Dem Regierungs-Präsidenten a. D. von gänzlichen Mangels an Eisenbahnverbindung« Vom Abg. Heubner; eres algtheil fällen. Der zweite Weg, der möglich war, war Wittg enstein zu' Eösn die Erlaubniß zur Anlegung des Die Kommission beantragte: Der Reichstag wolle beschließen: Dem §. 1 Alinea l o , die Einführung der niedrigeren Portosätze, wie sie im inneren Sr. Heiligkeit denn P , , 3 8 9 19 es von Der Reichstag wolle beschließen: die Petition dem Bundesk Fassung zu geben. Das Port beträgt für den frankirten gewöhnlichen Verkehr von Sachsen bestehen, in den ganzen Norddeutschen . gie . . ihm verliehenen Commandeurkreuzes zu überweifen, unter dem Anhekmgeben, dieselbe in Gen z. . Brlef auf Entfernungen bis 5 Meilen bis zum Gewichte von einem Bund, und das war natürlich das, was wir zunächst als das IGregorius-Ordens zu ertheilen. Artikels 76 der Bundesverfassung zu behandeln, bezuͤglich [. de Goth Zollgewicht 3 Sgr. oder 2 Kr., bei größerem Gewichte! Sgr. Wünschenswertheste anstrebten. Allein ich muß hier offen aus— geeigneter Weise die Beseitigung der' darin hervorgehobenen Aug! auf, alle iweiteren, Entfernungen bis zum Gepvichte von Linem Loth sprechen, daß ich mich nach reiflicher Erwägung der Sache und ö ĩ den, soweit diese nicht unmittelbar durch die Buͤndesgese we. Hollgewicht einschließlich J Sgr., bei größerem Gewichte 2 Sgr. Dem ö. 5ů 666 f Die 6 ö ö. 16 ö reits in Älussicht steht, hinzuwirken.« h undesgesetzgebung he. 52 Alineg 5 folgende Faffung zu geben: Als Minimalsätze werden . . fa n,. Person al 4 ? erson u. Cie.,, deren Tarif für die Embal— n ,, ,. Kö . ̃ nber 5 Hi Me , Füöpßis kommen davon überzeugt habe, daß diese niedrigen Portosätze Nachdem sich der Bundeskommissarius Kabinets-Ministé is u, 3, Meilsn Sor üer s bis 10 eieten, 2 Sgr / über 10 bis hie in einem so industrie⸗ und verkehrsreichen Lande mit .

la e und 89 J iti B z . 1 2 . J 9 d Spedition in der Bekanntmachung vom 3. Oktober e. v. Ghermb in längerer Rede über die in der genannten Ib Meilen 3 Sgr. und so fort wie im Entwurf. gen Entfernungen, wie Sachsen, möglich und ausführbar k 1 .

veröffentlicht worden ist, sind von dem Vertrage zurückgetret iti ; z ker: . ge 3 getreten, Petition vorgebrachten Beschwerden geäußert hatte, stellte der . 14 53 . folgendermaßen zu fassen: Das Ge- sind und dennoch einen Ueberschuß gewähren, auf einem

jedoch hat Herr Pierson, Boulevard Magenta? 135, si ön⸗ , rt lich bereit erklärt, die in Folge jener . pen 2 ö. wer! den Antrag: „»Die Petition an die Kom. , beträgt 17 Pfennige für fedes Pfund auf 5 Meilen. Zu größeren Gebiet, wo ein solcher intensiver Verkehr ten Aufträge zu erfüllen.“ Jür dieselben Satze, welcher jener m ö . en.« Dieser Antrag wurde von den 5. 3. Den 8. 3 folgendermaßen zu fassen: Das Porto für Sendun- nicht stattfindet, nicht mit gleichem finanziellen Vortheile Tarif aufführt, ist das Speditionshaus Langstaff C Ehren— e gf l 1 vafSchwerin und Las ker zur Annahme zen mit deklarirtem Werthe soll sich zusammensetzen. 2 aus dem durchführbar sind. Ich habe mich überzeugen müssen, daß eine berg zu Paris, Rue d'Enghien 14, bereit, alle dort erwähnten henennt gam Hguse mit großer Masoribit angenommen t. für das Gewicht er Sendungen. nach der Brief. oder Einführung unserer sächsischen geringen Sätze in den ganzen Leistungen zu übernehmen; mit glleiniger Ausnahme der unt Hiznuf, folgten Wahlßporüsingen. Die Wahlen de Hächreitars; b ans einer Fifsetaranzz Gebühr für den angegebenen Rorddeutschen Bund. einen höchst bedeutenden Ausfall in den Nr. J. Verpackung und Verschließung der Eolli⸗ z 6 9. Abgg. Albrecht, Freiherr v, Dörnberg, Freiherr Geor Werth. Die Assekuranz- Gebühr soll betragen für den an— Finan en des Bundes herbeigeführt haben würd in Ausfall

9 ir. Für diese v. Vincke (Mörs, Weulenbergh wurde dom Hause gen, gegebenen Werth: I von 50 Thlrn. und weniger; auf Entfernungen Hen . , n. 9 Herre nr ein n, u gl .

Arbeiten ist es nicht angänglich, einen Preis voraus zu besti ᷣ ̃ ü i ᷣ im⸗ g * ꝛ F . 1 zu best migt;, die Wahl des Abg. v. Sertzen auf Cotelow im in ,, uu n nnn , müssen — und, meine Herren, ich möchte gerade den Herren aus

men, weil angeblich die Emballeure in Paris sich verabredet Wahlkrei ĩ ö Sgr., auf Entfernungen

,,. nur für gleichmäßige Preise zu arbeiten, und weil die ö. . tis nit) wurde für ungültig er— ö ö. 6 4 auf Entfernungen bis 10 Meilen 1 Sgr.! Sachsen zu erwägen geben, daß ein Land, wie Sgchsen, was auf ereinbarung über die Höhe dieser Preise noch nicht zu Stande Die hentige 68 . l. . auf Entfernungen über 10 Meilen 2 Sgr.; 3) von mehr als 100 Thlr. die Quadratmeile über 9000 Einwohner hat, bei Vertheilung der gekommen ist. Die Unternehmer haben sich daher nur ver⸗ des Nordbeutf 9 8 Plenarsitzung des Reichstageß von 106 zu 160 Thlrn.: auf Entfernüngen his 10. Meilen 2 Sgr , Matrikularbeiträge nach der Kopfzahl wahrlich nicht gut wegkommt, Fflichten können, die Verpackung der Güter ünd den Verf chiuß bench ben . . . ö, wurde um 10 Uhr 20 Minuten auf Entfernungen über 50 Meilen 4 Sgr. Uebersteigt die deklarirte und daß wir also im Interesse des Landes gar nicht dahin zu wirken der Lolli nach den am Platze üblichen möglichst billigen Sätzen Bundes- K äsidenten Dr. Simson eröffnet. Am Tische der Summe den Betrag von 1000 Thlr., so wird für den Mehrbetrag haben, so viel wie möglich auf die Matrikularbeikräge zu

für Ärbeitslohn und Mäßerkal e , 3 . . ommissarien waren anwesend: der Staats minister die Hälfte der obigen , , , h n K werfen. r , e , . ben 46 en ff.. Ehrenberg bis zu m l. No vem: mann, Wirklicher Geheimer 4 . , ,, D Vom Abg., Kratz. ,,,, , . ö. . die ührigen angegebenen Sätze Gültigkeit v. Poimmer Esche, Ministeriak Birelt in erhn Steuer. Direkt Jü 8 1 Abfah z, hinker den Worten: »bei unfrankirten Briefen,, bar anerkennen, wie sebr die Königlich preußische Negicrung aben in Verbindung zu setzen. Direktor v Philips born Geh 8b e , ö. ünther General Post⸗ einzuschieben den Satz: »mit Ausnahme derjenigen, welche von Be⸗ bei diesen Verhandlungen uns entgegengekommen ist. Ich glaube, Bei den sonstigen, Bestimmungen der Bekanntmachung sserial-Direftor! n! Weln lig 6 r Justiz Rath ber; Pahe, Mint, hörden an Privatpersznen gerichtet finde das Kompromiß, was Ihnen jetzt vorgelegt wird, dieser Mittel . ge Geh. Finanz-Rath v. Thümmel, SY Vom Abg. Gxumbrecht: weg ist ein in allen Thellen sehr werthvoller, ist einer, der auch

Berlin, den 18. Oktober 1867. f

Die Königliche Central⸗Kommission für die Pariser A 16stell Staatsrath v. Müller, General- Major v. Bilgner Staatd⸗ tungen befrägt 25 pCt. des Einkaufspreises mit der Ermäßigung auf nicht näher einzulassen Ihnen nachzuweisen, welche Vortheile alte. iche Staatsminister Freiherr v. Krofigk, Stagts. die nicht Sfter Als einmal wöchentlich erscheinen. ; Norddeutschen Bund enthalten sind, welchen schH großen Werth

mu ste! v. Hersten berg Zech, Staatsminister Freiherr v. Ser— In der Generaldebatte sprgchen nach dem Referenten Abg. vieser Satz insbesondere gewähren wird, wenn es, wie

N icht amt liches ach, Staatsminister v. Bertrab, Staatsminister v. Harbou Michaelis die Abgg. Becker (Dortmund), Schraps Heubner, ich hoffe? gelingt, auch die füͤbdeutschen me,, , ern, 6 . Kabinetsminister v. Oheimb und“ die Senatoren Dr. Eurtius, Sombart, Wigard gegen den Gesetzentwürf. Dem Abg., Heub— oe , 85 9t tös , n ünif an f z ⸗ Preußen. Berlin, 24. Oktober. S e stꝗ Gildemeister und br, Kirchenpauer Ferlnantwotk 6 der Bundes- Kommmissarius Königlich sächstsche Und Fbeun icser Portosatz guch für die europqische Korresponden; König nahmen üm 9 Uhr den V ö 3c Najest t der Nach geschäftlichen Mittheilungen des Präsidenten gi Staats⸗Minister Freiherr von Friesen, wie folgt ö und des General-Adjutanten von ö . 2. ü ö zum ersten Gegenstand“ der k ian Es hat vorhin ein gerhrter Rednär, zun heil noch wäh— R ö , , en. ö z gen, Mün ssston . ᷓ t ; i ,. e, . ; ö. 5 ö im Del n dee Gyuverneurs unde Konlmändäén ten bern , . über den Gesetz Entwurf rend der 8. wo ich n. , mn , Korrespondenz und was in dieser Hinsicht vorgeführt worden ist, braunschwei ichen, girische Meldungen, dann den Herzoglich Bundes und die dazu . . ö k . ö. 266 ö. un hot U een osttar fe speziell zur r,, . k ᷣ. begaben te Kommifsion ; sWwenenzseichsta wolle be— 32 ö ergreife um so lieber die Gelegenheit, . . . h. 4 . 3 6. estehe 3 Uhr empfingen Se. Masestaäͤt n fon ö . 6 schließen: I) dem Gesetz Entwurf über das Jö 6e hierüber auch einige Worte zu sagen, als allerdings die Ver- 6 . ö. ö 6 , 3 1 6 ein en Heneral. bes l rniec &i] r Gehe el gdm nimm , biete des Norddeutschen Bundes die verfassungsmäßige Zustim⸗ hältnisse der sächsischen Verwaltung zu diesem ganzen Kesetze ohne sehr bedeutende und große Rachthelle auf der andern Selle Ing, und dinirten um 4 Uhr in Sanssouci bei Ihrer Ye re, , D urch diesen Beschluß die Petikion des p Fteineke Ligenthümlicher, und. ich möchte fast sagen, ö Natur herbeizuführen. Ich glaube auch, der Nachtheil wird etwas er Königin. Wittwe. anz 6. d. 8. Oktober, sowie die Petition der Handels, waren. Es ist Ihnen vielleicht in der Mehrheit bekannt, meine überschätzt, es ist richtig, fuͤr die kleinern Entfernungen wird Piumer zu Harhurg, vom 12. Oktober, soweit sie die Porto. Herren, daß das Königreich Sachsen in seinem inneren Ver. eine Erhöhung herbeigeführt, allein für alle größern,“ für alle

. Heute Vormittag fand in dem Gebäude des Herren— sätze betrifft, endlich die Petition des Vorsitzenden und General. kehr sehr bedeutend, niedrigere Sätze hat, als diejenigen diejenigen Enkfernungen wo früher das Verenns. Porto eintrat 9 . . Sitzung des Bundesrathes des Rorddeukfchen secretairs des Handels, und Gewerbevereins fur Rheinlénd und sind „die Ihnen hier vorgelegt werden. Ich betone aber wird eine schr bedeutende Ermäßigung herbeigeführt auch für indes statt. Westfalen, d. d. Düsseldorf 18. Oktober d. J., für erledigt zu ausdrücklich die Worte: »in seinem innern Verkehr«, denn die saächsische Korrespondenz. Ich gebe zu, das trifft vielleicht . . . achten, 3) die Petitionen des Buchdruckereidefitzers Fraenkel zu über die Grenzen hinaus waren wir dem Vereinsporto unter- nicht dieselben Persoͤnen, es sind vielleicht andere Personen, ber

Re ichs ag & deguhr, ö (27) Plenar-Sitzung des Sorau, des Landwirthschaftlichen Vereins zu Dach . . worfen, welches wiederum sehr bedeutend höher war, als die denen die e nd, o dc! überwiene i. * d . * trag — hinsichtlich . eutschen Bün des wurde der An. 10. Oktober, des pp. Stahn zu' Graͤfenort, dez p , n, jetzt vorgelegten Sätz, Es ist also schon nicht ganz gerecht, die dadurch leiden, daß ,, mn. . . . ee e, ö ie mecklenburgische Verfassung zu Liegnitz vom 17. Ottober, dem Vunbestan len ö. üb , wenn man bei der Vergleichung dessen, was Sachsen durch erhoht wird ee 6 i,, nn, . **. eb ö eee. 1. zugehen, — verworfen en zur ein fachen Tagesordnung über- init dein Ersuchen, sobald es irgend finanziell zulaͤss eie, das Gesez gewinne oder verlieie, allein, das interng Porte 966 ist hg, m ont fiche rern 33h ö n n nn, , nn, n, en auf luccessive Ermäßigung der Landbestellgebähr 1 Bri se ins Auge fäßt und nicht zu gleicher Zeit die Verhältnisse zu dem Inzelnè Theile et 3 ee. n ma ngen rag uf n eden ,, »wegen und Zeitungen Bedacht zu nehmen K 866 Postvereine. Trotzdem war die Schwierigkeit, die sich , . ö n,, „ zur Tagesordnung ü ‚. 8 ; 26 ö ; 64 t — nsere Aufgabe mußte he achlich dre sein, zu erwagen ob daslse⸗ ,, , Antrags des Abg. Ae gibi, welcher lautet, uuns Ter, Nteichtgg zs olle beschließen: I. dem 8. 1. folgenden Saß Aus MJ , gde aiim r n ffn, Ie ffaff n ,, ,, 9. en f nf . f für Briefe zulässige Geivicht holen 4 9 über eine gemeinschaftliche Rorm für den ganzen Nord⸗ kö . . ö... . . 6 ö. mersten Wesen nach mit Zellgewicht.““ em vorle 3 folaende R i fe r üsse daß er . ; ar,, , n, nn, ,. en, , w , , und durch den län . gründeten Institutionen unvereinbar ist Hälfte der obigen Assekuranz. Gebühr erhoben; 3) die Üeb . ten J d ge, hat: ( die, weit gebende Körrcsbondenz ist. in Sachen Interessen und ie, Forthestand dieser Incongruenz die nationalen der einzelnen Paragraphen zu streichen . ersch mlt daß eine solche Einigung möglich sei, denn wir setzten den Vor. so bedeutend, daß durch diesen gegenwärtig bier vor— ̃ vielfachen Beziehungen geschädigt werden müßten, daß Vom Abg. Nordeck zur Rabenau: theil, der durch eine einheitliche und gleichmäßige Bestimmung (liegenden Tarif immer noch auch in Sachsen eine sehr bedeu—

e d des Portos für den ganzen Bund erzielt wird, noch höher als tende Ersparniß gemacht wird. Es ist freilich außerordentlich

aber eben darum auch der Erwartung? R . die großherzogl Regierungen zur Ve ,,, ,,, 3 . e ,, gl. Re ⸗ rmeidun 8 * ᷣ 'lgenden Zusaß zu machen: Portopflich⸗ . i 6 6. . tens der Bundesgeibalt auf . jenen r ür e , ,, werden mit Zuschlagsporto alsdann 6 pig, , . , ; . r gn ft g rf i uf . n ,, es gewohnt war, unbedingt festhalte. rung in den Portosätzen herbeiführen würde; es ist das deshalb

entsprechende Unigestaltung und Srdnun i . ñ ge ek gitnn : g der innern Verfassungs. ebersten Postbehörde festzu Zei ie ögli ine s zereini⸗ a, i ñ 7 35 n n . . ttf sraestr ö. . ibn nic alli n. nenn n a dal . . , w 3 r rr x ber . . — en h hen nicht mit 2 Lagesordnung überzugehen.“ — . om Abg. ich ᷣ . , er, n,, . inimtheit voraussagen kann, welchen Einfluß auf die Vermeh—

beantragte der Abg.; v. Bernuth, die Motive zu theilen und den Der Rn elbg mn . . . mußte der bisherige Vereinssatz oder der preußische Satz auch rung oder Verminderung der Korrespondenz die veränderten Passus Betreffs des »Cinschreitens seitelrs der Bund s! tungen beirefff a' g sta n , sen ,, für Sachsen und die übrigen Bundesländer unbedingt gelten Sätze herbeiführen werden,. Es bileibf daher nur ein einziges gewalt — besonders zur Abstimmung zu stellen. Dat Haus zu setzen: nicht öfter als wöchentlich . monatlich viermal⸗ j dieser Weg, will ich gleich dnn, . , 2 6. Mittel übrig, um sich darüber klar zu machen, welches wobl die allergrößten Rachtheile gehabt haben. Der geehrte Redüer, der finanziellen Resultate für das Land sein würden, wenn man

vom 3. Oktober c. behält es sein Bewenden Oberst h ñ ᷣ Oberst v. Brandenstein, Geheimer Legations - Rath Hofmann, Den §. 10 folgendermaßen zu fassen: »Die Prevision für Zei⸗ für uns sehr große Vortheile darbietet. Ich brauche mich darauf

vor mir sprach, soll während meiner Abwesenheit geäußert haben, an „Etelle der jetzigen Einrichtungen neue einführte, und

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